Die Untersuchungsausschüsse des Bundestags
führen in der Regel kaum zu Ergebnissen. Man
tagt und tagt gar über mehrere Jahre hinweg, bis
am Ende niemand mehr weiß, was man denn ei-
gentlich aufzuklären gedachte. Wie an sich bei
allen anderen Ausschüssen des Bundestags, so
kommt auch bei den Untersuchungsausschüssen
nichts Brauchbares heraus.
Erschwert wird die Arbeit der Untersuchungsaus-
schüsse dadurch, dass hier oftmals die Mitglieder
derselben Parteien in den Ausschüssen sitzen, die
dann zu Verfehlungen ihrer Parteien aufklären
sollen! Das ist im Grunde genommen so als ob
man ein Mitglied einer Bankräuberbande seine
eigenen Banküberfälle aufklären lässt.
Dazu noch werden die Ausschuss-Mitglieder nicht
etwa nach ihren Fähigkeiten, sondern nach Partei-
zugehörigkeit besetzt.
Von daher tagt immer noch, Jahre nach den eig-
entlichen Verbrechen, ein zweiter NSU-Untersuch-
ungsausschuss des Bayerischen Landtags, eben,
weil beim Ersten ( 2012/13 ) sehr wenig bis gar
nichts Verwendbares herausbekommen! Da in
Buntdeutschland jeder der in der Politik zu allem
bereit und zu nichts zu gebrauchen, sich ganz aus-
schließlich dem „Kampf gegen Rechts“ widmet, so
dürften die Plätze im zweiten NSU-Untersuchungs-
ausschuss unter Politikern heiß begehrt gewesen
sein! Das Motto solch Ausschüsse scheint ohnehin
zu sein: Leistung zählt gar nichts, mit dabei gewe-
sen zu sein alles.
Da wie schon erwähnt in solch Ausschüssen bei
einer derartigen Herangehens und Arbeitsweise
bei solchen Untersuchungsausschüssen nichts
herauskommt, wenden sich deren Mitglieder
hin und wieder an ihre Staatpresse, als gelte
es hier eine Daseinserklärung abzugeben, die
das jahrelange Herumlungern in solch Unter-
suchungsausschüssen rechtfertigt.
Selbstredend enthalten solche an die Presse
lancierten Erklärungen noch weniger als im
Untersuchungsausschuss herausgekommen!
Genau solch eine Erklärung hat nun der ehe-
malige bayerische Innenminister und Minis-
terpräsident Günther Beckstein (CSU) abge-
geben, welcher im Untersuchungsausschuss
als Zeuge geladen. Er vermute, dass der «Natio-
nalsozialistische Untergrund» an den Tatorten
ortskundige Helfer hatte. Wie gewohnt und nicht
anders zu erwarten, hat der 79-jährige Rentner
aus dem Untersuchungsausschuss nicht den aller
kleinsten Beleg dafür. Selbst in der Staatspresse
heißt es dazu: ,, Dies sei seine «feste Vermutung»,
ohne dass er dafür einen Beweis habe“! Vielleicht
hat der „Zeuge“ Beckstein ja auch andere Gründe
die Staatspresse auf falsche Fährte zu locken!
Warum aber nun die Staatspresse unbelegbare
Vermutungen überhaupt abdruckt oder sich da-
mit beschäftigt, ist wohl dem NSU geschuldet,
weil man auch in unzähligen Redaktionen, dem
„Kampf gegen Rechts“ frönt, weil man eben auch
hier kaum etwas anderes noch kann und am al-
ler wenigsten gut zu recherchieren!
Da Beckstein mit keinerlei Fakten aufwarten
kann, ergeht er sich in Verschwörungstherien,
wie der: ,, Bei den Tatorten der Morde handle
es sich um Orte, an die man auf der Durchfahrt
nicht so ohne Weiteres hinkomme“. Na klar, ist
ja Buntdeutschland wie Nordkorea mit verbote-
nen Orten, wo nicht jeder hingelangt.
Das Einzige, was ein daran erschaudern lässt,
ist der Umstand, dass dieser Verschwörungs-
theoretiker früher einmal für die innere Sicher-
heit in Bayern zuständig gewesen!
