Angst vor dem Volk ? : Parteien genehmigen sich 25 Millionen Euro mehr für ihre Sicherheit

Gemäß dem Motto zu allem bereit und zu nichts
zu gebrauchen, erhöht man sich im Bundestag
mal wieder die Gelder. Dieses Mal waren es
aber nicht die Diäten, sondern die Parteien –
finanzierung. Schnell genehmigten sich die
etablierten Parteien für 2019 mal so an die
25 Millionen Euro mehr.
Dabei wird deutlich, warum es diese Parteien
so eilig damit haben, die NPD von der Fianzier –
ung auszuschließen, um sich deren Gelder so –
dann auch noch einzuverleiben.
Da der SPD die Wähler davon laufen und es
mit den Neueintritten in der Partei wohl weit –
aus nicht so gut steht, wie man es propagiert,
waren die Sozis wieder ganz vorne mit dabei.
Die Merkelianer und Sozis müssen sehr große
Angst vor dem eigenem Volk haben, wenn sie
diese Zuschüsse so dringend für mehr Sicher –
heit benötigen !
Sichtlich fürchtet man auch Neuwahlen, bei
denen man, gemäß der gemachten Politik,
nur schlecht abschneiden würde, und da
scheint es gut, wenn man sich schnell noch
ein Geldpolster anlegt ! Von daher wurde
der ´´ Mehrbedarf „ auch im Eilverfahren
durchgeboxt.
Auch wenn man ansonsten im Bundestag
nichts auf die Reihe bekommt, wenn es
um das eigene Geld geht, ist eine Geset –
zesänderung, nämlich die des Parteien –
gesetzes, plötzlich kein Thema mehr !
So entschlußfreudig sieht man das, was
derzeit im Bundestag sitzt, sonst nie, es
sei denn es geht um die Erhöhung der
eigenen Diäten !
Bekam der Bürger noch nie so wenig
für 165 Millionen Euro geboten, wie
2018 von diesen Parteien, so darf er
2019 mit 190 Millionen seiner Steuer –
gelder für Merkelianer, Sozis, Ökofuz –
zis und was da sonst noch so rumlun –
gert und für deren Sicherheit ausgeben.
Diese Politiker, die Null für die innere
Sicherheit im Lande und damit der
Bürger tun, lassen sich ihre eigene
Sicherheit 25 Millionen Euro mehr
im Jahr kosten.

Bundestag : Was von der AfD kommt, wird aus reiner Gewohnheit abgelehnt

Gerade war der SPD-Genosse Burkhard Lischka
so richtig schön dabei, dem Bundestag eine die –
ser rührseligen Story über einen syrischen Flücht –
ling aufzutischen als ein Afd-Politiker ihm eine
Zwischenfrage zu stellen wagte. Sichtlich hatte
sich Lischka gut darauf vorbereitet, dass er ohn –
hin nicht im Stande sein würde, eine einfache
Frage zu beantworten. Also zog er sich mit einer
Bemerkung über Alexander Gauland seine Kra –
watte aus der Affäre.
Diese kleine Episode zeigt, dass im Bundestag
der äußere Schein weitaus mehr gilt als eine an –
ständige Politik zu machen.
Im Bundestag beantworten solche Politiker
nicht nur sehr ungerne die Fragen von AfD-
Mitglieder, sondern versuchen, ohne Rücksicht
auf Verluste, auch jeden Vorschlag der AfD zu
verhindern. Wie etwa der Antrag der AfD nach
einer Altersüberprüfung von Flüchtlinge. Ob –
wohl die CDU durchaus Ähnliches gefordert,
wird selbstredend einzig die AfD deshalb so –
fort scharf angegriffen.
Es könnte noch so sehr im Sinne des deutschen
Volkes sein und zu seinem Wohl, und dennoch
würden es diese im Bundestag sitzende Abge –
ordneten, es ohne jede Überprüfung ablehnen,
einzig, weil es von der AfD kommt !
So mag man im Bundestag auch keinen AfD –
Politiker in den Ausschuß haben, wo über die
Aktivitäten des Geheimdienstes beraten. Als
hätte man da einiges zu verbergen. Etwa in
wie weit sogenannte V-Leute in der rechten
Szene für die Anstiftung von Straftaten ver –
antwortlich sind und wie viele finanzielle
Mittel die Geheimdienste für die Erschaff –
ung einer rechte Szene jedes Jahr ausgeben.
In wie weit die NPD unterwandert und wer,
wie wo den NSU unterstützte. Darin gibt
man natürlich einem Rechten nicht gerne
Einblicke.

