Weil die schlimmsten Gefährder der inneren Sicherheit direkt im Bundestag sitzen

Das in der deutschen Hauptstadt Berlin gerade Revier –
kämpfe zweier Tschetschenen-Gruppierungen statt –
fanden, ist nur ein weiteres sichtbares Zeichen dafür,
daß sich die organisierte Kriminalität fest in ausländ –
ischer Hand befindet.
Helfershelfer dieser Kriminellen ist die Asyllobby, die
dafür sorgt, daß sich ausländische Kriminelle hier in
Deutschland wohl führen. Die Asyllobby sorgt, gut
vernetzt, dafür das all das Gesindel nicht rigoros ab –
geschoben wird. Da dieselben politischen Strömun –
gen, welche Sprachrohr der Asyllobby sind, auch die
Justiz unter sich haben, wird dafür gesorgt, daß Straf –
täter mit Migrationshintergrund viel zu oft zu lächer –
lichen Strafen, zumeist Bewährung, bestraft und zu –
gleich verhindert wird, daß sie abgeschoben werden.
So gibt es in Deutschland arabische Familienclans,
die seit fast einem halben Jahrhundert das deutsche
Asylrecht mißbrauchen konnten, weil die schlimms –
ten Gefährder der inneren Sicherheit in Deutschland,
von jeher mit Mandat im Bundestag sitzen!
Die politischen Handlanger der Straftäter mit Migra –
tionshintergrund im Bundestag, nehmen, Jahr für Jahr,
Tote und Verletzte unter der deutschen Zivilbevölker –
ung ebenso billigend in Kauf, wie den ständigen An –
stieg von Kriminalität und die Gefährdung der inne –
ren Sicherheit in Deutschland!
Zu den arabischen Familienclans, die vom deutschen
Steuerzahler seit 40 Jahren alimentiert, gesellten sich
nach dem Zusammenbruch des Ostblocks unzählige
kriminelle Banden aus Osteuropa. Vom Glücksspiel,
über Prostitution, vom Drogenhandel bis hin zum
Taschendiebstahl, von Schutzgelderpressung bis hin
zum Schmuggel, ist alles in Deutschland längst fest
in ausländischer Hand.
Über vierzig Jahre lang schaute das, was im Bundes –
tag sitzt, dem Treiben der ausländischen Kriminellen
tatenlos zu, vollkommen unfähig auch nur das aller
Geringste dagegen zu unternehmen! Sie taten nicht
nur nichts dagegen, sondern pervertierten die Asyl –
gesetze dermaßen, daß kriminelle Elemente sogar
noch aus der Abschiebung wieder nach Deutsch –
land zurückgeholt werden müssen.
Für die Politikmafia war es einfacher gegen jene
Deutschen vorzugehen, welche sich noch gegen
solche Zustände aufzubegehren wagten. Sekun –
diert wurde die einheimische durch die EU-Poli –
tikmafia, die etwa Gesetze erließ, nach denen der
kriminelle Migrant, der 5 Jahre in einem EU –
Mitgliedstaat im Gefängnis gesessen, nicht
ohne weiteres abgeschoben und so automat –
isch die Staatsbürgerschaft des Landes erhält.
Derlei Paktieren kriminell handelnder EU-Poli –
tiker mit Straftätern mit Migrationshintergrund,
beraubt die Staaten auch noch der letzten Mög –
lichkeit, wenigstens einen Teil der kriminellen
Elemente durch Abschiebung wieder los zu wer –
den!
Selbstredend arbeiten dabei Politikmafia und
Asyllobby eng dabei zusammen, immer weitere
Kriminelle nach Europa zu holen. Nicht umsonst
sind beide vehement gegen Grenzkontrollen, so –
wie gegen alle Maßnahmen, mit denen man der
Kriminalität Einhalt gebieten könnte.
