ARD-Tagesschau entlarvt sich mal wieder selbst

In der ARD-Tagesschau hat man eine neue Erfindung
gemacht, um Zahlen der Demonstranten die gegen
Corona demonstrieren klein zu lügen. Obwohl an
einem Wochenende in Mecklenburg 17.000 und
in Thüringen 19.000 Menschen demonstrierten,
scheut man sich in der ARD nicht die Fake news
zu verbreiten, dass die Demonstranten nur eine
kleine Minderheit seien, von denen immer diesel-
ben angeblich auf vielen Demonstrationen auftritt.
Den absoluten Knaller in dieser Fake news bietet
der „Beweis“ der ARD, nämlich ein sekundenkur-
zer Mitschnitt eines Gesprächs eines Polizisten
aus Münster, welcher aussagt: „“Sie wollen nicht
spazieren gehen. Sie wollen uns verarschen. Sie
wollen uns hier eindeutig an der Nase herumfüh-
ren.“ Dann lässt sich die ARD diesen Unsinn auch
noch von Johann Kies von der Universität Leipzig
bestätigen.
Zugleich feiert man sich bei der ARD mächtig, dass
der von ihnen ins Netz gestellte Video mit der Aus-
sage des Polizist auf Twitter schon 290.000 Mal
aufgerufen worden sei.
Eigentlich sind die Aussagen des Polizisten eher
ein Beweis dafür, dass man es bei der Polizei längst
aufgegeben hat, die nötige Neutralität des Berufs
eines Polizeibeamten zu waren. Hätte sich nämlich
dieser Beamte mit haargenau denselben Worten so
über die Regierung Scholz geäußert, wäre wohl so-
fort ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet
worden. So wie eben gleich solch Ermittlungen ge-
gen zwei in Berlin tätige Polizeibeamte eingeleitet
hat, weil diese „zu freundlich“ mit oppositionellen
Demonstranten vorgegangen.
Bei der ARD ist man sich dieser Brisanz noch nicht
einmal bewusst, sondern feiert das Polizistenvideo
als „viralen Hit“. Selbst bei der Polizei ist man sich
der Brisanz nicht bewusst, da ein Polizeisprecher
erklärte : „Die Wortwahl des Kollegen ist sicher-
lich zu diskutieren. In der Sache war es aber not-
wendig, klare Kante zu zeigen“!
Der für solch tendenziöse Berichterstattung üb-
liche Erklärbär, Johannes Kiess, ist eben auch
kein „unabhängiger Wissenschaftler“, sondern
ein typischer Systemling. Er arbeitet unter an-
derem für die Bundeszentrale für politische Bild-
ung, der Landeszentrale für politische Bildung
NRW, dem Brandenburger Ministerium für Jugend,
Bildung und Sport, dem Sächsischer Landtag, für
DGB, IG Metall, der Otto-Brenner-Stiftung, für die
Friedrich-Ebert-Stiftung, für die Rosa-Luxemburg-
Stiftung, für die Heinrich-Böll-Stiftung, dazu für ve-
rschiedene kirchliche Einrichtungen, VVN-BdA, Na-
tional Council for the Social Sciences (Washington
D.C.), Goethe Transatlantic Outreach Program, U.S.
Generalkonsulat Leipzig, so wie dem Flüchtlingsrat
Leipzig! Mehr Staatsnähe geht nun wirklich nicht!
Und nunmehr kommt noch eine Tätigkeit als Ver-
breiter von Fake news für die ARD-Tagesschau
hinzu!
[ Der 1985 geborene Politikwissenschaftler ist
schon gut ein Jahrzehnt in der „Szene“ derjeni-
gen, die nichts außer dem „Kampf gegen Rechts“
können tätig. Schon 2012 veröffentlichte er ein
Buch mit dem vielsagenden Titel „Die Mitte im
Umbruch. Rechtsextremes Deutschland“ 2014
war Johannes Kiess Mitautor eines „Forschungs-
berichts „Die stabilisierte Mitte: Rechtsextreme
Einstellung in Deutschland“. Im Februar 2021
wurde uns Kiess beim MDR als „Demokratiefor-
scher“ verkauft, welcher in einem Interview dort
gegen die ARD Stimmung machte. In immer den-
selben Medien wird er uns abwechselnd als Poli-
tikwissenschaftler, wissenschaftlicher Mitarbeiter,
Demokratieforscher, Rechtsextremismus-Forscher
usw. verkauft. Als Letzterer trat er gerade am 3.
Januar 2022 in der „Süddeutschen Zeitung auf,
