Wegen mangelnder Erfolge: Staat erschafft einfach selbst die Rechten, die er bekämpft

Die Äußerung des Verfassungsschutz ,, zu viel
Transparenz schadet nur„ ist bezeichnend für
die Politik der Bunten Republik. Speziell ging
es darum, dass Verfassungsschützer in den So-
zialen Netzwerken unterwegs sind, sich mit
Fake Accounts als Rechte ausgeben, und sogar
Straftaten begehen.
Interessant dürfte es in diesem Zusammenhang
sein, wie oft es dann solche Verfassungsschützer
sind, die im Netz selbst Hass und Hetze verbrei-
ten und so Antifa-Bundesinnenministerin Nancy
Faeser in Zusammenarbeit mit dem Bundesjus-
tizministerium die Steilvorlage für weitere Ge-
setzesvorlagen bzw. Gesetzesänderungen lie-
fern! Dies erklärt auch, warum die vorherige
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht,
natürlich SPD, diesbezüglich Gesetzesvorlagen
einbrachte, welche gleich mehrfach gegen das
Grundgesetz verstießen.
Immerhin soll ausgerechnet der Mordfall Walter
Lübcke 2019 den Vorwand, ,,für den massiven
Einsatz dieser neuen Methode der Informations-
beschaffung„ geliefert haben. Die Bezeichnung
,,massiv„ wirft die Frage auf wie viele nicht nur
der rechtsextremen Seiten, sondern auch wieviel
Hasskommentare dann Fakes des Verfassungs-
schutz zurückzuführen sind.
Man könnte sich zum Beispiel fragen, wie viele
von all den Hasskommentaren, welche sich die
durch ihr öffentlichen Vorlesen gerne als Opfer
generierenden Politiker und vor allem Politiker-
innen direkt aus der Feder des Verfassungsschutz
stammen.
Hier überschreitet der Verfassungsschutz sicht-
lich Grenzen, und dies bei einer keineswegs ge-
klärten Rechtslage! Wie schon beim angestreb-
ten Verbot der NPD, entpuppen sich dann im
Nachhinein die beschuldigten Rechten zu einem
erheblichen Teil selbst als Verfassungsschützer
bzw. deren V-Leute. Im Grunde erschafft sich
der Verfassungsschutz damit selbst im Gehei-
men eine Szene, welche er dann öffentlich be-
kannt gibt, bekämpfen zu wollen! Sie produzie-
ren quasi ihre eigenen Nachrichten.
Erst bestätigt man Rechte in ihrer Meinung,
hetzt sie selbst auf, um sodann deren Verhaft-
ung medienwirksam als großen Schlag gegen
die rechte Szene zu präsentieren. Mit genau
solchen Razzien und Verhaftungen hatte der
frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer
dann über 20 mal in seinem Amt vom eigenen
Versagen gehörig ablenken können. Damals
war niemanden klar, warum, nachdem in
Stuttgart am Wochenende ein Migrantenmob
randalierend und Geschäfte plündernd durch
die Stadt gezogen, es am Montag darauf, statt
gegen sie ein weitere bundesweite große Razzia
gegen eine „rechtsextreme Gruppierung“ gege-
ben, welche der Verfassungsschutz „zufällig“
im Visier, oder sollte man besser sagen in Be-
reitschaft gehalten hatte. Während sich die
Presse auf die „Rechtsextremisten“ einschoß,
konnten die Stuttgarter Migranten in aller
Ruhe ihre Beute in Sicherheit bringen. Die –
ses Ablenkungsverfahren wandte Seehofer
über 20 Mal in seiner Amtszeit an!
Erklären diese massiven „rechten“ Fake-Ac-
counts der Verfassungsschützer auch die an-
gebliche Unterwanderung der Querdenker
und Corona-Maßnahmen-Gegner durch die
rechte Szene? Wie viele der angeblichen Q
Anon-Verschwörungstheorien, mit denen
uns die gleichgeschaltete Staatspresse zu
Beginn der Corona-Pandemie so sehr äffte,
entstammen von derlei Fake-Account? Wie
viele Aufrufe zu Gewalt und zum Sturz der
Regierung? Und wie viele Verfassungsschutz-
Leute sind 2022 als vermeintliche Putin-Ver-
steher im Netz unterwegs?
Vor allem dürfte es die Bürger in Thüringen
brennend interessieren, wie viel Antisemitis-
mus ihr Verfassungsschutzchef Stephan
Kramer, selbst durch seine Mitarbeiter im
Netz verbreiten ließ, um so dann sich mit
der Gefahr wachsenden Antisemitismus
gehörig aufspielen zu können! Ganz gewiss
beginnt man nun auch das Wirken des obers-
ten Chef des Verfassungsschutzes, Thomas
Haldenzwang, mit anderen Augen zu sehen.
Wie viele von seinen vermeintlichen „Erfol –
gen“, ließ er selbst produzieren?
Die Zersetzung der politischen Gegner mit
Gestapo – und Stasi-Methoden dürfte kein
Ruhmesblatt für die vermeintlichen Demo-
kratie-Schützer ohne jeglichen Hang zum
eigenen Volk sein!
Es dürfte extrem problematisch sein, dass
Verfassungsschützer Volksverhetzung im
Netz begehen und andere zu Volksverhetz-
ung aufstacheln. Es zeigt aber zugleich deut-
lich auf wie krank das politische System der
Buntenrepublik ist!
Es kann natürlich niemanden verwundern,
dass die frühere Antifa-Agitatorin und heutige
Bundesinnenministerin Nancy Faeser, natür-
lich SPD, eine der Drahtzieherinnen dieser
Politik ist. Sie nämlich war es, die eigens da-
zu die «verfassungsschutzrelevante Delegiti-
mierung des Staates» als neue Beobachtungs-
kategorie erschaffen. Und die operiert nach
den von Christine Lambrecht eingebrachten
Gesetzesvorlagen, die gleich mehrfach gegen
das Grundgesetz verstießen! Hier schließt sich
der Kreis. Faeser, die auch nach außen vorgab
illegale Migration bekämpfen zu wollen, um
sich sodann mit der Einschleusung von Afgha –
nen als vermeintliche „Ortskräfte“ und anderer
Migranten als „ukrainische Studenten“ aus
Drittländern selbst als oberste Schleuserin
und Schlepperin der Bunten Republik betä-
tigte, bewegte sich auch mit der Beobachtung
und Bekämpfung von Querdenkern in einer
gesetzlichen Grauzone. So wie sie sich auch
über die gegen EU-Recht verstoßende Daten-
vorratsspeicherung hinwegsetzt.
Das Ganze ist nur ein weiteres Indiz dafür, wie
viel kriminelle Energie gewisse Ministerinnen
in der Politik aufbringen. Die Meinung des Bür-
ger geht dem Staat nichts an, auch wenn solche
Ministerinnen noch nicht einmal die Meinung
ihrer eigenen Wähler interessiert. Diese Politi-
kerinnen dürften noch um Einiges kranker als
ihr politisches System sein! Und der Bürger
wird sich schon selbst seine Meinung über
Faeser, Lambrecht, Baerbock & Co gebildet
haben. Man könnte durchaus Nancy Faesers
Informationsbeschaffung als Beschaffungs-
kriminalität ansehen!

