Eurokraten: Mit Forderung nach Ermächtigungsgesetz auf den besten Weg in die Diktatur

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Derzeit kann man es beinahe täglich erleben, wie
sogenannte ,,rechte Straftaten„ gewissen oder
sollte man besser gewissenlosen Politiker als Vor –
wand dienen, um die Demokratie weiter einzu –
schränken.
Man sieht es in Deutschland besonders daran,
wie hierzulande gerade Politiker mit dem Mord
an Walter Lübcke oder den Anschlag von Halle
regelrecht hausieren gehen.
Schon früher wurde, besonders in Deutschland,
unter dem Vorwand ,,Kampf gegen Rechts„ die
Gesetze am laufendem Band verschärft, damit der
oberste Grundsatz eines jeden Rechtsstaats, das
vor dem Gesetz alle Menschen gleich zu sein ha –
ben, vollkommen außer Kraft gesetzt.
Innerhalb der EU ist allerdings die ,,Bekämpfung
von Hass im Netz„, der bei weiten beliebteste
Vorwand.
So forderte gerade wieder der Vorsitzende der Par –
lamentarischen Versammlung des Europarats, Rik
Daems, umfassende Vollmachten für die Polizei –
behörden, um dagegen vorgehen zu können.
Die Methoden sind immer dieselben. ,, „Hass-Ver –
gehen im Internet steigen sprunghaft an„, erklärt
Rik Daem. Ganz so, wie wir seit 25 Jahren hier in
Deutschland es Jahr für Jahr wieder zu hören be –
kommen, das ,,rechte Straftaten„, ,,rechtes Gedan –
kengut„ ständig ansteigen und längst ,,in der Mitte
der Gesellschaft„ angekommen sei. Wenn 25 Jahre
lang die Rechten laufend zunehmen, müssten sie
doch längst die Mehrheit im Lande ausmachen!
Um dem beim ,,Kampf gegen Hass im Netz„ aus –
zuweichen, erfand man praktisch den Internettroll,
der angeblich mit zig Identitäten im Netz unterwegs
sei. Selbstredend ist daher auch bei Daem im selben
Atemzug von ,, Trolle zerstören Leben, verursachen
Elend und nähren Gewalttaten in der ganzen Welt
die Rede.
Es wirkt da fast schon wie rabenschwarzer Humor,
dass sich der Ermächtigungsgesetz-Forderer Rik
Daems wie einst Adolf Hitler bevor er in die Poli –
tik ging als Kunstmaler betätigte. Dies könnte in
diesem Fall schon als böses Omen gelten.
Das dabei immer nur von ,,Rechten„ die Rede ist,
zeigt deutlich den Weg zur Meinungsdiktatur auf.
So nutzte Rik Daem extra den Jahrestag des Anders
Behring Breivik-Anschlages aus, um für seine ,,Er –
mächtigungsgesetze„ zu werben.
Erklärtes Ziel ist es dabei, die Opposition mundtot
zu machen, denn selbstredend entscheiden diese
Bekämpfer von ,,Hass„ auch gleich, was ,,Hass –
kommentare„ sind. Schon jetzt ist in den Sozia –
len Netzwerken eine Zensur unterwegs, die sich
keinesfalls hinter der von Regimen zu verstecken
brauch. Inzwischen macht sich diese Zensur gar
nicht mehr erst die Mühe die Inhalte zu überprü –
fen, sondern löscht wahllos nach irgend welchen
Schlüsselwörtern im Netz, die auf Anweisungen
von Gesinnungsschnüfflern ausgeben.
Ein weiterer Beweis dessen ergibt sich alleine
schon aus der Tatsache, dass ganz ausschließlich
nur auf ,,rechte„, nicht aber auf linksextremist –
ische oder islamische Hasskommentare verwie –
sen wird. Das zeigt auch, dass es sich hierbei um
eine ganz gezielte Kampagne handelt!
Ein schönes Beispiel für solch eine totale Zensur
im Netz ist dass, was geschah, nachdem auf so –
genannten ,,rechten„ Seiten die Meldung auf –
tauchte ,, Mohammed sei der beliebteste Vorna –
me in Deutschland„. Prompt wurden danach
eine Vielzahl von Beiträgen, Kommentare usw.
gelöscht die irgendwo den Namen Mohammed
enthielten, willkürlich Seiten von Usern gelöscht.
Selbst User gesperrt, die nur angegeben, dass ihr
Zweitname Mohammed sei. Dies zeigt deutlich
wohin der Weg führt.
Setzen sich deutsche und eurokratische Zensoren
durch, wird man in Deutschland in Zukunft kaum
mehr etwas erfahren über Morde von Migranten
an Deutschen erfahren, weil einfach sämtliche
Artikel und Beiträge nach Schlagsätzen wie z.B.
,,Mord an Deutschen„, ,,Deutscher ermordet
oder auch nur das Schlüsselwort ,,Migrant
zensiert, gelöscht oder gesperrt sind. Ganz so
wie sich heute schon die Nachrichtensendungen
der Ersten Reihe beharrlich weigern, darüber zu
berichten. Die sogenannten ,,Qualitätsmedien
dagegen unterliegen ohnehin schon der politisch –
korrekten Selbstzensur!
Ziel ist also ein Nachrichtenmonopol, für das wie
in tiefsten DDR-Zeiten, eine Nachricht nur eine
Nachricht ist, wenn sie sich propagandistisch für
die Regierung ausschlachten lässt. Man denke da –
bei in diesem Falle nur einmal, wie oft schon inner –
halb noch nicht einmal eines Jahres der Mord an
Walter Lübcke dazu in den Medien verwendet!
Die Eurokraten wollen sich nicht mit zunehmender
Zensur, mit Sperrung und Löschung, zufrieden ge –
ben, sondern die Opposition gegen die Regierung
soll nun kriminalisiert und in Haft genommen wer –
den, womit man sich weiter der üblichen Praxis in
totalitären Regimen annähert.

