Lobbyismus bestimmt immer mehr die Politik im Bundestag

Da man in der Bunten Republik fast handlungsun –

fähig ist, wie etwa rechtsstaatlich zu handeln, braucht

man dringend etwas zur Ablenkung.

So hat man denn nichts Wichtigerer zu tun als wie –

der einmal an der  Verfassung herumzuferkeln und

dort den Begriff ,,Rasse„ zu streichen. Hierbei er –

liegt man, wie immer den Einflüsterungen der dies –

bezüglichen Lobby, allen voran denen der NGOs,

wie etwa dem sogenannten ,,Deutschen Institut für

Menschenrechte„ ( DIMR ).

Aber niemand im Bundestag stört es hier mal wie –

der niemanden ausschließlich für die Migranten –

lobby Dienst zu tun. Dies bezeichnet man in üb –

lich heuchlerisch verlogenen Doppelmoral-Sprach –

gebrauch als ,, die Vorschläge der Zivilgesellschaft

aufgegriffen“ zu haben!

Obwohl man hier seit Jahrzehnten nichts anderes

tut als gegen Rechte vorzugehen und beständig den

,,Kampf gegen Rechts„ zu propagieren, lügt man

sich weiter gegenseitig vor, ,, dass Rassismus und

Rechtsextremismus lange Zeit nicht ausreichend

zur Kenntnis und auch verharmlost worden sind„.

Unter dieser Dauerlüge fällt einem die Lobbyar –

beit gleich viel leichter. Man belügt sich selbst

und andere, aber für viele Abgeordnete im Bun –

destag stellt das Belügen des eigenen Volkes die

Höchstform von dessen, was sie für Demokratie

halten dar. Die geballte Dummheit meinte nun

wegen des Tod von George Floyd in den USA, –

welcher nicht das aller Geringste mit Deutsch –

land zu tun hat -, unbedingt handeln zu müssen.

Praktisch, wenn in den USA ein schwarzer Dro –

genjunkie stirbt, muss man in Deutschland des –

halb hier den schwarzen Drogenhändlern entge –

gen kommen. Schon, weil man sich als vollstän –

dig unfähig erwiesen hat gegen Letztere vorzu –

gehen.

In der SPD gibt die Integrationsbeauftragte

Karamba Diaby sogar offen zu, dass man nicht

wegen der Notwendigkeit im eigenen Lande,

sondern ausschließlich wegen dem Ausland

so handelt: ,, Vor allem auch für das Ausland

sei die Initiative ein Signal, „dass wir Rassis –

mus und Rechtsextremismus gemeinsam in

Deutschland bekämpfen; für eine offene und

tolerante Gesellschaft“.  Man arbeitet also für

ausländische Mächte derlei Initiativen aus!

Gut zu wissen.

Von der Politik heißt es dazu ,, Dass der Begriff

„Rasse“ im Grundgesetz ersetzt wird, ist ein wich –

tiger Schritt, denn Sprache prägt unser Denken

und Handeln.“

Eher schon prägt Lobbyismus deren Handeln und

sich als Sprachpolizei aufzuspielen ist nur Teil

ihres Handlangerdienstes! Und mit dem selbst –

ständigem Denken hapert es für gewöhnlich auch

sehr.

Ausgerechnet wieder Justizministerin Christine

Lambrecht, natürlich SPD, die selbst kaum die

Verfassung kennt und daher schon einmal einen

Gesetzentwurf einbrachte, der gleich in mehreren

Punkten gegen die Verfassung verstieß, soll nun

einen Gesetzentwurf zu Rassismus vorlegen. Zu –

sammen mit dem für seine Unfähigkeit im Amt

nicht minder berühmten Innenminister Horst

Seehofer. Wobei selbstredend dann nur die für

die Lobbyisten tätigen Politiker entscheiden, was

,,Rassismus„ ist und was nicht. Es ist vorausseh –

bar, dass vor solch einer Justiz nie ein Schwarzer

der wüst gegen Weiße hetzt, belangt wird!

