Der Scharfmacher

Angeblich zählt sich Frank-Walter Steinmeier zu
denen, ,,die genauer hinschauen„. Allerdings
scheint dabei sein Blick mehr als nur getrübt zu
sein. Mit der Tollpatschigkeit des sprichwörtlichen
Elefanten im Porzellanladen agiert er da nun mit
seinem Maulwurfsblick von seinem Schloss aus.
So meint er ,,Scharfmacher„ und ,,verantwort –
ungslose Kräfte„ zu sehen, welche ,,fälschlicher
Weise„ die Meinungsfreiheit für eingeschränkt
halten. Vielleicht hat ja der alte Mann dabei ge –
rade in einen Spiegel geschaut, und dort genau
jenen Scharfmacher erblickt!
Ein Scharfmacher, welcher wie kein anderer, den
Mordfall Lübcke für seine politischen Ziele instru –
mentalisiert, und populistisch ausnutzte.
Daneben ist eine der Lieblingsparolen des Scharf –
machers, dass es ,, eine politische Streitkultur„
geben müsst!
Steinmeier behauptet, dass es weder staatliche
Meinungszensur noch eine staatliche Sprach –
polizei gebe: «Wer das behauptet, lügt und
führt Menschen in die Irre „. Die Verfasser
Tausende gelöschter Kommentare im Inter –
net und die Autoren hunderter gesperrter
Internetseiten sehen das natürlich ganz an –
ders. Zumal sich die staatliche Sprachpoli –
zei zudem gerade erst an dem Wort ,,Judas –
lohn„ gehörig abarbeitete!
Hier lügt offensichtlich nur einer und dass ist
der Sozi-Scharfmacher mit dem Maulwurfsblick!
Dabei meint derselbe zugleich,,die Definitions –
gewalt darüber zu besitzen, was nicht mehr zu –
mutbar, was unangemessen, was Grenzüber –
schreitung ist„!
Im reinsten Populismus behauptet dabei der so –
zialdemokratische Scharfmacher: ,, Die Behaupt –
ung, man dürfe in Deutschland seine Meinung
nicht frei aussprechen, sei ein «längst ausgel –
eiertes Klischee aus der reaktionären Motten –
kiste». Einem «Das wird man ja wohl noch sa –
gen dürfen» müsse ein «Da wird man ja wohl
auch widersprechen dürfen» entgegnet werden
können – dabei handle es sich nicht um Main –
stream-Tugendterror, sondern um Demokratie„.
Dabei sind es allerdings doch gerade seine Sozial –
demokraten, welche sich wie keine andere Partei, –
ausgenommen die Grünen -, dieser Mottenkiste
bedienen und jedes Wort des politisch Anders –
denkenden sogleich zum ,,Unwort„ erklären.
Und wählt nicht eine Sprachpolizei, welche es ja
nach Steinmeier gar nicht gibt, sogar das ,,Un –
wort des Jahres„?
Und als müsse der Buntenpräsident auch noch
ein Zeugnis für seine Blindheit ablegen, bejam –
mert er tatsächlich, dass ,, die politische Korrekt –
heit zum negativ besetzten Kampfbegriff gewor –
den sei, der vor allem von jenen benutzt werde,
die von der «angeblich so bedrohten Meinungs –
freiheit» sprächen „!
Man denke nur an den Auftritt der politisch kor –
rekten Meinungspolizisten an der Hamburger
Universität gegenüber Bernd Lucke! Da klingt
es wie blanker Hohn, wenn der geistige Brand –
stifter mit seiner ,,Streitkultur„ ausgerechnet
an derselben Universität von Meinungsfreiheit
daher fantasiert und gleichzeit die Zensur durch
die ,,politischen Korrektheit„ zu verteidigen
versucht. Sichtlich sind die Auftritte des linken
Protestmobs an den Universitäten genau das,
was Steinmeier unter dem Satz ,, Frei soll die
Lehre sein und frei das Lernen“ versteht! Zu –
mal Scharfmacher dabei ausdrücklich die wil –
den Proteste der 68er in seiner Rede lobte.
Schlimmer noch, der geistige Brandstifter trägt
in seiner Rede an der Universität die politische
Auseinandersetzung geradewegs in die Hörsäle:
,, Wer eine Universität betritt, sei es als Lehren –
der oder als Studierender, betritt also nicht die
stille, erdabgewandte Seite des Mondes. Sondern
der betritt einen Raum der geistigen, auch polit –
ischen Auseinandersetzung „!
Im Blickfeld seines blinden Maulwurfsblickes wird
so der linke Protestmob zu: ,, Selbstbewusste aka –
demische Bürgerinnen und Bürger, die selbstbe –
wusste Staatsbürgerinnen und Staatsbürger wer –
den. die es gelernt haben, strittige Themen mit
offenem Visier zu diskutieren „ verklärt. Wobei
dieser Mob zumeist zu keiner einzigen offenen
Diskussion bereit ist oder je die Meinung eines
Andersdenkenden akzeptiert hätte! Geschweige
denn, dass diese Linken je ,,Unterschiede ausge –
halten„.
Manchmal überkommt den alten Kauz kurzzeitig
so etwas, wie ein Hauch von Erkenntnis in seiner
Rede: ,, Wenn Sie erlauben: Manches an dieser De –
batte kommt mir reichlich schief vor, manches ge –
heuchelt, manches zeugt von kurzem historischen
Gedächtnis „. Sichtlich steht es aber mit dem Ge –
dächtnis nicht zum Besten beim Bundespräsidenten,
