Die Grünen: Auf dem besten Weg in die nächste Diktatur

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried
Kretschmann läßt nun langsam die Katze aus dem
Sack und so erfahren wir, dass die ganze Corona –
Krise einzig dazu diente, um das „Regime“ zu än –
dern.
Ja der grüne Musterdemokrat sprach tatsächlich
von einem Regime! Einem Regime das härtere
Eingriffe in Bürgerfreiheit gestattet und mit Not –
standsgesetzen das Grundgesetz außer Kraft setzt!
Dazu möchte der völlig durchgeknallte grüne Dik –
tator auch noch „Maßnahmen gegen die Pandemie
ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu
diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber
den Bürgern sind“.
Kretschmann zeigte sich auch überzeugt davon, dass
solche massiven Eingriffe mehrheitsfähig wären. Die
Frage ist nur, welche Mehrheit er meint. Die des Vol –
kes wird er für sein „Regime“ wohl kaum bekommen,
bliebe also nur die Mehrheit der Politiker!
Sichtlich soll nun eine Epidemie wie Corona als Vor –
wand dienen das Grundgesetz auszuhebeln und durch
Ermächtigungsgesetze zu ersetzen. Kretschmann zeigt
so allen deutlich auf, dass die grüne Verbotspartei auf
dem besten Weg in die nächste Diktatur ist.