Rassismus ist, wenn man zu 90 Prozent daneben liegt

Wie es dem Biodeutschen im eigenem Land geht und
wie der sich fühlt, dass interessiert die Bunte Regier-
ung herzlich wenig. Für sie ist einzig interessant, wie
sich hier die Migranten fühlen. Dementsprechend gab
die Bundesregierung eine Studie „in Auftrag“. Und da-
mit diese Studie auch ganz so ausfällt, wie von seinem
Auftraggeber erwartet, wurde sie nicht etwa an ein tat-
sächlich unabhängiges Institut vergeben, sondern in
gewohnter Parteilichkeit dem “ Deutschen Zentrums
für Integrations- und Migrationsforschung“, kurz
DeZIM, zugeschanzt.
Wirklich „unabhängig“ oder „objektiv-sachlich“ gibt
es eben in der Bunten Republik nicht!
Daher wurde vom DeZIM auch nicht Bio-Deutsche be-
fragt, wie oft diese sich in der buntdeutschen Gesell-
schaft gegenüber Migranten benachteiligt sehen oder
wie oft Deutsche etwa das Opfer von Angriffen von Mi-
granten geworden. Stattdessen durften wieder einmal
Migranten schildern, dass sie sich „rassistisch“ behan-
delt in Deutschland fühlen. Dementsprechend haben
45 Prozent der 5.000 Befragten schon einmal einen
rassistischen Vorfall „beobachtet“. Wobei die Studie
offen lässt, was denn der Befragte unter solch einem
„rassistischen Vorfall“ überhaupt versteht. 22 Prozent
der Befragten gibt an selbst schon Opfer von Rassis-
mus gewesen zu sein, wobei auch hier offen blieb, was
der Befragte denn überhaupt unter „Rassismus“ ver-
steht. Der Studie zufolge meinen 65 Prozent, dass es
in Behörden rassistische Diskriminierung gibt. 61
Prozent vertraten die Auffassung, es gebe Rassismus
im Alltag.
„Die große Mehrheit in Deutschland erkennt an, dass
es Rassismus in Deutschland gibt“, sagte Bundesfami-
lienministerin Lisa Paus (Grüne) bei der Vorstellung
der Studie. Wobei 45 bzw. 22 Prozent ebenso wenig
eine „Mehrheit“ bilden, wie 5.000 Befragte bei rd. 80
Millionen Einwohnern und 65 Prozent nicht 90 Pro-
zent ergeben!
Die ganze „in Auftrag gegebene“ Inszenierung dient
ohnehin nur dem einzigen Zweck die weitere staat-
liche Alimentierung der unzähligen Pfründestellen,
die sich rund um die Bekämpfung von Rassismus
durch die Asyl – und Migrantenlobby gebildet, auch
ab 2022 weiter zu sichern. Ganz do wie es nach der-
lei “ in Auftrag gegebenen“ Studien eben immer eine
Zunahme von rechtem Gedankengut und Straftaten
auf dem Papier geben muss, damit man den „Kampf
gegen Rechts“ mit all seinen Pfründen staatlich ali-
mentieren kann, dienen auch solche „in Auftrag ge-
gebene Studien“ zu Rassismus einzig dem Zweck
ein Vorwand für weitere Alimentierung der Pfrün-
den zu bilden, und dementsprechend muss unbe-
dingt Rassismus in Deutschland festgestellt wer-
den! Bei dieser staatlichen Bezuschussung geht es
immerhin um Summen im dreistelligen Millionen-
bereich!
Ganz demzufolge kündigte Lisa Paus dann auch
gleich an, „das Engagement gegen Rassismus ver-
stärkt fördern zu wollen“ und verwies dabei auf das
geplante „Demokratiefördergesetz“. Letzteres dient
allerdings eher dazu Demokratie und Meinungsfrei-
heit weiter einzuschränken und den Bürger mittelst
installierter Räte um sein Wahlrecht zu betrügen!
Wo man sich keiner Mehrheit im Volke sicher sein
kann, wird dann der instrumentalisierte „Demokra-
tie“-Rat das Politiker-Begehren als “ von der Gesell-
schaft gefordert“ durchbringen!
„Deutschland weiß um sein Rassismusproblem“, er-
klärte auch die Rassismus-Beauftragte der Bundes-
regierung, Reem Alabali-Radovan, natürlich SPD.
Die Erkenntnis „von 90 Prozent der Menschen“
sei „eine gute Nachricht, denn sie ist ein wichtiger
Schritt für Veränderung“. Man lügt und betrügt
das Volk mit angeblichen „Mehrheiten“ um so un-
gestört die „Veränderungen“, – also den weiteren
Abbau von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Mehr-
heitswillen des Volkes, Meinungsfreiheit und Wahl-
recht -, beschneiden und einschränken zu können!
Mit dem Rechnen hat es die Reem Alabali-Radovan
nicht besonders, denn es ist vollkommen unklar, wie
bei ihr 90 Prozent zustande kommen, wenn selbst in
der “ in Auftrag gegebenen Studie “ 45 Prozent der
Befragten es angegeben, dass Rassismuskritik über-
trieben sei und eine Einschränkung der Meinungs-
freiheit im Sinne „politischer Korrektheit“ darstelle!
Zudem bescheinigten 33 Prozent, denjenigen, die
sich über Rassismus beschwerten, seien „überemp-
findlich“. Zudem gaben noch 35 Prozent an, noch
nie mit Rassismus in Berührung gekommen zu
sein!
Etwa vor einem Jahr, am 11. Mai 2021 stellte der
kommissarische Leiter der Antidiskriminierungs-
stelle des Bundes, Bernhard Franke, klar: „Es seien
nicht die diskriminierten Minderheiten, die durch
ihre Klagen diese Gesellschaft spalten: „Gespalten
wäre eine Gesellschaft, die Diskriminierung nicht
benennen und lieber unter den Teppich kehren
möchte. Die Minderheiten als Störenfriede ver-
steht und sie zum Schweigen drängt.“ Worte, die
mehr als deutlich belegen, dass hier keine Mehr-
heiten am Werke sind!
Hier sind Kräfte am Werk, welche den Mehrheits-
willen des Volkes durch den von Minderheiten er-
setzen wollen und dies mit dem Erfinden von ras-
sistischen Vorfällen und dem 90-prozentigem Be-
lügen des deutschen Volkes! Somit ist auch diese
„in Auftrag gegeben Studie“ noch nicht mal das
Papier wert, auf dem sie ausgedruckt. Noch viel
weniger wert dürfte da nur die „Arbeit“ von Lisa
Paus und ihrer irakischen Komplizin Reem Alabali-
Radovan sein!

