Reform der EU-Kommission zur Migration ist nichts als eine auf Lügen und arglistige Täuschung beruhende Mogelpackung

In Deutschland hat die Merkel-Rgierung die Demokratie

endgültig auf Eis gelegt. Obwohl man weder im eigenen

Volk, noch im Parlament oder den Kommunen auch nur

ansatzweise über eine Mehrheit verfügt, wird ganz aus –

schließlich weiterhin nur die Minderheit der Asyl – und

Migrantenlobby bedient.

Innerhalb der EU übernimmt die von allen Beratern ver –

lassene Sprechpuppe dieser Lobby, Ursula von der Leyen

diese Rolle. Auch innerhalb der EU verfügt die Asyl – und

Migrantenlobby über keine demokratische Mehrheit, was

die von der Leyen nicht daran hindert, weiterhin einzig

nur im Interesse der Lobby zu handeln. Nunmehr werden

die dreisten Forderungen der Lobby hinter einer ,,Reform

des Anspruchs auf Asyl„ versteckt. Diese soll ein ,,verläss –

liches Management der Zzwanderung „ schaffen. Verläss –

lich wohl nur für die Asyl – und Migrantenlobby! Man ver –

spricht nun schnelles Abschieben der Migranten, die man

eben noch per Quote gegen den Willen der Völker auf die

EU-Länder verteilen wollte. Das ist wieder nur eine Mogel –

packung, denn dass mit dem Abschieben wird dann so be –

trieben, wie unter Merkel! Das heißt man fordert nach aus –

sen hin deutlich mehr Abschiebung, während man gleich –

zeitig heimlich immer mehr Gründe erfindet, die eine Ab –

schiebung praktisch unmöglich machen!

Da Ursula von der Leyen, wie schon gesagt, über keinerlei

demokratische Mehrheit innerhalb der EU verfügt, und so –

mit eigentlich nicht dazu legitimiert ausschließlich im In –

tresse der Asyl – und Migrantenlobby zu handeln, wird nun

auch im EU-Parlament die Demokratie einfach aufgehoben.

Dazu sollen nun EU-Länder, welche keine Migranten aufneh –

men, gezwungen werden für die Rückkehr der Migranten zu

zahlen. Natürlich müssen die Verursacher also die NGOS und

Handlanger der Asyl – und Migrantenlobby, welche diese Mi –

granten illegal nach Europa geschafft, nichts zahlen. Wie wäre

es damit ihre Schiffe zu beschlagnahmen und zu versteigern,

ihre Spendengelder einzufrieren, und von deren Erlös die ge –

plante Rückkehr der Migranten zu finanzieren? Man könnte

auch Georges Soros der das mit finanzierte, Merkel sowie ihre

Satrapen und all ihren Handlangern aus Politik und NGOs,

Antifa und sonstige Organisationen, Vereinen, Stiftungen

usw. der Asyl – und Migrantenlobby eine Migrationssteuer

aufnacken, mit der die Rückkehr illegaler Migranten fair

nach dem Verursacherprinzip finanziert wird. Dann wür –

den Carola Rackete, die Vorstände von ProAsyl oder Sea

Watch mit einer Sondersteuer, das zum Teil ausgleichen,

was sie selbst verursacht! Man könnte all den vielen Lob –

by-Organisationen die Gemeinnützigkeit aberkennen und

sie so diese Steuern zahlen lassen!

Statt dessen sollen ausschließlich jene EU-Staaten, die sich

hartnäckig weigerten illegale Migranten nach Europa her –

ein zu holen bzw. einschleusen zu lassen, nun dies auch

noch bezahlen. Das ist in etwa so als würde man einzig Fri –

day for Future für die Entstehung von Müllbergen und für

Plastik in den Ozeanen zur Kasse bitten!

Dabei läuft das Merkel/von der Leyen-Konzept auf nackte

Erpressung hinaus: ,,Wenn sie es nicht schaffen, binnen acht

Monaten die abgelehnten Asylbewerber außerhalb der EU

zu bringen, müssen sie sie selbst aufnehmen„. Wenn also

eine volksverräterisch handelnde Regierung wie die Merkel –

Regierung ohne demokratische Mehrheit laufend Migranten

aufnimmt und keinerlei Interesse an deren Abschiebung hat,

dann werden diese Migranten binnen acht Monaten somit zu

,,legalen Migranten„! Das ist kein Konzept, sondern der reine

Wahnsinn!

Daneben besitzt man noch die Frechheit, den europäischen

Völkern gegen deren Willen weitere Migranten per mehr als

fragwürdigen Quoten aufzunacken. Wer legt denn diese so –

genannten ,,Quoten„ fest? Auschließlich die Handlanger

und Sprechpuppen der Asyl – und Migrantenlobby.

