Manipulation der Bundestagswahlen sichtlich nicht durch Fake-News

Offensichtlich hat man sich in der Bundesregierung
schon klammheimlich längst darauf geeinigt, wer
neuer Bundespräsident wird und wer in welches
Amt nachrückt. Wie sonst sollte man die jüngste
Aussage von Wolfgang Schäuble im „SPIEGEL“
vom 20. Januar 2017 sonst interpretieren : ´´ Das
ist bislang nicht so unsere Art, aber in Deutschland
kriegen wir ja jetzt wahrscheinlich einen Außen –
minister, der die großen Worte als EU-Parlaments –
präsident auch ganz gut beherrschte „. Steht es also
schon fest, daß ein Frank-Walter Steinmeier neuer
Bundespräsident und Martin Schulz dann Außen –
minister wird ? Immerhin gehört Schäuble ja der
CDU an, also einer Partei, die vorgeblich eigene
Kandidaten ins Rennen schickt. Interessant wäre
es denn zu erfahren, wann sich SPD und CDU in
aller Stille klammheimlich darauf geeinigt haben.
In diesem Fall wäre die Wahl des Bundespräsiden –
ten dann eine reine Show ! Nichts als eine Farce
fürs Volk.
Entsprechend antwortet Schäuble auf die Frage des
„SPIEGEL“ ´´ Glauben Sie, dass es auch bei der
Bundestagswahl Manipulationen geben wird? „,
dann auch ´´Ich kann mir nicht vorstellen, dass es
nicht versucht wird „. Sichtlich weiß Schäuble da
schon mehr. Der „SPIEGEL“ hakt nach ´´ Also
müssen wir uns um die Bundestagswahl Sorgen
machen? „. Schäuble darauf ´´ Nein, aber mit Ver –
suchen der Einmischung ist zu rechnen „.
Hat man sich deshalb schon im Vorfeld auf Martin
Schulz als zukünftigen Außenminister geeinigt ?

Mit einem Fake gegen Fakes : Linksfaschisten kapern die Meinungsfreiheit in Deutschland

Sichtlich kann es sich da nur um ein „Fake“ handeln, als
Justizminister Heiko Maas, natürlich von der SPD, in von
ihm gewohnt heuchlerischer Verlogenheit, es verkündete,
daß :´´ die verleumderische Verbreitung von Falschnach –
richten etwa in Sozialen Netzwerken hart zu ahnden „.
Natürlich soll dieses in der von seiner Maas-geschneiderten
Justiz her gewohnten tendeziösen Art und Weise nur die
„rechten“ Fake-Verbreiter treffen, ansonsten würde es in
den deutschen Strafvollzugsanstalten demnächst ganz
schön eng werden.
Aber, halt STOP ! Müsste dann nicht ein Heiko Maas da
gleich eine Selbstanzeige aufsetzen ? Immerhin hatte der
am 1. Mai 2016 in Zwickau öffentlich den Fake verbreitet,
daß er sich für die Meinungsfreiheit von Rechten einsetze !
Was ist mit den Vertretern eines weltoffenen Dresden und
den Dresdener Muslimverbänden, die im Januar 2015 den
„Fake“ vom “ ersten Toten von PEGIDA“ in die Welt ge –
setzt ? Und denken wir an all die Vertreter von Medien
und Asylantenlobby, die uns im Januar 2016 den „Fake“
mit dem “ toten Flüchtling vorm Lageso“ bescherten !
Im Januar 2016 hatte man uns noch erklärt, daß das
Erfinden von toten Flüchtlingen nicht strafbar sei !
Man darf also für die Asylantenlobby völlig straffrei
jede Lüge verbreiten, solange sie Flüchtlingen zu Gute
kommt ! Diese Entscheidung der Maas-geschneiderten
Justiz zeigt offen auf, wohin der Weg führen soll. Das
Lügenverbreiten ist fortan nur noch das Privileg des
Establisment. Seit wann sind Lügen eigentlich in der
Bundesrepublik durch die Justiz gedeckt ? Seit Januar
2016 und dem Urteil zur Lageso-Lüge ! Willkommen in
der DDR-lite !
All das soll nach der Maas-geschneiderten Justiz also
weiterhin straffrei bleiben und nur der “ gemeine Rechte“
auf Facebook bestraft ? Wie mir scheint soll hier nur ein
weiteres Mal der Rechtsstaat pervertiert werden, um ein –
seitig die Meinungsfreiheit von Andersdenkenden zu be –
schneiden.
Warum soll der Privatmann der vielleicht gar nur selbst
einem „Fake“ aufgesesessen und denselben arglos auf
Facebook weiter gegeben, gleich hart bestraft, dagegen
aber die Gewohnheitslügner aus Politik und Medien wei –
terhin straffrei ausgehen ? Das widerspricht doch in allem
dem oberstem Grundsatz eines Rechtsstaats, nämlich, daß
vor dem Gesetz jeder gleich zu sein hat !
Hier soll unter Vorspiefelung falscher Tatsachen ganz ein –
deutig nur die Meinungsfreiheit weiter eingeschränkt wer –
den, so wie zuvor unter dem Vorwand „Hassposting“ aus –
schließlich „Rechte“ verfolgt wurden. Das hat mit dem
Pseudogequatsche von einer „wehrhaften Demokratie“
nicht das Mindeste zu tun, sondern ist ganz eindeutig
eine angestrebte Meinungsdiktatur !
“ Bei übler Nachrede und Verleumdung einer Person des
öffentlichen Lebens drohten bis zu fünf Jahre Freiheits –
strafe “ ! Wer wird es da fortan noch wagen die Obrigkeit
zu kritisieren ? Ist das etwa das angestrebte Ziel : Sicht –
licher Linksfaschismus der SPD ? Nicht zufällig verlangt
nunmehr ausgerechnet Martin Schulz : ´´ eine europäische
Regelung gegen die Verbreitung von Falschmeldungen im
Internet. Wenn eine freiwillige Selbstverpflichtung nicht
ausreiche, müsse „der Gesetzgeber tätig werden – und
zwar nicht nur national, sondern europäisch „.
Willkommen in der EUSSR !
Martin Schulz will auch gleich, das Unternehmen den
Menschen die Plattform für Meinungsfreiheit entziehen,
denn genau darauf läuft seine Forderung : ´´ Sogenannte
Fake News sollten für Unternehmen wie Facebook richtig
teuer werden, wenn sie die Verbreitung nicht verhindern „.
Das sagt wohl alles !
Facebook sollte sich anfangen davor zu schützen, indem
es zu aller erst die Seiten von Politikern, Journalisten und
anderen Vertretern des Etablismemt sperrt, deren Seiten
fragliche Kommentare, Meldungen und Nachrichten ent –
halten ! Und am besten fängt man da mit den Seiten von
Heiko Maas und Martin Schulz gleich einmal an.
Das Ganze ist nichts als ein Versuch einer kleinen Politik –
mafia und ihrer hörigen Handlanger die Meinungshoheit
im Netz erringen zu wollen. Dafür ist man jetzt sogar
schon bereit, Demokratie und ihre höchsten Güter wie
Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu opfern.
Vertraut nicht den Wölfen, die da im Schafspelz daher
kommen und nun meinen die Demokratie schützen zu
wollen, denn das sind die wahren Meinungsmacher –
faschisten !