,,Moabit Hilft„ , da war doch noch was ?

Heute lautet eine der Schlagzeilen : ´´ Horst
Seehofer gibt die Preis-Schirmherrschaft
wegen ,, Moabit Hilft „ ab „.
Moabit hilft, da war doch noch was ? Rich –
tig das war jener Verein, der die Fakenews
vom toten Flüchtling vor dem Lageso, in
die Welt gesetzt !
Das hätte Horst Seehofer schon längst tun
sollen, die Schirmherrschaft für die Verleih –
ung des Nachbarpreises ablegen ! Welch
eine seriöse Stiftung würde schon einen
Verein auszeichnen, der im Sinne der Asy –
lantenlobby die Medien tagelang belogen
und einen toten Flüchtling erfunden !
Was ist denn dann solch ein Preis dieser
,, nebenan.de „-Stiftung wert, wenn er
solche Fakenews-Vereine prämiert ?
Dazu besitzt der Fakenews-Verein auch
noch die Frechheit, so zu tun als sei man
Horst Seehofer moralisch hoch überlegen.
So sieht der Verein die Politik von Horst
Seehofer als nicht vereinbar mit ihren Ab –
sichten und Zielen sei! Welche Absicht
und Ziele verfolgte denn dieser Verein mit
dem Erfinden eines toten Flüchtlings ?
Wie heißt es so schön : Wer einmal lügt,
dem glaubt man nicht …

,,Moabit hilft„  ? Das war da doch 2016 genau
dieser Verein :
https://deprivers.wordpress.com/2016/12/16/massenmord-in-berlin-oder-die-gruene-seite-der-macht-2/

https://deprivers.wordpress.com/2017/04/10/sie-ist-wieder-da/

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Von Selbstversorgern, Reichsbürgern, Veitstänze tanzende Staatsanwälte und Willkürjustiz in Deutschland

