Der Oberinquisitor der Hexenjagden

Not my President

 

Sichtlich plant Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

die Unterschreibung des verfassungswidrigen Gesetz zur

Medienüberwachung. Da Steinmeier mit der eigentlich

seinem Amt verbundene Neutralität nichts anzufangen

weiß, ansonsten auch der übliche Politiker der einzig den

Kampf gegen Rechts führt, schon zum Ablenken vom ei –

genem Versagen.

So trat er zum 40. Jahrestag des Wiesenattentats auch

ganz im Geiste des Kampf gegen Rechts auf. Er will die

,,rechten Netzwerke„ und damit eigentlich auch gleich

die Seiten aller Opposition verbieten. Also vermengt er

einen 40 Jahre zurückliegenden Anschlag, welcher erst

vor kurzem politisch korrekt als rechter Anschlag einge –

ordnet worden, mit den jüngeren Attentaten von Harnau

und Halle. Das Ganze frech garniert mit dreisten Lügen,

wie der Satz ,, Die rechtsterroristischen Mordtaten der

vergangenen Jahrzehnte waren nicht das Werk von Ver –

wirrten. Die Täter seien eingebunden gewesen in Netz –

werke des Hasses und der Gewalt „. Beide Täter, der

von Harnau und Halle, waren Einzeltäter und nicht

Teil von irgendwelchen Netzwerken! Selbst bei den

neusten Untersuchungen des Anschlags von 1980

wurde deutlich, dass Gundolf Köhler ein Einzeltäter

gewesen: ,,  Konkrete Hinweise auf Mittäter konnten

auch bei den neuen Ermittlungen nicht mehr gefun –

den werden„! Trotzdem versuchen die Steinmeiers

der Buntdeutschen Republik verzweifelt Einzeltäter

zu einer ,,Gruppierung„ oder ,,Netzwerk„ hoch zu

lügen, weil man unbedingt so einen neuen ,,NSU„

braucht, zur Ablenkung und zum Ängsteschüren im

Volk. Genauso handelten schon die Faschisten in Ita –

lien, welche sich der ,,Roten Brigaden„ bedienten,

um einen Putsch im Staat vorzubereiten!

Warum Steinmeier log, macht er auch sofort deutlich:

,, Der Kampf gegen den Rechtsextremismus muss ver –

schärft werden. Es muss jede Anstrengung unternom –

men werden, rechtsextreme Netzwerke zu enttarnen,

wo es sie gibt „.

Linksextremisten lässt dieser Bundespräsident, der

selbst gerne mal linksextremistische Bands, die in

ihren Songs zu Gewalt, explizit gegen Polizisten auf –

rufen, bejubelt, aussen vor. Wie schon gesagt, neutral

kann Steinmeier nicht, und wie alle in der Politik zu

Unfähigkeit neigenden Politiker in Deutschland, frönt

er einzig dem Kampf gegen Rechts. Und dies, damit

dieser ,,Vorzeigedemokrat„ einen Vorwand hat, um

die totale Überwachung in Deutschland einzuführen.

So fantasiert Steinmeier über ,, Feinde der Freiheit

und der Demokratie „, obwohl er selbst einer der

Übelsten von dieser Sorte ist!

Wann hat denn Steinmeier in seinen Ämtern selbst

einmal demokratisch, also im Sinne des Mehrheits –

willen des Volkes, gehandelt?

Als ,, deutscher Außenminister„ war er zum über –

wiegenden Teil nur im Interesse Israels unterwegs.

So wurde er in der Welt eher für einen israelischen

Honorarkonsul gehalten als für den deutschen Aus –

senminister! Was tat Steinmeier eigentlich in dieser

Zeit für sein Land, dass er vorrangig im Ausland ver –

treten sollte?

Als sich in Umfragen bis zu 80 Prozent gegen weitere

Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen, handelte

Steinmeier nur im Sinne der Asyl – und Migrationslob –

by! So war es eine seiner letzten ,,Aufgaben„ als Außen –

minister Migranten direkt aus äyptischen Knästen zu ho –

len!

Als eine Minderheit von Migranten dem deutschen Volk

,,Rassismus„ und ,,Diskriminierung„ vorwarfen, stellte

sich Steinmeier nicht etwa schützend vor sein Volk und

verteidigte es, wie es seine Aufgabe als deutscher Bundes –

präsident gewesen, sondern mimte noch den Chefanklä –

ger! Wie oft lud er Opfer mit Migrationshintergrund und

angebliche Opfer von Deutschen zu sich ein, und wie we –

nig dagegen Deutsche bzw. ihre Angehörige, die Opfer

von Migranten geworden, vom Straftäter mit Migrations –

hintergrund bis zum Opfer von Islamisten?

