BGH-Urteile gegen Zensoren im Netz

Das neuste BGH-Urteil zu Facebook dürfte ein harter
Schlag für die selbsternannten Zensoren von Correktiv
sein. Schließlich wird ihnen darin untersagt, nicht ein –
fach Kommentare nach Gutdünken zu löschen.
Geklagt hatten ein Mann und eine Frau, die nach ab –
schätzigen Äußerungen über Muslime und Zugewan –
derte zeitweise gesperrt wurden. Laut BGH waren
diese Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Facebook muss die Beiträge nun wieder freischalten
und darf sie nicht noch einmal entfernen.
Allerdings hatte das BGH Facebook auch zugestanden,
dass es berechtigt ist, “ Posts zu löschen und Konten zu
sperren, auch wenn es sich nicht um strafbare Inhalte
handelt. Das ist Teil der unternehmerischen Freiheit“.
Diese „unternehmerische Freiheit“ hatte man sich bei
„Correktiv“ lange Zeit zunutze gemacht, um mißliebige
Konkurrenz in Blogs und Beiträgen in den Sozialen Me –
dien zu zensieren.
Besonders hart trifft Facebook die Forderung, dass jeder
User vor der Sperrung anzuhören sei. Das würde quasi
bedeuten, dass die Gegenseite also Facebook dadurch
gezwungen wird, preisgeben zu müssen, wer die Lösch –
ung beantragt und warum. Damit aber wären die linken
Zensoren im Netz nicht mehr länger anonym und dies
will man bei Facebook mit allen Mitteln verhindern. So
redet man sich dort heraus, dass bei rassistischen und
diskriminierenden Beiträgen schnell gehandelt werden
muss. Sichtlich ist man bei Facebook schnell in Erklär –
ungsnot gekommen, wenn man nun genau begründen
soll, warum ein Beitrag gelöscht. Bislang bediente man
sich hier allgemein schwammiger Formulierungen, de –
nen der Nutzer zustimmen muss.
Sichtlich fällt es nämlich Facebook und das von ihnen
eingekaufte „Correktiv“ schwer die ca. 31 Millionen Nut –
zern in Deutschland mit der dortigen Meinungsfreiheit
der Nutzer in Einklang zu bringen, zumal fast auschließ –
lich Berichte und Kommentare einer bestimmten polit –
ischen Richtung der Zensur unterliegen.

