SPD – Sozialreformen nichts als verlogener Wahlkampf

Die SPD hat das Problem, das sie kaum noch glaub –
haft ist und es war nicht etwa HartzIV. das ihr den
Abstieg beschert, sondern die eigenen Wahllügen,
wie etwa die keiner erneuten Koalition zur Verfüg –
ung stehen zu wollen.
Um ihr angeschlagenes Images aufzupolieren, wird
nicht etwa das ebenso unfähige wie verlogene Spit –
zenpersonal ausgetauscht, sondern die alten Lügner
machen neue Versprechungen.
So entdeckt die Partei, die schon sehr lange keine
Volkspartei mehr ist, plötzlich das Volk für sich.
Und so hagelt es von der SPD nur so mit weiteren
Versprechen, wie mehr Mindestlohn, mehr Rente
und so weiter. Natürlich weiß man bei der SPD,
das der Koalitionspartner strikt dagegen ist und
so der größte Teil all der SPD-Versprechen ohne –
hin nicht umgesetzt wird. Umgesetzt wird in die –
sem Land schon lange nur noch dass, was vor
allem Ausländern zu Gute kommt. So hatte man
plötzlich Milliardenüberschüsse in den Kassen
als es darum ging Milliarden deutscher Steuer –
gelder für Fremde unter den Vorwänden Migra –
tion, Klimaschutz und Entwicklungshilfe ins Aus –
land zu schaffen, wo die Deutschen keinerlei
Nutzen davon haben. Erst als diese Etats sinn –
los aufgestockt, kam die SPD mit all ihren Vor –
schlägen für mehr Grundrente und höheren
Mindestlohn, der Abschaffung von HartzIV.
und so weiter daher. Nun, wo man wusste,
das die Kassen leer sind. Das könnte man
eine arglistige Täuschung der Wähler nen –
nen, und genau das ist es auch !
Ist es nicht seltsam, das in der gesamten
Koalition, ebenso wie in der gesamten SPD,
sich nicht ein einziger Politiker aus dem Bun –
destag gefragt hat, woher denn die vielen
Milliarden, etwa für die ´´Entwicklungshilfe„,
kommen sollen, so wie sie nun laufend die
Frage stellen, wenn es um Gelder geht, die
auch dem eigenen Volk irgendwie zu Gute
kommen könnten. Niemand in diesem Bun –
destag ohne echte Volksvertreter hinterfragt,
wie aus Milliardenüberschüsse plötzlich, quasi
über Nacht, Milliardenlöcher werden konnten.
Mutet es nicht seltsam an, das Olaf Scholz und
seine Spießgesellen erst Milliarden deutscher
Steuergelder für Migration, Entwicklungshilfe
und Klimaschutz im Ausland vom Staatsetat
abgezwackt, dann die deutsche Sozialpolitik
für sich entdeckten ? Erst als all die Gelder
mit vollen Händen im Ausland verteilt und
damit die Sozialreformen der SPD nicht mehr
finanzierbar, kam die SPD mit ihren Plänen
zur Abschaffung von Hartz IV. hinter dem
Ofen hervor! Nun erst will man genau die
Steuergelder unters Volk bringen, die man
zuvor, in der üblichen landesverräterischen
Art der Bundestagsabgeordneten, fest im
Etat fürs Ausland eingeplant hat.
Das dies ein abgekartetes Spiel ist, zeigt sich
auch daran, dass nicht ein einziger Abgeord –
neter aus diesem Bundestag auf das Nahe –
liegste gekommen sein will, nämlich Gelder
etwa beim Entwicklungsministerium, oder
beim Klimaschutz in Afrika, also genau dort,
wo die Deutschen Null davon haben und nur das
Ausland davon profitiert, Einsparungen bzw.
Etatskürzungen vorzunehmen. Man erfand
ja sogar eigens dafür Milliarden Steuergeld –
mehreinnahmen, um das Geld den Deutschen
zu entziehen! Das daneben kein einziger Wirt –
schaftsweise vor Milliardenlöcher im Haushalt
durch ins Ausland transferierte Steuergelder
warnte, bestätigt nur das infame Spiel.

Da stimmt doch etwas nicht?