denn schon im nächsten Satz verfällt dieser sogleich
wieder dem üblichen linken Populismus: ,, Zunächst:
Es gibt keine staatliche Meinungszensur und
keine staatliche Sprachpolizei. Wer das behauptet,
lügt und führt Menschen in die Irre. Und wer das
glaubt, fällt auf eine bewusste Strategie interessier –
ter verantwortungsloser Kräfte herein. Und wer ver –
sucht, Verständnis aufzubringen für die angeblich
gefühlte Freiheitsbeschränkung, die doch in Wahr –
heit nur eine massiv eingeredete ist, besorgt schon
das Geschäft der Scharfmacher!„
Und das Geschäft der Scharfmacher ist wohl das
Einzige, von dem dieser Bundespräsident wirklich
etwas versteht!
Man fragt sich ob der sozialistische Scharfmacher
bei den folgenden Worten wohl an seinen damaligen
Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und dessen Pack –
Rede gedacht: ,, Manche verwechseln das Recht auf
Meinungsfreiheit mit dem Recht, andere hemmungs –
los zu diskriminieren, ihre Würde zu verletzen, ihnen
sogar mit physischen Angriffen auf Gesundheit und
Leben zu drohen. Das ist nicht Meinungsfreiheit, das
ist sprachliche Gewalt, die verhindert und bestraft
gehört „. Aber wie schon gesagt, mit dem Gedächt –
nis hapert es bei diesem Bundespräsidenten reich –
lich. Das scheint nur bei der politisch korrekten Er –
innerungskultur zu funktionieren, deren Erinner –
ungen auf die Zeit des Nationalsozialismus beru –
hen und beschränken.
Wobei die Zensur der politischen Korrektheit, die
er so vehement verteidigt, für ihn ,, ein Setting un –
geschriebener Regeln„ sind. Es scheint da viel zu
viele ungeschriebener Gesetze zu geben, deren er
sich gerne bedient! So wie es plötzlich für diesen
Vertreter einer offenen Gesellschaft und offener
Grenzen, ,, um eine von Einsicht gezogene Grenze
zwischen dem Sagbaren und dem Unsäglichen „
geht. Was wohl deutlich macht, bei wem hier im –
mer noch Mauern im Kopf bestehen!
Grotesk wirkt es, wenn der Leugner einer Sprach –
polizei, behauptet, dass es eines ,,angemesseneren
Sprachgebrauch „bedürfe! Natürlich bestimmen
dabei nur solche Kräfte, wie der Herr Steinmeier,
was denn ,,angemessen„ sei. Wir denken hierbei
nur an die jüngste Diskussion um den Gebrauch
des Begriffes ,,Judaslohn„!
An anderer Stelle gibt dieser Bundespräsident so –
gar die vorhandene Zensur offen zu: ,, Die Mein –
ungsfreiheit wird nicht dadurch eingeschränkt,
dass wir bestimmte, historisch gewachsene und
heilsame Tabus im Umgang miteinander gelten
lassen, ja schützen „. Hier wird die Zensur hin –
ter Tabus versteckt, von deren Anwendung be –
hauptet wird, sie seien ,,historisch gewachsen„.
Wie sehr bei diesem Bundespräsidenten die Mein –
ungsfreiheit schon gelitten hat, beweist derselbe mit
dem folgenden Satz: ,, Was wir wieder neu brauchen,
ist Streitkultur. Streitkultur billigt anderen zunächst
lautere Absichten zu „. Was heißt hier ,,zunächst
einmal„?
Dann betätigt sich der Scharfmacher sogleich wieder
als arger geistiger Brandstifter: ,, Andersherum ge –
sagt: Wenn wir das Streiten wieder lernen wollen,
dann bitte hier – an den Universitäten! Das ist mein
Wunsch, gerade an Sie, die Rektorinnen und Rekto –
ren, die Präsidentinnen und Präsidenten „. Es ist
also sein Wunsch, dass sich die Menschen uneins
sind und streiten! Sichtlich behagt solchen Politi –
kern der Gedanke ganz und gar nicht, dass sich das
deutsche Volk, anstatt sich in Linke und Rechte zu
zerstreiten, einmal einig sein könnte, etwa bei der
nächsten Wahl! Daher also bedarf es seiner ,,Streit –
kultur„ so sehr, und daher fordert dieser Bundes –
präsident an den Universitäten genau jenen Kra –
wallmob, wie er seit 1968 Einzug gehalten und
sich zuletzt gerade gegen Bernd Lucke artikuliert
hat!
Zu Sätzen wie: ,, Aber mit Schärfe und Polemik,
mit Witz und Wettstreit. Die Universität soll kein
Ort der geistigen Schonung sein, sondern ein Ort
der Freiheit aller zum Reden und zum Denken „,
fällt einem Rosa Luxemburgs Satz als eine Rand –
notiz ,,Freiheit ist immer die Freiheit der Anders –
denkenden!„ ein. Ironie der Geschichte : Auch
die Luxemburg wurde schließlich im Auftrag der
Sozialdemokratie ermordet! Immerhin war auch
sie eine entschiedene Gegnerin von dem, was der
Bundespräsident heute unter ,,Demokratie„ ver –
steht! Aber gerade am Inhalt der Sätze dieses Bun –
despräsidenten zeigt sich deutlich auf, wer tatsäch –
lich die Gesellschaft spaltet und wer solch großes
Interresse daran hat, dass das eigene Volk unter –
einander zerstritten ist. Denn nichts anders be –
wirkt Steinmeiers propagierte Streitkultur!