Es dürfte in diesem Land kaum noch jemanden
ernsthaft verwundern, daß die Zahl der Reichs –
bürger immer mehr zunehmen, welche diesen
Staat, und allem voran aber seine Justiz ableh –
nen.
Mal ganz abgesehen davon, daß die Zahl der
sogenannten ´´Reichsbürger„ künstlich
hochgerechnet wird, indem man etwa die
´´Selbstversorger„ mit hinzu addiert. So
gesehen wäre also schon Jeder, der sich
nur auf Katastrophen vorbereitet und Vor –
räte hortet, schon ein ´´ Reichsbürger „.
Das Einzige, was uns in diesem Zusammen –
hang noch wundert, ist, das die linke Propa-
ganda nicht längst schon alle Strebergarten –
besitzer, wobei besonders die mit deutschen
Gartenzwergen äußerst verdächtig, mit hin –
zu zählt, um den einfältigen Gutmenschen
diesbezüglich mit übermäßig hohen Zahlen
zu schrecken.
In den Medien, welche natürlich politisch kor –
rekt, nur stark tendenziös über das Thema be –
richten, werden uns die Reichsbürger als weit –
aus gefährlicher als Islamisten geschildert. Als
ob denn der nur Vorräte hortende Selbstver –
sorger schlimmer als ein islamistischer Bom –
benbastler wäre.
Angesicht der Veitstänze, welche die Staats –
anwaltschaft in Gelsenkirchen aufführt, um
den Leibwächter von Osamar bin Laden zu –
rück nach Deutschland zu holen, kommen
immer mehr Menschen zu der Vermutung,
das irgendein, bislang noch nicht identifi –
zierter Virus die deutsche Justiz erfasst,
dessen Ausbruch dazu führt, das sich die
Staatsanwälte und Richter in diesem Land
zunehmend wie Idioten benehmen.
Die Konsequenz ist deselben, ist die, das
immer mehr Menschen, – ja sogar schon
die ersten Gutmenschen, anfangen es zu
glauben, das denn der Rechtsstaat sich nur
noch für Islamisten, Straftäter mit Migra –
tionshintergrund und Politiker der etablier –
ten Parteien existiere.
Kein einziger Rechtsverdreher kann es uns
nämlich ernsthaft erklären, warum nun der
Leibwächter von Osamar bin Laden unbe –
dingt vor tunesischer Gefängnishaft bewahrt
werden muß, aber ein echter Demokrat, wie
Carles Puigdemont, dem man noch nicht ein –
mal etwa vorzuwerfen hat, unbedingt nach
Spanien ausgeliefert werden darf, wo ihn
jahrelange Gefängnishaft erwartet!
Der Fall der Verhaftung Carles Puigdemont
führt uns überhaupt den ganzen Irrsinn, der
immer noch Heiko Maas-geschneiderten
Justiz, deutlich vor Augen, die mit einem
echten Rechtsstaat wenig gemein har.
Während hierzulande osteuropäische Auto –
und Taschendiebe, oder Straftäter mit Mi –
grationshintergrund, selbst auf frischer Tat
gestellt, sogleich wieder, nach Aufnahme
der Personalien, laufengelassen werden,
kann so ein europäischer Haftbefehl so –
fort vollstreckt werden, ,, auch wenn gegen
die Person selbst nichts vorliegt „. Diese
absurde Begründung, welche uns in den
Medien im Fall Puigdemont liefern sollte
man sich einmal durch den Kopf gegen
lassen !
Wir erfahren ganz nebenbei, was uns
in einem EU-Einheitsstaat für ein Jus –
tizsystem droht !
Allerdings ist dies nur die Spitze des Eis –
bergs in Deutschland, wo dem Irrsinn
und der Willkür keinerlei Grenzen ge –
setzt!
Hier nur mal ein weiteres Beispiel für die
vollkommene Widersinnigkeit deutscher
´´ Rechtsprechung„ : Wer den Holocaust
leugnet, wird schwer bestraft. Jedoch ist
das Lügen zum Thema Holocaust vollkom –
men straffrei! Das heißt, wer sich hier in
diesem Land eine jüdische Identität zu –
legt, ermordete Verwandte erfindet, und
ein Lagerleben, wird nicht bestraft, so
lange er dafür keine Urkunden fälscht!
Das kann man wohl ebenso wenig er –
klären, wie Heiko Maas seine Fakenews –
Gesetzgebung, nach welcher der Eine,
der eine Vergewaltigung durch einen
Flüchtling erfunden, schwer bestraft,
aber Mitglieder einer sogenannten Hilfs –
organisation, die einen toten Flüchtling
vor dem Lageso erfanden, völlig straffrei
ausginen.
Würde man derlei Fälle in ihrer Gesamt –
heit einmal auswerten, dann scheint in
der Justiz der Grundsatz zu herrschen :
Wer gegen den Staat lügt, wird bestraft,
wer aber für das System lügt, geht immer
straffrei aus!
Dazu konnte man in diesem Jahr noch
ein reines Willkürurteil erleben : Im so –
genannten ´´NSU-Prozess„ wurde die
Migrantin Beate Zschäpe, – ihr Vater ist
Rumäne -, der man quasi nichts bewei –
sen konnte, zu lebenslanger Haft verur –
teilt, weil sie den mutmaßlichen eigent –
lichen Tätern den Haushalt geführt!
Wer solch eine Justiz unter der Merkel-
Regierung täglich so mit erlebt, kann
kaum das was da im Bundestag sein
Unwesen treibt als seine Regierung
empfinden.
Und dazu muß man noch nicht einmal
ein Reichsbürger sein!

