Die wahren Feinde der Demokratie

Bekanntlich findet man die aller schlimmsten
Rassisten unter denen, die vorgeben gegen
Rassismus einzutreten.
Ebenso verstecken sich die größten Feinde der
Demokratie dahinter die Demokratie verteidi –
gen zu müssen. Dabei bedienen sie sich Begrif –
fen, wie den von der ,, wehrhaften Demokratie „,
um ganz undemokratisch die Grundrechte von
Andersdenkenden zu beschneiden.
Gerade erleben wir in Deutschland eine selbst
in der Geschichte der BRD einmalige Hexenjagd
Vom Systempfaffen, über die gleichgeschaltete
Presse bis hin zum scheindemokratischen Politi –
ker sind alle mit von der Partie. Wie bei den un –
seligen Hexenjagten im 16. und 17. Jahrhundert,
reicht ein einfacher Verdacht aus um die gezielte
Kampagne in die Wege zu leiten. Wie in stalinist –
ischen Schauprozessen steht der Schuldige schon
im Vorfeld fest, noch bevor das Verfahren gegen
ihn überhaupt begonnen. Die mediale Vorverur –
teilung läuft auf Hochtouren. Dabei wird die De –
mokratie vergewaltigt und die Menschenrechte
außer Kraft gesetzt. Schon sind die Feinde jeder
Demokratie allzu bereit den zum Feind erklärten
politischen Gegner seiner Grundrechte zu berau –
ben! Mit krimineller Energie werden bei diesem
Kesseltreiben angebliche Beweise konstruiert
und Mitschuldige erfunden. Noch nie wurde
die Tat eines Einzeltäters dermaßen auf eine
ganze Gruppe ausgedehnt. Das kannte man
bislang nur aus Regimen!
Dieselben Kräfte, die seit Jahren einseitig nur
den politisch Andersdenkenden verfolgt, be –
haupten nun voll geschürter Hysterie, dass
man bei den Andersdenkenden immer weg –
gesehen haben. Und dass, obwohl sie seit
Jahrzehnten einzig nur den Kampf gegen ihn
propagiert haben. Der Heuchelei und Verlo –
genheit sind dabei kaum noch Grenzen ge –
setzt : Mit jeder Propaganda fällt die Hemm –
schwelle weiter! Es reicht aus in diesem Land,
überhaupt noch eine eigene Meinung zu ha –
ben!
Den Opfern dieser widerlichen Kampagne wird
gar das Menschsein abgesprochen. Wie in den
finstersten Zeiten wird ihnen nahegelegt das
Land zu verlassen, werden sie zu Pack oder Mob
erklärt, denen man keine Rechte zubilligt! Die
vorgeblichen Bewahrer der Demokratie gebär –
den sich dabei am schlimmsten, von den aller
niedersten Instinkten angetrieben! Die Kämpfer
für Meinungsfreiheit erschaffen die schlimmste
Zensur und Unterdrückung!

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Mediale Hexenjagd gegen sächsische Beamte nach Unterbindung tendenziöser Berichterstattung eines ZDF-Teams

