Was man in Sachsen bei der Streichung der AfD-Liste so alles erfährt

In Sachsen versucht das Etablissement alles um die AfD
auszuschalten. Von den Überfällen linksextremistischer
Schlägerbanden, über tägliche Hetze in den Medien, bis
hin zur Streichung über der Hälfte aller Listenplätze
durch einen ,,Wahlausschuss„.
Aus der, wie üblich, stark tendenziösen Berichterstatt –
ung der Medien erfahren wir seltsamer Weise nicht,
wer da so alles in diesem ,,Wahlausschuss„ sitzt.
Man verweist nur auf Gesetze. Dort heißt es: ,, Die Mit –
glieder der Wahlvorstände und die erforderlichen Hilfs –
kräfte werden durch die Stadt- oder Gemeindeverwalt –
ung aus den Reihen der Wahlberechtigten und Gemein –
debediensteten bestellt; bei der Auswahl sollen nach
Möglichkeit die in der Stadt / Gemeinde vertretenen
Parteien und Wählervereinigungen angemessen be –
rücksichtigt werden „.
Es wäre daher schon sehr interessannt zu erfahren,
welche Parteien dabei in Sachsen besonders berück –
sichtigt wurden! Aber genau dazu schweigt alles.
Daher erübrigt sich wohl hier auch die Frage: Welche
Parteien derzeit genau überwiegend ihre Parteimit –
glieder in den Stadt – und Gemeindeverwaltung zu
sitzen haben!
Immerhin hatte selbst das Verfassungsgericht es zu –
gegeben: ,, dass der Ausschluss etlicher Listenkandi –
daten der AfD mit hoher Wahrscheinlichkeit rechts –
widrig war „! Auf einmal verlegt sich sogar die Jus –
tiz auf Wahrscheinlichkeitsrechnungen, genau dort,
wo eine klare Ansage von Nöten wäre.
Warum versteift man sich plötzlich so sehr auf mehr
als schwammige Formulierungen?
In der immer noch Heiko Maas-geschneiderten Jus –
tiz, in der sogar das eigentlich unabhängig agierende
Justizministerium offen Linksextremisten unterstützt,
wie der Fall Sören Kohlhuber es bestens belegt, arbei –
tet man immer noch nach dem Motto : Eine Krähe hakt
der anderen kein Auge aus! Dementsprechend leistet
das Verfassungsgericht nun sozusagen mit solch zwei –
deutigen Aussagen Beihilfe, um somit die Zeit bis zu
den Wahlen zu überbrücken, und damit alle vor voll –
endete Tatsachen zu stellen.
Immerhin hatte man ja schon zugegeben müssen,
dass das Zusammenstreichen der AfD-Liste bis auf
18 Plätzen ,,rechtswidrig„ war. Die entscheidende
Frage wäre also, in wie weit ein rechtswidrig han –
delnder Wahlausschuss überhaupt Entscheidungs –
gewalt hat.
Aber augenscheinlich ist die Rechtsbeugung gegen
Rechte in diesem Staat also nicht nur auf das Trei –
ben von linksextremistischen Gewalttätern und
deren Verharmlosung beschränkt!
Wir müssen also davon ausgehen, dass bei den an –
stehenden Wahlen die Parteien nur wahrscheinlich
und nicht tatsächlich gewählt werden!

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SPD bald linker als die Linkspartei?