Berlin wie 1933 – Nachtrag

Während die im Bundestag denen da draussen den
Kontakt untereinander beschränken wollen und da –
bei selbst schon Kindern den Kontakt zu anderen
Kindern verbieten wollen, traf man sich wie zum
Hohne im Bundestag in solch einer Masse, dass der
Bundestagpräsident, Wolfgang Schäuble, gar meinte:
,, Notfalls kann man auch im Stehen an der Plenarsitz –
ung teilnehmen„. Womit Politiker und Politikerinnen
wieder einmal hinlänglich bewiesen, dass ihnen die
Maßnahmen, die sie selbst beschließen, selbst weit –
gehend am Allerwertesten vorbeigehen. Ob ein Bun –
despräsident im Urlaub, oder feiernde SPD-Genossen
in Köln, ohne Mundschutz und jeglichen Sicherheits –
abstand, da wächst eben zusammen, was zusammen –
gehört!
Immerhin ging es um ein Infektionsschutzgesetz!
Dessen will sich die, welche im Bundestag sitzen, nun
so bedienen, wie einst die vaterlandslosen Gesellen in
der Weimarer Republik mit ihren Notstandgesetzen!
Das die darin beschlossenen Maßnahmen ausschließ –
lich nur für alle anderen gelten, machten die im Bun –
destag mit einem Großaufgebot von 2.000 Polizisten
vor dem Reichstag sogleich deutlich, indem sie die De –
monstrationen der Opposition draussen wegen Verstos –
ses gegen die Corona-Maßnahmen auflösten. Natürlich
wurde bei den 2.000 Polizisten nicht streng auf die Ein –
haltung von Mindestabständen geachtet, schon weil an –
sonsten die Polizisten die, welche im Bundestag sitzen,
unmöglich vor zu großer Volksnähe hätten schützen
können!
Aber wenn man zu den vermeintlich ,,Guten„ gehört,
spielen Sicherheitsabstände ohnehin keine Rolle, wie
man es denn bei jeder linken Demo bestens erleben
kann.
Seltsam nur, dass dies nicht einem der Mietschrei –
berlingen der ,,Qualitätsmedien„, mit ihrer Unzahl
von Medienhuren und Zeilenstrichern, im Volksmund
kurz ,,Presstituierte„ genannt, aufgefallen sein will.
Wenigstens wird es nirgends erwähnt!
Das man indes das ,,Infektionsschutzgesetz„ schon
im Vorfeld als parlamentarisches Notstandsgesetz
missbrauchen will, daran ließ der Unions-Fraktions –
geschäftsführer Michael Grosse-Brömer keinerlei Zwei –
fel als er betonte: „Dieses Gesetz ist nicht nur ein Bevöl –
kerungsschutzgesetz. Dieses Gesetz ist vor allen Dingen
ein Parlamentsstärkungsgesetz„. Eben ein Ermäch –
tigungsgesetz für die Stärkung der Merkel-Regierung!
Und um das Maß voll zu machen, relativierte die Grüne –
Fraktionsvorsitzende Karin Göring-Eckhardt auch gleich
noch die ,,pazifistischen Grundsätze„ ihrer Partei in
dem sie in der Lückenpresse verkünden, dass sie von
ihrer Partei einen Plan für den Fall, dass kein Uno-Man –
dat für einen Bundeswehreinsatz in einer Krisenregion
zustande käme. Wahrscheinlich träumte die angebliche
,,fromme Christin„ schon von einem Militäreinsatz der
nunmehrigen ,,Buntenwehr„ mit homosexuellen Batail –
lonen gegen die bösen Rechten im eigenen Land. Und um
die nötige Kampferfahrung zu gewinnen, schickt man die
Bundeswehr erst einmal, ohne jegliches UN-Mandat in
Krisenregionen, zumindest, wenn es nach Göring-Eck –
hardt geht!
Vielleicht ist das Ganze auch nur wieder so ein grünes
Ablenkungsmanöver, das Eine sagen und das Andere
machen. Immerhin hat Stuz-Reden den Grünen reich –
lich Erfolg beschert, wie der Annalena Baerbock ihr
Verbot zum Abbau von Kobolden deutlich belegt. Zu –
mal derlei grüne Kobolde zur Zeit überall herumspu –
kenund einen auf Kanzler machen wollen! Nach der
Göring-Eckhardt hätten die Grünen einen ,,Führungs –
anspruch„, und so einen ,,Führer„ hatten wir ja seit
45 nicht mehr. Da es dabei allerdings an Wählerstim –
men kräftig mangelt, käme so ein Ermächtigungsge –
setz den Grünen gerade recht. Dies bewiesen sie auch
gleich im Bundestag: nach außen hin gegen das ,,Infek –
tionsschutzgesetz„ wettern, dann aber insgeheim ein –
stimmig dafür stimmen, bloß um es der AfD mal wie –
der so richtig zu zeigen. So bekommt man denn auch
gleich einen passenden Eindruck davon, was passiert,
wenn Grüne den Führer spielen!
Aber vorher wird erst einmal in einer ,,Gesundheits –
diktatur„ geübt, was derzeit schon machbar sei.
In der SPD-nahen und schon daher nicht als ,,unab –
hängige Presse„ anzusehenden ,,Die Zeit„ übt sich
Lenz Jacobsen, nachdem ihnen die AfD mit der Ver –
wendung der Nazikeule zuvor gekommen, schon mal
als Sprachpolizei. Plötzlich ist das Erinnern an 1933,
jene Vorliebe aller SPD-Genossen, ,, geschichtsverges –
sene, sondern geschichtsmissbrauchende Perfidie ist
auch nüchtern betrachtet großer Unfug „. Natürlich
nur, solange kein Genosse diesen Begriff für sich ins –
trumentalisiert, was ja Linke, Rote und Grüne stän –
dig tun.
Blöderweise muss Jacobsen dann aber doch zugeben,
dass mit dem neuen Gesetz die Regierung irgendwie
ermächtigt werde. Und er findet in der Juristin Andrea
Kießling, sogar eine Expertin, die es ihm sogar bestätigt:
,,Wenn wir keine Gesetze hätten, die die Behörden zu
Grundrechtseingriffen ermächtigen würden, wäre der
Staat handlungsunfähig – oder eine Diktatur.“ Das hat
schon der Ebert mit seinem Bluthund Noske gewusst.
Also war letztendlich das Regieren mit Notstandsge –
setzen in der Weimarer Republik nun doch eine gute
Sache, bis sich eben die bösen Nationalsozialisten
diese zu eigen machten! Fing irgendwie also doch vor
1933 alles so an! Aber nun, zumindest in der Staats –
presse, sind Regierungseingriffe in die Grundrechte
der Bürger, die Höchstform dessen, was man in die –
sen Politiker und Medienkreisen unter ,,Demokratie
versteht. Dummerweise wäre dann aber, so gesehen,
die Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 im
völligen Einklang mit der Demokratie geschehen!
Langsam begreift sogar Jacobsen an dieser Stelle, dass
da etwas nicht stimmt. ,, Es ist offensichtlich, dass es
ihr gar nicht darum geht, die Pandemiebekämpfung in
die Hände des Parlaments zu legen – sondern nur da –
rum, den Regierungen in der Auseinandersetzung mit
den Gerichten zu helfen „ stellt er fest. Allerdings gab
es genau diese Einschränkung des Rechtsstaat schon
einmal, und zwar ab 1933! Und vergessen wir dabei
nicht, dass gerade erst eine SPD-Bundesjustizminis –
terin einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der in gleich
mehreren Punkten gegen die Verfassung verstösst!
Selbst dem FDP-Chef, Christian Lindner, nicht zu
verwechseln mit dem weitaus bekannterem Patrick
Lindner, musste angesichts des Infektionsschutzge –
setz offen eingestehen: ,, Das Gesetzentwurf sei für
die Regierung im Grunde ein Blankoscheck, da nicht
genau festgelegt werde, was die Regierung in einer
bestimmten Situation tun kann oder darf „. Na al –
so, wussten wir es doch!