CDU : Migrationsbegrenzung nichts als blanker Populismus vor den Wahlen

Es ist blanke Wahlpropaganda : Die CDU, die
immer wieder hinter dem Rücken der Bevöl –
kerung Deals mit der EU und UNO schließen, –
für Letztere sogar drei Mal so viele Flüchtlinge
geordert, wie jedes andere Land -, um immer
mehr Flüchtlinge nach Deutschland zu holen
um sie hier dauerhaft anzusiedeln, macht nun
vor den Wahlen einen auf starken Mann, in –
dem sie nun plötzlich über Nacht für eine Be –
grenzung der Migration sei.
Dies ist um so verlogenen, da dieselbe Partei
gerade erst ein neues Programm an den Start
bringt, dass frisch von der CDU-Regierung ge –
orderte Flüchtlinge mit deutschen Bürgen ver –
sehen soll, die für sie finanziell einspringen.
Bei jedem NGO-Schiff, dass illegal Flüchtlinge
nach Europa bringt, ist die CDU-Regierung
stets mit die Erste, wenn es darum geht diese
illegal in die EU Geschleusten aufzunehmen.
Augenscheinlich versteht man in der CDU unter
,, den Zuzug umfassend zu steuern und illegale
Migration zu begrenzen„, nichts anderes als
einfach illegale Flüchtlinge auf dem Papier
in legale Flüchtlinge zu verwandeln.
Die CDU erklärt ,, Wir setzen die Ausreisepflicht
derer durch, die unser Land verlassen müssen „
Angesichts dessen, dass fast die Hälfte dieser
Abschiebungen im Letzen Jahr nicht durchge –
führt und die Zahlen der wirklich Abgeschobe –
nen verschwindend klein, ist das nichts als
platte populistische Wahlpropaganda.
Immerhin wollen sie aus Deutschland ein Ein –
wanderungsland machen!
In Wahrheit wird die CDU-Regierung mit ihrem
Sozi-Anhängsel noch nicht einmal in ihrer Haupt –
stadt mit ein paar Drogendealern fertig, und bei
der Bekämpfung der Clankriminalität werden am
laufenden Band Pyrrhussiege gefeiert, um sich
nicht offen eingestehen zu müssen, wie komplett
unfähig diese Regierung ist!

Shit happens 1.Teil

Alle Jahre wieder werden wir mit ,, in Auftrag gegebenen
Studien „ tracktiert, deren Ergebnis natürlich immer ganz
im Sinne des Auftragsgebers ausfällt.
Im Allgemeinen erscheinen diese Studien zu Jahresanfang –
oder Ende um mit den einseitigen bis getürkten Ergebnis –
sen als Vorwand für mehr staatliche Alimentierung und
Pfründesicherung zu dienen, wie üblich beim ´´ Kampf
gegen Rechts „. Oder sie werden kurz vor Wahlen in
Umlauf gebracht, um populistisch dieselben zu beein –
flussen.
In so fern verwundert es nun niemanden, das pünktlich
vor den Wahlen solch jährliche Studie der SPD-nahe
Friedrich Ebert-Stiftung zur Kenntnis gebracht. Diese
kommt zu dem Ergebnis, dass 54,1 Prozent aller Deut –
schen Asylbewerber ablehnen. 2016 seien es noch
49,5 Prozent gewesen.
Propagandistisch ist jede negative Aussage über Asyl –
bewerber gleich ,, fremdenfeindlich„.
Natürlich werden nicht die Studienersteller ihren An –
forderungen gerecht, sondern schuld ist immer das
deutsche Volk : ,, Ein Teil der Bevölkerung wird den
eigenen Werten nicht gerecht“, erklärte Wilhelm
Berghan von der Universität Bielefeld. „Wenn der
Großteil der Befragten die Demokratie und ihre
Werte befürwortet, ist das zunächst ein gutes 
Zeichen. Allerdings zeigt gleichzeitig die Hälfte der
Befragten beispielsweise Menschenfeindlichkeit
gegenüber Asylsuchenden und bis zu einem Drittel
illiberale Demokratievorstellungen „.
Das könnte allerdings auch daran liegen, dass die
deutsche Blumenkübel-Demokratie keine echte
Demokratie ist und diese Menschen dagegen
schon genaue Vorstellungen von echter Demo –
kratie haben, welche allerdings nicht mit der
BRD-Realität übereinstimmt. Etwa Rechtsstaat –
lichkeit, dass heißt ein Gericht, vor dem alle
Menschen gleich sind! Nicht wie in der BRD,
wo willkürlich nach Gesinnung und ethnischer
Herkunft geurteilt wird!
,, Zugleich stellten die Wissenschaftler fest, dass
Verschwörungsmythen in der Bevölkerung gene –
rell großen Zuspruch fänden. 45 Prozent meinten,
geheime Organisationen würden politische Ent –
scheidungen beeinflussen „.
Wie soll es sich der Bürger denn sonst erklären,
dass die Merkel-Regierung laufend gegen die
Interessen des eigenen Volkes handelt ? Ob bei
Waffenverkäufen an Saudi Arabien oder die
schon merkwürdige Regierungsnähe zu Soros
NGOs! Zumal, wenn die Regierung nicht das
aller Geringste tut dies zu entkräftigen, und
dies vermutlich auch nicht kann.
,, Nahezu ein Viertel der Befragten mutmaße,
Medien und Politik steckten unter einer Decke„.
Und selbstredend konnten die Studienbetreiber
keinerlei Gegenbeweis erbringen, dass dies nicht
der Fall ist. Warum wohl nicht?
Auch der Standardsatz, dass ,, Rechtes Gedanken –
gut in der Mitte der Gesellschaft angekommen „,
darf natürlich nicht fehlen : ,, Die Mitte verliert
ihren festen Boden und ihre demokratische Orien –
tierung „. An was sollen die sich auch orientieren?
Etwa an einer SPD, die den deutschen Staat über –
winden, – sprich auslöschen -, will ? Oder an all die
scheindemokratischen Politiker, für die das Belügen
des eigenen Volkes die Höchstform von Demokra –
tie ist?
Shit happens! Dinge passieren nun mal und sicht –
lich wachen immer mehr deutsche Michels lang –
sam aber sicher auf, und die Regierung kann nichts
dagegen tun!

