Der Oberinquisitor der Hexenjagden

Not my President

 

Sichtlich plant Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

die Unterschreibung des verfassungswidrigen Gesetz zur

Medienüberwachung. Da Steinmeier mit der eigentlich

seinem Amt verbundene Neutralität nichts anzufangen

weiß, ansonsten auch der übliche Politiker der einzig den

Kampf gegen Rechts führt, schon zum Ablenken vom ei –

genem Versagen.

So trat er zum 40. Jahrestag des Wiesenattentats auch

ganz im Geiste des Kampf gegen Rechts auf. Er will die

,,rechten Netzwerke„ und damit eigentlich auch gleich

die Seiten aller Opposition verbieten. Also vermengt er

einen 40 Jahre zurückliegenden Anschlag, welcher erst

vor kurzem politisch korrekt als rechter Anschlag einge –

ordnet worden, mit den jüngeren Attentaten von Harnau

und Halle. Das Ganze frech garniert mit dreisten Lügen,

wie der Satz ,, Die rechtsterroristischen Mordtaten der

vergangenen Jahrzehnte waren nicht das Werk von Ver –

wirrten. Die Täter seien eingebunden gewesen in Netz –

werke des Hasses und der Gewalt „. Beide Täter, der

von Harnau und Halle, waren Einzeltäter und nicht

Teil von irgendwelchen Netzwerken! Selbst bei den

neusten Untersuchungen des Anschlags von 1980

wurde deutlich, dass Gundolf Köhler ein Einzeltäter

gewesen: ,,  Konkrete Hinweise auf Mittäter konnten

auch bei den neuen Ermittlungen nicht mehr gefun –

den werden„! Trotzdem versuchen die Steinmeiers

der Buntdeutschen Republik verzweifelt Einzeltäter

zu einer ,,Gruppierung„ oder ,,Netzwerk„ hoch zu

lügen, weil man unbedingt so einen neuen ,,NSU„

braucht, zur Ablenkung und zum Ängsteschüren im

Volk. Genauso handelten schon die Faschisten in Ita –

lien, welche sich der ,,Roten Brigaden„ bedienten,

um einen Putsch im Staat vorzubereiten!

Warum Steinmeier log, macht er auch sofort deutlich:

,, Der Kampf gegen den Rechtsextremismus muss ver –

schärft werden. Es muss jede Anstrengung unternom –

men werden, rechtsextreme Netzwerke zu enttarnen,

wo es sie gibt „.

Linksextremisten lässt dieser Bundespräsident, der

selbst gerne mal linksextremistische Bands, die in

ihren Songs zu Gewalt, explizit gegen Polizisten auf –

rufen, bejubelt, aussen vor. Wie schon gesagt, neutral

kann Steinmeier nicht, und wie alle in der Politik zu

Unfähigkeit neigenden Politiker in Deutschland, frönt

er einzig dem Kampf gegen Rechts. Und dies, damit

dieser ,,Vorzeigedemokrat„ einen Vorwand hat, um

die totale Überwachung in Deutschland einzuführen.

So fantasiert Steinmeier über ,, Feinde der Freiheit

und der Demokratie „, obwohl er selbst einer der

Übelsten von dieser Sorte ist!

Wann hat denn Steinmeier in seinen Ämtern selbst

einmal demokratisch, also im Sinne des Mehrheits –

willen des Volkes, gehandelt?

Als ,, deutscher Außenminister„ war er zum über –

wiegenden Teil nur im Interesse Israels unterwegs.

So wurde er in der Welt eher für einen israelischen

Honorarkonsul gehalten als für den deutschen Aus –

senminister! Was tat Steinmeier eigentlich in dieser

Zeit für sein Land, dass er vorrangig im Ausland ver –

treten sollte?

Als sich in Umfragen bis zu 80 Prozent gegen weitere

Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen, handelte

Steinmeier nur im Sinne der Asyl – und Migrationslob –

by! So war es eine seiner letzten ,,Aufgaben„ als Außen –

minister Migranten direkt aus äyptischen Knästen zu ho –

len!

Als eine Minderheit von Migranten dem deutschen Volk

,,Rassismus„ und ,,Diskriminierung„ vorwarfen, stellte

sich Steinmeier nicht etwa schützend vor sein Volk und

verteidigte es, wie es seine Aufgabe als deutscher Bundes –

präsident gewesen, sondern mimte noch den Chefanklä –

ger! Wie oft lud er Opfer mit Migrationshintergrund und

angebliche Opfer von Deutschen zu sich ein, und wie we –

nig dagegen Deutsche bzw. ihre Angehörige, die Opfer

von Migranten geworden, vom Straftäter mit Migrations –

hintergrund bis zum Opfer von Islamisten?

Ebenso wie die Nationalsozialisten den Mordfall Horst

Wessel für ihre Politik und Propaganda instrumentali –

sierten, so tut es Steinmeier mit Walter Lübcke. Kaum

eine seiner Reden, in der er nicht dessen Namen wieder

im Munde führte. Selbtredend auch bei seinem Auftritt

in München!

Was Steinmeier hier treibt, ist die totale Abschaffung

von Meinungsfreiheit und Demokratie, sowie die to –

tale Unterdrückung jeglicher Opposition! Man lese

nur in den die diesbezüglich die platte Propaganda

liefernden Medien nach, wie inflationär dort alles mit

den Begriff ,,rechts„ oder ,,rechtsextrem„ systemat –

isch belegt wird. Wobei natürlich einzig die Steinmeiers

und deren Handlanger darüber entscheiden, was denn

,,rechts„ sei. Was im SED-Regime der DDR ein ,,Staats –

feind„, dass ist unter Steinmeiers und Merkels Regime

nun ein Rechter! Jeder Eurokritiker, Esotheriker, jeder

Selbstversorger, Merkel-Gegner und Regierungs-Kriti –

ker! Es gibt wohl in ganz Deutschland keinen einzigen

noch selbstständig denkenden Menschen, der noch

nicht als ,,Rechter„ oder ,,Nazi„ beschimpft, diffa –

miert und kriminalisiert worden.

Und nun mimt Steinmeier auch noch den Oberinquisi –

tor bei der Hexenjagd gegen Polizeibeamte!

Gera: Scheindemokraten demaskieren sich selbst

In Gera wurde der AfD-Politiker Reinhardt Etzrodt voll –

kommen demokratisch zum Vorsitzenden des Stadtrats

gewählt.

Eine völlig demokratische Wahl? Nicht in Deutschland!

Also ätzen sofort Politiker der Linkspartei und der SPD

dagegen an. Sichtlich gilt für diese Parteien demokrat –

ische Wahlen nur dort, wo ihnen das Ergebnis gefällt.

