In Freital baute sich der Verfassungsschutz aus
ein paar Chinaböller einen neuen NSU zusam –
men. Dabei ist die sächsische Stadt ein Zeugnis,
was passieren kann, wenn Politiker ohne die ge –
ringste Beteiligung der Einwohner, ohne diesel –
ben überhaupt gefragt zu haben, den Ort mit
Flüchtlingen zu fluten versuchen.
Das Schema ist immer dasselbe : Linke aus an –
deren Orten reisen an, um als einheimische Un –
terstützer der Asylantenlobby aufzutreten. In
Freital standen 100 dieser Linken 1.500 Gegen –
demonstranten gegenüber. Eine klare Ansage !
Im Allgemeinen läuft es so das die Asylanten –
lobby linksextremistischen Krawallmob den
Ort in bester SA-Schlägermanier überfallen
lässt, um den Protest der Anwohner im Keim
zu ersticken.
Man kann diese Entwicklung genau sehen,
in Orten wo rechte Konzerte und ähnliche
Veranstaltungen stattfinden. Wo man den
Rechten nicht das Grundrecht auf Versamm –
lungsfreiheit nehmen kann, da ist die Angst
der Anwohner oftmals größer davor, das ihr
Ort von linksextremistischen Gewalttätern
heimgesucht als vor den Rechten !
Dazu fährt man für gewöhnlich die System –
presse auf, welche Antifa und andere Links –
extremisten als Demokraten, Antirassismus –
kämpfer usw. darstellen, wogegen die An –
wohner schon im Vorfeld als Rechte, Nazis,
Rassisten usw. diffamiert und kriminalisiert
werden. Auch fährt man die üblichen Politi –
ker, denen die demokratische Mehrheit der
Bürgermeinung scheißegal. Ein bezeichnen –
des Beispiel ist hier das sächsische Heidenau,
wo der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar
Gabriel gewaltbereite Antifa mit seiner Pack –
Rede dermaßen aufhetzte, dass diese wenig
später den sächsischen Innenminister aus
dem Ort verjagten.
Überhaupt müsste in diesem Zusammenhang
auch endlich einmal die enge Verflechtung
von Politik, Asylantenlobby und Linksextre –
mismus beleuchtet werden. Wie es der Fall
Sören Kohlhuber deutlich macht, reicht die
enge Zusammenarbeit von Linksextremisten
über die Medien, – Kohlhuber arbeitete mit
´´ Die ZEIT „ zusammen -, bis in die Bundes –
ministerien, so etwa unter Heiko Maas im Jus –
tizministerium, das Kohlhubers Arbeit unter –
stützte. Daneben wird fast jeder ´´ Kampf ge –
gen Rechts „ oder ´´ demokratische „ Gegen –
demos von linksextremistischen Krawallmob
hofiert. Natürlich gibt es in diesem Land nicht
eine einzige Studie, welche beleuchtet, in wie
weit die enge Verflechtung von Politik und der
Asylantenlobby mit gewalttätigen Linksextre –
misten, deren Gegenseite radikalisiert. Denn
genau das führt doch zu der Schräglage in
diesem Land !
In Freital aber zeigten sich dann die Extreme.
Ein Fraktionsvorsitzender der Linken, Michael
Richter, der damals bei der Oberbürgermeister –
wahl als Asylantenlobby-Unterstützer mit dem
Slogan ´´ Deutschland brauche frisches Blut „,
den Einwohnern Freitals also pauschal der In –
zucht beschuldigte, traf damit wohl kaum den
Nerv der Freitaler, sondern zog sich verständ –
licher Weise der Unwillen zu. Unterstützung
bekam der Linke nur von außen, etwa von der
damaligen Integrationsbeauftragte Aydan Özo –
ğuz, jener SPD-Politikerin, welcher den Deut –
schen gar jegliche eigenständige Kultur abge –
sprochen !
Richter ist der typische Vertreter einer Politik,
welche nur noch über die Köpfe der Bürger
hinweg entscheiden. Für solche Demokraten
leiden die Deutschen an Inzucht, und brauchen,
wie es Wolfgang Schäuble einmal formulierte,
kleine Kopftuchmädchen zur Blutauffrischung.
Bevor Richter seine Blutauffrischung vor Ort
in die Tat umsetzen konnte, vertrieb ihn der ge –
ballte Volkszorn aus der Stadt.
´´ Humor und Sarkasmus waren schon immer die
liebsten Waffen des ehemaligen Linken-Politikers „
schrieb die ´´ Süddeutsche „. Da darf es dann aller –
dings kaum verwundern, das viele Bürger sogar
Verständnis für die ´´ Gruppe Freital „ aufbrach –
ten, welche diesen Sarkasmus mit Gewalt zu be –
kämpfen versuchten.