Eurokraten erweitern Zensur im Netz

Der Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, erklärte
,,Demokratie sei ein System, das von Information an –
getrieben werde. Informationen seien ihr „Rohstoff„.
Womit er allen verständlich machte, dass er selbst
kein Demokrat ist, denn er will den Treibstoff regu –
lieren, mit nur noch politisch-korrekte Medien mit
ihrer tendenziösen Berichterstatter als Verteiler.
Sein Ziel stellte Borrell auch gleich klar: ,, Wenn die
Menschen sich nicht verlässlich informieren könnten,
sei es schwer für sie, die richtigen Entscheidungen zu
treffen „. Wie etwa die, genau solche Eurokraten ab –
zuwählen!
Um ihre Ziele von der totalen Kontrolle im Netz durch –
zusetzen, nutzen die Eurokraten in schamlosester Art
und Weise die Corona-Krise dazu aus, ihre Zensur, so
wie man sie bislang nur aus Regimen kennt zu verschär –
fen. Ganz unverhohlen sprechen die Eurokraten schon
von einer ,,Infodemie„!
Ja, den Regierenden unbequeme Nachrichten sind für
sie eine ,, potenziell ebenfalls tödliche Krankheit „,
gegen die sie mit Zensur, Löschung, Sperrung und den
Schlag von Kreaturen, die gerne denunzieren den Gar –
aus machen wollen. Schließlich habe,, man die Pflicht,
die Bürger auf falsche und schädliche Inhalte aufmerk –
sam zu machen und die verantwortlichen Akteure zu
enttarnen „. Tatsächlich geht es also nicht nur um
sogenannte Fake news, sondern ,,um schädliche In –
halte„. Diese Inhalte könnten durchaus wahr sein
aber schädlich für die Eurokraten und deren Politik!
Wobei natürlich ausnahmslos die Eurokraten bzw.
deren Handlanger festlegen, was eine Fake news oder
ein schädlicher Inhalt ist. Wie das dann in der Praxis
aussieht kennen wir ja : Lügt etwa die regierungsnahe
Presse oder eine deren NGOs und es kommt heraus,
haben die nur einen Fehler gemacht, und damit voll –
kommen straffrei ! Lügt aber ein Regierungsgegner,
dann macht er sich wegen Verbreitung von Fake news
strafbar. Nicht umsonst ist daher Class Relotius noch
auf freien Fuß, denn man hätte nicht nur ihn sonder
die ganze Redaktion des ,,SPIEGELS„ wegen Fake
news-Verbreitung drankriegen müssen. Daher bleibt,
wer für die Regierung lügt, vollkommen straffrei, so
wie jene NGO, die 2016 den toten Flüchtling vor dem
Lageso in Berlin erfand, oder die Medien, welche die
Fake news vom ersten Toten durch PEGIDA verbrei –
tet! Auch gewisse Kamerateams der Ersten Reihe, die
nicht nur in griechischen Flüchtlingslagern überwie –
gend Kinder, und davon kleine Mädchen gesehen oder
gelegentlich von gefakten Angriffen auf ihr Team be –
richten, werden hier eher nicht zur Verantwortung
gezogen.
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova,
macht zugleich deutlich, um was es wirklich geht: ,, Es
gehe vielmehr darum, die Dinge richtig zu stellen, freie
Medien zu stärken und die Menschen widerstandsfähi –
ger gegen Lügen zu machen ``. Man will also genau die
,,freien Medien„ stärken, die selbst ungestraft genügend
Fake news verbreiten, und deren Konkurrenz, die freien,
unabhängigen BlogsI ausschalten. Da dürfte es nieman –
den verwundern, dass Jourova die Lösch – und Sperrak –
tionen auf Facebook bewundert. In Deutschland arbeitet
Facebook dabei eng mit dem Correktiv-Zentrum zusam –
men, dass mit über 130 Zeitungen im Lande kooperiert,
mit dem Ergebnis nicht eine einzige Fake news in eben
diesen Blättern entdeckt zu haben, sondern sich, wie im –
mer in Deutschland, ausnahmslos auf die Gängelung so –
genannter rechter Blogbetreiber beschränkt, zu denen
sich in der Corona-Krise noch die Seiten von Verschwör –
ungstheoretiker und Impfgegner gesellen. Denen gilt es
vorrangig die Werbeeinnahmen zu entziehen, um sie da –
mit mundtot zu machen.
Selbstverständlich wird der Systempresse nach einer Ver –
breitung von Fake news nicht die Werbeeinnahmen ent –
zogen. Schließlich muss es sich doch irgendwie auszahlen,
wenn man für das System und damit für die Eurokraten
lügt!