Da man ansonsten in diesen politischen Kreisen nichts

von fairen Wahlen hält, bewies man schon mit jenem

Putsch, der einen vollkommen demokratisch und da –

mit legitim gewählten FDP-Mann; Thomas Kemmerich,

stürzte, nur um sodann den Kommunisten Bodo Rame –

low, obwohl dieser im Landtag über keinerlei Mehrheit

verfügte, als ,,geschäftsführend„ auf den Ministerprä –

sidentensessel zu hieven. Genau diese Geschäftemache –

rei hat den Glauben des Volkes an Demokratie und den

Staat zutiefst erschüttert!

Dreist fragte die Landes-SPD fragte auf Twitter an, ob

die Thüringer CDU nichts aus dem 5. Februar gelernt

habe. 

Auch die Linke-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow

schwafelt frech von ,,demokratischen Parteien„ herum,

obwohl sie selbst ein völlig demokratisches Wahlergebnis

nicht anerkennen will!

Sichtlich wünschen sich diese Parteien einen ähnlichen

Putsch, wie den vom 5. Februar, um so einen zwar über

keinerlei Mehrheit verfügenden, aber ihnen genehmen

Kandidaten wiederum an die Macht zu bringen. Dumm,

dreist und frech sind diese Politiker schon wieder gewillt

ein weiteres Geschäft abzuschließen, um die Demokratie

erneut zu verkaufen! Für diese Parteien haben Wahlen

nur nach vorherigen geheimen Absprachen abzulaufen,

eben ganz so, wie man Frank-Walter Steinmeier zum

Bundespräsidenten gewählt! Damals beließen es die

SPD-Bonzen nicht bei diesen Absprachen der Parteien

untereinander, sondern machten ihre eigenen Ehefrauen

( Steinmeier ) und Geliebten ( Maas ) zu Wählerinnen,

um die Farce komplett zu machen.

Nicht das ein AfD-Politiker gewählt  worden, sondern

das Verhalten von Sozis, Grünen und Linken ist eine

echte Schande für die Demokratie!

Diese Scheindemokraten lassen nun offen ihre Masken

fallen und zeigen, dass tatsächlich sie es sind, die nichts

von ehrlicher Demokratie und freien Wahlen halten!

Diese widerliche Klientel hatte schon im Vorfeld sogar

versucht die Geraer Satzung zur Wahl des Stadtratsvor –

sitzenden, nach der die stärkste Fraktion ( also die AfD ),

das Vorschlagsrecht für dieses Amt hat, anzufechten und

dies ganze 15 Monate lang. Hätten die es auch so sehr an –

gefochten, wenn ihre eigenen Bonzen den Stadtrat domi –

niert? Wohl kaum!

Zu den absurden Vorgängen gehört auch, dass sich das

Internationale Auschwitz-Komitee offen in die Wahl ein –

mischte. Dieses nannte ,, die Wahl des AfD-Manns würde –

los und geschichtsvergessen“. Dabei sollten sich die solch

Meldungen verbreitenden Medien es sich lieber einmal

fragen, seit wann denn das Internationale Auschwitz-

Komitee in Deutschland bestimmt, wer gewählt wird

und wer nicht! Zumal, wenn der Geschäftsführende

Vizepräsident dieses Komitees, Christoph Heubner,

davon spricht, dass es ,,ein Zusammenbruch an Glaub –

würdigkeit und eine Destabilisierung der Demokratie„

sei! Sichtlich ist das Ende der Glaubwürdigkeit eher

erreicht, wenn nicht mehr freie, demokratische Wah –

len, sondern irgendwelche NGOs darüber entscheiden,

wer oder was in Deutschland gewählt werden darf. Dies

führt weitaus schlimmer zu einer Destabilität der Demo –

kratie!

Sichtlich kennt hier eine gewisse Lobby weder Scham noch

Grenzen, wenn nicht einer ihrer Kandidaten an die Macht

kommt. Das lässt tief blicken in das Machtgefüge der Mer –

kel-Regierung!

Ein weiterer dieser Lobbyisten, der Vorstandsvorsitzende

der Mobilen Beratung gegen Rechts, Sandro Witt, warf

den Stadträten vor, „ohne Not“ einen AfD-Mann zum Vor –

sitzenden ihres Gremiums gewählt zu haben. Als ob denn

eine demokratische Wahl eine ,,Notsituation„ wäre, in

der man praktisch dazu gezwungen werde demokratisch

handeln zu müssen! In solchen Äusserungen zeigt sich

deutlich einmal mehr, dass der vermeintliche ,,Kampf

gegen Rechts„ immer mehr zu einem Kampf gegen das

Recht mutiert.

Auch für die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund

ist es ,,nicht zu fassen„, dass es noch Orte in Thüringen

geben soll an denen Wahlen ganz demokratisch mit Stim –

menmehrheit ablaufen. Das dann ausgerechnet die noch

im selben Atemzug von ,, Demokratieverächtern„ spricht,

muss wohl bitterböse Satire sein.

Natürlich beteiligen sich auch die staatsnahen Medien an

der Schädigung der Demokratie. So sprach zum Beispiel

etwa der ,,Deutschlandfunk„ von einem ,,Tabubruch„

als wären denn bereits faire, freie und demokratische

Wahlen ein Tabu in diesem Land!

Wer nichts will und kann, schließt sich dem Kampf gegen Rechts an

Wer in der Bunten Republik zu allem bereit und zu nichts

zu gebrauchen, verschreibt sich dem ewigen,,Kampf gegen

Rechts„. Da die Unfähigkeit in allen Bereichen immer mehr

zunimmt, ufert dementsprechend der Kampf gegen Rechts

immer mehr aus. Es gibt somit nicht immer mehr ,,Nazis„

in Deutschland, sondern nur die Zahl der Schwachköpfe

die sie bekämpfen nimt gefährlich zu.

Ob als Abgeordnete im Bundestag, bei Ministerposter oder

den von Polizeipräsidenten, die Unfähigkeit allen Ortens

ist kaum noch zu übersehen.

Auch in der Bundeswehr erkannte man sehr schnell, dass

man eigene Unfähigkeit und damit verbundene Skandale

bestens mit dem Kampf gegen vermeintlich Rechte über –

tünchen kann. Besonders Ursula von der Leyen, unter dem

Deckname ,,Flintenuschi„ bekannt, wurde eine Meisterin

dieses Vorgehens.

Um eine Aufdeckung ihrer Berateraffäre zu verhindern,

reichte es schon das eigene Diensthandy verschwinden

zu lassen. Alles, was in der Bundeswehr Rang und Namen

hatte, war ja zur gleichen Zeit schwer damit beschäftigt

die eigenen Reihen nach ,,Rechten„ zu durchforsten.

