Von geistigen Brandstiftern und Gefährdern

Die Instrumentalisierung des toten Walter Lübcke
durch Politik und Medien nimmt immer skurrilere
Ausmaße an. Um die ,, rechten Straftaten„ künst –
lich für Gutmenschen auf Schockhöhe zu halten,
werden z.B. Angriffe von Muslimen auf Juden als
,,rechte„ Straftaten gezählt, ebenso Angriffe von
Linksextremisten auf AfD-Parteibüros, wenn die –
selben dort Hakenkreuze an die Wende schmie –
ren. Selbstverständlich zählt es auch als ,, rechte
Straftat, wenn bei Demos gegen Rechts die De –
monstranten durchgestrichene Hakenkreuze auf
Flyern, Aufkleber oder Plakaten zeigen.
Neuerdings werden so nun auch Andersdenkende,
denen man keine Straftaten unterschieben kann,
gar als ,, geistige Brandstifter„ eingestuft. Dabei
ergibt sich die Frage, ob beim Linksextremismus
auch so die ,, geistigen Brandstifter „ aus dem
Bundestag mitgezählt werden. Etwa linke, rote
oder grüne Politiker, die offen und versteckt
Linksextremisten unterstützen.
Würde man dieselben Kriterien anwenden, wie
sie für Rechte gelten, anwenden, dann wären
z.B. Frank-Walter Steinmeier als Lober linksex –
tremistischer Bands und Heiko Maas, welcher
linksextremistische Journalisten unterstützt,
ebenfalls als ,, geistige Brandstifter„ zu wer –
ten! Auch der neue Präsident des Städtetages,
Burkhard Jung, natürlich SPD, wäre für das per –
namente Wegsehen und sich blind stellen bei
Linksextremistischen Überfällen in Leipzig auf
Polizeireviere und staatliche Einrichtungen als
,, geistiger Brandstifter „ zu werten.
Die Reihe der Gefährder aus dem Bundestag ist
da sehr lang.
Und wie wertet man Angela Merkel und deren
Kanzleramt ? Immerhin haben die im Fall der
,,Chemnitzer Hetzjagd„ gar Videomaterial von
Linksextremisten benutzt. Gilt Merkel und ihr
Kanzleramtsprecher damit nun als ,, geistige
Brandstifter „ oder gar als ,,Gefährder„?

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Im Wahn staatlicher Propaganda

Obwohl laut staatlicher Propaganda die Kriminalität
seit Jahren rückläufig sein soll, quellen die Gefäng –
nisse mit Untersuchungshäftlingen über, sind die
Gerichte und Polizei mit den weniger werdenden
Fällen komplett überlastet.
In Folge der staatlichen Propaganda feiert in allen
Amtsstuben und Redaktionen das Märchen von
der in der Bevölkerung nur gefühlten Kriminalität
solch eine Auferstehung, dass es sogar das bis da –
hin beliebteste Märchen vom friedliebenden Is –
lam vom vordersten Platz verdrängte.
Im Gegensatz zur angeblich sinkenden Kriminalität
steigen rechtsextremistische sowie antisemitische
Vorfälle jedes Jahr kontinuierlich an. Auch weil
man laufend neue Strafbestandteile erfindet, wie
etwa die ´´Hasskriminalität„ und neuerlich gar die
´´gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit „.
Da in Deutschland nicht der oberste Grundsatz
eines jeden Rechtsstaat gilt, nämlich das vor dem
Gesetz alle Menschen gleich sind, wird hier frei
nach Gesinnung und ethnischer Herkunft geurteilt.
Gemäß solchen reinen Gesinnungsurteilen wiegt
das Wort eines Rechten vor diesen Gerichten be –
reits weitaus schwerer als etwa die Körperverletz –
ung eines Straftäters mit Migrationshintergrund!
Daneben schürt die staatliche Propaganda einen
ganzen Katalog von angeblichen Vorurteilen, die
in der deutschen Bevölkerung vorherrschen. Von
daher darf sich in diesem Land niemand sicher
sein, dass wenn er den Straftäter mit Migrations –
hintergrund als solchen beim Namen nennt, er
damit nicht bereits ein ´´Hassverbrechen „ be –
gangen hat. Das erklärt zum Teil auch die hohen
und ständig steigenden Zahlen ´´rechter Straf –
taten„! In den staatlichen Medien es schon als
´´Rassismus„ den Migrationshintergrund eines
Straftäters zu nennen.