Wo der Taube den Blinden zum Seher erklärt

In früheren Zeiten pflegte man den Überbringer
schlechter Nachrichten hinzurichten. Derzeit ver –
suchen die Satrapen der Merkel-Regierung ähn –
liches, indem sie durch die ihnen hörige und so
ziemlich gleichgeschaltete Presse die angeblichen
Fake news der Verschwörungstheoretiker medial
hinzurichten versuchen.
Anstatt das Volk aufzuklären über Corona und die
von der Merkel-Regierung verhängten Maßnah –
men, geht man den scheinbar einfacheren Weg,
unter dem Vorwand ,,Fake News„ einfach alle
ihnen unliebsamen Meldungen zu Corona ver –
bieten zu lassen. Damit aber haben sich die mer –
kelschen Satrapen einen Bärendienst erwiesen,
denn dadurch glauben erst recht viele Bürger,
dass man etwas zu verbergen habe.
Als müsse man es damit unbedingt auf die Spitze
treiben, arbeiten diese Politiker und die großen,
zumeist ausländischen, Medienkonzerne wie
Facebook, Twitter & Co eng zusammen, was
den Begriff ,,unabhängiger Medien„ vollkom –
men absurd macht. Kein Wunder also, dass das
Ausmaß der Löschungen und Sperrungen längst
das Ausmaß staatlicher Zensur überschritten.
Was wiederum immer mehr Bürger eine Ahnung
davon verschafft, wozu der Kampf der Merkel –
Regierung gegen Fake news wirklich dient.
Immer mehr gleich Merkels Satrapen dabei des
berühmten Goetheschen Zauberlehrling, der die
Geister nicht mehr los wird, welche er gerufen.
Je mehr man sperrt, löscht und verbietet, um
so mehr entsteht der Verdacht im Volke, dass
die Merkel-Regierung da etwas zu verbergen
habe.
Und all die sich für das mediale Hinrichten ge –
brauchen lassenden Medien machen das Ganze
nur noch schlimmer. Etwa, indem sie mit ihrer
vollen Mogelpackung Correktiv, die einen von
Medienhäusern unabhängigen Journalismus
propagiert, gleichzeitig aber mit weit über 100
Zeitungen eben dieser Medienhäuser eng ko –
operiert und in seinen Räte genau die Chefre –
dakteure der Redaktionen dieser Medienhäu –
ser sitzen haben, so tun als seien einzig sie im
Besitz der unumstösslichen Wahrheit. Somit
dürfte Correktiv selbst die größte Fake news
im Kampf gegen dieselben sein! Wobei es er –
schwerend hinzu kommt, dass Correktiv eng
mit Medien-Konzernen wie Facebook zusam –
menarbeitet, und sich dabei als ein reines Ins –
trument der linken Journallie entpuppt, ihnen
unliebsame Konkurrenten wie wirklich freie und
unabhängige Blogger und Videobeitragersteller,
eben all jene, die nicht auf Linie der politischen
Korrektheit gebracht, zu entledigen. Dabei fällt
es deutlich auf, dass Correktiv nicht ansatzweise
willens und dazu in der Lage ist, auch nur eine
einzige von den in den ,,Qualitätsmedien„ ver –
breitete Fake news als eine solche zu erkennen!
Somit wirkt die Arbeit von Correktiv und all den
selbsternannten Faktencheckern der Medien als
ob der Taube den Blinden zum Seher ernannt!