wo er mal wieder den Walter Lübcke-Mord ins –
trumentalisierte, indem er denselben mit den der-
zeitigen Corona-Maßnahmen-Demonstranten in
Verbindung zu bringen versuchte. Dort verbreitete
Kiess die Fake news : “ „Dementsprechend ist auch
denkbar, dass in einigen Jahren noch Radikalisierte
Gewalttaten begehen und sich darauf berufen, dass
sie das aus Protest gegen die „Corona-Diktatur“
machen.“ Spätesten die sich Kiess bedienden Medien
werden, wie schon aus dem Tankstellen-Mord eines
Betrunkenen, dann aus jedem Vorfall die Tat eines
Corona-Maßnahmen-Gegners machen. Systemling
Kiess leistet hierzu schon einmal die ideologische
Vorarbeit! Wir sehen also, dass Johannes Kiess
keineswegs ein unabhängiger Wissenschaftler ist,
der rein zufällig von den Medien zu aktuellen The-
men befragt! Im Interview mit der „Süddeutschen“
betätigt sich Kiess auch gleich noch als Verschwör-
ungstheoretiker, indem er behauptet, dass die Rech-
ten würden sich nach Corona gegen Friday for Fu-
ture & Co wenden: „So seien etwa Ressentiments
gegen die Klimapolitik als Thema denkbar“. Indi-
rekt bestätigt Kiess damit, dass es sich bei den Um-
weltaktivisten um dieselben handelt, die ansonsten
bei der örtlichen Antifa oder der Asyl – und Migran-
tenlobby aktiv sind. Warum sonst sollten ausgerech-
net die „Rechten“ die in Visier nehmen? Es beweist
zugleich, dass bei der sogenannten „Zivilgesellschaft“
immer dieselben Hansel mit herum turnen, und die
zunehmend deutlich bei den Corona-Protesten als
verschwindend kleine Minderheit sichtbar werden.
Und je weniger die werden, um so aktiver werden
Kiess & Co in den Medien. Warum sich Kiess an
der Universität Leipzig so wohl fühlt, ist auch sehr
schnell erklärt: „Seit 2002 führt die Arbeitsgruppe
um Elmar Brähler und Oliver Decker an der Univer-
sität Leipzig die „Mitte“-Studien durch.1 Alle zwei
Jahre fanden seitdem Repräsentativerhebungen
statt, die 2007 / 2008 durch eine Gruppendiskus-
sionsstudie ergänzt wurden. Mit den „Mitte“-Stu-
dien steht eine in ihrer Art einmalige Langzeitdoku-
mentation zur politischen Einstellung in Deutsch-
land zur Verfügung, die insbesondere die antidemo-
kratische, rechtsextreme Einstellung im Zeitverlauf
abbildet“. An welcher Universität sonst gibt es schon
derartige Pfründeposten, wo man sich quasi sein
ganzes Berufsleben lang mit ein und demselben
Thema befassen kann, und im Grunde genommen,
nur alle 2 Jahre eine Studie abliefern muss? Hier
ist nun der Universitäten-Wanderarbeiter – oder
Nomade Kiess endlich angekommen! ]
Denn es ist kaum glaubhaft, dass sie Tausende von
Menschen nahezu zeitgleich in Mecklenburg-Vor-
pommern, Thüringen oder Bayern aufgetreten sein
sollen. Auch ist es fraglich, dass es sich bei den Tau-
senden um immer dieselben Menschen handelt, die
quasi in Dauerprotesten auftreten.
Die Frage ob jemand der für Staatsministerien und
daneben für fast ein gutes Dutzend staatsnaher Or-
ganisationen und Stiftungen arbeitet überhaupt da-
zu geeignet in einem Fernsehsender, der von sich
selbst behauptet kein staatlicher sondern er sei ein
vom Staat „unabhängiger“ Sender, derlei Erklärun-
gen abgeben sollte, stellt man sich bei der ARD erst
gar nicht. Was eben regelmäßig dazu führt, dass sich
der Sender mit seiner Auswahl von Interviewpartner
und Kommentatoren regelmäßig selbst entlarvt!
Und das man sich in der ARD-Tagesschau-Redaktion
tatsächlich auch noch für diesen doppelten Griff ins
Klosett voll feiert, zeigt deutlich auf, was dort für
Leute tätig sind!
In dieser Hinsicht könnte das ARD-Video tatsäch-
lich erst zu einem Hit auf Twitter und sodann zu
einem Bumerang werden, was die „unabhängige“
Berichterstattung betrifft.