Zugleich verschaffen sich die Lobbyisten mit dem

Amt des Anti-Rassismus-Beauftragten eine weitere

Sprechpuppe im Bundestag. Für die NGOs der Asyl –

und Migrantenlobby ist dagegen nur eines entschei –

dend: ,, Mit welchen Ressourcen wird die oder der

Beauftragte ausgestattet werden?„ Immerhin ver –

spricht sich die Lobby eine weitere reichliche Ali –

mentierung ihrer NGO über diesen Posten!

Im Grund genommen verläuft dass dann wie beim

Kampf gegen Rechts. Es wird jährlich eine angeb –

liche Zunahme von ,,Rassismus„ vermeldet und

dementsprechend erhält diese Pfründestelle dann

mehr Geld vom Bundestag. Auf diese Weise wird

zugleich sichergestellt, dass es angeblich beständig

mehr Rassismus in Deutschland laut den im Sinne

ihrer Auftraggeber verfassten Studien gibt und so

wird schon bald rassistisches Gedankengut in der

Mitte der Gesellschaft ankommen!

Die ganze Geschichte bestätigt einmal mehr, dass

man die aller schlimmsten Rassisten stets dort fin –

det, wo man vorgibt Rassismus bekämpfen zu wol –

len!

Halle: Sven Liebich beherrscht immer noch die Meute

Im Fall eines Sven Liebich scheint sich das alte
das Sprichwort : Getroffene Hunde bellen, zu be –
wahrheiten. Und täglich wird die Menge derer, die
da heulen und besonders laut kläffen größer.
In Halle sind die Omas gegen Rechts verzweifelt.
Nicht eine einzige ihrer Protestdemos gegen Sven
Liebich zeigte auch nur den geringsten Erfolg. Im –
mer wieder schafft es Liebich die Omas so in Be –
drängnis zu bringen, dass sie sich letztendlich nur
noch selbst der Lächerlichkeit preis geben.
Selbst eine Anzeige der Omas gegen Liebich wegen
im Dezember 2019 getätigten Satz: ,, So fordern wir
sie auf, liebe Omas, in das nächstgelegene Flücht –
lingsheim zu gehen und eure drei möglicherweise
auch schon vertrockneten Löcher hinzugeben, auf
dass es weniger Vergewaltigungen in Deutschland
gibt „, hatte nicht den gewünschten Erfolg und
wurde von der Staatsanwaltschaft Halle dement –
sprechend abgeschmettert und das Verfahren ein –
gestellt.
Erschwerend kommt beim Kampf gegen Rechts
noch hinzu, dass sich Liebich gnadenlos ihrer Pa –
rolen bedient und damit die Linken ihrer einzigen
Argumente bearubt. Oft genug müssen sich Linke
daher mit hilflosen ,,Nazi raus„-Rufen, schwer ge –
schlagen geben.
Ja, selbst die jüdische Gemeinde Halle, die meinte
das Copyright auf den Judenstern zu haben, kam
mit ihrer Anzeige nicht durch, als Liebich gelbe so
genannte Judensterne übers Internet verkaufte
und dies mit “Der Dieselfahrer ist der neue Jude
bewarb. Aber auch seine Anzeige wurde einge –
stellt. Die Staatsanwaltschaft Halle sieht in Sven
Liebichs Dieselfahrer-Stern lediglich eine “bewusst
übersteigerte Ausdrucksform”.
Für die jüdische Gemeinde unvorstellbar, dass ihr
nicht augenblicklich recht gegeben, und noch nicht
das ansonsten in Deutschland unschlagbare Argu –
ment der Erinnerung an den Holocaust da etwas
bewirkte.
Auch Valentin Hacken vom „Bündnis Halle gegen
Rechts.“ vermochte bislang nicht das Mindeste ge –
gen Sven Liebich auszurichten. Dabei hat er in bes –
