Fleißig macht man sich in der Türkei daran uns
mit IS-Kämpfern oder deren Anhang zu versor –
gen, indem man diese nach Deutschland schickt.
Wie erwartet ist die bunte Regierung vollkommen
unfähig darauf in irgend einer Weise zu reagieren.
Wären es rechte Biodeutsche, dann hätte man
längst eine Entscheidung herbeigeführt, aber
ausser Kampf gegen Rechts kann diese Regier –
ung eben nichts!
Zumal es zu der politischen Auseinandersetzung
mit dem IS gehören würde, dass man auch ein –
mal darüber debattiert, wer all diese Gestalten
unkontrolliert nach Deutschland hereingelassen
und sie mit deutschen Papieren versorgt. Zwei –
fellos dieselben Politiker, welche jetzt ihre zur
Ohnmacht gewordene Unfähigkeit offen zeigen.
Sie glauben immer noch Despoten wie Erdogan
als Bruder in der EU willkommen heißen zu müs –
sen. Es geht um den angeblichen Nutzen der Tür –
kei für die NATO. Der aber dürfte mittlerweile
bei unter Null liegen und, ebenso wie der nicht
ansatzweise funktionierende Flüchtlings-Deal,
der EU nur laufend weiter steigende Kosten ver –
ursachen.
Hätten wir eine deutsche Regierung, also eine,
die im Sinne und zum Wohle des deutschen
Volkes handelt, dann hätte man als Anwort
auf das Treiben in Ankara schon längst dem
Erdogan all seine islamisierten Türken zurück –
geschickt. Aber leider haben wir nur die Regier –
ung Merkel mit ihrem kaum noch zu überbie –
tendem Desinteresse am deutschen Volk und
ihrer unerträglichen Unfähigkeit. Von daher
dürfte Erdogan leichtes Spiel haben, die EU
und allem voran Deutschland weiter und die –
ses immer steigernd zu erpressen. Auf eine
echte Antwort von Merkel & Co wird man
vergebens warten. Die machen Deutschland
lieber zum Sammelbecken für den IS!
IS-Kämpfer
Weiterer Betrug der Merkel-Regierung : Gesetzentwurf, der für 0 % zutrifft!
Die Merkel-Regierung versucht einmal mehr eine ihrer
Mogelpackungen unter das Volk zu bringen. Die dazu –
gehörige Schlagzeilen lauteten : Bundesinnenminister
Horst Seehofer und Bundesjustizministerin Katarina
Barley einigen sich auf einen Gesetzentwurf, Doppel –
staatlern, die sich Terrormilizen anschließen, die deut –
sche Staatsbürgerschaft entziehen „.
Natürlich hätte die mehr als rote Barley dem niemals
zugestimmt, wenn es nicht um die reinste Farce han –
deln würde. Denn davon ausgenommen, sind sämt –
liche IS-Kämpfer, da der Gesetzentwurf erst für ,, zu –
künftige Fälle „ gelten wird! Das ist also die reinste
Mogelpackung, die 100 % aller IS -Kämpfer und IS-Bräute
nicht betrifft!
Daneben sieht ein Gesetz der BRD vor, welches uns
schon Hunderte von kriminellen Familienclan-Mit –
gliedern eingebracht, daß man ´´Staatenlose„ nicht
abschieben darf. Im Falle der IS-Kämpfer mit Doppel –
pass, bräuchte nur ihr Herkunftsland ihnen ebenfalls
die Staatsbürgerschaft entziehen, und schon muß der
dumme Deutsche weiter für ihn aufkommen.
Die ganze Mogelpackung, welche uns eine handlungs –
fähige Merkel-Regierung vorspielen soll, die angeblich
nun entschlossen gegen Islamisten vorgeht, entpuppt
sich als gänzlich unfähig gegen Islamisten vorzugehen!
Ausgestattet mit einer Sozi- Bundesjustizministerin,
die nur gegen Rechts kann, und einem Innenminister
der mit Wattebäuschen nach Islamisten schmeißt,
kommen eben solche ´´ Gesetzentwürfe „ heraus,
die faktisch für 0 % derjenigen gelten für welche
sie gemacht! Dieses jämmerliche Schauspiel an
Inkompetenz ist kaum noch zu toppen.