Hier der Original ARD-Artikel, nebst fraglichem
Video:
https://www.tagesschau.de/inland/polizei-muenster-103.html

Kiess in der Süddeutschen :
https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-leipzig-radikalisierung-durch-corona-auch-nach-pandemie-eine-gefahr-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220103-99-576294

Versagen im Amt

Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang, – der
Name ist Programm -, nutzt die Lage in Russland
aus, um sich mal wieder zu Wort zu melden. Wie
immer kam dabei nicht viel heraus. Mit Russland
sei es schlimmer geworden, aber noch schlimmer
sei es mit dem Rechtsextremismus.
Aber das kennt man ja aus Buntdeutschland, dass
der, welcher vollkommen talentbefreit für ein Amt
ist, sich verstärkt, um nicht zu sagen einzig, dem
„Kampf gegen Rechts“ widmen.
Auch Haldenzwang hat also wenig reale Informa –
tion über russische Geheimdienste und deren Trei –
ben in Deutschland, so dass er schon nach wenigen,
üblichen Standardsätzen, zu den deutschen Rechten
ausweichen muss.
Dabei klang Haldenzwangs Rede als entstamme sie
einem alten Bericht aus den 1980er Jahren, denn da
ist von einer ,, klassischen Szene mit Kameradschaf –
ten und Parteien„ die Rede, und davon, dass ,, Neue
Rechte an Bedeutung“ gewinnen , „deren Vertreter
als geistige Brandstifter auftreten und die Bewegung
mit Ideologie unterfüttern“. Natürlich konnte der
Verfassungsschutzchef auch dafür keine konkreten
Beweise vorlegen.
Es ist also nicht weiter als ein ebenso lächerlicher
wie leicht durchschaubarer Versuch, mit solch einer
Rede noch Einfluss auf die Wahlen zu nehmen. Wa –
rum Haldenzwang ausgerechnet den ,,Qualitätsme –
dien„ solch Interview unmittelbar vor einer anste –
henden Wahl gibt, ist nicht nur vollkommen taktlos,
sondern eine bewusste Provokation, mit welcher
Haldenzwang eindeutig erkennen lässt, dass er ex –
trem unfähig dazu ist die nötige Neutralität in sei –
nem Amt zu wahren!

Der Oberinquisitor der Hexenjagden

 

Sichtlich plant Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

die Unterschreibung des verfassungswidrigen Gesetz zur

Medienüberwachung. Da Steinmeier mit der eigentlich

seinem Amt verbundene Neutralität nichts anzufangen

weiß, ansonsten auch der übliche Politiker der einzig den

Kampf gegen Rechts führt, schon zum Ablenken vom ei –

genem Versagen.