Klägliche Feigenblattaktion der „Faktenchecker“

In „Schwäbische Panorama“ haben sich die „Fakten –
checker“ über ein gefälschtes Foto ausgelassen, wel –
ches ein im Katastrophengebiet im Wasser stehendes
Auto zeigt, an dessen Scheibe ein „Fuck you Greta“ –
Aufkleber prangt. Der „Faktenchecker “ kam zum
Ergebnis, dass der Aufkleber nachträglich in das
Bild hinein manipuliert worden sei.
Das war es auch schon! Für weiteres reichte sicht –
lich die Recherchekraft nicht. Anders als bei angeb –
licher Fake news auf rechten Internetseiten wird
hier gar nicht erst versucht den Verbreiter ausfin –
dig zu machen. Auffallend auch, dass im „Fakten –
check“ nichts über andere Fake news aus dieser
politischen Richtung berichtet wird. Bei den so –
genannten „Faktenchecks“ über Querdenker wer –
den uns zumeist immer gleich ein halbes Dutzend
Fälle von Fake news präsentiert, – besonders be –
liebt bei den Journalisten ist hier QAnon mit sei –
ner Kinderopfer-Ritual-Fake news -, auch wenn
diese zumeist recht wenig mit dem eigentlichen
Fall zu tun haben. Stets gefolgt von Verschwör –
ungstheorien.
Aber in diesem Fall herrscht das große Schweigen
im Walde. Hier berichtet das berüchtigte „Correk –
tiv“ nur, dass das gefälschte Foto in den Sozial
Media erschienen.
Augenscheinlich ist der Bericht eine gezielte Ab –
lenkungskampagne mit welcher man uns weiß –
zumachen versucht, dass diese Faktenchecker
angeblich nach allen Seiten hin aktiv sind. Das
es sich hier um eine reine Feigenblattaktion
handelt, macht schon der Umstand bewusst,
dass man sich bei „Correktiv“ gar nicht erst
die Mühe machte, die ausfindig zu machen,
welche hinter der Fälschung stecken. So be –
richtete „Correktiv“ am 19. Juli, dass man
mit eigener Recherche zu dem Ergebnis ge –
kommen sei, musste aber einräumen, dass
Konkurrent „Mimikana“ dies schon am 16.
Juli aufdeckte. Selbstverständlich hatte man
auch bei „Mimikana“ keinerlei Interesse da –
ran die Macher des gefakten Fotos ausfindig
zu machen. Sichtlich, weil dieselben aus dem
selben politischen Stall wie diese „Fakten –
checker“ kommen!
Gerade in der Corona-Krise waren diese so –
genannten „Faktenchecker“ in ihrer tenden –
ziösen Berichterstattung über die Querden –
ker reihenweise aufgeflogen. So ziemlich al –
les, was sie in Bezug auf Corona uns als Fake
News zu verkaufen versucht, wie die Neben –
wirkungen der Coronaimpfungen, die vielen
Corona-Toten durch künstliche Beatmung
u. s. w. und so fort, hat sich später bewiesen
und belegt damit, dass die „Faktenchecker“
weder imstande sind gründlich zu recher –
chieren und schlimmer noch, nicht einmal
über Fakten verfügten! Damit haben sie
selbst ihren Ruf begraben.
Daher wirken solche Alibi-Veranstaltungen
wie die mit dem „Fuck you Greta“-Aufkleber
nicht nur dilettantisch sondern sind geradezu
lächerlich. Es erklärt auch das sichtliche große
Desinteresse der „Faktenchecker“ es wirklich
aufklären zu wollen, wer dieses Fake-Foto in
den Sozialen Netzwerken verbreitet. Diese er –
bärmlich Aktion soll den Menschen nur vor –
gaukeln, dass die „Faktenchecker“ die oft ge –
nug als von Großkonzernen und staatlich be –
zahlte Zensoren in den Sozialen Netzwerken
auftreten, nach allen Seiten hin ermitteln tä –
ten.
Übrigens, jetzt wo man weiß, dass das Foto
gefälscht, wäre es da nicht die Aufgabe dieser
„Faktenchecker“ all die User in den Sozialen
Netzwerken, welche diese Fake verbreiten,
den Betreibern der Seiten, wie z. B. Facebook,
zu melden, damit diese dann die Fake news-
Verbreiter sperren bzw. die Löschung des
Fotos veranlassen?
Oder ist, wenn die Fake news aus derselben
politischen Richtung, welcher diese „Fakten –
checker“ anhängen, wieder alles einmal an –
ders? Wo bleiben die üblichen Gängelungen
der Sozial Media-Konzerne in diesem Fall?
Haben wir hier nicht ein klassisches Beispiel
dafür, dass Zensur in den Sozialen Netzwer –
ken nur nach politischer Gesinnung erfolgt?
Da könnte die Alibiaktion umso mehr nach
hinten losgehen!
Oder gilt das Verhöhnen von Flutopfern, ge –
tarnt als „Satire“ in diesem Lande mal wieder
als von der „Meinungsfreiheit“ gedeckt?

Volksverpetzer erstellt Feindesliste und Christine Lambrecht schaut weg

Eigentlich ist Volksverpetzer Cornelius Roemer mit
seinen Hasskommentaren gegen die Schauspieler
und Schauspielerinnen, welche sich an der Aktion
,,#allesdichtmachen„ beteiligt, sowie mit seinem
Aufruf zur Erstellung von Feindeslisten, genau der
Typ den Bundesjustizministerin Christine Lambrecht
mit ihren Gesetzesentwürfen gegen Hasskriminalität
und gegen das Erstellen von Feindeslisten nunmehr
juristisch verfolgen müsste.
Jedoch ist die Bunte Republik kein Rechtsstaat und
Christine Lambrecht keine Demokratin und somit
gelten ihre Gesetzesentwürfe auch nicht für System –
linge wie Roemer.
Wie immer richten sich derlei Gesetzesentwürfe nur
gegen ,,Rechte„ und jegliche Opposition im Lande.
Selbstverständlich richtet sich auch die Zensur in
den Sozialen Netzwerken nicht gegen linke System –
linge wie Roemer, der nach seinem Aufruf zum Er –
stellen von Feindeslisten eigentlich sogleich dafür
auf Twitter hätte gesperrt werden müssen. Aber da
die Zensoren aus demselben linksversifftem Stall,
werden auch hier nur Rechte, Oppositionelle und
Abweichler des Merkel-System zensiert, gelöscht
und gesperrt, und Volksverpetzer und Denunzian –
ten wie Cornelius Roemer bleiben weiter ungestört
online!
Das Christine Lambrecht als Bundesjustizministe –
rin im Fall Roemer nicht handelt, zeigt deutlich, dass
die keinerlei Interesse an Rechtsstaatlichkeit hat, da
in jedem Rechtsstaat das oberste Gebot ist, dass vor
dem Gesetz jeder Mensch gleich zu sein hat. Aber
ein Staat, der Systemlinge außerhalb des Gesetzes
stellt und statt dessen nur einseitig Rechte und Op –
positionelle, die sich gegen das Merkel-System stel –
len, verfolgen lässt, ist eine Schande für jede Demo –
kratie! Noch schlimmer ist nur ein Staat, der solche
Denunzianten wie Cornelius Roemer und Sören Kohl –
huber, in Ermangelung eines Volkes, dass noch hinter
ihnen steht, zur ,,Zivilgesellschaft„ ernennen muss.
Viel tiefer kann die Bunte Republik nun nicht mehr
sinken!
Gerade noch krakeelte Christine Lambrecht herum
und verlangte einen Gesetzesentwurf gegen das Er –
stellen von Feindeslisten. Nun wo Cornelius Roemer
das Erstellen solcher Feindesliste offen in den Sozia –
len Netzwerken gefordert, schaut Lambrecht einmal
mehr weg und handelt nicht. Von nun an kann man
diese SPD-Politikerin wohl kaum noch ernst nehmen,
mit ihrem Geschrei nach Gesetzesverschärfungen, die
eindeutig gegen das Grundgesetz verstoßen.
Der Fall Cornelius Roemer zeigt nur einmal mehr deut –
lich auf, dass man in diesem Land die aller schlimmsten
Feinde der Demokratie stets unter denen findet, welche
vorgeben die Demokratie verteidigen zu wollen!

