Wo Eurokraten im Benes-Stil über Meinungsfreiheit bestimmen

In der ARD-Tageschau ist man hell begeistert: „Kriegs-
propaganda, Lügen, Hass und Hetze – all das soll es
im Internet bald weniger geben. Die EU hat sich auf
ein wegweisendes Gesetz verständigt. Die letzte Ver-
handlungsrunde hatte es nochmal in sich“. Es geht
um den “ Digital Service Act“ , das EU-Gesetz für digi-
tale Dienste“.
Wenn es um tatsächlich um Lügen ginge, wären wohl
ARD-Tagesschau und ZDF-Heute-Nachrichtensend-
ungen längst offline! Auch darüber, was denn nun
“ Kriegspropaganda “ sei, lässt sich trefflich streiten.
Genau gesehen sind Wolodymyr Selenskyj tägliche
Videobotschaften ja auch eine Art von Kriegspropa-
ganda. Ebenso wie das Geschrei diverser Politiker
und Politikerinnen innerhalb der EU nach Waffen-
lieferungen an die Ukraine. Also kann derartige tat-
sächliche Kriegspropaganda damit wohl kaum ge-
meint sein.
Seit die EU die Benes-Dekrete zu EU-Recht erklärt,
muss man bei neuen EU-Gesetzen ohnehin immer
mit dem aller Schlimmsten rechnen und richten
sich diese stets ins Gegenteil zu dem, wofür sie an-
geblich erlassen.
Wenn also Ursula von der Leyen bezüglich des so-
genannten “ Digital Service Act“ verkündet: “ „Un-
sere neuen Regeln werden die Online-Nutzer schüt-
zen, die freie Meinungsäußerung gewährleisten und
den Unternehmen neue Möglichkeiten eröffnen“, so
heißt das im Klartext die Online-Nutzer werden zen-
siert, die Meinungsfreiheit weiter eingeschränkt und
Google & Co werden noch mehr Werbung für Unter-
nehmen schalten.
Das sich die Eurokraten schon innerhalb von 16 Stun-
den auf den “ Digital Service Act“ geeinigt, dürfte be-
deuten, dass mindestens die Hälfte von ihnen nicht
einmal weiß, was drin steht und welche weitreichen-
den Folgen dies hat. Die Eile mit welcher die Euro-
kraten das Ganze durchgeboxt, zeigt auch wie groß
die Angst der Eurokraten davor ist, im Netz mit an-
deren Meinungen und Lügen außer denen von ihnen
selbst konfrontiert zu werden.
In Buntdeutschland diente das das Netzwerkdurch-
setzungsgesetz (NetzDG) zur Bekämpfung von Straf-
taten und Hassrede im Internet demselben Zweck.
Natürlich diente auch dieses Gesetz ganz ausschließ-
lich nur dem einen Zweck den politischen Gegner
niederzuhalten und dessen Meinungsfreiheit wei-
ter gezielt einzuschränken. Daher wird auch nie
die Staatspresse wegen Verbreitung von Fake news
angeklagt oder Politiker der eigenen Colour wegen
„Hassreden“ oder NGO der Asyl – und Migranten-
lobby wegen Hetze. Denn, wer die Benes-Dekrete
zu EU-Recht erklärt, wird auch genau in den darin
verordneten Stil “ Demokratie und Meinungsfreiheit
stärken“ oder die Grundrechte der EU-Bürger wah-
ren!
Schon das zuvor erfolgte Umschreiben sämtlicher
Wikipedia-Einträge in politische Korrektheit, das
Herausfiltern sämtlicher früherer Artikel über die
Ukraine bei Google zeigen, wo es lang geht. Und
der Ukrainer der über russische Kriegsverbrechen
informiert, gilt in der neuen EU-Welt als Held, wäh-
rend Julian Assange wegen Veröffentlichung US-
amerikanischer Kriegsverbrechen weiter als Ver-
räter von Staatsgeheimnissen gilt. So stützt der
“ Digital Service Act“ einzig die heuchlerisch-ver-
logene Doppelmoral der Eurokraten. Und ganz be-
stimmt hätte Edvard Benes den “ Digital Service
Act“ auch nicht besser hinbekommen und ihn
in dieser Form genehmigt! Aber dies sind ja auch
genau die „Werte“, welche die EU, wie keine an-
dere verkörpert. Wenigstens in dieser Hinsicht
hat Großbritannien mit dem Brexit alles richtig
gemacht!

