Im „focus“ machten sich sogenannte „faktenchecker“
daran die Aussage des grünen Oberbürgermeisters
von Tübingen, Olaf Palmer, zu überprüfen, der sagte,
dass der kriminelle afghanische Vergewaltiger nach
den Genfer Flüchtlingskonvention abgeschoben wer-
den können. „Stimmt“ mussten sogar die Fakten-
checker eingestehen.
Aber die Gesetzgeber der BRD gingen bei ihren Ge-
setzenerlaßen wohl schon davon aus das ein Groß-
teil der Asylanten, die nach Deutschland kommen
hier Verbrechen begehen werden. Von daher mach-
ten sie gleich per Gesetz eine Haftstrafe von mindes-
tens 3 Jahren zur Bedingung um ausländische Straf-
täter überhaupt abschieben zu können. Also stellten
die denen der Schutz der eigenen Bevölkerung weit
weniger am Herzen liegt als das Wohlergeben von
Ausländern, letzteren quasi eine Freibrief vor Dieb-
stähle, Rauben, Plündern und Vergewaltigungen
aus! Bei gleichzeitiger Verabreichung des sogenann-
ten Migrantenbonus, den es offiziell zwar nicht gibt,
der aber trotzdem an den Gerichten zur Anwendung
kommt, so das Migranten oft mit geradezu lächer-
lichen Bewährungsstrafen davon kommen, ist den
kriminellen Migranten Deutschland tatsächlich so
zum „sicheren“ Aufenthaltsland geworden!
Abschiebung ist nur möglich, wenn ein Asylbewerber
wegen eines Verbrechens oder besonders schweren
Vergehens rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von
mindestens drei Jahren verurteilt worden ist“. So
heißt es unter Paragraf 60, Absatz 8 des Gesetzes.
Und durch den berüchtigten Migrantenbonus an
buntdeutschen Gerichten wird kaum ein Asylant
ein Strafmaß von 3 Jahren zuteil.
Und sollte doch einmal ein Asylant für längere Zeit
in einen Knast einfahren, kommt hier EU-Recht
zur Anwendung, dass dem Kriminellen dann die
Staatsangehörigkeit des Landes zusichert in dem
er einsitzt.
Dazu erlassen die Beihilfeleister und Gefährder
aus dem Bundestag noch regelmäßig Abschiebe-
stopps um die Rückführung schwerstkrimineller
Subjekte endgültig zu verhindern, so wie man ge-
rade einen Abschiebestopp für Afghanistan erlas-
sen.
Zwar konnte dieselbe Bundesregierung 2022 nicht
einen einzigen Fall vorweisen, indem eine ihrer an-
geblichen Ortskräfte von den Taliban verfolgt wor-
den, weil er Ortskraft gewesen und stellten 2022
sogar wieder weitere Ortskräfte ein, behaupten je-
doch weiterhin, dass Afghanistan für kriminelle
Afghanen nicht sicher sei.
So wird beispielsweise behauptet, dass in Afgha-
nistan „jeder Zeit ein Anschlag möglich sei“. Da
müsste ein Afghane in Deutschland doch doppelt
in Gefahr sein, warnt dieselbe Regierung hier doch
am laufenden Band vor rechten Anschlägen und
gerade erst hat man diese iranischen Brüder fest-
genommen, die in Deutschland angeblich einen
Anschlag planten. Also wäre dementsprechend
auch in Deutschland jeder Zeit ein Anschlag mög-
lich und hat die Regierung vor einiger Zeit einge-
stehen müssen, dass ein solcher jeder Zeit möglich
und sich nicht verhindern ließe.
Die große Frage ist also: Warum hegt die Bundes-
regierung solch ein auffallend großes Interesse da-
ran, kriminelle Ausländer unbedingt in Deutsch-
land behalten zu wollen und was hat sie mit diesen
Verbrechern vor?
Migrantenbonus
Linke Aktivisten verhätschelt anstatt endlich bestraft
Linksversiffte NGO „Essen Retten – Leben Retten“
legte erneut den Verkehr in Berlin lahm. Viele sind
Wiederholungstäter waren schon bei der letzten
Aktion dabei, sichtliches Zeichen, dass Polizei und
Justiz wie immer bei Linken wegsehen.
Während es angeblich bei der Verfolgung echter
Krimineller an Personal fehlt, kann man eine nach
der anderen Sonderkommission zusammenstellen,
die lieber nur die Sozialen Netzwerke nach rechten
„Hass“-Kommentare durchsuchen. Während auch
die Justiz bei Querdenkern durchaus zu schnellen
Sondergerichtsverhandlungen fähig, kann die links-
versiffte NGO in voller Stärke wiederum den Ver-
kehr in Berlin lahmlegen, immerhin es war die 26.
Aktion dieser Art!
Zugleich liefert die buntdeutsche Justiz gestern
ein schönes Beispiel, dass Deutschland kein
Rechtsstaat ist, indem alle Menschen vor dem
Gesetz gleich sind. Während Leute, die sich in
Kommentaren in den Sozialen Medien über die
beiden von Wilderen ermordeten Polizisten lus-
tig gemacht oder zynisch geäussert, sollen mit
bis zu 3 Jahren Gefängnis bestraft werden. Da-
gegen kam der Schauspieler Kida Khodr Ramadan
wegen 33-fachen Fahrens ohne Führerschein
den vollen Migrantenbonus und kam mit der
üblichen „Bewährungsstrafe“ wieder einmal
davon! Das Erste so hart bestraft werden, ist
um so unverständlicher da etwa Politiker u.a,
der Bundespräsident Steinmeier Konzerte von
linksextremistischen Bands wie „Feine Sahne
Fischfilet“, die in ihren Songs immer wieder zu
Gewalt gegen Polizisten aufrufen, gelobt! Ehe-
malige Mitglieder solcher Band können es hier
sogar bis ins Richteramt bringen! Zum Letzteren,
ware noch anzumerken, dass in Berlin-Neukölln
zwei Großfamilien mit einer Massenschlägerei
dass zeigten, was man hier für „gelungene Inte-
gration“ von Migranten hält! All diese Beispiele
zeigen einmal mehr die heuchlerisch-verlogene
Doppelmoral, welche in der Bunten Republik
zum Standard geworden ist.
Für die genervten Berliner Autofahrer hat die Poli-
zei nur die Warnung: „„Wir raten dringend davon
ab, selbst Hand anzulegen. Sonst könne es schnell
um den Verdacht der Körperverletzung gehen“.
Und wer zur Selbsthilfe greift wird garantiert in
diesem System weitaus härter bestraft, als der
Linke, der zuvor schon 25 mal den Verkehr lahm-
gelegt! Berlins Polizeipräsidentin, Innen – und
Justizsenator sehen keinen Handlungsbedarf,
Nancy Faeser gings auch nicht gut, und so wird
diese Blockade bestimmt nicht die Letzte in Ber-
lin sein wird.
Nur ein weiterer Sargnagel
Richter Thomas Kelm vom Landgericht Dortmund (NRW)
ist so einer dieser Richter, für die es in Polen eine Disipli-
nierungsstelle gibt. Hier in Buntdeutschland aber dürfen
solche Richter willkürlich nach ethnischer Herkunft und
politischer Gesinnung urteilen. Oder den Rechtsstaat mit
dem an buntdeutschen Gerichten immer noch geltenden
Migrantenbonus verhöhnen.
Denselben hatte auch Richter Kelm für Alim K. sofort pa-
rat. Alim hatte seiner schwangeren Ex-Freundin mit dem
Messer aufgelauert, also eine vorsätzlich geplanter Mord,
und seine Ex-Freundin mit 76 Messerstichen niedergemet-
zelt. Es war kaltblütiger Mord! Nicht aber für Richter Kelm,
für den es nur Totschlag ist, damit Alim mit einer weitaus
geringeren Strafe davon kommt. Die extrem fragwürdige
Begründung dieses Richters: ,, „Es war auch eine Tat ge-
gen sich selbst. Denn er wollte ja das Kind.“!
Sichtlich wäre Richter Kelm ideal für ein Schariagericht
aber eine Schande für jeden echten Rechtsstaat. Ganz im
Sinne arabischen Rechtempfindens galt es für den Richter
als weitere Strafmilderungsgründe, da das Opfer dem Täter
,, Kontra gab und sich in der Beziehung nicht alles gefallen
ließ“. Besser hätte man es sichtlich auch in einem Scharia-
gericht im IS-Staat nicht ausdrücken können. Eine Frau,
die ihrem Freund widerspricht und sich nicht in allem
fügt, unvorstellbar für Richter Thomas Kelm!
Solche Neandertaler im Gerichtssaal, sind dass, was man
in Buntdeutschland unter einem „Rechtsstaat“ versteht!
Der oberste Grundsatz eines Rechtsstaat, dass vor dem
Gesetz alle Menschen gleich zu sein haben, gilt an den
buntdeutschen Gerichten ohnehin nicht, schon weil,
hier der orientalische Messermann jederzeits dem bio-
deutschen Nazi vorgezogen wird.
So wie am buntdeutschen Gerichten die Beate Zschäpe
wegen Führung des Haushalts hauptsächlich bestraft,
während für die IS-Braut das Führen des Haushalts als
Strafbestand plötzlich alleine nicht ausreicht.