Die Profiteure solch einer Politik sind Kriminelle,
die oft über mehrere Generationen hinweg vom
europäischen Steuerzahler üppig alimentiert wer –
den müssen.
Will man also etwas wirklich Wirksames gegen die
organisierte Kriminalität tun, muß man als erstes
ihre politischen Handlanger abwählen und ihren
Lobbyorganisationen die Spendengelder entzie –
hen.

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Wie ein Schuß aus einem Luftgewehr das Ende der BRD einleiten sollte

Glaubt man den Qualitätsmedien und der Politik,
dann wäre die BRD, gestern am 3. Oktober bei –
nahe beendet worden. Wahrscheinlich mußte
deshalb Hans-Georg Maaßen gehen, damit uns
der Verfassungsschutz noch rechtzeitig davor
beschützen konnte.
Ja, um ein Haar wäre die BRD heute Geschichte!
Acht Sachsen aus Chemnitz, ausgerüstet mit nur
einem Luftgewehr, hatten nämlich für den Feier –
tag den politischen Umsturz in der BRD geplant
oder war es nur Angriffe auf Ausländer ? Da ist
sich die stalinistische Schauprozess-Justiz und
deren Drehbuchschreiber noch nicht sicher!
Immerhin waren die acht Sachsen ja so was von
schwer bewaffnet, mit einem Luftgewehr, daß
sie wahrscheinlich noch nicht einmal einen von
die sen Merkels namenlosen Messermänner
(MNMM), ihren erklärten Gegnern, hätten auf –
halten können.
Die politische Elite der BRD stellt sich allerdings
weiaus mehr als nur ein bloßes Armutszeugnis
aus, wenn sie vor acht Sachsen und ein Luftge –
wehr, sich schwer bedroht fühlen. Sichtlich muß
die Politik in diesem Land so tief gesunken sein,
daß schon ein Blätterrauschen im Wind für die
Stimme des Volkes gehalten wird. Hätte man es
mehr mit der Demokratie gehalten, dann müßte
man nun nicht solche Angst vor dem eigenen
Volk haben, daß schon ein Schuß aus einem
Luftgewehr das Ende der BRD einläutet!
Aber man hielt über Jahrzehnte im Bundestag
nicht viel von Demokratie und noch weniger
davon, das eigene Volk zu vertreten. Von da –
her ist nun die Angst vor dem Volk so groß,
daß man uns wieder Windmühlen für Riesen
erklärt ! Die parlamentarischen Ritter mit all
ihren linksextremistischen Sancho Panzas be –
ginnen sich langsam vor ihren eigenen Schat –
ten zu fürchten, um so mehr als wieder irgend –
wo Wahlen vor der Tür stehen.
Um so dringender brauchte man die acht Sach –
sen und ihr Luftgewehr! So wie man die Links –
extremisten braucht, damit die, in Ermangel –
ung eines eigenen Volkes, die Zivilgesellschaft
schauspielern. Der Sachse dient reine noch als
Gutmenschenschreck, und vor nichts haben die
da oben mehr Angst, als wenn in Sachsen die
Menschen wieder auf die Strasse gehen. Das
war am 7. Oktober 1989 nicht viel anders als
am 3. Oktober 2018!

Die, welche sich täglich etwas mehr mitschuldig machen

Die öffentliche Bekanntmachung des Strafbe –
fehls gegen den mutmaßlichen Messermörder
von Chemnitz, belegt zugleich drastisch, wie
eine zunehmend gegen die eigene Bevölker –
ung handelnde Regierung durch ihre staat –
lichen Instanzen systematisch die Abschieb –
ung von kriminellen Asylbewerbern auf Bun –
desebene verhindert.
Die Liste der Mehrfach-Straftäter, die unter
grobfahrlässiger Ausnutzung des Asylrechts,
nicht abgeschoben, wird von Tag zu Tag im –
mer länger.