Eines der besten Asylgesetze der Welt

Angeblich sei ja das deutsche Asylsystem eines der
besten der Welt, zumindest wenn es nach der Mein –
ung der Merkel-Regierung und der gleichgeschal –
teten Systempresse geht.
Natürlich kann kein normaler Mensch es sich er –
klären, warum wirklich politisch Verfolgte wie et –
wa Edward Snoden, Julian Assange oder Carles
Puigdemont dann kein Asyl in der bunten Repu –
blik bekommen, dafür aber jeder hergelaufene
Islamist und Wirtschaftsflüchtling.
Es könnte daran liegen, dass sie Snoden, Assange
und Puigdemont für echte Transparenz und Demo –
kratie eingesetzt haben. Echte Demokratie kennt
man in der Bunten Republik kaum. Hier gilt der
Mehrheitswillen der Volkes kaum.
Dagegen halten es die Regierenden lieber mit den
Kriminellen aus aller Welt. Jeder, der sich selbst
des Mordes bezichtigt und deshalb in seinem Her –
kunftsland angeblich verfolgt, erhält in der bunten
Republik umgehend Asyl. Vom tschetschenischen
Bandenmitglied, über dem Leibwächter von bin
Laden, vom islamistischen Hassprediger bis zum
schwarzen Drogenverkäufer, Mörder, Vergewal –
tiger und Messermänner eingeschlossen, erhalten
in Deutschland eben Asyl.
Damit man Demokratie vorheuchelt, werden in
Buntdeutschland gerne vom Westen eingekaufte
russische oder chinesische Oppositionelle von
der Regierung vorgeführt oder auf Kosten des
deutschen Steuerzahlers medienträchtig von
ihren Leiden kuriert.
Das ist natürlich etwas ganz anderes als wenn
man Menschen wie Carles Puigdemont hier
Asyl gewähren würde. Schließlich war Puig –
demont als katalanischer Ministerpräsident
keiner korrupten Regierung hörig, sondern
hat einzig demokratisch entsprechend des
Mehrheitswillens seines Volkes gehandelt!
Und nichts wäre für die Merkel-Regierung
schädlicher als der Mehrheitswille des eige –
nen Volkes. Schließlich wird man der echten
Opposition im Lande mit ständigen Gesetzes –
verschärfungen und Verfassungsbruch kaum
noch Herr!
Da kann man es auch verstehen, dass man in
der Merkel-Regierung solche Whistleblower
wie Snoden oder Assange fürchtet, wie der
Teufel das Weihwasser. Was, wenn solche
Whistleblower mit vielen Hunderttausend
Usern plötzlich anfangen über Corona oder
das Treiben der Asyl – und Migrantenlobby
in Deutschland anfangen zu verbreiten. Da
wären die Tage der Regierung bald gezählt!
Also muss man, was auch entsprechend viel
besser zur eigenen Gesinnung passt, beim
Asyl mit dem vorlieb nehmen, was da noch
bleibt, also mit Kriminellen und dem Boden –
satz der untersten sozialen Schichten aus al –
ler Herren Länder! Und genau dies tut die
Bundesregierung, und zwar nicht erst seit
der Grenzöffnung des Jahres 2015!
Den Erfolg der deutschen Asylpolitik kann
man 2021 gerade vor den Synagogen genau
in Augenschein nehmen!
Das Motto der Merkel-Regierung ist, das
Deutschland ein Einwanderungsland sei.
Dementsprechend braucht man aus dem
Ausland weder echte Demokraten noch
Whistleblower, sondern Analphabeten und
Kriminelle aus aller Welt als dringend be –
nötigte Fachkräfte. Wegen der an Überalter –
ung leidende Bevölkerung dürfen die auch
ihre aus der Heimat mitgebrachten Konflikte
hier austragen, zur Belebung der Straßen und
Plätze in Deutschland. Auch deshalb kann die
bunte Regierung ausländische Whistleblower
hier nicht brauchen, die dann da etwas genauer
hinschauen als unsere ungeliebten Qualitäts –
medien. Ebenso wenig wie echte ausländische
Demokraten, welche die Scheindemokratie der
Merkel-Regierung schon alsbald in Frage stellen
würden. Dann doch lieber Messermänner, so –
lange die nur Biodeutsche messern. Die Wahr –
heit wird in diesem Land ohnehin schon täglich
gemessert!