Die wirklich wichtigen oder interessanten De-
tails, – dessen kann man sich ganz sicher sein -,
werden garantiert auch im Zweiten, eine Drit-
ten und Vierten NSU-Untersuchungsausschuss
aufgeklärt werden!
Etwa, warum die beiden Uwes, wo sie doch an-
geblich nichts mehr hassten als Migranten, mit
einer Migrantin durchs Land zogen. Die Beate
Zschäpe hat nämlich selbst einen Migrations-
hintergrund, da ihr Vater ein Rumäne war!
Interessant wäre es auch zu erfahren, wie es
zu der Sache mit dem Rucksack gekommen
ist. Dieser im ausgebrannten Wohnmobil vor-
gefunden, enthielt zunächst nichts, dann aber
bei einer weiteren Durchsuchung plötzlich an-
geblich das Geld, dass aus Banküberfällen
stammen soll!
Ebenso wenig wie es der Untersuchungsaus-
schuss zutage fördern wird, warum und wie
die beiden Uwes ums Leben gekommen sind.
Angeblich hat ja einer zunächst den anderen
erschossen, dann das Wohnmobil in Brand
gesteckt und sich selbst erschossen. Nur fand
man in den Lungen beider Uwes keinerlich
Rauchpartikel, was ein Indiz dafür ist, dass
Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos bereits tot
waren als ihr Wohnwagen in Brand gesteckt!
Und selbst diese Verschwörungstheorien sind
noch um vieles glaubwürdiger als die von Beck-
steins Orten, an die niemand ohne Weiteres ge-
langen kann!
Von daher darf es niemanden verwundern in
diesem Land, dass die Tagungen dieses zweiten
NSU-Ausschuss in einem „Nicht öffentlichen
Teil“ abgehalten, sichtlich weil man so Einiges
vor der Bevölkerung zu verbergen hat!
Wer nun noch einen Beweis benötigt, dass bei
solch Untersuchungsausschüssen nichts heraus-
kommt, der kann dies in der Staatspresse nach-
lesen. Dort heißt es wörtlich: ,, In der CSU hielt
man den möglichen Erkenntnisgewinn von Be-
ginn an für gering“ ( BR24).
Dagen arbeiten die Grünen immer noch das in
buntdeutscher Bürokratie und Gebührenwahn
scheinbar unmögliche Phänomen, dass ein Brief
der Beate Zschäpe ohne Briefmarke sein Ziel er-
reichte auf, weil man darauf seit 2013 keine Ant-
wort gefunden!
Ein zweiter Ausschuss der seit einem Jahr regel-
mäßig tagt, dem es aber ,, zu teuer und kompli-
ziert “ die Beate Zschäpe im Bayerischen Land-
tag zu befragen, das sagt ja wohl schon alles!
Sichtlich scheute man vor allem den Umstand,
dass dabei Zschäpes Aussagen an die Öffentlich-
keit gelangen könnten. Die vielen nichtöffent-
lichen Sitzungen zur NSU belegen eher, dass
die Politiker weitaus mehr Angst vor dem ei-
genen Volk als vor Rechtsextremisten und Na-
zis haben!
Und so wird der zweite Untersuchungsaus-
schuss vor allem Eines nicht leisten, was die
beteiligten Politiker versprochen, nämlich
eine lückenlose Aufklärung!
Landtag
Beginn der buntdeutschen Narrenzeit nach den Wahlen
Nachdem bei den jüngsten Wahlen, bei einer Wahlbe-
teiligung von etwa 80 Prozent, wenn man denn wäh-
len konnte und nicht wie in Thüringen ganz und in
Berlin zu großen Teilen um sein Wahlrecht gebracht
worden, setzt sich die Posse in Buntdeutschland fort.
Obwohl sich gut Dreiviertel aller Wähler weder für
Scholz, noch für Laschet und schon gar nicht für
eine Baerbock und einen Lindner entschieden, so
geben sich nun die unter ferner liefen geführten
Parteien als die eigentlichen Sieger aus.
Die, welche bei jeder Gelegenheit die offene Gesell –
schaft propagieren und sich unermüdlich für mehr
Transparenz in der Politik aussprechen, handeln
hinter verschlossenen Türen und heimlich hinter
dem Rücken des Volkes die neue Regierung aus.