Auch die Aufstockung der Frontex-Truppen zum angeblichen

besseren Schutz der EU-Aussengrenzen ist nichts als eine wei –

tere Mogelpackung der sich nunmehr ganz aufs Lügen und

Täuschen verlegenden EU-Kommission. In Wahrheit werden

die Frontex-Einheiten nämlich dazu missbraucht, den Schleu –

sern und Schleppern die Arbeit zu erleichtern und ihnen ihre

menschliche Fracht abzunehmen. 600.000 Migranten haben

Frontex-Einheiten so ,,aus Seenot gerettet„, das heißt illegal

nach Europa transportiert!

Dazu verschaffen die EU-Marionetten ausländischen Staaten,

wie etwa der Türkei, mit schmutzigen Deals Milliarden euro –

päischer Steuergelder. Mit 24 Staaten haben die Gewohnheits –

lügner schon derartige Abkommen unterzeichnet. Würde auch

nur ein Einziges davon wirklich funktionieren, dann gäbe es

die vielen Flüchtlinge in Griechenland gar nicht! Auch hier

beruht das Prinzip einzig auf arglistige Täuschung der europä –

ischen Völker! Diese werden dazu gezwungen mit großen Tei –

len ihrer Steuergelder die Migration im Ausland zu finanzieren.

Man kann also nur hoffen, dass es innerhalb der EU noch ge –

nügend Regierungen finden, welche die neuen Gesetzestexte

der EU-Kommission ablehnen und für Null und nichtig erklä –

ren, weil sie nichts als eine auf arglistige Täuschung beruhende

Mogelpackung sind.