Zum Scheitern des NPD-Verbots

Eigentlich es hätte den Blumenkübel-Demokraten von
vornherein klar sein müssen, dass, wenn man ein NPD –
Verbot konsequent durchgesetzt hätte, man diese Maß –
nahmen hätte – vorausgesetzt gleiches Recht gilt für
alle – auch auf alle anderen Partei anwenden müssen.
Und da hätten sodann SPD, Grüne, Linkspartei und
die Piratenpartei sehr um ihren Bestand befürchten
müssen. Denn ebenso wie sie der NPD vorwerfen
mit Rechtsextremisten zu paktieren, so paktieren
die oben genannten Parteien – und das seit Jahr –
zehnten – mit Linksextremisten.
Daneben lassen sich in nahezu jeder Partei der deut –
schen Blumenkübel-Demokratie, mindestens gut ein
Dutzend Kriminelle nachweisen. Die Palette reicht
hier vom Drogenjunkie über Steuerhinterzieher, bis
hin zum Kinderschänder oder gar Mörder ! Es ist das
reinste Armutszeugnis für die sogenannten „demokrat –
ischen“ Parteien, zumal die Gesetzesbrecher bis in die
oberste Staatsspitze hineinragen.
Getroffene Hunde bellen bekanntlich am lautesten.
Und so darf es nicht verwundern, dass nun die SPD
am lautesten gegen die Entscheidung aus Karlsruhe
lamentiert, die ihrer Partei aber selbst Bestandsschutz
gewährt.
Überhaupt wirkte die ganze Debatte um ein Verbot der
NPD wie das übliche „haltet-den-Dieb“ -Geschrei, um
von eigenen Vergehen abzulenken. Man muß betrübt
feststellen, dass es in der gesamten deutschen Blumen –
kübel-Demokratie tatsächlich nicht eine einzige Partei
gibt, die keinen Dreck am Stecken hat. Wahrlich also
wusste man es in Karlsruhe besser, das jeder von ihnen
eine Leiche im Keller zu liegen hat.
Somit ist das Scheitern des Verbots nicht als ein Sieg
der NPD anzusehen, sondern als ein klägliches Schei –
tern der deutschen Blumenkübel-Demokratie, die sich
hiermit ein weiteres Armutszeugnis ausgestellt!