An das eigentliche Problem, nämlich das Verteilen
deutscher Pässe an Islamisten und ´´Staatenlose„,
traut das, was im Bundestag sitzt, sich nicht heran,
obgleich sie wissen, dass sie damit die innere Sicher –
heit in Deutschland auf das Gröbste gefährden. Es
zeigt sich einmal mehr, dass die aller schlimmsten
Gefährder der inneren Sicherheit samt und sonders
mit Mandat im Bundestag sitzen!
Maas macht mobil, bei Arbeit, Sport und Spiel – Wie die Justiz in Deutschland gelinkt wird
Ob im Fall des AfD-Politikers Dubravko Mandic,
dem Fall Tudce oder dem NSU-Prozeß oder
in noch vielen anderen Straffällen, überall
zeigt sich ganz offen die Verflechtung und
der Einfluß von linker bis linksextremistischer
Politik und der bundesdeutschen Justiz.
Das der Justizminister Heiko Maas in seinem
Ministerium eng mit Antideutschen, wie Julia
Schramm, einer ehemaligen Stasi-IM, wie einer
Anetta Kahane oder gar linksextremistischen
Journalisten, wie Sören Kohlhuber zusammen –
arbeitet, dürfte bekannt sein. Schon diese Zu –
sammenstellung zeigt deutlich auf, das die
Heiko Maas-geschneiderte Justiz eindeutig
extrem linkslastig orientiert ist.
Aber kommen wir zurück zum Fall des AfD –
Politikers Dubravko Mandic. Dieser hatte
2015 eine Fotomontage vom Nürnberger
Kriegsverbrecherprozeß ins Netz gestellt,
worauf, wie üblich, die Anzeige wegen
´´ Volksverhetzung „ erfolgte. Am 13.
Oktober 2016 ließ die Staatsanwaltschaft
eine Hausdurchsuchung anordneten. Die
aber war rechtswidrig ! Das stellte das
Landgericht Karlsruher 2017 fest.
Sichtlich lief kein Verfahren wegen Verun –
glimpfung des Bundespräsidenten, sondern :
´´ Politiker von Grünen und SPD hatten auf
Nachfrage Strafanträge gestellt „!
Das spottet jeder Auffassung von Rechtstaat –
lichkeit Hohn. Augenscheinlich stellen in der
Heiko Maas-geschneiderten Justiz jetzt schon
Linke die Denunzianten, die Kläger, die Staats –
anwaltschaft und den Richter in einer Person !
Das erklärt auch, warum kaum einmal einer
der Linksextremisten angeklagt, geschweige
denn verurteilt wird.
So durfte der Linksextremist Sören Kohlhuber
auf dem G20-Gipfel offen zur Menschenjagd
auf Andersdenkende Journalisten aufrufen
und sein Kumpan in der Zusammenarbeit
mit dem Justizministerium, das Plündern
von Geschäften verherrlichen. Natürlich
musste sich diese Linksextremisten nicht
vor Gericht verantworten. Ebenso wenig
wie die in der Roten Flora in Hamburg,
welche dazu aufriefen aus Hamburg die
Hölle zu machen, was maßgeblich zu den
gewalttätigen Ausschreitungen beitrug.
Dazu ist es garantiert kein Zufall, das allen
Städten mit übermäßig Anteil und sogar
ganzen Stadtteilen voller Linksextremisten,
stets ein SPD-Genosse als Oberbürgermeister
vorsteht !
In der Heiko Maas-geschneiderten Justiz dür –
fen Linksextremisten offen in den sozialen
Netzwerken dazu aufrufen AfD-Politiker tot –
zuschlagen, ohne dafür belangt oder auch
nur gesperrt zu werden ! Ebenso darf ein
Türke alle Deutschen pauschal als Hunde –
clans und Köterrasse bezeichnen, ohne da –
für belangt zu werden, ein Finanzminister
darf in einem Zeitungsinterview allen Deut –
schen Inzucht unterstellen, sowie eine türk –
ische ´´ Integrationsbeauftragte „ den Deut –
schen sogar eine eigenständige Kultur ab –
sprechen, ohne dafür vor Gericht zu landen,
geschweige denn dafür verurteilt zu werden.