Ebenso wie die Nationalsozialisten den Mordfall Horst

Wessel für ihre Politik und Propaganda instrumentali –

sierten, so tut es Steinmeier mit Walter Lübcke. Kaum

eine seiner Reden, in der er nicht dessen Namen wieder

im Munde führte. Selbtredend auch bei seinem Auftritt

in München!

Was Steinmeier hier treibt, ist die totale Abschaffung

von Meinungsfreiheit und Demokratie, sowie die to –

tale Unterdrückung jeglicher Opposition! Man lese

nur in den die diesbezüglich die platte Propaganda

liefernden Medien nach, wie inflationär dort alles mit

den Begriff ,,rechts„ oder ,,rechtsextrem„ systemat –

isch belegt wird. Wobei natürlich einzig die Steinmeiers

und deren Handlanger darüber entscheiden, was denn

,,rechts„ sei. Was im SED-Regime der DDR ein ,,Staats –

feind„, dass ist unter Steinmeiers und Merkels Regime

nun ein Rechter! Jeder Eurokritiker, Esotheriker, jeder

Selbstversorger, Merkel-Gegner und Regierungs-Kriti –

ker! Es gibt wohl in ganz Deutschland keinen einzigen

noch selbstständig denkenden Menschen, der noch

nicht als ,,Rechter„ oder ,,Nazi„ beschimpft, diffa –

miert und kriminalisiert worden.

Und nun mimt Steinmeier auch noch den Oberinquisi –

tor bei der Hexenjagd gegen Polizeibeamte!

Der Demokratieschänder von Altenburg

In Altenburg bewies der Oberbürgermeister André
Neumann ( CDU ) ungewohnte Aktivität, zwar nicht
im Amt zum Wohle der Einwohner, aber auf Twitter
und Facebook.
Sichtlich entwickelte der Bürgermeister solch große
Aktivität nur aus Angst vor dem Verlust seiner Pfrün –
destelle. Aber es ging ja gegen die AfD und da ist eben
alles erlaubt. Tatsächlich gelang es Neumann so 1.200
Gestalten zusammen zu bringen, die nun erfolgreich
gegen das Versammlungsrecht und das Recht auf freie
Meinungsäusserung der AfD vorgingen, mit den üb –
lichen Sitzblockaden, Sprechchören und Angriffen.
,, Mit Trommeln, Sprechchören, Kulturbeiträgen und
Transparenten haben mehr als 1.200 Menschen in Al –
tenburg gegen eine AfD-Kundgebung demonstriert
vermeldete der MDR. Um was es sich bei den ,,Kultur –
beiträgen„ gehandelt, dies blieb der MDR in seiner
Mitteilung allerdings schuldig. Neumanns Getwitter
wird es wohl nicht gewesen sein!
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland ( RND ) verwen –
det statt ,,Kulturbeiträgen„ den Begriff ,,Poesie„, ob –
wohl nun das ,,Nazi töten„-Plakat nicht sehr poetisch
ist. Daneben ist von ,,Musik„ die Rede.
Die ,,Leipziger Volkszeitung„ spricht von ,,größten –
teil bunt und friedlich verlaufenen Demonstration
und vermeldet nur ,,am Rande einige Zusamenstösse„.
Aus der, wie üblich, stark tendenziösen Berichterstatt –
ung geht natürlich nicht hervor, von wem diese ,,Zu –
sammenstösse„ ausgingen. Da Ganze wird zusammen –
gefasst unter ,,mehrere kleine Scharmützel, aber keine
großen Ausschreitungen„.
Die ,,WELT„ kann dagegen sogar mit das Fotos eine
Demonstranten aufwarten, der mit einem Schild ,,Na –
zis töten. Die Partei„zur Ermordung von AfD-Mitglie –
dern aufrief. Aber dann patzt auch die ,,Welt„ indem
sie die Meldung von ,,Kulturbeiträgen„ fast wörtlich
und unwidersprochen übernimmt. Daneben erfahren
wir noch, dass die Polizei mit einem Großaufgebot vor
Ort war, um die 400 AfD-Demonstranten vor den 1.200
Gegendemonstranten zu schützen, welche der Altenbur –
ger Bürgermeister Neumann mit Reden, wie ,, Wir müs –
sen laut sein und noch deutlicher und noch klarer für
unsere Demokratie einstehen „, regelrecht aufhetzte.
Das nun das Verweigern von Meinungsfreiheit und Ver –
sammlungsrecht alles andere als ,,demokratisch„ ist,
war dem Demokratie-Schänder Neumann wohl nicht
bewusst. Sichtlich gedachte sich Neumann so an Björn
Höcke für seine Niederlage vor Gericht zu rächen. Dem
Demokratie-Schänder Neumann war juristisch aufer –
legt worden seine Hetzparolen in den Sozialen Netz –
werken zu löschen. Neumann löschte darauf seine Hetz –
attacken nicht etwa, sondern stellte den Text so um, das
es ihm seine Neutralitätspflicht als Bürgermeister ver –
biete dies zu sagen, um es so trotzdem wieder zu veröf –
fentlichen, womit er die Demokratie gleich noch einmal
gehörig schändete. Bejubelt wurde er davon von dem
linken Ministerpräsidenten Ramelow, der ins Amt zu –
rück geputscht und der zuvor schon mit der Verleih –
ung eines ,,Demokratiepreises„ seiner Landesregier –
ung an einen linksextremistischen Bombenbauer allen
selbst gezeigt, was er von echter Demokratie hät. Also
genau die richtige geistige Unterstützung für den De –
mokratieschänder von Altenburg!