Ganz undemokratisch Vielfalt und Meinungsfreiheit aus dem Netz verbannen

Das “ Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung
von Straftaten und Hassrede im Internet “ (NetzDG)
bekämpft ebenso wenig Straftaten im Netz wie ein
Zitronenfalter Zitronen faltet.
Es ist im Allgemeinen eher ein Gesetz mit dem die
Gleichgeschaltete Presse bevorzugt und einzig diese
gestärkt wird. Wer wissen will, wie dies funktioniert,
der schaue sich Google an. Dort sind plötzlich so gut
wie alle Suchergebnisse zu einem Schlagwort entfernt
worden und es werden nur die aktuellen Artikel der
Bezahl-Presse als Ergebnisse angezeigt. Überwiegend
führen die angezeigten Links dann auch noch zu Arti-
keln für die man erst ein bezahlbares Abo abschließen
muss.
Nahezu alle Blogeinträge sind aus den Suchergebnis-
sen entfernt. Das hat mit „Stärkung der Meinungsfrei-
heit“ nicht das Mindeste zu tun, sondern dies ist einzig
Zensur, und zwar eine, wie man sie bislang nur aus den
finstersten Diktaturen kennt. So wird im Netz einzig
noch die Staatspresse begünstigt und nur noch deren
Meinung verbreitet.
Natürlich geht es der Presse in Deutschland schlecht,
aber größtenteils durch Eigenverschulden, indem sie
seit Jahrzehnten nur stark tendenziös berichten, so
dass sich viele User lieber in den Sozialen Netzwerken
informieren als in dem, was sie gerne nur noch „Lügen-
Presse“ oder „Lückenpresse“ nennen. Genau dies war
und ist der Politik ein Dorn im Auge die diktatorisch
nur noch ihre Meinung im Netz vertreten sehen will.
Traf diese Diktatur zuerst Twitter, dann Facebook
und zuletzt Telegram, so wird sie nun auch auf klei-
nere Blogbetreiber angewandt. Kein Wunder, dass
die damals für das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz
zur Bekämpfung von Straftaten und Hassrede im
Internet “ zuständige Bundesjustizministerin Chris-
tine Lambrecht, natürlich SPD, mit ihren diesbezüg-
lichen Gesetzesentwürfen gleich mehrfach gegen
das Grundgesetz verstieß!
Eigentlich hätte das Sinken der Auflagen in den
Zeitungsredaktionen zu einem Umdenken führen
müssen, nämlich dazu, dass man wieder das liefert,
für was man eigentlich bezahlt: ehrlichen, sachlich-
objektiven und vor allem unabhängigen Journalis-
mus! Damit dies bloß nicht geschieht, griff die Re-
gierung aus Deutschland ein, indem sie die „Coro-
nasoforthilfe“-Gelder zweckentfremdete, um damit
die Presse einzukaufen, die so zur gleichgeschalteten
Staatspresse mutierte. Mit dem NetzDG wurde die
eingekaufte Presse zusätzlich gestärkt und die gro-
ßen Medienkonzerne dazu verdammt kostenlose
Werbung für den eingekauften Journalismus be-
treiben zu müssen. Die „Lügen-Presse“ hatte zu-
vor gelogen, dass sie von Google & Co „stark be-
nachteiligt“ worden sei. Immerhin waren sie zuvor da-
zu gezwungen sich mit ihrem Geschmiere im fairen
Wettkampf mit unabhängigen Blogs und Seiten in
den Sozialen Netzwerken messen zu müssen, wo ihr
stark tendenziöser Berichterstattungsstil zumeist den
Kürzeren zog! Daraufhin installierte der eingekaufte
Journalismus den von ihnen erfundenen sogenannten
„Faktenchecker“. Zumeist vollkommen talentbefreite
Vertreter der Journaille, die ganz ausschließlich nur
die Konkurrenz dieser eingekauften Presse nach ver-
meintlicher „Fake news“ durchsuchten. Nachdem je-
doch in der Coronakrise auch der einfältigste User
sich von der vollkommenen Unfähigkeit dieser ver-
meintlichen “ Faktenchecker “ überzeugen musste,
– da sich die Querdenker so gut wie immer als bes-
ser informiert und richtiger liegend herausgestellt -,
blieb der Politik und ihrer eingekauften Staatspresse
kein anderer Ausweg als mit dem NetzDG auch die
aller letzte Meinungsfreiheit zu meucheln. Ihre Spieß-
gesellen, die Eurokraten, taten mit den “ Digital Ser-
vice Act“ das Gleiche für die gesamte EU. Letzterer
wurde in einem 16 Stunden-Eilverfahren durchge-
peitscht, damit man ja weiter einzig stark tendenziös
über den Krieg in der Ukraine berichten und je da-
von abweichende Meinung als „Kriegspropaganda“
verbieten und gerichtlich verfolgen können, und
dies in einem Umfang, weitaus schlimmer als in
den vermeintlichen „Diktaturen“! Und dabei dürfte
die kastrierte Google-Suchmaschine nur der Anfang
sein. Man schaue nur auf das Geheule des eingekauf-
ten Journalismus darüber, dass Elon Muks Twitter
aufkauft, um es wieder in eine offene und unabhän-
gige Plattform der Meinungsfreiheit zu verwandeln!
Immerhin hat man auf Twitter zuvor Donald Trump
und jeden, der „rechts“ galt, gesperrt, so dass hier
schließlich nur noch die linksversiffte Politik die
einzig vorherrschende Meinung bildete. Das gleiche
Spiel auch auf Facebook wo inzwischen geisteskranke
linke, woke, gendergerechte und Rassismus bekämp-
fende Latrinenparolen das Klima bestimmen.
So nun staatlich alimentiert und durch Zensur und
gewohnt einseitig ausgelegte Medien-Gesetze bestens
geschützt, konnte denn die Lügen – und Lücken-Presse,
pünktlich zum Kriegsausbruch in der Ukraine, sämt-
liche ukrainische Kriegspropaganda als Nachrichten
übernehmen und dem User stark tendenziös aufgear-
beitet als die Realität verkaufen. Und pünktlich zum
Kriegsbeginn trat auch der Gründer des zuvor von
den Eurokraten so bekämpften Telegram mit wehen-
der Fahne zur Liga der Eurokraten über. Damit dürfte
sich eine weitere Plattform in den Sozialen Netzwer-
ken von Unabhängigkeit und Meinungsfreiheit verab-
schieden!

Der Meinungsfreiheit einer echten Demokratie weitaus mehr als nur ein Buchstabe geklaut