Es muß inzwischen von mafiaähnlichen Struk –
turen in der Justiz ausgegangen werden, die
mit allen rechtlichen Mittel die Abschiebung
von kriminellen Elementen zu verhindern
suchen. Eine ganze Abschiebeindustrie, von
der sich Anwälte wie Flüchtlingsorganisatio –
nen an Steuergeldern maßlos bereichern,
und dies mit Unterstützung von Beamten
und Mitarbeitern staatlicher Stellen, wie
es die Affäre um die Bremer BAMF allzu
deutlich aufzeigt.
Die Justiz, wie im Fall des Leibwächters
von Osamar bin Laden, lähmt und verhin –
dert die Abschiebung, während die Politik
gleichzeitig immer neue Gründe für Asyl,
für Abschiebeverbote erfindet, und gleich –
zeitig immer mehr Ausländer ordert, sowie
die Medien beides schönzureden versuchen.
Tote, Verletzte und unzählige Verbrechen,
nimmt diese Clique dabei billigend in Kauf!
Es sind dieselben mafiösen Strukturen aus
Politik, Wirtschaft und Asylantenlobby, die
uns nunmehr abgelehnte Asylbewerber als
´´ dringend benötigte Fachkräfte „ anzu  –
preisen versuchen.
Der ins Netz gestellte Haftbefehl aber zeigt
mehr als deutlich auf, das all diese ´´ Fach –
kräfte„ zu allem bereit und zu nichts zu ge –
brauchen sind!
Die mafiaähnlichen Strukturen reichen bis
weit in die Medien hinein, von denen kaum
eine frei oder objektiv-sachlich berichtet!
Deren Aufgabe ist es, durch tendenziöse
Berichterstattung jeden der gegen das
kriminelle System aufbegehrt als ´´ Ras –
sisten „, ´´ Rechten „ oder ´´ Nazi „ zu
diffamieren und zu kriminalisieren, und
somit vom eigentlichen Geschehen ab –
zulenken.
Die kriminell handelnden Eliten aus Poli –
tik und Medien sind bereit, Mörder und
Vergewaltiger, sowie sonstige Kriminelle
jeder Schattierung auf die eigene Bevöl –
kerung loszulassen. Wehrt sich der Bür –
ger, dann wird er kriminalisiert und diffa –
miert.
Das kennt man aus Sebnitz, Mügeln, Pots –
dam, Ludwigshafen, aus Köln und Freiburg,
sowie vielen anderen deutschen Städten.
Auch die Liste dieser Städte wird immer
länger.
Aber auch die Liste derjenigen die sich
willfährig zu Handlangern machen lassen,
wird von Tag zu Tag länger. Diejenigen,
welche sich mitschuldig gemacht in allen
Instanzen. Sie sind längst keine ´´ Einzel –
täter „ mehr. Der Messermann ist am
Ende ebenso viel schuldig, wie der wel –
cher ihm das Messer geführt, vor Gericht,
in Ämtern, sowie all diejenigen, welche
ihm in Politik und Medien den Weg da –
hin geöffnet! Und jeden Tag klebt etwas
mehr Blut an ihren Händen!

4 Klassen-Recht in Deutschland : Rechtsstaat auf untersten Bananenrepublikniveau

Oberster Grundsatz eines jeden Rechtsstaat ist
es, das vor dem Gesetz alle Menschen gleich
sind.
In der Bunten Republik aber wurden Recht und
Gesetz herabgewürdigt auf das Niveau einer
Bananenrepublik. In den Bananenrepubliken
besaßen die Ureinwohner auch weniger als
der Ausländer, und genau das erleben wir
jetzt in Deutschland.
Die Rechtsverhältnisse in Deutschland sind
wieder beim mittelalterlichen Ständerecht
angelangt, mit der Unterteilung in vier
Klassen!
In Deutschland hat sich nämlich quasi schon
ein vier Klassenrecht etabliert, das jedem
Rechtsstaat blanken Hohn spricht.