Facebook, YouTube, Twitter & Co: Der Letzte macht das Licht aus!

Zensur hat ein Gesicht

Fast täglich wächst auf Facebook, YouTube, Twitter & Co
das Gejammer über Löschungen, Sperrungen und Zensur.
Die Zahl von Beiträgen, wie man sich dagegen wehren soll
wächst ebenso täglich an.
Aber mal ehrlich: Würden Sie noch einmal in einem Laden
einkaufen gehen, in dem sie als Kunde ständig beschissen
werden, nur weil der Laden bequem in ihrer Straße zu er –
reichen ist? Würden Sie nicht lieber ein paar Straßen wei –
ter in einen Laden gehen, wo sie nicht ständig beschissen
werden und obendrein noch darum betteln müssen ihr ge –
wünschtes Produkt zu bekommen?
In den Sozialen Netzwerken sieht es ähnlich aus. Ausgerech –
net im angeblich so undemokratischen Russland gibt es ge –
nügend Plattformen, auf denen man nicht ständig gegängelt
und zensiert wird. Sichtlich wird man solchen Wert auch
bald schon in China erkennen, wo TikTok erst am Anfang
steht. Mit freien Sozialen Netzwerken den US-Konzernen
die Kunden abzunehmen, wird diese schnell zum Umden –
ken zwingen.
Der ständige Verlust von Kunden wird bei ihnen ähnlich
verlaufen wie bei den Zeitungen, deren Auflagen auch ein –
zig dadurch ins Bodenlose gefallen, dass sie in ihren Arti –
keln und Beiträgen nur eine Meinung gelten lassen. Ganz
so wie die Zeitungen nur mit dem Regionalteil noch ein
paar Kunden halten, wird dann Facebook, YouTube & Co,
der Ort sein, an dem Influencer nur noch Mode – und
Schminktips präsentieren, eine Handvoll Politiker ihre
Parteiprogramme, deren Inhalt niemanden interessiert
und ein paar Stars und Sternchen ihr Nichtstun vor den
Kameras ausleben und sich mit sinnlosen Scherzen die
Zeit im Netz vertreiben. Letzteres hat schon vermehrt
eingesetzt!
Alles was man dazu tun muss ist einmal seine Komfort –
zone zu verlassen und sich mal auf unbekannte Pfade
zu begeben. Einen betrügerischen Ladenbesitzer haltet
ihr nicht dadurch ab, indem ihr darum bettelt weiter
sein Produkt bei ihm zu beziehen und ihm mit euren
Anwälten droht! Das belustigt den nur, wird ihn dazu
ermuntern, euch nur noch mehr zu erniedrigen mit
immer neuen Geschäftsbedingungen und Aufpreisen.
Noch mag es Twitter nicht weh tun mal schnell 75
Millionen User zu sperren oder YouTube über 11 Mil –
lionen Videos zu sperren. Aber was, wenn es nichts
mehr zu sperren gibt? Immerhin, wenn Ihr endlich
den Laden wechselt, ruiniert ihr nicht nur den wider –
lichen Ladeninhabern das Geschäft, sondern macht
ganz nebenbei noch ein ganzes Heer aus Denunzian –
ten und Zensoren arbeitslos.
Nur wer gerne betrogen werden will, mag weiter dort
bleiben.
Die Mächtigen werden erkennen müssen, dass sie
sich selbst ihrer mächtigsten Waffe beraubt und
ihren Tech-Kraken die Nahrung entzogen haben.
So wie die Nachrichtensender wegen ihrer tendenziö –
sen Berichterstattung beständig an Zuschauer verlie –
ren, werden auch die Tech-Konzerne durch ihre be –
ständig verschärfte Zensur an User verlieren.
Der Letzte macht das Licht aus!