Selbstverständlich ist Gewalt keine Lösung und
die Anschläge sind zu verurteilen ! Jedoch bleibt
die Frage, in wie weit Richter mit seinem Sarkas –
mus das geerntet, was er in Freital gesät.
In einem rechtsstaatlichen Verfahren gegen die
Mitglieder der ´´ Gruppe Freital „ müsste dann
auch, federführend für ganz Deutschland, geklärt
werden, in wie weit man gegen den Willen der
Mehrheit der Bürger, dem Ort Asylanten aufge –
zwungen, und dadurch, das man diese schweig –
ende Mehrheit ganz undemokratisch überstimmt
und damit recht – und wehrlos gemacht, erst zum
Widerstand aufgestachelt. Speziell im Fall Frei –
tal müsste auch geklärt werden, in wie weit der
Sarkasmus des Michael Richter zur Aufhetzung
der Bürger mit beigetragen.
Statt dessen wird man die Gruppe Freital unend –
lich zum neuen NSU aufbauschen, deren Mitglie –
der schnell und zu hohen Haftstrafen verurteilen,
nur um ja nicht die eigentlichen Hintergründe be –
leuchten zu müssen.
Als das Gericht in Dresden bei der Anklage der
Bildung einer terroristischen Vereinigung nicht
mitspielen wollte, zog die Bundesanwaltschaft
das Verfahren an sich, um es denn gehörig auf –
zubauschen. Dies sollte aber auch ein klares
Signal an die sächsische Justiz sein, nicht mehr
so hart gegen Linksextremisten vorzugehen,
sondern ihr Augenmerk einzig mehr auf rechte
Straftaten zu verlegen. Sichtlicht hatte die
Politik also ein großes Interesse daran !
NSU-Prozeß
Maas macht mobil, bei Arbeit, Sport und Spiel – Wie die Justiz in Deutschland gelinkt wird
Ob im Fall des AfD-Politikers Dubravko Mandic,
dem Fall Tudce oder dem NSU-Prozeß oder
in noch vielen anderen Straffällen, überall
zeigt sich ganz offen die Verflechtung und
der Einfluß von linker bis linksextremistischer
Politik und der bundesdeutschen Justiz.
Das der Justizminister Heiko Maas in seinem
Ministerium eng mit Antideutschen, wie Julia
Schramm, einer ehemaligen Stasi-IM, wie einer
Anetta Kahane oder gar linksextremistischen
Journalisten, wie Sören Kohlhuber zusammen –
arbeitet, dürfte bekannt sein. Schon diese Zu –
sammenstellung zeigt deutlich auf, das die
Heiko Maas-geschneiderte Justiz eindeutig
extrem linkslastig orientiert ist.
Aber kommen wir zurück zum Fall des AfD –
Politikers Dubravko Mandic. Dieser hatte
2015 eine Fotomontage vom Nürnberger
Kriegsverbrecherprozeß ins Netz gestellt,
worauf, wie üblich, die Anzeige wegen
´´ Volksverhetzung „ erfolgte. Am 13.
Oktober 2016 ließ die Staatsanwaltschaft
eine Hausdurchsuchung anordneten. Die
aber war rechtswidrig ! Das stellte das
Landgericht Karlsruher 2017 fest.
Sichtlich lief kein Verfahren wegen Verun –
glimpfung des Bundespräsidenten, sondern :
´´ Politiker von Grünen und SPD hatten auf
Nachfrage Strafanträge gestellt „!
Das spottet jeder Auffassung von Rechtstaat –
lichkeit Hohn. Augenscheinlich stellen in der
Heiko Maas-geschneiderten Justiz jetzt schon
Linke die Denunzianten, die Kläger, die Staats –
anwaltschaft und den Richter in einer Person !
Das erklärt auch, warum kaum einmal einer
der Linksextremisten angeklagt, geschweige
denn verurteilt wird.
So durfte der Linksextremist Sören Kohlhuber
auf dem G20-Gipfel offen zur Menschenjagd
auf Andersdenkende Journalisten aufrufen
und sein Kumpan in der Zusammenarbeit
mit dem Justizministerium, das Plündern
von Geschäften verherrlichen. Natürlich
musste sich diese Linksextremisten nicht
vor Gericht verantworten. Ebenso wenig
wie die in der Roten Flora in Hamburg,
welche dazu aufriefen aus Hamburg die
Hölle zu machen, was maßgeblich zu den
gewalttätigen Ausschreitungen beitrug.