1. Klasse : Die Reichen, Prominenten und die
Politiker, die stets mit Bewährung und sehr
geringen Strafen davon kommen.
2. Klasse : Ausländer und Straftäter mit einem
Migrationshintergrund. Diese werden zumeist
deutlich geringer für eine Straftat bestraft als
ein Deutscher. Der sogenannte Migrations –
bonus an deutschen Gerichten ist längst ein
offenes Geheimnis.
Für Klasse 1 und 2 wurden sogar eigens Straf –
milderungsgründe förmlich erfunden, wie der,
der ´´ medialen Vorverurteilung „!
3. Klasse ist der Volksdeutsche, der für das –
selbe Vergehen stets stärker bestraft wird
als der Migrant.
4. Klasse ist der Neonazi, Rechte oder Reichs –
bürger, der zu dem eigentlichen Strafmaß für
seine Straftat stes noch ein Gesinnungsurteil
obendrauf bekommt.
Zu Klasse 4 zählt auch das Urteil gegen Beate
Zschäpe, die wegen Haushaltsführung für die
eigentlichen Täter, zu lebenslanger Haft ver –
urteilt worden. Gibt es etwa ein Gegegenstück
zu diesem Urteil ? Wurde denn je eine Freundin
eines arabischen Familienclanmitglieder oder
eines Mafiosi zu Haft verurteilt, weil sie ihm
den Haushalt geführt ? Oder etwa eine der IS-
Bräute ? Natürlich nicht, denn es ist eines der
klassischen Gesinnungsurteile!
Wo bei andersherum Gesinnungsurteile dazu
führen, das der, welcher für das System lügt
straffrei ausgeht! Das gilt für den Erfinder
einer Holocaustvergangenheit, mit angeb –
licher Lagerhaft und angeblich ermordeten
Angehörigen ebenso, wie für das Erfinden
eines toten Flüchtlings vor dem Lageso in
Berlin!
Nimmt man den Fall Sami A. oder die Fälle
somalischer Piraten, die hier gleich Asyl er –
halten, könnte man meinen, das je krimi –
neller der Migrant, desto mehr schützt ihn
dieser Staat! Im Fall Sami A. geht die Juistiz
in Deutschland sogar soweit Tunesien die
Rechtsstaatlichkeit abzusprechen, nur um
das Subjekt vor einer Gefängnisstrafe dort
zu schützen !
Das dürfte auch für Denis Yücel zutreffen,
denn im Fall des deutschen Journalisten
Billy Six als dieser in Syrien inhaftiert, da
setzte sich niemand so für ihn ein, wie
für den Hetzer Yücel!
So, wie sich die Justiz in Deutschland in
den letzten Tagen für den Islamisten
Sami A. eingesetzt, wird auch der ein –
fältigste Gutmensch das Vertrauen in
diese Justiz verlieren.
Während die Präsidentin des Oberver –
waltungsgericht noch der Meinung ist :
´´ Der Fall des Sami A. wirft Fragen zu De –
mokratie und Rechtsstaat – insbesondere
zu Gewaltenteilung und effektivem Rechts –
schutz – auf „, stellen wir uns diese Fragen
schon gar nicht mehr, denn wir wissen
nur zu gut wer da regiert!

Von Selbstversorgern, Reichsbürgern, Veitstänze tanzende Staatsanwälte und Willkürjustiz in Deutschland

Es dürfte in diesem Land kaum noch jemanden
ernsthaft verwundern, daß die Zahl der Reichs –
bürger immer mehr zunehmen, welche diesen
Staat, und allem voran aber seine Justiz ableh –
nen.
Mal ganz abgesehen davon, daß die Zahl der
sogenannten ´´Reichsbürger„ künstlich
hochgerechnet wird, indem man etwa die
´´Selbstversorger„ mit hinzu addiert. So
gesehen wäre also schon Jeder, der sich
nur auf Katastrophen vorbereitet und Vor –
räte hortet, schon ein ´´ Reichsbürger „.