USA: Joe Biden k.o. schon in der ersten Runde?

In den USA versuchte US-Präsident im Eilverfahren
möglichst praktische jede Entscheidung seines Vor –
gängers Donald Trump rückgängig zu machen.
Eine davon war sein Land wieder für Migranten zur
Einreise freizugeben. Das Schlepper und Schleuser –
gesindel jenseits der Grenzen hatte auf diesen Augen –
blick nur gewartet. So passiert nun in den USA haar –
genau dass, was an den EU-Grenzen passiert, wenn
wieder einmal eine dieser kriminell gegen ihr eige –
nes Volk handelnden Regierungen einseitig verkün –
det weitere Migranten aufnehmen zu wollen: Es be –
ginnt ein Ansturm auf die Grenzen!
In den USA haben sich, einzig auf Betreiben Bidens,
die Lager an der Grenze zu Mexiko rasch gefüllt und
waren ebenso rasch überfüllt. Allein im Februar 2021
haben US-Behörden 100.000 illegale Grenzübertritte
verhindert! Da wo Trump diese Invasion sehr erfolg –
reich gestoppt, da setzte sich Biden wieder in Marsch.
Schnell glich der neue US-Präsident Goethes Zauber –
lehrling, der die Geister nicht mehr los wird, die er
selbst herbeigerufen.
In den USA wird man dabei nun mit denselben Pro –
blemen wie Europa konfrontiert, unter anderem mit
unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen. Von den
100.000 deren illegaler Grenzübertritt im Februar
verhindert worden, waren schon 94.000 Jugend –
liche! Sichtlich werden diese ganz bewusst auch auf
die USA von Schleusern und Schleppern in Marsch
gesetzt um die nötigen Bilder von kleinen Kindern
in Lagern auf Sendung schicken zu können, um so
Stimmung im Lande zu machen. In der EU arbeitet
die Asyl – und Migrantenlobby schon lange erfolg –
reich mit dieser Methode! Bald wird man so auch
in den USA die Bilder von kleinen weinenden Mäd –
chen präsentiert bekommen, die darüber hinweg –
täuschen sollen, dass es sich zum überwiegenden
Teil um junge Männer bei den Flüchtlingen han –
delt. Aber in Zeiten von Fake news machen sich
eben kleine Mädchen, hilflos an der Grenze aus –
gesetzt bedeutend besser!
Wie in solchen Fällen üblich, in denen sich quasi ein
Regierungschef sich höchstpersönlich innenpolitisch
unter Druck gesetzt, wird es mit Ablenkung an ande –
rer Stelle versucht. Da in den USA kaum noch ein auf –
geklärter Bürger die ständige Ablenkung mit den Hor –
rordarstellungen der Demokraten über den Sturm auf
das Kapitol abnimmt, – auch in Europa ist die Ablenk –
ung Kampf gegen Rechts immer das einzige Mittel das
der Regierung dann noch bleibt -, blieb Biden nichts
anderes übrig als schnellstens das größte Konjunktur –
programm, dass es je in den USA gegegeben, zu ver –
künden. Das er kaum im Amt schon zu diesem ver –
zweifelten Mittel wie nach einem Strohhalm greifen
muss, lässt erahnen, wie es tatsächlich um die Regier –
ung Bidens bestellt.
Joe Biden muss ebenfalls den Spagat hinlegen, nun
die Afroamerikaner auf deren inszenierte BLM-Kam –
pagne die Demokraten erst in letzter Minute auf den
sich bereits in voller Fahrt befindlichen Zug aufspran –
gen, und so nur noch mehr Öl ins Feuer gossen, nun
zu befriedigen. In den USA ernteten die den Demo –
kraten nahestehenden Medien ohnehin mehr Hohn
und Spott als Anerkennung für ihre tendenziöse Be –
richterstattung über die BLM-Proteste. Reporter die
berichten vor dem Hintergrund brennender Gebäude
erklären das alles völlig ruhig sei, besonders ein Re –
porter der davon sprach das die Proteste sehr fried –
lich verlaufen, während er von Schwarzen mit Fla –
schen beworfen, sind schon jetzt der Renner im
Netz. Vorerst warfen die Demokraten den farbigen