 

Vor den Wahlen : Grünen-Politiker Robert Habeck mit blankem Populismus unterwegs

Grünen-Parteichef Robert Habeck kritisiert nun
Angela Merkel, wegen deren Verhalten im Jahr
2015. Nicht, das die Grünen es denn anders ge –
macht. Nein, darum geht es Habeck nicht. Der
behauptet nämlich, daß man die deutsche Be –
völkerung besser auf die vielen Flüchtlinge
hätte vorbereiten sollen.
Natürlich wäre damals kaum eine Partei ge –
wählt worden, die offen ausgesprochen, das
man auf die Schnelle mal so über eine Million
Flüchtilanten aufnehmen werde. Das musste
also heimlich und hinter dem Rücken des Vol –
kes abgewickelt werden! Natürlich weiß das
auch ein Herr Habeck und darum haben auch
die Grünen nicht einen einzigen Versuch vor
2015 unternommen, das deutsche Volk auf
über eine Million Flüchtilanten vorbereiten
zu wollen.
Es ist eben blanker Populismus mit dem der
Grüne Habeck nun gegen Merkel punkten
will. Er redet gerne über Versäumnisse an –
derer Parteien, um die eigenen nicht an –
sprechen zu müssen.
Ist es denn in einem einzigen Bundesland
mit grüner Regierungsbeteiligung 2015
besser gelaufen mit der Aufnahme von
Flüchtilanten ?
War auch nur eines dieser grün regierten
Bundesländer 2015 besser aufgestellt ?
Habeck zeigt hier sein wahres Gesicht :
Er ist nichts als ein verlogener Populist
der übelsten Sorte!
Oder nehmen wir doch mal den Naturschutz
in den Bundesländern, wo die Grünen mit –
regiert. War es nicht eine Landesregierung
mit starker grüner Beteiligung, welche die
Genehmigung zur Abholzung der Wälder
erteilt ? Und nun präsentieren sich ausge –
rechnet dieselben Grünen als Retter der
Wälder. Auch das ist nichts als blanker
Populismus!

Wenn Messerattacken zu rechten Straftaten werden – Nachtrag

Sichtlich ist die mediale Vollverblödung in diesem
Land reichlich fortgeschritten, wenn nun schon ein
Bürgermeister die Verzweifelungstat eines psychisch –
kranken Alkoholikers als sichtbaren Erfolg seiner
Arbeit wertet.
Man möchte gar nicht erleben, was für einen Auf –
schrei es in den Qualitätsmedien geben täte, wenn
ein AfD-Politiker die Messerattacke eines psychisch –
kranken Muslim dermaßen für Propagandazwecke
mißbraucht. Aber das ist Deutschland im Jahre 2017!