So trat er zum 40. Jahrestag des Wiesenattentats auch

ganz im Geiste des Kampf gegen Rechts auf. Er will die

,,rechten Netzwerke„ und damit eigentlich auch gleich

die Seiten aller Opposition verbieten. Also vermengt er

einen 40 Jahre zurückliegenden Anschlag, welcher erst

vor kurzem politisch korrekt als rechter Anschlag einge –

ordnet worden, mit den jüngeren Attentaten von Harnau

und Halle. Das Ganze frech garniert mit dreisten Lügen,

wie der Satz ,, Die rechtsterroristischen Mordtaten der

vergangenen Jahrzehnte waren nicht das Werk von Ver –

wirrten. Die Täter seien eingebunden gewesen in Netz –

werke des Hasses und der Gewalt „. Beide Täter, der

von Harnau und Halle, waren Einzeltäter und nicht

Teil von irgendwelchen Netzwerken! Selbst bei den

neusten Untersuchungen des Anschlags von 1980

wurde deutlich, dass Gundolf Köhler ein Einzeltäter

gewesen: ,,  Konkrete Hinweise auf Mittäter konnten

auch bei den neuen Ermittlungen nicht mehr gefun –

den werden„! Trotzdem versuchen die Steinmeiers

der Buntdeutschen Republik verzweifelt Einzeltäter

zu einer ,,Gruppierung„ oder ,,Netzwerk„ hoch zu

lügen, weil man unbedingt so einen neuen ,,NSU„

braucht, zur Ablenkung und zum Ängsteschüren im

Volk. Genauso handelten schon die Faschisten in Ita –

lien, welche sich der ,,Roten Brigaden„ bedienten,

um einen Putsch im Staat vorzubereiten!

Warum Steinmeier log, macht er auch sofort deutlich:

,, Der Kampf gegen den Rechtsextremismus muss ver –

schärft werden. Es muss jede Anstrengung unternom –

men werden, rechtsextreme Netzwerke zu enttarnen,

wo es sie gibt „.

Linksextremisten lässt dieser Bundespräsident, der

selbst gerne mal linksextremistische Bands, die in

ihren Songs zu Gewalt, explizit gegen Polizisten auf –

rufen, bejubelt, aussen vor. Wie schon gesagt, neutral

kann Steinmeier nicht, und wie alle in der Politik zu

Unfähigkeit neigenden Politiker in Deutschland, frönt

er einzig dem Kampf gegen Rechts. Und dies, damit

dieser ,,Vorzeigedemokrat„ einen Vorwand hat, um

die totale Überwachung in Deutschland einzuführen.

So fantasiert Steinmeier über ,, Feinde der Freiheit

und der Demokratie „, obwohl er selbst einer der

Übelsten von dieser Sorte ist!

Wann hat denn Steinmeier in seinen Ämtern selbst

einmal demokratisch, also im Sinne des Mehrheits –

willen des Volkes, gehandelt?

Als ,, deutscher Außenminister„ war er zum über –

wiegenden Teil nur im Interesse Israels unterwegs.

So wurde er in der Welt eher für einen israelischen

Honorarkonsul gehalten als für den deutschen Aus –

senminister! Was tat Steinmeier eigentlich in dieser

Zeit für sein Land, dass er vorrangig im Ausland ver –

treten sollte?

Als sich in Umfragen bis zu 80 Prozent gegen weitere

Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen, handelte

Steinmeier nur im Sinne der Asyl – und Migrationslob –

by! So war es eine seiner letzten ,,Aufgaben„ als Außen –

minister Migranten direkt aus äyptischen Knästen zu ho –

len!

Als eine Minderheit von Migranten dem deutschen Volk

,,Rassismus„ und ,,Diskriminierung„ vorwarfen, stellte

sich Steinmeier nicht etwa schützend vor sein Volk und

verteidigte es, wie es seine Aufgabe als deutscher Bundes –

präsident gewesen, sondern mimte noch den Chefanklä –

ger! Wie oft lud er Opfer mit Migrationshintergrund und

angebliche Opfer von Deutschen zu sich ein, und wie we –

nig dagegen Deutsche bzw. ihre Angehörige, die Opfer

von Migranten geworden, vom Straftäter mit Migrations –

hintergrund bis zum Opfer von Islamisten?

Ebenso wie die Nationalsozialisten den Mordfall Horst

Wessel für ihre Politik und Propaganda instrumentali –

sierten, so tut es Steinmeier mit Walter Lübcke. Kaum

eine seiner Reden, in der er nicht dessen Namen wieder

im Munde führte. Selbtredend auch bei seinem Auftritt

in München!