Warum Lügen für das politische System straffrei bleiben

Irgendwann einmal kam in der Bundesrepublik
Deutschland die Politik an einem Punkt, wo sie
so sehr Lügen aufgesessen, dass einem nichts
weiter übrig blieb, als die Lügen straffrei lassen
zu müssen, so lange sie nur halbwegs im Sinne
der gegenwärtigen Politik waren. Das allerdings
führte nur zur weiteren politischen Verwicklun –
gen, welche die ganze Absurdität des politischen
Systems offenbarte.
Nehmen wir nur einmal den Holocaust. Jedes Leug –
nen des Holocaustes ist in der BRD eine schwere
Straftat. Jedoch ist es im Gegenzug keine Straftat,
sich als vermeintlicher Holocaustüberlebender aus –
zugeben. Solange man sich daran nicht persönlich
bereichert und nur gegnügend Gräueltaten erfindet,
welche die Deutschen begangen, bleibt dies voll –
kommen straffrei in diesem Land. Dabei werden
Lügner durch jenes Gesetz gedeckt, das eigentlich
das Leugnen des Holocaustes unter Strafe stellt.
Wer würde es sich daher wagen, die Aussagen
der falschen Holocaustüberlebenden anzuzwei –
feln ?
In der Geschichte hat sich die Justiz da nicht
viel weiter entwickelt als im Mittelalter als
es sich in der Mark Brandenburg auch gar
niemand getraut den falschen Woldemar zu
überführen, weil dessen Auftreten auch damals
den Mächtigen ganz recht im Ringen um die
Macht gewesen.
Aufsehen erregten eher Fälle im Ausland, wie
etwa 2000 der Fall Binjamin Wilkomirskis in
der Schweiz, wo sich der Schweizer Dösekker,
der nie in Deutschland gewesen, als Holocaust –
überlebender von Auschwitz ausgegeben und
über sein völlig frei erfundenes Leben das Buch
´´ Bruchstücke. Aus einer Kindheit 1939 -1948 „
veröffentlichte. Natürlich kamen die Historiker
in der Bundesrepublik gar nicht umhin als das
Machwerk sogleich anzuerkennen. So attestierte
etwa der Historiker Wolfgang Benz, Leiter des
Berliner Zentrums für Antisemitismusforschung,
den “ Bruchstücken “ nicht nur Authentizität, son –
dern auch literarischen Rang „.
Im Jahre 2012 hatte dann auch die Bundesrepublik
Deutschland seinen Fall der erfundenen Holocaust –
biografie in Gestalt des Otto Uthgenannt ( *1935 )
aus Ostfriesland. Uthgenannt hatte sich als ein das
KZ Buchenwald überlebendes jüdisches Kind aus –
gegeben. Seine erfundene Biografie hatte sehr starke
Ähnlichkeit mit der des Falles Binjamin Wilkomirski.
Uthgenannt hatte über Jahre in Schulen und bei Ge –
denkveranstaltungen über seine fünfjährige Haftzeit
als jüdisches Kind im KZ Buchenwald berichtet. Er
behauptete durch den Holocaust 72 Verwandte ver –
loren zu haben, darunter Vater, Mutter und Schwester.
In Wahrheit aber war die Familie Uthgenannt nicht
jüdisch, sondern evangelisch und nie ins KZ deportiert
worden. Vater, Mutter, Schwester und Sohn überleb –
ten den Krieg in Göttingen. Seinen letzten öffentlichen
Auftritt hatte der Holocaustlügner Uthgenannt am 7.
November 2012 in Wildeshausen. Angeklagt wird
Uthgenannt dafür nicht, denn :´´ Strafrechtlich wird
die falsche Biografie für Otto Uthgenannt vermutlich
keine Folgen haben, erklären Juristen auf Nachfrage.
Wenn jemand Geld verdient mit einer Lüge, dann kann
man ihn wegen Betrugs anklagen. Auch die Verwendung
eines falschen Titels ist strafbar. Es ist aber nicht ver –
boten, sich eine Religionszugehörigkeit, eine Lager –
vergangenheit oder tote Verwandte auszudenken.
Heikel wird es lediglich, wenn zur Untermauerung
einer falschen Biografie Urkunden gefälscht werden „.
Im Gegensatz zum Leugnen des Holocaustes hat das
Erdichten eines Holocaustes in der Bundesrepublik
Deutschland also keinerlei strafrechtliche Folgen für
den Lügner !
Die unselige Unsitte, das Lügen für das politische
System straffrei bleibt, setzt sich in der Heiko Maas –
geschneiderten Justiz munter fort. Nehmen wir nur
einmal die Fake-News-Verbreitung. Wenn da so ein
Rechter die Vergewaltigung durch einen Migranten
erfindet, stellt dies nach Meinung der Maaschen
Justiz eine Straftat dar. Als aber sodann Anfang
des Jahres 2016 eine Migrantenhilfsorganisation
einen toten Flüchtling vor dem Lageso in Berlin
erfand, blieb dies für alle Beteiligten vollkommen
straffrei !
In letzterem Fall haben sich die Systemlinge mit
Lügen wieder einmal selbst in eine oberpeinliche
Situation gebracht. Hätten sie nun nämlich tat –
sächlich den Mohabiter Hilfsverein zur Anzeige
gebracht, dann hätten sie zwangsläufig auch gegen
sämtliche Vertreter ihrer Systempresse vorgehen
müssen, einschließlich der GEZ-Zwangsgebühren
finanzierten Nachrichtensendungen von ARD, ZDF
und den Dritten, welche sich ja ebenfalls sehr rege
an der Verbreitung dieser Fake-News beteiligt !
Dementsprechend blieb also der Heiko Maas-ge –
schneiderten Justiz gar nichts anderes übrig als
das Lügen im Sinne ihr politisches System auch
weiterhin vollkommen straffrei zu lassen !