Man braucht sich an dieser Stelle wohl gar nicht erst
zu fragen, wie ein Richter Thomas Kelm so einen deut-
schen Rechten, der von einer Türkin beschimpft zum
Messer gegriffen, geurteilt hätte.
Von einer wirklich unabhängigen Justiz ist Deutschland
so weit entfernt wie Bangladesch von der Mondlandung.
Man blicke hier nur auf den NSU-Prozess gegen Beate
Zschäpe. Der angeblich „unabhängige“ Richter Manfred
Götzl erblödete sich vor dem Prozessbeginn (sensations)-
lüsternen türkischen Journalisten die Gefängnisbettwäsche
der Zschäpe vorzuführen. Nicht einmal der linientreueste
russische Richter würde sich dermaßen vergehen, russ-
ischen Journalisten die Gefängnisbettwäsche der Pussy
Riot-Girls vorzuführen! So etwas findet man eben nur in
Deutschland!
Überhaupt war der NSU-Prozess eher eine reine Farce,
mit medialer Vorverurteilung der Angeklagten, fingierten
Nebenklägern und brachte kaum echte Aufklärung. So
konnte es nie geklärt werden, warum die beiden Uwes,
die ja angeblich nichts mehr hassten als Migranten, so-
dann ausgerechnet selbst mit einer Migrantin, Zschäpes
Vater ist Rumäne, durch die Gegend zogen. Seltsam auch
wie man die beiden Uwes in Zusammenhang mit Bank-
überfälle brachte: Angeblich fand man in ihrem in Brand
gesetzten Wohnmobil einen Rucksack, bei dessen ersten
Durchsuchung man nichts vorfand, bei so einer zweiten
Durchsuchung will man dann plötzlich Geld aus Banküber-
fälle in besagtem Rucksack vorgefunden haben. Und so
sieht es mit vielen Indizien für die Täterschaft der beiden
Uwes aus. Um das ohnehin schon im Vorfeld feststehende
Urteil gegen die Zschäpe denn noch durchzusetzen, verfiel
man am Gericht auf den Dreh mit der Haushaltsführung!
Und da wagen es die, welche solch einer Justiz frönen, An –
klage gegen die Justiz in Ungarn und Polen zu erheben!
Sichtlich hat dass, was in Buntdeutschland „Recht“ spricht,
große Angst davor, dass auch hier die Bürger solch eine
Disiplinierungsstelle für Richter fordern, die dann solche
Richter wie Kelm und Götzl und ihre „Rechtsprechung“
beurteilen und nötigenfalls auch solche Richter aus dem
Amt entfernt!
Das Urteil des Richter Thomas Kelm ist hier nur ein wei –
terer Sargnagel, mit dem man den Deckel auf dieser Jus-
tiz draufbehalten will. Echte Rechtsstaatlichkeit geht an-
ders! Aber in einem echten Rechtsstaat würden sich die
Verfassungsrichter auch nicht konspirativ zu einem Essen
mit der Staatsführung treffen!
Wenn Schweinejournalismus auf Nemi El-Hassan trifft
Im berüchtigten „Tagesspiegel“ ist Joachim Huber
schwer am Heulen. Ihm passt nicht, dass der WDR
die umstrittene Nemi El-Hassan nicht angestellt.
Darüber müsse eine Debatte geführt werden.
,, Welche Debattenkultur? „ fragt Huber und meint
dem WDR. Ebenso gut hätte er seinen eigenen Mono-
log meinen können. Denn was für Jeden gilt, der sich
irgendwann einmal positiv zu Pegida, der AfD oder
den Querdenkern geäußert hat, darf für die Journa-
listin El-Hassan nicht gelten. Da stehe der Migranten-
bonus davor.
Eine Debatte sollte es nicht darum geben, ob und wa-
rum die EL-Hassan angestellt werden sollte oder nicht,
sondern darum, warum es in der Ersten Reihe nun un-
bedingt die Muslimin mit Kopftuch sein musste. Aus
der Unterstützung des Schweinejournalismus für die
El-Hassan geht auch hervor, dass man unbedingt statt
einem „bunteren Fernsehen“ die schleichende Islami-
sierung der Ersten Reihe betreibt. Da wimmelt es in-
zwischen von Nachrichtensprecherinnen und Mode-
ratoren mit arabisch klingenden Namen und da fehlte
nur noch eine Kopftuchfrau im Konzept!
Nur so ist es zu verstehen, dass dieselben Schreibtisch-
täter die in den Presseredaktion herzzerreißende Arti-
kel darüber verfassen, dass in Deutschland der Anti-
semitismus zunähme und die Mitte der Gesellschaft
erreicht habe, die gegen Israel hetzende Muslimin un-
bedingt im Fernsehen sehen wollen.
Es geht aber auch um Macht, die ein paar linke Zeilen-
stricher und Medienhuren glauben zu heben, indem
sie sich einbilden, mit ihren Artikeln die öffentliche
Meinung beeinflussen zu können. Auch offenbart
sich in dem Artikel von Huber sein kleingeistiger
Futterneid gegenüber der BILD: ,, Wenn der WDR
nicht als „Bild“-hörig dastehen will, muss er mit ei –
gener Expertise aufwarten„. Huber sollte sich an
dieser Stelle lieber einmal fragen, wem er hörig ist
und wem er da gerade in den Allerwertesten kriecht.
Wo ist denn seine eigene Expertise zum Fall El-Has-
san? Er plappert doch selbst nur dass nach, was die
El-Hassan von sich gibt! Zudem bohrt in ihm immer
noch der Neid, dass die „BILD“ in diesem Fall weit-
aus besser über El-Hassan recherchiert als es Huber,
Correktiv und sämtliche sonstigen „Faktenchecker“
es zusammen je hätten tun können. Nur weigert
sich Huber immer noch die Fakten anzuerkennen.
Er ist halt wie der typische Hund, der es schlicht-
weg nicht zu begreifen vermag, dass es dieselbe
Hand ist, die ihm täglich das Futter gereicht, die
ihn schlägt!
Wäre nun Joachim Huber der Journalist, der zu
sein er vorgibt, dann hätte er vor dem Artikel
selbst recherchiert, etwa die El-Hassan und den
WDR-Intendanten interviewt, anstatt sich am
Schreibtisch selbst etwas zusammenzureimen.
Aber das ist leider das Grundwesen der dem
deutschen Schweinejournalismus frönenden
Journalisten, sie sind stinkend faul und zu-
meist zum eigenen Recherchieren außerhalb
vom schnellen Googeln viel zu blöd, und diese
gefährliche Mischung aus Faul – und Dumm-
heit zieht sich wie ein roter Faden durch all
ihre Artikel! Das erklärt auch warum diese
linken Zeilenstricher so gerne über Rechte
und Querdenker berichten, weil sie dazu
kaum etwas tun müssen außer ihre üblichen
Standardsätze abzutippen und allenfalls ihre
vorgefertigte Meinung dann noch von irgend
einem ansonsten unbekannten Politologen,
Sozialwissenschaftler oder Rechtsextremis-
musforscher bestätigen zu lassen. Meist aber
kopieren sie selbst dass, was diese „Experten“
gesagt, auch noch aus anderen Zeitungen ab!
So kann am Ende auch Joachim Huber, wie
ein dressierter Zirkusbär, nur die Kunststücke
vorführen, die man ihm beigebracht. Und erst
dies macht ihm vollends zum Sprachrohr der
Nemi El-Hassan! von daher wimmelt es denn
auch in seinem Artikel von ,, Nemi El-Hassan
schrieb„, so ,, schrieb El-Hassan„und ,, Nemi
El-Hassan hat„ usw. Ganz so sieht es also aus,
wenn ein Anhänger des Schweinejournalismus
glaubt eine eigene Meinung zu haben!
Hier der Original-Artikel:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/keine-zusammenarbeit-von-wdr-und-el-hassan-debattenkultur-welche-debattenkultur/ar-AAQgn3Y?ocid=msedgdhp&pc=U531
Und wieder so ein typischer somalischer People of Color
Plötzlich erinnerte sich so ein People of Color offen –
sichtlich überraschend wieder daran, dass Politiker,
Vertreter diverser einschlägiger NGOs, Räte und Ver –
eine, sowie ähnlich gelagerte Interessenvertretungen,
um nicht offen zu sagen, blanke Lobbyisten, es nach
dem blutigen Anschlag von Würzburg überall ver –
künden ließen, dass man nicht alle Somalier für die
Tat verantwortlich machen und daher nun alle Soma –
lier unter dem ganz besonderen Schutz der Merkel –
Regierung und ihrer Asyl – und Migrantenlobby
stehen.
Von daher fasste dieser somalische People of Color
den Entschluß, nachdem er bereits unter acht ver –
schiedenen Namen versucht hatte sich ein Asylrecht
in Buntdeutschland zu erschleichen, es halt ein 9.
Mal zu versuchen. So meldete er sich in Aachen wie –
derum an.
Beim Vergleichen der Fingerabdrücke stellten die
buntdeutschen Beamten nicht nur fest, dass der
People of Color aus Somalia bereits unter acht
Alias-Namen „polizeilich bekannt“ ist, sondern
seine „dringend benötigte Fachkraft“ in diesem
Land schon mit Trunkenheit im Verkehr, Sach –
beschädigung, Verstoß gegen das Betäubungsmit –
telgesetz und Diebstahls den Vertreter-NGOs und
Vereinen der People of Colors, sowie allen sonsti –
gen Rassismus – und Diskriminierungsbekämpfern
hinlänglich zur Verfügung gestellt hatte.