Augenscheinlich geht es der SPD noch nicht schlecht
genug. Gerade erst hat die Partei mit ihren ,,neuen„
Spitzenkandidaten hinlänglich bewiesen, dass sie in
keinster Weise mehr zur einer Erneuerung fähig ist.
Aber um den Abwärtstrend noch zu beschleunigen
tritt nun auch noch das Duo Ralf Stegner und Ge –
sine Schwan als Nachfolgekandidaten für Andrea
Nahles an.
Wenn die Linkspartei schon mehr Stimmen als die
SPD einfährt, wollen diese Zwei aus der SPD eine
zweite Linkspartei machen. Allerdings werden die
linken Wähler ohnehin lieber das Original wählen
anstatt einer grottenschlechten SPD-Kopie.
Mit dem wirklich aller letzten Aufgebot der roten
Socken hat sich die SPD möglicher Weise einen
Bärendienst erwiesen: Mit einem Ralf Stegner
an der Parteispitze braucht die AfD eigentlich
gar kein Wahlkampf mehr zu machen. Stegner
und Schwan im Duo an der Parteispitze das ist
wie eine Abrißbirne im Plattenbau! Mit einer
SPD, die noch linker sein will als die Linkspar –
tei wird man geradewegs die 5 Prozent-Hürde
unterlaufen.
Für die Konkurrenten-Parteien im Kampf um
die Wählerstimmen dürfte ein Ralf Stergner
als SPD-Vorsitzender geradezu ein Gottesge –
schenk sein, schon weil die aller letzten Wäh –
ler in hellen Scharen einer Partei den Rücken
kehren werden, welche unter Stegner immer
mehr von Linksextremisten unterwandert.

Warum linksextremistische Umtriebe vom Staat nicht geahndet werden

Als der komplett unfähige Thomas de Maiziere.
im Volksmund nur ,, die Misere„ genannt, noch
Innenminister war, wurde in einer großen Show –
aktion, so wie man sie jetzt dem Bürger wieder
mit der Bekämpfung der Familienclans vorführt,
die linksextremistische Hetzplattform Indymedia
abgeschaltet.
Es dauerte keine vier Wochen und Indymedia war
wieder im Netz. Niemanden im Innenministerium
störte das ; man hatte halt seine Show.
Daneben arbeitete zur gleichen Zeit ja selbst das
Justizministerium, damals noch unter Heiko Maas
eng mit Linksextremisten ala Sören Kohlhuber zu –
sammen! Von daher hätte man faktisch gegen sich
selbst ermitteln müssen, wenn man gegen Links –
extremismus wirklich hätte vorgehen wollen.
Dabei hätten die Ermittlungen bis tief in die Rei –
hen von SPD, Grüne und Linkspartei geführt und
ein regelrechter Sumpf hätte trockengelegt wer –
den müssen, dessen Spur bis tief ins Justizminis –
terium und anderen Ministerien, wie das für po –
lische Bildung etwa geführt hätte.
Aber in Ermangelung des eigenen Volks benötig –
ten die Parteien die linksextremistischen Schläger –
banden, um bei ihren Demos gegen Rechts Volks –
beteiligung zu mimen. Auf die Linksextremisten
griffen dabei alle gerne zurück von den Parteien,
über NGOs bis hin zu den Gewerkschaften. Man
hatte kein Problem damit mit gewalttätigen links –
extremistischen Krawallmob Seite an Seite aufzu –
marschieren! Unvergessen der Auftritt des dama –
ligen SPD-Chef Sigmar Gabriel in Heidenau, wo er
einem Haufen Linksextremisten und Antifa mit
seiner Pack-Rede aufgehetzt!
Von daher waren ein Haufen führender Politiker
der BRD mit Linksextremisten und Antifa eng ver –
strickt. So manche Broschüre über und gegen
Rechte wurden in Zusammenarbeit mit Links –
extremisten erstellt, welche wie Sören Kohlhu –
ber bei ,, Die Zeit„ immer mehr auch die Presse
dominierten. Um die Bezeichnung als ´´ Lügen –
presse „ haben sich hier ausschließlich linke
Journalisten verdient gemacht!
Von da an war alles bereits viel zu sehr verflech –
tet miteinander, um den Knoten noch zu durch –
trennen. Jedenfalls nicht mit dem, was derzeit
als Abgeordnete im Bundestag sitzt!
Man einigte sich stillschweigend darauf, nur
gegen Rechte vorzugehen. So konnte Sören
Kohlhuber auf dem G20-Gipfel ungehemmt
zu Menschenjagd auf US-amerikanische und
kandische Reporter aufrufen ohne dafür be –
langt zu werden, ebenso wenig wie das Ge –
schmeiß aus der Roten Flora für seine Auf –
rufe zur Gewalt zur Verantwortung gezo –
gen wurde. Und auf Indymedia wird weiter
offen zu Gewalt, Bedrohung und Erpressung
aufgerufen. Jüngstes Beispiel sind die Bedroh –
ung und Erpressung gegen die Betreiberin des
Veranstaltungssaals in den Ludwig-Loewe-Hö –
fein in Berlin-Mohabit, die offen dazu erpresst
wurde, unter Bedrohung ihrer Familie, der AfD
keinen Saal zur Europawahl-Party zur Verfüg –
ung zu stellen! So wurde die Telefonnummer
der Geschäftsführerin bei Indymedia veröff –
entlicht mit der Aufforderung, „ per Telefon
kräftig Druck zu machen „!
Würde eine rechte Gruppierung so auftreten,
wäre ihre Internetplattform längst geschlossen
und die Mitglieder zu langjährigen Haftstrafen
verurteilt worden. Aber bei Linksextremismus
wird weggeschaut und erweist sich der Staat
als komplett handlungsunfähig, schon aus dem
einfachen Grund weil viele Politiker darin selbst
involviert und durch ende Zusammenarbeit ver –
strickt. Das würde ein heftiges Auskehren in den
Parteien, Gewerkschaften und all den ,, Kampf
gegen Rechts„-Organisationen und Vereinen
geben. Und führende Regierungsvertreter, wie
etwa Außenminister Heiko Maas, hätten einiges
zu erklären!