Denn in der Heiko Maas-geschneiderten Jus –
tiz bestimmen längst ausschließlich Linksextre –
misten, sowie Politiker von Linkspartei, Grünen
und der SPD, was ´´ Volksverhetzung „ ist !
Das in der Groko den Sozialisten wiederum
die Justiz in die Hände gespielt worden, wird
in keinster Weise dazu beitragen, diesem
Übelstand endlich ein Ende zu bereiten.
Der oberste Grundsatz eines jeden Rechts –
staat, daß vor Gericht jeder Mensch gleich
zu sein hat, wurde von Justizminister Heiko
Maas mit Füßen getreten. Von einer unab –
hängigen Justiz kann daher kaum noch die
Rede sein !
Man schaue sich nur einmal die großen Fälle
der Justiz unter Heiko Maas an. Etwa den
Mordfall Tuğçe Albayrak. Dort erfand die
Maas-geschneiderte Justiz den Strafmilder –
ungsgrund einer ´´ medialen Vorverurteil –
ung „ für deren Mörder. Gäbe es diese wirk –
lich, dann wäre Beate Zschäpe schon längst
frei, denn kaum jemand ist von den Medien
in Deutschland je mehr vorverurteilt worden
als die Zschäpe. Aber natürlich gelten solch
Strafmilderungsgründe ausschließlich nur
für Täter mit Migrationshintergrund !
Überhaupt zeigt die Maas-geschneiderte
Justiz im sogenannten NSU-Prozess ihr
wahres Gesicht. Schon vor dem eigent –
lichen Prozessbeginn erblödete sich der
angeblich ´´ unabhängige „ Richter, lüs –
ternen türkischen Journalisten die Ge –
fängnisbettwäsche der Beate Zschäpe zu
zu präsentieren. Nicht einmal der linien –
treueste russische Richter würde sich da –
zu hergeben, derlei Journalisten etwa die
Bettwäsche der Pussy Riot-Girls zu prä –
sentieren ! Vor lauter Lüsternheit vergaßen
die türkischen Journalisten sich gar als
Presse beim Prozess rechtzeitig anzu –
melden, was dann gleich den nächsten
Skandal verursacht !
Auch im späteren Prozess selbst erfanden
Staatsanwaltschaft und besagter Richter
regelrecht Strafgründe gegen die Zschäpe,
wie etwa den, ´´ der ruhende Pol des Trios
gewesen zu sein, weil die Zschäpe den Haus –
halt führte „ ! Gibt es in der bundesdeutschen
Justiz einen vergleichbaren Fall, etwa indem
die IS-Bräute angeklagt worden wären, weil
sie den IS-Kämpfern den Haushalt geführt ?
Gibt es auch nur einen einzigen Fall, wo die
Geliebte, Freundin oder Ehefrau, etwa bei
den kriminellen Familienclans, von Mafio –
sis oder Islamisten, je wegen Führung des
Haushalts angeklagt worden ?
Es dürfte daher für alle Deutsche ein schwar –
zer Tag in der Geschichte sein, wenn die Jus –
tiz erneut den Sozis in die Hände gerät !
Betrachtungen zum Thema : IS-Rückkehrer in Deutschland
Ist das nicht Volksverdummung pur ? Gerade noch
bemühte sich die Bundesregierung darum, IS-Frauen
aus irakischen Gefängnissen nach Deutschland zu
holen und nun warnt ihr Geheimdienstchef ´´ IS –
Kämpfer schicken Frauen und Kinder zurück „ !
Vielleicht sollte Justizminister Maas da doch gleich
einmal Strafanzeige gegen das ebenfalls sozialdemo –
kratisch geführte Außenministerium stellen, wo man
sich auch ohne den IS, um der Weiber und Bälger
kümmert !
Und wenn Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen
von einem ´´ globales Cyber-Kalifat „ schwafelt, dann
soll er doch auch einmal erwähnen, wer denn mit kost –
temlosen Internet, dafür gesorgt, dass die ihre Propa –
ganda in ganz Europa so sehr verbreiten konnten !
Natürlich könnte man es sich auch fragen, warum die
Merkel-Regierung die IS-Rückkehrer überhaupt wie –
der aufnimmt und damit massiv die innere Sicherheit
in Deutschland gefährdet. Aber schon immer hat falsch
verstandener Humanismus Menschenleben gefordert !