Den Beamten gegenüber bekannte der People of
Color aus Somalia, sich an keine seiner Straftaten
erinnern zu können, da er betrunken gewesen sei.
Die Aachener Beamten nahmen den 23-jährigen
Somalier in Gewahrsam, so dass er nun erst ein –
mal seinen verdienten Aufenthalt in Buntdeutsch –
land erhalten hat. Wenn die Lambrechtsche Justiz
ihn nun lange genug verurteilt, steht seinem dauer –
haften Aufenthalt und die deutsche Staatsbürger –
schaft nichts mehr im Wege, es sei denn so ein
rassistischer und diskriminierender Richter ver –
kündet unter Berücksichtigung des Migranten –
bonus die übliche Aussetzung der Haft durch die
bei Migranten übliche Bewährungsstrafe. In die –
sem Fall könnte dem People of Color die Abschieb –
ung drohen. Allerdings könnte ihm eventuell in
seiner Heimat Somalia eine körperliche Schädig –
ung drohen, wenn er sich auch dort, wie er es hier
in Deutschland tat, täglich betrinken will. Von da –
her wird ihm bestimmt nun in Buntdeutschland
genau der Schutz für Somalier zuteilwerden, den
die Merkel-Regierung nach der Bluttat von Würz –
burg allen Somaliern versprochen.
Natürlich nur wieder gegen Rechte
Gerade erst musste es der Bundesinnenminister Horst
Seehofer offen eingestehen, dass rechte Straftaten nur
1 Prozent aller Straftaten ausmachen. Das würde dem
normalen Menschen zu denken geben, und er würde
sich bei der Kriminalitätsbekämpfung dann mehr auf
die Gebiete konzentrieren, in denen die meisten Ver –
brechen verübt worden.
Aber normal gibt es bei der Merkel-Regierung nicht,
und da man aus Unfähigkeit und Inkompetenz sicht –
lich schon nichts anderes mehr kann als den Kampf
gegen Rechts, so wurde sofort der Schwerpunkt der
Kriminalitätsbekämpfung einzig auf den Kampf ge –
gen den Rechtsextremismus gesetzt.
Da auf diese Weise dem Innenministerium langsam
die Rechten ausgehen, wird mit allen Spitzwinklig –
keiten und juristischen Winkelzügen versucht aus
rechten Einzeltätern sich eine rechtsextremistische
Gruppierung zusammenzubasteln. So gestalteten
sich dementsprechend die Aufklärung der Blutta –
ten von Hanau und Halle zur reinen Verschwör –
ungstheorien und da man keine weiteren Schuldi –
gen vorzuweisen hat, werden eben diejenigen, auf
deren Internetseiten sich die Täter vermeintlich
,,radikalisiert„ zu Komplizen erklärt.
Wie man es in der Bunten Republik gewohnt, wer –
den derlei Gesetzesauslegungen einseitig nur gegen
Rechte eingesetzt. Kein Linksextremist oder Isla –
mist braucht zu befürchten, dass er mit seiner
Hetze in einen Mordprozess oder Anschlagspro –
zess als vermeintlicher Komplize des eigentlichen
Täters vor Gericht gestellt.
Eine weitere beliebte Methode ist es, einzig bei
von deutschen Rechten verübten Morden, dann
deren Waffenverkäufer zum Komplizen zu erklä –
ren um sich so eine rechtsextremistische Grupp –
erung zusammenzubasteln. Gerade steht so nun
der mutmaßliche Waffenverkäufer im Mordfall
Walter Lübcke vor Gericht. Auch diese Gesetzes –
auslegung gilt einzig für deutsche Rechte. Kein
Araber der mit einer Schußwaffe wild bei Hoch –
zeiten auf der Straße herum feuert, muss es in
diesem Land befürchten, zusammen mit seinem
Waffenverkäufer als terroristische Gruppierung
angeklagt zu werden. Ob bei Überfällen, Ehren –
morden oder Attentaten, noch nie wurden hier
bei Straftätern mit Migrationshintergrund de –
ren Waffenverkäufer mit angeklagt! Selbst bei
der ausufernden Clankriminalität werden deren
Waffenverkäufer nicht als zur Bande gehörig
dazu addiert. Wie schon gesagt gelten, und dies
ist einem echten Rechtsstaat extrem unwürdig,
derartige Gesetzesauslegungen nur bei rechten
und damit deutschen Straftätern.
Anders als bei Strafttätern mit Migrationshin –
tergrund, die nach Anschlägen immer sogleich
zu psychisch-kranken Einzeltätern erklärt, darf
der psychisch-kranke Täter von Hanau, so eben
nicht der psychisch-kranke Einzeltäter sein, son –
dern muss hinter ihm stets, nach Ansicht der
staatlichen Verschwörungstheoretiker, ein Netz –
werk oder eine Gruppierung verbergen.
Während in einem echten Rechtsstaat der oberste
Grundsatz ist, dass vor dem Gesetz alle gleich zu
sein haben, wird in Buntdeutschland willkürlich
nach ethnischer Herkunft und politischer Gesinn –
ung abgeurteilt.
Während so ein syrischer Totschläger in Sachsen –
Anhalt, wie der Fall Hempel belegt, mit einer Be –
währungsstrafe und ein sechszehnjähriger Flücht –
ling der einen Obdachlosen angezündet mit 14
Tagen Jugendarrest davon kommt, wird wohl
der NSU 2.0-Drohbriefeschreiber mit einer
mehrjährigen Gefängnisstrafe rechnen dürfen.
Auch der Waffenverkäufer im Mordfall Lübcke
dürfte nicht ungeschoren davonkommen.
Während so Mörder, Totschläger und Vergewal –
tiger mit Migrationshintergrund immer wieder
mit lächerlichen Bewährungsstrafen davon kom –
men, musste bei einem Brandanschlag auf ein
Asylantenheim, bei dem niemand zu Schaden
kam, eine junge Deutsche, die nur die eigent –
lichen Täter zum Tatort gefahren, gleich für
vier Jahre ins Gefängnis! Sichtlich, da deutsch,
durfte diese junge Frau nicht auf den an den
deutschen Gerichten üblichen Migrantenbo –
nus rechnen. Man mag sich gar nicht erst in
diesem Fall fragen, welches Strafmaß wohl
eine Muslima bekommen, welche ihren islam –
ischen Ehemann oder Freund zum Anschlags –
ort gefahren, oder eine Linksextremistin die
ihre Antifa-Freunde zum Anschlagsort kut –
schierte!
Wo der Rechtsstaat systematisch in einen
Schlechtstaat verwandelt, da häufen sich
eben die skandalösen Urteile, einer Justiz,
die nur noch einseitig gegen den politischen
Gegner der Herrschenden agiert, ansonsten
aber inzwischen vollkommen unfähig ist die
Mindestanforderungen an Rechtsstaatlich –
keit zu erfüllen!
Der Untergang der Bunten Republik 1.Teil
1. Der wirtschaftliche Niedergang
Der Niedergang der Bundesrepublik begann in den
1980er Jahre. So kam den politischen Versagern aus
dem Bundestag die Wende in der DDR und die Wie –
dervereinigung als Ausrede sehr gelegen.
Der so genannte ´´ Aufbau Ost „ dient seit dem Jahre
1990 den westdeutschen Politikern als Vorwand und
ständige Ausrede für ihre über Jahrzehnte fehlgeleitete
Politik. Das zu beweisen, fällt nicht schwer, denn vor
dem Fall der Mauer war im ´´ goldenen Westen „ auch
längst nicht ganz so glänzend wie es immer behauptet
wird. So gab es im Jahre 1988 in der BRD 2.241556 Mil –
lionen Arbeitslose ( 2002 : 2.648837 Millionen im Westen,
1.411480 Millionen im Osten ). Im Jahre 1985 gab es in der
BRD 13.625 Firmenpleiten ( 2002 : über 40.000 ). Allein
diese Zahlen mögen belegen, dass es bestimmt nicht der
´´ Aufbau Ost „ war, welcher den deutschen Staat so
ruinierte. 1989 war diese Situation schon hausgemacht
und vorprogrammiert und es war noch eine Frage der
Zeit, wann der Staat seinen politischen und finanziellen
Bankrott verkünden mußte !!!
Die Anzahl der Arbeitslosen in der BRD von 1975 – 1989 :
1975 1.074.217
1976 1.060.336
1977 1.029.995
1978 992.948
1979 876.137
1980 888.900
1981 1.271.574
1982 1.833.244
1983 2.258.235
1984 2.265.559
1985 2.304.014
1986 2.228.004
1987 2.228.788
1988 2.241.556
1989 2.037.781
Quelle: Bundesanstalt für Arbeit
Phase der Selbstzerstörung
Absurdes Theater Bonn : jeden Tag eine neue Spar –
oder Anleihen-Idee. Die CDU -Fraktionschefs aus
den Bundesländern rebellieren gegen den Kanzler
und verlangten eine öffentliche Kursrevision in der
Haushaltspolitik. Jetzt wird ein ,, Solidarpakt „ an –
gestrebt : höhere Steuern für Reiche, niedrigere
Löhnerhöhungen für alle.„
Spiegel Nr. 37/ Sept. 1992
Richtig gesehen, kamen zu den Problemen, die man
sich in der BRD selbst geschaffen, dann die der unter –
gegangenen DDR hinzu.