Auf dem Trip hin zur Räterepublik

Nach den tumben Sozis haben nun auch die Politiker
der CDU das Problem, dass ihnen die Wähler in hel –
len Scharen davon laufen. Da man für eigene Lös –
ungen viel zu einfältig ist, klaut man eben bei der
AfD, was man nur kriegen kann.
So wie die Sozis von einer Grundrente nur daher
schwafelten, um gewählt zu werden, dieselbe je –
doch nie ernsthaft in Erwägung gezogen, so ist
die CDU nun dafür den ´´Flüchtlingsräten„ die
üppige Alimentierung mit deutschen Steuergel –
dern streichen zu wollen. Dies hat man, wie ge –
sagt, bei der AfD geklaut, und will nur sehen, ob
das beim Wähler ankommt. Ernsthaft den selbst –
geschaffenen Sumpf der Asylindustrie trocken zu
legen, daran denkt man bei der CDU nicht wirk –
lich.
Das diese ´´Flüchtlingsräte „ seit Jahren Abschieb –
ungen, selbst von Schwerstkriminellen, behindert,
für das deutsche Volk null Nutzen haben, weil ihre
einzige Aufgabe darin besteht, stets neue Forder –
ungen aufzustellen und den Deutschen bei jeder
Gelegenheit zu schmähen. Lange Zeit wurde die
Asylindustrie, ebenso wie der Linksextremismus,
staatlich gefördert. Inzwischen sind die dunklen
Kanäle in denen die Steuergelder versickerten,
viel zu ausgewaschen und mit dem System ver –
bunden, als das man sie noch ohne einen grund –
legenden Systemwechsel in geordnete Bahnen
lenken könnte.
Die üppige Alimentierung solch ´´Flüchtlingsräte„
und anderer Asyl -und Flüchtlingslobbyorganisa –
tionen zeigt deutlich auf, wie sehr sich die Mer –
kel-Regierung schon von ihnen abhängig gemacht,
dass die meisten ihrer Politiker wie Drogenabhän –
gige auf Entzug wirken, sobald das Thema Asyl
oder Flüchtlinge auf der Tagesordnung steht!
So wie man im ´´ Kampf gegen Rechts „ längst
nicht mehr auf die Linksextremisten verzichten
kann! Schon, weil man außer dem ´´ Kampf
gegen Rechts„ kaum noch etwas hat!
Die Asylindustrie, in der ´´Flüchtlingsräte„ nur
die Spitze des Eisbergs bilden, hat die Kassen
vieler Städte und Gemeinden ausbluten lassen.
Steuergeld, dass an die Asylindustrie gezahlt,
ist für den Deutschen unwiederbringlich ver –
loren. Darin dürfte auch der Hauptgrund der
Merkel-Regierung bei der üppigen Alimentier –
ung gelegen haben, denn so hat der Deutsche
nichts von seinen Steuergeldern! Von daher
war man nur zur gerne auf dem Trip hin zur
linksextremistischen Räterepublik.
Ja es wimmelt in Deutschland nur so von die –
sen Räten, deren einzige Aufgabe es scheinbar
ist, möglichst parasitär vom deutschen Staat
zu leben. Jede Religion hat ebenso ihre Zen –
tralräte, wie die Flüchtlinge!
Merkels Räterepublik, der Traum einer Wahn –
sinnigen, hat dem deutschen Steuerzahler
wahrscheinlich mehr Milliarden gekostet als
zur Sanierung aller Rentenkassen notwendig.
Die Räterepublik ist längst zu einem Staat
im Staate geworden mit eigener Lobby und
Fraktionen im Buntentag!