Zur weiteren Ablenkung brauchte Flintenuschi dann nur

noch sämtliche Kasernen nach Wehrmachtsutensilien

durchsuchen lassen. Das geschah mit besonderen Eifer,

bevor noch ein Bundeswehrsoldat feststellen würde, dass

man mit den alten Wehrmachtskram bedeutend besser

kämpfen kann, als mit dem Zeug, dass die Flintenuschi

auf Einflüsterung ihrer unseligen, eh unzähligen Berater

anschaffen ließ.

Auch Flintenuschis Nachfolgerin Annegret Kramp-Karren –

bauer, bislang mit sich selbst und auf jedem Posten kom –

plett überfordert, jagt nun lieber Rechte in der Bundes –

wehr und entlässt den Präsidenten des Militärischen Ab –

schirmdienstes, Christof Gramm, weil dieser bereits unter

Flintenuschi nur seinen regulären Dienst gemacht und sich

nicht genügend an den Nazijagden der Verteidigungsminis –

terinnen beteiligte.

Aus dem selben Grund hatte ja Merkel schon den Chef des

Verfassungsschutz entlassen. Der war einfach zu fähig und

begann offen über die Unfähigkeit der Politiker und deren

Ablenkung davon mit Jagd auf Rechte auszuplaudern.

Übrigens konnte Merkels Innenminister Horst Seehofer

schon 20 Mal mit dem Verbot irgendeiner unbedeutenden

rechten Chatgruppe von seinem politischen Komplettver –

sagen ablenken!

Die Innenminister der Bundesländer folgten seinem Bei –

spiel. Überall dort wo man gegen Familienclans, Intensiv –

und islamische Einzeltäter, sowie überhaupt gegen Straf –

täter mit Migrationshintergrund im Allgemeinen nicht die

Hauch einer Chance hat, wurde besonders entschlossen da –

mit abgelenkt, gegen Rechte besonders aktiv vorzugehen.

In NRW so oft, dass es praktisch keinen echten Nazi mehr

gibt, der nicht strafrechtlich verfolgt wurde. In Ermangel –

ung von Erfolgen und echten Rechten, musste man dazu

übergehen, die eigenen Polizisten zu ,,Rechten„ zu erklä –

ren. Nachdem man schon ihren Chef entlassen, machten

sich die Verfassungsschützer um so eifriger daran, die Pri –

vaten Mitteilungen der Polizisten auf deren Handys zu

durchforsten. Immerhin hatte schon die Gestapo ganz

ähnlich die eigene Polizei so auf Abweichler hin über –

wacht! Aber das spielt keine Rolle nur der Erfolg zählt!

So wie man in der Bundeswehr das Offizierskorp in eine

Masse von zu allem Ja-Sagern verwandelt, möchte man

nun die letzten noch erfolgreichen Polizeipräsidenten

gegen unfähige aber ganz der Merkelschen Satrapenwirt –

schaft loyale Subjekte ersetzen. Bald schon droht daher

der Babara Slowik-Typ auch dem kleinsten Polizeipräsi –

deum. Erfolgreich umerzogene Polizisten, welche sich zu

Viert auf einen Blinden stürzen, aber nur wenn der auch

biodeutsch aussieht, oder bei Demonstrationen der Op –

position auf Frauen einschlagen und selbst Schwangere

dabei nicht verschont, sind das unmittelbare Ergebnis

dieser Politik, dass noch weitreichende Folgen für jeden

einzelnen Bürger haben wird.

Leipzig-Connewitz: Die Probleme sind hausgemacht

Im gewohnten stark tendenziösen Berichterstattungsstil

wird nun über die Ausschreitungen in Leipzig berichtet.

In der ,,Deutschen Welle„ wird etwa über die aktive Un –

terstützerin der Linksextremisten, die Linkspartei-Politi –

kerin Julia Nagel berichtet: ,, Sie findet es „nicht hilfreich“,

dass sich die Medien so auf die Gewalt konzentrierten „.

Das ist eine glatte Lüge, da die Medien sichtlich kaum

über die Krawalle in Leipzig berichten. Man vergleiche

dazu nur einmal: Wie oft wurde über die Treppenszene

vor dem Reichstagsgebäude am 29. August berichtet

und wie oft über drei Krawallnächte in Leipzig?

Eher müsste man den Medien vorwerfen, dass diese nur

über die angeblichen Gewaltszenen vor dem Reichstag

berichten, und kaum über die friedlichen Demos der

Corona-Demonstranten, geschweige denn über deren

Anliegen oder gar Inhalte.

Aber als Linke macht man sich die Welt, wie sie einem

gefällt. Und in dieser linken Welt sind die Linksextre –

misten stets Opfer. So wie sie nun als Opfer des Wohn –

ungsnotstands dargestellt werden. Doch wer hat sich

denn dafür eingesetzt, dass über eine Millionen Mi –

granten nach Deutschland gekommen, mit denen sie

nun selbst in Konkurrenz um den knappen Wohnungs –

markt ringen? Sie wurden sozusagen das Opfer ihrer

eigenen Refugees wellcome-Politik! Natürlich ist es be –

deutend bequemer den deutschen Hausbesitzern die

Schuld in die Schuhe zu schieben als es als selbst ge –

machtes Problem anzusehen! Wer schreit denn da ge –

rade wieder am lautesten nach der Aufnahme von wei –

teren Migranten? Wo diese später wohnen sollen, so –

weit reicht linke Ideologie selbstredend nicht!

Während es für die wahren Spekulanten ein gutes Ge –

schäft ist für die Migranten neue Häuser und Wohn –

ungen zu bauen, bleiben die Linken selbst zunehmend

auf der Strecke. Sie könnten doch einmal ihren jahre –

langen stillen Unterstützer, Oberbürgermeister Burk –

hard Jung, natürlich SPD, fragen, wieviele Migranten

Leipzig seit 2015 aufgenommen und wie viele davon

inzwischen eine eigene Wohnung bekommen haben.

Ansonsten werden in Leipzig die linksextremistische

Gewalt seit Jahren geduldet, weil man die Linksextre –

misten in bester SA-Manier dazu benutzt den jewei –

ligen politischen Gegner von der Straße zu verdrängen,

mit Verhinderung deren Demonstrationen, notfalls mit

Gewalt. Seit Jahren schauspielern Linksextremisten für

die Merkel-Regierung die ,,Zivilgesellschaft„, die für

Merkels Politik auf die Strassen geht! Das gibt die CDU –

Politikerin Sabine Heymann ganz offen zu: ,, Linke Ge –

walt gehöre seit 30 Jahren zur Leipziger Politik: „Man

pflegt auch dieses Milieu, um wieder einen Gegenpart

zu haben gegen das Rechte „.