,,Das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt wurde in den
Jahren seit 1990 halbiert. Die Industrieproduktion ging
auf ein Drittel zurück, wobei es kaum noch industrielle
Groß -betriebe gibt (von 840 Betrieben mit über 1 000
Beschäftigten im Jahr 1989 gab es im September 1992
nur noch 117, danach ist ihre Anzahl weiter geschrumpft).
Insgesamt wurden fast 4 Millionen Arbeitsplätze beseitigt.
Von 1989 bis 1997 sank die Beschäftigung in Ostdeutsch –
land insgesamt um ein Drittel, in einigen Regionen sogar
um fast 50 Prozent. Ein Beispiel : Laut Till Backhaus ( SPD ),
Landwirtschaftsminister in Mecklenburg-Vorpommern, ha –
ben bis 1989 in der Region 190 000 Menschen von der Land –
wirtschaft gelebt. Jetzt sind es noch 24 000. Vor allem die
EU und die Kohl-Regierung haben zu diesem Abbau durch
Benachteiligung bei der Verteilung von Prämienrechten
und Quoten beigetragen. Der jetzige 7-Punkte-Plan der
EU-Agrarkommission wird jedoch vor allem die gemein –
schaftlich betriebene Agrarproduktion in Ostdeutschland
noch viel mehr treffen „. aus : Nina Hager – ´´ DKP-
Politik in Ostdeutschland „ in´´ unserer zeit „ vom
30.3. 2001.
2. Der geplante Niedergang durch Zuwanderung
Zu diesen wirtschaftlichen Problemen gesellte sich noch die
ebenfalls von westdeutschen Politikern hausgemachten Pro –
bleme mit den von ihnen ins Land geholten Migranten.
Besonders die Politik des Duos Schröder/Fischer führte zur
ersten regelrechten Invasion von Migranten. Waren es zuerst
Osteuropäische Auswanderer, danach die Sinti und Roma,
folgten denen schon bald, nachdem der ,,Pazifist„ Joschka
Fischer das Land in den Balkankrieg, den ersten Deutsch –
lands nach dem Zweiten Weltkrieg, getrieben die Kosovo –
Albaner.
,, Aussiedler in Deutschland – Die Zahl der Aussiedler hat
sich seit dem Fall des Eisernen Vorhangs dramatisch er –
höht. Während zwischen 1950 und 1989 knapp eine Mil –
lion Deutschstämmige in die Bundesrepublik kamen, wa –
ren es zwischen 1990 und 2001 rund 2,2 Millionen. Etwa
ein Viertel der Aussiedler, die vor dem Mauerfall in der
Bundesrepublik eintrafen, stammten aus der ehemaligen
Sowjetunion, jeweils 240.000 aus Polen und Rumänien.
1990 kamen fast 400.000 Aussiedler in die Bundesrepu –
blik. Dabei hielt sich der Anteil Deutschstämmiger aus
der Sowjetunion ( 148 000 ), Polen ( 133 000 ) und Ru –
mänien ( 111 000 ) noch in etwa die Waage. In den Folge –
jahren stieg der Zuzug aus der früheren UdSSR stark an.
So kamen 1994 von knapp 220 000 Aussiedlern 213 000
aus den GUS-Staaten. Im vergangenen Jahr nahm die
Bundesrepublik rund 98 500 Aussiedler auf, von denen
97 500 aus der ehemaligen Sowjetunion kamen …
aus ´´ Schweriner Volkszeitung „ vom 4. April 2002.
,,Nie zuvor steuerten Sinti und Roma in so großen Scharen
Deutschland an wie jetzt. Keine andere Zuwandergruppe
provoziert zugleich so viel Widerwillen in der Bevölker –
ung, von offener Ablehnung bis zum blanken Haß, wie
die ´´ Zigeuner „. Gerade ihr der deutschen Kultur so
fremder Lebensstil stachelte den Ausländerhass der Deut –
schen über alle Maßen an, dessen Folgen gerade erst in
Rostock ( wobei erst die illegalen Asylanten, die vor dem
Lichtenhagener Asylantenheim campierten diesen Unmut
in der Bevölkerung auslösten, mit ihren Diebstählen in
den umliegenden Kaufhallen, dem Verunreinigen und
Bekoten der öffentlichen Anlagen. [ Deshalb auch der
Beifall der Bevölkerung bei den Krawallen !] Die Leid –
tragenden dieser Entwicklung waren dann jene friedl –
ichen Vietnamesen, die eine gültige Aufenthaltsgeneh –
migung vorzuweisen hatten. Derweil hatte der Sozial –
minister Heinemann s.u. also doch nicht ganz so un –
recht, wie gewisse Linke meinten.) bei den Krawallen
zu spüren waren. Insgesamt kamen 1991 256.000 An –
tragsteller, 274.000 im Jahre 1992 von Januar bis Au –
gust. Immer mehr scheint die Debatte über Ausländer
zur blanken Roma-Debatte auszuwachsen. Schon heißt
es wie bei Sozialminister Heinemann in Düsseldorf :
´´ Der Aufruhr gegen die Asylbewerber sei eindeutig
durch das Fehlverhalten bestimmter Einwanderungs –
gruppen verursacht worden, die das Klima vergiftet
haben. „ Selbst mehrere führende Politiker sprechen
sich dafür aus, die Landesgrenzen besser gegen die
Sinti und Roma abzuschotten.„
Asylbewerber Januar – August 1992 in Deutschland :
91.583 Jugoslawen
57.463 Rumänen
124.976 sonstige
274.000 insgesamt ( Sinti u. Roma )
nach Spiegel Nr. 37/ 7.Sept. 1992.
,,88 000 Menschen beantragten 2001 in Deutschland
Asyl. Zuwanderung hält an. Wiesbaden ( dpa ) Deutsch –
land bleibt ein Zuwanderungsland : Seit 1999 kommen
wieder wesentlich mehr Ausländer und Deutsche in die
Bundesrepublik als abwandern. Diese Netto-Einwander –
ung stieg zuletzt allerdings deutlich schwächer als zu Be –
ginn der 90er-Jahre, teilte gestern das Statistische Bun –
desamt in Wiesbaden mit. Die Zahl der Spätaussiedler
nimmt demnach stetig ab. Gut jeder Elfte der rund 82,6
Millionen Einwohner in Deutschland ist Ausländer. 2001
zogen den Angaben zufolge 273 000 mehr Menschen nach
Deutschland als abwanderten. Dies waren gut 100 000
mehr als im Jahr zuvor„.
aus der ´´ Schweriner Volkszeitung „ vom 8. Februar
2003.
Wie es in den deutschen Großstädten Anfang der 1990er
aussah, möchte ich einmal nur an Hand der Zahlen, am
Beispiel der Stadt München, anführen. München mit sei –
nen rund 1, 28 Millionen Einwohner hatte :
10.000 Obdachlose
ca. 50.000 Sozialhilfeempfänger
120.000 Menschen, die an der Armutsgrenze leben
Hinzu kommen 8.000 Asylbewerber.
( Stand : August 1992 )
Bei einem ausländischen Bevölkerungsanteil in Deutsch –
land von 8,5 % im Jahre 1995 betrug der ausländische
Anteil beim Rauschgifthandel als Mitglied einer Bande
72 %, bei Taschendiebstahl 65 %, bei Geldfälschung 58
% und bei Hehlerei mit gestohlenen Kraftfahrzeugen 53
% ( Polizeiliche Kriminalstatistik 1995 ). Der Anteil an
den nichtdeutschen Straftätern lag im Jahre 2005 beim
Einschleusen von Ausländern bei 71,4 %, bei der Fälsch –
ung von Zahlungskarten bei 68, 8 %, bei der gewerbs –
und bandenmäßigem Einschleusen von Ausländern bei
65,1 % , bei Taschendiebstahl 56,3 % , beim Glücksspiel
52,7 % , gewerbsmäßiger Bandenhehlerei 56,2 % , Men –
schenhandel ( §§ 180b , 181 Abs. 1, Nr. 2, 3 StGB ) 50,9
%, illegalen Handel und Schmuggel von Kokain 50,5 % ,
Geld – und Wertzeichenfälschung 42,9 % und bei der Ge –
waltkriminalität bei 25,5 %. Bei Mord und Totschlag sind
nichtdeutsche Straftäter mit 43,9 % vertreten. Im Jahre
2005 wurden 53.165 straffällige Asylbewerber registriert.
Von diesen war jeder siebente ermittelte Strafverdächtige
im Kokainhandel/schmuggel und jeder zehnte im Heroin –
handel ermittelte Straftäter ein Asylbewerber. Zudem wur –
den 2005 64.747 illegale Asylanten in der BRD gezählt.
( Polizeiliche Kriminalstatistik 2005 ).
Nach dem Bericht des Bundeskriminalamtes begingen
Ausländer im Jahre 2006 in Deutschland insgesamt
503.037 Straftaten, darunter u.a. 793 mal Mord – und
Totschlag, 2.068 Vergewaltigungen, 40.291 mal schwere
Fälle und 60.882 mal leichte Fälle von Körperverletzun –
gen, 18.059 mal Widerstand gegen die Staatsgewalt,
11.707 mal Brandstiftungen, sowie 30.585 Straftaten
gegen das Sprengstoff – und Waffengesetz.