Was Steinmeier hier treibt, ist die totale Abschaffung

von Meinungsfreiheit und Demokratie, sowie die to –

tale Unterdrückung jeglicher Opposition! Man lese

nur in den die diesbezüglich die platte Propaganda

liefernden Medien nach, wie inflationär dort alles mit

den Begriff ,,rechts„ oder ,,rechtsextrem„ systemat –

isch belegt wird. Wobei natürlich einzig die Steinmeiers

und deren Handlanger darüber entscheiden, was denn

,,rechts„ sei. Was im SED-Regime der DDR ein ,,Staats –

feind„, dass ist unter Steinmeiers und Merkels Regime

nun ein Rechter! Jeder Eurokritiker, Esotheriker, jeder

Selbstversorger, Merkel-Gegner und Regierungs-Kriti –

ker! Es gibt wohl in ganz Deutschland keinen einzigen

noch selbstständig denkenden Menschen, der noch

nicht als ,,Rechter„ oder ,,Nazi„ beschimpft, diffa –

miert und kriminalisiert worden.

Und nun mimt Steinmeier auch noch den Oberinquisi –

tor bei der Hexenjagd gegen Polizeibeamte!

Der Demokratieschänder von Altenburg

In Altenburg bewies der Oberbürgermeister André
Neumann ( CDU ) ungewohnte Aktivität, zwar nicht
im Amt zum Wohle der Einwohner, aber auf Twitter
und Facebook.
Sichtlich entwickelte der Bürgermeister solch große
Aktivität nur aus Angst vor dem Verlust seiner Pfrün –
destelle. Aber es ging ja gegen die AfD und da ist eben
alles erlaubt. Tatsächlich gelang es Neumann so 1.200
Gestalten zusammen zu bringen, die nun erfolgreich
gegen das Versammlungsrecht und das Recht auf freie
Meinungsäusserung der AfD vorgingen, mit den üb –
lichen Sitzblockaden, Sprechchören und Angriffen.
,, Mit Trommeln, Sprechchören, Kulturbeiträgen und
Transparenten haben mehr als 1.200 Menschen in Al –
tenburg gegen eine AfD-Kundgebung demonstriert „
vermeldete der MDR. Um was es sich bei den ,,Kultur –
beiträgen„ gehandelt, dies blieb der MDR in seiner
Mitteilung allerdings schuldig. Neumanns Getwitter
wird es wohl nicht gewesen sein!
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland ( RND ) verwen –
det statt ,,Kulturbeiträgen„ den Begriff ,,Poesie„, ob –
wohl nun das ,,Nazi töten„-Plakat nicht sehr poetisch
ist. Daneben ist von ,,Musik„ die Rede.
Die ,,Leipziger Volkszeitung„ spricht von ,,größten –
teil bunt und friedlich verlaufenen Demonstration„
und vermeldet nur ,,am Rande einige Zusamenstösse„.
Aus der, wie üblich, stark tendenziösen Berichterstatt –
ung geht natürlich nicht hervor, von wem diese ,,Zu –
sammenstösse„ ausgingen. Da Ganze wird zusammen –
gefasst unter ,,mehrere kleine Scharmützel, aber keine
großen Ausschreitungen„.
Die ,,WELT„ kann dagegen sogar mit das Fotos eine
Demonstranten aufwarten, der mit einem Schild ,,Na –
zis töten. Die Partei„zur Ermordung von AfD-Mitglie –
dern aufrief. Aber dann patzt auch die ,,Welt„ indem
sie die Meldung von ,,Kulturbeiträgen„ fast wörtlich
und unwidersprochen übernimmt. Daneben erfahren
wir noch, dass die Polizei mit einem Großaufgebot vor
Ort war, um die 400 AfD-Demonstranten vor den 1.200
Gegendemonstranten zu schützen, welche der Altenbur –
ger Bürgermeister Neumann mit Reden, wie ,, Wir müs –
sen laut sein und noch deutlicher und noch klarer für
unsere Demokratie einstehen „, regelrecht aufhetzte.
Das nun das Verweigern von Meinungsfreiheit und Ver –
sammlungsrecht alles andere als ,,demokratisch„ ist,
war dem Demokratie-Schänder Neumann wohl nicht
bewusst. Sichtlich gedachte sich Neumann so an Björn
Höcke für seine Niederlage vor Gericht zu rächen. Dem
Demokratie-Schänder Neumann war juristisch aufer –
legt worden seine Hetzparolen in den Sozialen Netz –
werken zu löschen. Neumann löschte darauf seine Hetz –
attacken nicht etwa, sondern stellte den Text so um, das
es ihm seine Neutralitätspflicht als Bürgermeister ver –
biete dies zu sagen, um es so trotzdem wieder zu veröf –
fentlichen, womit er die Demokratie gleich noch einmal
gehörig schändete. Bejubelt wurde er davon von dem
linken Ministerpräsidenten Ramelow, der ins Amt zu –
rück geputscht und der zuvor schon mit der Verleih –
ung eines ,,Demokratiepreises„ seiner Landesregier –
ung an einen linksextremistischen Bombenbauer allen
selbst gezeigt, was er von echter Demokratie hät. Also
genau die richtige geistige Unterstützung für den De –
mokratieschänder von Altenburg!