CORRECTIV – Nichts als eine dreiste Mogelpackung

Es dürfte eine, wenn nicht gar die Mediensensation des Jahres
2020 sein. Die Story hat es wirklich in sich!
Niemand hätte es wohl geahnt, dass ausgerechnet Simon Hurtz
und Hannes Munzinger von der ,,Süddeutschen Zeitung„ die
Enthüllungsstory des Jahres liefern. Dabei lag es noch nicht
einmal in der Absicht der beiden solch einen gravierenden
Fall aufzudecken. Es geht um die Organisation Correctiv und
deren enge Zusammenarbeit mit einem ausländischen Konzern.
Angeblich ,,unabhängige Journalisten„ arbeiten mit einem der
größten Konzerne der USA eng zussammen.
Dabei ist diese Zusammenarbeit von Correctiv und Facebook
eigentlich ein alter Hut, denn sie besteht seit dem Jahre 2017.
,,Jetzt hat Facebook das in Berlin ansässige Recherche-Zent –
rum Correctiv als Partner ausgewählt. Die Mitarbeiter dort
würden von Nutzern gemeldete Inhalte prüfen und gegebe –
nenfalls als zweifelhaft auszeichnen, kündigte das weltgrößte
Online-Netzwerk am Sonntag an. Correctiv bekommt kein
Geld von Facebook „ verkündet Oliver Klasen noch am 15.
Januar 2017 in der ,,Süddeutschen Zeitung„.
Nun aber am 10. April 2020 verkündeten deckten Simon Hurtz
und Hannes Munzinger im selben Blatt auf: ,, Bei Correctiv und
der Deutschen Presseagentur gibt es spezialisierte Redaktionen,
die ausschließlich solche Faktenchecks publizieren. Dafür er –
halten sie mitunter Geld von Facebook: Das Unternehmen
unterstützt weltweit Medienpartner, damit diese Beiträge über –
prüfen, die auf der Plattform geteilt werden „.
Die sogenannten ,,Überprüfungen„ von Correctiv entpuppen sich
bei näherem Hinsehen rasch als die reinste Vetternwirtschaft. Da
ein Großteil der Chefreadakteure der sogenannten ,,Qualitätsme –
dien„ mit in den Grenien von Correctiv, wie etwa in deren Ethik –
rat sitzen, so deckt Correctiv selbstverständlich keinerlei Falsch –
meldungen, sogenannte ,,fake news„ in deren Zeitungen auf,
sondern wendet sich ausschließlich deren Konkurrenz der freien
Blogs zu. Man frönt also bei Correctiv keinesfalls eines unabhän –
gigen Journalismus, und schon gar nicht ist man unabhängig von
Medienhäusern! Das Ganze ist eine riesige Mogelpackung, bei
der die Mietschreiberlinge der ,,Qualitätsmedien„ zugleich die
Mitwirkenden bei Correctiv sind, und als Ankläger, Richter und
Henker in einer Person sich der lästigen Konkurrenz, der im Ge –
gensatz zu ihnen, tatsächlich unabhängigen Blogs entledigen. So
schwärzt man dieselben an und betragt reihenweise die Lösch –
ung deren Beiträge in den Sozialen Netzwerken. Das dann zeit –
gleich dieselben Zeitungsredaktionen, welche mit ihren Mitar –
beitern Correctiv beschicken, auch noch Schützenhilfe und Mit –
anklage leisten, im vermeintlichem Aufspüren von Fake news
beweist wohl bestens die enge Vetternwirtschaft zwischen den
sich selbst so bezeichnenden ,,Qualitätsmedien„ und Correc –
tiv!
Hat das Ganze ohnehin schon etwas recht Anrüchiges an sich,
so bekommt es nun durch den Artikel von Simon Hurtz und
Hannes Munzinger eine neue Dimension. Immerhin hatte
man drei Jahre lang hindurch immer behauptet kein Geld
von Facebook zu bekommen!
So ist denn der Artikel ,, Corona-Falschmeldungen er –
reichen ein Millionenpublikum„, wenn auch von den
Autoren vollkommen unbeabsichtigt, durchaus eine Purlitzer-
Preis verdächtige Enthüllung! Da hat sich Correctiv jahrelang
als ,,Investigativ. Unabhängig. Gemeinnützig „ ausgegeben,
und als Förderer ,,unabhängigen Journalismus„, und dann
kommt heraus, dass sie von Facebook bezahlt! Dabei gab sich
Correctiv immer als ,,von Spendengeld abhängig„ aus.
Höchste Zeit, dass das ,,unabhängige „ Recherchezentrum, wel –
ches so auffällig eng mit Konzernen zusammenarbeitet, einmal
seine Spenderlisten öffentlich macht und sich erklärt, wie viel
Geld man denn nun wirklich von Facebook bekommen. In die –
sem Hinblick verspricht vor allem der noch ausstehende Jahres –
bericht 2019 von Correctiv sehr interessant zu werden!
Ohne die zufällige Erwähnung im Artikel ,, Corona-Falsch –
meldungen erreichen ein Millionenpublikum„ von Simon
Hurtz und Hannes Munzinger wäre es wohl niemanden aufgefal –
len, dass da ,,unabhängige„ Journalisten mit Konzernen zusam –
menarbeiten und nun auch noch Geld dafür genommen haben!
Und dass noch dazu, wo die Mietschreiberlinge in ihren ,,Quali –
tätsmedien„ doch ansonsten stets so kritisch über die Gefahren
einer Zusammenarbeit deutscher Medien mit ausländischen Kon –
zernen, wie Facebook, Twitter und YouTube gewarnt und berich –
tet. Bei Correctiv haben in dieser Hinsicht demonstrativ sämtliche
Journalisten der Qualitätsmedien weggeschaut!
In so fern hat es da schon etwas von Realsatire, dass ausgerechnet
Correctiv am 29. Januar 2016 einen Artikel über ,,Dubiose Spen –
den„ ,,in Kooperation mit dem Online-Portal der Frankfurter All –
gemeinen Zeitung „veröffentlicht. Wobei man sich noch nicht ein –
mal genierte selbst beim Thema ,,dubioser Spenden„ den Leser
selbst um eine solche anzugehn!
Allmählich wirkt es recht bedenklich, wie viele ,,Kooperationen