 

Majestätsbeleidigungs-Gesetz wird wieder eingeführt

Gerade sind die Scheindemokraten in Berlin dabei in
aller Stille das Majestätsbeleidigungs-Gesetz wieder
einzuführen. Dazu mißbrauchen sie den Tod Walter
Lübckes.
Gerade noch heuchelte Bundespräsident Steinmeier
Sympathie für die friday for future-Bewegung, nur
um dann allen deutlich zu zeigen, dass ihm Klima –
schutz vollkommen egal ist, indem er für 30.000
Euro mit einem Privatjet zum Feiern flog. Nun aber
mimt der Bundespräsident den Einpeitscher für die
Wiedereinführung der Majestätsbeleidigung.
Dazu bietet ihnen der gewaltsame Tod Lübckes ge –
radezu eine Steilvorlage, und so wird sein Tod über
alle Maßen schamlos dazu ausgenutzt, die Mein –
ungsfreiheit zu beschneiden.
Kritische Kommentare sollen in Zukunft nicht nur
sofort gelöscht, sondern mit hohen Geldstrafen
geahnet werden. Wie bei der Leugnung des Holo –
causts, werden als nächstes wohl hohe Haftstra –
fen folgen!
Dann haben die Scheindemokraten in Berlin es
geschafft, dass in der BRD die selben Verhält –
nisse wie in der Hochzeit der untergegangenen
DDR herrschen, und die Bürger sich nur noch
im engsten Familienkreis hinter verschlossenen
Türen trauen, offen ihre Meinung zu sagen.
Daran zeigt sich, dass man die wahren Feinde
der Demokratie stets dort geballt vorfindet,
wo behauptet wird, dass man die Demokratie
verteidige.
Als nächtes brauchen die Scheindemokraten
aus dem Bundestag das nunmehrige Schwei –
gen des Volkes nur noch als Zustimmung für
ihre Politik zu verkaufen, und die Diktatur ist
perfekt!