Ausländer begingen 2006 in Deutschland 28 % aller
Mord – und Totschläge, 29,6 % aller Vergewaltigungen,
28, 9 % aller Raubdelikte, 22,4 % aller schweren Dieb –
stähle, 40,9 % aller Urkundenfälschungen und 23,4 %
allen Rauschgiftschmuggels.
Im Dezember 2007 wird in der München U-Bahn ein
deutscher 76-jähriger Rentner brutal von einem 17-jäh –
rigen Griechen und einem 20-jährigen Türken, beide
mehrfach vorbestraft, brutal von hinten niedergeschla –
gen und anschließend unter Rufen ´´ Scheiß Deutscher „
auf brutalste Art und Weise zusammengeschlagen.
Diese Straftat wurde auf den Überwachungskameras der
Bahnstation aufgezeichnet und sogar in allen Nachrich –
tensendern gezeigt. Es handelt sich also um eine rassist –
isch motivierte Gewalttat, gemäß dem, was für so genannte
´´ Rechtsradikale „ im Lande gilt. Natürlich fehlten hier
jene Betrofenheitsdemonstrierer die immer gleich auflau –
fen, wenn irgendwo mal ein Farbiger Prügel bezieht. Als
in diesem Fall nun CDU und CSU ein verschärftes Jugend –
strafgesetz forderten, sprachen sich SPD und Grüne, an –
ders als bei einer Verschärfung der Strafrecht gegen Rechts,
sofort dagegen aus, sprechen sogar von ´´Anti-Auslän –
der-Wahlkampf „. Man sieht in diesem Lande wird mit
zweierlei Maß gemessen, auch im Strafrecht.
Dabei sind derartige Überfälle in Deutschland längst
keine Seltenheit mehr : Nur eine Woche nach dem bru –
talen Überfall von München wurde in Gelsenkirchen ein
38-jähriger Deutscher von einem 18-jährigen Ausländer
verprügelt und mit einem Messer unter den Rufen
´´ Scheiß Deutscher „ attackierte.
Am 7.12.2007 wurde in Bottrop ein 78-jähriger Rentner
von zwei ´´ südländisch aussehenden „ Männern zu –
sammengeschlagen und ausgeraubt. Langsam scheint
nun endlich auch den ersten Politikern der Ernst der
Lage klar zu werden.
Erstmals gab der hessische Ministerpräsident Roland
Koch ( CDU ) im Dezember 2007 offen zu : ´´ Wir haben
zu viele kriminelle Ausländer „ und forderte ´´ Wir
müssen Schluß machen mit bestimmten Lebenslügen „.
Koch stellte fest : ´´Bis vor kurzem seien “ in multi-
kultureller Verblendung “ Verhaltensweisen toleriert
worden, die inzwischen zu hoch explosiven Gruppen –
Aggressionen führen könnten „.
Roland Koch hatte seinen Wählern zu den anstehenden
Wahlen im Januar 2008 in Hessen nicht gerade viel zu
bieten, so dass ihm diese Straftat ausländischer Jugend –
licher gerade recht kam. Doch damit trat er eine innen –
politische Lawine los. Sofort kommt von Sozialdemokra –
ten, Grünen, Liberalen, dem Zentralrat der Juden und
zahlreichen Migrantenverbänden Protest. Niemand von
denen, welche noch kein halbes Jahr zuvor, selbst höhere
Strafen für jugendliche Täter, allerdings nur für deutsche
rechtsradikale Jugendliche, forderten, heucheln nun Ent –
setzen über die von Koch geforderte Verschärfung des Ju –
gendstrafrechts. Rot/ Grün hätte das Thema Ausänderkri –
minalität am liebsten, so wie schon viele Jahre lang zuvor,
totgeschwiegen, damit die deutsche Öffentlichkeit ja nicht
die ganze Wahrheit über die ungemein hohe Ausländerkri –
minalität erfährt. Nein, nur wenn es um die Bekämpfung
ihrer politischen Gegner, nämlich die Rechten im Lande
geht, ist ihnen jegliche Verschärfung des Jugendstrafrechts
durchaus recht, vor der sie nunmehr kriminelle ausländ –
ische Jugendliche, darunter hunderte Mehrfachtäter, zu
schützen gedenken. Darin offenbart sich die ganze per –
fide Politik von Rot/Grün in Deutschland.
Kaum sind Ende Januar 2008 in Hessen und Niedersach –
sen vorüber, als auch schon so gut wie jede Partei versucht,
den alten Mantel des Schweigens wieder über das von Ro –
land Koch aufgewirbelte Thema der Ausländerkriminalität
zu legen.
In Frankfurt am Main waren 46,7 % der tatverdächtigen
Jugendlichen sowie 52,4 % der Heranwachsenden und
58,6 % der Erwachsenen Nichtdeutsche. Frankfurt am
Main zeigt auch bei den tatverdächtigen Kindern unter
den Großstädten den höchsten Nichtdeutschenanteil mit
41,1 %, gefolgt von Stuttgart mit 38,2 %, München mit
37,8 %, Köln mit 33,4 % und Augsburg mit 33,2 %. In
den Großstädten der neuen Länder spielen Nichtdeut –
sche unter den minderjährigen Tatverdächtigen dagegen
keine größere Rolle.
2006 besaßen 22,0 % ( 2005 : 22,5 % ) der von der Poli –
zei ermittelten Tatverdächtigen nicht die deutsche Staats –
angehörigkeit. Ein Vergleich der tatsächlichen Krimina –
litätsbelastung der nichtdeutschen Wohnbevölkerung
mit der deutschen ist jedoch schon wegen des Dunkel –
feldes der nicht ermittelten Täter in der Polizeilichen
Kriminalstatistik nicht möglich. Ferner enthält die Be –
völkerungsstatistik bestimmte Ausländergruppen wie
vor allem Illegale, Touristen/Durchreisende, Besucher,
Grenzpendler und Stationierungsstreitkräfte nicht, die
in der Kriminalstatistik als Tatverdächtige mitgezählt
werden. Die Volkszählung von 1979 hat gezeigt, dass
auch die Daten der gemeldeten ausländischen Wohn –
bevölkerung ( fortgeschriebene Bevölkerungsstatistik )
sehr unzuverlässig sind.
Beim Taschendiebstahl wurden 54,0 % ( 2005 : 56,3 % )
nichtdeutsche Tatverdächtige festgestellt, von denen ein
Achtel Asylbewerber waren ( 12,4 %, 2005 : 14,9 % ). Auch
z. B. bei Handel/Schmuggel mit/von Heroin und Kokain,
bei ( sonstigem ) Sozialleistungsbetrug, Mord und Tot –
schlag, BtM-Anbau,herstellung und – handel als Mitglied
einer Bande und bei Ladendiebstahl weisen Asylbewerber
zum Teil deutlich überdurchschnittliche Anteile auf.
Fast neun von zehn nichtdeutschen Tatverdächtigen, die
sich illegal in Deutschland aufhielten, wurden wegen Ver –
stoßes gegen das Aufenthalts -, das Asylverfahrens – und
das Freizügigkeitsgesetz / EU als tatverdächtig registriert.
Bei den Asylbewerbern waren dies 24,4 % ( 2005 : 22,6 % ).
Gegen Asylbewerber wurde außerdem wegen „ einfachen “
Diebstahls und Betrug relativ oft ermittelt. Gegen nicht –
deutsche Arbeitnehmer wurde vor allem wegen Körper –
verletzung, Betrug und „ einfachen “ Diebstahls ermittelt.
Studenten / Schüler sowie Touristen/Durchreisende wur –
den am häufigsten verdächtigt, vor allem „ einfache “ Dieb –
stähle begangen zu haben. Bei Studenten/Schülern ( in
der Regel wohl Schüler ) sind ferner die Anteile von Kör –
perverletzung, Betrug ( meist Beförderungserschleich –
ung ) und Sachbeschädigung relativ hoch, bei Touristen/
Durchreisenden sind es Rauschgiftdelikte, Betrug und
“ schwerer “ Diebstahl. Die heterogen zusammengesetzte
Gruppe der „ Sonstigen “ wurde relativ häufig wegen Be –
trug, „ einfachen “ Diebstahls, Körperverletzung und
Rauschgiftdelikten als tatverdächtig erfasst.
Zu berücksichtigen ist weiterhin ein beachtlicher Anteil
ausländerspezifischer Delikte. So liegt der Ausländeran –
teil an den Tatverdächtigen bei den Straftaten gegen das
Aufenthalts – , das Asylverfahrens – und das Freizügig –
keitsgesetz/EU naturgemäß mit 95,0 % ( 2005 : 94,4 % )
sehr hoch. Bei 17,5 % ( 2005 : 16,6 % ) aller nichtdeutschen
Tatverdächtigen wurde wegen Verstoßes gegen das Aufent –
halts -, das Asylverfahrens – und das Freizügigkeitsgesetz/
EU ermittelt : Vergehen, die von Deutschen in der Regel
nicht begangen werden können. Ohne ausländerspe –
zifische Delikte betrug der Tatverdächtigenanteil
Nichtdeutscher 19,4 % ( 2005 : 20,0 % ).
Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger lag bei Straf –
taten gegen die persönliche Freiheit unter dem bei Straf –
taten insgesamt ( 22,0 %) , erheblich darüber aber bei
Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Ar –
beitskraft ( bei kleiner absoluter Zahl ) sowie bei Men –
schenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung.
Der Anteil türkischer Staatsangehöriger liegt bei der
Gewaltkriminalität weit über ihrem Anteil an den
nichtdeutschen Tatverdächtigen insgesamt bei allen
Straftaten ( 21,4 % ). Er ist gegenüber dem Vorjahr
( 34,4 % ) um 0,4-Prozentpunkte gestiegen.
Wir sehen also, spätesten 2000 war die Lage gekippt,
2006 war sie bereits unumkehrbar geworden!
Nach der Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminal –
statistik für das Jahr 2007 durch das Landeskriminal –
amt NRW wird deutlich, dass insbesondere die Zahl
der Gewaltdelikte exorbitant gestiegen ist. Von den
rund 18 Millionen Einwohnern des bevölkerungs –
stärksten Bundeslandes waren im Jahr 2007 rund
2 Millionen Nichtdeutsche, die bei einem Bevölker –
ungsanteil von 10,6 % einen Anteil an den ermittel –
ten Tatverdächtigen von 21,6 % stellen. Dieser Durch –
schnittswert der nichtdeutschen Täter wird bei den
Gewaltdelikten bzw. den typischen Delikten der
Straßenkriminalität mit folgenden prozentualen
Anteilen noch deutlich überstiegen : Mord und Tot –
schlag 32,8 % ; Vergewaltigung 31,7 % ; Zuhälterei
44,6 % ; Raub 33,8 % ; schwere Körperverletzung
26,1 %; Freiheitsberaubung 32,9 %; Taschendieb –
stahl 62,8 %.
3. Der Niedergang der Justiz
Dagegen reagierte die bunte Regierung gar nicht und
die Justiz leistete den Kriminellen geradezu Beihilfe.
Die Schandurteile dieser Justiz trugen maßgeblich da –
zu bei, dass die Stimmung in der Bevölkerung kippte.
Im April 2008 kommt es vor dem Landgericht Berlin-
Moabit zu einem weiteren, in der Öffentlichkeit kaum
wahr genommenen, Prozeß gegen drei deutschfeindliche
türkische Jugendliche. Der 17-jährige Fatih pöbelte zu –
sammen mit dem 19-jährigen Kaan U. und dem 16-jäh –
rigen Jugendlichen Mesut in einem Bus die Fahrgäste,
insbesondere die weiblichen an. Es fielen Sprüche wie
´´ Ich ficke alle deutsche Frauen „ und dass alle Deut –
schen vergast werden müssten, eine 17-jährige wurde
von ihnen als ´´ Dreckskind „ beschimpft und ihr
angedroht sie fertig zu machen, daneben wurden die
Frauen noch bespuckt, bis Fahrgäste die Polizei riefen.
Es stellte sich dabei heraus das Kaan U. bereits per Haft –
befehl wegen versuchten Totschlags gesucht wurde. Er
hatte einer Frau mit einem Klappmesser ins Gesicht ge –
stochen, sowie ein 17-jährigen Mädchen völlig grundlos
geschlagen und vor ein Auto geschupst, soll deshalb in
einem anderen Verfahren, wegen Körperverletzung an –
geklagt werden. Als im Gericht die 17-jährige Zeugin
ihre Aussage machen wollte, sprang Kaan auf bedrohte
sie und beleidigte sie sexistisch. Obwohl Kaan U. als ge –
walttätig, frauen – und deutschfeindlich auftrat, auch
im Gericht keinerlei Reue zeigte, verurteilte ihn die Ju –
gendrichterin Kirstin Heisig ( *1961 -†2010 ) zu vier
Wochen Arrest und dem Besuch eines ´´ Anti-Gewalt-
Seminars „. Der Türke Fatih erhielt lächerliche 14
Tage Haft und der 16-jährige türkische Jugendliche
Mesut kam gar mit 30 Stunden Freizeitarbeit und dem
Besuch eines ´´ Anti-Gewalt-Trainings „ davon. Das
eigentlich skandalöse an dem Fall aber ist, das die Ju –
gendrichterin Kirstin Heisig bei der Urteilsbegründung
erklärte, daß die drei jungen Türken die milden Urteile
allein ihrer Abstammung zu verdanken hätten. Als
Deutsche wären sie allein wegen Volksverhetzung
,, sehr viel härter „ bestraft worden.
In der Lügen – und Lücken-Presse wurde die Jugend –
richterin Kirstin Heisig ( *1961 -†2010 ) bis zu ihrem
Selbstmord hochgespielt und als ´´ Richterin Cou –
rage „ oder ´´ Schrecken von Neuköln „ gefeiert!
Als im April 2008 im Landgericht Berlin-Moabit von
der Jugendrichterin K. Heisig das skandalöse Urteil
im Prozeß gegen drei türkische Jugendliche verkündet
wurde, denen die Jugendrichterin bescheinigte, das sie
als Deutsche allein wegen Volksverhetzung viel härter
bestraft worden wären, glaubte man, das es nicht mehr
viel schlimmer kommen könnte. Doch Ende Mai 2008
wird ein noch weitaus skandalöseres Urteil verkündet.
Vor dem Kölner Jugendgericht wird der 18-jährige Türke
Erdinc S. freigesprochen. Erdinc S. der in der Weiber –
fastnacht 2007 den 44-jährigen deutschen Arbeiter Wal –
demar W. vor den Augen seiner beiden Kinder ins Koma
geprügelt hatte, so das der Deutsche heute schwerstbe –
hindert ist, wurde von der Anklage freigesprochen.
Erdinc S. welcher der Polizei bereits bekannt war, wegen
eines Raubes den er als Siebzehnjähriger beging, hatte
sich sogar noch geweigert, sich bei seinem Opfer zu ent –
schuldigen, mit der Begründung : ,, Das geht gegen meine
Ehre „ !
Das Kölner Gericht unter dem Richter Hans Werner Riehe
befand, das der junge Türke adäquat gehandelt habe, wie
es im Milieu üblich sei. Ähnlich wie in dem Berliner Ge –
richtsfall wurde Erdinc S. lediglich zu einem ´´ Anti-Ag –
gressionstraining „ verurteilt.
Nur ganze 26 Tage nach der Verkündung dieses Schand –
urteils schlug Erdinc S. wieder zu. Er prügelte an der der –
selben Stelle, an der KVB-Haltestelle in Köln-Ostheim,
wieder an der Telefonzelle, am 23 Juni gegen 22 Uhr er –
neut einen Passanten grundlos kranken hausreif. Am 2.8.
wurde Erdinc S. erneut verhaftet, nachdem der schon in
diesem Fall bekannt gewordene ´´ Richter Gnädig „
Hans Werner Riehe höchstpersönlich den Haftbefehl
ausstellte. Doch das Kölner Amtsgericht nimmt das alte
Urteil von Hans-Werner Riehe weiter in Schutz. Dazu der
Amtsgerichtssprecher Jürgen Mannebeck : ´´ Es war eine
positive Prognose, die das Jugendgerichtsgesetz so vor –
sieht. Dass das schief gehen konnte, war klar. Man hatte
gehofft, dass er sich ändert. Aber er kann offenbar nicht
mit seinen Agressionen umgehen.„
Dabei handeln Richter wie Riehe und Heisig ganz im Sinne
staatlicher Anordnungen, nach denen Ausländer milder zu
bestrafen sind als Deutsche ! In diesen Anordnungen heißt
es u.a. : ´´ Täter mit Migrationshintergrund haben einen
anderen kulturellen Hintergrund und somit auch eine
andere Tatmotivation… Dieser gilt besonders stark zu
berücksichten…Gerade im Hinblick auf die Einglieder –
ung unserer muslimischen Mitbürger sollte dringendst
darauf geachtet werden, deren Glauben und Kultur als
wichtige Tathintergründe zu berücksichtigen und eine
zukünftige Integration nicht durch Brachialurteile zu
verhindern . . . Man kann ja nicht erwarten, dass ein
Mensch, der in einem völlig anderen Kulturkreis auf –
gewachsen ist als wir, die selben Wertvorstellungen
und somit auch das selbe Rechts- oder Unrechtsbe –
wusstsein wie wir hat „.
Während man in Deutschland, aus Staatsräson, die Aus –
länder in den Medien immer nur als ´´ Opfer deutscher
Gewalt „ aufzeigt, sieht die Wahrheit doch etwas anders
aus.
Das zeigt Anfang März 2008 deutlich in der Stadt Leipzig.
Am 8. März 2008 titelte die Presse : ´´ Türsteherkrieg in
Leipzig ! „. Die Nachricht hieß : ´´ In Leipzig kam es in
der Nacht zu Straßenschlachten, in deren Verlauf ein Dis –
kobesucher ( 29 ) erschossen und ein weiterer ( Türsteher,
37 ) mit Messerstichen schwer verletzt wurde. Laut Poli –
zeibericht gab es zwischen 02:00 und 03:00 Uhr eine
Auseinandersetzung unter Besuchern in der Leipziger
Diskothek „Schauhaus“. Als die Security eingriff kam es
zu erheblichen Sachbeschädigungen, so dass die Polizei
zur Hilfe gerufen wurde. Die Randalierer seien des Plat –
zes verwiesen worden und anschließend gewalttätig durch
Leipzig gezogen, hieß es „.
