4 Klassen-Recht in Deutschland : Rechtsstaat auf untersten Bananenrepublikniveau

Oberster Grundsatz eines jeden Rechtsstaat ist
es, das vor dem Gesetz alle Menschen gleich
sind.
In der Bunten Republik aber wurden Recht und
Gesetz herabgewürdigt auf das Niveau einer
Bananenrepublik. In den Bananenrepubliken
besaßen die Ureinwohner auch weniger als
der Ausländer, und genau das erleben wir
jetzt in Deutschland.
Die Rechtsverhältnisse in Deutschland sind
wieder beim mittelalterlichen Ständerecht
angelangt, mit der Unterteilung in vier
Klassen!
In Deutschland hat sich nämlich quasi schon
ein vier Klassenrecht etabliert, das jedem
Rechtsstaat blanken Hohn spricht.
1. Klasse : Die Reichen, Prominenten und die
Politiker, die stets mit Bewährung und sehr
geringen Strafen davon kommen.
2. Klasse : Ausländer und Straftäter mit einem
Migrationshintergrund. Diese werden zumeist
deutlich geringer für eine Straftat bestraft als
ein Deutscher. Der sogenannte Migrations –
bonus an deutschen Gerichten ist längst ein
offenes Geheimnis.
Für Klasse 1 und 2 wurden sogar eigens Straf –
milderungsgründe förmlich erfunden, wie der,
der ´´ medialen Vorverurteilung „!
3. Klasse ist der Volksdeutsche, der für das –
selbe Vergehen stets stärker bestraft wird
als der Migrant.
4. Klasse ist der Neonazi, Rechte oder Reichs –
bürger, der zu dem eigentlichen Strafmaß für
seine Straftat stes noch ein Gesinnungsurteil
obendrauf bekommt.
Zu Klasse 4 zählt auch das Urteil gegen Beate
Zschäpe, die wegen Haushaltsführung für die
eigentlichen Täter, zu lebenslanger Haft ver –
urteilt worden. Gibt es etwa ein Gegegenstück
zu diesem Urteil ? Wurde denn je eine Freundin
eines arabischen Familienclanmitglieder oder
eines Mafiosi zu Haft verurteilt, weil sie ihm
den Haushalt geführt ? Oder etwa eine der IS-
Bräute ? Natürlich nicht, denn es ist eines der
klassischen Gesinnungsurteile!
Wo bei andersherum Gesinnungsurteile dazu
führen, das der, welcher für das System lügt
straffrei ausgeht! Das gilt für den Erfinder
einer Holocaustvergangenheit, mit angeb –
licher Lagerhaft und angeblich ermordeten
Angehörigen ebenso, wie für das Erfinden
eines toten Flüchtlings vor dem Lageso in
Berlin!
Nimmt man den Fall Sami A. oder die Fälle
somalischer Piraten, die hier gleich Asyl er –
halten, könnte man meinen, das je krimi –
neller der Migrant, desto mehr schützt ihn
dieser Staat! Im Fall Sami A. geht die Juistiz
in Deutschland sogar soweit Tunesien die
Rechtsstaatlichkeit abzusprechen, nur um
das Subjekt vor einer Gefängnisstrafe dort
zu schützen !
Das dürfte auch für Denis Yücel zutreffen,
denn im Fall des deutschen Journalisten
Billy Six als dieser in Syrien inhaftiert, da
setzte sich niemand so für ihn ein, wie
für den Hetzer Yücel!
So, wie sich die Justiz in Deutschland in
den letzten Tagen für den Islamisten
Sami A. eingesetzt, wird auch der ein –
fältigste Gutmensch das Vertrauen in
diese Justiz verlieren.
Während die Präsidentin des Oberver –
waltungsgericht noch der Meinung ist :
´´ Der Fall des Sami A. wirft Fragen zu De –
mokratie und Rechtsstaat – insbesondere
zu Gewaltenteilung und effektivem Rechts –
schutz – auf „, stellen wir uns diese Fragen
schon gar nicht mehr, denn wir wissen
nur zu gut wer da regiert!

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Heute : Was ist ein Volksvertreter ?