Zweite Welle: Merkels letztes Aufgebot

Für die Bunte Regierung ist der Kampf gegen Corona,
der neue ,,Kampf gegen Rechts„. Das fing schon da –
mit an, dass man alle Gegner der Corona-Maßnahmen
zu ,,Rechten„ erklärte. Wer da noch eines Beweises
bedurfte, der bekam ihn in Merkels Rede. Die sagte
nämlich ,, Lügen, Desinformation und Verschwörun –
gen beschädigten nicht nur die demokratische Debatte,
sondern auch den Kampf gegen das Virus. Beschwich –
tigendes Wunschdenken und populistische Verharm –
losung wären nicht nur unrealistisch. Es wäre unver –
antwortlich „. Wie im ,,Kampf gegen Rechts„ wer –
den alle Gegner zu ,,Populisten„ erklärt, welch natür –
lich nur ,,Fake news„ verbreiten.
Selbst zu den Gegendemos gegen die Demonstranten
die gegen die Corona-Maßnahmen, schickt man die –
selben Linken, die man sonst im ,,Kampf gegen Rechts„
oder für mehr Asyl – und Migranten auf die Straße.
So erklärt man die weitere Einschränkung der Grund –
rechte. Mehr hat man nicht! Dies zeigt natürlich auch
deutlich auf, dass die Merkel-Regierung tatsächlich
nicht, aber auch gar nichts kann, außer den ,,Kampf
gegen Rechts„. Daher denkt man auch bei der Be –
kämpfung von Corona im üblichen Schubladen-Den –
ken, ganz wie man es eben von Alters her von der Be –
kämpfung von Rechten her gewohnt ist. Und eben
aus diesem Grund bekommt man Corona auch nicht
in den Griff, eben weil ein Virus kein politischer Geg –
ner ist, den man mit ein paar Gesetzesverschärfungen
in den Griff bekommt. Diese werden sich als genau so
unnütz erweisen, wie die Notstandsgesetze der Wei –
marer-Republik.
Ganz wie im ,,Kampf gegen Rechts„, wo man bestän –
dig eine Zunahme der Zahlen von Rechten verkündet,
werden jetzt die steigenden Zahlen von Infektionen
verkündet.
Wie immer bleibt das Parlament außen vor und ent –
scheidet lieber hinter verschlossenen Türen im Kanz –
leramt unter Beteiligung einer Handvoll Minister.
Man nennt sich selbst zwar gerne ,,Demokraten„,
aber mal demokratisch haneln tut man eben nicht.
Es ist schon so lange her, dass im Bundestag mal
eine echt demokratische Entscheidung getroffen
worden, dass sich schon niemand mehr daran zu
erinnern vermag.
Der zweite Lockdown wird schamlos ausgenutzt,
um Kontaktverbote zu verhängen, das Versamm –
lungsverbot ausgeweitet und so eine Corona-Dik –
tatur errichtet. Dafür ist das Volkssturmaufgebot
aus dem Kanzleramt bereit bis zum letzten Gast –
stätte, Restaurant und Wirtshaus zu kämpfen.
Während man das eigene Volk einsperrt, gilt es
für die das Kanzleramt dominierende Asyl – und
Migrantenlobby nicht. Deren, wie auch die Demos
der Linken werden weiterhin erlaubt, während sich
ansonsten keine fünf Bundesbürger mehr zusammen
treffen dürfen. Migranten werden weiterhin geordert
als gebe es für diese kein Corona.
Ebenfalls, wie im ,,Kampf gegen Rechts„ werden zu
Corona Studien ,,in Auftrag gegeben„, die so zurecht
gebogen, dass sie ganz im Sinne des Auftragsgebers
ausfallen. Wo man ansonsten Millionen an unnütze
Berater verschwendet, lässt man sich nun von Tier –
ärzten beraten.
Die staatliche Propaganda arbeitet auch mit Fake
news, wie es uns jene zu Beginn der Corona-Krise
beweist, nach der es damals angeblich einen kurz
vor der Fertigstellung stehenden deutschen Impf –
stoff gebe, welchen der böse Donald Trump angeb –
lich sofort komplett aufkaufen gewollt. Danach hörte
man von diesem Impfstoff nicht nur nichts mehr,
sondern es wurde verkündet, dass vor 2021 kein
Impfstoff zur Verfügung stehe. Auch über die an –
geblich ansteigende Belegung von Betten in den
Intensivstationen, wird nicht gesagt, wie viele von
den dortigen Patienten aus Frankreich oder den
Niederlanden stammen, von wo man Intensivpa –
tienten übernommen. Das allein dürfte schon Be –
weis genug sein, wie man die Statistiken verfälscht.
Auch das kennt man bestens aus dem ,,Kampf ge –
gen Rechts„!
All dies tut man, um den totalen Überwachungs –
staat zu installieren und zu testen, bis hin zur Ver –
letzung der Privatwohnungen, ganz so, wie man
es sich im ,,Kampf gegen Rechts„ schon immer
erträumt.