die ,,unabhängigen„ Journalisten von Correctiv mit Konzernen
und Zeitungsverlagen eingehen. Obgleich sie trotzdem frech be –
haupten, ,,einen von Medienhäusern unabhängigen Journalis –
mus„ zu betreiben! In der Praxis sieht dass allerdings ganz an –
ders aus : Schon im Jahresbericht 2015 von Correctiv heißt es
dazu ganz unverhohlen : ,, Wir haben unsere Geschichten 2015
mit vielen verschiedenen, auch internationalen Medienpartnern
veröffentlicht. Dazu gehörten in Deutschland sowohl regionale
als auch überregionale Medien. Veröffentlichungs- und Recher –
chepartner waren unter anderem Der Tagesspiegel, Der Donau –
kurier, Mediapart, derMDR, Der Spiegel, VICE und 32 weitere „.
So viel zur ,,Unabhängigkeit von Medienhäusern„! Bei weit
über 30 Kooperationen alleine im Jahre 2015 kann da wohl
kaum noch von ,,unabhängigem Journalismus„ sprechen!
Wer noch eines Beweises bedarf : Das Rechecherchezentrum
Correctiv nannte seit 2015 nicht eine einzige Fake news die –
ser Blätter ! Weder wurden ,,der tote Flüchtling vor dem La –
geso in Berlin„ ( 2015 ), noch der ,,erste Tote durch Pedigda
oder die Artikel eines Class Relotius oder andere in den ,,Qua –
litätsmedien„ verbreitete Fake news von Correctiv als solche
erkannt. Hier herrscht eher das Motto: Eine Krähe hackt der
anderen kein Auge aus!
Correctiv wirkt eher als hätten ein paar windige Journalisten
sich einen lukrativen Nebenverdienst aufgetan! Passend dazu
heißtes denn auch im Jahresbericht: ,, 2015 wurden über die
Plattform 16 Crowdfundings gestartet. Davon konnten elf Pro –
jekte komplett finanziert werden. Insgesamt ist bei diesen er –
folgreichen Fundings eine Summe von über 30.000 Euro zu –
sammen gekommen. Wir konnten damit zeigen, dass es mög –
lich ist, journalistische Projekte von interessierten Bürgern
finanzieren zu lassen – unabhängig von Medienhäusern
oder Werbeeinnahmen „.
Geradezu absurd, wie hier bezahlter Journalismus mit unabhän –
gigen Journalismus gleich gesetzt wird. Aber diesbezüglich kennt
man bei Correctiv keinerlei Skrupel! Klingt es doch eher wie ein
schlechter Witz bei weit über 30 Kooperation mit eben genau die –
sen Medienhäusern! Dazu können wir bei Correctiv schon im Jah –
resbericht 2014 deutlich nachlesen: ,, Die Recherche wurde in der
ZEIT, den Zeitungen der FUNKE Mediengruppe und im Online –
Kanal BUZZFEED veröffentlicht. Darüber hinaus gab es etliche
weitere Veröffentlichungen in weit über 100 Zeitungen „!
Man ist also recht wenig ,,unabhängig„, sondern gehört einfach
schlichtweg mit dazu!
Im Bezug auf 2014 ist es da wohl eher schon bitterböse Satire,
dass man ausgerechnet bei Correctiv eine Buchlesung mit dem
Thema ,,Cliquenwirtschaft –Die Macht der Netzwerke
abhielt. Bei solch großem Wiedererkennungswert kamen damals
leider nur 30 Teilnehmer! Ab 2017 arbeitete Correctiv dann viel –
mehr mit genau solchen Netzwerken eng zusammen!
Dagegen kam 2014 zur Buchlesung mit dem vielsagenden Titel
,,Nur raus hier!„ gleich ein Drittel mehr. Immerhin ging es hier
um die Story: ,, Bereits im April 2011 gelang Sebastian ein jour –
nalistischer Coup. Damals bot er unter falscher Adresse Print –
medien haarsträubende Werbeanzeigen an und berichtete im
Anschluss über die teils diskussionswürdigen Offerten der Ver –
lage. Der„taz“-Redakteur schaffte es mit seiner Undercover –
Recherche bis ins Medienmagazin „Zapp“. Immerhin gehört
besagtes Medienmagazin ,,ZAPP„ zur GEZ-Gebühren bezahl –
ten ,,Ersten Reihe„, mit denen Correctiv ebenfalls, natürlich
rein zufällig, eine langjährige Kooperation pflegt!
Leider geht aus dem Jahresbericht 2014 nicht hervor, mit wie
vielen von diesen ,,Printmedien„ Correctiv eine enge Zusam –
menarbeit im Rahmen solch ,,unabhängigen Journalismus
pflegt!
Wie eng jedoch Correctiv mit den Medienhäuser verflochten, zeigt
der Blick auf dessen ,,Ethikrat„! Dort sitzen 2014 nämlich: u.a. :
Nikolaus Brender, früherer Chefredakteur ZDF ; Ursula Ernst,
Redakteurin Augsburger Allgemeine ; Jörg Jung, Chefredakteur
Böhme-Zeitung, Ulrich Reitz, Chefredakteur Focus ; Georg Schäff,
Verleger Donaukurier ; Cordt Schnibben, Redakteur Der Spiegel ;
Jochen Wegner, Chefredakteur Zeit-Online ; und Stefan Willeke,
Chefreporter Zeit.
Äh, wie war das noch mal mit der ,, Unabhängigkeit von Me –
dienhäusern„?
Oder lesen wir weiter: ,, In Kooperation mit dem MDR und RTL
konnten wir 2015 die ersten Dokumentationen fürs Fernsehen
realisieren„. Wie sieht etwa die Kooperation mit den GEZ –Ge –
bühren bezahlten Sendern der Ersten Reihe aus? Sind da etwa
auch GEZ-Gelder an Correctiv geflossen?
Vor allem sollte einem die überproportionale Spende einer ein –
zigen Stiftung im Jahre 2014 sehr zu denken geben: Brost-Stift –
ung spendete immerhin gleich 675.000 Euro! Besonders bedenk –
lich ist es hierbei, dass der Vorsitzende von Correctiv, Prof. Dr.
Gerhard A. Winter, zugleich auch Vorsitzender des Kuratoriums
der Brost-Stiftung ist. Ein Schelm der Arges dabei denkt!
Bei solch üppigen Spenden wollen natürlich die Gehälter nich zu –