Ein Kommentar zu : Behörden sollen antisemitischen Eltern Kinder wegnehmen

In reinstem Populismus fordert nun der Polizei –
gewerkschaftschef, Rainer Wendt, antisemit –
ischen Eltern die Kinder zu entziehen. Das war
immerhin schon im SED-Regime gangbares
Mittel regimekritischen Eltern die Kinder weg –
zunehmen, nur hat man in der DDR die Eltern
zumeist auch gleich eingesperrt !
Da in Deutschland diese Vorfälle zumeist von
muslimischen Schülern ausgeht, würden sich
deren Eltern nur noch weiter radikalisieren,
wenn man denen die Kinder entzieht, und das
würde dieselben regelrecht zu tickenden Zeit –
bomben machen !
Demnach kann Kindesentzug wohl kaum die
richtige Lösung sein, sondern nur ein konse –
quentes Abschieben dieser Familien in ihre
Heimatländer ! Und dafür fände sich ganz
gewiß auch eine demokratische Mehrheit.
Aber mit Demokratie hat es die Merkel-Re –
gierung nun mal nicht so, lieber verschweigt
man der eigenen Bevölkerung derlei Vorfälle,
zumal dieselben ganz eindeutig die Folgen der
Fehlpolitik aus dem Bundestag sind !
Das muß auch der Gewerkschaftsboss Rainer
Wendt feststellen ´´ Hier wurde bisher vieles
von dem, was an Antisemitismus von Mus –
limen ausgeht, nicht gerne registriert „. Rich –
tig, denn bei Negativschlagzeilen über ihre
´´ Goldstücke „, werden die Forderer einer
´´ offenen Gesellschaft „ ganz schnell sehr
verschlossen. Offen – oder gar Ehrlichkeit
ist ihre Sache sichtlich nicht !
Und bei Herrn Wendt lernen wir auch gleich
wie aus Straftaten von Migranten ´´ rechte „
Straftaten werden : ´´ Statistik geht oft von
rechtsextremen statt antisemitischen Taten
aus. Wenn etwa jüdische Einrichtungen be –
schmiert oder beschädigt werden und die
Täter unbekannt sind, wird für die Statistik
automatisch von einer rechtsextremen Tat
ausgegangen „.
Dies dient reiner Propaganda, damit man
beständig in den Medien eine ´´ Zunahme
rechter Straftaten „ verkünden kann. An –
dersherum wird auf diese Weise zugleich
die Kriminalitätsstatistik, was die Straftäter
mit Migrationshintergrund betrifft, bedeu –
tend weiter nach unten frisiert.
Wir lernen, das Offenheit in der offenen Ge –
sellschaft kein Thema ist. Und echte An –
hänger der Demokratie sollten sich an die –
ser Stelle einmal fragen, warum die vorgeb –
lichen Demokraten im Bundestag ihr eigenes
Volk so konsequent belügen müssen. Echte
Demokratie sieht wahrlich anders aus !

Maas macht mobil bei Arbeit, Sport und Spiel – Nachschlag

Der Irrsinn der Heiko Maas-geschneiderten Justiz
geht unbeirrt weiter. Während ein Achtzigjähriger
Mann wegen Leugnung des Holocaust gleich zu
zehn Jahren Haft verurteilt wird, ein junge Frau,
die nur die eigentlichen Täter zu Tatort gefahren,
wo sie einen Brandanschlag auf eine Asylunter –
kunft begingen, bei dem niemand zu Schaden
kam, zu über vier Jahren Haft verurteilt worden,
kommt ein Migrant, der einen Obdachlosen an –
gezündet, mit 14 Tagen Jugendarrest davon !
Das ist also der deutsche Rechtsstaat, wo doch
vor dem Gesetz alle Menschen gleich sein sol –
len ! Da fragt man es sich, wie viele Obdachlose
ein Horst Mahler da abfackeln gekonnt, um auf
solch ein Strafmaß zu kommen. Er hätte natür –
lich auch zehn Mal bei Wohnungseinbrüchen
geschnappt und zur Höchststrafe verurteilt wer –
den können, um zehn Jahre Haft zu kassieren.
Wie viel Jahre Haft hätte aber nun umgekehrt
ein Flüchtling bekommen, wenn er so wie der
Herr Mahler den Holocaust geleugnet ? Das
fragen wir uns bei der Maas-geschneiderten
Justiz lieber erst gar nicht !