Thüringer Sumpf bald Vorbild für gesamten Verfassungsschutz ?

Wenn man nach Thüringen schaut, wird einem
schnell klar, warum Hans-Georg Maaßen weg
soll und was für ein Subjekt ihn ersetzen soll.
In Thüringen etwa, ist ein Stephan Kramer
Chef des Verfassungsschutz!
Das Kramer nicht einen Hauch von Neutrali –
tät, welche für das Amt notwendig ist, mit –
bringt, wird schon klar, wenn man bedenkt,
das er Stiftungsbeirat der Amadeu-Antonio –
Stiftung ist, welche auch nur gegen Rechts
kann. Kramer, ganz deren Subjekt, nutzt
seinen Posten schamlos aus, um gegen die
AfD vorzugehen.
Die legendär berüchtigte Zusammenarbeit
des ehemaligen Justizministers und nun –
mehrigen Außenminister Heiko Maas mit
der linksextremistischen Amadeu-Antonio –
Stiftung, etwa bei der Verfolgung von Hass –
Kommentaren in Internet, zeigten deutlich
auf, wie sehr die SPD den Bock zum Gärtner
machte. Und nun ist einer der führenden
Vertreter dieser staatlich alimentierten
´´Stiftung„ sogar Chef des Verfassungs –
schutz in Thüringen!
Das Thüringer Verfassungsschutzgesetz
schreibt vor, daß der Präsident der Ver –
fassungsschutzbehörde über die Befähig –
ung zum Richteramt verfügen soll, was auf
Kramer allerdings nicht zutrifft. Wozu auch
braucht es auch einer gewissen Qualifika –
tion, wenn man doch einzig im ´´ Kampf
gegen Rechts „ halbwegs gebildet ist? Für
die links-rot -grüne Landesregierung, wel –
che schon linksextremistischen Bomben –
bauern Demokratiepreise verliehen, schien
das Befähigung genug zu sein!
Kramer dankte es ihnen, indem er in seinen
Berichten, etwa über die AfD, gleich seiten –
weise aus linksextremistischen Schriften
Wort für Wort abschrieb, um somit Jeder –
mann deutlich aufzuzeigen, welch Geistes
Kind er ist.
Daneben ist Kramer ein Karrierist, der seine
politischen Ansichten ebenso schnell wech –
selt, wie seine Parteizugehörigkeit. So war
er schon CDU, FDP und SPD-Mitglied! Da –
neben verhindert schon seine Arbeit im
Zentralrat der Juden und seine Mitglied –
schaft beim World Jewish Congress, oder
der Posten des stellvertretenden Vorsitzen –
der des Stiftungskuratoriums von AMCHA
Deutschland, eben ein paar zu viel Posten,
um halbwegs unabhängig zu sein, das er
im Amt des Verfassungsschutz auch nur
ansatzweise Neutralität zu wahren ver –
mag!
Wie es die SPD schon geschafft hat das
Justizministerium zu unterwandern, –
die Alimewntierung des Linksextremisten
Sören Kohlhuber durch dieses Ministerium
unter Justizminister Maas macht das mehr
als deutlich -, so soll das nun auch beim
Verfassungsschutz geschehen. Kein Wun –
der also, daß die SPD-Genossen am lautes –
ten schreien, daß Hans-Georg Maaßen als
Chef des Verfassungsschutzes seinen Pos –
ten räumen soll.
Was kommt als Nächstes ? Wird etwa gar
bald eine Anetta Kahane von der Amadeu –
Antonio-Stiftung neue Chefin des Verfass –
ungsschutz ? Als ehemalige Stasi-IM würde
sie genau die Befähigung mitbringen, wel –
che die SPD-Genossen erwarten!