rückstecken : 2014 lag das Gehalt der Geschäftsführer, Dr. Chris –
tian Humborg bei 14.167 Euro und das von Herrn David Schraven
bei36.338 Euro! Markus Wiegnand bemerkt dazu 2017 : ,, Die
Frage, warum weder Hombach noch Schraven zwischen 2014
und 2016 in der Doppelfunktion Hombachs als Ethikratchef bei
Correctiv und im Vorstand der Brost-Stiftung einen Interessen –
konflikt erkannten, blieb indes offen „. Bei solch einem Filz stel –
len wir uns diese Frage gar nicht erst!
Sichtlich benutzen die findigen Journalisten ihr Correctiv-Zentrum
zugleich auch noch mit für die private Altersversorgung: So heißt es
etwa im Jahresbericht 2018 dazu unter dem Punkt Personalaufwand :
,,Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung €
101.231,35 ( Vorjahr: € 77.319,75 )„ !
Und wie ,,unabhängig„ ist man, wenn man etwa zeitgleich sehr eng
mit Regierungsbehörden zusammenarbeitet? So heißt es dazu: ,, Un –
terstützt von der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) konn –
ten wir 2015 eine große Zahl an Workshops zum Informationsfrei –
heitsgesetz anbieten„. Immerhin ließ sich die Bundeszentrale diese
,,Unabhängigkeit„ von Correctiv 2015 echt was kosten: ,,Die Bun –
des zentrale für politische Bildung unterstützt unsere Workshops
“Auskunftsrechte für Alle” in zwei Jahren mit insgesamt 83.000
Euro „!
Da erscheint der Spendenaufruf ,, Wir recherchieren für die Gesell –
schaft – aber auch mit der Gesellschaft. Diese Recherche ist nur
mit Hilfe von Bürgerinnen und Bürgern möglich, die uns beim
Sammeln der Daten unterstützen oder unsere Arbeit mit einem
finanziellen Beitrag fördern „, ausgerechnet in einem Artikel über
dubiose Spenden aus dem Jahre 2014, doch gleich in einem
ganz anderen Licht! Immerhin steht hier die ,,Gemeinnützigkeit„
von Correctiv auf dem Spiel!
Nunmehr muß sich das Correctiv-Team selbst seine damaligen
Fragen gefallen lassen: Wie viel Geld ist geflossen? Wer sind die
Geldgeber und wer oder was wird finanziell gefördert? Wie also
sieht es mit dubiosen Spenden in den eigenen Kassen aus? Ganz
abgesehen, dass man kaum unter Unabhängigkeit wohl kaum ver –
stehen kann, von staatlichen Einrichtungen und Konzernen be –
zahlt zu werden! Nun ist es wohl Correctiv, dass hier mauert!
Sichtlich lässt man es sich bei Correctiv fürstlich entlohnen,
dass man die Zensurbehörde mimt!
Wie es mit der Unabhängigkeit von Parteien bei Correctiv be –
stellt, dazu genügt schon der Blick in dessen Vorstand. 2014
war die Stellvertretende Vorsitzende Dr. Hedda von Wedel,
welche zugleich Von 1990 bis 1993 war sie Mitglied des Deut –
schen Bundestages. Von 1993 bis 2001 war sie Präsidentin des
Bundesrechnungshofes. Anschließend war sie bis 2007 Mitglied
des Europäischen Rechnungshofes! Eine CDU-Politikerin im
Vorstand, das ist wohl dass, was man bei Correctiv als ,,partei –
übergreifend„ bezeichnet! Übergriffig wird man vor allem als
Zensurbehörde gegen der Regierung mißliebige Blogs!
Dazu bemerkt Markus Wiegand am 31. Mai 2017 in ,,kress
news„: ,, Das Recherchebüro Correctiv ist das erfolgreichste
Non-Profit-Projekt im deutschen Journalismus. Um es zu eta –
blieren, ist Macher David Schraven eine enge Verbindung zum
ehemaligen Kanzleramtsminister Bodo Hombach eingegangen.
Und die sorgt für Interessenkonflikte „. Zumindest erklärt dies
hinreichend, warum Correctiv 2017 immerhin 400. 000 Euro an
Fördermitteln für eine Anschubfinanzierung bewilligt bekom –
men!
Und wenn man schon als ,,unabhängig„ mit Medienhäusern,
Konzernen und der Bundesregierung eng zusammenarbeitet,
kann man auch gleich Lobbyarbeit betreiben: ,, Darüber hin –
aus waren CORRECTIV-Reporter und Geschäftsführer als
Teilnehmer und Referenten auf gut 40 verschiedenen natio –
nalen und internationalen Konferenzen und Workshops ver –
treten. Dazu gehörten die Global Investigative Journalism
Conference in Lillehammer, die European Investigative and
Data Journalism Conference in Belgien, das Forum Lokaljour –
nalismus und die re:publica – um nur einige wenige zu nennen „.
Na also, geht doch!
Das man bei so viel ,,Unabhängigkeit„ selbstredend auch noch
Sprachrohr der Asylantenlobby ist, versteht sich fast von selbst.
,, Seit Ende des Jahres sprechen wir mit unserer Video-Serie
#StudioBassel konkret eine bestimmte Zielgruppe an: Geflüch –
tete in Deutschland. In den einzelnen Folgen spricht Bassel Al –
hamdo über das Leben von Geflüchteten in Deutschland, es geht
um typische Stationen und Situationen, die Geflüchtete nach ihrer
Ankunft hier erleben „ heißt es unter anderem im Jahresbericht
2015. Natürlich ist es für Correctiv durchaus typisch, hier die
Meinung des Staates zu vertreten!
Sollten sich daher nun der Bericht der Süddeutschen bestätigen,
dass man tatsächlich für das Mimen einer privilegierten Zensur –
behörde auch noch Geld von Facebook bekommen, dürfte es sehr
schlecht um die Glaubwürdigkeit von Correctiv stehen, da dies
eindeutig beweisen täte, dass man bei Correctiv doch nicht so
selbstlos seine Dienste anbietet. Man wird also sehr gespannt
sein dürfen auf deren Jahresberichte 2019 und 2020!