ter Stasi-Manier alle Aktivitäten Liebichs seit Jahren
dokumentiert. Im MDR wird Hacken daher auch als
,, Beobachter der rechtsextremen Szene in Halle
genannt.
Auch die unermüdliche örtliche Antifa in Halle war
bislang nicht in der Lage zu liefern. Zwar sammelte
die sämtliche Fotos Liebichs der letzten fast 30 Jahre
aber auch das zeigte keinerlei Erfolg.
Dabei hatten die Linken wirklich alles versucht und
allein bis Oktober 2019 über 200 Anzeigen gegen
Liebich verfasst.
Auch der hallesche SPD-Bundestagsabgeordnete
Karamba Diaby musste sich im Kampf gegen Sven
Liebich bislang schwer geschlagen geben. Diaby hat
nämlich Liebich nie verziehen, dass dieser es wagte
ihn zu fragen: ,, Sprichwörtlich hat er sein eigenes
Volk, das der Senegalesen, in den Arsch getreten
und hat es vorgezogen, hier in Deutschland zu blei –
ben. Und wie sollen wir denn davon ausgehen, dass
sie unser Volk, also das der Deutschen, zu dem Sie ja
dank geschenktem Pass auch gehören nun, nicht auch
wieder in den Arsch treten werden „. Sichtlich hat
der aus dem Senegal stammende Diaby darauf bis
heute keine Antwort und betrachtet daher Liebich
als eine Bedrohung. Schließlich kann man sich in
der SPD Halle nie sicher sein, welche Frage Liebich
ihnen als Nächstes stellt, auf die man wieder keine
richtige Antwort hat.
In der Linkspartei ist man besonders sauer, weil
Liebich keine Parteibeiträge gezahlt. So heißt es
von der Linkspartei selbst: ,,Der in Sachsen gemel –
dete Liebich hatte zwar online die Mitgliedschaft
beantragt, aber nie Mitgliedsbeiträge gezahlt. Da –
mit sei die Mitgliedschaft nie zu Stande gekommen,
so die Partei „.
Der sich in dieser Sache ebenfalls als vollkommen
nutzlos erwiesene Landtagsabgeordnete der Grünen,
Sebastian Striegel, fordert daher nun endlich eine
eigene vollkommen parteiische Staatsanwaltschaft
für rechte Delikte. Das spricht zwar jeglicher Rechts –
staatlichkeit, nach der vor dem Gesetz alle Menschen
gleich zu sein haben, völlig Hohn, aber das ist dem In –
nenpolitiker Striegel scheiß egal.
Auch der Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, natürlich
SPD, will das Recht auf Meinungs und Versammlungsfrei –
heit nicht gelten lassen, wenn es um Sven Liebich geht.
Der SPD-Genosse behauptet: „In Bayern und Hessen wäre
es längst verboten„, und fordert harte Kante zu zei –
gen.
Bislang musste man sich mit Zensur begnügen, und
Liebichs ,,Konten bei sozialen Netzwerken werden
regelmäßig gesperrt oder gelöscht „ wie der MDR
euporisch bemerkte. Beim MDR ist man immer noch
sauer, weil Liebich bei einer Demo ein MDR-Team
als ,, aggressive Maulhuren der Lügenpresse „ be –
zeichnet, und dem MDR bislang keine glaubwürdige
Gegendarstellung gelungen. Dagegen lässt sich der
MDR nun Akten über Liebich zukommen.
Selbst der auf Liebich angesetzte Verfassungsschutz
konnte nicht liefern. Dort wird Liebich zwar als ,,Agi –
tator und Aufstachler„ bezeichnet, doch echte Be –
weis blieb man bislang schuldig. Der Verfassungs –
schutz wendet sich daher den Geschäften Liebichs
zu, die angeblich ,,grenzwertig„ seien. Mit anderen
Worten: man ist auch hier nicht wirklich fündig ge –
worden.