Dazu ist es garantiert kein Zufall, das allen
Städten mit übermäßig Anteil und sogar
ganzen Stadtteilen voller Linksextremisten,
stets ein SPD-Genosse als Oberbürgermeister
vorsteht !
In der Heiko Maas-geschneiderten Justiz dür –
fen Linksextremisten offen in den sozialen
Netzwerken dazu aufrufen AfD-Politiker tot –
zuschlagen, ohne dafür belangt oder auch
nur gesperrt zu werden ! Ebenso darf ein
Türke alle Deutschen pauschal als Hunde –
clans und Köterrasse bezeichnen, ohne da –
für belangt zu werden, ein Finanzminister
darf in einem Zeitungsinterview allen Deut –
schen Inzucht unterstellen, sowie eine türk –
ische ´´ Integrationsbeauftragte „ den Deut –
schen sogar eine eigenständige Kultur ab –
sprechen, ohne dafür vor Gericht zu landen,
geschweige denn dafür verurteilt zu werden.
Denn in der Heiko Maas-geschneiderten Jus –
tiz bestimmen längst ausschließlich Linksextre –
misten, sowie Politiker von Linkspartei, Grünen
und der SPD, was ´´ Volksverhetzung „ ist !
Das in der Groko den Sozialisten wiederum
die Justiz in die Hände gespielt worden, wird
in keinster Weise dazu beitragen, diesem
Übelstand endlich ein Ende zu bereiten.
Der oberste Grundsatz eines jeden Rechts –
staat, daß vor Gericht jeder Mensch gleich
zu sein hat, wurde von Justizminister Heiko
Maas mit Füßen getreten. Von einer unab –
hängigen Justiz kann daher kaum noch die
Rede sein !
Man schaue sich nur einmal die großen Fälle
der Justiz unter Heiko Maas an. Etwa den
Mordfall Tuğçe Albayrak. Dort erfand die
Maas-geschneiderte Justiz den Strafmilder –
ungsgrund einer ´´ medialen Vorverurteil –
ung „ für deren Mörder. Gäbe es diese wirk –
lich, dann wäre Beate Zschäpe schon längst
frei, denn kaum jemand ist von den Medien
in Deutschland je mehr vorverurteilt worden
als die Zschäpe. Aber natürlich gelten solch
Strafmilderungsgründe ausschließlich nur
für Täter mit Migrationshintergrund !
Überhaupt zeigt die Maas-geschneiderte
Justiz im sogenannten NSU-Prozess ihr
wahres Gesicht. Schon vor dem eigent –
lichen Prozessbeginn erblödete sich der
angeblich ´´ unabhängige „ Richter, lüs –
ternen türkischen Journalisten die Ge –
fängnisbettwäsche der Beate Zschäpe zu
zu präsentieren. Nicht einmal der linien –
treueste russische Richter würde sich da –
zu hergeben, derlei Journalisten etwa die
Bettwäsche der Pussy Riot-Girls zu prä –
sentieren ! Vor lauter Lüsternheit vergaßen
die türkischen Journalisten sich gar als
Presse beim Prozess rechtzeitig anzu –
melden, was dann gleich den nächsten
Skandal verursacht !
Auch im späteren Prozess selbst erfanden
Staatsanwaltschaft und besagter Richter
regelrecht Strafgründe gegen die Zschäpe,
wie etwa den, ´´ der ruhende Pol des Trios
gewesen zu sein, weil die Zschäpe den Haus –
halt führte „ ! Gibt es in der bundesdeutschen
Justiz einen vergleichbaren Fall, etwa indem
die IS-Bräute angeklagt worden wären, weil
sie den IS-Kämpfern den Haushalt geführt ?
Gibt es auch nur einen einzigen Fall, wo die
Geliebte, Freundin oder Ehefrau, etwa bei
den kriminellen Familienclans, von Mafio –
sis oder Islamisten, je wegen Führung des
Haushalts angeklagt worden ?
Es dürfte daher für alle Deutsche ein schwar –
zer Tag in der Geschichte sein, wenn die Jus –
tiz erneut den Sozis in die Hände gerät !
Nazi geht immer !
Sichtlich haben nun vor den Wahlen in der deutschen
Blumenkübel-Demokratie die Parteien ihren Wählern
nichts zu bieten. Das erkennt der Experte schon daran,
dass versucht wird, wo immer es angeht auf der Nazi –
Schiene zu fahren. Denn Nazi geht immer !