Weiterer Betrug der Merkel-Regierung : Gesetzentwurf, der für 0 % zutrifft!

Die Merkel-Regierung versucht einmal mehr eine ihrer
Mogelpackungen unter das Volk zu bringen. Die dazu –
gehörige Schlagzeilen lauteten : Bundesinnenminister
Horst Seehofer und Bundesjustizministerin Katarina
Barley einigen sich auf einen Gesetzentwurf, Doppel –
staatlern, die sich Terrormilizen anschließen, die deut –
sche Staatsbürgerschaft entziehen „.
Natürlich hätte die mehr als rote Barley dem niemals
zugestimmt, wenn es nicht um die reinste Farce han –
deln würde. Denn davon ausgenommen, sind sämt –
liche IS-Kämpfer, da der Gesetzentwurf erst für ,, zu –
künftige Fälle „ gelten wird! Das ist also die reinste
Mogelpackung, die 100 % aller IS -Kämpfer und IS-Bräute
nicht betrifft!
Daneben sieht ein Gesetz der BRD vor, welches uns
schon Hunderte von kriminellen Familienclan-Mit –
gliedern eingebracht, daß man ´´Staatenlose„ nicht
abschieben darf. Im Falle der IS-Kämpfer mit Doppel –
pass, bräuchte nur ihr Herkunftsland ihnen ebenfalls
die Staatsbürgerschaft entziehen, und schon muß der
dumme Deutsche weiter für ihn aufkommen.
Die ganze Mogelpackung, welche uns eine handlungs –
fähige Merkel-Regierung vorspielen soll, die angeblich
nun entschlossen gegen Islamisten vorgeht, entpuppt
sich als gänzlich unfähig gegen Islamisten vorzugehen!
Ausgestattet mit einer Sozi- Bundesjustizministerin,
die nur gegen Rechts kann, und einem Innenminister
der mit Wattebäuschen nach Islamisten schmeißt,
kommen eben solche ´´ Gesetzentwürfe „ heraus,
die faktisch für 0 % derjenigen gelten für welche
sie gemacht! Dieses jämmerliche Schauspiel an
Inkompetenz ist kaum noch zu toppen.
An das eigentliche Problem, nämlich das Verteilen
deutscher Pässe an Islamisten und ´´Staatenlose„,
traut das, was im Bundestag sitzt, sich nicht heran,
obgleich sie wissen, dass sie damit die innere Sicher –
heit in Deutschland auf das Gröbste gefährden. Es
zeigt sich einmal mehr, dass die aller schlimmsten
Gefährder der inneren Sicherheit samt und sonders
mit Mandat im Bundestag sitzen!