Der Staat selbst hat sich das Problem Linksextremis –

mus erschaffen, indem man unter dem Vorwand des

,,Kampf gegen Rechts„ die Linksextremisten alimen –

tiert und ihnen, eben wie im Leipziger Connewitz, seit

Jahren rechtsfreie Räume einräumte. Das man ihnen

nach dreitägigen Krawalldemos noch eine Vierte ohne

jegliche Beauflagung genehmigte, spricht da Bände!

Seit 2013 verurteilt Oberbürgermeister Jung regel –

mäßig die linksextremistischen Krawalle, ohne da –

nach auch nur das Geringste zu tun. 2015, nach all –

eine 16 Angriffen auf ein und dieselbe Polizeistation,

nach Verwüstung eines seiner Rathäuser durch Links –

extremisten, stellte sich Jung allen Ernstes vor die

Kameras und erklärte, dass ihn der Verfassungs –

schutz nicht berichtet habe, dass es in seiner Stadt

eine linksextremistische Szene gibt. Derartige völ –

lige Realitätsverweigerung machte Jung zum blin –

desten Bürgermeister Deutschlands. Dessen regel –

mäßige Statements gegen die Randalierer sind mehr

als unglaubwürdig!

Ebenso gerne entschuldigen Politiker der Linkspartei

die regelmäßigen Krawalle in Connewitz mit der Be –

hauptung, dass angeblich der größte Teil der linken

Einwohner die Gewalt ablehne. Das ist nichts als eine

reine Schutzbehauptung, denn nicht ein einziges Mal

schritten diese Linken bei Randalen ein, nicht ein ein –

ziges Mal verwehrten diese Linke den Gewalttätern die

Teilnahme an ihren Demos. Nicht ein einziger Linker

meldete zeigte einen Gewalttäter bei der Polizei an!

Vielmehr werden die Gewalttäter von der linken Mehr –

heit nicht nur stillschweigend geduldet, sondern aktiv

unterstützt! Nämlich nur durch die Armee linksextre –

mistischer Gewalttäter konnte man sich in Connewitz

einen eigenen Stadtstaat schaffen. Alles andere ist nur

platte linke Propaganda!

Wo Stasi 2.0 die Berichterstattung der Medien bestimmt

Im ,,Tagesspiegel„ will man uns die Frau, die zum

,,Sturm„ auf dem Reichstag aufgerufen hat näher

bringen. Da die Berichterstattung wie immer stark

tendenziös, ist der Artikel eigentlich nicht sehr inte –

ressant.

Eigentlich, denn wer zwischen den Zeilen zu lesen

gelernt hat, erfährt zum Beispiel ganz nebenbei,

dass sich die Autoren für ihren Artikel ausschließ –

lich linker Quellen benutzen. Diese sind das anti

faschistische Aachener Bündnis “Demokratie Leben„,

und Michael Klarmann, Journalist und Beobachter

der rechten Szene. Sichtlich hat man gute Kontakte

zur Antifa.

Dabei scheint es in der Szene vollkommen normal

zu sein sämtliche politische Gegner auszuspionie –

ren. Die Stasi 2.0 nennt sich ja selbst ,,Beobachter„.

Es ist ein offenes Geheimnis, was da so alles ,,beob –

achtet „. Von der örtlichen Antifa, über linke bis

linksextremiste Organisationen und Verein, vom

linksversifften Journalisten bis zum Kulturbüro,

ist es ein engmaschiges Netz mit dem die Stasi 2.0

Deutschland immer mehr überzieht. Dabei bleibt

es leider nicht bei bloßer Beobachtung.

So nutzte der linksextremistische Journalist Sören

Kohlhuber, damals noch für ,,Die Zeit„ arbeitend

und vom Justizministerium von dem damaligen

Justizminister Heiko Maas in seiner Wühltätigkeit

unterstützt, seine Beobachtungen aus um zu einer

regelrechten Menschenjagd auf ausländische Jour –

nalisten im Netz beim G20-Gipfel aufzurufen.

Wer Informationen über politische Gegner sammelt,

will diese irgendwann auch benutzen! Überfälle der

Anti auf so ausspionierte Personen sind reichlich be –

legt! Man sammelt nicht solche Informationen, nur

um sie für die linksversiffte Presse bereit zu halten,

obwohl man sie durchaus dazu nutzt, um Pressebe –

richte in den ,,Qualitätsmedien„ zu lancieren. Das

Versorgen von linksversifften Journalisten ist halt

nur ein Nebeneffekt.

Es wird eben ganz so agiert, wie früher bei der Stasi

in der DDR. Erst wird eine Person observiert, dann

diffamiert und bloßgestellt, so wie gerade Tamara K.

im ,,Tagesspiegel„, und wo dass nichts bringt, geht

man zu offener Gewalt über, die vom Farbbeutelan –

schlag leicht zum Brandanschlag ausufert, oder im

Auflauern und Zusammenschlagen missliebiger Per –

sonen endet.

Die Aufklärungsrate liegt bei solchen Verbrechen bei

Null. Oft werden die Täter, wie der Fall Kohlhuber

bestens belegt von der Politik unterstützt und ge –

schützt. So ist nie geklärt worden, warum das Justiz –

ministerium mit bekannten Linksextremisten zusam –

mengearbeitet, und in wie weit Heiko Maas dafür die

Verantwortung trägt. Die Spur solch linker Beobachter,

Denunzianten und Kriminellen führt über linken Jour –

nalismus, wo sie als ,,verlässliche Quellen„ dienen,

bis direkt in den Bundestag! Schon Angela Merkel be –

diente sich bei der Inszenierung der Chemnitzer ,,Hetz –

jagd„ ausschließlich des von der linksextremistischen

Szene bereit gestellten Materials! Bundespräsident und

Außenminister bejubeln die Konzerte linksextremistische

Bands, und zahllose rote, grüne und linke Politiker ver –

netzen sich mit linksextremistischen Gruppen. Und in

Thüringen zeichnet die Landesregierung sogar einen

linksextremistischen Bombenbauer mit dem ,,Demo –

kratiepreis„ aus!

Über den vermeintlichen ,,Kampf gegen Rechts„ wird

der Linksextremismus staatlich finanziert und alimen –

tiert.  Kein Wunder also, dass die gerade staatlich ali –

mentierten Medien nun schon seit Tagen kein anderes

Thema haben als das Herziehen über Rechte auf der

Corona-Demo. Das aller schlimmste Verbrechen die –

ser Politiker und ihrer Medien ist es Spitzel, Denun –

zianten und Krawallmob als ,,Zivilgesellschaft„ und

damit als festen Bestandteil der Demokratie zu ver –

kaufen!