Das ist in etwa so als würden bei den Olympischen
Spielen sich die Plätze 4 und 5 zusammensetzen
und behaupten, dass sie ihre Ergebnisse zusam-
men doch mindestens den die Silbermedaille ge-
wonnen und sich frech auf das Siegerpodest stel-
len.
Die SPD macht dass, was sie am besten kann, blöd
in der Gegend rumstehen und nichts tun. Immer-
hin hat sich das ja im Wahlkampf bestens bezahlt
gemacht.
In Thüringen traten die Scheindemokraten gar
nicht erst zur Wahl an. Unter Bruch ihres Wahl-
versprechens den Landtag aufzulösen und Neu-
wahlen durchzuführen, zählten die Putschisten
um den Kommunisten Ramelow daher einfach
das Wahlergebnis vom Vorjahr zu den diesjäh-
rigen Wahlen hinzu.
In Berlin kannte sich die SPD-„Siegerin“, Fran-
zika Giffey, seit ihrer Doktorarbeit bestens mit
Schummeln aus, notfalls kann ihr wegen Be-
trugs verurteilter Ehemann da aushelfen. In
den Berliner Wahlen wurde geschummelt, was
das Zeug hielt und trotzdem noch wollte über
Dreiviertel der Berline die Giffey nicht. Und
dies, obwohl in manchen Berliner Bezirken
eine 150 prozentige Wahlbeteiligung statt-
fand! Eigentlich wären komplette Neuwahlen
fällig, aber gerade dies versuchen Sozis, Grüne
und Linke mit allen Mitteln zu verhindern.
Wieder einmal mehr stellen die angeblich so
demokratischen Politiker die aller größte Ge-
fahr für die Demokratie da.
Vor einem Jahr: Putsch in Thüringen
Heute ist es genau ein Jahr her, dass in Thüringen die
etablierten Parteien eine vollkommen demokratische
Wahl des Ministerpräsidenten nicht anerkannten und
den Kommunisten Bodo Ramelow erneut in das Amt
putschten.
Dabei wurden gut ein Viertel aller Wählerstimmen
grob fahrlässig für ungültig erklärt, weil sie der AfD
gehörten, deren demokratische Wahl des FDP-Man –
nes Thomas Kemmerich von den anderen Parteien
nicht anerkannt worden.
Dieser ,,Tabu – oder Dammbruch„ wie es die diesen
unerhörten Putsch sekundierenden ,,Qualitätsmedien„
bezeichneten, zeigte allen deutlich, was Kanzlerin, –
die dementsprechend aus Südafrika anwies -, und im
Bundes – und Landtagen von echter Demokratie ge –
halten wird.
Damals bewiesen auch Kemmerich und die FDP eine
bemerkenswerte Feigheit, indem sie die vollkommen
legitime und demokratische Wahl nicht anerkannten,
und Kemmerich zurücktrat. Dieser Kadavergehorsam
dürfte der FDP bestimmt keinen Stimmenzuwachs be –
schert haben. Alle anderen Parteien verweigerten dem
frisch gewählten Ministerpräsidenten die Zusammen –
arbeit. Alle Beteiligten an diesem Putsch bezeichnen
sich noch heute als große Demokraten. Selbst nach –
dem bekannt geworden, dass damals Kemmerich und
seine Familie massiv bedroht worden, von genau den
Linksextremisten, mit denen Ramelow so gerne zusam –
menarbeitet! Schließlich hatte die linke Landesregier –
ung sogar einen linksextremistischen Bombenbauer
mit dem Demokratiepreis des Landes ausgezeichnet.
Demokratisch war also an diesen Vorgängen, bis auf
die Wahl Kemmerichs überhaupt nichts! Eher schon
wurde von einem Haufen bloßer Parteibonzen die De –
mokratie in Deutschland dauerhaft beschädigt, denn
nun weiß jeder, welch Demokratieverständnis im Bun –
destag unter Angela Merkel vorherrscht!
Neue Narrenposse aus Thüringen
Die heuchlerisch verlogene Doppelmoral, welche man
mit Vorliebe in der Merkel-Regierung frönt, treibt
neue Blüten und offenbart sich besonders im extrem –
linken Thüringen.