Lynchmob erst einmal den weißen Polizisten Chau –
vin als Bauernopfer hin. Schon die Tatsache, dass
die anderen Polizisten, obwohl sie bei der Festnah –
me des sich mit Drogen vollgepumpten sich noch
hinter das Steuer seines Wagens setztenden George
Floyd im Team gehandelt haben, sichtlich waren
also die anderen Cops den Strippenziehern im Hin –
tergrund nicht weiß genug, beweist die Farce.
Die gegen Polizeigewalt demonstrierenden BLM –
Aktivisten haben ohnehin stark an Glaubwürdig –
keit eingebüsst als deren führende Aktivisten sich
vor laufender Kamera darüber ausheulten, dass
die schießwütigen Cops gegen die sie ja angeblich
auf die Straße gegangen, nicht die Weißen vor dem
Kapitol zusammengeschossen. Das lässt tief blicken
in die Psyche dieser Selbstdarsteller als Rassismus –
und Diskriminierungs-Bekämpfer! Aber genau die –
sem Mob, der vorher noch ausschließlich schwarze
Geschworene im Gerichtsfall gegen einen weißen
Cop einfordern konnten, wirft man nun einen wei –
ßen Cop zum Fraß vor.
Sichtlich wird vor solch einem Gericht bei dem
schon jetzt die schwarze Zeugen ihren Auftritte
wie in einer schlechten Seifenoper haben, nicht
geklärt, das Chauvins eigentlicher Chef, nämlich
der Bürgermeister, ein Demokrat gewesen und so –
mit eigentlich als Hauptverantwortlicher für seine
örtliche Polizei eigentlich dann ebenso vor ein Ge –
richt gestellt gehört. So kommen sämtliche demo –
kratischen Bürgermeister in den Städten, wo 2020
Schwarze von weißen Cops erschossen, alle unge –
straft davon.
Allerdings mussten die Demokraten weitere Fe –
dern lassen als ihr vermeintlicher Spitzenpoliti –
ker in Sachen Corona-Bekämpfung sich als ein
unfähiger Schwachkopf erwiesen, der alles nur
noch schlimmer gemacht.
Schon das man zuvor immer die Einsätze der
Nationalgarde abgelehnt, nur um sich dann
selbst unter deren Schutz zu begeben, dürfte
vielen anständigen Amerikanern sauer aufge –
stossen sein.
Wenn sie nun noch anhand der Bilder der voll –
kommen überfüllten Lager an der Grenze zu
Mexico erkennen, wie recht Donald Trump
doch mit seiner Politik gehabt, könnte sich
die Sache noch zu einem Alptraum für Joe
Biden entwickeln. Die Stimmung im Lande
kan rasch kippen.
Schon jetzt hat die mafiaartig in den großen
Konzernen in den Sozialen Medien tätigen
linken Zensoren alle Hände voll zu tun die
tendenziöse Berichterstattung für die Demo –
kraten im Netz aufrecht zu erhalten, durch
Löschungen und Sperrung, alleine schon bei
YouTube waren es über 11 Millionen Videos!
Indes hat Joe Biden erst einmal Kamala Harris
vorgeschickt, damit die eine Lösung für die
überfüllten Lager in den USA findet. Das je –
doch könnte das vorzeitige Aus für Harris be –
deuten. Sichtlich ist es also schon so weit fort –
geschritten, dass ein Demokrat den Anderen
opfert, um sich selbst noch ein paar Tage län –
ger im Amt zu sein. Nun nämlich muss die
Harris allen beweisen, dass sie etwas im Amt
kann und zum ersten Mal kann sie dafür nun
nicht Donald Trump alle Schuld in die Schuhe
schieben. War es das für diese farbige Ikone?
So wie für die vielfach überschätzte schwarze
Lyrikerin Amanda Gorman, die sich praktisch
vor laufender Kamera, wie ihre Vorfahren mit
Spiegeln und bunten Glasperlen, mit ein paar
knallbunten Outfits von einem Nobelmode-
Konzern hat einkaufen lassen. Ihr knallbuntes
Kostüm, in dem sie zu Amtseinführung Bidens
wie ein aufgeplusterter Kanarienvogel wirkte,
ist so vielen noch in Erinnerung geblieben.
Es ist wahrlich schlecht um Amerika bestellt,
so das bunte Bilder nur noch wenig darüber
hinwegtäuschen können!