Amadeus Antonio Stiftung : Idiots at work

Bei der Amadeus Antonio-Stiftung engagiert sich sicht –
lich nicht das Hellste, was Links so zu bieten haben.
Manchmal könnte man allerdings meinen, dass hin –
ter den Machern der Stiftung Leute mit viel Sinn für
rabenschwarzen Humor verbergen, die sich immer
wieder mit bitterböser Realsatire ins Gespräch brin –
gen.
Etwa als die Stiftung just in dem Augenblick vor klei –
nen Mädchen mit Zöpfen warnte als Greta Thunberg
die Bühne der Öffentlichkeit betrat.
Jedoch verbergen sich hinter der Stiftung nur ein Hau –
fen sauertöpfischer Linke, die regelmäßig von der Rea –
lität überholt, unfreiwillig eine Situationskomik ablie –
fern. Da sich unter ihnen sichtlich keine große Leuch –
ten befinden, geht ihnen öfter einmal das Licht aus.
Aber auf YouTube findet sich der Beweis, dass viele
Menschen Idioten lieben, wie die zahlreichen Videos
über Idiots at work oder Idiots in Cars  es recht deut –
lich beweisen. Man liebt halt den Deppen, der auf
der einzigen Bananenschale in einem Stadium aus –
rutscht. Und diesbezüglich liefert die Amadeus An –
tonio-Stiftung stets eine gute Show, wobei sie wirk –
lich nichts, aber auch gar nichts auslassen. Kein Fett –
napf ist zu klein als dass sich nicht ein Stiftungsmit –
arbeiter mit vollem Bauchklatscher hineinwerfen
würde.
So ist es eben nicht als bitterböse Satire gemeint,
wenn die Stiftung, die nur gegen Rechts auftritt,
und Rechte kritisiert, dann allen Ernstes solche
Sätze von sich gibt: ,, Werden zudem einzelne
Menschen oder bestimmte Gruppen pauschal
zum Feindbild erklärt, hat das mit legitimer Kri –
tik nichts mehr zu tun ``. Ja, solch Klassiker un –
freiwilliger Situationskomik kann man in deren
Artikel ,,Kritik oder Verschwörungserzählung?
tatsächlich lesen.
Dieser lesenswerte Artikel strotzt nur so vor bitter –
böser Selbstironie. Eine Stiftung, die schon lange die
Welt in gut ( Antifa, Linke und Ausländer ) und Böse
( Rechte, Nazis usw.) einteilt, und dessen ungeachtet
dann behauptet: ,, Die Welt ist komplex und lässt sich
nicht einfach in “Gut” und “Böse” aufteilen. Wird eine
solche Aufteilung vorgenommen, deutet das auf einen
Verschwörungserzählung hin „. Dabei ist diese Selbst –
entlarvung eben nicht als bitterböse Satire oder gar als
schwarzer Humor zu verstehen. Es ist einfach nur der
linke Vollpfosten der gerade auf der Bananenschale
ausrutscht, sich in diesem Artikel nur kurz aufrafft,
um auf der nächsten Bananenschale auszurutschen.
Hier gleich die nächste Bananenschale: ,, Generell ist
es immer besser nach Erklärungen als nach Schuldigen
zu suchen! Natürlich gibt es für konkrete Probleme auch
immer Verantwortliche oder klar benennbare Gründe,
wie etwa politische Fehlentscheidungen, die kritisiert
werden können und sollten „. Das von einer Stiftung,
die nichts anderes kann als gegen Rechte zu sein!
Hier geht es Schlag aud Schlag, schon kommt prompt
die nächste Bananenschale: ,, Wenn Menschen Fakten,
die ihrer Erzählung widersprechen, gar nicht mehr an
sich heranlassen oder schlichtweg umdeuten, bis sie
ihre Erzählung bestätigen, wird es gefährlich „. Das
nennt man wohl ein klassisches Eigentor! Dem folgt
gleich das Nächste: ,, Ihr Ziel ist nicht ein etwaiger Er –
kenntnisgewinn, sondern die Suche nach Informatio –
nen, die das eigene verzerrte Weltbild bestätigen „.
Irgendwie muß der Artikelschreiber(in) dabei seine
Arbeit innerhalb der Stiftung zum Maß genommen
haben. Aber schon folgt die nächste Bananenschale:
,, Verschwörungserzählungen schüren Hass und Ge –
walt gegen die vermeintlichen „Verschwörer*innen“
und konstruieren widerspruchsfreie Parallelwelten,
die einem vermeintlichen Volkswillen entsprechen „.
Eben ganz, wie die ,,Rechten„ nicht dem Weltbild
der Amadeus Antonio-Stiftung entsprechen!
Zugleich wird im Artikel auch noch, ganz wie bei den
,,Rechten„ üblich, die Demokratie in Frage gestellt:
,, Einen solchen Volkswillen gibt es aber nicht; Wider –
sprüche und Meinungsverscheidenheiten auszuhalten
ist Grundlage jeder liberalen Demokratie „. Also nix
da mit damit, dass die Durchsetzung des Mehrheits –
willen des Volkes als Demokratie ist. Liberale Demo –
kratie ist es eben, es aushalten zum müssen so ganz
ohne Volk auskommen zu müssen. Etwa so, wie man
in dieser Stiftung beim Verfassen solcher Texte ganz
ohne Verstand auszukommen versucht!

Eurokraten: Mit Forderung nach Ermächtigungsgesetz auf den besten Weg in die Diktatur