Hier hob die Landesregierung, die auch schon mal
einem linksextremistischen Bombenbauer den ,,De –
mokratiepreis„ der Landesregierung verliehen hat,
nunmehr die Immunität von Bodo Ramelow auf. Da –
zu war man faktisch gezwungen, denn nur so ließ es
sich denn begründen, dass man auch die Immunität
von Björn Höcke aufheben konnte.
Natürlich ist das Ganze mehr als durchschaubar, da
es der Justizausschuss des Thüringer Landtags schon
bei seiner Begründung wieder einmal ganz an der nö –
tigen Neutralität des Amtes fehlen lässt. So erklärte
man : ,, Höcke verliere seine Immunität, weil er als
Rechtsextremist diese Regeln ablehnt. Ramelow ver –
liere sie, weil wir diese demokratischen Regeln nur
verteidigen können, wenn wir uns selbst auch an sie
halten“ Damit ist wohl alles gesagt.
Man braucht hier nicht Eins und Eins zusammenzu –
zählen, um zu wissen, dass man Ramelow günstig
davon kommen lassen wird, wahrscheinlich mit so
einer für sein Gehalt lächerlichen Geldstrafe, währ –
end man beim AfD-Politiker Björn Höcke die ganz
schweren Geschütze auffahren wird.
Höcke hat angeblich Carola Rackete damit verleum –
det, dass er Rackete dafür verantwortlich gemacht
habe, dass mit den Flüchtlingen Kriminelle nach
Deutschland gekommen seien. Die drei Mörder,
Vergewaltiger und Folterer, die sich an Bord des
von Rackete gesteuerten Schiffes befanden, und
derzeit in Italien im Gefängnis sitzen, dürften da
eher Höcke bestätigen als die Staatsanwaltschaft,
welche nun nach dem Kuhhandel mit der Landes –
regierung das große Geschäft wittern.
Somit ist das Ganze eine weiterer Farce, mit der
die Thüringer Landesregierung erneut die Demo –
kratie der Lächerlichkeit preisgeben.
Deutschland: Wo Demokratie und Rechtsstaat mit Füssen getreten 1.Teil
Die Schräglage der Demokratie in Deutschland
zeigt sich derzeit an immer mehr Fronten. Da –
bei sind es nicht etwa Rechte und Nazis, welche
die Demokratie bedrohen und den Rechtsstaat
aushöhlen, ( der staatlich propagierte ,,Kampf
gegen Rechts„ dient ohnehin nur noch zur Ab –
lenkung, um das wahre Ausmaß zu kaschieren).
Nein, es sind die vorgeblichen Demokraten im
Bundes – und in den Landtagen selbst, welche
die größte Gefahr für die Demokratie darstel –
len!
Nach dem Straßenschläger Joschka Fischer,
haben wir nun einen Außenminister Maas,
der schon als Justizminister Linksextremis –
mus offen unterstützt.
Vom Thüringer Landtag wurde sogar einem
linksextremistischen Bombenbauer ein ,,De –
mokratiepreis„ verliehen. In Mecklenburg –
Vorpommern wurde die Ladatio für einen
,,Toleranzpreis„ von einem Subjekt gehal –
ten, dass 2007 in der Paolo Pinkel-Affäre
vollgekokst osteuropäische Zwangsprosti –
tuierte vergewaltig! Nie wurden Demokra –
tie und Rechtsstaatlichkeit mehr mit Füssen
getreten als von dem, was derzeit an Politi –
kern im Bundestag sowie den Landtagen
sitzt.
In Sachsen etwa, ist die Grüne Katja Meier
gar Justizministerin. Meier spielte früher
mit in der linksextremistischen Band aus
Zwickau ,,Harlekins„ , deren linksextremen
Songs solche Texte wie: ,, Advent, Advent –
ein Bulle brennt, erst eins, dann zwei, dann
drei „ beinhaltete. Hier hat man im wahrs –
ten Sinne des Wortes den Bock zum Gärtner
gemacht!