Millionen stehen hinter mir

Es kam wie es kommen musste! Solange die
Bunte Regierung, welche keinesfalls national
handeln will, deutsche Steuergelder nur für
Flüchtlinge oder in fremde Länder ( Stichwort
´´Entwicklungshilfe„ ) mit vollen Händen aus –
gegeben, fanden sich plötzlich ´´Milliarden 
von Steuermehreinnahmen „ in den Kassen.
Aber kaum soll auch nur ein kleiner Teil all der
höheren Steuereinnahmen und Überschüsse
dem eigenen Volk zu Gute kommen, da sieht
plötzlich die Finanzlage nicht mehr so rosig
aus und müssen die Erwartungen ´´ zurück –
geschraubt werden „.
Genau dies passiert nun, wo es um die Sicher –
ung der Grundrente und vor allem um deren
Anhebung geht. Also um Steuergeldern, die
damit auch der eigenen Bevölkerung zu Gute
kommen.
Plötzlich existieren all die Mehreinnahmen
nicht, müssen die ´´ Prognosen für das Wirts –
schaftswachstum herabgestuft „ oder ´´ lahmt
die Konjunktur „ und sieht es auf dem Arbeits –
markt nicht mehr so rosig aus. Geht es um
Geld für Deutsche, dürfe dieses ,, nicht mit der 
Gießkanne verteilt „ werden.
Plötzlich sieht die CDU sogar ein ,, absehbares
Milliardenlochs im Bundeshaushalt „. Seltsam,
denn es ist noch nicht einmal ein halbes Jahr
her, seit der Etat des ´´ Entwicklungsministe –
riums „, dessen einzige Aufgabe darin besteht,
möglichst viele deutsche Steuergelder ins Aus –
land zu schaffen, um Milliarden aufgestockt.
Kein einziger Politiker aus dem Buntentag hat
damals drohende Milliardenlöcher gesehen!
Und es ist noch keine Woche her, als Merkel
dafür einen Preis bekommen, daß sie dafür
gesorgt, das vermehrt Ausländer auf Kosten
des deutschen Steuerzahlers studieren kön –
nen. Auch da rechnete ihr niemand die Un –
kosten vor oder faselte von ,, neuen Unge –
rechtigkeiten „ daher.
Nun aber droht plötzlich ,, dem Bund wegen
der abflauenden Konjunktur ein 25-Milliar –
den-Loch im Haushalt bis 2023 „.
Aus der Relotius-Presse erfahren wir nur am
Rande, was wirklich derartige Löcher in die
Kassen reißt : ,, Ein Grund für die Probleme
liegt aber auch in immer neuen Projekten
der Koalition „.
Ja, es sind genau die Prestigeprojekte, mit
denen sich Merkel, wenn schon nicht im
eigenen Land, so doch wenigstens im Aus –
land, vor ihrem Abgang ein Denkmal setzen
will, die nun derartig große Löcher in die
deutschenKassen reißen! Flüchtlingsmutti,
die in ihrer gesamten Amtszeit, Null im Sinne
des Mehrheitswillen des deutschen Volkes
und schon gar nicht zu dessen Wohle getan,
hatte in den letzten Monaten schwer damit
zu tun, mit deutschen Steuergeldern, mal
unter dem Vorwand Migration, mal getarnt
als ´´Entwicklungshilfe„ oder ´´Klimaschutz„,
Afrika und die arabische Welt zu beglücken.
Und es sind genau diese Steuergelder, die
man nunmehr auf Kosten der heutiger und
vor allem zukünftiger Renten der Deutschen
einzusparen sucht!
Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren,
dass der Bürger wieder einmal von denen aus
dem Bundestag gehörig hinters Licht geführt
worden.
Dieses Gefühl verstärkt sich noch, wenn uns
die Propaganda aus dem Bundestag erklärt,
daß die Kriminalität und die Zahl der Asylan –
träge drastisch zurückgegangen sei, während
gleichzeitig die Gerichte völlig überlastet und
man die Einstellung von weiteren 2000 Rich –
tern zusätzlich fordert. Denn trotz weniger
Verbrechen und Asylanträge sind all die Ge –
richte mit diesem Weniger mehr überlastet?
Zu dem angeblichen Rückgang der Kriminali –
tät passt auch nicht, dass es plötzlich überall
an Polizeibeamten mangelt.