Die ´´ TAZ „ berichtet in ihrer Ausgabe vom 8. März :
´´ Es geht dabei um Vormachtstellungen im Ausgehge –
werbe „, vermutet Diana Voight von de Leipziger Polizei.
Die beiden Security-Firmn Black Rainbow und L. E. Secu –
rity kontrollieren rund 90 Prozent der Bars und Discothe –
ken. Leipzig ist damit eine der letzten deutschen Städte, in
der das Geschäft mit der Sicherheit fest in deutscher Hand
liegt. Angeblich versucht eine armenisch-libanesische Aus –
ländergruppe, diese Phalanx zu durchbrechen, um vor al –
lem dem eingedämmten Drogenhandels in den städtichen
Clubs wieder aufleben zu lassen „.
Bereits seit Jahrzehnten tobt in deutschen Städten ein
derartiger ´´ Kampf „, bei dem vor allem ausländische
Kriminelle sich einen Krieg um Türsteherposten vor Bars
und Discotheken liefern, so Anfang der 1990er Jahre in
Köln. Hier hatte der Türke Bülent B. das Sagen. ´´ Mit
seiner Gruppierung beteiligte sich Bülent B. in den 90er
Jahren an Bordellen und eroberte eine Discotür nach der
anderen. Mitunter machte man so lange Ärger in den
Tanzläden, bis der Besitzer freiwillig der türkischen
Gruppierung die Security übergab. „
Wie reagiert nun die deutsche Staatsmacht darauf ? Im
Jahree 2000 wurde Bülent B. endlich zu siebeneinhalb
Jahre Gefängnis verurteilt, gelangte aber in der JVA Eus –
kirchen bald schon in den offenen Vollzug. Im Aust 2005
konnte er sogar einen Hafturlaub dazu nutzen, seine alten
Geschäftefortzusetzen. ´´ Gegen 21 Uhr war die einstige
Szene-Größe in dem Lokal am Ring erschienen. Nach Poli –
zeiangaben wollte der 35-Jährige den Besitzer des Ladens
wegen alter Schulden zur Rede stellen. Bülent B. soll früher
einmal Teilhaber des Lokals gewesen sein. Um seiner For –
derung Nachdruck zu verleihen, hatte er zehn Männer zur
Verstärkung mitgebracht. Ein Wort ergab das andere,
dann flogen die Fäuste. Barhocker flogen durch das
Lokal, Tische und Gläser gingen zu Bruch. „Waffen
waren wohl nicht im Spiel, doch die Einrichtung wurde
stark beschädigt“, sagte ein Polizeisprecher „ berich –
tete der ´´ Kölner Anzeiger „ am 22.August 2005.
Auch 2006 tobte der Krieg in Köln munter weiter, so
berichtete am 10. Januar die Kölner Bürgerbewegung
pro-Köln : ´´ Das ARD-Magazin „Report München“
präsentierte in seiner gestrigen Ausgabe eine interes –
sante These zum Attentat in der Kölner Keupstraße:
Womöglich galt die Nagelbombe einem Gefolgsmann
des türkischen Zuhälterkönigs Necati Arabaci, der sich
zum Zeitpunkt der Explosion im benachbarten Friseur –
salon aufgehalten hatte. Sechs „ Soldaten “ dieser türk –
ischen Türsteher und Zuhälterbande müssen sich übri –
gens ab Mittwoch in Köln vor Gericht verantworten. Sie
sollen im April 2003 zwei Milieu-Konkurrenten aus dem
Kosovo mit Knüppeln zusammengeschlagen haben. Ara –
baci, der „General der Kölsch-Türken“, sitzt schon im Ge –
fängnis neun Jahre Haft wegen diverser unappetitlicher
Delikte. Aber nach Erkenntnissen der Kölner Sicherheits –
behörden hindert Arabaci der Gefängnisaufenthalt nicht
daran, seine „ Geschäfte “ weiterzuführen. Deshalb wird
jetzt bereits überlegt, für den notorischen Kriminellen an –
schließende Sicherungsverwahrung zu beantragen. Dann
könnte Arabaci noch wesentlich länger als neun Jahre ein –
sitzen. „ Wir sehen also das die deutsche Polizei nach
über 10 Jahren das Problem in Köln nicht in den Griff
bekam !
4. Sexuelle Übergriffe als offene Kriegserklärung
Die Übergriffe auf deutsche Frauen und Mädchen
haben eine traurige lange Geschichte, die sich vor
allem dadurch auszeichnet, dass die Politiker in
Deutschland 20 Jahre lang nichts, aber auch gar
nichts dagegen taten. Von jeher wurden Frauen
und Mädchen in der Bunten Republik ebenso im
Stich gelassen wie die Frauen von Köln in der Sil –
vesternacht 2015/2016 !
Wie die Wirklichkeit für viele Deutsche in den Groß –
städten seit Mitte der 1990er Jahre aussieht, darüber
sprechen die Politer natürlich nicht. So sind bereits
damals viele deutsche Schüler und Schülerinnen, wel –
che mittlerweile zu einer Minderheit an ihrer Schule
geworden sind, einemalltäglichen Spießrutenlauf aus –
gesetzt , daneben auch deutsche Frauen auf dem Weg
zur Arbeit bzw. durch ein Migrantenstadtviertel : Da –
rüber berichtet uns aus dem Jahre 2007 ein Schüler
aus Hamburg : ´´ … Hierzu will ich einfach mal mit –
teilen, daß es auf meiner Schule auch überwiegend
gefährliche Türken und Araber gibt. Sie sagen, daß
sie uns Deutsche schlagen, weil sie uns hassen. Sie
sagen unverblümt, daß ihnen Deutschland bald ge –
hört und sie uns dann plattmachen werden. Im Ge –
gensatz zu uns hätten sie „Stolz“ und „Ehre“, wir
Deutsche wären dagegen nur feige „Schwuchteln“.
Auf meiner Schule haben wir keine Chance mehr
uns gegen die ausländischen „Gangs“ zu wehren.
Die Lehrer sehen nur noch weg. Sie stehen uns
nicht mehr bei. Ich bin froh, wenn ich von der
Schule wegkomme. Ich habe schon Angst, jeden
Morgen hinzugehen. Es macht mir keinen Spaß
mehr in meiner Stadt zu leben, denn ich habe
nur noch Angst, zusammengeschlagen zu werden.
Ich würde mich freuen, wenn die Polizei, Lehrer
und Politiker endlich kapieren würden, was bei
uns los ist. Mittlerweile bleibt mit nur noch das
Beten und Hoffen auf einer ‚ bessere und wieder
lebenswertere Zeit.„
Und aus Berlin berichtete eine vierzehnjährige Haupt –
schülerin in der BILD über die an ihrer Schule herr –
schenden Zustände : „ Bei uns ist es noch schlimmer
als auf der Rütli-Schule. Wenn ich morgens hingehe,
habe ich Angst. Es wird geprügelt, gegrapscht und
gedealt.“ Weiter: „In meiner Klasse gibt es nur vier
Deutsche, alles andere sind Türken, Albaner und Ara –
ber. Die haben die Macht, tragen Waffen und drohen
den Lehrern, sie kalt zu machen. Während des Unter –
richts hört niemand zu, die Lehrer werden bespuckt,
deutsch wird kaum geredet“. Das Mädchen: „Die Pau –
sen sind der Horror. Die deutschen Jungs werden
verprügelt, mit Messern angegriffen. Den Mädchen
zwischen die Beine gefaßt. Sie nennen uns ‚deutsche
Schlampen‘ ‚Nuttentöchter‘ oder ‚Spermaeimer‘. Die
Lehrer machen nichts, schauen einfach weg. Die ha –
ben genauso viel Angst wie wir.“ Oft versteckt sich
das Mädchen während der Pause auf der Toilette. Sie
sagt: „Das ist der sicherste Ort. Dort sind die mit Dea –
len beschäftigt, lassen uns in Ruhe.“ Dann geht es wie –
der in den Unterricht. Aber es ist unmöglich, etwas zu
lernen. Stunden fallen aus, weil sich Lehrer krank mel –
den oder den Unterricht abbrechen. “
So entstehen weitere zukünftige Generationen von
Deutschen , die Ausländer hassen und die dann wohl
auch, von den bürgerlich-demokratischen Parteien
schmächlich verraten und im Stich gelassen, eher –
wenn sie überhaupt nach all der Enttäuschung noch
wählen gehen – zu rechten Parteien tendieren werden.
So entstehen ,,Rechte„ und ,,Nazis„ und kein be –
schissener links-rot-grüner Ratgeber erwähnt es.
Und bei solch einer Schulzeit kann man es ihnen
nicht verdenken.
Die neunundzwanzigjährige Sabine aus Berlin berichtete
am 6. April 2006 : ´´ Da ich selbst viele Jahre in Neu –
kölln gelebt habe, kann ich nur bestätigen: das Verhal –
ten der vielen türkischen und meisten Ausländer, die
ich kenne, meiden selbst und fürchten sich vor diesen
Männergruppen. Daß aber auch Mädchen zuschlagen
und rumspucken können, steht natürlich außer Frage.