Warum Julian Assange nicht in die Berliner Charite darf

Bestimmt haben es sich in diesem Land schon viele Bürger

gefragt, warum die Merkel-Regierung nicht auch den tot –

kranken Julian Assange nach Deutschland rinfliegen und

in der Berliner Charite behandeln lässt. Sichtlich gilt dies

Vorrecht nur für vom Westen eingekaufte Oppositionelle

aus Russland und Dissidenten aus China. Immerhin han –

delt die Merkel-Regierung nicht aus ,,humanitären Grün –

den„ sondern einzig zu Zwecken ihrer Propaganda. Die

Charite bedeutet zwar ,,Nächstenliebe„ aber dieselbe gilt

nur für Merkel-Anhänger und ihre ausländischen Kompli –

zen nicht aber für Julian Assange. Den lässt man einfach

so verrecken!

In der Berliner Charite dient man sich, wie schon im Kai –

serreich, den Machthabern an. Hier wurde Angela Merkel

an der Hüfte operiert und Frank-Walter Steinmeier erhielt

hier seine Nieren-OP. Bei zahlungskräftigen Ausländern

bleibt die ,,Humanität„ in der Charite schnell auf der

Strecke: Vom russischen Oligarschen bis zum steinreichen

Saudi wird hier alles als Privatpatient versorgt. Wobei es

unbedingt zu klären wäre, wie, während deutsche Patienten

oft jahrelang auf ein Spenderorgarn warten müssen, man

in der Charite für schwerreiche Ausländer ohne lange War –

teliste an solch Orgarne gelangt.

Statt dessen werden in Deutschland auf Regierungsbefehl

eben nur spezielle ,,Oppositionelle„, welche die Merkel –

Regierung daheim für politische Umstürze braucht, wie

eben Alexje Nawalny, Julia Timoschenko, Pjotr Wersilow

von Pussy Riot usw. in der Charite behandelt.

Wir lernen, dass in der Medizin ebenso die heuchlerisch

verlogenen Doppelmoral wie in der Asylpolitik vorherrscht.

So bekommen Edward Snowden, Carles Puigdemont oder

Julian Assange in diesem Land kein Asyl, während hier je –

doch unter Merkel jeder sofort Asyl bekommt, der sich des

Mordes oder anderer Schwerverbrechen selbst bezichtigt.

Das reicht über Islamisten wie Osama bin Ladens Leib –

wächter bis zu tschetschenischen Bandenmitgliedern, die

nur erklären müssen gegen Russland zu sein, um hier so –

fort Asyl zuerhalten. Eine weitere besondere Vorliebe hat

die Merkel-Regierung für psychisch-kranke Einzeltäter,

der größten Teil aus nordafrikanischen Irrenanstalten in

Marsch gesetzt, die Merkel-Regierung ordern ließ. Auch

für Bandenbildung hat die Merkel-Regierung eine gewisse

Vorliebe, so dass sich von arabischen Familienclans, über

osteuropäische Einbrecherbanden und rumänischen Hüt –

chenspieler -und Taschendiebstahlsbanden, über Banden

von Kosovo-Albanern bis zum Tschetschenen sich alle in

Deutschland wohl fühlen.

Wie schon gesagt gilt Asyl unter Merkel auch für ausländ –

ische Oppositionelle, die sich für politische Zwecke und

Propaganda von der Merkel-Regierung mißbrauchen las –

sen. So fanden Ai Weiwei, Pjotr Wersilow oder türkische

Journalisten wie Denis Yücel und Can Dündar in Deutsch –

land ihr Asyl. Der chinesische ,,Oppositionelle„ Künstler

Ai Weiwei z.B. stellte in Deutschland sein Kunstschaffen

gleich ganz in den Dienst der Asylanten – und Migranten –

lobby. Weil dies beim deutschen Bürger auf wenig Gegen –

liebe stieß und daher seine diesbezüglichen ,,Kunstwerke„

kaum gefragt, verzog sich der eingekaufte Ai Weiwei wieder

aus Deutschland. Die Fachkraft von Denis Yücel benötigte

dagegen die Merkel-Regierung dringend, da er das Ausster –

ben der Deutschen so gefeiert, dass ihn die Merkel-Regier –

ung dafür zum Dank sogar aus einem türkischen Gefängnis

zurückholte!