Das Einzige, was uns in diesem Zusammen –
hang noch wundert, ist, das die linke Propa-
ganda nicht längst schon alle Strebergarten –
besitzer, wobei besonders die mit deutschen
Gartenzwergen äußerst verdächtig, mit hin –
zu zählt, um den einfältigen Gutmenschen
diesbezüglich mit übermäßig hohen Zahlen
zu schrecken.
In den Medien, welche natürlich politisch kor –
rekt, nur stark tendenziös über das Thema be –
richten, werden uns die Reichsbürger als weit –
aus gefährlicher als Islamisten geschildert. Als
ob denn der nur Vorräte hortende Selbstver –
sorger schlimmer als ein islamistischer Bom –
benbastler wäre.
Angesicht der Veitstänze, welche die Staats –
anwaltschaft in Gelsenkirchen aufführt, um
den Leibwächter von Osamar bin Laden zu –
rück nach Deutschland zu holen, kommen
immer mehr Menschen zu der Vermutung,
das irgendein, bislang noch nicht identifi –
zierter Virus die deutsche Justiz erfasst,
dessen Ausbruch dazu führt, das sich die
Staatsanwälte und Richter in diesem Land
zunehmend wie Idioten benehmen.
Die Konsequenz ist deselben, ist die, das
immer mehr Menschen, – ja sogar schon
die ersten Gutmenschen, anfangen es zu
glauben, das denn der Rechtsstaat sich nur
noch für Islamisten, Straftäter mit Migra –
tionshintergrund und Politiker der etablier –
ten Parteien existiere.
Kein einziger Rechtsverdreher kann es uns
nämlich ernsthaft erklären, warum nun der
Leibwächter von Osamar bin Laden unbe –
dingt vor tunesischer Gefängnishaft bewahrt
werden muß, aber ein echter Demokrat, wie
Carles Puigdemont, dem man noch nicht ein –
mal etwa vorzuwerfen hat, unbedingt nach
Spanien ausgeliefert werden darf, wo ihn
jahrelange Gefängnishaft erwartet!
Der Fall der Verhaftung Carles Puigdemont
führt uns überhaupt den ganzen Irrsinn, der
immer noch Heiko Maas-geschneiderten
Justiz, deutlich vor Augen, die mit einem
echten Rechtsstaat wenig gemein har.
Während hierzulande osteuropäische Auto –
und Taschendiebe, oder Straftäter mit Mi –
grationshintergrund, selbst auf frischer Tat
gestellt, sogleich wieder, nach Aufnahme
der Personalien, laufengelassen werden,
kann so ein europäischer Haftbefehl so –
fort vollstreckt werden, ,, auch wenn gegen
die Person selbst nichts vorliegt „. Diese
absurde Begründung, welche uns in den
Medien im Fall Puigdemont liefern sollte
man sich einmal durch den Kopf gegen
lassen !
Wir erfahren ganz nebenbei, was uns
in einem EU-Einheitsstaat für ein Jus –
tizsystem droht !
Allerdings ist dies nur die Spitze des Eis –
bergs in Deutschland, wo dem Irrsinn
und der Willkür keinerlei Grenzen ge –
setzt!
Hier nur mal ein weiteres Beispiel für die
vollkommene Widersinnigkeit deutscher
´´ Rechtsprechung„ : Wer den Holocaust
leugnet, wird schwer bestraft. Jedoch ist
das Lügen zum Thema Holocaust vollkom –
men straffrei! Das heißt, wer sich hier in
diesem Land eine jüdische Identität zu –
legt, ermordete Verwandte erfindet, und
ein Lagerleben, wird nicht bestraft, so
lange er dafür keine Urkunden fälscht!