Bundestag: Notstandsgesetze anstatt echter Demokratie

Schon seit Wochen befindet sich das, was im Bundes –
tag an etablierten Parteien herumlungert, voll im
Volksverrätermodus. Ähnlich wie die Nationalsozia –
listen mit ihrem Ermächtigungsgesetz, arbeiten die
mit Notstandsverordnungen. Da nun gerade aber
in Deutschland kein Notstand herrscht, erfindet
man halt einen.
Dabei fiel der Liga der Idioten, im Verein mit der
Komplettversager-Fraktion, wahrlich nichts Bes –
seres ein als der ,,Klimanotstand„. So herrscht
nun also ,,Klimanotstand„ in deutschen Städten.
Wie vollkommen absurd das Ganze ist, zeigt sich
schon daran, dass dieselben Politiker Klimaflücht –
linge ausgerechnet in die deutschen Großstädte,
in denen Klimanotstand herrscht, in Sicherheit
bringen wollen.
Um den Klimanotstand auszurufen, brauchte
man einen Schuldigen. So wie die eben Natio –
nalsozialisten ihren Marinus van der Lubbe
für den Reichstagsbrand, so bediente sich der
Bundestag einer Greta Thunberg als geistiger
Brandstifterin. Heimlich unterstützte das Bild –
ungssystem die Aufmärsche von Gretas End –
zeitsekte, mit Schulfrei und verordneten Teil –
nahmen von Schulklassen an deren Demos!
Das Ganze lief in etwa so ähnlich ab, wie der
Mißbrauch der Jugend durch das SED-Regi –
me in der DDR, wo ebenfalls die Demonstra –
tionen zum 1. Mai von oben verordnet wur –
den! Plötzlich wurde vom Merkel-Regime
das Schuleschwänzen am Freitag legalisiert,
weil man die Schüler und Schülerinnen als
Komparsen für das Schauspielen der Zivil –
gesellschaft dringends benötigte.
Zunächst ließ man Hysterie von Gretas End –
zeitsekte sich an Wattestäbchen und Luftbal –
lons abarbeiten, steigerte dann das Ganze zu
einem Protest gegen den deutschen Autofah –
rer. Der SUV-Fahrer wurde zum allgemeinen
Feind erklärt, den man wider jeglichem Ver –
stand und besseren Wissens gnadenlos ver –
folgte. Was mit dem Verbot von Luftballons
geprobt, wurde nun auf den Autofahrer aus –
geweitet, um in einer so künstlich aufgeheiz –
ten Atmosphäre seine Notstandsgesetze ein –
setzen zu können.
Dieser Staatsstreich des Merkel-Regime mit
der Ausrufung des ,,Notstandes„ diente nur
dem einen Zweck, nämlich den, den deutschen
Steuerzahler mit erfundenen Steuern und Ab –
gaben gehörig abzukassieren. Im Merkelschen
Staatshaushalt herrschte der eigentliche Not –
stand, weil der überwiegende Teil der Einnah –
men an Migranten und ins Ausland ging. Im –
merhin ist Deutschland der mit Abstand größte
Geldgeber für Flüchtlingshilfe und steht welt –
weit an fünfter Stelle bei der Aufnahme von
Flüchtlingen. Da man es mit den Ausgaben
für Flüchtlinge und Migranten so überzogen,
dass für die Rentenkassen kaum etwas übrig –
geblieben, musste man den Notstand ausrufen,
um den deutschen Steuerzahle gewaltig abzu –
kassieren.
Wie immer handelte dabei der Bundestag voll –
kommen undemokratisch, alles was dort denn
beschlossen geschah hinter verschlossenen Tü –
ren, sozusagen hinter dem Rücken des eigenen
Volkes. Wie immer gab man in Salami-Taktik
das wahre Ausmaß der Sache nur stückchen –
weise bekannt. So wurden aus offiziell bekannt –
gegebenen 10 Euro pro Tonne CO2 heimlich 25
Euro, im Bundestag in einer Nacht und Nebel –
aktion nachts um 1.30 Uhr beschlossen! Das
Ganze glich mehr einem konspirativen Treffen
als einer demokratischen Handlung!
Während die Systempresse zuvor Greta Thun –
berg in den Himmel gelobt, kommt nunmehr
nur noch kritische Berichte. Man bedarf des
bezopften van der Lubbe nicht mehr, die Not –
standsgesetze sind durch!