Sven Liebich vor Gericht

Ginge es um die Aktionen eines „Zentrums für
politische Schönheit “ oder zu Mordaufrufen
gegen AfD-Politiker, indem man sich als eine
Stauffenberg-Imitation verkleidet, wie ein
Mitglied von „Der Partei“, dann ist dies immer
angeblich von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Geht es aber um Aktionen von Sven Liebich,
dann gilt dies plötzlich nicht.
Sven Liebich hat sich mit zahllosen Events in
linken, roten und grünen Kreisen unbeliebt
gemacht. Der eigene Parolen überspitzt wie-
dergegeben, dass sich diese Partei oft genug
auf ihren eigenen Kundgebungen dafür ent-
schuldigen mussten, oder bei der Buchmesse
schnell mal im Alleingang einhundert linke
Dauerdemonstranten der Amadeus-Antonio-
Stiftung dominiert, indem er sie mit ihren
eigenen Parolen schlug, damit hat sich Sven
Liebich nicht nur einen Namen gemacht, son-
dern erzielte beachtliche Erfolge.
Dieser Erfolg lässt sich an seinen Gegnern
messen. Ganze Kohorten von Antifa-Spitzeln,
verhinderten Stasi-IM und linken bis links-
extremen NGOs hefteten sich an seine Fer –
sen. Fotos Liebichs aus seiner Jugendzeit
wurden bei der örtlichen Antifa gesammelt
und getauscht, wie Autogrammkarten von
Stars. Natürlich wurde Liebich auch selbst
von ihnen viel abgelichtet, so dass, man
ohne weiteres behaupten kann, dass Sven
Liebich einer der meistfotografierten Per-
sonen in Deutschland ist!
Da ihm so nicht beizukommen, schalteten
die Linken die ihnen nahestehende, da sich
fest in roten Genossen-Händen befindliche,
Justiz ein. Das übliche Mittel halt, mit dem
man versucht in diesem Land Oppositionelle
mundtot zu machen. Die verhängen dann
auch zumeist existenzvernichtende Strafen,
wie etwa 6.000 Euro Strafe plus 4.000 Euro
Gerichtskosten gegen Akif Pirincci wegen
eines einzigen Facebook-Kommentars, in
dem er angeblich Luisa Neubauer sexuell
beleidigt haben soll. Auf die gleiche Art
und Weise zerrt man auch Sven Liebich
immer wieder vor Gericht.
Und auch dieses brachte Liebich gleich
sehr in Erklärungsnot, indem er sich auf
Meinungsfreiheit und Kunstfreiheit beruft.
Letztere mag auf der letzten documenta ab-
geschafft worden sein. Trotzdem muss nun
die buntdeutsche Justiz sich erklären, wa-
rum bei Linken die Kunstfreiheit bis an je-
de Schmerzgrenze vertretbar ist und vom
Gesetzgeber gedeckt, aber eben bei Rechten
nicht. Bei Liebich will man plötzlich nämlich
,, Überspitzungen und satirische Interpreta-
tionen„ nicht gelten lassen. Schon vor 2
Jahren verhängte ein Gericht eine elfmo-
natige Bewährungsstrafe gegen Liebich
wegen angeblicher „Volksverhetzung“:
Selbst die Aussagen Liebichs vor Gericht
werden noch zu „strafbaren Handlungen
umgemodelt! So sagte Liebich vor Gericht
aus: ,, Martin Schulz habe die Flüchtlinge
«als Gold» für Deutschland bezeichnet.
Tausende vergewaltigte Menschen und
erstochene Menschen werden das nicht
so empfinden». Solch unangenehmen
Wahrheiten stellen für die Nebenkläger
bereits eine Straftat dar, denn es könnte
sich um „Volksverhetzung“ handeln!
Hier zeigt sich einmal mehr wie sehr der
gesamte Prozess gegen Sven Liebich rein
politisch motiviert ist! Alleine schon der
Umstand, dass in einer dpa-Meldung über
den Prozess berichtet wird, deutet auf ei-
nen reinen Schauprozess hin, in dem ganz
bestimmt nicht fair mit Liebichs Kunst –
und Meinungsfreiheit umgegangen wird.
Vielmehr dient das gesamte Verfahren
ganz ausschließlich dazu einen weiteren
bekannten Oppositionellen in diesem
Land mundtot machen zu wollen! Nicht
zuletzt deshalb, weil Liebich in den Sozia-
len Netzwerken alles andere als die Mein-
ung der Bunten Regierung im Ukraine-
Krieg vertreten hat! Es ist in der Tat schon
auffallend, dass 2022 besonders viele Pro-
zesse gegen bekannte Oppositionelle, allen
voran gegen führende Köpfe der Querden-
ker und „rechten“ Szene angestrengt wur –
den, um diese vor dem gefürchteten heißen
Herbst zum Schweigen zu bringen!