Heute liebe Kinder, erklär ich euch, was ein
Volksvertreter ist. Wer heute in der Bunten
Republik unter 30 Jahre alt ist, wird höchst –
wahrscheinlich noch nie in seinem Leben so
einen Volksvertreter zu Gesicht bekommen
haben!
In der guten alten Zeit war ein Volksvertreter
ein Politiker, welcher demokratisch sein Volk
vertreten und dessen Mehrheitswillen in der
Politik umsetzte.
In der Bunten Republik wird der Volksvertreter
allzu mit dem Volksverräter verwechselt, we –
gen der ähnlich klingenden Aussprache. Das
führte dazu, daß viele Menschen tatsächlich
immer noch glauben, daß es Volksvertreter
in ihrem Land gäbe.
Nun Kinder zu etwas, daß so nicht in euren
Geschichtsbüchern steht : Im Herbst des Jah –
res 2000 kam im Zuge des sogenannten ´´ Auf –
stand der Anständigen „, im Bundestag zur
´´Erdtrog-Verschwörung„. Die Politiker wie –
gerten sich, fortan länger dem Volke zu die –
nen! Statt dessen gaben sie vor, nur noch
einer imaginären Bevölkerung zu Diensten
zu sein. Zum Zeichen ihres Verrats wurde
im Nordhof des Bundestags ein Erdtrog
´´ der Bevölkerung „ gewidmet, zu dessen
Befüllung die schlimmsten Volksverräter
eigenhändig Säcke mit Erde herbeischaff –
ten! Wer aber seinem Volk nicht dient, der
kann auch kein Volksvertreter sein ! Mit
viel gutem Willen kann man daher das,
was nun im Bundestag sitzt, bestenfalls
als ´´ Bevölkerungsvertreter„ ansehen.
Nach dem Erdtrog oder Blumenkübel
wird die Demokratie ohne Volk, welche
von den Bevölkerungsvertretern selbst
auch ´´ parlamentarische Demokratie
genannt, weil das Parlament quasi den
Mehrheitswillen des Volkes ersetzt. Da –
mit es aber mit einer echten Demokratie
zu keiner Verwechslung kommt, wird sie
auch als deutsche Blumenkübeldemokra –
tie bezeichnet.
Und liebe Kinder, hier könnt das natürlich
selbst ausprobieren. Befragt in eurem Hei –
matort doch einmal die Bürger. Ganz gewiß
werdet ihr tatsächlich keinen einzigen Bür –
ger finden, welcher euch 10 Politiker irgend –
einer Partei in Deutschland aufzählen könnte,
die in den letzten 18 Jahren etwas im Sinne
oder gar zum Wohle des deutschen Volkes
getan hat! Dies sollte als Beweis genügen,
das es in diesem Land keine Volksvertreter
gibt.
So liebe Kinder, nächstes Mal erklär ich euch
den Rechtsstaat und warum es auch den nicht
wirklich in Deutschland gibt.

Von Selbstversorgern, Reichsbürgern, Veitstänze tanzende Staatsanwälte und Willkürjustiz in Deutschland