Eingekaufte Unabhängigkeit

In Buntdeutschland wird wohl neben ,,Rechten„ und
,,Nazis„ kaum ein Begriff inflationärer gebraucht als
der ,,unabhängig„ zu sein.
Dieses wird besonders deutlich, wenn es um die soge –
nannten ,,Faktencheker„ geht, die uns immer als ,,un –
abhängig„ präsentiert werden.
Wenn so ein Faktenchecker für eine Zeitung arbeitet,
ist er dementsprechend kaum unabhängig von dem
Blatt! Ebenso verhält es sich mit den Faktenchecker
die in der Ersten Reihe angestellt. Natürlich würden
die nie eine Fake news in den eigenen Medien finden,
nennen oder gar kommentieren.
So lügt man etwa bei Correktiv gerne, dass man einen
,, von großen Medienhäusern unabhängigen Journalis –
mus„ betreibe. In Wahrheit hat man mit über 100 Zeit –
ungen genau dieser Konzerne eine enge Kooperation
und in den eigenen Räten sitzen Redakteure genau der
Redaktionen dieser großen Zeitungsverlage. Dazu ge –
sellte sich noch die Affäre um Geld von ausländischen
Konzernen für Zensur deren Soziale Netzwerke. Zuerst
log man bei Correktiv, man werde nicht von Facebook
nicht dafür bezahlt, dann gab man zu ,,etwas Geld„ er –
halten zu haben, um am Ende zugeben zu müssen, dass
man doch Geld von Facebook bekomme. Tatsächlich
unabhängig sieht wahrlich anders aus!
Nicht viel anders sieht es bei ,,MIMIKAMA„ aus die
sich selbst als ,,internationale Koordinationsstelle zur
Bekämpfung von Internetmissbrauch und zentrale An –
laufstelle für Internetuser, die verdächtige Internetin –
halte melden möchten„ sehen. Auch diese ,,Unabhän –
gigen„ arbeiten eng, mit Konzernen wie ,,Facebook„
oder ,,namenhaften Medien„ zusammen, dazu u. a.
auch mit der Polizei, BKA und LKA.
Ist nun bei solch einer Zusammenarbeit mit Konzernen
und Staat noch irgendeine Unabhängigkeit gegeben?
,, Gerade aufgrund unserer DURCHGEHENDEN (wir
sind immer erreichbar) und klaren Arbeit genießen
wir derzeit eine sehr hohe Reputation in den Medien
und auch bei Journalisten, die in uns eine Kontroll –
instanz sehen, welche so kein zweites Mal existiert.
Das spiegelt sich nicht allein in der hohen Häufigkeit
von TV-Auftritten und Präsenz in Printmedien aus,
sondern mittlerweile auch durch Einladungen als
Referent bei diversen Workshops sowie Podiums –
diskussionen im In- und Ausland. „ beschreibt
Mimikama seine Medienkontrolle und zugleich so
auch seine Parteilichkeit in den Medien selbst. Hin –
zu kommt 2017 noch die Zusammenarbeit mit dem
Bundesministerium für Bildung in Österreich, für
das man eine mehrteilige Videoreihe produzierte.
Soviel zum Thema staatlich unabhängig!
Dementsprechend widmet sich Mimikama dann auch
überwiegend mit Fake news der Opposition und der
Rechten. Man würde wohl kaum eine Fake news in
den Printmedien aufdecken, in denen man selbst
,,präsent„ oder bei den Nachrichtensendern der
TV-Sendern, in denen man Auftritte bekommt!
Möchte man daher bei so wenig tatsächlicher Unab –
hängigkeit ,,Mimikama„ tatsächlich Instrumente
zur Zensur im Internet in die Hand geben oder
ihnen eine Plattform bieten?

Eurokraten: Mit Forderung nach Ermächtigungsgesetz auf den besten Weg in die Diktatur