Medien ´´ erhöhen „ Berichte

Der Bericht der Berliner Polizei ist eine schallende
Ohrfeige für die ´´ Qualitätsmedien „. In Bezug
auf die Berichterstattung über feiernde Berliner
Polizisten auf dem G20-Gipfel in Hamburg heißt
es recht deutlich : ´´ Die mediale Berichterstatt –
ung sei deutlich überhöht gewesen „.
Wie war das doch noch mit der Verbreitung von
sogenannten Fake-News ? Müßte sich da jetzt
dann nicht die Heiko Maas-geschneiderte Justiz
mit einigen Journalisten befassen ? Aber wie es
in diesem Land so ist, gilt eine Bestrafung für
die Verbreitung von Fake-News nur für Rechte
und jeder andere kann Lügen verbreiten so viel
er will, solange dies im Sinne und zum Wohle
der Regierenden ist. Der Fall des erfundenen
toten Flüchtlings vor dem Lageso lässt grüßen !
Während der ´´ Rechte „ eben lügt, hat der
linke Journalist eben nur ´´ erhöht „ oder
sich schlimmstenfalls ´´ geirrt „, so wie
eben z.B. die Nachrichten aus der Ersten
Reihe oft voller solcher Irrungen sind.
Bei so vielen Irren steckt System dahinter
und das erhöht sich Tag für Tag !

Die dunkle Seite der grünen Macht Teil 2 : Sie ist wieder da !

Nach der 2016er Storie :

https://deprivers.wordpress.com/2016/12/16/massenmord-in-berlin-oder-die-gruene-seite-der-macht-2/

gerät ein kleiner Flüchtlings-Hilfsverein wiederum unter
den Einfluß der dunklen Seite der grünen Macht.

Nun die 2017er Storie :