Der ehemalige DDR-Bürger erinnert sich unangenehm
berührt daran, wie das SED-Regime versuchte jede
demokratische Veränderung aufzuhalten, indem sie
die sowjetische Zeitung „Sputnik“ verbot, damit sich
der Bürger nicht mehr über Glasnost in der UdSSR
informieren konnte.
2022 haben angeblich „demokratische“ EU-Staaten
noch weitaus größere Ängste davor, dass sich die
Menschen in ihren Ländern noch anders als über
die eigene eingekaufte und gleichgeschaltete Presse
informieren können. Wieder und dies ist auch ein
symbolischer Akt mit großer Wirkung, wird die
russische Zeitung „Sputnik“ verboten. Besonders
hart gehen die österreichischen „Demokraten“
gegen Andersdenkende vor: „Seit dem 14. April
drohen Personen, die Medieninhalte russischer
Plattformen wie RT und Sputnik verbreiten, Geld-
strafen von bis zu 50’000 Euro. Österreich hat am
13. April auf Betreiben der EU das Audiovisuelle-
Mediendienste-Gesetz geändert“.
Wenn „Demokraten“ zu Verboten und harten Stra-
fen greifen, zeigt dies vor allem Eines deutlich auf,
dass das eigene Volk recht wenig der Staatspresse
und den dort verbreiteten „Nachrichten“ glaubt!
Ansonsten hätten „Demokraten“ nicht solch eine
panische Angst davor, noch andere Meinungen
im Lande gelten zu lassen! Letztendlich sagt dies
auch zugleich viel über die Glaubwürdigkeit die-
ser „Demokraten“ aus.
Aber weder in zwei Weltkriegen noch in den aller
schlimmsten Regimen auf deutschen Boden ist
der Irrsinn so weit gegangen, seinem Bürger die
Benutzung einzelner Buchstaben des Alphabets
zu untersagen! Ja noch nicht einmal dem aller
strammsten Nazi wäre es eingefallen, dass V
zu verbieten, weil es dem britischen Feind als
Victory- also Siegeszeichen diente! Zu solch
geradezu apokalyptischen Irrsinn sind tat-
sächlich ausschließlich „Demokraten“ fähig!
Warum aber müssen „Demokraten“ für die
doch angeblich „Vielfalt“ und „Meinungsfrei-
heit“ solch „hohe Güter“ sind zu solchen drast-
isch bis irrsinnigen Maßnahmen greifen?
Sichtlich weil ihre Glaubwürdigkeit so was von
im Keller ist!
Wahrscheinlich glauben inzwischen in Deutsch-
land weniger Leute den Nachrichtensendungen
der Ersten Reihe als 1944 an Wunderwaffen oder
am 1. Mai 1945 noch an den Endsieg der Nazis
geglaubt! Nicht umsonst wurde der vom Volk
für sie geprägte Begriff „Lügen-Presse“ gleich
von den „Demokraten“ zum „nationalsozialist-
ischen Sprachgebrauch“ erklärt!
Früher sagte man über einen Lügner ,,er lügt wie
gedruckt“ in Anspielung an eben diese Presse.
Dann wurde daraus ,, er lügt schlimmer als Goeb-
bels“, – im Volksmund auch ,,lügt wie Goebbels
Aktentasche“. In der DDR hieß es dann ,,der lügt
ja schlimmer als das Neue Deutschland!“ In der
BRD erarbeitete sich zunächst nur die „Bildzeit-
ung“ diesen Ruf.
Gerade ist Annalena Baerbock die Außenministe-
rin aus Deutschland in den baltischen Staaten un-
terwegs, auch von denen um zu lernen, wie man
dort die „Medienpräsenz stärkt“! Staatliche „Stärk-
ung“ bedeutet immer finanzielle Unterstützung
und ist damit nichts anderes als ein Einkaufen
der Presse. Von daher klingen deutsche Medien
nicht nur wie gleichgeschaltet, sondern sie sind
es auch.
Schon unsere Kinder werden wohl über einen
Lügner sagen ,,der lügt ja schlimmer“ als die
„Süddeutsche“, „Die Zeit“, der „Tagesspiegel“,
die „taz“, die „Welt“, die „Frankfurter Allge-
meine“ oder das „Handelsblatt“ usw. Schon
ist ,,der lügt ja schlimmer als ein Relotius“
hier ein Begriff! Aber weitaus wahrscheinlicher
ist es, dass unsere ständig amerikanisierten
Kinder einen angloamerikanischen Slangbe-
griff dafür benutzen werden, wie es schon mit
der Verwendung von „fake news“ der Fall ist!
Über den ausgerechnet schon wieder in Öster-
reich beginnenden „totalen Krieg“ der Medien
heißt es, dies sei “ nun «der erste Akt staatlich-
politischer Zensur, zumindest in diesem Jahrtau-
send». Ursula von der Leyen, EU-Chefin, habe
den Schritt als nötig erachtet, um «giftige und
schädliche Desinformationen in Europa» zu un-
tersagen“. Ginge es hier tatsächlich darum die
„schädliche Desinformation in Europa“ bekämp-
fen zu wollen, müsste man umgehend weit über
80 Prozent aller „demokratischen“ Medien und
staatliche Nachrichtenquellen schließen! Nein,
hier geht es ganz ausschließlich um Macht und
Kontrolle! So wie die Eurokraten bislang jede
Krise, Pandemie und Krieg dazu missbraucht
die echte Demokratie und Meinungsfreiheit
weiter einzuschränken!
Oder glaubt tatsächlich einer, dass der unter-
bezahlte Phillipino der für Facebook Kommen-
tare löscht, tatsächlich eine Ahnung von medi-
zinischen Forschungsarbeit hat und so klar zu
entscheiden weiß, was zu Corona berichtet, tat-
sächlich Fake news ist?
Die in Deutschland eingekauften Zensoren miss-
brauchen ihre „Faktenchecks“ ohnehin nur dazu,
die Seiten der Opposition zu diffamieren und ein-
zuschränken. Als der „Deutsche Presserat“ vor
Jahren eine Augsburger Zeitung einzig dafür ab-
gemahnt, dass die wahrheitlich berichtete, dass
ein irakischer Asylbewerber eine Vierundzwanzig-
jährige verwaltigt, – da es angeblich nicht „im In-
teresse der Öffentlichkeit“ wäre den Migrations-
hintergrund des Tätes und dessen Status als Asy-
lant zu nennen -, da wusste jeder, der es gelernt
hat zwischen den Zeilen zu lesen, dass es nun
mit dem Berichten wahrer Begebenheiten in
Deutschland ein Ende habe. Zeit damals wurde
es nur noch um vieles schlimmer!
Unter Merkel hielten Politiker und Politikerinnen
das Belügen des eigenen Volkes für die Höchstform
dessen, was sie unter „Demokratie“ verstehen. Seit-
her tummeln sich dort Gewohnheitslügner auf den
Ministersesseln, die vom gefälschten Lebenslauf bis
zur Teilnahme an nie stattgefundenen Videokonfe-
renzen ihre Realität einfach neu erfanden. Unter
der unseligen Herrschaft Merkel fanden auch „kons-
pirative Treffen“ zwischen Politikern und Journalis-
ten, – sogar im Kanzleramt -, statt, in denen die ein-
gekauften Journalisten auf Linie gebracht. Unab-
hängigen Journalismus zugunsten von sogenannten
„Gastbeiträgen“ von Politikern und anderen Lobbyis-
ten aufzugeben, geschah schon vor der Zeit als sich
der Sozi Helmut Schmidt bei der „ZEIT“ eingekauft!
Mit dem neuen Mediengesetzen wurde das vollkom-
mene Umschreiben der Geschichte, wie in „1984“
von George Orwell endgültig Realität. Hatten zuvor
schon linke Administratoren ab 2010 „Wikipedia“
gekapert und dort sämtliche Einträge „politisch
korrekt“ umgeschrieben, so bot die Zensur in der
Corona-Krise die Möglichkeit zur totalen Kontrolle
im weltweitem Web. 2022 begann die weitere Ver-
schärfung allem voran bei Google wo quasi über
Nacht zu Beginn des Kriegs in der Ukraine alle
älteren Zeitungsartikel, etwas über die Ukraine
von 2014 bis 2019 aus den Suchergebnissen ver-
schwanden und plötzlich nur noch neuere Ein-
träge aus der gleichgeschalteten Presse dort noch
angezeigt werden. Inzwischen dürfte die Zensur
in der EU die von Russland, China und Nordkorea
zusammengenommen, noch übersteigen! Damit
wurde der Pressefreiheit, – oder wie es Baerbock
nennt die „Fressefreiheit“ -, endgültig ein Ende
gesetzt. Was mit der „Corona-Soforthilfe“, also
dem Einkaufen der Medien durch den Staat be-
gann und mit den neuen Mediengesetzen zemen-
tiert worden, ist genau dass, was Eurokraten unter
der „Stärkung der Medienpräsenz“ verstehen! Da
sie ohnehin Lügen mit „Demokratie“ gleichsetzen,
ist für sie die Zensur eben auch nur eine „Stärkung
der Demokratie“!
So wie diesen Politikern Facebook, später Twitter
und dann Telegram nur solange gefährlich schie-
nen, wie sie nicht selbst diese Plattformen für ihre
politischen Zwecke und Propaganda missbrauchen
konnten. Und nicht umsonst findet man nun genau
diese Politiker und Politikerinnen überwiegend auf
diesen Plattformen.
Der vermeintliche Kampf gegen Fake news war be-
reits von Anfang an verloren, indem man die aller
schlimmsten Lügner entscheiden ließ, was denn
nun Fake news sind und die größten Gewohnheits-
lügner zu „Faktenchecker“ erhob!
Dabei wird der Meinungsfreiheit einer echten De-
mokratie weitaus mehr als nur ein Buchstabe ( Z )
aus dem Alphabet geraubt!