Als der linksextremistische Journalist Sören
Kohlhuber, gesponsert von der ´´ZEIT „ und
vom Justizministerium unter Heiko Maas,
auf dem G20-Gipfel zur Menschenjagd auf
ausländische Journalisten aufrief, hatte
niemand von den Qualitätsmedien oder
aus der Ersten Reihe etwas dagegen ein –
zuwenden.
Als man einen Brandanschlag auf die Drucke –
rei der ´´ Jungen Freiheit „ verübte, deren
Autos die Scheiben einwarf und die Gewerk –
schaft Verdi versuchte den Versand der Zeit –
schrift durch die Deutsche Post zu verhin –
dern, hatten weder der ´´ Deutsche Presse –
rat „ noch die ´´ Qualitätsmedien „ etwas
dagegen einzuwenden.
Aber als die Polizei nun in Dresden auf den
Wunsch von PEGIDA-Demonstranten hin
die tendenziöse Berichterstattung eines
ZDF-Teams unterband, ist natürlich sofort
die ´´ Pressefreiheit „ in Gefahr!
Es ist sehr durchschaubar, daß nunmehr
die weder freie noch unabhängigen Me –
dien die ganze Sache groß aufziehen, um
den Vorfall als gezielte Kampagne gegen
den sächsischen Beamten, einen Mitar –
beiter des Landeskriminalamts Sachsen,
zu instrumentalisieren, der das Drehver –
bot des ZDF Frontal 21-Teams erwirkt.
Schon die Bezeichnung des Beamten
als ´´ Mann mit Deutschlandhut „ zeigt
deutlich auf, in welche Richtung es hier
geht!
Das sofort die Politiker in den Fall ein –
greifen, beweist zum einen, wie wenig
unabhängig die GEZ-Zwangsgebühren
finanzierte Fernsehen der Ersten Reihe
ist, und wie sehr die Politik auch auf die
Justiz hierzulande, die sich nun mit dem
Vorfall befasst, Einfluß nimmt.
Daneben ist der Vorfall zugleich ein be –
redendes Zeugnis für tendenziöse Bericht –
erstattung, schon indem man sogleich die
sächsische Polizei unter Generalverdacht
stellt. Eigentlich genau das, was windige
Richter und Staatsanwälte ´´ mediale Vor –
verurteilung „ nennen!
Das hier keine unabhängige Justiz zum
Zuge kommt, machte denn die Bundes –
justizministerin Katarina Barley sofort
klar, indem sie ihre Ministerpflicht voll
und ganz vergaß, und ganz SPD-Politi –
kerin, eine lückenlose Aufklärung for –
derte. Das nenne ich doch mal eine po –
litischeEinmischung in die doch angerb –
lich so unabhängige Justiz! Ihren Satz :
´´ Die Vorgänge in Sachsen sind wirklich
besorgniserregend und müssen dringend
und umfassend durch die sächsischen Be –
hörden aufgeklärt werden „, könnte man
auch als gezielte Einflussnahme auf die
sächsischen Behörden ansehen.
Im ZDF als Betroffener gibt man sich gar
nicht erst einer objektiv sachlichen Be –
richterstattung hin. Der Höhepunkt an
medialer Dummheit dürfte wohl das
Heute-Journal abgeliefert haben, das
extra einen Experten befragte, ob es
denn überhaupt erlaubt sei Menschen
bei einer Demo ohne deren Einverständ –
nis zu filmen. Warum befragte man nicht
gleich das betroffene ZDF-Team, ob es
sich der Rechtslage bewusst gewesen ?

Wo Verdächtigungen ausreichen

Sichtlich weiß man schon gar nicht mehr, wie
man nun noch der Bevölkerung Angst vor den
Rechten machen soll. So steigen zum Beispiel
bei der Bundeswehr nicht die rechtsextremen
Vorfälle, sondern die Verdächtigungen !
Aus bösen Rechten werden so ´´ mutmaßliche
Rechtsextremisten „. Es zeigt aber auch auf,
das bloße Verdächtigungen in diesem Land
inzwischen ausreichen. Ob sich dieselben im
nachhinein als vollkommen haltlos erweisen,
das interessiert niemanden. Man braucht nur
die Schlagzeile !
´´ Der Zuwachs sei Ausdruck einer gestiegenen
Sensibilität hinsichtlich möglicher rechtsextre –
mistischer Verhaltensweisen „ heißt es. Was
kommt als Nächstes ? Das wie in tiefsten Zeiten
des Stalinismus, die Behörden dazu gezwungen
werden, eine Anzahl von ´´ Verdächtigen „ nach
oben zu melden ?
Schön versteckt in den Presseberichten der Satz
´´ Sechs der 400 Soldaten stufte der Geheimdienst
als rechtsextrem ein „. Würde dann andersherum
bedeuten, dass der überwiegende Teil dieser 400
Soldaten falscher Verdächtigungen ausgesetzt ge –
wesen ! Das ist wahrlich schon eine Hexenjagd !