Verdächtig auffällig oft, wird in den Medien darauf
hingewiesen, dass der Mann, der im Dönerladen auf
den CDU-Bürgermeister der Stadt Altena, Andreas
Hollstein, eingestochen, ein ´´ Deutscher „ gewesen
sei. Zumal, wie in solchen Fällen ansonsten immer
gleich der Vornamen des Täters genannt, zumal,
wenn der auch nur halbwegs Deutsch klingt. Da –
zu passt auch, dass plötzlich nun doch von einem
´´ mutmaßlichen Täter „ die Rede und derselbe
jetzt auch als ´´ psychisch-krank „ erklärt.
Andreas Hollstein nutzt den Angriff sogleich, um
hemmungslos Propaganda für seine Politik zu be –
treiben. Was bei seiner Story nicht ganz stimmig
ist, dass er angeblich das Messer vorne am Hals
gehabt haben will, so wie er es großspurig in den
Medien groß vorführt, aber den Messerschnitt
im Nacken hat.
Obwohl nun plötzlich der ´´ Deutsche „ nicht nur
stark alkoholisiert, sondern nun als ´´ psychisch –
krank „ erklärt wird, gilt die Tat nun ausschließ –
lich als ´´ fremdenfeindlich „ motiviert. Somit
wird also nur noch in einer Richtung ermittelt.
Sehr auffallend auch, wie schnell Politiker, ein –
schließlich des Opfers selbst , in den Medien
nun damit präsent sind, um den Vorfall gehörig
populistisch auszuschlachten.
Ohne die Ermittlungen abzuwarten oder ein Ver –
hör des arbeitslosen Maurer, erklärt Oberstaatsanwalt
Gerhard Pauli in Hagen die Tat sogleich als ´´ frem –
denfeindlich „ und sichtlich wird zu diesem Zeitpunkt
nur noch dahingehend ermittelt, ob der ´´ Einzeltäter „
nicht doch ´´ Verbindungen in die organisierte rechte
Szene gehabt habe „. Sichtlich ist vorerst das Einzige,
was die Tat des stark alkoholisierten, psychisch-kran –
ken Arbeitslosen ´´ politisch motiviert „ macht, die
Einseitigkeit der Ermittlungen und die stark tenden –
ziöse Berichterstattung über den Fall !
Das vielleicht die Tat eine Kurzschlußhandlung eines
Arbeitslosen, ´´ dem man das Wasser abgestellt habe,
da das Haus, in dem er wohne, zwangsversteigert wer –
den solle „, sein könne, darf nicht sein, schon weil be –
reits Politik und Medien, einschließlich der Staatsan –
waltschaft der Heiko Maas-geschneiderten Justiz den
Fall schon im Vorfeld als ´´ rechte Straftat „ gehörig
ausgeschlachtet. Ja man hat noch nicht einmal ansatz –
weise geklärt, ob der Mann wegen seiner psychische
Probleme überhaupt schuldfähig ist.
Hieran sieht man deutlich den Unterschied zwischen
einem rechten oder einem islamischen Straftäter. Wen
ein psychisch-kranker Muslim ´´ Allahu Akbar „ ruft
und auf Leute einsticht, sind sofort alle zur Stelle, um
zu erklären, dass die Tat nichts mit dem Islam zu tun
habe. In diesem Fall aber erklärt niemand, dass die
Erwähnung des Wortes ´´ Flüchtlinge „ eines eben –
falls psychisch-kranken, noch dazu stark alkoholie –
sierten Täters nicht mit ´´ Rechts „ zu tun habe.
Selbst, wenn der Muslim polizeilich bekannt und
in als ´´ Islamist „ bekannt, wird an der ´´ Einzel –
tätertheorie „ festgehalten, sowie an der Behaupt –
ung, dass die Tat nicht religiös motiviert gewesen.
Im Fall des ´´ rechten „ Täters macht man sich gar
nicht erst die Mühe zu differenzieren, sondern pau –
schalisiert offen und versucht die Tat politisch aus –
zuschlachten. Soweit der deutsche Rechtsstaat, in
dem angeblich vor Gericht alle Menschen gleich
behandelt werden !

Katrin Göring-Eckardt – Schwer traumatisiert von der eigenen Heuchelei

Bei Anne Will gab sich die Grünen-Politikerin Katrin
Göring-Eckardt stark traumatisiert von der Jamaika –
Sondierungsverhandlungen. In von ihr gewohnten
heuchlerischen Art und Weise mimte die Grüne nun
das große Opfer bei den Verhandlungen. Greint her –
um, dass sie stellenweise nur eine von zwei Frauen
in den Verhandlungsrunden gewesen. Dabei plädie –
ren doch ansonsten die Grünen, wie keine andere
Partei die Genderneutralität ! Aber wenn es der
Heuchelei dient, dann gibt es selbst bei den Grünen
wieder Männer und Frauen ! Ihr Traumata will sie
verarbeiten, indem sie ein Buch darüber schreiben
will.
Außer solch purer Heuchelei hatte Göring-Eckardt
nichts zu bieten. Und was machen Politiker(innen),
die ihren Wählern nicht zu bieten haben ? Richtig,
sie warenen vor Rechts. Faustregel dabei : Je weni –
ger eine Partei dem eigenem Volk zu bieten hat, um
so mehr warnt sie vor Rechts und macht sich den
Kampf gegen Rechts zu eigen. Dementsprechend
warnte auch die Grüne vor einem Rechtsruck im
Bundestag und davon, dass die Grünen sie stärkste
Opposition dagegen sein wolle. Und die Grüne
kündigte an : ´´ Die Grünen müssten gegen Popu –
lismus von rechts wie von links kämpfen „. Gegen
Linksextremismus kämpfen die Grünen jeden –
falls nicht !
Bei Anne Will malte die Grüne ein düsteres Bild :
´´ Deutschland werde ein Parlament haben, in dem
verschiedene Parteien versuchen würden, auf unter –
schiedliche Weise rechts zu sein „. Da war schon
kein Wort mehr von linken Populismus, den es
doch angeblich zu bekämpfen gilt ! Wir sehen
also : Wieder nichts als pure Heuchelei !
Man konnte noch erfahren, dass die Ankündigung
der Grünen-Spitze, dass man nicht mit der SPD in
einer großen Koalition zusammenarbeiten wolle,
auch nichts als pure Heuchelei gewesen. Plötzlich
kann die Göring-Eckardt mit einer großen Koali –
tion leben. Wahrscheinlich ebenso, wie als vorgeb –
lich ´´ fromme „ Christin mit all ihrem Geheuchel.
Noch kurz vor den Wahlen hatte die Grüne versucht
die DDR-Mauerflüchtlinge, für ihre Flüchtlingslobby –
arbeit zu instrumentalisieren. Natürlich war auch das
geheuchelt, dass die Göring-Eckardt damals sehr mit
den DDR-Flüchtlingen mitgefühlt. Wäre dem wirklich
so gewesen, dann wäre sie wohl kaum in die einzige
Partei eingetreten, die 1989 massiv gegen DDR-Flücht –
linge gehetzt und gegen dieselben Demonstrationen
veranstaltet !
Was macht eigentlich solch eine Politikerin, wenn ihr
die Wähler in Scharen davonlaufen ? Sie sucht sich
einen Ersatz. Bei der Göring-Eckardt hört sich dies
dann so an : ´´ Wir wollen, dass in diesen vier Jahren
jede Biene und jeder Schmetterling und jeder Vogel
in diesem Land weiß: Wir werden uns weiter für sie
einsetzen „. Ähm ja, nun glauben wir es auch, dass
diese Grüne dringend eine Therapie benötigt !
Die Grünen sind zwar nicht für das eigene Volk, da –
für einzig für Flüchtlinge dar. Daher erklärt sie offen :
´´ Flüchtlingen würde es mit den Grünen in der Re –
gierung besser gehen „. Ob es den Deutschen selbst
mit den Grünen in der Regierung besser gehen werde,
ist ungewiß und für die Grünen sichtlich nicht von Be –
lang.