Über die Drahtzieher der Verfassungsschutz-Kampagne gegen die AfD

Beim Verfassungsschutz wurde Hans-Georg Maaßen
durch einen der üblichen merkelschen Ja-Sager er –
setzt. Thomas Haldenwang erfüllt demgemäß den
Parteiauftrag und nimmt nun die AfD ins Visier.
Dabei könnte der Zeitpunkt nicht schlechter ge –
wählt sein.
Gerade erst wurde ein Bombenanschlag auf ein
AfD-Büro verübt und in Bremen ein AfD-Politiker
zusammengeschlagen. Aber nicht der linksextre –
mistische Krawallmob gerät ins Visier des Verfass –
ungsschutz, sondern die AfD. Sichtlich sind im all –
gemeinem Merkelwahn Worte gefährlicher als
Gewalttaten!
Während es in der Relotius-Presse massiv zu Auf –
rufen zur Gewalt gegen die AfD gekommen und
dort der Antifa reichlich gedankt wird, hält man
einzig die Wortwahl der AfD-Politiker für ,, gefähr –
lich „.
Trotzdem zeigen sich die merkelschen Minister
noch unzufrieden mit ihrem Handlanger Thomas
Haldenwang. Lieferten sie doch das Material, mit
dem man nun der AfD ans Leder will. Die Äußer –
ungen von Mecklenburg-Vorpommerns Innenmi –
nister Lorenz Caffier ( CDU ) und Niedersachsens
Innenminister Boris Pistorius ( SPD ) sprechen da
eine deutliche Sprache. Es wurde ,, geliefert „
und nun soll Erfüllungsgehilfe Haldenwang ge –
fälligst die Drecksarbeit erledigen. Sichtlich
sind die Drahtzieher aus den Regierungspar –
teien nicht zufrieden mit dem Ergebnis!
Um das Überleben ihrer abgehalfterten und
zu jeglicher Erneuerung völlig unfähigen Par –
teien bei den nächsten anstehenden Wahlen
zu sichern, muß die AfD als schärfster polit –
ischer Gegner möglichst verunglimpft wer –
den, und genau diese Rolle soll nunmehr der
Verfassungsschutz als reines willkürliches Ins –
trument in den Händen der Merkelianer über –
nehmen.
Dabei ist die enge Zusammenarbeit zwischen
Politik und Linksextremismus unter dem ver –
meintrlichen ´´ Kampf gegen Rechts „ längst
ein offenes Geheimnis. Solch enge Zusammen –
arbeit zwischen vermeintlich demokratischen
Politikern und gewaltbereiter Linker reicht
von linksextremistischen Journalisten ( Im
Fall Kohlhuber führte die Spur bis direkt ins
SPD-geführte Justizministerium ), bis hin zu
der Verherrlichung linksextremistischer Mu –
sik, wie das Beispiel Feine Sahne Fischfilet
bestens belegt!
Da passt es gut ins Bild, dass in Thüringen,
wo der Verfassungsschutzchef ebenfalls
durch einen merkelschen Handlanger er –
setzt, im letzten Jahr ein linksextremist –
ischer Bombenbauer festgenommen, der
zuvor mit dem ´´ Demokratiepreis „ der
Landesregierung ausgezeichnet worden!