Wo Ausschuß Überschuß produziert

Man kennt ja noch die Geschichten, in denen
Flüchtlinge, kaum in Deutschland angekom –
men, massenhaft Geld auf deutschen Straßen
fanden. So gut wie jede Zeitung in Deutsch –
land konnte da mit einem eigenen Fall auf –
warten.
Etwa zur gleichen Zeit begab es sich, daß
der Finanzminister Schäuble rein zufällig
Milliardenüberschüsse in seinen Kassen
vorfand. Wo das Geld so plötzlich herge –
kommen oder wo es sich befunden und
warum man es nicht eher entdeckte, das
bleibt eines der großen Mysterien der
Merkel-Regierung. Anscheinend aber,
wurden wir nur wieder einmal belogen,
damit die Regierung so das Geld mit vol –
len Händen für die Flüchtlinge ausgeben
konnte.
Seit dem großen Geldfindejahr 2015 ist
immer dann von Milliarden an Steuerein –
nahmen die Rede, wenn die Merkel-Re –
gierung Milliarden deutscher Steuergel –
der im Ausland verschleudert. Nach einer
Milliarde für den Aufbau Syriens und wei –
tere Milliarden für Flüchtlinge in aller Welt,
was kann man da wohl in der Systempresse
lesen ?
Richtig, dass die Regierung nun mit Miliar –
den an Mehreinnahmen rechnet. Wo man
all diese Milliarden Euro findet, das kann
uns weder jemand aus der Merkel-Regier –
ung noch in der Systempresse erklären.
Sichtlich tauchen diese Mehreinnahmen
genau dann auf, wenn etwa das Entwick –
lungsministerium noch deutlich mehr
deutsche Steuergelder im Ausland in
den Sand zu setzen gedenkt oder die
Bundeswehr für Auslandseinsätze fit
gemacht werden soll.
Sinniger Weise tauchen diese Mehrein –
nahmen nie dann auf, wenn man Geld
für das eigene Land und Volk aufbrin –
gen muß, wie etwa bei den klammen
Rentenkassen !

2017 wenig Veränderungen in der Blumenkübel-Demokratie

Wie es von Kenner der in Deutschland herrschenden
Blumenkübel-Demokratie bereits erwartet, ändert sich
auch 2017 kaum etwas an der Politik.
Der einst Inzuchtreden über das deutsche Volk haltende
Finanzminister, der sichtlich nur Milliarden für Flücht –
linge übrig hat, will natürlich den Deutschen selbst, rein
Garnichts von ihren Steuergeldern zugute kommen lassen.
Reicht dem ja, wenn er 13 Milliarden Finanzreserven nur
für Flüchtlinge hat !
Auch in der Flüchtlingsfrage selbst sind die Blumenkübel –
Demokraten bislang zu keinem entscheidenden Ergebnis
gekommen. Das man sich nicht wirklich mit der Abschieb –
ung beschäftigen will, zeigt sich schon daran, das man die
Beschäftigung damit, den ausgesprochenen Komplettver –
sagern de Maiziere und Maas überlassen, so das erwart –
ungs nichts dabei herauskommen wird. Statt dessen baut
man die Ministerien, welche in der Flüchtlingspolitik zu –
vor schon massiv versagt haben, einfach zu noch größeren
Versagerzentralen um. In dieser irrsinnigen Politik haben
es alle Beteiligten ja noch nicht einmal ansatzweise zu
erkennen vermocht, das nicht die Abschiebung nicht
asylberechtigter und krimineller Elemente der oberste
Grundsatz sein kann, sondern diese Menschen erst gar
nicht nach Europa, geschweige denn nach Deutschland
herein zu lassen. Anstatt dieselben schleunigst in
ihre Heimatländer abzuschieben, sind die Blumenkübel –
Demokraten lieber bemüht, sie den ohnehin schon am
Hungertuch nagenden Griechen aufs Auge zu drücken
oder einen weiteren Milliarden-Deal mit Erdowahn
abzuschließen, der sie hinterher nur noch erpress –
barer macht. Aber in dieser Fehlpolitik geht die In –
kompetenz von Eurokraten und deutschen Blumenkübel –
Demokraten Hand in Hand, als sei da ein Wettlauf in vol –
lem Gange, wer denn von ihnen die blödesten Entscheid –
ungen zu treffen vermag. Pech für das deutsche Volk, daß
in diesem Wettkampf die Blumenkübel-Politiker aus dem
Bundestag ganz weit vorne liegen.