Groko – Dem Volk wird beim Flüchtlingsnachzug gehörig Sand in die Augen gestreut

In schon gewohnter Art und Weise versuchen die
Groko-Verhandlungspartner ihr eigenes Volk hin –
ters Licht zu führen. Etwa mit der Mogelpackung,
der Aussetzung des Familiennachzug von Flücht –
lingen !
Nicht nur, das der Familiennachzug bloß bis zum
31. Juli ausgesetzt worden, und hat man erst eine
Regierung, macht man sowieso was man will, son –
dern selbst hier werden noch Ausnahmen gemacht.
So heißt es : ´´ Zudem würden Härtefälle auf die
danach geplanten Kontingente von bis zu 1000
Nachzüglern pro Monat nicht angerechnet „.
Sind also schon einmal 12.000 Asylanten pro Jahr,
die in keiner Statistik auftauchen, und hinter dem
Rücken der deutschen Bevölkerung ins Land ge –
bracht. Man mag in dieser Hinsicht gar nicht an
Merkels Satz denken, daß es ruhig ein paar mehr
sein können.
In dieser Hinsicht agieren die Politiker, wie die
berühmten rumänischen Hütchenspieler, nur
dass hier unter allen drei Hütchen 1.000 Flücht –
linge auf den Deutschen warten. 1.000 Asylanten
pro Monat, legal, 1.000 nicht mitgezählt, wobei
es durch ´´ Härtefälle „ noch ein paar mehr sein
können, macht schon mal pro Jahr so gut an die
25.000 Flüchtlinge aus. Nicht umsonst bleiben
die Regelungen solcher ´´ Härtefälle „ mehr als
schwammig.
Daneben wird sich dann innerhalb der EU eine
Quote gesetzt, nach welcher man weitere Asy –
lanten ins Land holt. Wie man das fest in der
Hand von Sozialdemokraten befindliche Aus –
wärtige Amt kennt, werden deren Diener gerne
auch UN oder aus sonstigen Staaten aus ´´ hu –
manitären Gründen „ weitere Flüchtlinge ab –
nehmen oder auf irgendeiner Ministerkonferenz
oder Gipfeltreffen, werden diese Politiker mit
der größten Willfährigkeit auch gerne wieder,
anderen Staaten ´´ ein paar Hundert „ weiterer
Flüchtlinge abnehmen. So lief das schon die
letzten Jahre.
Und sitzen die SPD-Genossen, welche schon
jetzt schwer am Jammern, daß zu wenige Asy –
lanten und deren Familien nach Deutschland
hineingelassen, in der neuen Regierung erst
einmal fest im Sattel, dann sind die jetzt aus –
gehandelten Quoten so viel wert, wie das Ver –
sprechen der SPD für eine erneute Koalition
nicht mehr zur Verfügung zu stehen ! Nicht
umsonst gilt das Ausgehandelte, noch nicht
einmal für ein halbes Jahr.

Rattenfänger Boris Palmer – Grüne versuchen verzweifelt vor den Wahlen am rechten Rand zu fischen