Das kann man wohl ebenso wenig er –
klären, wie Heiko Maas seine Fakenews –
Gesetzgebung, nach welcher der Eine,
der eine Vergewaltigung durch einen
Flüchtling erfunden, schwer bestraft,
aber Mitglieder einer sogenannten Hilfs –
organisation, die einen toten Flüchtling
vor dem Lageso erfanden, völlig straffrei
ausginen.
Würde man derlei Fälle in ihrer Gesamt –
heit einmal auswerten, dann scheint in
der Justiz der Grundsatz zu herrschen :
Wer gegen den Staat lügt, wird bestraft,
wer aber für das System lügt, geht immer
straffrei aus!
Dazu konnte man in diesem Jahr noch
ein reines Willkürurteil erleben : Im so –
genannten ´´NSU-Prozess„ wurde die
Migrantin Beate Zschäpe, – ihr Vater ist
Rumäne -, der man quasi nichts bewei –
sen konnte, zu lebenslanger Haft verur –
teilt, weil sie den mutmaßlichen eigent –
lichen Tätern den Haushalt geführt!
Wer solch eine Justiz unter der Merkel-
Regierung täglich so mit erlebt, kann
kaum das was da im Bundestag sein
Unwesen treibt als seine Regierung
empfinden.
Und dazu muß man noch nicht einmal
ein Reichsbürger sein!

Unruhen wie in Frankreich auch bald in Deutschland

In Frankreich herrschen bürgerkriegsähnliche
Zustände, und wie üblich gehen die Unruhen
von Migranten aus! Daraus kann man gut er –
sehen, was Deutschland blüht, Dank der Poli –
tik der Merkel-Regierung.
Auch in Deutschland gibt es jetzt schon Stadt –
viertel, in die sich die Polizei schon nicht mehr
hineintraut! Auch werden immer öfter Polizis –
ten, Feuerwehrleute und Sanitäter angegrif –
fen.
In Deutschland, wie in Frankreich tun beide
Regierungen nichts, sobald sie die Migranten
auf Städte und Gemeinden aufgeteilt. Diese
werden zwar alimentiert, aber ansonsten
weitgehend sich selbst überlassen. Dagegen
bekämpfte man in beiden Staaten lieber die
Rechten, wobei alle die genau solche Kon –
flikte eindämmen wollten, zu ´´ Rechten „
und ´´ Populisten „ erklärt. In beiden Län –
dern existiert eine starke linke Bewegung,
die mit kriminellen Migranten sympathi –
siert ! In Deutschland, wie in Frankreich
gehen diese Sympathisanten für Krimi –
nelle auf die Straße. In Frankreich löste
der Tod solch eines Gewohnheitskrimi –
nellen gerade die Krawalle aus, während
man in Deutschland noch gegen den ver –
meintlichen Rassismus gegenüber schwar –
zen Drogendealern auf die Straße geht !
Nur sind es in Deutschland Linksextremis –
ten, welche jährlich Randale und Krawalle
in den Städten begehen.
Eine perfide Justiz schützt Linksextremisten
nicht nur vor Strafen, sondern das Justiz –
ministerium selbst alimentiert Linksextre –
misten, wie der Fall Sören Kohlhuber bes –
tens belegt. Die Merkel-Regierung braucht
den linken Krawallmob nämlich, wie früher
Hitler seine SA-Schlägertrupps, um den polit –
ischen Gegner auf der Straße einzuschüch –
tern! Wie in den 1920er Jahren, kommt es
zu fast wöchentlich zu Übergriffen auf AfD –
Politiker oder deren Einrichtungen. Von da –
her wurde auch kein einziger deutscher Links –
extremist nach den Krawallen auf dem G20 –
Gipfel in Hamburg verurteilt. Ebenso wenig,
wie man nicht einen einzigen Migranten
nach den über 1.000 Übergriffen in der Sil –
vesternacht in Köln, je zu einer Gefängnis –
strafe verurteilt hätte!
Daneben hat es auch in Deutschland schon
genügend Krawalle von Migranten gegeben.