In der ,,taz„ wird offen zu Gewalt aufgerufen

In der linksversifften ´´taz„ wird nunmehr links –
extremistische Gewalt verherrlicht. Ja, in dem
Blatt, in dem schon Deniz Yücel das Aussterben
der Deutschen bejubeln durfte, in dem man das
Anbringen von Plakaten als Angriff bezeichnet,
verherrlicht nunmehr linke Gewalt.
Da fallen u.a. solche Sätze : ,, Was damals in
Leipzig geholfen hat, war Gewalt: die Androh –
ung von Gewalt durch Antifaschist*innen, die
fortan häufiger in den Leipziger Osten kamen
und dort ein Ladenkollektiv eröffneten, und
die tatsächliche Gewalt, die sie gegen organi –
sierte Rechtsextremisten ausübten „.
In der für die ,, taz„ übliche extrem tendenziö –
sen Berichterstattung wird in dem Artikel einer
dieser Journalistinnen mit Migrationshinter –
grund die Antifa-Schläger von Leipzig als Be –
schützer und Polizeiopfer dargestellt.
Das in Leipzig längst diese Antifa dutzenweise
Polizeistationen und sogar ein Rathaus über –
fallen, bei Ausschreitungen ganze Stadtviertel
verwüstet, darüber verliert man in diesem Ar –
tikel kein Wort. Statt dessen lebt die Autorin
in der Vergangenheit, welche natürlich eine
extrem linke ist.
Ein über acht Jahre zurückliegender Mord an
Kamal K. wird von der Autorin medial instru –
mentalisiert, um die mehr als fragwürdige
These zu verbreiten, dass Polizei und Staat
die Migranten nicht schützen können ; dies
könne nur linksextremistische Gewalt! Der
Grundtenor ist, dass wenn der Staat es nur
erlaubt hätte, dass Antifa in bester SA-Schlä –
germanier, Angst und Schrecken auf Strasse
verbreiten dürfte, könnte Kamal K. noch le –
ben.
Der ganze hirnlose Artikel dient nachträglich
nur dem einen Zweck, nämlich den, den An –
griff auf den AfD-Politiker Magnitz zu verharm –
losen und zu rechtfertigen. Dafür wird im Ar –
tikel ´´ Danke Antifa „, so getan als ob denn
die Gewalt gegen die AfD reine ´´ Notwehr
der Antifa wäre.
,, Wer im Kampf gegen Rechts die Parole
„Keine Gewalt“ zitiert, lässt Neonazi-Opfer
im Stich. Die Gewalt, die sie erfahren, wird
so nicht verhindert „ heißt es in dem Arti –
kel, indem offen zur Gewalt aufgerufen wird.
Im verhängnisvollen Umkehrschluß aber würde
dass bedeuten : Keine Gewalt gegen Migranten,
lässt Opfer wie Mia, Lea usw. im Stich!
Wer hier eine Lobhymde auf ,, schwarz gekleidete
Männer mit Schlagstöcken „, auf die Bombenbast –
ler und Antifa-Schläger verfasst und das Gewalt –
monopol des Staates in Frage stellt, kann man
wohl kaum einen Demokraten nennen.
Der Artikel zeigt aber auch deutlich auf, wie tief
die ,,taz„ inzwischen herabgesunken, dass sie,
zu Recht, noch nicht einmal mehr gedruckte
Exemplare verkaufen kann. Und nach diesem
Aufruf zu offener Gewalt, werden wohl noch
mehr ihrer wenigen noch verbliebenen Leser
erkennen, welchem Teufel sie da dienen!