MVP : ´´ Schweriner Weg „ entpuppt sich immer mehr als Sackgasse

In der ´´ Frankfurter Allgemeinen „ ist man aufgeschreckt.
Immerhin stehen Wahlen bevor und es sieht nicht gut aus
für die Parteien der Blumenkübeldemokratie. So auch in
Mecklenburg-Vorpommern. ´´ Gegen rechtsextreme An –
sichten hilft kein vernünftiges Argumentieren – der Ansicht
ist man im Schweriner Schloss „ schreibt man in der Allge –
meinen. Davon ab, das keiner dieser Politiker es überhaupt
je versucht hätte, eine sachlich-objektive Diskussion mit den
Rechten zu führen, da man noch weniger überzeugende Argu –
mente als politische Erfolge vorzuweisen hat.
In Rostock etwa, hat man nicht das Geringste aus den Unruhen
in Lichtenhagen gelernt, sondern im selben Stil versucht, wieder –
um der Bevölkerung in Groß Klein ein weiteres Asylantenheim
aufs Auge zu drücken. Rechte Proteste verhinderten dies. Nicht
einer der Blumenkübeldemokraten vermochte es den Rostockern
zu erklären, warum man gegen ihren Willen und wider besseren
Wissen, ihnen wiederum derlei Asylunterkünfte vor die Nase zu
setzen gedachte. Wollte die Obrigkeit etwa neue Unruhen wie in
Lichtenhagen ?
Gemessen an der Einwohnerzahl steht Mecklenburg-Vorpommern
an erster Stelle in der Bundesrepublik bei der Aufnahme von Flücht –
lingen ! Diese verhängnisvolle Entwicklung läßt sich selbst schon in
den kleineren Städten nicht mehr übersehen. Ist es dass, was die
Blumenkübeldemokraten ihrem Volk als einzige Politik noch zu
bieten haben ? Tatsächlich ist das Einzige, was diese Politiker in
dieser Hinsicht getan, ihre Angst davor, das Rechte die von ihr
geschaffenen unhaltbaren Zustände politisch ausnutzen werden.
Da man mit solch einer Politik sichtlich weder punkten oder gar
noch klare Argumente für sie hat – ein Geisteskranker vermag ja
schließlich seine Idiotie auch nicht zu erklären – so will man
in Mecklenburg-Vorpommern am liebsten den politischen Gegner ein –
fach verbieten : ´´ Die anderen Fraktionen hatten sich darauf
geeinigt, mit der NPD gar nicht erst die inhaltliche Auseinander –
setzung zu suchen, sondern über Haus – und Geschäftsordnung zu
verhindern, dass die rechtsextreme Partei Land- und Kreistage als
Bühne nutzt. Schweriner Weg hieß, dass alle Fraktionen konsequent
gegen die NPD stimmten, dass zu NPD-Anträgen jeweils nur ein Land –
tagsmitglied sprach, egal, ob aus den Regierungsfraktionen oder aus
der Opposition „. Auf gut Deutsch klingt das mehr nach Feigheit
vor dem Feind !
Der Schweriner Hohlweg bedeutet also, da man selbst eine Politik be –
treibt, die man nicht einmal sich selbst, geschweige denn dem Volke
zu erklären vermag, so verbietet man einfach jede Rhetorik mit dem
politischem Gegner. Der Schweriner Holzweg auf dem man sich der
Realität verweigert, indem man jeden Antrag, eben weil er vom polit –
ischem Gegner stamme, zu ignorieren versucht. Wenn also ein Abge –
ordneter der Linkspartei die Anfrage stellt, wie viele rechtsextreme
Straftaten es in MVP gegeben, wird der Anfrage umgehend zuge –
stimmt und eine Untersuchung angeordnet. Wenn nun dagegen ein
Abgeordneter der NPD die Anfrage stellt, wie viele linksextremistische
Straftaten es in MVP gegeben oder wie viele Straftaten von Ausländern
und Straftätern mit Migrationshintergrund es gegeben, wird diese An –
frage ignoriert oder unter dem Tisch fallen gelassen. Daher wird es
denn nun auch erklärlich, warum niemand offen und ehrlich zu sagen
vermag, wie viele sexuelle Übergriffe es in Frei – und Schwimmbädern
gegeben, geschweige denn überhaupt einen Überblick über die Straf –
taten von Tätern mit Migrationshintergrund zu geben.
Diese Vogel Strauß-Politik, bei der man einfach den Kopf in den Sand
steckt und politisch korrekt immer bei Seite sieht, zeichnet also den
´´ Schweriner Weg „ aus. Diesen Politikern ist es dabei tatsächlich
vollkommen egal, ob nun der Antrag des politischen Gegner, im
Sinne und Interesse der Bevölkerung sind. Natürlich war, wie es
jeder normale Mensch wohl vorausgesehen, der Schweriner Weg
dementsprechend wenig erfolgreich und verschaffte dem Gegner
nur noch Zulauf, weil man die Demokraten schlichtweg für zu feige
hielt, sich den Problemen im Land offen zu stellen. Mit anderen
Worten : Je mehr die Demokraten auf den Schweriner Weg ge –
setzt, umso weniger traute ihnen die Bevölkerung zu !
Aus dem Schweriner Weg vermochten die Demokraten – wie stets
in ihrer Politik – keinerlei Nutzen ziehen. Letztendlich stärkten sie
damit nur die AfD, die sich umso mehr der Probleme im Lande
anzunehmen vermochte. Dass man nach den letzten Wahlen nur
noch mit einer großen Fraktion die Macht behalten konnte, dass
verstärkte in der Bevölkerung nur noch das Empfinden, dass all
diese Parteien doch fast dasselbe Programm haben und dieser
Einheitsbrei noch dazu wenig überzeugend wirkte.
Selbst die Zuredner der ´´ Frankfurter Allgemeinen „ kommen
nicht umhin, es festzustellen, das in Mecklenburger Landtag
eine Debatte guttun werde. Doch mit den derzeitigen Politikern
im Schweriner Landtag ist nicht zu reden.

