Noch mehr herausholen aus Deutschland

Not my President

Die jüngste Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter
Steinmeiers zur Corona-Krise klang wie eine Persiflage
auf sein eigenes Handeln.
So heißt es darin: ,, Empören wir uns nicht nur über
die anderen oder über die da oben. Zeigen wir doch
nicht ständig, was nicht geht, sondern dass es geht,
wenn alle ihren Teil tun„. Und das aus dem Munde
eines Politikers der uns bis dahin mit seinen schier
endlosen Monologen über eine Streitkultur nervte.
Dabei hat Steinmeier den Dialog, den er stets von
anderen forderte, nie selbst gesucht oder etwa gar
geführt.
Wohl auch in dem Wissen, dass er mit seinen Latri –
nenparolen von Streit – und Erinnerungskultur und
der Leiche Walter Lübckes im Gepäck, keine zwei
Minuten in einem realen Dialog mit so einem polit –
ischen Gegner hätte standhalten können. Zu seinen
Latrinenparolen selbst, hat es Steinmeier inzwischen
selbst eingesehen: ,, Nach 13 Monaten helfen Durch –
halteparolen nicht weiter„! Als hätte denn Steinmeier
je etwas anderes getan als Durchhalteparolen zu ver –
breiten. Und gegen ,,die da Oben„ hat sich dieser
Bundespräsident nie empört, schon, weil er selbst
einer von ihnen ist. Und wer war es denn, der da im
Urlaub ohne Mundschutzmaske und Einhaltung von
Sicherheitsabständen sich ablichten ließ, und kaum
aus dem Urlaub zurück gegen die Opposition hetzte,
weil diese keine Corona-Regeln einhalten? Empört
hat sich Steinmeier ohnehin nur am laufenden Band
über Rechte! So dass dieser Bundespräsident dem –
nach quasi der Letzte wäre, dem man es noch zuge –
stehen möchte, nun ein Ende der Empörung zu for –
dern. Sichtlich trat Steinmeier nur mit dieser For –
derungen auf, weil die Rufe der Empörer selbst in
seinem Elfenbeinturm im Schloss Bellevue nicht
mehr zu überhören sind!
Steinmeier macht sich hier nun gänzlich lächerlich,
wenn er da meint anderen den Spiegel vorhalten zu
müssen. Überhaupt dieses unerträgliche Geschwafel
davon Risiken einzugehen. Welches Risiko ist denn
Steinmeier in seinem Schloss sitzendend je eingegan –
gen. Vor handverlesenem Publikum auf Phönix stets
unwidersprochen seine Monologe abhalten und die –
selben dann als Dialog der Demokratie zu verkaufen,
dürfte tatsächlich das einzige Wagnis sein, dass die –
ser Bundespräsident in seiner gesamten Amtszeit je
eingegangen!
Steinmeier erklärt: ,,Es werde aufzuarbeiten sein„.
Wie will er etwas ,,aufarbeiten„? Etwa so wie er die
deutsche Geschichte mit seiner Erinnerungskultur
aufzuarbeiten gedenkt?
Seine Rede ist nichts als ein Armutszeugnis eines
Bundespräsidenten, der seinen Bürgern tatsächlich
nichts anderes anbieten kann als ,,herbe Einschränk –
ungen„! Aber wo fangen die Einschnitte beim Bun –
despräsidenten an? Verzichtet der etwa in der Krise
auf seinen ,,Ehrensold„?
Ausgerechnet jetzt, wo niemand mehr Vertrauen in
solche Politiker hat, wirbt Steinmeier um Vertrauen!
,, Vertrauen beruhe in einer Demokratie auf einer sehr
fragilen Übereinkunft zwischen den Bürgern und ih –
rem Staat. Du, Staat, tust Deinen Teil; ich Bürger tue
meinen „ versucht der uns die Demokratie zu erklä –
ren. Wie aber soll denn der Bürger noch Vertrauen
zu einer Regierung haben, die noch nie demokratisch
entsprechend des Mehrheitswillen des Volkes gehan –
delt hat? Einer Regierung vertrauen in der alle wich –
tigen Entscheidungen hinter dem Rücken des Volkes
und am Parlament vorbei einseitig im Kanzleramt,
auf Einflüsterung von Lobbyisten hin, getroffen wer –
den?
Schon aber folgt dem gleich wieder dieses Abgleiten
in Latrinenparolen: ,, Wir zweifeln viel, aber wir kön –
nen auch viel„. Das klingt mehr nach glatter Selbst –
überschätzung, denn wann hat dieser Bundespräsi –
dent je in der Politik sein ,,Können„ unter Beweis
gestellt? Da klingt sein Spruch ,, Haben wir doch
Vertrauen in uns, und geben wir acht aufeinander!„
eher schon wie eine Drohung für den Bürger!
Ebenso dürften sie die Worte eines Bundespräsiden –
ten, welcher in seiner gesamten Amtszeit mehr für
die Asyl – und Migrantenlobby im Einsatz als für
das deutsche Volk verstehen: ,, „damit die Menschen
Orientierung haben, damit dieses Land wieder das
aus sich herausholen kann, was in ihm steckt“!
Haben doch gerade erst 75 Lobbyorganisationen der
Asyl – und Migrantenlobby auf dem 15.Migrations –
gipfel alles aus Deutschland herausgeholt, was noch
in dem Land steckt! Und nach der Handhabung der
Corona-Krise durch die Merkel-Regierung dürfte
nicht mehr allzu viel aus Deutschland herauszu –
holen sein. Vielleicht hat der Bundespräsident
daher so große Angst davor in der Zukunft nicht
so viel für seine geliebten Migranten zur Verfüg –
ung stellen zu können. Somit könnte der jetzige
Appell Steinmeiers ebenso einzig von der Angst
vor dem kommenden Ramadan getrieben sein.
Anstatt alles aus Deutschland herausholen zu
wollen, wie die Bundestagsabgeordneten ihre
fetten Provisionen, hätte Steinmeier lieber ver –
künden sollen, dem Bürger etwas zu geben und
echte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wären
hier ein guter Anfang! Die Zeit der Vorschusslor –
beeren ist jedenfalls vorbei, auch wenn dieser Bun –
despräsident sie glatt verschlafen hat.