Heiko Maas schreibt ein Buch

In Ermangelung von Befähigung als Politiker trösten
sich viele von denen mit dem Verfassen von Büchern
hinweg. So hat nun auch Justizminister Heiko Maas
ein Buch, mit dem viel sagenden Titel ´´ Aufstehen
anstatt wegducken „, geschrieben. Ob der Titel eine
ironische Anspielung auf sein eigenes Fersengeld –
geben am 1. Mai 2016 in Zwickau sein soll, – viele
werden es wohl so sehen -, weiß man nicht. In den
Buch geht es um das Einzige, was Heiko Maas kann,
nämlich gegen Rechts zu sein. Wobei bei Heiko Maas
alles rechts ist, was nicht seine eigene Meinung teilt.
Und weil Einer alleine gar nicht so viel Bockmist
zu Papier bringen kann, hat sich Maas natürlich
einen Co-Autor besorgt, nämlich Michael Ebmeyer,
der davon als Schriftsteller lebt, solch vermeintliche
Populismusbekämpfung im platten Sprachgebrauch
in Buchform herauszubringen.
Und gegen all Diejenigen, die in diesem Land noch
über eine eigene freie Meinung verfügen, legt sich
Maas in seinem Schinken nun Strategien zurecht.
Zu seinen sogenannten Strategien gehört zumeist
all das, was Maas ansonsten selbst nicht beherzigt,
wie etwa ´´ argumentieren, sachliche Sprache pfle –
gen, bei den Fakten bleiben „.
Sichtlich begriff Heiko Maas die Ironie noch nicht
einmal, die in seinen Worten steckt als er es offen
in seinem Werk eingestand, dass es die Gesellschaft,
an die er sich richtet eigentlich gar nicht gibt ´´ Die
Zivilgesellschaft ist nicht einfach da und steht auf
Abruf bereit. Sondern sie ist nie anders vorhanden
als durch eine Praxis. Das heißt, die Zivilgesellschaft
gibt es erst, wenn sie sich zeigt „. Etwa so wie am 1.
Mai 2016 in Zwickau ? Es scheint mit der Zivilgesell –
schaft also genauso zu sein, wie mit dem, was Maas
aus dem Zivilrecht gemacht : Es ist schlichtweg nicht
praxistauglich !
Zeitweise überkommt Maas sogar so etwas, wie Ein –
sicht, etwa wenn er schreibt ´´ Denn die Probleme, an
denen die Populisten ihre Kampagnen aufhängen, sind
teilweise durchaus real oder haben ein realen Kern „.
Zumal verbunden mit dem Wissen darum, das ein
Großteil dieser Probleme von seinen Genossen,
also hausgemacht sind ! Aber schnell wechselt die
geringste Einsicht, wieder zu Selbstbeweihräucher –
ung und es kommt zu typischen maaschen Fehlein –
schätzungen.
So schreibt Maas : ´´ Ich kann ja verstehen, wenn bei
vielen Menschen das Vertrauen in den Staat gelitten
hat, weil wir nicht in der Lage waren, die Flüchtlinge
schnell genug zu registrieren und zu verteilen. Aber
wir haben mit Asylpaketen und Integrationsgesetzen
rasch gehandelt „. Dies geht völlig am Kern der
Sache vorbei, da das deutsche Volk bei weitem
nicht das Vertrauen in die Politik verloren hat, nur
weil die Politiker ihre Gegenden nicht schnell ge –
nug mit Flüchtlingen geflutet habe. Nein, weil die
Bevölkerung, zum einen gar nicht erst gefragt wor –
den, ob sie denn all die Scharen von Fremden in
ihrem Heimatort haben wollen und zum anderen,
weil eben Heiko Maaas-geschneiderte Justiz sie
nicht im Geringsten vor den Übergriffen und Ver –
brechen, eben gerade begangen von Merkels Gäs –
ten geschützt habe.
Was hat denn Herr Maas selbst eigentlich in jenen
Tagen getan ?
Nichts, außer dem Einzigen, dass er kann und
zwar gegen Rechts zu sein ! Und die eigene Be –
völkerung in die rechte Ecke zu stellen, war in
keinster Weise hilfreich ! Auch deshalb ging viel
Vertrauen verloren, und dies in erster Linie bei
Heiko Maas Genossen, wie es deren Wahlergeb –
nisse allerorts nur zu deutlich zeigen !
Maas gesteht denn auch kleinlaut ein, dass es kein
wissenschaftliches Buch habe werden sollen, son –
dern ein ´´ politisches „. Das war schon immer die
Schutzbehauptung all Derjenigen die praktisch ihr
nicht vorhandenes Wissen zu Papier brachten !
Für einen Justizminister ist geradezu erschreckend,
wenn derselbe in seinem Buch es der AfD vorwirft,
sich ´´ zu Eigentum, Eigenverantwortlichkeit und
freier Preisbildung „ zu bekennen. Wenn dass in
Maas Augen ein Verbrechen ist, verstehen wir es
langsam, warum sein Justizministerium so viele
Diebe immer wieder laufen lässt !
Und da wundert sich dieser Mensch, wenn man
ihn mit Hohn und Spott übergiesst ? Weinerlich
wird ihm zumute, wenn er ein ´´ Zensurminister „
genannt wird. Was erwartet ein Minister, der Hass
und Volksverhetzung bekämpft, gleichzeitiig aber
durch seine Justiz einem Türken bestätigt, dass man
alle Deutschen als ´´ Köterrasse „ bezeichnen darf.
Ein Minister, der wegen Fake-News-Verbreitung
einen ´´ Rechten „, der eine Vergewaltigung durch
Migranten erfunden oder selbst aufgesessen, hart be –
strafen will, aber einen linken Hilfsverein, der einen
toten Flüchtling vor dem Lageso erfunden, erklärt,
das dies nicht strafbar sei ! Da ist der Mann mit der
Bezeichnung ´´ Zensurminister „ noch gut wegge –
kommen ! Vielleicht sollte Heiko Maas in seinem
Ministerium zuerst einmal selbst seinen fünften Rat –
schlag einführen : ´´ Wir sollten bei den Fakten blei –
ben, Probleme nicht schönreden und auf die Kraft
der Argumente setzen „. Noch besser wäre es aller –
dings, wenn man in seinem Justizministerium end –
lich den obersten Grundsatz eines jeden Rechtsstaats
umsetzen täte, nämlich, dass vor dem Gesetz jeder
Mensch gleich ist !