Über ein Jahr lang hatte Christiane B. hart an ihrem
Comeback gearbeitet. Solange sie mit ihrer grünen
Schutzweste angetan, wagte es niemand ihr zu wider –
sprechen. Dann aber geschah das große Unglück. In
einem unbewachten Augenblick wurde Christiane B.
ihrer grünen Schutzweste beraubt und damit ihres ge –
samten Selbstbewußtsein.
Zwar vermutete sie ihre Konkurrentin Diana H. des
Diebstahls konnte dieser aber nicht beweisen. Wohl
oder übel mußte Christiane daraufhin der Diana die
Führung des Vereins überlassen. Trotzdem gab sie
es nicht auf, hinter dem Rücken ihrer Chefin weiter
nach ihrer grünen Schutzweste zu suchen. Irgendwie
nämlich traute Christiane deren Bericht nicht so recht,
nachdem ein junger pakistanischer Homosexueller ihre
Schutzweste an sich genommen. Dann aber sah sie im
TV die Bilder von der Bombardierung Aleppos, wo
man danach die Weißhelme mit ebensolchen Schutz –
westen angetan, die Retter spielen sah. Ja selbst
der Pakistani vom Döner-Laden, der mit seinem Mofa
immer Pizza ausfuhr, der trug solch eine Warnweste !
Christianes Argwohn war sofort geweckt : Das sind
alles Homosexuelle !
Sofort machte sie sich auf den Weg, um Diane H. zur
Rede zu stellen. Befand sich etwa ihre heilige grüne
Schutzweste auf dem Weg nach Aleppo ? Diana H.
versuchte sie vergeblich zu beruhigen.
Nach dem Vorfall mit K. hatte ihnen erst die Heiko
Maas-geschneiderte Justiz bestätigen müssen, dass
sie für die Verbreitung der Fake-News nicht belangt,
da sein Gesetz ausschließlich gegen Rechts galt. So
völlig ungeschoren davon gekommen und sich der
unheimlichen Macht von Christiane B. bemächtigt,
indem sie deren magische grüne Schutzweste an sich
gebracht, hatte Diana H. ihre Stellung innerhalb des
Vereins festigen können. K. war inzwischen zu den
anonymen Alkoholikern abgeschoben und stellte so –
mit keinerlei Gefahr dar. Dementsprechend selbst –
sicher hörte sich Diana nunmehr Christianes Gerede
von islamistischen Homosexuellen in Schutzwesten
geduldig an. Kaum hatte Christiane das Büro verlas –
sen, kam Diana H. nicht umhin die in ihren Besitz
gebrachte grüne Schutzweste überzustreifen, damit
deren magische Kräfte auf sie übergingen.
Nach der in die Medien geratenen Storie mit dem
erfundenen Toten blieben die Spenden aus und so
brauchte Diana unbedingt eine Idee, die wieder et –
was Geld in ihre Kassen spülte. Während sie sich
nun mit der grünen Schutzweste angetan vor dem
Spiegel betrachtet, kam die unheimliche Macht,
welche der Schutzweste inne wohnte über sie.
Auf einmal fand sie Christianes Geschichte von
den islamistischen Homosexuellen gar nicht mehr
so abwegig. ´´Genau das ist es „ dachte sie. Denn
nirgends wurde mehr Geld ausgegeben vom Staat
als für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge ! Alles
was Diane nun also noch tun mußte, um von diesem
Geldsegen etwas für ihren Verein abzuzwacken, war
es aus diesen jugendlichen Flüchtlingen einfach homo –
sexuelle Strichjungen zu machen, die dazu gezwungen
sich in Berliner Hinterhöfen und Gassen, sowie in den
dunklen Parks den Gelüsten alter Männer hingaben.
Ein wenig schien ihr diese Geschichte zwar für den
Arsch aber immer noch besser als wiederum Tote
aufstehen zu lassen.
Die magische Schutzweste hatte wieder einmal ihre
Wirkung getan und die unheimliche grüne Macht be –
wirkt ! Augenblicklich griff Diana H. zu ihrem Handy
um Journalisten von den Qualitätsmedien ihre neue
Storie zu erzählen. Aber bevor die große Aktion so
richtig durchstarten kann, legte Diana schweren Her –
zens die magische grüne Schutzweste in ihr Geheim –
versteck zuück.