100 Meisterwerke des Qualitätsjournalismus- Heute: Der Verfassungsrechtler und die Meinungsfreiheit

In den sich nur selbst so nennenden „Qualitätsmedien“
meint man nun unbedingt über „Meinungsfreiheit“
diskutieren zu müssen. Der Grundtenor : Meinungs-
freiheit sei ein hohes Gut“, gefolgt vom „aber“ nur,
wenn die Meinungsäußerung, genau dem entspricht,
was die Regierung sagt. So ist, was früher ein „Rechter“
oder „Nazi“ war, dann ein „Verschwörungstheoretiker“
und „Querdenker“ wurde, nun der „Putin-Versteher“!
Das heißt eben, ein Mensch der anderer Meinung als
die von oben verordnete ist, und dessen Meinungsfrei-
heit muss selbstverständlich eingeschränkt und be-
kämpft werden.
Ebenso wenig, wie sich zuvor Querdenker damit abge-
funden von Presstituierten als „Corvididioten“ betiteln
zu lassen und auf die Straße gegangen, lassen sich nun
Russischstämmige in Deutschland zum erklärten Feind-
bild machen und gehen mit Demos und Autokorsos da-
gegen vor. Was natürlich der „Lügen-Presse“ ein Dorn
im Auge ist.
Im berüchtigten „PR Online“ wird dementsprechend
herumgeheult: „Die Meinungs- und Versammlungs-
freiheit ist ein hohes Gut in unserer Verfassung. Wie
Behörden und Gerichte reagieren sollten, wenn Putin-
versteher diese Rechte für ihre Zwecke ausnutzen“.
Für gewöhnlich sind die, welche Andersdenkende als
„Corvidioten“ und „Putinversteher“ betiteln, die Ers-
ten, die wie ein kleines Kind in der Ecke stehen und
losheulen, wenn man sie „Lügen-Presse“ schimpft.
Und da einer alleine gar nicht so dumm sein, kann
findet der Presstituierte, stets einen Politologen,
Soziologen oder Extremismusforscher, der ihn in
seiner grenzenlosen Blödheit noch bestätigt.
Im Falle von „PR Online“ ist es der Verfassungs-
rechtler Christoph Degenhart von der Universität
Leipzig. Dieser bestätigt auch gleich die heuchler-
isch-verlogene Frage „Aber sind solche Demonstra-
tionen nicht durch die Meinungs- und Versamm-
lungsfreiheit gedeckt? Degenhart erklärt denn auch
gleich: „Wer Kriegsverbrechen relativiert oder sie
sogar billigt, kann sich nicht auf die Versammlungs-
und Meinungsfreiheit berufen“. Okay, dann darf sich
die „Lügen-Presse“, welche die Militäreinsätze im Li-
banon, Libyen und dem Irak relativiert, auch nicht
auf die Pressefreiheit berufen!
Degenhart als Paragraphen-Hörnchen: „Artikel 26
des Grundgesetzes postuliert das Friedlichkeitsgebot
und verbietet Angriffskriege und auch Äußerungen
und Versammlungen, so Degenhart, „wenn die De-
monstranten zu nationalem, religiösem oder rass-
istischem Hass aufrufen oder Kriegshetze betreiben“.
Wie sieht dass denn dann mit den Nachrichten der
Ersten Reihe aus, indem reihenweise Ukrainer die
Russen als „Hurensöhne“, „Schweine“ usw. bezeich-
nen und behaupten, dass die Russen keine Menschen
seien?
Auch bei der nächsten Frage kann Degenhart nicht
punkten, indem er erklärt: „Dem ist unbedingt zu-
zustimmen, zumal die Versammlungsfreiheit aus-
drücklich deutschen Bürgerinnen und Bürgern vor-
behalten ist und nicht Angehörigen fremder Natio-
nen. So ausdrücklich scheint dies nämlich nicht zu
sein, sonst dürften hier kaum Migranten demons-
trieren, Ukrainer auftreten oder Türken ihren Wahl-
kampf in der Türkei hier austragen! Oder will Degen-
hart damit eher sagen, dass die Einschränkung der
Meinungsfreiheit nur für Deutsche in ihrem eigenen
Land gilt?
„Die Verwendung russischer Wappen und Hoheits-
zeichen kann nur so verstanden werden, dass die
Demonstranten den Angriffskrieg Putins befürwor-
ten“, beurteilt es der Verfassungsrechtler Degenhart.
Das würde allerdings umgekehrt auch bedeuten, dass
bei türkischen Demonstranten, die stets die türkische
Fahne mit sich führen, Ukrainer mit der ukrainischen
Flagge, Juden mit der israelischen Flagge bei Demons-
trationen in Deutschland ihr Interesse an Deutschland
auch nur vortäuschen!
Und so eindeutig scheint das Grundwissen des „Verfass-
ungsrechtler“ in diesem Fall auch nicht sein, denn wie
sonst kommt er darauf, dass die Ordnungsämter der
Städte sich vor den „Entscheidungen der Verwaltungs-
gerichte“ bei Klagen so fürchten? Sichtlich ist hier die
Rechtslage also bei weitem nicht so klar, wie es Degen-
hart hier behauptet!

Hier wie immer der Original-Artikel:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/die-grenze-der-meinungsfreiheit/ar-AAWaGwd?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=2c6bf06e5a9b40b584dffd04a4b84e9a

Etwas über Zensur

Wie eine alles zersetzende Säure zerfrißt die staatliche
Zensur die Sozialen Netzwerke.