Nichts Neues aus dem Bellevue

Eigentlich wirkte es wie eine bitterböse Persiflage,
als der alte und der neue Bundespräsident, welche
beide nicht im Mindesten demokratisch, sprich vom
Volk gewählt worden, da zum Kampf um die Demo –
kratie aufrufen als sei die Demokratie nicht Volks –
wille, sondern ein durch Scheinheiligkeit zu erobern –
des Gebiet !
Sichtlich waren sich beide Bundespräsidenten noch
nicht einmal der Ironie bewusst, wenn sie da von
den Werten ihrer Demokratie daher fantasierten.
Welchen Wert hat denn eine Demokratie ohne
jede Mitbestimmung des Volkes ?
Aber eigentlich ging es den beiden vorgeblich
´´ deutschen „ Bundespräsidenten ja gar nicht
um Demokratie, ebenso wenig wie es ihnen
denn um Deutschland geht, denn es ging mal
wieder ausschließlich um Europa ! Europa als
Friedensprojekt, Europa als westliche Werte –
gemeinschaft, Europas Zukunft und so weiter
und so fort. Als Deutsche haben wir von daher
vom neuen Bundespräsidenten ebenso wenig
zu erwarten, wie von dem Scheidenden, als
dessen einzig halbwegs volksnahe Rede in
seiner gesamten Amtszeit, einzig Jene galt,
in welcher er verkündete keine weitere Amts –
zeit antreten zu wollen und das ist auch das
Einzige, wofür ihm das deutsche Volk wirk –
lich dankbar ist.
Das Steinmeier an der Politik eines Schloß –
herren im Bellevue, weitab vom eigenen Volk,
festzuhalten gedenkt, daraus machte er nie
einen Hehl.
Der fordert nun tatsächlich ´´ Mut zum Streit
für die Demokratie „. Was will der denn noch,
hat man doch diese Demokratie dem deutschen
Volk ohnehin schon weggenommen ! Wofür also
soll denn das deutsche Volk da noch streiten, etwa
für den Machterhalt der Bundestagsbonzen ?
Denn die Deutschen, das ist für Steinmeier nur
ein ´´ Rückfall in die Nationalstaatlichkeit „!
Wem dient dann aber ein ´´ deutscher „ Bundes –
präsident, der dem eigenem Volk quasi das Exis –
tenzrecht abspricht ? Nur in einem einzigen Satz
bekannte sich Steinmeier zu dieser Wahrheit :
´´ Niemand könne dabei für sich in Anspruch
nehmen, für das ganze Volk zu reden „. Wie
recht der Mann damit wohl doch hat !

Seine Hetze gegen die AfD macht es deutlich : Martin Schulz ist am Ende !