Hierbei spielten vor allem die sogenannten
´´ unbegleiteten Jugendlichen „ oder solche,
die sich dafür ausgeben, die tragende Rolle.
Selbstredend tat die Merkel-Regierung alles,
um eine genaue Altersüberprüfung zu verhin –
dern, und das einzig zu dem Zwecke, daß die
pervertierte Justiz die Täter dann gemäß dem
überzogenem Jugendschutz, zu Bagatellstra –
fen verurteilen konnte. Sichtlich also haben
in Deutschland Politik und Justiz ein auffal –
lend großes Interesse daran, solche Subjekte
möglichst schnell wieder auf die deutsche Be –
völkerung loszulassen!
Genauso, wie die Merkel-Regierung mit ihrer
Politik der offenen Grenzen alles dafür getan,
das weitere Ausländer vollkommen unkontrol –
liert nach Deutschland kamen, und mit dem
BAMF-System dann dafür gesorgt, das diese
dauerhaft in Deutschland bleiben.
Das die Regierungshandlanger von der SPD
nun beschleunigte Asylverfahren fordern,
und die Bearbeitung in 48 Stunden durch –
boxen wollen, leistet Zuständen, wie an
der Bremer BAMF geradezu Vorschub!
Alles in allem sind also in Deutschland die –
selben tagelangen Unruhen, wie wir sie
jetzt in französischen Städten sehen,
vorprogrammiert.

Vier-Klassen-Justiz beschädigt deutschen Rechtsstaat weiter

In der Deutschen Blumenkübel-Demokratie
herrscht immer noch in weiten Teilen die
Heiko Maas-geschneiderte Justiz vor. Ob –
wohl Maas selbst, der offen mit Linksextre –
misten in seinem Ministerium zusammen –
gearbeit, selbst nicht mehr als Justizminister
agiert, tut seine Nachfolgerin nicht das aller
Geringste, um an den Zuständen, die jedem
echten Rechtsstaat spotten, etwas zu ändern.
Der oberste Grundsatz eines jeden Rechts –
staat, das vor dem Gesetz alle Menschen
gleich zu behandeln sind, gilt in Deutsch –
land schon lange nicht mehr.
Ob ein Hamburger Gericht, das einem Tür –
ken erlaubte alle Deutschen pauschal als
´´ Köterrasse „ und ´´ Hundeclans „ zu
bezeichnen, was in diesem Fall straffrei
ausging und nicht als ´´ Volksdverhetz –
ung „ angesehen, weil in diesem Land
sämtliche Volksverhetzungs-Paragrap –
hen ausschließlich für deutsche Rechte
nur gelten oder in Tausend anderen Fäl –
len wurde so geurteilt als ob es in diesem
Land ein vier Klassen-Recht gebe.
1. Klasse : Prominente, Staatsdiener und
Politiker, Manager und Banken, die zu –
meist mit Bagatellstrafen davon kommen.
2. Klasse : Die Migranten, die, wenn sie
dasselbe Verbrechen wie ein Deutscher
begehen, mit einer viel geringeren Strafe,
– oftmals auch mit Bewährung -, davon
kommen.
3. Klasse : Der normale Deutsche, der
für eine Straftat bedeutend härter be –
straft wird als ein Täter mit Migrations –
hintergrund.
4. Klasse : Rechte, Neonazis, Regime –
gegner, die zusätzlich zu ihrer viel här –
ter ausfallenden Haftstrafe, noch mit
willkürlichen Gesinnungsurteilen zu
weiterer höherer Haft bestraft werden.
Der staatlichen Willkür sind dabei keine
Grenzen gesetzt : Denken wir an das Ur –
teil gegen eine vierundzwanzigjährige,
die zu 4 ½ Jahren Haft verurteilt, nur
weil sie die eigentlichen Täter zum Tat –
ort gefahren, wo diese wenig später einen
Brandanschlag verübten, bei dem niemand
zu Schaden kann oder an den Fall Zschäpe,
die neben der eigentlichen Haftstrafe zu 10
Jahren weiterer Haft verurteilt werden soll,
nur weil sie den eigentlichen Tätern den
Haushalt geführt !