Es dürfte in diesem Land kaum noch jemanden
ernsthaft verwundern, daß die Zahl der Reichs –
bürger immer mehr zunehmen, welche diesen
Staat, und allem voran aber seine Justiz ableh –
nen.
Mal ganz abgesehen davon, daß die Zahl der
sogenannten ´´Reichsbürger„ künstlich
hochgerechnet wird, indem man etwa die
´´Selbstversorger„ mit hinzu addiert. So
gesehen wäre also schon Jeder, der sich
nur auf Katastrophen vorbereitet und Vor –
räte hortet, schon ein ´´ Reichsbürger „.
Das Einzige, was uns in diesem Zusammen –
hang noch wundert, ist, das die linke Propa-
ganda nicht längst schon alle Strebergarten –
besitzer, wobei besonders die mit deutschen
Gartenzwergen äußerst verdächtig, mit hin –
zu zählt, um den einfältigen Gutmenschen
diesbezüglich mit übermäßig hohen Zahlen
zu schrecken.
In den Medien, welche natürlich politisch kor –
rekt, nur stark tendenziös über das Thema be –
richten, werden uns die Reichsbürger als weit –
aus gefährlicher als Islamisten geschildert. Als
ob denn der nur Vorräte hortende Selbstver –
sorger schlimmer als ein islamistischer Bom –
benbastler wäre.
Angesicht der Veitstänze, welche die Staats –
anwaltschaft in Gelsenkirchen aufführt, um
den Leibwächter von Osamar bin Laden zu –
rück nach Deutschland zu holen, kommen
immer mehr Menschen zu der Vermutung,
das irgendein, bislang noch nicht identifi –
zierter Virus die deutsche Justiz erfasst,
dessen Ausbruch dazu führt, das sich die
Staatsanwälte und Richter in diesem Land
zunehmend wie Idioten benehmen.
Die Konsequenz ist deselben, ist die, das
immer mehr Menschen, – ja sogar schon
die ersten Gutmenschen, anfangen es zu
glauben, das denn der Rechtsstaat sich nur
noch für Islamisten, Straftäter mit Migra –
tionshintergrund und Politiker der etablier –
ten Parteien existiere.
Kein einziger Rechtsverdreher kann es uns
nämlich ernsthaft erklären, warum nun der
Leibwächter von Osamar bin Laden unbe –
dingt vor tunesischer Gefängnishaft bewahrt
werden muß, aber ein echter Demokrat, wie
Carles Puigdemont, dem man noch nicht ein –
mal etwa vorzuwerfen hat, unbedingt nach
Spanien ausgeliefert werden darf, wo ihn
jahrelange Gefängnishaft erwartet!
Der Fall der Verhaftung Carles Puigdemont
führt uns überhaupt den ganzen Irrsinn, der
immer noch Heiko Maas-geschneiderten
Justiz, deutlich vor Augen, die mit einem
echten Rechtsstaat wenig gemein har.
Während hierzulande osteuropäische Auto –
und Taschendiebe, oder Straftäter mit Mi –
grationshintergrund, selbst auf frischer Tat
gestellt, sogleich wieder, nach Aufnahme
der Personalien, laufengelassen werden,
kann so ein europäischer Haftbefehl so –
fort vollstreckt werden, ,, auch wenn gegen
die Person selbst nichts vorliegt „. Diese
absurde Begründung, welche uns in den
Medien im Fall Puigdemont liefern sollte
man sich einmal durch den Kopf gegen
lassen !
Wir erfahren ganz nebenbei, was uns
in einem EU-Einheitsstaat für ein Jus –
tizsystem droht !
Allerdings ist dies nur die Spitze des Eis –
bergs in Deutschland, wo dem Irrsinn
und der Willkür keinerlei Grenzen ge –
setzt!
Hier nur mal ein weiteres Beispiel für die
vollkommene Widersinnigkeit deutscher
´´ Rechtsprechung„ : Wer den Holocaust
leugnet, wird schwer bestraft. Jedoch ist
das Lügen zum Thema Holocaust vollkom –
men straffrei! Das heißt, wer sich hier in
diesem Land eine jüdische Identität zu –
legt, ermordete Verwandte erfindet, und
ein Lagerleben, wird nicht bestraft, so
lange er dafür keine Urkunden fälscht!
Das kann man wohl ebenso wenig er –
klären, wie Heiko Maas seine Fakenews –
Gesetzgebung, nach welcher der Eine,
der eine Vergewaltigung durch einen
Flüchtling erfunden, schwer bestraft,
aber Mitglieder einer sogenannten Hilfs –
organisation, die einen toten Flüchtling
vor dem Lageso erfanden, völlig straffrei
ausginen.
Würde man derlei Fälle in ihrer Gesamt –
heit einmal auswerten, dann scheint in
der Justiz der Grundsatz zu herrschen :
Wer gegen den Staat lügt, wird bestraft,
wer aber für das System lügt, geht immer
straffrei aus!
Dazu konnte man in diesem Jahr noch
ein reines Willkürurteil erleben : Im so –
genannten ´´NSU-Prozess„ wurde die
Migrantin Beate Zschäpe, – ihr Vater ist
Rumäne -, der man quasi nichts bewei –
sen konnte, zu lebenslanger Haft verur –
teilt, weil sie den mutmaßlichen eigent –
lichen Tätern den Haushalt geführt!
Wer solch eine Justiz unter der Merkel-
Regierung täglich so mit erlebt, kann
kaum das was da im Bundestag sein
Unwesen treibt als seine Regierung
empfinden.
Und dazu muß man noch nicht einmal
ein Reichsbürger sein!

Erfolg gegen arabischen Familienclan entpuppt sich als reine Luftnummer!