forum geschlossen

Derzeit kann man es beinahe täglich erleben, wie
sogenannte ,,rechte Straftaten„ gewissen oder
sollte man besser gewissenlosen Politiker als Vor –
wand dienen, um die Demokratie weiter einzu –
schränken.
Man sieht es in Deutschland besonders daran,
wie hierzulande gerade Politiker mit dem Mord
an Walter Lübcke oder den Anschlag von Halle
regelrecht hausieren gehen.
Schon früher wurde, besonders in Deutschland,
unter dem Vorwand ,,Kampf gegen Rechts„ die
Gesetze am laufendem Band verschärft, damit der
oberste Grundsatz eines jeden Rechtsstaats, das
vor dem Gesetz alle Menschen gleich zu sein ha –
ben, vollkommen außer Kraft gesetzt.
Innerhalb der EU ist allerdings die ,,Bekämpfung
von Hass im Netz„, der bei weiten beliebteste
Vorwand.
So forderte gerade wieder der Vorsitzende der Par –
lamentarischen Versammlung des Europarats, Rik
Daems, umfassende Vollmachten für die Polizei –
behörden, um dagegen vorgehen zu können.
Die Methoden sind immer dieselben. ,, „Hass-Ver –
gehen im Internet steigen sprunghaft an„, erklärt
Rik Daem. Ganz so, wie wir seit 25 Jahren hier in
Deutschland es Jahr für Jahr wieder zu hören be –
kommen, das ,,rechte Straftaten„, ,,rechtes Gedan –
kengut„ ständig ansteigen und längst ,,in der Mitte
der Gesellschaft„ angekommen sei. Wenn 25 Jahre
lang die Rechten laufend zunehmen, müssten sie
doch längst die Mehrheit im Lande ausmachen!
Um dem beim ,,Kampf gegen Hass im Netz„ aus –
zuweichen, erfand man praktisch den Internettroll,
der angeblich mit zig Identitäten im Netz unterwegs
sei. Selbstredend ist daher auch bei Daem im selben
Atemzug von ,, Trolle zerstören Leben, verursachen
Elend und nähren Gewalttaten in der ganzen Welt
die Rede.
Es wirkt da fast schon wie rabenschwarzer Humor,
dass sich der Ermächtigungsgesetz-Forderer Rik
Daems wie einst Adolf Hitler bevor er in die Poli –
tik ging als Kunstmaler betätigte. Dies könnte in
diesem Fall schon als böses Omen gelten.
Das dabei immer nur von ,,Rechten„ die Rede ist,
zeigt deutlich den Weg zur Meinungsdiktatur auf.
So nutzte Rik Daem extra den Jahrestag des Anders
Behring Breivik-Anschlages aus, um für seine ,,Er –
mächtigungsgesetze„ zu werben.
Erklärtes Ziel ist es dabei, die Opposition mundtot
zu machen, denn selbstredend entscheiden diese
Bekämpfer von ,,Hass„ auch gleich, was ,,Hass –
kommentare„ sind. Schon jetzt ist in den Sozia –
len Netzwerken eine Zensur unterwegs, die sich
keinesfalls hinter der von Regimen zu verstecken
brauch. Inzwischen macht sich diese Zensur gar
nicht mehr erst die Mühe die Inhalte zu überprü –
fen, sondern löscht wahllos nach irgend welchen
Schlüsselwörtern im Netz, die auf Anweisungen
von Gesinnungsschnüfflern ausgeben.
Ein weiterer Beweis dessen ergibt sich alleine
schon aus der Tatsache, dass ganz ausschließlich
nur auf ,,rechte„, nicht aber auf linksextremist –
ische oder islamische Hasskommentare verwie –
sen wird. Das zeigt auch, dass es sich hierbei um
eine ganz gezielte Kampagne handelt!
Ein schönes Beispiel für solch eine totale Zensur
im Netz ist dass, was geschah, nachdem auf so –
genannten ,,rechten„ Seiten die Meldung auf –
tauchte ,, Mohammed sei der beliebteste Vorna –
me in Deutschland„. Prompt wurden danach
eine Vielzahl von Beiträgen, Kommentare usw.
gelöscht die irgendwo den Namen Mohammed
enthielten, willkürlich Seiten von Usern gelöscht.
Selbst User gesperrt, die nur angegeben, dass ihr
Zweitname Mohammed sei. Dies zeigt deutlich
wohin der Weg führt.
Setzen sich deutsche und eurokratische Zensoren
durch, wird man in Deutschland in Zukunft kaum
mehr etwas erfahren über Morde von Migranten
an Deutschen erfahren, weil einfach sämtliche
Artikel und Beiträge nach Schlagsätzen wie z.B.
,,Mord an Deutschen„, ,,Deutscher ermordet
oder auch nur das Schlüsselwort ,,Migrant
zensiert, gelöscht oder gesperrt sind. Ganz so
wie sich heute schon die Nachrichtensendungen
der Ersten Reihe beharrlich weigern, darüber zu
berichten. Die sogenannten ,,Qualitätsmedien
dagegen unterliegen ohnehin schon der politisch –
korrekten Selbstzensur!
Ziel ist also ein Nachrichtenmonopol, für das wie
in tiefsten DDR-Zeiten, eine Nachricht nur eine
Nachricht ist, wenn sie sich propagandistisch für
die Regierung ausschlachten lässt. Man denke da –
bei in diesem Falle nur einmal, wie oft schon inner –
halb noch nicht einmal eines Jahres der Mord an
Walter Lübcke dazu in den Medien verwendet!
Die Eurokraten wollen sich nicht mit zunehmender
Zensur, mit Sperrung und Löschung, zufrieden ge –
ben, sondern die Opposition gegen die Regierung
soll nun kriminalisiert und in Haft genommen wer –
den, womit man sich weiter der üblichen Praxis in
totalitären Regimen annähert.