Und nun warnt Justizminister Heiko Maas vor einer
Gefahr, welche die eigene Regierung selbst produziert.
Mit anderen Worten, sitzen die aller schlimmsten Ge –
fährder alle samz mit Mandat im Bundestag. Und die
dort sitzen haben nicht das Geringste daraus gelernt,
dass die eigene Bevölkerung ihre Feste und Feiertage
nur noch in ´´ Schutzzonen „ feiern können. Alles,
was bislang aus dem Bundestag kam, war es doch,
immer weitere Muslime unter fadenscheinigen Vor –
wänden ins Land zu holen !
Weitere Anschläge, und damit Tote und Verletzte
unter der Zivilbevölkerung, werden von den Abge –
ordneten im Bundestag billigend in Kauf genom –
men ! Man braucht sich gar nicht erst zu fragen,
wer die Vorausetzungen, offene Grenzen und fast
keine Kontrollen, geschaffen hat, damit die Islamis –
ten nach Deutschland hinein kommen konnten !
Das Dank Merkels Politik der offenen Grenzen, im
Jahre 2016 gut eine Viertelmillion illegaler Ein –
wanderer ( 248.878 ) !!! nach Deutschland kommen
konnten, zeigt wohl bestens die komplette Unfähig –
keit der Merkel-Regierung. Deren Politik seit 2015
ist ohnehin nur als kriminell zu bezeichnen.
Ebenso wenig, wie sich denn die Frage stellt, wer
unter dem Vorwand von freier Religionsausübung
dafür gesort, das die Islamisten ungestört propagie –
ren durften und sich in Moscheen und ´´ Kulturver –
einen „ regelrechte Stützpunkte geschaffen.
Schlimmer noch, nach jedem Anschlag, werden die
Angehörigen von Terroristen, Hasspredigern und an –
deren Gefährdern, weiterhin auf Kosten des deutschen
Steuerzahlers mit allem versorgt und alimentiert. Dies
dürfte der eigentliche Hauptgrund sein, warum sich
die Islamisten in Europa so sehr ausbreiten konnten.
Die mussten ja nicht arbeiten gehen, da sie und ihre
Familien hier bestens versorgt ! Man hatte also den
ganzen lieben langen Tag Zeit, sich ausschließlich
mit dem Dschihad zu befassen.
Und was tat die Regierung in Berlin dagegen ? Nichts !
Im Gegenteil, sie bemüht sich darum Angehörige des
IS aus den Gefängnissen zu holen. Alimentiert Rück –
kehrer mit Aussteigerprogrammen und macht sich stark
für ´´ Familienzusammenführung „ Wie erklärt es Hans
Georg Maaßen so schön ´´ Wenn es sich um Deutsche
handelt, haben sie einen Rechtsanspruch auf Einreise
in die Bundesrepublik „. In fast allen Fällen handelt
es sich nicht um ´´ Deutsche „, sondern um Migranten,
denen von Behörden dieser Regierung leichtfertig die
´´ Staatsbürgerschaft der BRD „ zugeteilt. Und dass
diese Staatsbürgerschaft inzwischen auf unterstem
Ramschniveau erteilt, lässt die Zahl dieser ´´ Lizenz –
deutschen „ stetig ansteigen ! Immerhin gaben all
diese Lizenzdeutschen ihre Staatsbürgerschaft der
BRD auf als sie sich in den Dienst des IS gestellt.
Und wie blöd ist dass denn, dass man diese Rück –
kehrer zwar für gefährlich und für Gefährder hält,
sie aber trotzdem ohne jegliche Verantwortung wie –
der auf die deutsche Bevölkerung loslässt ?
Schon jetzt spricht man von 950 Lizenzdeutsche,
die in den IS gereist. Warum hat man nicht längst
ein Gesetz erlassen, dass jeder, der sich dem IS
anschließt, damit automatisch die deutsche Staats –
bürgerschaft verliert ? Schließlich werden doch auch
bei deutschen Rechten deren staatsbürgerliche Rechte
beschnitten ! Wozu also benötigt man die Islamisten
in Deutschland ? Diese Frage beantwortet Herr Maaßen
selbstverständlich nicht. Sichtlich schafft man selbst
ein Gefahrenpotenzial, um zu dessen vorgeblicher Be –
kämpfung, sodann die Bürgerrechte immer weiter zu
beschneiden. Dies scheint die eigentliche Aufgabe der
Rückkehrer zu sein !
