100 Meisterwerke des Qualitätsjournalismus- Heute: Der Verfassungsrechtler und die Meinungsfreiheit

In den sich nur selbst so nennenden „Qualitätsmedien“
meint man nun unbedingt über „Meinungsfreiheit“
diskutieren zu müssen. Der Grundtenor : Meinungs-
freiheit sei ein hohes Gut“, gefolgt vom „aber“ nur,
wenn die Meinungsäußerung, genau dem entspricht,
was die Regierung sagt. So ist, was früher ein „Rechter“
oder „Nazi“ war, dann ein „Verschwörungstheoretiker“
und „Querdenker“ wurde, nun der „Putin-Versteher“!
Das heißt eben, ein Mensch der anderer Meinung als
die von oben verordnete ist, und dessen Meinungsfrei-
heit muss selbstverständlich eingeschränkt und be-
kämpft werden.
Ebenso wenig, wie sich zuvor Querdenker damit abge-
funden von Presstituierten als „Corvididioten“ betiteln
zu lassen und auf die Straße gegangen, lassen sich nun
Russischstämmige in Deutschland zum erklärten Feind-
bild machen und gehen mit Demos und Autokorsos da-
gegen vor. Was natürlich der „Lügen-Presse“ ein Dorn
im Auge ist.
Im berüchtigten „PR Online“ wird dementsprechend
herumgeheult: „Die Meinungs- und Versammlungs-
freiheit ist ein hohes Gut in unserer Verfassung. Wie
Behörden und Gerichte reagieren sollten, wenn Putin-
versteher diese Rechte für ihre Zwecke ausnutzen“.
Für gewöhnlich sind die, welche Andersdenkende als
„Corvidioten“ und „Putinversteher“ betiteln, die Ers-
ten, die wie ein kleines Kind in der Ecke stehen und
losheulen, wenn man sie „Lügen-Presse“ schimpft.
Und da einer alleine gar nicht so dumm sein, kann
findet der Presstituierte, stets einen Politologen,
Soziologen oder Extremismusforscher, der ihn in
seiner grenzenlosen Blödheit noch bestätigt.
Im Falle von „PR Online“ ist es der Verfassungs-
rechtler Christoph Degenhart von der Universität
Leipzig. Dieser bestätigt auch gleich die heuchler-
isch-verlogene Frage „Aber sind solche Demonstra-
tionen nicht durch die Meinungs- und Versamm-
lungsfreiheit gedeckt? Degenhart erklärt denn auch
gleich: „Wer Kriegsverbrechen relativiert oder sie
sogar billigt, kann sich nicht auf die Versammlungs-
und Meinungsfreiheit berufen“. Okay, dann darf sich
die „Lügen-Presse“, welche die Militäreinsätze im Li-
banon, Libyen und dem Irak relativiert, auch nicht
auf die Pressefreiheit berufen!
Degenhart als Paragraphen-Hörnchen: „Artikel 26
des Grundgesetzes postuliert das Friedlichkeitsgebot
und verbietet Angriffskriege und auch Äußerungen
und Versammlungen, so Degenhart, „wenn die De-
monstranten zu nationalem, religiösem oder rass-
istischem Hass aufrufen oder Kriegshetze betreiben“.
Wie sieht dass denn dann mit den Nachrichten der
Ersten Reihe aus, indem reihenweise Ukrainer die
Russen als „Hurensöhne“, „Schweine“ usw. bezeich-
nen und behaupten, dass die Russen keine Menschen
seien?
Auch bei der nächsten Frage kann Degenhart nicht
punkten, indem er erklärt: „Dem ist unbedingt zu-
zustimmen, zumal die Versammlungsfreiheit aus-
drücklich deutschen Bürgerinnen und Bürgern vor-
behalten ist und nicht Angehörigen fremder Natio-
nen. So ausdrücklich scheint dies nämlich nicht zu
sein, sonst dürften hier kaum Migranten demons-
trieren, Ukrainer auftreten oder Türken ihren Wahl-
kampf in der Türkei hier austragen! Oder will Degen-
hart damit eher sagen, dass die Einschränkung der
Meinungsfreiheit nur für Deutsche in ihrem eigenen
Land gilt?
„Die Verwendung russischer Wappen und Hoheits-
zeichen kann nur so verstanden werden, dass die
Demonstranten den Angriffskrieg Putins befürwor-
ten“, beurteilt es der Verfassungsrechtler Degenhart.
Das würde allerdings umgekehrt auch bedeuten, dass
bei türkischen Demonstranten, die stets die türkische
Fahne mit sich führen, Ukrainer mit der ukrainischen
Flagge, Juden mit der israelischen Flagge bei Demons-
trationen in Deutschland ihr Interesse an Deutschland
auch nur vortäuschen!
Und so eindeutig scheint das Grundwissen des „Verfass-
ungsrechtler“ in diesem Fall auch nicht sein, denn wie
sonst kommt er darauf, dass die Ordnungsämter der
Städte sich vor den „Entscheidungen der Verwaltungs-
gerichte“ bei Klagen so fürchten? Sichtlich ist hier die
Rechtslage also bei weitem nicht so klar, wie es Degen-
hart hier behauptet!