Und als wäre dies alles noch nicht schon
schlimm genug, übt sich die neue SPD –
Chefin Saskia Espen noch darin, die von
Linksextremisten in Leipzig begangenen
Straftaten zu relativieren. Damit stellte
sich Espen auf eine Stufe mit der stark ge –
störten Jutta Ditfurth und perversen Links –
partei-Politikern, welche es als Provokation
der Polizei empfanden, dass diese auf Steine –
und Flaschenwürfe der Linksextremisten rea –
gierten. Dieser Auswurf sieht es lieber, dass
die Polizei den Linksextremisten rechtsfreie
Räume in den ,,alternativen„ Stadtvierteln
einräumt und dort nicht eingreift! Die sächs –
ische Linke-Landtagsabgeordnete Juliane
Nagel forderte ganz offen in diesem Sinne:
„Cops raus aus Connewitz„und spricht von
,,Ekelhafte Polizeigewalt„. Ekelhaft dürfte
hier nur die offene Unterstützung von Links –
extremismus sein!
So weit fortgeschritten ist die Unterwander –
ung der Demokratie in diesem Land, dass
selbst ein Bundespräsident und der Außen –
minister in aller Öffentlichkeit eine linksex –
tremistische Band wie Feine Sahne Fischfilet,
die offen zum Verprügeln von Polizisten in
ihren Songs aufgerufen, bejubeln.
Jeder Auftritt dieser Kreaturen ist ein offener
Angriff auf die Demokratie!
Augenscheinlich haben sich Gutmenschen,
Politiker, Gewerkschaften und NGOs selbst
in diese prikäre Lage gebracht, indem sie in
Ermangelung eines Volkes, dass noch hinter
ihnen steht, die Linksextremisten, von der
Antifa, über Antideutsche bis Autonome zur
,,Zivilgesellschaft„ erklärt, damit diese, ganz
wie einst die SA, in bester Schlägermanier,
die Demonstrationen von Andersdenkenden
stören und nach Möglichkeit zu verhindern
suchten. So wurde aus dem ,,Kampf gegen
Rechts„ längst ein Kampf gegen das Recht,
wobei die wahren Kriminellen sogar schon
die Justizministerien leiten! Wer sich des
gewaltätigen Linksextremismus so bedient,
hat schon längst der Demokratie abgeschwo –
ren!
ZPS : Panzer zu Wahlen auffahren oder eine Justiz in Händen von Politikern
Das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) nennt
sich selbst ,, eine Sturmtruppe zur Errichtung mo –
ralischer Schönheit, politischer Poesie und mensch –
licher Großgesinntheit „. Weiterhin behaupten sie :
,, Wir arbeiten an der Zukunft des politischen Wider –
stands im 21. Jahrhundert („aggressiver Humanis –
mus“), setzen auf Menschlichkeit als Waffe und ex –
perimentieren mit den Gesetzen der Wirklichkeit.
Widerstand ist eine Kunst, die weh tun, reizen und
verstören muss „.
Ja, weh tut dabei vor allem eines, nämlich die
absolute Dummheit ihrer Experimente!
Neuester Streich dieser Ansammlung krimineller
Intelektueller ist es, zu den Wahlen mit einem Pan –
zer vor dem sächsischen Landtag auffahren zu wol –
len, um sozusagen der AfD den Krieg zu erklären.
Allerding war das der Dresdener Versammlungs –
behörde zu viel und sie untersagte das Auffahren
des Panzers. Aber mehr tut der Merkel-Staat und
seine Justiz nicht. Der offensichtliche Aufruf zu
offener Gewalt gegen die AfD und deren Wähler
gilt weiterhin als ,,künstlerische Freiheit„.
Immerhin hatte deren Justiz nach eineinhalb –
jährigen Ermittlungen das Verfahren wegen
Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen
das ZPS einstellen lassen. Von einer ,, unab –
hängigen„ Justiz konnte schon damals nicht
gesprochen werden, denn der Vorfall wurde
politisch an den Justizausschuss des Thüringer
Landtags verwiesen. Das Ermittlungsverfahren
gegen die Künstlergruppe war nämlich sang und
klanglos eingestellt worden, nachdem sich der
thüringische Justizminister Dieter Lauinger mit
dem Thüringer Generalstaatsanwalt und der Leit –
ung der Staatsanwaltschaft Gera getroffen hatte!