Wurde etwa die Ehefrau von Reda Seyam, der
von 2002 bis 2013 in Deutschland als Islam –
ischer Hassprediger herumhing und dann den
Bildungsminister des IS mimte, zu 10 Jahren
Haft verurteilt, weil sie dem Islamisten
den Haushalt geführt ? Oder eine andere
Geliebte oder Freundin eines Familienclan –
oder Mafiamitgliedes, eines Hasspredigers
oder eines Terroristen, wegen Führung des
Haushalts angeklagt ? Noch nicht einmal
die IS-Bräute, die nach Deutschland zu –
rückgekehrt, wurden deshalb belangt, eben
weil gewisse Haftgründe ausschließlich für
Rechte in diesem Land gelten !
Im krassen Gegensatz dazu werden für Straf –
täter mit Migrationshintergrund eigens Straf –
milderungsgründe erfunden, wie der, das der
Angeklagte im Gefängnis kein Deutsch könne
oder nicht gewusst haben will, das sein Han –
deln in Deutschland strafbar sei. Oder der
regelrecht erfundene Strafmilderungsgrund
einer ´´ medialen Vorverurteilung „, wie er
dem Mörder von Tugce zugute kam ! Würde
es diesen Strafmilderungsgrund tatsächlich
so geben, dann wäre Beate Zschäpe längst
frei, denn niemand ist in den Medien jemals
so vorverurteilt worden, wie die Zschäpe !
Aber natürlich gelten in der deutschen Jus –
tiz solche Strafmilderungsgründe für Rechte
nie, was dieselben geradezu absurd machen.
Ein Großteil der so gefällten Urteile lässt
einem schon am Verstand von Richtern
und Staatsanwälten starke Zweifel auf –
kommen.
In Duisburg kam etwa die Staatsanwalt –
schaft gerade erst auf den Trichter die
Verhaftung eines Türken für rechtens
zu erklären, weil der sich ´´ zu Unrecht
der Verhaftung durch die Polizei wider –
setzt habe als gebe es denn für Migranten
in diesem Land schon ein Recht darauf,
sich der Verhaftung durch die Polizei zu –
widersetzen. Auch im Duisburger Fall
rottete sich ein Migrantenmob zusam –
men, um die Verhaftung des Türken zu
verhindern. Bestimmt muß nun in Ell –
wangen erst geprüft werden, ob der
Togonese sich nicht zu Recht seiner
Verhaftung widersetzt habe !
Umgekehrt würde man einem Reichs –
bürger in diesem Land niemals offen
zugestehen, das der sich zu Recht sei –
ner Verhaftung widersetzt habe. Aller –
dings gelten Reichsbürger ja auch als
Menschen vierter Klasse vor deutschen
Gerichten !
Im Fall des Duisburger Türken Mehmet
K. wird selbstredend der Strafmilderungs –
grund einer ´´ medialen Vorverurteilung
zur Anwendung kommen, denn schon jetzt
darf derselbe sich in den Medien als Opfer
präsentieren und schimpfen, das Deutsch –
land kein Rechtsstaat sei. Womit er nicht
unbedingt falsch liegt.
Erst einmal wurde gegen den Türken ein
Strafbefehl erlassen. ´´ Zweck des Straf –
befehls soll sein, bei Fällen leichter Krimi –
nalität Gericht und Staatsanwaltschaft zu
entlasten „. Selbstverständlich entlastet
der vor allem Straftäter mit Migrations –
hintergrund ! Justizopfer Mehmet K. wird
also allerhöchstens mit einer lächerlichen
Bewährung davonkommen. Das wird zu –
gleich auch den Togonesen hoffen lassen,
um seine Abschiebung noch zu verhindern.