Fake-Meldungen oder ab in die Meinungsdiktatur

In der deutschen Blumenkübel-Demokratie möchten
deren Politiker nun gerne, das Falschmeldungen, –
und hierbei natürlich nicht ihrer eigenen – unter Strafe
gestellt werden sollen. Gelogen darf also in Zukunft
nur noch im Namen des Systems oder für das System !
Ansonsten säße ja schließlich bald der halbe Bundestag,
sämtliche Redaktionen öffentlich-rechtlicher Nachrichten –
sendungen, Höhere Polizeibeamte und eine Vielzahl von
Journalsiten hinter Gitter.
Erinners sie sich noch an den erfundenen Toten vor dem
Berliner Lageso ? Damals beeilten sich die Medien es so –
gleich bekannt zugeben, das der Verbreiter der Fake-Mel –
dung, dafür nicht bestraft werde. Weil man eben in diesem
Land für die Asylantenlobby lügen kann, wie viel man will !
Bestraft wurde auch nicht die Kölner Polizeiführung als sie
am 1.1. 2016 den Fake von einer “ weitgehend entspannten
Lage zu Silvester“ in die Welt setzten.
Oder all die Journalisten und Politiker, die Frauke Pettry
Schießbefehl in die Welt gesetzt und immer wieder diesen
Begriff verwendet, obwohl die AfD-Politikerin diesen Aus –
spruch gar nicht getätigt oder die uns den Amokläufer von
München als „deutschen Rechten“ präsentierten !
Bestraft werden sollen nach dem Willen der Parteibonzen,
nur die Betreiber von Seiten in den Sozialen Netzwerken
oder Blogs, die Falschmeldungen verbreiten und auch hier –
bei nur die, welche kritisch über die Merkel-Regierung be –
richten, also alle, die in die rechte Ecke gestellt. Frei nach
dem Motto die Kleinen hängt man und die Großen läßt
man laufen !
Wer schreibt „Ausländer nehmen uns die Arbeit weg „, der
soll wegen solch Fake-Meldung bestraft werden. Wenn aber in
Dresden linke Organisationen die Fake-Meldung herausgeben,
das friedliche PEGIDA-Demonstrationen Arbeitsplätze und
den Tourismus in Dresden gefährden ( 2015 mehr Touristen
in Dresden als zuvor ), dann werden die nicht bestraft,
weil sie für das System lügen !
Wenn ein „Rechter“ die Fake-Meldung über eine angebliche
Vergewaltigung durch Flüchtlinge im Netz verbreitet, soll
der schwer bestraft werden. Wenn aber die Mitglieder einer
Berliner Flüchtlingshilfsorganisation einen toten Flücht –
ling vor dem Lageso erfindet, dann werden die nicht be –
straft, da sie für die Asylantenlobby lügen. So sieht also
die reale Heiko Maas-geschneiderte Justiz der Blumenkübel –
Demokraten aus ! Das spricht jedem Rechtsstaat blanken Hohn
und zeigt deutlich auf, das es hier einzig um die Gewinnung
der Meinungs – und Deutungshoheit geht !
Auch gegen russische Medien will man nun mobil machen.
Das erinnert uns an tiefste DDR-Zeiten, als die SED-Kader
den russischen „Sputnik“ verboten, als dieser begann in den
1980er Jahren über Glasnost zu berichten. Auch heute wie –
der steht der „Sputnik“ ganz weit oben auf der Liste der BRD –
Oberen. Warum die US-amerikanischen Medien weiterhin
ihre Fakes in Deutschland verbreiten dürfen, aber russische
nicht, zeigt deutlich wohin die Reise geht. Hier will ein po –
litisches System die Meinungshoheit errichten und das en –
det, wie einst in der DDR, mit der völligen Gleichschaltung
aller Medien. Wie lautet so schön ein Werbe-Slogan der
„Jungen Freiheit“ : Wo alle einer Meinung sind wird meist
gelogen ! Und genau darauf läuft es hinaus.
Meinungsvielfalt soll eingegrenzt und unterdrückt werden
und alle nur noch die Systemsprache verwenden, also in
Deutschland den Wortlaut der „Politischen Korrektheit“
und die Betreiber von Blogs und Facebook-Seiten sollen
sich einer „Selbstkorrektur“ unterziehen und so nicht mehr
über das berichten, was nach der Meinung der da Oben
nicht sein darf. Zweifellos befindet sich Deutschland
bereits auf dem besten Weg in eine Meinungsdiktatur.

Mit einem Fake gegen Fakes : Linksfaschisten kapern die Meinungsfreiheit in Deutschland