Wie eine alles zersetzende Säure zerfrißt die staatliche
Zensur die Sozialen Netzwerke. So ist die Suchmaschine
Google bereits so zerfressen, dass sie sich zu echter
Recherche kaum noch eignet.
Früher als Google noch nicht so bekannt, konnte man
die Filter noch umgehen, indem man statt der deutsch-
sprachigen Seite die original US-Seite aufrief. Schon
damals bekam man einen gewissen Einblick, wie viele
Zensurfilter hier für Deutschland eingebaut, da die US-
Seite gut das Zehnfache an Ergebnissen zu einem Such-
begriff ergab als die deutsche Google-Seite. Inzwischen
hat man dem Deutschen auch dieser Möglichkeit be-
raubt, so dass er auch wenn er Google.com direkt ein-
gibt, bei Google.de und damit bei gut 50 Prozent mehr
Zensur landete. Wegen Corona legte man noch einmal
kräftig nach und nun, nach dem Krieg in der Ukraine
noch einmal, so dass man bei gut 90 prozentiger Zen-
sur gelandet und so kaum noch verwertbare Sucher-
gebnisse erzielt. Es sei denn man steht auf gut 99
Prozent linkem Journalismus.
Bei Wikipedia setzte dieser Prozess schon um das Jahr
2010 herum ein. Linke Administratoren kaperten Wi-
kipedia und begannen alle vorhandenen Einträge wie
in Wells “ 1984″ politisch-korrekt umzuschreiben.
2008 gab es noch eine Wikipedia-DVD und wer die-
selbe besessen, konnte anhand der dortigen Einträge
gut nachlesen. Es wurde nicht etwa korrigiert oder
aktualisiert, sondern sämtliche Beiträge systemkon-
form umgeschrieben.
2014 nutzte eine Bande linksversiffter Journalisten
die Chance über das Correktiv-Kollektiv sich als soge-
nannte „Faktenchecker “ im Netz aufzuspielen und
einseitig ihre Konkurrenz aus dem nicht linksver-
sifften Lager der Fake news zu beschuldigen, und
diese zu zensieren. Selbstredend wurde keiner der
Zeitungsverlage oder Staatlichen Fernsehsender
der Ersten-Reihe mit denen Correktiv kooperierte
oder besser gesagt kollaborierte, auf Fake news hin
untersucht und wenn doch, war es nicht mehr als
ein dürftig verdecktes Feigenblatt. Inzwischen läßt
sich Correktiv von Facebook kaufen, um für den
Konzern einen Teil der Zensur zu übernehmen.
Selbstverständlich blieben sich die Maden von
Correktiv auch hier treu und versahen nur Seiten
und Kommentare, die sie für „rechts“ einstuften,
mit ihren Zensurhinweisen.
Seit der unseligen Christine Lambrecht als Justiz-
ministerin, wurde unter dem Vorgeben gegen Mob-
bing, Hetze und Hasskommentare vorgehen zu wol-
len, die Zensur im Netz verschärft, natürlich einsei-
tig zu Lasten der Opposition im Lande, die zensiert,
gelöscht und gesperrt, während linke Hasskommen-
tare, bis einschließlich Aufrufe zur Gewalt gegen AfD-
Mitglieder so gut wie nie verfolgt, und auch gegen
echtes Mobbing im Netz wurde kaum etwas unter-
nommen. In welche Richtung es ging, zeigte sich
als Christine Lambrecht neue Gesetzesentwürfe
dazu vorlegte, die gleich in mehrfacher Weise ge-
gen das Grundgesetz verstießen und einzig dazu
bestimmt gewesen die Meinungsfreiheit in diesem
Land einzuschränken. Die heutige Regierung traute
dieser Frau sogar die Landesverteidigung an! Es
zeigt sich deutlich, wer hier nicht das Grundgesetz
oder gar die Demokratie vertritt.
Es ist fast so wie bei der Saarland-Wahl, wo zuvor
FDP-Chef Christian Lindner verkündete, dass die
Parteien die nicht fest zur Demokratie stünden große
Stimmenverluste erleiden. Das mag stimmen, denn
FDP, Linkspartei und Grüne flogen raus!
Und wer nicht auf Meinungsfreiheit oder Demokratie
steht, der zensiert, und dies von Nordkorea, über die
Ukraine, von China bis Russland, und von Venezuela
über Saudi-Arabien bis hin zur Bunten Republik!

100 Meisterwerke des Qualitätsjournalismus- Heute: Vater hat die AfD gewählt

In der „Berliner Zeitung“ darf Leopold Löffler
endlich sein Kindheitstrauma aufarbeiten! Zwar
werden die meisten Leser seine Erfahrungen als
Zehnjähriger nicht tangieren, aber irgend etwas
musste Löffler ja schreiben, nicht nur um die
nötigen Zeilen abzuliefern, sondern weil es ihm
nicht gelungen war seine eigene Familie davon
zu überzeugen nicht vor Jahren die AfD gewählt
zu haben. Sichtlich kam die Präsentation seiner
eigenen Zeitungsartikel aus dieser Zeit bei seiner
Familie nicht so gut an!
Für so einen Journalisten der „Qualitätsmedien“
gewiss ein weitaus größeres Trauma als das Heim-
weh eines Zehnjährigen. Da Löffler es nie in sei-
nem Job gelernt hat Dinge zu hinterfragen, bleibt
die entscheidene Frage aus: Was hat sein Vater
nur bei seiner Erziehung falsch gemacht?
Als sein Vater vor vier Jahren also die AfD ge-
wählt, war es für Löffler sichtlich höchstwillkom-
mener Vorwand, um den Kontakt zu seiner Fami-
lie abzubrechen. Nicht, dass er später noch für
deren Altenpflege aufkommen muss! Eben typ-
isch das schwarze Schaf in der Familie, dass nur
immer genommen aber nie etwas zurückgeben
will. Da wird dann halt der Vater schnell zum
„Nazi“ erklärt, damit man sich selbst all seiner
Pflichten als Angehöriger entledigen kann!
Man kennt das ja: Zunächst darf der Vater
noch das Studium seines Srößlings löhnen,
dann werden aus gelegentlichen Besuchen
nur noch Telefonate und schließlich reicht
der winzigste Vorwand aus, um den Kontakt
ganz abbrechen zu lassen!
Und seltsam, genauso hab ich mir einen linken
Journalisten immer vorgestellt. Es ist derselbe
verachtenswerte Menschenschlag der in den
1960er Jahren zuerst seine Eltern zu „Nazis“
erklärt, dann Kaufhäuser angezündet und am
Ende Menschen umgebracht!
In der DDR hatte dieser Schlag ja noch als
Kind die Möglichkeit seinem Nachbarn die
Antennen abzusägen, damit diese sich nur
einseitig im DDR-Fernsehen informieren
konnten. Heute aber arbeitet der moderne
Jungpionier für eine Zeitung oder im „Öffent-
lich rechtlichen“, um dort mit tendenziöser
Berichterstattung zu verhindern, dass sich
der Leser bzw. der Zuschauer allumfassend
informieren kann.
Eben halt dieser typische Linke, der sich im-
merzu im Klassenkampf wähnt, – und sei es
mit der eigenen Familie -, und dabei stets
nur seine eigene Meinung gelten lässt.
Für gewöhnlich ist diese Sorte so unerträglich,
wie alle Nazis, AfD-Anhänger, Querdenker,
Verschwörungstheoretiker und Impfgegner
zusammen, und hofft auf einen großen Lock-
down, damit er seinen Mitmenschen es nicht
zu erklären braucht, warum er Weihnachten
alleine in seiner Butze verbringen muss.
Nur in einem hat Leopold Löffler absolut
recht: Manche Menschen werden sich nicht
mehr ändern!

Hier wie immer der Originalartikel :
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/mit-einem-satz-flog-die-familie-auseinander-e2-80-9eja-wir-haben-die-afd-gew-c3-a4hlt-e2-80-9c/ar-AARIdiZ?ocid=uxbndlbing

Schon früher machte Löffler sich gerne selbst zu seinem
einzigen Thema :

2018:

https://www.tagesspiegel.de/politik/spaltung-einer-familie-wenn-der-vater-afd-waehlt/23228914.html

2019:

https://www.tagesspiegel.de/kultur/von-klimawandel-bis-afd-ich-erkenne-meinen-vater-nicht-wieder/25036554.html