Groß wird in den Medien der Erfolg gegen
einen der unseligen arabischen Familien –
clans gefeiert.
Welcher Erfolg ? Offiziell ist nämlich nicht
ein einziges Mitglied des Clans angeklagt.
Daneben nimmt es die immer noch Heiko
Maas-geschneiderte Justiz billigend in Kauf,
das sich etliche Mitglieder des Clans, in aller
Ruhe, ins Ausland absetzen können. Dieses
hat die Staatsanwaltschaft sogar eingeplant!
Dieselbe rechnet fest damit, daß sich ein –
zelne Beschuldigte ins Ausland absetzen,
aber ordnet trotz dieser Fluchtgefahr keine
Untersuchungshaft an !
Anders als bei deutschen Rechten, wird im
Falle von Straftätern mit Migrationshinter –
grund, die geruhsame Schiene gefahren.
Daneben fragt man sich, wie die Clan-Mit –
glieder bei 77 Immobilien, mehreren Kon –
ten u.ä. in Deutschland von HartzIV. leben
konnten. Sichtlich sind also auch hier die
Überprüfungen bedeutend lascher als bei
Deutschen!
Neben den Straftaten wie Bankeinbrüche
also auch noch Sozialbetrug im großen Stil!
Würde man etwa gegen Reichsbürger da
auch so die ruhige Schiene fahren ?
Daneben darf nun die Staatsanwaltschaft
erst einmal entscheiden, ob die Beschlag –
nahme, die groß in den Medien gefeiert,
überhaupt rechtens ist. Schon wurde näm –
lich bei der Staatsanwaltschaft Widerspruch
dagegen eingelegt ! Und ob die Immobilien
und Konten dauerhaft beschlagnahmt wer –
den dürfen, das steht noch in den Sternen!
Wir sehen also, das die Justiz in Deutsch –
land sichtlich unfähig ist gegen solche kri –
minellen Strukturen vorzugehen und das
eine dauerhafte Abschiebung die einzig
wirkungsvolle Alternative dazu ist !
Selbstredend wird die Maas-geschneiderte
Justiz dann alles aufbieten, um die Araber
wieder nach Deutschland zurückzuholen!
Immerhin könnte den Arabern in ihren
Herkunftsländern eine durchgreifende
Justiz mit echten Gefängnis drohen und
davor muß ja der ´´deutsche„ ´´ Rechts –
staat „ sie unbedingt schützen!
Das dürfte auch der Hauptgrund sein,
warum sich solch ´´ dringend benötigte
Fachkräfte „ hier in Deutschland aufhal –
ten, auf Kosten des Sozialstaates leben
und ihren kriminellen Machenschaften
nachgehen.
Hätten wir in diesem Land einen echten
Rechtsstaat, wo der oberste Grundsatz
gilt, das vor dem Gesetz jeder Mensch
gleich zu sein hat, und damit eine Staats –
anwaltschaft, die gegen den Straftäter
mit Migrationshintergrund, ebenso ent –
schieden vorgeht, wie gegen den deut –
schen Rechten, dann wären all diese
Familienclans längst Geschichte! Aber
leider haben wir eine politisch instru –
mentalisierte Justiz, die nur gegen den
vermeintlichen rechten politischen Geg –
ner entschlossen vorgeht, ansonsten
aber mit überzogenem Jugendstrafrecht,
Migrantenbonus und dem Erfinden von
Strafmilderungsgründen, wie etwa den
der ´´ medialen Vorverurteilung „, das
Verbrechen in Deutschland geradezu
heimisch machte. Dazu ein Asylrecht,
das solch Treiben geradezu Vorschub
leistet.
Daneben sind diese Familienclans der
traurige Beweis, das Familiennachzug
keinerlei Auswirkung auf kriminelles
Verhalten haben, sondern eher das Ge –
genteil bestätigen. Zudem sind die
Familienclans beredentes Beispiel da –
für, was passiert, wenn Behörden all –
zuleicht deutsche Pässe ausstellen!

Wer ist unzuverlässiger, die Trump – oder die Merkel-Regierung ?