forum geschlossen

Derzeit kann man es beinahe täglich erleben, wie
sogenannte ,,rechte Straftaten„ gewissen oder
sollte man besser gewissenlosen Politiker als Vor –
wand dienen, um die Demokratie weiter einzu –
schränken.
Man sieht es in Deutschland besonders daran,
wie hierzulande gerade Politiker mit dem Mord
an Walter Lübcke oder den Anschlag von Halle
regelrecht hausieren gehen.
Schon früher wurde, besonders in Deutschland,
unter dem Vorwand ,,Kampf gegen Rechts„ die
Gesetze am laufendem Band verschärft, damit der
oberste Grundsatz eines jeden Rechtsstaats, das
vor dem Gesetz alle Menschen gleich zu sein ha –
ben, vollkommen außer Kraft gesetzt.
Innerhalb der EU ist allerdings die ,,Bekämpfung
von Hass im Netz„, der bei weiten beliebteste
Vorwand.
So forderte gerade wieder der Vorsitzende der Par –
lamentarischen Versammlung des Europarats, Rik
Daems, umfassende Vollmachten für die Polizei –
behörden, um dagegen vorgehen zu können.
Die Methoden sind immer dieselben. ,, „Hass-Ver –
gehen im Internet steigen sprunghaft an„, erklärt
Rik Daem. Ganz so, wie wir seit 25 Jahren hier in
Deutschland es Jahr für Jahr wieder zu hören be –
kommen, das ,,rechte Straftaten„, ,,rechtes Gedan –
kengut„ ständig ansteigen und längst ,,in der Mitte
der Gesellschaft„ angekommen sei. Wenn 25 Jahre
lang die Rechten laufend zunehmen, müssten sie
doch längst die Mehrheit im Lande ausmachen!
Um dem beim ,,Kampf gegen Hass im Netz„ aus –
zuweichen, erfand man praktisch den Internettroll,
der angeblich mit zig Identitäten im Netz unterwegs
sei. Selbstredend ist daher auch bei Daem im selben
Atemzug von ,, Trolle zerstören Leben, verursachen
Elend und nähren Gewalttaten in der ganzen Welt
die Rede.
Es wirkt da fast schon wie rabenschwarzer Humor,
dass sich der Ermächtigungsgesetz-Forderer Rik
Daems wie einst Adolf Hitler bevor er in die Poli –
tik ging als Kunstmaler betätigte. Dies könnte in
diesem Fall schon als böses Omen gelten.
Das dabei immer nur von ,,Rechten„ die Rede ist,
zeigt deutlich den Weg zur Meinungsdiktatur auf.
So nutzte Rik Daem extra den Jahrestag des Anders
Behring Breivik-Anschlages aus, um für seine ,,Er –
mächtigungsgesetze„ zu werben.
Erklärtes Ziel ist es dabei, die Opposition mundtot
zu machen, denn selbstredend entscheiden diese
Bekämpfer von ,,Hass„ auch gleich, was ,,Hass –
kommentare„ sind. Schon jetzt ist in den Sozia –
len Netzwerken eine Zensur unterwegs, die sich
keinesfalls hinter der von Regimen zu verstecken
brauch. Inzwischen macht sich diese Zensur gar
nicht mehr erst die Mühe die Inhalte zu überprü –
fen, sondern löscht wahllos nach irgend welchen
Schlüsselwörtern im Netz, die auf Anweisungen
von Gesinnungsschnüfflern ausgeben.
Ein weiterer Beweis dessen ergibt sich alleine
schon aus der Tatsache, dass ganz ausschließlich
nur auf ,,rechte„, nicht aber auf linksextremist –
ische oder islamische Hasskommentare verwie –
sen wird. Das zeigt auch, dass es sich hierbei um
eine ganz gezielte Kampagne handelt!
Ein schönes Beispiel für solch eine totale Zensur
im Netz ist dass, was geschah, nachdem auf so –
genannten ,,rechten„ Seiten die Meldung auf –
tauchte ,, Mohammed sei der beliebteste Vorna –
me in Deutschland„. Prompt wurden danach
eine Vielzahl von Beiträgen, Kommentare usw.
gelöscht die irgendwo den Namen Mohammed
enthielten, willkürlich Seiten von Usern gelöscht.
Selbst User gesperrt, die nur angegeben, dass ihr
Zweitname Mohammed sei. Dies zeigt deutlich
wohin der Weg führt.
Setzen sich deutsche und eurokratische Zensoren
durch, wird man in Deutschland in Zukunft kaum
mehr etwas erfahren über Morde von Migranten
an Deutschen erfahren, weil einfach sämtliche
Artikel und Beiträge nach Schlagsätzen wie z.B.
,,Mord an Deutschen„, ,,Deutscher ermordet
oder auch nur das Schlüsselwort ,,Migrant
zensiert, gelöscht oder gesperrt sind. Ganz so
wie sich heute schon die Nachrichtensendungen
der Ersten Reihe beharrlich weigern, darüber zu
berichten. Die sogenannten ,,Qualitätsmedien
dagegen unterliegen ohnehin schon der politisch –
korrekten Selbstzensur!
Ziel ist also ein Nachrichtenmonopol, für das wie
in tiefsten DDR-Zeiten, eine Nachricht nur eine
Nachricht ist, wenn sie sich propagandistisch für
die Regierung ausschlachten lässt. Man denke da –
bei in diesem Falle nur einmal, wie oft schon inner –
halb noch nicht einmal eines Jahres der Mord an
Walter Lübcke dazu in den Medien verwendet!
Die Eurokraten wollen sich nicht mit zunehmender
Zensur, mit Sperrung und Löschung, zufrieden ge –
ben, sondern die Opposition gegen die Regierung
soll nun kriminalisiert und in Haft genommen wer –
den, womit man sich weiter der üblichen Praxis in
totalitären Regimen annähert.

Wem dient die Corona-Krise in Deutschland?