Sichtlich kann es sich da nur um ein „Fake“ handeln, als
Justizminister Heiko Maas, natürlich von der SPD, in von
ihm gewohnt heuchlerischer Verlogenheit, es verkündete,
daß :´´ die verleumderische Verbreitung von Falschnach –
richten etwa in Sozialen Netzwerken hart zu ahnden „.
Natürlich soll dieses in der von seiner Maas-geschneiderten
Justiz her gewohnten tendeziösen Art und Weise nur die
„rechten“ Fake-Verbreiter treffen, ansonsten würde es in
den deutschen Strafvollzugsanstalten demnächst ganz
schön eng werden.
Aber, halt STOP ! Müsste dann nicht ein Heiko Maas da
gleich eine Selbstanzeige aufsetzen ? Immerhin hatte der
am 1. Mai 2016 in Zwickau öffentlich den Fake verbreitet,
daß er sich für die Meinungsfreiheit von Rechten einsetze !
Was ist mit den Vertretern eines weltoffenen Dresden und
den Dresdener Muslimverbänden, die im Januar 2015 den
„Fake“ vom “ ersten Toten von PEGIDA“ in die Welt ge –
setzt ? Und denken wir an all die Vertreter von Medien
und Asylantenlobby, die uns im Januar 2016 den „Fake“
mit dem “ toten Flüchtling vorm Lageso“ bescherten !
Im Januar 2016 hatte man uns noch erklärt, daß das
Erfinden von toten Flüchtlingen nicht strafbar sei !
Man darf also für die Asylantenlobby völlig straffrei
jede Lüge verbreiten, solange sie Flüchtlingen zu Gute
kommt ! Diese Entscheidung der Maas-geschneiderten
Justiz zeigt offen auf, wohin der Weg führen soll. Das
Lügenverbreiten ist fortan nur noch das Privileg des
Establisment. Seit wann sind Lügen eigentlich in der
Bundesrepublik durch die Justiz gedeckt ? Seit Januar
2016 und dem Urteil zur Lageso-Lüge ! Willkommen in
der DDR-lite !
All das soll nach der Maas-geschneiderten Justiz also
weiterhin straffrei bleiben und nur der “ gemeine Rechte“
auf Facebook bestraft ? Wie mir scheint soll hier nur ein
weiteres Mal der Rechtsstaat pervertiert werden, um ein –
seitig die Meinungsfreiheit von Andersdenkenden zu be –
schneiden.
Warum soll der Privatmann der vielleicht gar nur selbst
einem „Fake“ aufgesesessen und denselben arglos auf
Facebook weiter gegeben, gleich hart bestraft, dagegen
aber die Gewohnheitslügner aus Politik und Medien wei –
terhin straffrei ausgehen ? Das widerspricht doch in allem
dem oberstem Grundsatz eines Rechtsstaats, nämlich, daß
vor dem Gesetz jeder gleich zu sein hat !
Hier soll unter Vorspiefelung falscher Tatsachen ganz ein –
deutig nur die Meinungsfreiheit weiter eingeschränkt wer –
den, so wie zuvor unter dem Vorwand „Hassposting“ aus –
schließlich „Rechte“ verfolgt wurden. Das hat mit dem
Pseudogequatsche von einer „wehrhaften Demokratie“
nicht das Mindeste zu tun, sondern ist ganz eindeutig
eine angestrebte Meinungsdiktatur !
“ Bei übler Nachrede und Verleumdung einer Person des
öffentlichen Lebens drohten bis zu fünf Jahre Freiheits –
strafe “ ! Wer wird es da fortan noch wagen die Obrigkeit
zu kritisieren ? Ist das etwa das angestrebte Ziel : Sicht –
licher Linksfaschismus der SPD ? Nicht zufällig verlangt
nunmehr ausgerechnet Martin Schulz : ´´ eine europäische
Regelung gegen die Verbreitung von Falschmeldungen im
Internet. Wenn eine freiwillige Selbstverpflichtung nicht
ausreiche, müsse „der Gesetzgeber tätig werden – und
zwar nicht nur national, sondern europäisch „.
Willkommen in der EUSSR !
Martin Schulz will auch gleich, das Unternehmen den
Menschen die Plattform für Meinungsfreiheit entziehen,
denn genau darauf läuft seine Forderung : ´´ Sogenannte
Fake News sollten für Unternehmen wie Facebook richtig
teuer werden, wenn sie die Verbreitung nicht verhindern „.
Das sagt wohl alles !
Facebook sollte sich anfangen davor zu schützen, indem
es zu aller erst die Seiten von Politikern, Journalisten und
anderen Vertretern des Etablismemt sperrt, deren Seiten
fragliche Kommentare, Meldungen und Nachrichten ent –
halten ! Und am besten fängt man da mit den Seiten von
Heiko Maas und Martin Schulz gleich einmal an.
Das Ganze ist nichts als ein Versuch einer kleinen Politik –
mafia und ihrer hörigen Handlanger die Meinungshoheit
im Netz erringen zu wollen. Dafür ist man jetzt sogar
schon bereit, Demokratie und ihre höchsten Güter wie
Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu opfern.
Vertraut nicht den Wölfen, die da im Schafspelz daher
kommen und nun meinen die Demokratie schützen zu
wollen, denn das sind die wahren Meinungsmacher –
faschisten !