Nachdem in Deutschland noch nicht einmal mehr
die betrunkensten Alkoholiker Schummel-Martin
mit seinem alkoholfreien Bier als einen der Ihrigen
anerkennen wollen, war es nur eine Frage der Zeit,
bis der ganze SPD-Wahlkampf, aus völlig haltlosen
Versprechungen, durchsetzt mit Erinnerungslücken
daran, wer es denn verbrochen, in sich zusammen –
brechen und die populistischen Genossen wieder
dem Einzigen verfallen, was sie denn noch können,
nämlich über die AfD herzuziehen.
Nun ist auch Martin Schulz, der große Hoffnungs –
träger der SPD, sichtlich mit seinem Latei am Ende
und so gibt er sich dem hin, womit sein Vorgänger
Gabriel schmählich geendet : Leeren Worten und
wüstem Hetzen gegen die AfD.
Als müsse Schummel-Martin es allen verkünden,
dass seine Genossen für Deutsche nichts übrig
haben, betonte er ´´ Im Grundgesetz stehe nicht,
die Würde der Deutschen ist unantastbar. Da steht,
die Würde des Menschen ist unantastbar „ und ent –
puppt sich damit endgültig als dass, was er in Wirk –
lichkeit ist : ein eurokratisches Sprachrohr der Asy –
lantenlobby ! Während Gabriel noch voller blankem
Populismus Obergrenzen für Flüchtlinge gefordert,
fordert Schulz nur noch eines, nämlich die unge –
zügelte Einreise von noch mehr Muslimen nach
Deutschland. Nur für die betreibt er Wahlkampf
und hetzt gegen die AfD. Wann wird Schulz damit
anfangen Pack-Reden zu halten ?
So sieht der Schulz-Effekt in Wahrheit aus ! Ein
übles Sprachrohr der Asylantenlobby, dem die
Deutschen nichts und die Asylanten alles bedeu –
ten ! Und da ist es ganz bestimmt kein Zufall,
das, ganz gleich in welcher Stadt oder Bundes –
land, es mit Flüchtlingen Probleme gibt, immer
auch Genossen ganz oben an den Schalthebeln
der Macht saßen und sitzen !
Sind noch mehr Flüchtlinge in Deutschland die
Lösung, die Schulz hat und von der er der AfD
vorwirft sie nicht zu haben ? Hier ist tatsächlich
nur einer eine Schande für Deutschland : die kom –
plette Mogelpackung Martin Schulz mit dem Asyl –
effekt und dem Antirassismusbonus von Antifa und
Eurokraten ! An dem ist wirklich alles so falsch, wie
sein trunkenes Spiel mit alkoholfreiem Bier !

Die neuen Rechten : Die tägliche Mogelpackung Abschiebung

Die täglich neuen Vorstösse von SPD, Grünen,
Linkspartei, CDU und CSU in Punkto Asyl und
Abschiebungen, gleichen dem, als ob man nach
einem Dammbruch der Bevölkerung nun einen
alten rostigen Eimer mit aufgefangenem Wasser
präsentiert.

In der deutschen Blumenkübel-Demokratie sind die
neuen „Nazis“ schwer dabei nunmehr vor dem Volke
die großen Abschieber zu mimen. Wofür man bisher
immer die AfD als „Populisten“ und „Rechtsextreme“
beschimpft, ist plötzlich Hauptanliegen der SPD ge –
worden.
Dabei haben weder die Genossen, die nun Sanktionen
gegen Länder fordern, die ihre „Flüchtlinge“ nicht zu –
rücknehmen wollen, noch die Grünen, die lieber weiter
viel Geld an diese Länder zahlen wollen, das eigentliche
Grundproblem noch nicht einmal begriffen, nämlich gar
nicht erst solche Leute aus derlei Länder nach Deutsch –
land hinein zulassen. Denn dieselben später abschieben
zu wollen, geht völlig an Thema vorbei, zumal es eben
diese Parteien waren, welche zuvor die Abschiebungen
mit allerlei Winkeladvokatentricks zu verhindern ge –
sucht! Das haben Thomas Oppermann ( SPD ) und
Chem Özdemir ( Grüne ) gemein.
Das deutsche Volk hat die Nase gestrichen voll von der
Verlogenheit der neuen Rechten, diesen Links – und
Ökofaschisten, die uns nun täglich mit einer neuen
Mogelpacung daher kommen. Was nützt es, wenn man
einen Abschiebegrund gesetzlich regelt und daneben
5 neue künstlich erschafft, diese Abschiebung dann
nicht durchzusetzen ? Bei den Kriminellen reicht es
ihre Papiere einfach wegzuwerfen oder sich schlicht –
weg krankschreiben zu lassen. Wer hats gemacht ?
Daneben Herr Oppermann, wären Sanktionen eher
bei den Asylantenlobbyorganisationen im eigenen
Land angebracht, die solche Abschiebungen zu ver –
hindern suchen!
Das alles wäre nicht halb so schlimm, wenn man nicht
dazu noch, ständig hinter dem Rücken der Bürger im –
mer weitere „Flüchtlinge“ ins Land holt. Die Aktionen
von Sozis, Grünen und Linken gleichen so dem, als ob
man nach einem Dammbruch dem Volk nun einen alten
Eimer mit aufgefangenem Wasser zu präsentieren ver –
sucht. Schluß mit den Mogelpackungen und solch ver –
logenen Parteien!