Man darf sich also zu Recht fragen, welche Poli –
tiker jetzt wieder in die Bresche springen, und
sich schüzend vor diese kriminelle Vereinigung
stellen wird, wo diese Panzer auffahren lassen
wollen!
Man stelle es sich einmal vor, dass Rechte es
vorgehabt hätten am Wahltag mit so einem
Panzer vor einem Regierungsgebäude aufzu –
kreuzen. Da hätte sofort der Staatsschutz er –
mittelt, der Generalbundesanwalt das Verfah –
ren an sich gerissen, der Lieferant des Panzers
wäre mitangeklagt und alle Beteiligten zu lang –
jährigen Haftstrafen verurteilt worden. Gerade
in Sachsen, wo diese Tat geplant, ist der Fall
,,7 Sachsen und ein Luftgewehr„ allen noch
tief in Erinnerung. Dort reichte ein einziges
Luftgewehr schon aus, um angeblich in die –
sem Land den Umsturz auszurufen. In dieser
Hinsicht ist ein Panzer da eine ganz andere
Dimension!
Jedoch wird im Fall der kriminellen ZPS –
Bande darüber vom Staat hinweggesehen.
Die mehr als parteiische Justiz stellt sich
blind, die Staatsanwaltschaft taub, und alle
zusammen zeigen, dass man Rechtsstaatlich –
keit in Deutschland vergebens sucht!
Die Rolle des ewigen Opfers
Endlich kann sich Charlotte Knobloch wieder in ihrer
Lieblingsrolle, der des ewigen Opfers präsentieren.
Dazu beschimpfte sie im Bayerischen Landtag erst
die AfD, in freudiger Erwartung auf das Echo. Das
Selbige ließ denn auch nicht lange auf sich warten.
Nun ist die Knobloch schwer am greinen : ,, Seit –
dem erreichen mich beinahe im Minutentakt wüste
Beschimpfungen, Drohungen und Beleidigungen
per E-Mail und Telefon „.
Natürlich will sie nun nicht gewusst haben, dass ihr
wüster Angriff auf die AfD derlei Folgen nach sich
zieht. Aber wie heißt es so schön : Wer den Wind
säet, wird den Sturm ernten ! Diesbezüglich hatte
Frau Knobloch reichlich ausgesät und ist nun voll
damit beschäftigt die Ernte einzubringen.
Dabei hatte sich die Knobloch doch im Landtag er –
blödet, der AfD vorzuwerfen Hass zu säen und an –
dere auszugrenzen. Dabei war es Frau Knobloch
sichtlich entgangen, dass sie da gerade mit ihrer
Rede den Hass auf demokratisch gewählte Politi –
ker massiv schürte und diese selbst ausgrenzte.
Das nennt man waohl : Wer im Glashaus sitzt,
sollte nicht mit Steinen werfen ! Und in dieser
Hinsicht hat Frau Knobloch den ersten Stein ge –
worfen oder ins Rollen gebracht.
All das nur um pünktlich zu einem weiteren Holo –
caust-Gedenktag die Rolle des ewigen Opfers ge –
nießen zu können und der Welt wiederum den
vermeintlichen Anstieg von Antisemitismus in
Deutschland verkünden zu können. War es das
wirklich wert, Frau Knobloch ?
Überigens gibt es auch in der AfD Juden, und die
werden von niemanden so angefeindet, wie von
Juden wie Ihnen Frau Knobloch! So viel also zum
Thema Ausgrenzung!
Und wieder wird der Deutsche mit faulen Kompromissen von der Merkel-Regierung belogen und betrogen
In gewohnter Verlogen – und Feigheit tagen da die
Oberen von CDU, CSU und SPD darum, selbst den
Sand-in-die-Augen-der-Bürger-streunenden Kom –
promiß gleich wieder weiter auszuhöhlen.
Würden die EU-Maßnahmen oder die sogenannte
´´ europäische Lösung „ auch nur ansatzweise funk –
tionieren, dürften eigentlich gar keine ´´Flüchtlinge„
an deutschen Grenzen auftauchen. Immerhin hatte
die Merkel-Regierung gerade erst dafür gesorgt, daß
man sich neue ´´ Flüchtlinge „ ins Land holt, unter
dem Vorwand, diese in Aufnahmezentren an den
Grenzen unterzubringen. Nach dem Grundgesetz
dürfen die ´´ Flüchtlinge„ nicht länger als 48 Stun –
den festgehalten werden, womit die SPD nunmehr
auftrumpft und dann müssen die ´´ Flüchtlinge „
sozusagen auf die deutsche Bevölkerung losge –
lassen werden.