Regierung will Kinder ´´deutscher„ IS-Kämpfer zurückholen
Da die Politiker im Bundestag für deutsche Kinder
im eigenen Land kaum etwas tun und noch nicht
einmal für genügend KITA-Plätze sorgen können,
tun sie sich für ausländische Kinder und Jugend –
liche besonders hervor. Da kann der ´´ unbeglei –
tete Jugendliche „ dem deutschen Steuerzahler
schon einmal 3.500 Euro und mehr kosten. Über
den weiteren Familiennachzug hat man sich ja
gerade arg zerstritten !
Sichtlich reicht den Abgeordneten das lange noch
nicht und so kommen sie nun auf die Idee auch
die Kinder von IS-Kämpfern auf Kosten des
deutschen Steuerzahlers durchfüttern zu lassen.
Immerhin werden ja in Deutschland schon die
Familien von Hasspredigern, Psychisch-kranken
Messerstechern, Terroristen, Salafisten und so
weiter und so fort, auf Kosten des deutschen
Steuerzahlers versorgt. Somit sind die Familien
der Mörder aus religiösen Gründen besser abge –
sichert als eine deutsche Arbeiterfamilie. Von da –
her gilt es den Abgeordneten nun als besonders
wichtig, auch die Kinder von IS-Kämpfern in
Deutschland bestens versorgt zu sehen.
´´ Die Kinder deutscher Kämpfer der Terrormiliz
„Islamischer Staat“ (IS) sollen nach dem Willen
der Bundesregierung nach Deutschland geholt
werden. Die Entscheidung wird mit humanitären
Gedanken und der Schutzpflicht für die eigenen
Staatsbürger begründet „ heißt es dazu.
Soll heißen, wenn all die Mohammed, Ali oder
Achmed, denen irgendeine deutsche Behörde
leichtfertig Papiere der BRD ausgestellt, beim
IS, neben Köpfe abschneiden, ihre Aishe ge –
schwängert, hat diese nun, Dank solcher Ab –
geordneter im Bundestag, dass volle Anrecht
darauf, dass sie und ihre Bälger, vom Steuer –
zahler aus Deutschland reichlich alimentiert
und oftmals ein Leben lang versorgt zu wer –
den !
Natürlich wird sodann aus ebenso humanitären
Gründen der Familiennachzug erfolgen und
schon hat man in Deutschland etliche Islamis –
ten, und damit ein Problem mehr !
Das Auswärtige Amt, welches sich zuletzt zum
Jahresende 2016 darin gefiel, Flüchtlinge schon
direkt aus ägyptischen Knästen zu ordern, hat
im Irak nach solchen Kindern angefragt. Von da –
her hat das sozialdemokratisch geführte Außen –
Ministerium große Erfahrungen darin, höchst
bedenkliche Subjekte aus den Gefängnissen
dieser Welt zu befreien ! Und dabei denke
ich noch nicht einmal an einen Deniz Yücel !
Sichtlich haben die irakischen Behörden weitaus
mehr Taktgefühl gegenüber dem deutschen
Volk und halten es daher für unter ihrer Würde
solch ´´ deutschen „ Vertretern auf deren An –
fragezu antworten.
Übrigens kleiner Tipp an Politiker, Behörden
und Journalisten : Kinder, die in einem anderen
Land geboren gelten auch als deren Staatsange –
hörige ! Kennt man von Kindern, die in einem
Flugzeug geboren und automatisch als Staats –
bürger des Landes gelten, dass sie gerade über –
flogen ! Könnte demnach eine Fake-News sein,
dass sich ´´ deutsche „ Kleinkinder in Knästen
im Irak befinden.
Dem Deutschen hingegen bleibt nichts anders
übrig als nun auf Neuwahlen zu hoffen und
dann solch Politiker aus ´´ humanitären Grün –
den „ ein für alle Mal abzuwählen. Weil ein
bloßes Ignorrieren, so wie es die irakischen
Behörden tun, längst nicht mehr ausreicht !
Deprivers 