Hier wie immer der Original-Artikel:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/die-grenze-der-meinungsfreiheit/ar-AAWaGwd?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=2c6bf06e5a9b40b584dffd04a4b84e9a

Zur Berichterstattung der Medien in Deutschland über die Unruhen in den USA

In der ,,Süddeutschen Zeitung„ erblödet sich Hubert
Wetzel nicht die Fake news heraus zu posaunen, dass
Donald Trump Amerika den Krieg erklärt habe. Für
diesen Mietschreiberling sind also Brandstifter, Plün –
derer und Gewalttäter das amerikanische Volk. So wie
eben in Deutschland die Bomben bauenden und randa –
lierende Antifa aus Sicht derselben Medien die angeb –
liche ,,Zivilgesellschaft„ darstellt.
Es ist in Deutschland einfach nur widerlich es mit an –
zusehen, wie sich die Zeilenstricher und Medienhuren,
kurz Presstituierte genannt, mit dem Mob, der in den
USA auf den Straßen agiert, verbrüdern. Schon, weil
sie es mit dem Ausland besser können als mit den ein –
heimischen Brandstiftern und Schlägertypen der Links –
extremisten, über deren Schandtaten, sich ihrer polit –
isch-korrekten Zensur wegen kaum berichten, und da –
mit so sehr zur Lücken-Presse mutierten, dass kaum
noch jemand ihr Geschmiere lesen will, wie es die
sinkenden Auflagen ihrer Blätter deutlich vor Augen
führen.
Aber Typen wie Wetzel können nun einmal nicht an –
ders, sind zu keiner Erneuerung fähig, so wird eben
weiter stark tendenziös anstatt objektiv-sachlich be –
richtet. Dabei zeichnet sich Wetzel durch einen ganz
besonders ausgeprägten Hass auf Trump auf. Jede
von dessen Reden nimmt Wetzel auseinander und
versucht mit Haarspaltereien den Präsidenten der
Lüge zu überführen. So etwa in der Sache mit dem
Brand in der St. John’s Church-Kirche. Parteiisch,
wie Wetzel nun mal ist, verurteilt er das Brandlegen
in dieser Kirche nicht, sondern einzig Trumps Äus –
serung darüber.
Überhaupt, wenn es um die Randalierer geht, da
macht sich Wetzel zu deren Verteidiger, spricht
von ,,angeblich linksradikalen Demonstranten„,
halt so, wie dieser Menschenschlag auch hier in
Deutschland vollkommen unfähig es zuzugeben,
dass bei Demonstrationen der überwiegende Teil
von Gewalt eben von Linken ausgehen. Für Wetzel
und Co sind die Antifa`s immer noch heilige Kühe,
die niemand anrühren darf.
Wäre Wetzel zu einer objektiv-sachlichen Sicht –
weise befähigt, dann müsste er es offen einsehen,
dass Trump damit Recht hat, dass Gewalttäter,
Plünderer und Brandstifter eben keine ,,fried –
lichen Demonstranten„ sind. Warum hat er
solch unglaubliche Angst davor, dass Trump
hart gegen die vorgehen könnte? Sieht er etwa
eine Gefahr darin, dass, wenn die Polizei hart
durchgreift, bei den Festnahmen auch die Per –
sonalien überprüft werden könnten, und man
so einen Überblick über die eigentlichen Draht –
zieher der Unruhen bekäme. Wenn so heraus –
käme, wie viele selbsternannte Bürgerrechtler,
Rassismusbekämpfer, Linke und Anhänger der
Demokraten an der Schürung der Unruhen be –
teiligt gewesen? Hat man Angst, dass heraus –
kommt, dass vor allem Gouverneure, Bürger –
meister, Senatoren und Politiker der Demokra –
ten seelenruhig zusahen, wie ganze Stadtviertel
verwüstet, Geschäfte geplündert und Häuser in
Brand gesetzt worden? Denn, wenn man Trump
dafür kritisiert, angeblich ,,nichts zu tun„, was
ist dann mit der völligen Untätigkeit dieser De –
mokraten?
Wobei es für Typen wie Wetzel, um so heuchler –
ischer und verlogener ist, auf der einen Seite zu
bekaupten, dass Trump nichts dagegen unter –
nähme, ihn aber gleichzeitig dafür anzugreifen,
dass Trump mit Militär gegen den Krawallmob
vorgehen will! Das ist schon kein ehrlicher Jour –
nalismus mehr, sondern eine mediale Hinricht –
ung!