Ein, zwei Mal ´´ Nazi „ in den Medien laut ausgerufen
und einmal ´´ Rechtsextremist „ und schon laufen an
die Tausend Gutmenschen vor lauter Angst an die Wahl –
urne, so aufgeschreckt, dass sie nicht einmal mehr in
das Wahlprogramm der Partei schauen, die sie da nun
vor lauter Schreck wählen. Hauptsache die ´´ Rechten „
gewinnen nicht ! So läuft das hier schon seit Jahrzehn –
ten und daran wird sich wohl auch nichts ändern, da
längst alle darin involviert: Die Reportagen und Nach –
richtensendungen der Ersten Reihe, die sogenannten
´´ Qualitätsmedien „, ja selbst die Bundesstaatsan –
waltschaft ! Letztere benutzt gerne vor den Wahlen
jeden Scheinverdacht um noch ein Verfahren gegen
rechte Politiker zu eröffnen, und wenn man nichts
hat, kommt man eben mit dem NSU-Prozess !
Und richtig : Kurz vor den Wahlen kommt nun der
Bundesanwalt Herbert Diemer medienträchtig mit
der Forderung nach einer lebenslangen Freiheits –
strafe für Beate Zschäpe daher. Für jeden einzelnen
Mord sei diese Strafe fällig, sagte Diemer in seinem
Plädoyer. Das die Zschäpe nicht bei einem einzigen
Mord zugegen und man ihr nicht bei einer einzigen
Tat eine unmittelbare Beteiligung nachweisen kann,
vollkommen egal. Dafür hat man ja die Heiko Maas-
geschneiderte Justiz und vor den Wahlen braucht es
unbedingt so einen Erfolg im Kampf gegen Rechts !
Dass es sich bei dem Strafmaß um ein willkürlich
im Sinne der Politik gefälltes handelt, ergibt sich
schon daraus, dass nicht eine einzige Geliebte oder
Ehefrau eines islamischen Terroristen ein vergleich –
bar auch nur annährend hohes Strafmaß zu Teil, da –
für dass sie vom Islamistischen Tendenzen des Ter –
roristen gewusst, und ihm ´´ den Haushalt geführt „
und damit die ´´ gutbürgerliche Fassade aufrecht
gehalten „, sowie auch kein einziger Helfershelfer,
welcher einem Islamisten eine Waffe verkauft, je
für 12 Jahre hinter Gittern musste. Was auch zu –
gleich hinlänglich Beweis genug ist, dass diese
Justiz einzig noch gegen Rechts fähig, die volle
Härte des Gesetzes durchzusetzen !
Das mittlerweile selbst der Gutmensch beraubt, be –
lästigt oder überfallen und nur noch in Schutzzonen
zu feiern vermag, Dank Merkels Gästen, ist vollkom –
men egal, solange denen nur einer den Nazi macht !
Da müsste der nächste psychisch-Kranke die schon
direkt an der Wahlurne messern, dass die nicht mehr
Parteien die gegen Rechte sind, wählen.
Und sollte auch das bei der kommenden Wahl plötz –
lich nicht mehr ziehen, dann wird man eben sogar
den Gutmenschen selbst bezichtigen ein Nazi zu
sein, oder ein Rechter und Rassist ! Schon grasiert
der Slogan : Wer nicht wählt, ist ein Nazi !
Da wird der von grenzenloser Einfalt geplagte Gut –
mensch schwer traumatisiert, um nur zur Wahlurne
seinen letzten Gang anzutreten !
Eklat im NSU-Prozess
Im NSU-Prozess geriet Systemrichter Manfred Götzl
völlig aus dem Konzept, denn nicht Rechte störten die
Verhandlung, sondern eben solche Linksextremisten,
gegen welche die Heiko Maas-geschneiderte Justiz
sich weigert, vorzugehen. Zum Dank dafür, klagten
nun diese Linksextremisten während der Gerichts –
sitzung die Bundesstaatsanwalt selbst an : ´´ Wir
klagen an. Bundesanwaltschaft. Herbert Diemer.
Anette Greger. Jochen Weingarten.“ schrien die
Linken.
Richter Götzl, der wie viele seines Berufsstandes
nur noch gegen Rechts kann, wusste daher nicht,
wie man mit den Linken umgeht, welche die eigene
Justiz weitgehend schützt. ´´ Hören Sie bitte auf.
Ruhe „ flehte er ebenso vergeblich wie jämmerlich.
Richter Götzl dessen einziger ´´ Erfolg „ im NSU –
Prozess darin bestanden, schon vor Beginn der Ver –
handlung geilen türkischen Journalisten die Gefäng –
nisbettwäsche der Beate Zschäpe vorzuführen, als
müsse er so ein deutliches Zeichen setzen, dass die
Zschäpe kein faires Verfahren erwarte, zeigte sich
einmal mehr überfordert.