Die schmutzigen Deals der Merkel-Regierung mit der Ber –

liner Charite zeigen sich deutlich im Fall Nawalny. Sichtlich

ist die Charite bei weitem für solche Fälle nicht ausgerüstet,

wie es uns die Staatspropaganda gerne weiß machen will.

Warum sonst wurden die Untersuchungen an Nawalny von

einem Speziallabor der Bundeswehr vorgenommen? Das

Nawalny mit einem Bundeswehrflugzeug ausgeflogen und

von Bundeswehr-Einrichtungen untersucht, belegt sehr gut

den direkten Einfluß der Merkel-Regierung in diesem Fall.

Kein Wunder, dass die angebliche Vergiftung Nawalnys in

der Staatspresse groß propagandistisch aufgezogen wird!

Von daher darf es niemanden verwundern, dass die Berli –

ner Charite auch in den Corona-Maßnahmen der Merkel –

Regierung fest involviert ist! Man hat sich in der Charite

eben entschlossen ein weiteres Mal der Obrigkeit anzu –

dienen.

Vielleicht gibt es in der Ersten Reihe bald eine neue Staf –

fel ,,Charite„, welche an die alten Folgen unmittelbar an –

knüpfen und sich mit den Verwickelung der Charite mit

der Politik der Merkel-Regierung befassen. Sichtlich wird

die Charite darin weitaus schlechter wegkommen als in

den Folgen über die Zeit des Dritten Reichs. Von daher

erwarten wir eher nicht: Fortsetzung folgt!

Etwas über die wahren Beihilfeleister und Gefährder tadschikischer Terroristen

Vier Tadschiken wurden wegen Terrorverdachts fest –
genommen, ein Fünfter saß schon länger in Haft. Im
System Merkel fragt man sich gar nicht erst mehr,
was diese Tadschiken hier in Deutschland zu suchen
gehabt. Es sind eben Merkels Gäste und da haben
wir auch schon die eigentlichen Gefährder und Bei –
hilfeleister, nämlich jene Politiker, die so etwas ins
Land gelassen!
Während Menschen, wie Edward Snoden, Julian
Assange oder Carles Puigdemont, also Leute die
wirklich Asyl benötigen, es in der Bunten Repu –
blik nicht bekommen, haben tadschikische Ter –
roristen damit kein Problem. Die Gefährder und
Beihilfeleister aus dem Bundestag haben ebend
eine Vorliebe für Gesocks und Gesindel, dass man
gleich zu Tausenden unkontrolliert ins Land ge –
holt! Dabei vermag niemand zu sagen, für was
die bunte Regierung diese Fachkräfte so dring –
end benötigte. Diese Tadschiken, die angeblich
wertvoller als Gold! Wurden sie benötigt um die
Islamisierung im Lande weiter voranzutreiben?
Anders als bei Deutschen, gelten für die islam –
ischen Terroristen sichtlich andere Gesetze.
Einer Verhöhnung des Rechtsstaats kommt es
gleich, dass nun das Gericht prüfe, ob diese Män –
ner, die in Besitz von Waffen gewesen, nun in
Haft bleiben. Bei deutschen Rechten wird gar
nicht erst nachgefragt, sondern steht ihre mög –
lichst lange Haft schon im Vorfeld fest! Bei deut –
schen Rechten werden immer auch gleich deren
Waffenlieferanten mit angeklagt und eingesperrt.
Bei Tadschiken ist das sichtlich anders, nämlich
bei muslimischen Tätern hört man nie etwas von
deren Waffenhändlern, und dass diese mit ange –
klagt werden! Sichtlich scheint es da ein gehei –
mes Einverständnis zwischen den Kriminellen
aus dem Bundestag und den kriminellen Mus –
limen zu geben, dass diese Schußwaffen besit –
zen dürfen. Sie dürfen in diesem Land alles, so –
lange sie nicht rechtes Gedankengut verbreiten!
Wir haben es noch nie vernommen, das Waffen –
händler der Muslime, mit denen vor Gericht ge –
standen, weder bei bewaffneten türkischen Hoch –
zeitsgesellschaften noch bei islamischen Terroris –
ten?
Anders als Beate Zschäpe, wurde auch noch nie
eine Geliebte oder Ehefrau der muslimischen
Täter, bzw. eine IS-Braut, wegen Führens des
Haushalts für den eigentlichen Täter angeklagt
oder zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Es
scheint da eine ganze Menge Gesetze in diesem
Land zu geben, die ausschließlich für deutsche
Rechte gelten.
Muslimische Terroristen dagegen, werden von
den Gerichten ebenso begünstigt, wie beim Asyl!
Anders lässt sich die Anwesenheit solcher tadschik –
ischer Terroristen mitten in Deutschland nicht er –
klären. Wer gab denen Asyl und zu welchem Zweck?
Und es waren nicht ,,Finanzagenten des IS„, welche
dieses Gesindel finanziert, sondern das Merkel-Sys –
tem, dass solch Kroppzeug finanziert und in Deutsch –
land heimisch gemacht! Wieder einmal mehr haben
die Gefährder und Beihilfeleister aus dem Bundestag
das rigorose Abschieben solcher Elemente verhindert,
haben begünstigt und finanziert. Und in einem echten
Rechtsstaat würden dafür die verantwortlichen Politi –
ker zusammen mit ihren tadschikischen Freunden auf
der Anklagebank sitzen!
Aber Deutschland hat schon lange seine Rechtsstaat –
lichkeit aufgegeben, als man damit anfing, nur noch
nach politischer Gesinnung und ethnischer Herkunft
willkührlich abzuurteilen. Selbstverständlich leisten
auch die kriminellen Eurokraten dem Vorschub, etwa
mit dem absurden Gesetz, dass wenn Ausländer hier
fünf Jahre in Haft gewesen, sie automatisch die Staats –
bürgerschaft des Landes erhalten. So siedeln kriminelle
Politiker ausländische Kriminelle in Europa dauerhaft
an. Das ist Gefährden und Beihilfeleisten auf höchster
staatlicher Ebene!