In den ´´ Qualitätsmedien `` in Deutschland
wird uns in den letzten Tagen die US-Regier -
ung unter Donald Trump immer wieder als
unzuverlässig erklärt.
Jedoch ist die eigentliche Frage : Wie zuver -
lässig ist die Merkel-Regierung ?
Immerhin legt der Fall Sami A. , wie schon
zuvor der Fall Reda Seyam, offen, daß die
Regierung unter Merkel Islamisten jeglicher
Coleur schützt, der US-Justiz, sowie der Jus -
tiz ihrer Herkunftsländer entzogen, und die -
selben dann in grob fahrlässiger Verletzung
der inneren Sicherheit, auf die deutsche Be -
völkerung losgelassen !
Sami A. wie auch Reda Seyam, der spätere
Bildungsminister des IS, durften sich in der
BRD, sichtlich geschützt vom Geheimdienst,
wie auch von der Justiz, als Hassprediger in
Deutschland betätigen!
Das zeigt wieder einmal, daß die schlimmsten
Gefährder der inneren Sicherheit in Deutsch -
land direkt mit Mandat im Bundestag sitzen !
Vollkommen unzuverlässig war die Merkel -
Regierung auch bei der Sicherung der Außen -
grenzen der EU. Mit ihrer Grenzöffnung ließ
Merkel ohne jegliche Zustimmung und gegen
jegliches Recht 1 Million Flüchtlinge in die
EU. Daneben boykottierte die Merkel-Re -
gierung sämtliche wirksamen Grenzsicher -
ungsmaßnahmen der osteuropäischen EU -
Mitglieder. Diese wurden zum einen mit
der Politik der offenen Grenzen und zum
anderen mit dem schmutzigen Türkeideal,
welcher zudem noch die EU erpressbar
macht, von Merkel unterlaufen. Zudem
sorgte die Merkel-Regierung dafür, das
die osteuropäischen Staaten auf den Kos -
ten für ihre funktionierende Grenzsicher -
ungsmaßnahmen sitzen blieben, während
sie gleichzeitig Millionen von Steuer -
gelder für die Grenzsicherungsmaßnahmen
von afrikanischen und arabischen Ländern
buchstäblich in den Sand setzte!
Daneben wurde eine Verminderung von
Flüchtlingen in Europa von Merkel mit
Nebendeals mit UN und anderen Staaten,
systematisch ausgehöhlt.
Unter Steinmeier als Außenminister wur -
den sogar Flüchtlinge direkt aus ägyptischen
Gefängnissen geordert, und die jüngste Er -
klärung der Merkel-Regierung 50 schwarz -
afrikanische Flüchtlinge anderen EU-Staaten
abzunehmen, erfüllt nur den Zweck die Mit -
telmeerroute für Flüchtlinge künstlich am
Leben zu erhalten. Denn hätte man die
Flüchtlinge, gemäß internationalen See -
rechts an die nächstliegende Küste, also
an die nordafrikanische Küste zurückge -
bracht und dies konsequent umgesetzt,
dann gebe es die Mittelmeer-Schleuser -
und Schmuggler-Route längst nicht mehr!
Die Merkel-Regierung weigert sich beharr -
lich die Bundeswehr zum Schutze Europas
auf und auszurüsten, weil sie die dazu
NOTwendigen Gelder in der Asylantenlobby
verbraten. Der Merkel-Regierung liegt
der Schutz ausländischer Staaten, wie
etwa der Türkei, Saudi Arabien und
Israel, mehr am Herzen als der Schutz
der eigenen Bevölkerung !
Alles in allem ist die Merkel-Regierung
also weitaus unzuverlässiger als es die
US-Regierung unter Trump jemals sein
wird!

Leibwächter von Osamar bin Laden kaum abgeschoben, schon soll er wieder zurück nach Deutschland