Auch Polizisten und Justizbeamte waren sichtlich
nur auf ´´ Rechte „ eingestellt und somit von der
Lage ebenfalls vollkommen überfordert. Mit dem
Erscheinen von Linksextremisten hatte man nun
gar nicht gerechnet. ´´ Hören Sie auf. Oder ver –
lassen Sie den Saal „ wagt es eine Beamtin ein –
zuwenden. Daraufhin werfen die Linken mit Kon –
fetti. Da Linksextremistisches Handeln meist nahe
am Schwachsinn, so war sich wohl keiner dieser
Linken im Gerichtssaal dessen bewusst, dass man
mit Konfettiwerfen die Opfer des NSU geradezu
verhöhnt, für die man sich vorgeblich doch ein –
setzt! Man sieht an dieser Szene auch wie vorge –
schoben die Gründe für linkes Handeln sind. Nun
enlich war man die Linken heraus.
Die Verhandlung musste kurz unterbrochen werden,
während draussen vor dem Gericht sich Sympathisan –
ten der Linksextremisten, vom ´´ Netzwerk München –
Bündnis gegen Naziterror und Rassismus „ versam –
melt. Ein sichtliches Zeichen, wie ´´ Kampf gegen
Rechts „ und Linksextremismus in Deutschland
Hand in Hand gehen!
Vielleicht war der Bundesstaatsanwalt diese Unter –
brechung höchstwillkommen, denn anstatt der end –
lich vorgelegten großen Beweise, hatte man nur ein
paar Bahnfahrkarten und Rechnungen anzubieten. Da –
mit konnte man noch nicht einmal einen Richter, wie
Manfred Götzl überzeugen, und das will schon was
heißen ! Soll das nun der lange angekündigte Durch –
bruch im Fall Zschäpe sein ?
Was kommt nach dem Hochwasser ?
Wie schon nach den Vorfällen in der Silvesternacht von
Köln, so war auch spätestens nach 14 Tagen Schluß mit
der Berichterstattung über die Krawalle beim G20-Gipfel
in Hamburg. Im Allgemeinen bedeutet es, dass man Gras
über die Sache wachsen lässt, weil man ebenso wenig
gegen kriminelle Linksextremisten in diesem Land vor –
gehen will, wie gegen kriminelle Ausländer.
Im Allgemein taucht zur Ablenkung dann just nach solch
einem Vorfall eine dieser Studien auf, die uns erklären
will, das der Rechtsextremismus in Deutschland zuge –
nommen habe. Also solche kann man die diesbezügliche
Studie der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen
Bundesländer, Iris Gleicke, ansehen, nur mit dem Unter –
schied, dass besagte Studie dieses Mal so dermaßen ver –
logen rüberkam, dass sdie selbst die SPD-Tusse davon
distanzierte.
Zeitgleich spielten sämtliche Medien bei der Verschleier –
ung mit und prompt wurde der NSU-Prozess wieder schön
in den Vordergrund gebracht, mit der unsinnigen Meldung,
dass der Durchbruch im Prozess unmittelbar bevor stehe.
In der ersten Reihe, die natürlich, wie immer, ganz vorne
mit macht, durften all die typischen Schauspieler einhellig
verkünden, wie schlimm doch der NSU gewesen sei.
Dann kam zum Glück das Hochwasser und schwemmte
das ganze Mediengedünse fort.
Das Problem scheint aber die bange Frage zu sein, was
nach dem Hochwasser kommt, und wie man vom Thema
Linksextremismus und dem Ausbleiben jeglicher Strafver –
folgung linker Krimineller dann ablenken wird. Steht uns
da etwa ein neues mediales Sebnitz bevor ?
Der Dönerladen als Mittelpunkt einer Staatsaffäre
Gerade erst hatte die Staatsanwalt erklärt, dass im
Dönermord-Prozess, welcher nun NSU-Prozess
genannt, der Durchbruch bevor stehe, welcher
sich dann wieder einmal mehr als Durchfall ent –
puppte, da grätscht Recep Tayyip Erdoğan mit
der Behauptung dazwischen, dass ein Dönerladen
in Deutschland den Terrorismus unterstütze.
Irgendwie haben es die Verschwörungstheoretiker
ja schon immer gewusst, dass diese Dönerläden
sowas wie Stützpunkte sind.