 

Wo Idiotie das Asylrecht ersetzt

Hätte Deutschland ein funktionierendes Asylgesetz
und keine solche Idiotie darin, dann bekämen auch
Menschen wie Carles Puigdemont, Edward Snowden
oder Julian Assange ein Asyl in Deutschland! So aber
bekommen nicht die Asyl, welche es bitter nötig
hätten, sondern kriminelle Familienclans, der Aus –
wurf aus nordafrikanischen Knästen und Irrenan –
stalten, tschetschenische Banden, afrikanische
Drogenhändler, Islamisten und Terroristen, Wirt –
schafts – und Klimaflüchtlinge in diesem Land
Asyl.
Sichtlich also besteht der Fachkräftemangel hier
vor allem in der Buntenregierung und ihren Be –
hörden. Das sich dort nicht das aller Geringste
ändert, bewies gerade der Fall eines Serben, der
7 verschiedene Asylanträge stellte.
Da die aller größten Gefährder der inneren Sicher –
heit dabei samt und sonders mit Mandat im Bun –
destag sitzen, was die Einreise des angeblichen
Georgier Changoschwili, eines tschetschenischen
Terroristen besten beweist. Natürlich wussten sie
in der Buntenregierung alle wer der Typ ist und
was der auf dem Kerbholz hatte.Trotzdem erhielt
er sofort Asyl in Deutschland! Bis heute mauert
man im Innen – und Außenministerium, beim
BKA – und Verfassungsschutz, wozu man diese
georgisch-tschetschenische Fachkraft dringend
benötigte. Weil die Bunteregierung in Sachen
innere Sicherheit von grob fahrlässig bis krimi –
nell arbeitet, dürfen die Deutschen ihre Feste
nur noch hinter Pollern und Silvester wieder
in Schutzzonen feiern!
Und was an Dreistigkeit dieser Politiker kaum
zu überbieten ist, wird frech zur Ablenkung,
wieder einmal mehr eine Kampagne gegen
angebliche Rechte im öffentlichen Dienst
aufgefahren, um von dem wahren Grund
abzulenken.
Etwa davon, dass der wieder nach Deutsch –
land eingereiste libanesische Clanchef nicht
der vielzitierte ,,Einzelfall„ ist, sondern es
ihm 9.400 Asylanten und Migranten allein
in diesem Jahr gleichtaten!