Ich jedenfalls kann der Forderung nur zustimmen : Die –
jenigen, die die Grundlagen des Zusammenlebens in
dieser Gesellschaft nicht akzeptieren, die aber gerne
all die Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Diejeni –
gen, für die deutsche Frauen nichts als Schlampen und
zu fickende Huren, deutsche Schweinefresser sind und
das Wort Christ als Schimpfwort benutzt wird. Und die –
jenigen, die darüber hinaus ein immer länger werden –
des Vorstrafenregister vorzuweisen haben, sollten end –
lich abgeschoben werden. Das aber solche Leute in die –
sem Land mit keinerlei Konsequenzen zu rechnen haben
ist eine bodenlose Ungerechtigkeit denen gegenüber,
die hier einfach nur friedlich leben möchten „.
Dies bestätigt auch eine fünfunddreißigjährige Frau aus
Iserloh am 7. April 2006 : ´´ Hallo Sabine aus Berlin,
wir haben auch eine zeitlang in Berlin gelebt und als
ich mal beruflich in Neukölln zu tun hatte, habe ich
auch zuviel gekriegt!! Überall standen junge, dunkel –
häutige Männer, die mich als blonde Frau feindselig
anstarrten. Ich habe mich schließlich in meine lange
Jacke gehüllt und mein langes Halstuch als Kopftuch
um gebunden. So sah ich dann aus wie eine Muslimin.
Dann bin ich mit gesenktem Kopf durch das Viertel ge –
laufen ( und wurde daraufhin in Ruhe gelassen ! ) –
und das war noch nicht mal im allertiefsten Neukölln,
sondern nur am Rande – das ganze war übrigens be –
reits 2000 und ich habe schon vor sechs Jahren ge –
dacht, es kann doch nicht sein, daß mir hier mitten in
Deutschland ein islamischer, frauenfeindlicher Brauch
quasi aufgezwungen wird und ich nur als Muslimin
verkleidet durch bestimmte Stadtteile laufen kann !!!
Schon damals ließen die Politiker diese Menschen voll –
kommen im Stich. Die Politik schaute damals weg, so
wie sie 2015/16 in der Silvesternacht und bei den be –
rühmt-berüchtigten unzähligen Übergriffen in Frei –
und Schwimmbädern nichts taten und feige wegge –
schaut. Schlimmer noch, dass was im Bundestag her –
umlungert versagt den ermordeten weiblichen deut –
schen Opfern von Migranten auch noch jedes Geden –
ken. Kaum etwas war erbärmlicher als sie im Bundes –
tag einem ermordeten Mädchen eine Gedenkminute
versagten, um O-Ton Claudia Roth, ,,zur Geschäfts –
ordnung überzugehen!
Neues im Augsburger Mordfall
Im Fall des in Augsburg von Migranten getöteten
Deutschen gibt es eine überraschende Wende. Zu –
nächst lief alles wie immer, die Verdächtigen wur –
den sogleich wieder auf freien Fuss gesetzt und
man ahnte bereits, dass sie nach übertrieben an –
gewendetem Jugendstrafrecht und dem üblichen
Migrantenbonus mit einer lächerlichen Bestraf –
ung davon kommen werden.
Man braucht sich an dieser Stelle gar nicht erst
zu fragen, ob deutsche, rechte Jugendliche, die
einen Migranten erschlagen auch sofort wieder
auf freien Fuss gesetzt und so glimpflich davon
gekommen werden. In einem Staat, in dem will –
kürlich nach ethnischer Herkunft und politischer
Gesinnung abgeurteilt wird, erübrigt sich solch
eine Frage!
Blöder Weise hatte die AfD den Fall publik ge –
macht und auch die Lücken-Presse kam so nicht
umhin über den Fall berichten zu müssen. So
nun im Rampenlicht der Öffentlichkeit stehend,
konnte das Oberlandesgericht München nicht
das übliche Programm durchziehen, und so
wurden die sieben Verdächtigen wieder ein –
kassiert. Plötzlich sieht das OLG ,, Flucht und
Verdunkelungsgefahr„. Die Verdunkelungs –
gefahr wurde wohl erst durch das Licht der
Öffentlichkeit erkannt. Damit hat man erst
einmal den Schwarzen Peter der Augsburger
Staatsanwaltschaft zugeschoben, welche sich
allerdings noch nicht äußern will.
Wahrscheinlich dient das Ganze nur dem, so
den Fall in die Länge zu ziehen, in der trüger –
ischen Hoffnung, dass mit der Zeit die Öffent –
lichkeit nicht mehr so genau hinschaut und
die Jugendkammer des Landgerichts dann in
altgewohnter Weise urteilen kann.
In diesem Fall dürften die Angeklagten wohl
sogar noch mit Haftentschädigung rechnen,
und da er durch die Medien ging, auch mit
einem weit geringerem Strafmaß ,,wegen
medialer Vorverurteilung„.
In soweit nichts Neues in Deutschland!
Journaille schwer empört, dass die AfD genauer hinschaut
In der zur Lücken-Presse gehörenden ´´Süddeutschen
Zeitung„ fällt Ronen Steincke die Rolle den Mord von
Augsburg wieder einmal schön zu reden.
Wie üblich, in völliger Verdrehung der Tatsachen, fin –
det dieser sogleich den ,,wahren Schuldigen„, natür –
lich die AfD!
Dabei ist es schon zum Fremdschämen, wenn ausge –
rechnet die Journaille, welche wie keine andere den
Mordfall Walter Lübcke instrumentalisiert, der AfD
vorwirft, den Mord von Augsburg auszunutzen. Wie
es gerne die Lücken-Presse tut, soll am Besten der
Mord gar nicht erwähnt werden. In der ARD-Tages –
schau wird uns der Täter gleich als ,,Deutscher„ mit
libanesischen wie türkischem Pass präsentiert. Der
Täter ist also ebenso wenig ,,deutsch„, wie die Süd –
deutsche unabhängig und sachlich-objektiv! Denn
auch bei Steincke ist der Täter ein ,, 17 Jahre alter
Deutscher„. Für diese Presstituierten ist auch eine
Maus ein Pferd, nur weil sie in einem Pferdestall
geboren!
Steincke tönt: ,, Kriminelle wie den Schläger vom
Königsplatz kann man bestrafen – als Individuen,
nicht als Repräsentanten einer etwaigen ethnischen
Gruppe„. Und dann treffen sie auf den üblichen
Richter und Staatsanwalt der Bunten Republik,
welcher entgegen Steinckes Behauptung, den
üblichen Migrantenbonus. eben genau wegen der
ethnischen Herkunft des Täters, gewährt, um den
Täter mit der ebenso üblich lächerlichen Strafe,
wenn nicht gar mit einer Bewährungsstrafe da –
von kommen lässt. Und wir wissen allzu gut, daß
wenn der 17-jährige Täter ein Rechter und sein
Opfer ein Türke gewesen, dieser mindestens ein
doppelt so hohes Strafmaß erhalten würde! Weil
nämlich an bunten-Gerichten nicht, wie es in ei –
nem Rechtsstaat eigentlich sein sollte, ein jeder
vor dem Gesetz gleich ist, sondern hier willkür –
lich nach ethnischer Herkunft und politischer
Gesinnung abgeurteilt wird! Das zu erwähnen,
vergaß Ronen Steincke selbstverständlich zu
erwähnen!
Aber solch Urteile können nur gefällt werden,
wenn niemand so genau hinschaut. Blöd, wenn
da nun ausgerechnet die AfD etwas genauer hin –
schaut! Und genau das ärgert Steincke und Kon –
sorten so sehr an diesen, wie an vielen anderen
Fällen!
Zum Urteil im Mordprozess zu Dresden
Im Chemnitzer Mordprozeß wurde der Syrer Alaa. S.
zu neun Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt.
Als deutscher Rechter hätte er für weitaus weniger
noch mehr Jahre aufgebrummt bekommen!
In reinstem Rassismus gegen Ostdeutsche behaup –
tet die Verteidiger des Mörders, dass dieser im
Westen nie so verurteilt worden.
Es scheint bei den Linken Gefahr in Verzug, wenn
plötzlich kein Bonus für Migranten, sowie nicht
Strafmilderungsgründe, wie den der erfundenen
,, medialen Vorverurteilung„, gewährt!
Schon haben jene Journalisten, welche ansonsten
keinerlei Problem damit haben, dass das Justiz –
ministerium Linksextremisten im ,,Kampf gegen
Rechts„ unterstützt, dass in der Justiz nun die
Richter und Staatsanwälte ,, nach rechts rücken„.
Immerhin könnte es dann bald vorbei sein, mit
dem Bonus für Straftäter mit Migrationshinter –
grund, und auch deren linksextremistischen Un –
terstützer könnten vor Gericht landen.
In der ,,WELT„ fantasiert man sogar schon da –
von, dass bei einem Freispruch von Alaa S. wo
möglich ,, ein rechter Mob das Gerichtsgebäude
abgefackelt „ hätte. Seltsamer Weise hatte die
linksversiffte Journaille nie ein Problem damit,
wenn Rechte unverhältnismäßig hohe Strafen
erhielten oder Bedenken, dass bei einem Frei –
spruch der Rechten ein linksextremistischer
Krawallmob das Gerichtsgebäude stürmt.
Immerhin schauspielerten diese Linksextre –
misten zum großen Teil die ,,Zivilgesellschaft„
und linksextremistische Band spielten zum
Mord in Chemnitz auf!
Deprivers 