Etwas über falsche Nazis und Nazimethoden

Wenn bei einem friedlichen Protest vor dem Haus
einer Politikerin von rund 30 Personen nur vier
eine Fackel in der Hand haben, ist das dann ein
Fackelaufzug wie jene der SA in der Zeit des Na-
tionalsozialismus oder gleicht mehr solch eine
Berichterstattung jener des „Stürmers“ oder
„Niederdeutschen Beobachters“ aus eben jener
„dunklen Zeit“?
Wo war eigentlich die journalistische Sorgfalt
als man in den Nachrichtensendungen der Ers-
ten Reihe und in den Redaktionen der nur sich
selbst so nennenden „Qualitätsmedien“ als man
sich solch einer Berichterstattung hingab. Wo
waren denn all die vielen berühmt-berüchtigten
„Faktenchecker“ als diese Fake news aus Send-
ung oder in Druck gingen?
Die Nationalsozialisten im Dritten Reich gaben
solch Berichte an die Presse, weil sie ein Feind-
bild brauchten um ihre Ermächtigungsgesetze
nach solchen Lügenberichten oder wie man es
heute nennt, solche Fake news, danach verschär-
fen zu können.
Hier tun sich starke Parallelen zu den mutmaß-
lichen Demokraten im Bundestag auf, die stets
nach solch inszenierten maßlosen Übertreibun-
gen eines Vorfalls gleich zur Stelle sind, um so-
dann nicht etwa gegenüber den Schuldigen, – in
diesem Fall die rund 30 Menschen vor Köppings
Haus -, sondern gleich für alle ihre politischen
Gegner härte Gesetze bzw. Gesetzesverschärf-
ungen zu fordern. Auch dies gleich auffallend
haargenau der Taktik der Nationalsozialisten,
so wie diese den Reichstagsbrand ausnutzten,
nicht um nur gegen die eigentlichen Täter, son-
dern gegen alle politischen Gegner vorzugehen.
Was dem Nazi sein Reichstagsbrand, ist dem
mutmaßlichen Demokraten der Brandanschlag
auf ein Asylantenheim. Was für den Nazi der
Kommunist und Staatsfeind, ist für den mut-
maßlichen Demokraten heute der Querdenker
und die Rechten! Daran hat sich sichtlich seit
den Zeiten des Reichstagsbrand recht wenig
verändert!
So wie man die aller schlimmsten Rassisten
zumeist unter denen antrifft die vorgeben
den Rassismus bekämpfen zu wollen, so fin-
det man eben die aller schlimmsten Feinde
einer Demokratie, stets unter denen die es
vorgeben die Demokratie beschützen zu wol-
len!
So gehört es eben zu der heuchlerisch-verlo-
genen Doppelmoral, welche in der bunten
Republik zum Standard unter Merkel ge-
worden, dazu, dass die welche es behaupten,
dass man „in einer Demokratie auch andere
Meinungen aushalten müsse“, die schlimms-
ten Bekämpfer von Meinungsfreiheit sind.
Nur so werden in der platten Propaganda
der Täter, jene die mit ihren Rufe Frieden,
Freiheit und Demokratie fordern zu „Nazis“
zu machen.
Und in den Redaktionen der Presse macht
man wieder mit, wie damals im „Stürmer“
oder „Niederdeutschen Beobachter“ oder
so wie danach unter dem SED-Regime im
„Neuen Deutschland“ oder der „Jungen
Welt“! So wie man denn eben ohne auch
nur eine Sekunde zu zögern sogleich die
Fake news vom Fackelaufzug in Grimma
in die Welt setzte.
Die eigentliche Frage aber ist die, warum
braucht man so nötig derlei Ablenkung vom
Eigentlichen und was, wollen die mutmaß-
lichen Demokraten im Bundestag damit
verdecken? Wozu brauchen sie immer wie-
der derlei inszenierte Vorfälle und laufende
Gesetzesverschärfungen?
Das Ende der Weimarer Republik war besie-
gelt als deren laufend wechselnde Regierun-
gen nur noch mit Notstandsgesetzen sich über
Wasser zu halten vermochte. Ist es da nur ein
Zufall, dass in Deutschland gerade solch ein
Regierungswechsel ansteht und die Politiker
schon wieder nach Ermächtigungsgesetzen
rufen?

Berliner Verdachtsmomente

Bei der seit 2018 vom Innensenator Andreas Geisel,
natürlich SPD, und seiner Komplizin der Polizeiprä-
sidentin Babara Slowik, unterwanderte Berliner Po-
lizei kommen Geisels Systemlinge, welche unter dem
Vorwand von „Umstrukturierungsmaßnahmen“ alle
wichtigen Posten in der Führungsebene besetzten,
zunehmend in Erklärungsnot.
Nie und nimmer hätte man es erwartet, dass ausge-
rechnet die UN, Merkels Lieblingspartner, wenn es
darum geht ihre Flüchtlingssucht mit dem Ordern
neuer Migranten zu stillen, ihnen Vorwürfe macht
und damit Slowiks Knüppelgarde auf eine Stufe mit
prügelnden Sicherheitskräften aus Belarus, China
oder der Türkei stellt.
Wie will man auch erklären, dass man innerhalb
der Polizeiführung derart parteiisch ist, dass man
Linksextremisten, Migranten und Homosexuellen
alles durchgehen lässt und dann die Maßnahmen,
welche für diese Klientel sichtlich nicht gelten zu
100 Prozent verschärft nur auf Oppositionelle an-
wendet, um einen Vorwand zu haben, hirnlos auf
dieselben einzuprügeln und dabei selbst Schwan-
gere, Rentnerinnen und Kinder nicht verschonte.
Das kann man weder erklären und schon gar nicht
rechtfertigen. Also lügt man einfach!
In völliger Verdrehung der Tatsachen wird nun so
getan als sei die Gewalt einzig von den friedlichen
Demonstranten ausgegangen und Slowiks Knüp-
pelgarde habe sich nur verteidigen müssen. Ein
Polizeisprecher erklärte dazu: „«Unmittelbarer
Zwang ist Gewalt, Gewalt schmerzt, Gewalt ver-
letzt, Gewalt sieht gewalttätig aus». Natürlich er-
klärt er nicht, wer denn die Polizisten dazu ge-
zwungen habe. Und die Bilder aus Berlin sahen
eben nicht nur gewalttätig aus!
Weiterhin stellte der um Ausreden sichtlich ver-
legene Polizeisprecher zugleich damit der Mer-
kel-Regierung ein Armutszeugnis aus: „«Unmit –
telbarer Zwang auch mit all seinen Bildern ist
dennoch Teil unseres Rechtssystems.»! Wer
aber übt den in Berlin diesen Zwang auf die
Polizisten aus und warum bekommen dann
die Berliner dieses zwingende Rechtssystem
von der Polizei nie zu Gesicht, wenn es um
die Verbrechen arabischer Familienclans
oder gewalttätigen Linksextremistenmob
geht? Mit denen sucht dieselbe Polizei den
Dialog und wirkt mit Untätigkeit „deseska-
lierend“. Auf den zahllosen Videos ist nicht
erkennbar, dass die Polizei solch Kommuni –
kation mit den Demonstrierenden auch nur
ansatzweise gesucht hätte! Statt dessen wird
versucht sich als Opfer auszugeben. Hätte die
Polizei tatsächlich auch nur ansatzweise an
diesem Tag versucht deseskalierend die Kom –
munikation mit den Demonstrierenden zu
suchen ganz so, wie man bei der Demo davor
60.000 Homosexuelle und ihre Anhänger ein –
fach durchgewunken und sichtlich kein einzi –
ger Polizist auf einen von denen gleich einge –
prügelt, weil der die Coronamaßnahmen nicht
eingehalten habe! Nein, hier wurde ganz be-
wusst auf Anweisung Andreas Geisel von An-
fang an nur auf Eskalation gesetzt, weil der
Innensenator Bilder von gewalttätigen Quer –
denker für seine platte Propaganda wollte!
Von daher wurde sofort beim winzigsten An-
laß losgeknüppelt, damit die linksversiffte
Pressemeute, wenn sich die Querdenker da-
gegen gewehrt, dann ihre Bilder bekommen!
Dazu erklärte die Berliner Polizei: «Zielfüh –
rend scheint es auch, das der Polizei Berlin
vorliegende Beweismaterial einzusehen. Das
vollständige Videomaterial, die schriftlichen
Dokumentationen, Zeugenaussagen, die wei –
teren Erkenntnissen und Informationen
scheinen aus hiesiger Sicht hilfreich, um
ein belastbares Gesamtbild zu zeichnen,
auf dessen Grundlage eine Beurteilung vor-
genommen werden kann.» Um ein belasten-
des Gesamtbild zu bekommen, wäre es eher
ratsam gewesen, die genauen Anweisungen,
welche die Polizisten im Vorfeld von Geisel,
Slowik & Co bekommen „sicherzustellen“!
Immerhin hatte Geisel schon im Vorfeld an-
gekündigt, den Querdenkern in Berlin keine
Bühne mehr zu bieten. Natürlich hat diese
parteiische Einseitigkeit nicht das aller Min-
deste noch mit Demokratie oder gar Rechts –
staatlichkeit zu tun! Oder haben Sie den In-
nensenator Geisel schon einmal davon reden
hören zukünftig nicht mehr Linksextremist-
ischen Krawallmob, randalierenden Migran-
ten, der Asyl – und Migranten – sowie der
Homolobby zukünftig keine Bühne mehr
stellen zu wollen? Letztendlich war in ganz
Berlin das Einzige, was eine Gefahr darge-
stellt die politische Ideologie dieses Sozial-
demokraten! Von daher wäre es die oberste
Pflicht nun alle Dienstanweisungen, die un-
mittelbar seit der Demonstrationsverbot bis
zum Zeitpunkt der Eskalation zu sichern und
zu protokollieren! Wir dürfen uns sicher sein,
dass statt dessen das „Beweismaterial“ aus
den Fotos und Filmchen linker bis linksex –
tremer Journalisten stammen werden. Immer-
hin unterhalten Geisel und Slowik recht gute
Kontakte zur linken Szene, was seit Jahren
dazu führt, dass die Berliner Polizei bei den
linksextremistischen Gewaltexzessen, wie
z.B. jeden 1.Mai deseskalierend wegschaut
unter der Verharmlosung des Begriffes „Pro-
testkultur“ und für diese Szene auch unange-
meldete Demos unter dem Vorwand von
„Spontandemos“ eher eskalierend von der
Polizei begleitet anstatt aufgelöst werden!
Hätte man den Querdenkern auch derlei
Sonderrechte zugestanden, müsste sich be –
stimmt nicht der UN-Experte für Folter und
Menschenrechte mit den Bildern aus Berlin
befassen!
Inzwischen müssten die „Verdachtsmomente“
gegen Geisel und Slowik so erdrückend sein,
dass diese umgehend aus ihren Ämtern ent-
fernt werden müssten! Aber höchstwahrschein-
lich werden die Ermittlung in diesem Fall wie-
der ins Leere verlaufen und Geisel und seine
ins Amt geholten Kumpane werden einmal
mehr vollkommen ungeschoren davon kom-
men und die Rechtsstaatlichkeit in diesem
Lande ebenso ad absurdum führen, wie die
Demokratie mit ihrem vermeintlichen Recht
auf Meinungs – und Versammlungsfreiheit!