Dementsprechend sah die Bundesregierung Gefahr
in Verzug. Der Außenminister kam mit einem Tag
Verspätung aus dem Urlaub zurück, weil es fast
einen Tag dauerte im Ministerium zu klären, wie
nun der Unterschied zwischen Arbeit und Urlaub
aussieht. So kreuzt er erst Donnerstag auf. Also
musste seinen Job, das Einbestellen des türkischen
Botschafters, wie immer ein anderer übernehmen.
Nebenbei ging es auch um Peter Steudtner und fünf
weiteren Menschenrechtsaktivisten, welche am 12.
Juli bei einem Workshop in Istanbul festgenommen
worden. Auffällig an der Berichterstattung, dass
niemand von den Qualitätsmedien uns zu sagen
vermag, um was für einen Workshop es sich ge –
handelt. Vielleicht lautete ja das Motto ´´ Der
Döneladen als aktives Zentrum „ ?
Durchbruch im Fall Beate Zschäpe
Die Presse in Deutschland ist schwer am Jubeln,
dass der Durchbruch im Beate Zschäpe-Prozeß
kurz bevorstehe.
Dieser Prozeß, der nicht nur eine blanke Farce,
sondern auch für die Heiko Maas-geschneiderte
Justiz zum Sinnbild geworden.
Wenn in diesem Land der Strafmilderungsgrund
der ´´ medialen Vorverurteilung „ nicht nur für
Straftäter mit Migrationshintergrund gelten täte,
wäre Beate Zschäpe schon längst frei. Immerhin
ist sie ja zur Hälfte Migrantin, denn ihr Vater ist
ein Rumäne ! Aber auch den ´´ Migrantenbonus „
gibt es eben nicht für Rechte oder was dafür ge –
halten werden soll.
Schon im Vorfeld des Prozessses als eine Hand –
voll türkischer Journalisten bestimmten, wer als
Prozeßbeobachter zugelassen und wie groß denn
der Gerichtssaal zu sein hat, zeigte es deutlich
auf, auf welch ein Bananenrepublik-Niveau ein
Heiko Maas die Justiz bereits gebnracht. Der
in diesem Fall zum Richter gemachte Narr aber
setzte noch eins drauf, indem er sich erblödete
vor Prozessbeginn den geifernden Journalisten
genüßlich die Gefängnisbettwäsche der Beate
Zschäpe vorzuführen. Dabei würde sich noch
nicht einmal in der viel gescholtenen russischen
Justiz der linientreueste Richter oder Staatsan –
walt so sehr erniedrigen und Reportern etwa
die Bettwäsche der Pussy Riot-Girls vorzu –
führen. Vielleicht besitzt man in der russischen
Justiz auch einfach mehr Taktgefühl !
Aber Richter Manfred Götzl bewies eine Findig –
keit in der Justiz, die selbst für die Verhältnisse
unter Heiko Maas einmalig sein dürften. So ließ
er zum Beispiel die Eltern des vorgeblichen bei –
den Täter, die auf so sonderbare Weise in einem
Wohnmobil zu Tode kamen, antanzen und sie
mußten erklären, wie ihre Söhne hatten so wer –
den können. Warum ist es dann nicht bei den so –
genannten Mehrfach – oder Intensivtätern, sowie
etwa bei Islamisten und Salafisten längst üblich,
deren Eltern vor Gericht zuladen, damit dieselben
dort Zeugnis ablegen, wie ihre Sprößlinge haben
so kriminell oder islamisiert werden können ?
Daneben setzte dieser Richter die Frist für die
Beweisanträge mit einer Willkür fest, die wohl
auch einmalig sein dürfte. Im März 2017 hatte der
Richter nämlich die Verfahrensbeteiligten damit
überrumpelt, dass er ihnen nur noch eine Woche
Zeit für Beweisanträge geben wollte. Die Vertei –
diger wehrten sich mit Befangenheitsanträgen.
Und schon einen Tag später kündigte Richter
Götzl an, er werde die Frist verlängern. An 25.
April gab Götzl dann überraschend einen neuen
Termin bekannt, und zwar den 17. Mai. Bis zu
diesem Termin hatten die Verteidiger sowie die
Vertreter der Nebenklage und der Bundesanwalt –
schaft jetzt Zeit für weitere Anträge.
Richter Götzl und die Staatsanwaltschaft haben
noch mehr solch Neuerungen drauf, etwa die,
dass die Zschäpe allein schon aus dem Grund
schuldig und Mittäterin sein, weil sie den Uwe
Mundlos und dem Uwe Böhnhardt den Haus –
halt geführt habe ! Ist es da nicht seltsam, dass
in der gesamten Maas-geschneiderten Justiz
nicht eine Geliebte, Ehefrau, Schwester oder
Mutter vor Gericht gestellt worden, weil sie
ihren Ehemann oder Sohn den Haushalt ge –
führt ? Dann müsste gegenwertig rund 100
% aller weiblichen Angehörige arabischer
Familienclans längst im Gefängnis sitzen !