Gerade ist die Abschiebepolitik in die Schlag
zeilen der Medien geraten, natürlich nur, um
laufend Gründe zu erfinden, um gegen die Ab –
schiebung zu opportunieren.
Wie Abschiebung in der deutschen Blumen –
kübel-Demokratie wirklich aussieht, da zeigt
der Fall Sami A., des früheren Leibwächters
von Osamar bin Laden. Wozu man diesen
eingeschworenen Islamisten nun als eine
dieser ´´ dringend benötigten Fachkräfte „
in Deutschland brauchte, kann nun nicht
eine der daran beteiligten Behörden sa –
gen.
Hauptsächlich galt das Interesse von Ge –
heimdiensten und Behörden, einzig dem
Wohlergehen Sami A., und das, derselbe
seiner wohlverdienten Strafe in seiner
Heimat entgeht. Das man dabei einen
Gefährder sich in den Pelz setzte und
denselben auf die deutsche Zivilbevöl –
kerung losließ, nahmen die Verantwort –
lichen, – oder soll man besser sagen die
Unverantwortlichen -, dabei billigend
in Kauf. Ebenso wie, das der deutsche
Steuerzahler für dieses Subjekt aufzu –
kommen hatte.
13 Jahre lang lebte Sami A. so, gut ali –
mentiert, in Bochum, und erst seit die
AfD mit ihrem Aufstieg und Wahler –
folgen genügend unter Druck gesetzt,
war man bereit Sami A. endlich abzu –
schieben.
Kaum aber saß das Subjekt im Flugzeug,
schritt die Heiko Maas-geschneiderte
Justiz ein, und verbot die Abschiebung!
Weil Sami A. vielleicht oder irgendwie
Folter drohen könne. Welch eine Ver –
höhnung all der Opfer der Taliban und
Al-Quida !
Das Gericht in Gelsenkirchen tut alles,
um den Islamisten wieder nach Deutsch –
land zurückzuholen. In einer Justiz, in des –
sen Ministerium zuletzt schon mit Linksex –
tremisten zusammengearbeitet und diese
alimentierte, wie im Fall Sören Kuhlhuber,
braucht man wohl dringend noch so einen
islamistischen Gefährder!
Es reicht also sichtlich nicht, das der deut –
sche Steuerzahler noch weiterhin Sami A.
Frau und Kinder alimentieren muß. Was
denen bei Abschiebung droht, womöglich
zwingt man sie einer geregelten Arbeit
zum Lebensunterhalt nachzugehen, was
sichtlich der deutschen Justiz als völlig
´´ unmenschlich „ gilt, weshalb lieber
der deutsche Steuerzahler lebenslang
für sie aufkommen muß.
Allein wegen der Abschiebung von Sami
A. gab es zwischen den einzelnen betei –
ligten Behörden einen jahrelangen Rechts –
streit, wobei natürlich nirgends offenge –
legt ist, was der dem deutschen Steuer –
zahler gekostet, ebenso wenig, wie der
es erfährt, was alleine die Abschiebung
von Sami A. mit Chartermaschine dem
Deutschen kostet
Nunmehr will die Maas-geschneiderte
Justiz den Islamisten und Gefährder
Sami A. aber sogleich wieder zurück –
holen, weil angeblich seine Abschieb –
ung : ´´ grob rechtswidrig dar und
verletzt grundlegende rechtsstaatliche
Prinzipien „gewesen. Grob fahrlässig
dürfte es dagegen sein, solche Subjekte
nach Deutschland geholt zu haben, da –
mit sie der US-Justiz entkommen und
dafür in Deutschland an der Islamisier –
ung teilnehmen können ! Als wäre es
denn rechtsstaatlich, Kriminelle, Isla –
misten, Mörder und anderes Gezocks
aus sämtlichen Ausland nach Deutsch –
land zu holen, nur damit sie in ihren
Herkunftsländern ihrer mehr als ge –
rechten Strafe entgehen, und diesel –
ben ohne jede Vorwarnung auf die
deutsche Zivilbevölkerung loszulas –
sen !
Vieles im Fall Sami A. erinnert an
den Fall Reda Seyam, dem späteren
´´Bildungsminister„ des IS. Auch
der wurde der US-Justiz entzogen,
und vom deutschen Geheimdienst
nach Deutschland in ´´Sicherheit„
gebracht ! Reda Seyam lebte fast
15 Jahre auf Kosten des deutschen
Steuezahlers, inklusive seiner Fami –
lie, welche der deutsche Steuerzahler
auch weiterhin alimentieren mußte
als Seyam in den IS ging!