Über mediale Vorverurteilung in den Medien

Während natürlich das Messerattentat eines fünfzehnjährigen
marokkanischen Mädchen, das seit Jahren in der Salafistenszene
mit dem Hersagen von Koranversen glänzte, hierzulande natürlich
keinerlei mediale Vorverurteilung erfährt, so gilt dieses für
angeblich an Brandanschlägen beteiligte NPD-Leute natürlich
nicht. Obwohl denn nun die Aufklärung im Falle der NPD-Leute
noch nicht im Mindesten abgeschlossen, begann augenblicklich
die mediale Vorverurteilung. Nicht, dass es für den anstehenden
Prozess von Belang wäre, dass es von den Politkern und den
Medien im Voraus zu einer medialen Vorverurteilung der NPD –
Männer gekommen, diesen Umstand nämlich heben sich deutsche
Gerichte einzigst für die Täter mit Migrationshintergrund und
allenfalls für deutsche Promis auf.
Bei der messerschwingenden Koran-Braut prüft man erst ein –
mal deren Geisteszustand. Während man jedes Videospiel, wo
es auf eine Person unter einer Million zu Epilepsie kommen
kann und deshalb jedes Spiel mit Warnhinweise versehen, wird
man den Koran nie mit Warnungen versehen, daß das Lesen
des Koran zum Ausbruch von Geisteskranken führen kann.
Und natürlich werden die Drahtzieher des messerschwingen –
den Koran-Mädchen nicht bestraft.
Dagegen kamen die NPD-Leute sofort in Haft und niemand
erfährt, ob V-Leute sie denunziert. Lapidar heißt es : ´´ Die
Ermittler prüfen nun, ob es Verknüpfungen zu anderen rechts –
extremistischen Straftaten in der Stadt gibt. Unter anderem
hatte im August 2015 eine geplante Flüchtlingsunterkunft
in Nauen gebrannt „. Es gibt also garkeinen Zusammenhang,
der bewiesen, trotzdem erfolgte augenblicklick die mediale
Vorverurteilung der NPD-Leute.
Auffällig auch, das obwohl diese Taten bereits im August
2015 ereignet, nun mehr medienträchtig die Ereignisse
erst jetzt zum angestrebtem NPD-Verbotsverfahren, pro –
pagandistisch und mediengerecht in Szene gesetzt.

Jäger sieht Wald vor lauter Bäumen nicht

In Nordrhein-Westfalen sieht Innenminister Ralf Jäger den
Wald vor lauter Bäumen nicht. Das ist auch nicht weiter
verwunderlich, denn der Mann ist Sozialdemokrat und
dieser Menschenschlag ist von Natur aus besonders mit
einer notorischen politischen Blindheit beschlagen. Wie
immer handeln diese Leute nach dem Motiv : Lass bloß
den Deckel drauf, dann kommt schon nichts ans Tages –
licht, allem voran die eigene Unfähigkeit ! Auch ist es
immer dasselbe Spiel, vom eigentlichen Problem da –
durch abzulenken, das man sich einfach intensiv einem
anderen und dabei möglichst dem kleinsten Problem
widmet. In der Politik führt dass stets dazu, das man
sich gegen die Rechten auslässt. Während man so mit
der vollen Härte des Gesetzes eine Hand voll Nazis ver –
folgt, kann das eigentliche Verbrechen im Bundesland
unbeschadet expandieren.
Genau diese Entwicklung haben wir nun in Nordrhein –
Westfalen. Und wer spielte sich da wohl als Nazijäger
Nummer Eins auf ? Richtig Ralf Jäger ! Zuletzt mit der
Forderung, dass ihm ein NPD-Verbot nicht reiche.
Während man also 10 Nazis durch Land gejagt, konnten
sich an gleicher Stelle 10.000 Kriminelle mit Migrations –
hintergrund dort ungestört etablieren. Deren kriminelle
Großclans treten derweil bereits in den Städten und Krei –
sen Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Bottrop, Dorsten,
Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Euskirchen, Gel –
senkirchen, Gladbeck, Hagen, Hamm, Heinsberg, Herne,
Iserlohn, Kleve, Köln, Lippe, Lüdenscheid, Marl, Mettmann,
Minden, Mönchengladbach, Münster, Neuss, Oberhausen,
Recklinghausen, Remscheid, Rhein-Erft-Kreis, Rhein-Sieg-
Kreis, Solingen, Unna, Witten und Wuppertal auf.
Ralf Jäger aber merkte davon nichts, weil er ja schwer mit
dem Aufräumen in der Naziszene beschäftigt war. Hier vor
allem damit die Naziideologie aus den Köpfen der Menschen
zu bekommen, denn so Jäger ´´ Schließlich lässt sich die rechts –
extremistische Gesinnung in den Köpfen nicht einfach verbie –
ten „. Richtig Herr Jäger, aber als Sozialdemokrat sind sie
natürlich komplett unfähig, die einfachste Lösung für das
Problem zu finden, nämlich endlich gegen die eigentlichen
Probleme im Lande aktiv zu werden. Denn das beseitigen
von Ausländerkriminalität und Migrationsproblemen hätte
der NPD und ihrer Hand voll Nazis schnell den Wind aus den
Segeln genommen. Dank ihrer Politik nämlich, Herr Jäger,
bekommt dass, was sie eigentlich zu bekämpfen gehofft,
nun umso mehr Zulauf. Auf ihren Straßen Gewaltorgien
feiernde Ausländer nämlich machen Menschen extrem
anfällig für rechtes Gedankengut, zumal wenn Politiker
wie Sie den Bürgern es auch noch deutlich zeigen, daß
außer den Rechten niemand ernsthaft gegen das eigent –
liche Problem im Lande vorgeht !
Das eigentliche Hauptproblem in Nordrhein-Westfalen
sind daher Politiker, wie Sie, in Führungspositionen !