Aber selbstverständlich gilt auch dieses Götzl –
Recht nur ausschließlich für Rechte. Auch so
eine Besonderheit der Maas-geschneiderten
Justiz in Deutschland !
Auch ansonsten erinnern die gesamten Ermitt –
lungen in diesem Fall eher an eine Zusammen –
mengung aus den Rosarote Panther-Filmen mit
Peter Seller und Agentenfilmen aus den 1960er
und 1970er Jahren : Da wird z. B. ein Rucksack
durchsucht und nichts gefunden, um dann einen
Monat später bei einer erneuten Durchsuchung
darin Geld zu finden, das aus Banküberfällen
stammt. Mehrere Hauptzeugen sterben ganz
überraschend weg und auf der anderen Seite
treten Personen als Nebenankläger auf, die
gar nicht existieren !
Nur in einem können wir uns sicher sein, dass
dies nun ganz bestimmt noch lange nicht der
Durchbruch im Fall Zschäpe sein wird.
An deutschen Gerichten
Betrachtet man die gefällten Urteile an den Gerichten
in diesem Lande können einem schon starke Zweifel
daran kommen, das Richter und Staatsanwälte in der
Heiko Maas-geschneiderten Justiz stellenweise auch
nur die geringste Befähigung für ihr Amt besitzen.
Schon der Auftakt zum NSU-Prozeß sprach in dieser
Hinsicht Bände. Ein Richter, der eigentlich bei seinem
Fall vollkommen unvoreingenommen sein soll, erblö –
dete sich sensationslüsternen türkischen Journalisten
die Gefängnisbettwäsche von Beate Zschäpe vorzu –
führen. Nicht einmal der linientreueste russische
Staatsanwalt wäre solch einer Idee verfallen und
hätte etwa Journalisten die Bettwäsche der Pussy
Riot-Frauen vorgeführt ! Nein so viel Niveaulosig –
keit gibt es tatsächlich nur an deutschen Gerichten !
Derselbe Richter erfand dann während des Prozesses
laufend neue ´´ Tatbestände „, wie etwa dem, dass
die Zschäpe schuldig sei, weil sie den Männern den
Haushalt geführt ! Haben Sie in Deutschland je von
einem Fall gehört, wo die Ehefrauen, Geliebten oder
Freundinnen von Straftätern dafür belangt worden
wären, dass sie den Männern den Haushalt geführt ?
Ganz zu schweigen von dem Fall Malik Karabulut.
Diesem bestätigte ein Hamburger Gericht, dass man
´´Deutsche können in ihrer Gesamtheit, als Kollektiv
also, nicht beleidigt werden „, weil Deutsche als Volk
gar nicht auszumachen seien ! Es gibt also keine
Deutsche ! Und dieses Urteil wurde im Namen des
deutschen Volkes verkündet, dass es nach Meinung
dieses Gerichts gar nicht gibt ! Eigentlich bestätigte
sdas Gericht damit, dass es gar keine deutschen
Richter und Staatsanwälte gibt, da man sie als
solche gar nicht zu erkennen vermag ! Dümmer
kann man nun wohl wirklich nicht Recht sprechen !
Ein weiteres schönes Beispiel von kompletter Un-
fähigkeit ist wohl der Fall des Asylbewerber Rashid
D. aus Tschetschenien. Dieser stach auf seine Frau
ein, warf sie aus dem Fenster lief dann, um ganz
sicher zu gehen, hinterher und schnitt seiner Frau
die Kehle durch. In jedem zivilisiertem Land wäre
dies glatter Mord, nicht aber an deutschen Gerichten,
wo man auf minderschwerem Totschlag plädierte !
Und wo wir gerade bei zivilisiert sind : an denselben
Gerichten werden immer wieder Triebtäter mit Mi –
grationshintergrund vom Vorwurf der Vergewaltig –
ung freigesprochen, weil das Vergewaltigen in ihrem
Herkunftsland Sitte sei !
Also von Rechtstaatlichkeit oder gar von Gerechtig –
keit kann an deutschen Gerichten wohl kaum noch
die Rede sein. An deutschen Gerichten werden,
Dank der Heiko Maas-geschneiderten Justiz täg –
lich Urteile verkündet, die eher dem Niveau einer
Bananenrepublik entsprechen als der Rechtsprech –
ung in einer Demokratie. Bestimmt kennen auch
Sie weitere solche Richter und Fälle und tatsäch –
lich könnte man mittlerweile mehrere Bände mit
ihnen füllen.