Sichtlich galten demnach seltsamer Weise das
Grundrecht nicht für deutsche Vertriebene oder
später Spätaussiedler, welche oft über Monate,
wenn nicht Jahre in den Aufnahmelager zubrin –
gen mussten. Damals galt das Grundgesetz kaum,
das man jetzt für ´´ Flüchtlinge „ zur Anwendung
bringt.
Asylanträge innerhalb von 48 Stunden zu bearbei –
ten, dazu ist die Beamtenschaft unter Merkel nicht
befähigt, schon deshalb drohen schon bald wieder
Zustände, wie an der Bremer BAMF!
Daneben werden die wenigen, bis dahin, als Asyl –
bewerber abgelehnten ´´ Flüchtlinge „ mit Klagen
und Widerspruchseinlegung die deutsche Justiz
weiter über Monate bis zu Jahren beschäftigen
und letztendlich ihre Abschiebung hinauszögern.
Hat dies keinen Erfolg, können sich die ´´ Flücht –
linge „ ja immer noch, beim nächsten Arzt krank –
schreiben lassen!
Das Abschieben selbst, falls denn die Merkel-Mi –
nisterien dazu überhaupt im Stande, wird Millio –
nen von Euro verschlingen, und das bei minimals –
ten Erfolgen! So kann schon einmal die Abschieb –
ung von einem Dutzen Afghanen dem deutschen
Steuerzahler über eine Million Euro kosten!
Immerhin wurden im ersten Halbjahr 2018 von
10:300 Abschiebungen 4.752 abgebrochen!
Dazu kommt; das zahlreiche Staaten ihre so güns –
tig losgewordene, unterste, und oftmals kriminelle,
Schicht, erst gar nicht wieder aufnehmen, und so –
mit die abgelehnten ´´ Flüchtlinge „ dem deutschen
Steuerzahler auf ewig zur Last fallen werden. Das
kennt man schon bestens von den kriminellen
libanesischen Familienclans, die zahlreiche Groß –
städte unsicher machen!
Zu dem Irrsinn der Merkel-Regierung gesellt sich
noch der Schwachsinn der Eurokraten, etwa mit
solch geisteskranken EU-Gesetzen, das kriminelle
´´ Flüchtlinge „ nach 5 Jahren Haft automatisch
zu ´´ Staatsbürgern „ des EU-Landes werden, in
dem sie im Knast gesessen!
Alles in allem, hat die Merkel-Regierung mit all
ihren faulen Kompromissen dafür gesorgt, das
Deutschland ohne jeglichen Zwang dazu, immer
weiter und weiter Tausende von ´´ Flüchtlinge „
aufnehmen werden. Und als ob dies noch nicht
reichen täte, erklären sich zudem einzelne Mer –
kel treue Bundeslandesregierungen beständig
dazu bereit, den anderen EU-Staaten weitere
´´ Flüchtlinge „ abnehmen zu wollen, so wie zu –
letzt die von zwielichtigen NGO-Schiffen ange –
landeten Schwarzafrikaner!
Totale Schräglage deutscher Rechtsstaat und Demokratie : An sächsischen Gerichten zahlen Linksextremisten Bußgelder direkt an linksradikale Zentren
Würde in der deutschen Blumenkübel-Demokratie
ein Rechter einen Anschlag auf das Büro eines Mit –
glieds der Linkspartei, der Grünen oder einer Sozi –
Bonze verüben, dann würde sofort der Staatsschutz
ermitteln und der Rechte würde hart bestraft, und
gewiß nicht nur zur Zahlung von 1.000 Euro Strafe
an eine NPD-nahe Organisation und zu einer Bewähr –
ungsstrafe !