Eurokraten erweitern Zensur im Netz

Der Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, erklärte
,,Demokratie sei ein System, das von Information an –
getrieben werde. Informationen seien ihr „Rohstoff„.
Womit er allen verständlich machte, dass er selbst
kein Demokrat ist, denn er will den Treibstoff regu –
lieren, mit nur noch politisch-korrekte Medien mit
ihrer tendenziösen Berichterstatter als Verteiler.
Sein Ziel stellte Borrell auch gleich klar: ,, Wenn die
Menschen sich nicht verlässlich informieren könnten,
sei es schwer für sie, die richtigen Entscheidungen zu
treffen „. Wie etwa die, genau solche Eurokraten ab –
zuwählen!
Um ihre Ziele von der totalen Kontrolle im Netz durch –
zusetzen, nutzen die Eurokraten in schamlosester Art
und Weise die Corona-Krise dazu aus, ihre Zensur, so
wie man sie bislang nur aus Regimen kennt zu verschär –
fen. Ganz unverhohlen sprechen die Eurokraten schon
von einer ,,Infodemie„!
Ja, den Regierenden unbequeme Nachrichten sind für
sie eine ,, potenziell ebenfalls tödliche Krankheit „,
gegen die sie mit Zensur, Löschung, Sperrung und den
Schlag von Kreaturen, die gerne denunzieren den Gar –
aus machen wollen. Schließlich habe,, man die Pflicht,
die Bürger auf falsche und schädliche Inhalte aufmerk –
sam zu machen und die verantwortlichen Akteure zu
enttarnen „. Tatsächlich geht es also nicht nur um
sogenannte Fake news, sondern ,,um schädliche In –
halte„. Diese Inhalte könnten durchaus wahr sein
aber schädlich für die Eurokraten und deren Politik!
Wobei natürlich ausnahmslos die Eurokraten bzw.
deren Handlanger festlegen, was eine Fake news oder
ein schädlicher Inhalt ist. Wie das dann in der Praxis
aussieht kennen wir ja : Lügt etwa die regierungsnahe
Presse oder eine deren NGOs und es kommt heraus,
haben die nur einen Fehler gemacht, und damit voll –
kommen straffrei ! Lügt aber ein Regierungsgegner,
dann macht er sich wegen Verbreitung von Fake news
strafbar. Nicht umsonst ist daher Class Relotius noch
auf freien Fuß, denn man hätte nicht nur ihn sonder
die ganze Redaktion des ,,SPIEGELS„ wegen Fake
news-Verbreitung drankriegen müssen. Daher bleibt,
wer für die Regierung lügt, vollkommen straffrei, so
wie jene NGO, die 2016 den toten Flüchtling vor dem
Lageso in Berlin erfand, oder die Medien, welche die
Fake news vom ersten Toten durch PEGIDA verbrei –
tet! Auch gewisse Kamerateams der Ersten Reihe, die
nicht nur in griechischen Flüchtlingslagern überwie –
gend Kinder, und davon kleine Mädchen gesehen oder
gelegentlich von gefakten Angriffen auf ihr Team be –
richten, werden hier eher nicht zur Verantwortung
gezogen.
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova,
macht zugleich deutlich, um was es wirklich geht: ,, Es
gehe vielmehr darum, die Dinge richtig zu stellen, freie
Medien zu stärken und die Menschen widerstandsfähi –
ger gegen Lügen zu machen ``. Man will also genau die
,,freien Medien„ stärken, die selbst ungestraft genügend
Fake news verbreiten, und deren Konkurrenz, die freien,
unabhängigen BlogsI ausschalten. Da dürfte es nieman –
den verwundern, dass Jourova die Lösch – und Sperrak –
tionen auf Facebook bewundert. In Deutschland arbeitet
Facebook dabei eng mit dem Correktiv-Zentrum zusam –
men, dass mit über 130 Zeitungen im Lande kooperiert,
mit dem Ergebnis nicht eine einzige Fake news in eben
diesen Blättern entdeckt zu haben, sondern sich, wie im –
mer in Deutschland, ausnahmslos auf die Gängelung so –
genannter rechter Blogbetreiber beschränkt, zu denen
sich in der Corona-Krise noch die Seiten von Verschwör –
ungstheoretiker und Impfgegner gesellen. Denen gilt es
vorrangig die Werbeeinnahmen zu entziehen, um sie da –
mit mundtot zu machen.
Selbstverständlich wird der Systempresse nach einer Ver –
breitung von Fake news nicht die Werbeeinnahmen ent –
zogen. Schließlich muss es sich doch irgendwie auszahlen,
wenn man für das System und damit für die Eurokraten
lügt!