Eurokraten erweitern Zensur im Netz

Der Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, erklärte
,,Demokratie sei ein System, das von Information an –
getrieben werde. Informationen seien ihr „Rohstoff„.
Womit er allen verständlich machte, dass er selbst
kein Demokrat ist, denn er will den Treibstoff regu –
lieren, mit nur noch politisch-korrekte Medien mit
ihrer tendenziösen Berichterstatter als Verteiler.
Sein Ziel stellte Borrell auch gleich klar: ,, Wenn die
Menschen sich nicht verlässlich informieren könnten,
sei es schwer für sie, die richtigen Entscheidungen zu
treffen „. Wie etwa die, genau solche Eurokraten ab –
zuwählen!
Um ihre Ziele von der totalen Kontrolle im Netz durch –
zusetzen, nutzen die Eurokraten in schamlosester Art
und Weise die Corona-Krise dazu aus, ihre Zensur, so
wie man sie bislang nur aus Regimen kennt zu verschär –
fen. Ganz unverhohlen sprechen die Eurokraten schon
von einer ,,Infodemie„!
Ja, den Regierenden unbequeme Nachrichten sind für
sie eine ,, potenziell ebenfalls tödliche Krankheit „,
gegen die sie mit Zensur, Löschung, Sperrung und den
Schlag von Kreaturen, die gerne denunzieren den Gar –
aus machen wollen. Schließlich habe,, man die Pflicht,
die Bürger auf falsche und schädliche Inhalte aufmerk –
sam zu machen und die verantwortlichen Akteure zu
enttarnen „. Tatsächlich geht es also nicht nur um
sogenannte Fake news, sondern ,,um schädliche In –
halte„. Diese Inhalte könnten durchaus wahr sein
aber schädlich für die Eurokraten und deren Politik!
Wobei natürlich ausnahmslos die Eurokraten bzw.
deren Handlanger festlegen, was eine Fake news oder
ein schädlicher Inhalt ist. Wie das dann in der Praxis
aussieht kennen wir ja : Lügt etwa die regierungsnahe
Presse oder eine deren NGOs und es kommt heraus,
haben die nur einen Fehler gemacht, und damit voll –
kommen straffrei ! Lügt aber ein Regierungsgegner,
dann macht er sich wegen Verbreitung von Fake news
strafbar. Nicht umsonst ist daher Class Relotius noch
auf freien Fuß, denn man hätte nicht nur ihn sonder
die ganze Redaktion des ,,SPIEGELS„ wegen Fake
news-Verbreitung drankriegen müssen. Daher bleibt,
wer für die Regierung lügt, vollkommen straffrei, so
wie jene NGO, die 2016 den toten Flüchtling vor dem
Lageso in Berlin erfand, oder die Medien, welche die
Fake news vom ersten Toten durch PEGIDA verbrei –
tet! Auch gewisse Kamerateams der Ersten Reihe, die
nicht nur in griechischen Flüchtlingslagern überwie –
gend Kinder, und davon kleine Mädchen gesehen oder
gelegentlich von gefakten Angriffen auf ihr Team be –
richten, werden hier eher nicht zur Verantwortung
gezogen.
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova,
macht zugleich deutlich, um was es wirklich geht: ,, Es
gehe vielmehr darum, die Dinge richtig zu stellen, freie
Medien zu stärken und die Menschen widerstandsfähi –
ger gegen Lügen zu machen ``. Man will also genau die
,,freien Medien„ stärken, die selbst ungestraft genügend
Fake news verbreiten, und deren Konkurrenz, die freien,
unabhängigen BlogsI ausschalten. Da dürfte es nieman –
den verwundern, dass Jourova die Lösch – und Sperrak –
tionen auf Facebook bewundert. In Deutschland arbeitet
Facebook dabei eng mit dem Correktiv-Zentrum zusam –
men, dass mit über 130 Zeitungen im Lande kooperiert,
mit dem Ergebnis nicht eine einzige Fake news in eben
diesen Blättern entdeckt zu haben, sondern sich, wie im –
mer in Deutschland, ausnahmslos auf die Gängelung so –
genannter rechter Blogbetreiber beschränkt, zu denen
sich in der Corona-Krise noch die Seiten von Verschwör –
ungstheoretiker und Impfgegner gesellen. Denen gilt es
vorrangig die Werbeeinnahmen zu entziehen, um sie da –
mit mundtot zu machen.
Selbstverständlich wird der Systempresse nach einer Ver –
breitung von Fake news nicht die Werbeeinnahmen ent –
zogen. Schließlich muss es sich doch irgendwie auszahlen,
wenn man für das System und damit für die Eurokraten
lügt!