Geht es jedoch um die AfD, dann ist alles anders
und die Vier-Klassen-Justiz der immer noch Heiko
Maas-geschneiderten Justiz fällt Gesinnungsurteile,
welche einem Rechtsstaat Hohn sprechen. Aber die
BRD ist schon lange kein Rechtsstaat, denn dessen
oberster Grundsatz, das vor dem Gesetz alle Men –
schen gleich sind, wurde hier noch nie eingehalten.
Ein beschämendes Beispiel dafür gab es vor kurzem
in Chemnitz.
Auf das Büro des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten
Hütter wurden bereits 33 Anschläge innerhalb von 3
Jahren verübt ! Als der Staat endlich aktiv und einen
der Linksextremisten schnappte, da verurteilte ihn
einer dieser Richter der Heiko Maas-geschneiderten
Justiz am Chemnitzer Amtsgericht, zu einer Bußgeld –
zahlung von 1.000 Euro an das linksradikale Alternative
Jugendzentrum Chemnitz. Wie bei der Kriminellen be –
günstigenden Justiz üblich, wurde seine Haftstrafe von
1 Jahr und 6 Monaten, zur Bewährung ausgesetzt.
Selbstredend würde ein Rechter, der einen Anschlag
auf ein Parteibüro verübt, niemals mit Bewährung
davon kommen, aber so sieht sozialdemokratische
Rechtsprechung in diesem Land nun einmal aus !
Das Staat und Justiz eng mit Linksextremisten zusam –
menarbeiten, ist bekannt, so wie etwa selbst das Jus –
tizministerium unter den damaligen Justizminister
Heiko Maas mit Linksextremisten, wie Sören Kohl –
huber, zusammenarbeitete und dessen Agitprop
alimentierte und in Thüringen gar ein linksextre –
mistischer Bombenbastler mit dem Demokratie –
preis des thüringer Landtages ausgezeichnet !
In der deutschen Blumenkübel-Demokratie hat
man halt seine ganz eigene Vorstellung von einer
Demokratie, die quasi gänzlich ohne Volk aus –
kommt ! Das hier nun selbst die Justiz zur blan –
ken Alimentierungsstelle für Linksextremisten
verkommen, dürfte da niemanden mehr ver –
wundern.
Nach dieser bitterbösen Persiflage eines Gerichts –
urteils eines Rechtsstaates, will der AfD-Landtags –
abgeordneten Carsten Hütter nun im Landtag an –
fragen, in wie vielen Fällen sächsische Gerichte
Geldstrafen angeordnet haben, die an linksradi –
kale Zentren gespendet werden müssen. Auf das
Ergebnis dürfen wir schon gespannt sein.
Statt Sitz im UN-Sicherheitsrat : Erst einmal im eigenen Land für Sicherheit sorgen !
In Deutschland eskalieren Massenschlägereien von
Migranten untereinander ebenso, wie Messerattacken
oder sexuelle Übergriffe. An Schulen mehren sich
die Fälle wo nichtmuslimische Schüler von Mus –
limen gemobt, beleidigt oder gar bedroht werden.
Von dem, was derzeit im Bundestag oder den Land –
tagen sitzt, ist in keinem dieser Fälle auch nur die
aller geringste Hilfe zu erwarteten. Man braucht
von Linken, Roten oder Grünen nicht zu erwarten,
das sie wegen der Zunahme solcher Fälle eine An –
frage stellen oder sonstwie reagieren würde. In der
Politik werden derart unliebsame Themen systema –
tisch tot geschwiegen ! Alles, was das was im Bun –
destag sitzt tut, ist noch mehr Migranten ins Land
zu holen, und das selbst, wenn 80 Prozent der Be –
völkerung dagegen sind.
Somit sitzen also die schlimmsten Gefährder der
inneren Sicherheit in Deutschland im Bundestag
und in den Landtagen herum. Da klingt es wie
blanker Hohn, das sich die Politiker, welche noch
nicht einmal im eigenen Land die Sicherheit ge –
währleisten können, sich um einen Sitz im UN –
Sicherheitsrat bemühen !
Vor der UN tönte Außenminister Heiko Maas :
´´ Deutschland ist fähig und bereit, mehr Ver –
antwortung zu übernehmen „. Das soll wohl
heißen, das Deutschland nur noch mehr Flücht –
linge aufnehmen und noch mehr deutscher
Steuergelder im Ausland verpulvern wird !
Deprivers 