Dagegen muss man doch was machen!

In den linken Blogs arbeitet man sich gerade rege an
den Querdenkern ab. Es ist nicht viel anders als da –
mals bei den ersten PEGIDA-Demos, wo man gerade –
zu von Links vor Neid erstarrte, weil die mehr Men –
schen auf die Beine bringen wie die Linken.
Für gewöhnlich lässt der linke Schwachmat nur seine
eigene Meinung gelten. Jede andere Meinung ist ihm
ein Dorn im Auge. Unterschwellig tönt es sodann aus
sämtlichen ihrer Beiträge: Dagegen muss man doch
was machen! Genau nach diesem Motto handelte
schon die Staatssicherheit im SED-Regime der DDR!
Man muss doch was dagegen machen, dass es ja keine
Opposition im Lande gibt und nur die eigene, linke
Ideologie blind befolgt wird. So wie man in der da –
maligen DDR alle Oppositionellen zu Staatsfeinde
erklärt, die es ja zu bekämpfen gilt, so wird von den
Linken in der Bundesrepublik jeder Abweichler zum
Nazi oder Rechten erklärt, den man ja bekämpfen
muss. Ob PEGIDA, AfD oder Querdenker, jeder
wird systematisch zum Nazi erklärt, damit man
den gewünschten Vorwand hat, ihn bekämpfen
zu können. Gegen jede Demo wird eine Gegen –
demo organisiert, weil halt der Linksfaschist nur
seine eigene Meinung gelten lässt. Meinungsfrei –
heit wird so zur Freiheit nur sein linkes Gewäsch
von sich zu geben und als Demokratie gilt, dass
diese Meinung geschützt wird.
Dabei erkennen die linken Schwachmaten noch
nicht einmal, dass sie sich selbst den Mitteln der
Regime bedienen. So wie in den 1930er Jahren
die SA-Schläger die Versammlungen der Anders –
denkenden überfielen, so überfallen heute eben
die Antifa-Schläger die Kundgebungen der Op –
position.
So wie man früher den politischen Gegner erst
entmenschlicht, um ihn sodann nur besser be –
kämpfen zu können, so wird Alles und Jeder zu
einem Nazi oder Rechten erklärt, den mit allen
Mitteln zu bekämpfen, man sich legitimiert fühlt.
Woher kommt diese ständige Angst der Linken,
dass Menschen frei eine andere Meinung haben
können und für sich das Recht in Anspruch zu
nehmen diese ihre Meinung auch öffentlich
kund zu tun? Der linke Schwachmat fordert
gerne Toleranz von anderen, aber indem er
selbst jeden Andersdenkenden zum Nazi oder
Rechten entmenschlicht, kann er dann Null
Toleranz gegen Nazis zeigen. Er führt auch
gerne das große Wort das Vielfalt in einer
Demokratie nottue. Aber unter „Vielfalt“
versteht er einzig den Migranten, der seiner
Meinung ist. Denn ist der Mensch mit Migra –
tionshintergrund nicht seiner linken Ideologie
anhängig, wird auch er schnell zum Nazi oder
Rechten erklärt und von den selbsternannten
Rassismus – und Diskriminierungsbekämpfern
ebenso verfolgt.
Und immer endet es ganz wie in der DDR, wenn
Erich Mielke sagte „Genossen, dagegen muss man
doch etwas machen“! Denn tief in seinem Innersten
ist der linke Schwachmat immer noch Stalin, Mao,
Mielke oder Pol Pot geblieben, und von der gewalt –
tätigen Antifa bis zum nächsten Regime ist es oft
nur ein schmaler Grad. Übrigens nannte sich auch
die DDR eine demokratische Republik! Wer nun tat –
sächlich den Anfängen wehren will, der achte zukünf –
tig darauf, wenn es heißt : Dagegen muss man doch
etwas unternehmen! Dagegen muss man doch etwas
tun! Die schlimmsten Kapitel in der Geschichte der
Menschheit begannen stets immer mit Idealisten,
die endlich etwas unternehmen wollten!