Der übliche Aufstand der Irren aus der Politik bei einer Fußball-WM – 2.Teil

In gewohnter Propagandamanier macht die Ayslanten –
lobby nun Stimmung gegen libysche Lager. Von KZs ist
da sogar schon die Rede. Fakt ist, das man im arabischen
Raum eben anderes mit illegalen Grenzübertretern um –
springt, und was viele vergessen, das man das, was jetzt
in Libyen die Regierung stellt, doch selbst an die Macht
gebombt hat! In ganz Libyen ist zudem niemand so irr –
sinnig offene Grenzen zu fordern !
Jetzt den illegalen Flüchtlingen von der EU aus wieder
zur Hilfe zu eilen und damit deren Handlungen legali –
sieren zu wollen, ist genau der verkehrte Weg. Eben –
so wie Flüchtlinge vor der libyschen Küste aufzuneh –
men und sie nach Europa herüberzuholen! Damit
schafft man nur Anreize, das sich noch mehr auf
den Weg machen, Was die EU derzeit unternimmt,
ist als ob man in ein sinkendes Schiff ständig neue
Löcher bohrt, damit das eindringende Wasser ab –
laufen kann, und damit letztendlich das Schiff nur
schneller in den Untergang befördert.
Ebenso wenig, wie man in Afrika oder sonstwo
irgendwelche Asylzentren braucht, deren einziger
Nutzen darin besteht, nur noch mehr Menschen
zur Flucht und zur Stellung von Asylanträgen zu
verleiten !
Augenscheinlich rächt es sich, das man Jahrzehnte
das Parlament in Brüssel einzig dazu mißbraucht,
mißliebige und unfähige Politiker dorthin zu ent –
sorgen. Jetzt nämlich hat genau diese Sorte in
Brüssel das Sagen!
Das hier der Blinde den Tauben führt, kann man
derzeit gut an dem sehen, was im Bundestag ab –
geht. Eine altersstarre Merkel beharrt auf eine
´´ europäische „ Lösung, wobei ihr Europa aus
gerade mal noch drei Staaten besteht. Das zeigt
sich schon in dem Irrsinn, das die Bundeskanzlerin
vollkommen unfähig ist, sämtliche EU-Mitglieder
an einen Tisch zu bringen, weil ihr die Meinung
von gut 80 Prozent der EU-Regierungen nicht
zusagt. Man ist es in Deutschland halt gewohnt,
das verschwindende Minderheiten über den
Mehrheitswillen des Volkes hinweg regieren.
´´Europa„ ist dabei längst zur faulen Ausrede
geworden, um für das eigene Volk und Land
nichts zu tun! Kein einziger dieser Eurokraten
hat je etwas für die europäischen Völker ge –
tan!
So tut die CSU sehr gut daran, zu Merkel und
der Minderheit der Eurokraten auf Abstand
zu gehen. Je weiter, desto besser für die Wah –
len ! Jetzt Merkel wiederum die Gelegenheit
zu geben, um auf Zeit zu spielen und dann mit
einem weiteren schmutzigen Deal alle vor voll –
endete Tatsachen zu stellen, wäre fatal, nicht
nur für die Wahlen der CSU in Bayern, sondern
für ganz Deutschland !
Von den Sozis kann in der Flüchtlingsfrage nie –
mand auf Hilfe hoffen. Dort träumt ein Sigmar
Gabriel von bewaffnete Angriffe auf libysche
Lager ! Dabei hat das militärische Eingreifen
der EU doch erst die Lage geschaffen, so wie
sie dort heute ist. Von daher sollte man bes –
ser nicht auf die Sozis setzen !