Hier zu dem, was die ´´tat„ über Leipzig
verschweigt :
https://deprivers.wordpress.com/2015/12/12/leipziger-allerlei-chronologie-eines-jahres/

https://deprivers.wordpress.com/2016/10/21/leipziger-allerlei-2016/

Berlin : Scheinheiliger Großeinsatz gegen Linksextremisten

In Berlin überfielen Linksextremisten einen Kaufladen.
Nun ging die Polizei mit einem Großaufgebot gegen dle
linke Szene vor.
Spätestens jetzt wäre es an der Zeit, dass sich SPD, die
Grünen und die Linkspartei eindeutig vom Linksextre –
mismus öffentlich distanzieren. Das wäre schon nach
den Krawallen auf dem G20-Gipfel in Hamburg mehr
als fällig gewesen.
Statt dessen haben wir einen Außenminister und einen
Bundespräsidenten, die linksextremistische Bands öff –
entlich loben und ein Kanzleramt dem Videos von links –
extremistischen Internetseiten als Nachrichtengrund –
lage für öffentliche Statements bildet!
Auch jetzt noch geht man gegen die kriminellen Ele –
mente in der Rigaer Straße einzig wegen des Überfall
auf das Spätkaufhaus vor, nicht aber wegen deren
anderer linksextremistischer Straftaten. So wirkt die
Aktion mit 560 Polizisten eher wie ein Feigenblatt für
den Rechtsstaat und bringt ebenso wenig, wie die
gleichgeschalteten Razzien gegen Familienclans!
Das Ganze ist also nichts als die übliche Scheinaktion,
wie man sie noch von der Schließung des linksextre –
mistischen Internetplattform ´´Indymedia„ bestens
in Erinnerung hat. Damals dauerte es keine 4 Wochen
und die Plattform war wieder online und niemanden
störte es!
Anders als bei rechten oder ausländerfeindlichen Straf –
taten, bemüht der Generalbundesanwalt seinen Bier –
arsch bei linksextremistischen Vorfällen nicht aus dem
Büro. Wohl auch, weil, wenn man wirklich gegen die
Linksextremisten vorgehen würde, müsste man auch
gegen deren Unterstützer vorgehen. Dann wäre in
so mancher Großstadt der halbe Stadtrat in Gefahr
verhaftet zu werden. Viel zu eng sind nämlich die
Bindungen von Politik mit Linksextremisten im ver –
meintlichen ´´ Kampf gegen Rechts„. Nicht zu ver –
gessen die Gesetzesbrecher mit Mandat im Bundes –
tag, die an der Blockade von Demos Andersdenken –
der teilgenommen, und das oft genug mit der Unter –
stützung von Linksextremisten !
Selbstverständlich müsste dann auch der Außenmi –
nister Heiko Maas, welcher als Justizminister im
´´Kampf gegen Rechts„ eng mit Linksextremisten
zusammengearbeitet, wie der Fall Sören Kohlhuber
bestens belegt, seinen Hut nehmen.
Auch in Zeitungsredaktionen, wie etwa bei der ZEIT,
wo man mit Kohlhuber kooperiert, müsste es dann
personelle Konsequenzen geben.
Und so wird das Ergebnis des großen Polizeiaufge –
bot in der Rigaer Straße schon bald im Sande ver –
laufen, mit demselben Ergebnis wie die Schließ –
ung der Indymedia-Plattform. Aber Innensenator
Andreas Geisel, natürlich SPD, hat seine große
Show.