Nachdem vor nach Ausbruch von Corona die ,,Qualitäts –
medien„ die Meldung verbreiteten, dass Donald Trump
einen angeblich kurz vor der Fertigstellung befindlichen
Impfstoff einer deutschen Firma aufkaufen wollte, hört
man von diesem angeblichen deutschen Impfstoff nichts
mehr. Sichtlich müssen wir daher davon ausgehen, dass
es nichts als eine Fake news gewesen.
Plötzlich ist von einem deutschen Impfstoff nicht mehr
die Rede, schon gar nicht von einem, der kurz vor der
Fertigstellung steht. Dazwischen war die Rede davon,
dass ein Impfstoff frühestens Ende des Jahres 2020
zur Verfügung stehe.
So berichtet jüngst DPA: ,, Bislang an weitesten im
Forschungsprozess sind Großbritannien und China.
Die Universität Oxford hat zusammen mit dem Phar –
makonzern AstraZeneca bereits eine Phase III-Studie
begonnen, die chinesische Firma Sinovac steht kurz
davor „.
Über den in der diesbezüglichen Forschung am wei –
testen fortgeschittenen Impfstoff mRNA-1273 heißt
es: ,, Bei Modernas Präparat handelt es sich um einen
sogenannten RNA-Impfstoff. Bislang gibt es weltweit
noch keine zugelassenen Human-Impfstoffe, die die –
ses Verfahren nutzen. Die Ergebnisse der erweiterten
Studie liegen allerdings noch nicht vor. Wegen des kur –
zen Studienzeitraums war auch noch nicht klar, ob und
wie lange die Antikörper die Probanden tatsächlich vor
einer Infektion mit dem Coronavirus schützen könnten„.
Allerdings informieren überraschender Weise die Me –
dien überhaupt nicht, wie sich ein Impfstoff aus abge –
schwächten Erregern oder Antikörpern sich auf die für
Corona üblichen DNA-Test auswirken. Wird dadurch
nicht jeder Geimpfte zum positiv auf Corona Geteste –
ten? Das würde bedeuten, wenn sich etwa 60 Prozent
der Bevölkerung eines Landes mit einem Corona-Impf –
stoff impfen lassen, würden so 60 Prozent automatisch
zu Corona-Infizierten! Dann haben Regierungen und
Pharmaindustrie nur einen weiten Grund um Panik
unter der Bevölkerung zu verbreiten!
Werden doch schon jetzt recht unwissenschaftlich nicht
die tatsächlich an Corona Erkrankten gezählt, sondern
alle die DNA-Spuren des Erregers enthalten, also auch
die vollkommen Gesunden, deren Imunsystem ganz
von selbst, und ohne fragwürdig wirkenden Impfstoff,
Antikörper gebildet haben. So wird die Zahl der ,,Co –
rona-Erkrankten„ künstlich überhöht. Dazu kommt,
dass sämtliche ,,Corona-Toten„ an anderen Vorer –
krankungen wie Krebs usw. litten. So wird jeder Krebs –
Tote, der zuvor positiv auf Corona getestet, auromat –
isch zum Corona-Totenerklärt.
Wozu all die Fake news vom angeblich fertigen deut –
schen Impfstoff, von vollkommen überhöhten Zahlen
von Corona-Erkrankten – und Infizierten? Wem dient
die Panikmache mit Corona, an der sich Institute mit
der überschnellen Verbreitung unsicherer Studien be –
teiligt?
Bislang scheint in Deutschland, außer kurzfristig den
Geschäftemachern die vollkommen überteuerte Mas –
ken und Desinfektionsmittel verhökert, vor allem die
Merkel-Regierung in Deutschland von Corona, die so
den Überwachungsstaat z. B. mit speziellen Apps, vor –
antreiben. Gerade sind Merkels Satrapen dabei diesbe –
züglich mehr Sonderrechte einzufordern, wie etwa das
Recht selbstständig Ausgangsverbote zu verhängen.
Was heute noch wegen Corona in dieser Hinsicht ver –
hängt, kann morgen schon Oppositionelle wie ,,Rechte„,
Euro- und EU-Gegner oder Deutsche, die einfach nur
ihr Vaterland lieben, treffen.
Nicht umsonst laufen ,,Kampf gegen Rechts„, weitere
Flüchtlingseinwanderungs-Kampagnen zeitgleich mit
den Corona-Maßnahmen von der Merkel-Regierung
forciert weiter.

Und wieder und wieder, nichts als pure Ablenkung von den eigentlichen Problemen im Land

Der ,,Tagesspiegel„ schreibt: ,, Bundesinnenminister
Horst Seehofer (CSU) und der Präsident des Bundes –
amts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, stel –
len am Donnerstagvormittag den Verfassungsschutz –
bericht 2019 vor. Es wird erwartet, dass der Rechtsex –
tremismus darin eine zentrale Rolle spielt „. Natür –
lich wird ,,Rechtsextremismus„ darin die entschei –
dene Rolle spielen! Zum einen hat man nichts ande –
res, um noch vom eigenen Versagen abzulenken als
in der Bevölkerung beständig Angst vor Rechten zu
erzeugen, daneben ist man vollkommen blind, wenn
es vom Verbrechen von Linken und Migranten geht.
Im ,,Tagesspiegel„ führt man hierzu das Gekreisch
aus Thüringen an. In einem Bundesland wo links –
extremistische Bombenleger den Demokratiepreis
der Landesregierung erhalten, sieht man um von
solch kleinen Pannen abzulenken, natürlich auch
nur nach Rechts. Schließlich sind alleine linksex –
tremistische Gewalttaten im letzten Jahr um 40
Prozent angestiegen, und da ist schon eine Menge
Ablenkung nötig! Gerade in der linken Hochburg
Thüringen, wo nun so manche Linke, Grüne und
Rote besonders laut über ,,Rechte„ schreien.
So plustert sich Thüringens Ressortchef Georg Maier,
natürlich SPD, gehörig auf und schwatzt von einer
,, beispiellosen Gefahr durch den Rechtsextremis –
mus „. Ich denke in einem Bundesland, in dem ein
demokratisch gewählter Ministerpräsident wegge –
putscht, und dadurch über ein Viertel aller Wähler –
stimmen nichts gelten, nur um einen Kommunisten
ohne Mehrheit auf den Ministerstuhl zu setzen, hat
man sichtlich andere Probleme. Aber da man weder
willig noch fähig diese anzugehen oder gar zu lösen,
zu bleibt ihnen nur das Märchen von den ständig zu –
nehmenden Rechten!
Würden nämlich ihre Aussagen zutreffen, so das in
den letzten 20 Jahren die Rechten jedes Jahr zuge –
nommen hätten, würden diese längst die Mehrheit
in der Bunten Republik darstellen, und es nach den
letzten vier Wahlen dementsprechend auch keine
Politiker wie Maier, Ramelow oder Seehofer mehr
im Amt geben, und die AfD oder tatsächlich rechte
Parteien, wie die NPD, würden den Bundestag do –
minieren. Da aber immer noch Politiker im Amt
sind, die nichts anderes können als mit dem ewi –
gen Märchen von zunehmenden Rechten die Gut –
menschen um den Schlaf bringen, nur um so von
der eigenen Unfähigkeit im Amt gehörig abzulen –
ken, sollte Beweis genug sein, dass dem bei wei –
tem nicht so ist. Hierzulande verlieren derlei Po –
litiker eher durch vollkommene Talentbefreitheit
im Amt ihren Posten, stolpern über die eigene
Korruption oder Nebentätigkeiten als das irgend
welche rechten Politiker sie im Amt ersetzen.
Da kann der Sozi Georg Maier noch so laut ver –
suchen zu schreien, dass die ,,Demokratie unter
Druck stehe„! Da sich solche Politiker tatsächlich
selbst für Demokraten halten, steht als hier nicht
die Demokratie unter Druck, sondern diese Politi –
ker unter dem Druck in ihrem Amt wenigstens ein –
mal etwas leisten zu müssen. Aber etwas für Deutsch –
land oder gar das eigene Volk zu leisten, hat diese
Politikerclique nie gelernt.
Ihre Unfähigkeit versuchen sie nun mit den uralten
Latrinenparolen gegen Rechts wiederaufleben zu
lassen. Fast schon muss man hierbei die vollkom –
mene Einfaltslosigkeit dieser Kreaturen schon be –
mitleiden. Aus der jedes Jahr in irgend einem roten,
linken oder grünem Abort abgelesene Parole, dass
,,rechtes Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft
angekommen„ sei, wird so bei Georg Maier eine
,, Entgrenzung des Rechtsextremismus zur Mitte
hin„! Das ist so was von armselig, zeugt aber davon,
dass derlei Politiker selbst dazu vollkommen unfähig
sind vom eigenen Versagen ablenken zu können, Statt
dessen spulen sie wie Aufziehpuppen immer dieselben
Sätze Jahr für Jahr wieder herunter. Man braucht sich
hier wohl gar nicht erst zu fragen, wer da bei Maier am
Band gezogen. Immerhin hat Innenminister Seehofer
in seiner Amtszeit schon 20 Mal mit Verbot kleinster
rechter Gruppierungen vom völligen eigenem Versa –
gen auf anderen Gebieten ablenken müssen, zuletzt
weil Seehofer ebenso unwillig wie unfähig die Stutt –
garter Plünderer zur Strecke zu bringen. Immerhin
waren die Mehrzahl der Stuttgarter Täter Migranten
und Horst Seehofer ist der Hauptverantwortliche da –
rin, solche Subjekte ins Land zu holen! Ist er doch ge –
rade wieder schwer damit beschäftigt weitere Migran –
ten für seine Regierung nach Deutschland zu ordern!
Da passen keine Bilder wie etwa eine Ergreifung der
Stuttgarter Täter, wenn deren überwiegender Teil
einen deutlich sichtbaren Migrationshintergrund
aufweisen. Daher steht nun die Demokratie, äh
Seehofer & Co und ihre Asylantenlobby, so unter
Druck. Und es könnte tatsächlich durchaus so sein,
dass ihm hier tatsächlich echte Rechte ordentlich
Druck machen!
Von daher muss es nun unbedingt mehr Rechte im
Lande geben und rechtes Gedankengut in der Mitte
der Gesellschaft angekommen sein, nur damit solch
im Amt vollkommen unfähigen Politiker eine Ablenk –
ungsmöglichkeit haben, um damit von den eigent –
lichen Problemen gehörig ablenken zu können.
Von daher wird der Verfassungsschutzbericht 2019
garantiert nichts Interessantes enthalten, denn der
wird ganz so geliefert, wie er bestellt worden!