Auf in die Meinungsdiktatur

In einem Land, wo es quasi über alles Statistiken
gibt, mutet es sonderbar an, daß über ein Thema
überhaupt keine Statistiken existieren.
Es geht um das Löschen und Sperren von Inter –
netseiten, Videos, Beiträgen und Kommentaren.
Die Zensur hat inzwischen in Deutschland Aus –
maße angenommen, die einen eher an Diktaturen
erinnern. Der User erfährt es ja nur, wenn wieder
einmal bei youtube ein Video in seinem Land
nicht verfügbar ist oder eine Seite bei Facebook
nicht erreichbar.
Verstärkt wird der Eindruck einer Meinungsdik –
tatur noch dadurch, das gezielt nur in eine polit –
ische Richtung hin gelöscht wird, während die
andere, bis hin zu Mordaufrufen an AfD-Poli –
tiker, alles veröffentlichen dürfen.
In welche Richtung es geht, erkennt man schon
daran, mit wem Justizminister Heiko Maas so
alles eng zusammenarbeitet, von der ehemali –
gen Stasi-IM, über die Antideutsche, bis hin
zum linksextremistischen Journalisten ! Alles
was auch nur annährend rechts davon ist, wird
gnadenlos in den Sozialen Netzwerken gelöscht.
Besser funktioniert die Zensur im Netz in China
oder Nordkorea auch nicht !
Dabei übernehmen Linke nicht nur das Löschen
im Netz, sondern auch zunehmend die gesamte
Information im Lande. 1984 ist stellenweise da
schon Realität. Etwa in der beliebten Wikipedia.
Dort schrieben Linke, etwas seit 2010 sämtliche
Artikel politisch-korrekt um. Wer zufällig noch
die alten DVD-Ausgaben der Wikipedia von
2006 hat, der kann gerne einmal die Artikel
von damals mit den heutigen vergleichen.
Was bei Wikipedia geschehen, könnte bald das
Vorbild für das gesamte Internet sein, denn man
will das Meinungs – und Informationsmonopol !
Mit anderen Worten, der Bürger soll für dumm
verkauft werden !
Politisch-korrekte und damit stark tendenziöse
Berichterstattung, wie man sie jetzt schon täg –
lich in der Ersten Reihe serviert bekommt, wird
bald schon Standard im Netz sein !

Die Zensur im Netz

Schon die Zusammenstellung von Heiko Maas Team
zur Bekämpfung von Hass im Internet und überhaupt
die außerministeriellen ´´ Mitarbeiter „, wie etwa die
ehemalige Stasi-IM Anette Kahane, die notorische
Antideutsche Julia Schramm oder linksextremistische
Journalisten wie Sören Kohlhuber, der auch schon mal
im Netz zur Menschenjagd auf andersdenkende Journa –
listen auf dem G20-Gipfel aufgerufen, beweisen wohl
bestens Maas Gesinnung. Und genau diese Gesinnung
will Maas nun 1:1 auf die Sozialen Netzwerke über –
tragen.
Gerne wird in den Qualitätsmedien in Deutschland über
Zensur in Diktaturen wie Nordkorea, China, Venezulea
und Russland berichtet. Wundert es Sie da nicht, das
man einen Vergleich mit Deutschland dabei scheut ?
Es gibt nicht eine Statistik wie viele Internetseiten
2017 in China und eben, in Deutschland gesperrt
worden. Wie viele Facebook-Kommentare wurden
2017 in Russland gesperrt und wie viele in Deutsch –
land ? Warum scheuen es Facebook & Co wohl so
sehr, jährlich solche Statistiken zu veröffentlichen ?
Schließlich sind sie ja auch, speziell in Deutschland,
ermächtigt und verpflichtet, spezielle Kommentare
zu löschen. Sollten da nämlich in Deutschland etwa
schon mehr gesperrt worden sein als in China ? Wir
erfahren es nicht, und dass wohl aus gutem Grund !
Also wie viele Seiten bzw. wie viele Kommentare
wurden 2017 in Deutschland geloscht ?
Schon die inflationäre Benutzung des Begriffes der
´´ Volksverhetzung „ durch den Staat und seine frei –
willigen Denunzianthen, die bestimmt nicht nur rein
zufällig, größtenteils linken Ideologien anhängen.
Das passt ins Bild, dass uns das Justizministerium
unter einem Minister Heiko Mass, vermittelt !
Das erließ auch jene ´´ lokalen Gesetze „, die dazu
führen, dass immer mehr Inhalte in Deutschland im
Netz nicht mehr verfügbar sind.
Jetzt wird in den Sozialen Netzwerken gelöscht, was
das Zeug hält, denn das Löschen wird nicht mit Geld –
strafen bestraft. Damit, dass der Justizminister Heiko
Maas die Zensur profitorientierten Unternehmen über –
lassen, ist der erste Schritt zur Meinungsdiktatur in
Deutschland !