Die Grünen sind allgegenwärtig und trotzdem im
stetigen Abwärtstrend, was angesichts ihrer Politik,
– oder das was die so nennen -, auch nie verwundern
darf. Vergeblich haben sie darauf gehofft, dass ihnen
der Diesel-Abgas-Skandal eine Art neues Fukushima
bescheren werde.
Noch merkt die übliche Garnitur als Hofreiter, Roth,
Özdemir und Göring-Eckhardt es nicht das Umdenken
gefragt, vor allem aber eine völlige Umkehr in der Po –
litik angesagt wäre, was aber mit diesen Leuten ohne –
hin nicht stattfinden wird. Immer mehr wollen diese
Grünen noch nicht einmal mehr als Koalitionspartner.
Aber wer Grün wählt, der wählt ohnehin nicht mit
Verstand !
Wie verzweifelt die Lage tatsächlich ist, dass merkt
man daran, dass Mogelpackung Boris Palmer mit
seinem Buch ´´ Wir können nicht allen helfen „
nun schon am rechten Rand nach Wählern fischt.
Palmer wirkt dabei so glaubhaft, wie ein NPD –
Mitglied das vor Ort den ´´ Kampf gegen Rechts „
anführt ! Palmers Fazit heißt denn auch ´´ Für die,
die schon da sind, muss es eine Chance geben, weil
ich die untätigen jungen Männer zunehmend als
Problem im öffentlichen Raum sehe „, und genau
seine Partei wird dafür sorgen, dass noch mehr kom –
men und immer genügend Flüchtlinge da sind, denen
denn, laut Palmer, geholfen werden müsse. Es ist ein
abgekartetes Spiel !
Ist Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer von
den Grünen einfach nur ein Abzocker ? Einer der
gemerkt hat, dass man mit grüner Ideologie noch
weniger Bücher verkauft als Heiko Maas ?
Wie sonst kann man sich gegen Masseneinwan –
derung aussprechen, gleichzeitig aber als Ober –
bürgermeister der Asyllobby-Partei schlechthin
angehören ? Das ist zumindest ehrenrührig !
Am rechten Rand mit seinem Buch ´´ Wir können
nicht allen helfen „ gehörig abzocken und gleich –
zeitig der Einwanderungspartei anzugehören, das
kann wohl kaum ehrlich sein. Das ist ungefähr so,
wie NPD-Mitglied sein und zugleich den Kampf
gegen Rechts der örtlichen Antifa zu propagieren !
Also ist eine von beiden Überzeugungen nicht echt.
Dieser Eindruck wird verstärkt durch folgende Meld –
ung : ´´ Im Interview kündigte Palmer außerdem an,
sich künftig nicht mehr zum Thema Flüchtlingspolitik
zu äußern: „Mit meinem Buch will ich diese Phase
der aufreibenden Diskussion abschließen.“ Also
doch nur pure Abzocke als Buchautor !
Daneben dient der vermeintliche Abweichler Palmer
der eigenen Partei als 5.Kolonne im Wahlkampf, um
so Stimmen am rechten Rand zu holen, wenn schon
sonst keiner mehr die Grünen wählt : ´´ Palmer ver –
teidigte den Zeitpunkt der Veröffentlichung seines
Buches mitten im Wahlkampf, knapp zwei Monate
vor der für seine Partei so wichtigen Bundestagswahl.
Er glaube, dass Sachdiskussionen bei den Grünen am
besten aufgehoben seien „. Ja, sicher glaubt Der, daß
seine Argumente für Abschiebung und gegen Massen –
einwanderung ausgerechnet bei der Einwanderungs –
partei am besten aufgehoben seien ! Für wie dumm,
hält der seine Leser eigentlich ?

Frankreich vor den Wahlen : Ein Banker und Eurokrat als letztes Aufgebot gegen Marine Le Pen

In den deutschen Qualitätsmedien versucht man uns
derzeit Emmanuel Marcon als französischen Präsi –
dentschaftskandidat schmackhaft zu machen und
zwar aus zwei Gründen : 1 ) ist der angeblich par –
teilose Kandidat in Wahrheit ein ganz parteiischer
Eurokrat und 2 ) ist er alles, was man noch gegen
Marie Le Pen in Frankreich aufzubieten hat !
Da der frühere Wirtschaftsminister in Frankreich
nichts gebacken bekam, attackiert er nun um so
mehr das deutsche Wirtschaftsmodell. Das tut er
um so lieber, weil es auch die Le Pen tut und so
zieht er denn kräftig vom Leder : ´´ Deutschland
müsse zu der Einsicht kommen, dass seine wirt –
schaftliche Stärke in der jetzigen Ausprägung
nicht tragbar ist. Deutschland profitiere vom
Ungleichgewicht in der Eurozone und erziele
sehr hohe Handelsüberschüsse. Die sind weder
für seine eigene Wirtschaft gut noch für die Wirt –
schaft der Eurozone. Hier muss ein Ausgleich ge –
schaffen werden “. Wie dieser Ausgleich denn
nun aber aussehen soll, das konnte der Experte
Macron auch nicht sagen.
Im Grunde genommen geht der Eurokrat Marcon,
nur mit dem Neidfaktor hausieren, hinter dem man
versteckt das Sozialsystem im eigenen Land her –
unterfahren will und im Gegensatz dazu die Migran –
ten stärker zu alimentieren. Genau dass nämlich ver –
birgt sich hinter Marcons sogenannten Reformplänen.
Aber was anderes kann man von einem Investment –
banker anderes erwarten als dass der irgendwo Geld
in den Sand setzt ! Und darin wird der Banker ganz
zum Eurokraten. Seine ´´ En Marche „-Bewegung
ist letztendlich nichts als ein reiner Abklatsch der
deutschen sozialdemokratischen HartzIV.-Refor –
men. Die Franzosen sollen in Umschulungen so –
wie anderen Qualifikations – und Bildungsmaß –
nahmen, ganz wie in Deutschland, aus der Ar –
beitslosigkeitstatistik herausgenommen, damit
Frankreich nach außen hin besser dastehe. Das
Schummeln mit Zahlen und Fakten liegt den
Bankern und Eurokraten in Blut und Marcon
vereinigt gleich beide in sich ! Und mit dem
bekommen die Franzosen sogleich die volle
Mogelpackung serviert !