Weiteres Ministerium versucht mit Racial Profiling-Studie ein plumpes Ablenkungsmanöver

Da aus dem rotversifften Justizministerium schon seit
Heiko Maas Justizminister gewesen, kaum ein sinnvol –
ler Beitrag zur Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit ge –
leistet worden, muss man auch hier zum Mittel der Ab –
lenkung greifen.
Da nun die Jagd auf Rechte sich der Innenminister zu
eigen gemacht, und so immerhin schon 20 Mal von sei –
ner Unfähigkeit im Amt ablenken konnte, so blieb der
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, natürlich
SPD, nun nichts anderes übrig als auf den sich bereits
in voller Fahrt befindlichen Rassismusvorwürfe-Zug
noch als Trittbrettfahrerin aufzuspringen. Prompt ist
ihr Ministerium das Einzige, dass noch so eine stark
tendenziöse Studie zu Racial Profiling bei der Polizei
will. ,, Deswegen werde ich auch mit dem Kollegen
nochmal darüber sprechen, ob so eine Studie auch
im Sinne all derjenigen, die auf festem Boden unser
Grundordnung stehen, in deren Interesse wäre „ so
äusserte sich die Lambrecht dazu. Dabei weiß in die –
sem Land so gut wie jeder, in wessen Interesse solch
eine Studie einzig ist.
Das im Justizministerium es nicht besonders läuft
und die Justizministerin mit typischer Blindheit des
Sozis beschlagen, erklärt sie selbst: ,, es geht darum,
einfach Sachstand zu ermitteln und zu wissen, wo wir
stehen und wie wir auch gegensteuern können„. Eine
Ministerin die erst einmal eine Studie benötigt, um zu
wissen, wo sie überhaupt steht, das hat es selbst in der
Geschichte der Bunten Republik noch nicht gegeben.
Allerding musste die Lambrecht auch einräumen, dass
ihr Ministerium ( Haus ) dafür gar nicht zuständig ist,
aber man braucht ja dringend solch eine in aller Eile
zurechtgeferkelte einseitige Studie, wie gesagt, um
von den eigentlichen Problemen im Ministerium ge –
hörig ablenken zu können. Daher auch die Lambrecht:
,, Es wäre aber wichtig, dass wir diese Studie durchfüh –
ren könnten„.
Falsch! Wichtiger wäre es sich um das zunehmende Pro –
blem mit den Kinderschändern zu kümmern, und dort,
gerne auch mit einer Studie, aufzuarbeiten, welche Un –
terstützung Pädophile aus der Politik erhalten, allen vor –
an von den Grünen, welche Partei immerhin ein Jahr –
zehnt von solchen Subjekten dominiert wurde. Aber
weggeschaut hat man nicht nur bei den Grünen, son –
dern all zu oft auch in SPD geführten Sozialministe –
rium, wo man für die Kinder, welche zu Opfer wurden,
über Jahrzehnte zuständig war. Hier wäre eine jurist –
ische Aufarbeitung weitaus dringender angebracht.
Oder dass man sich für härtere Strafen und eine bes –
sere Strafverfolgung von Geschäfteplünderen und
Randalierer ausspricht. Auch hier machte eine Stu –
die weitaus größeren Sinn.
Aber da man im SPD-geführten Justizministerium
weder willig noch fähig echte Straftäter zu verfolgen,
hechelt man lieber einer Studie hinterher, für welche
das Justizministerium noch nicht einmal zuständig
ist!
Es dürfte niemanden verwundern, dass es in diesem
Land ausschließlich Grüne, Sozis und Linke sind, die
Ermittlungen gegen die Polizei da fordern, wo es nicht
das Geringste zu ermitteln gibt, um die Polizei so zu
lähmen gegen die eigentlichen Kriminellen vorzuge –
hen, die sich allzu oft, wie Straftäter mit Migrations –
hintergrund und Linksextremisten als direkte Busen –
freunde dieser Parteien erweisen.
Von daher brauchen wir eher eine Studie, welche die
enge Zusammenarbeit dieser Parteien mit solchen
Kriminellen belegt, allem voran die Unterstützung
von Linksextremisten. Jeder weiß, dass seit Heiko
Maas als Justizminister die Spur direkt bis ins Jus –
tizministerium führt, dass einst Linksextremisten
wie Sören Kohlhuber im ,,Kampf gegen Rechts„
unterstützte. Und Kohlhuber dürfte nur die Spitze
des Eisberg gewesen sein!
Auch deshalb will Christine Lambrecht so dringend
eine Racial Profiling-Studie, welche noch nicht ein –
mal in den Wirkungsbereich ihres Ministeriums
fällt!