Kriminelles vom NSU-Prozess
Seit langem lief der NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe
auf Jahrmarktsniveau. Zu dessen Attraktionen gehörten
neben einem sichtlich leicht gestörten Richter, der schon
vor Prozessbeginn da meinte, einer lüsternen Journalisten –
bagade die Gefängnisbettwäsche der Zschäpe vorführen
zu müssen, dem Theaterlogenschaffen eines größeren
Gerichtssaals nach fragwürdigem medienwirksamen in
Szene gesetztem Protest türkischer Journalisten ebenso,
wie etwa nicht vorhandene Nebenkläger sowie ein eigens
eingerichteter Cateringservice. Sichtlich mischte sich aber
nunmehr die Unehrlichkeit der Berichterstattung all der
anwesenden Journalisten, mit jener der schamlosen Aus –
nutzung eben dieses, auf Ehrlichkeitsprinzip beruhenden
Systems, des Cateringservices. Demselben wurden dem –
nach Essen und Snacks für mehrere Tausend Euro gestohlen.
Demnach saßen da also im Münchener Oberlandgericht die
Kriminellen auf beiden Seiten ! Sichtlich verursachte eine
tendenziöse Berichterstattung einen geradezu unbezahl –
baren Hunger. Von nun an beschränkt sich die Freizügigkeit
allerdings einzig auf die Berichterstattung, denn der Cate –
ringservice stellte seinen Dienst nunmehr ein. Der Vorfall
fügt dem Thema unehrliche Berichterstattung in Deutschland
nunmehr eine weitere Fußnote hinzu.
Großmutter Merkel und Erdogan der Wolf
Nachdem die vorgeblich für Deutschland agierende Bundeskanzlerin,
Angela Merkel, mit ihrem Programm Merkel 3.0 ( kurz : drei Mal was
für die Türkei und Null für Deutschland ), auf dem letzten EU-Gipfel
sich förmlich der Türkei auslieferte und damit Erdogan auch noch für
all seine zuvorigen Erpressungsversuche reichlich belohnte, weiß
der türkische Staatschef, das er in der BRD nur einen Haufen voll –
kommen rückgratloser Kriecher als Regierung vorfindet. Ob nun
bislang in Religionsfragen und bei Moscheenbau oder gar wenn
Erdogan seinen Wahlkampf direkt in Deutschland abgehalten,
auch wenn sie sich bei einem Häuserbrand türkische Ermittler
aufdrängen ließen, immer ist die deutsche Regieung vor ihm
im Staub herumgekrochen. Von deutscher Souveränität war
da kaum etwas zu spüren ! Dieselbe hat Merkel in ihrem Plan
Merkel 3.0 gleich mit abgegeben, ebenso wie den letzten Rest
von Würde !
Wie man die deutsche Regierung an einem Nasenring gehörig
als den dummen Ochsen vorführen kann, das haben schon sehr
eindrucksvoll türkische Journalisten beim inszenierten Auftakt
des NSU-Prozesses hinlänglich aufgezeigt.
Nun also läßt Erdogan endgültig gehörig die Muskeln spielen.
Vorerst begnügt er sich noch damit, zukünftig in Deutschland
zu bestimmen, was denn nun Satire zu sein hat und was nicht.
Aber jeder ahnt, dass es Erdogan nicht dabei belassen werde.
Um so mehr beginnt man nun jenen Pakt der Bundeskanzlerin
mit Erdogan zu bereuen, welchen dieselbe quasi im Alleingang
und gegen den Willen des eigenen Volkes geschlossen. Wenn
man nun der Türkei den EU-Beitritt ermöglicht, wird bald ganz
Europa nur noch aus osmanischen Provinzen bestehen, denn
genügend muslimische Einwanderer haben wir ja schon und
mit dem Programm Merkel 3.0 hat die Bundeskanzlerin hin –
länglich dafür gesorgt, das es in dieser Hinsicht auch weiter –
hin ausreichend Nachschub gibt.
So stellt sich langsam für immer mehr Deutsche die Frage :
Werden wir eigentlich noch aus Brüssel oder schon von
Ankara aus regiert ? Das wir aus Berlin regiert werden, da –
ran glaubt ohnehin kaum noch einer ! Und dass nicht erst,
seit türkische CDU-Politiker im Wahlkampf schon einmal
vorsorglich den türkischen Halbmond auf CDU-Wahlwerb –
ung anbringen ließen.
Deprivers 