Thüringer Sumpf bald Vorbild für gesamten Verfassungsschutz ?

Wenn man nach Thüringen schaut, wird einem
schnell klar, warum Hans-Georg Maaßen weg
soll und was für ein Subjekt ihn ersetzen soll.
In Thüringen etwa, ist ein Stephan Kramer
Chef des Verfassungsschutz!
Das Kramer nicht einen Hauch von Neutrali –
tät, welche für das Amt notwendig ist, mit –
bringt, wird schon klar, wenn man bedenkt,
das er Stiftungsbeirat der Amadeu-Antonio –
Stiftung ist, welche auch nur gegen Rechts
kann. Kramer, ganz deren Subjekt, nutzt
seinen Posten schamlos aus, um gegen die
AfD vorzugehen.
Die legendär berüchtigte Zusammenarbeit
des ehemaligen Justizministers und nun –
mehrigen Außenminister Heiko Maas mit
der linksextremistischen Amadeu-Antonio –
Stiftung, etwa bei der Verfolgung von Hass –
Kommentaren in Internet, zeigten deutlich
auf, wie sehr die SPD den Bock zum Gärtner
machte. Und nun ist einer der führenden
Vertreter dieser staatlich alimentierten
´´Stiftung„ sogar Chef des Verfassungs –
schutz in Thüringen!
Das Thüringer Verfassungsschutzgesetz
schreibt vor, daß der Präsident der Ver –
fassungsschutzbehörde über die Befähig –
ung zum Richteramt verfügen soll, was auf
Kramer allerdings nicht zutrifft. Wozu auch
braucht es auch einer gewissen Qualifika –
tion, wenn man doch einzig im ´´ Kampf
gegen Rechts „ halbwegs gebildet ist? Für
die links-rot -grüne Landesregierung, wel –
che schon linksextremistischen Bomben –
bauern Demokratiepreise verliehen, schien
das Befähigung genug zu sein!
Kramer dankte es ihnen, indem er in seinen
Berichten, etwa über die AfD, gleich seiten –
weise aus linksextremistischen Schriften
Wort für Wort abschrieb, um somit Jeder –
mann deutlich aufzuzeigen, welch Geistes
Kind er ist.
Daneben ist Kramer ein Karrierist, der seine
politischen Ansichten ebenso schnell wech –
selt, wie seine Parteizugehörigkeit. So war
er schon CDU, FDP und SPD-Mitglied! Da –
neben verhindert schon seine Arbeit im
Zentralrat der Juden und seine Mitglied –
schaft beim World Jewish Congress, oder
der Posten des stellvertretenden Vorsitzen –
der des Stiftungskuratoriums von AMCHA
Deutschland, eben ein paar zu viel Posten,
um halbwegs unabhängig zu sein, das er
im Amt des Verfassungsschutz auch nur
ansatzweise Neutralität zu wahren ver –
mag!
Wie es die SPD schon geschafft hat das
Justizministerium zu unterwandern, –
die Alimewntierung des Linksextremisten
Sören Kohlhuber durch dieses Ministerium
unter Justizminister Maas macht das mehr
als deutlich -, so soll das nun auch beim
Verfassungsschutz geschehen. Kein Wun –
der also, daß die SPD-Genossen am lautes –
ten schreien, daß Hans-Georg Maaßen als
Chef des Verfassungsschutzes seinen Pos –
ten räumen soll.
Was kommt als Nächstes ? Wird etwa gar
bald eine Anetta Kahane von der Amadeu –
Antonio-Stiftung neue Chefin des Verfass –
ungsschutz ? Als ehemalige Stasi-IM würde
sie genau die Befähigung mitbringen, wel –
che die SPD-Genossen erwarten!