Hier zum Fall Reda Seyam :
https://deprivers.wordpress.com/2016/01/11/der-fall-reda-seyam/

Ein wahrlich historisches Urteil im Beate Zschäpe-Prozeß

In der Bunten Republik gibt es vom Gericht,
wenn in den Medien viel über den Fall be –
richtet, die Erfindung des Strafmilderung
wegen ´´ medialer Vorverurteilung „. Das
es nur eine Erfindung, beweist schon der
Umstand, das in der Heiko Maas-geschnei –
derten Justiz ausschließlich nur bei Straf –
tätern mit Migrationshintergrund und in
recht seltenen Fällen bei Systemlingen
angewandt.
Dabei ist in der Geschichte der BRD wohl
niemand so sehr medial vorverurteilt wor –
den, wie Beate Zschäpe !
Wäre Deutschland also nun ein Rechts –
staat, also ein Land, wo vor Gericht der
oberste Grundsatz gilt, das vor dem Ge –
setz alle Menschen gleich zu sein haben,
und wäre die ´´ mediale Vorverurteilung „
nicht nur der Zug von Winkeladvokaten,
dann wäre Beate Zschäpe längst frei.
Der Prozess gegen Beate Zschäpe war
von Anfang an ein Schauprozess, in dem
ausländische Journalisten die Größe des
Gerichtsraum festlegten und schon vor
dem eigentlichen Prozess, der Richter
sich erblödete, sensationsgeilen Journa –
listen die Gefängnisbettwäsche der Beate
Zschäpe vorzuführen. Und wie in jedem
Schauprozess, stand das Urteil schon im
Vorfeld fest und musste nur durch wei –
tere juristische Winkelzüge, in vollkom –
menem Mangel an echten Beweisen,
vollstreckt werden.
Das in diesem Fall auch noch die An –
wälte der Opfer, selbst mit zum Teil
erfundenen Opferangehörigen, die
Rolle der Geschworenen übernah –
men, dürfte ein weiterer Tiefschlag
für den deutschen Rechtsstaat ge –
wesen sein!
Heute spricht dieselbe Presse, welche
die Zschäpe vorverurteilt, von einem
´´ historischen Urteilsspruch „. Der ist
in der Tat ´´ historisch „, denn noch
nie ist in der Geschichte der BRD-Jus –
tiz eine Frau zu lebenslanger Haft ver –
urteilt worden, auf Grund des einzigen
Beweises für ihre Schuld, nämlich dem,
den eigentlichen Tätern den Haushalt
geführt zu haben!
Immerhin ist in der Bunten Republik
noch nie die Freundin oder Ehefrau
eines Mafiosis, eines kriminellen arab –
ischen Familienclan-Mitgliedes oder
etwa der gerade verbotenen Osmanen-
Rocker, dafür verurteilt worden, daß
sie dem eigentlichen Straftäter den
Haushalt geführt habe ! Auch all die
Freundinnen von ´´ Flüchtlingen „, so –
fern sie von denen nicht gemessert,
werden nie deshalb angeklagt und
selbst die IS-Bräute, die man nach
Deutschland zurückgeholt, brauchen
solches hier in der Bunten Republik
nicht zu befürchten ! So ist es also
in der Tat ein historisches Urteil, daß
wie selten ein Prozess den stetigen
Niedergang der Justiz in den grellsten
Farben beleuchtet!
Man braucht sich an dieser Stelle noch
nicht einmal mehr die Frage zu stellen,
ob die Halbrumänin Zschäpe wohl auch
für 15 Jahre in Haft gekommen, wenn
sie den Mitgliedern einer osteuropä –
ischen Bande den Haushalt geführt,
welche zehn deutsche Kaufleute oder
Juwiliere ermordet !
Wir könnten es uns an dieser Stelle
natürlich auch fragen, ob diejenigen,
welche Flüchtlingen falsche Identitäten
und Papiere beschafft, ebenfalls als Mit –
glieder einer kriminellen Vereinigung zu
jehrelanger Haft verurteilt werden in
Deutschland oder ob derjenige welcher
einem Migranten eine Schußwaffe verkauft,
mit welcher Letzterer dann einen Ehren –
mord begeht, auch zu langem Gefängnis –
Aufenthalt verurteilt worden, oder wa –
rum solch hohe Haftstrafen nur gegenüber
Rechten verhängt. Da solches in der Bun –
tenrepublik nicht geschieht, handelt es
sich bei den heute verkündeten Urteilen
um reine Gesinnungsurteile.
Richter Manfred Götzl, der sich schon vor
Prozeßbeginn dazu erblödete, jegliche Neu –
tralität seines Amtes über Bord zu werfen,
um geilen, zumeist türkischen Journalisten
die Gefängnisbettwäsche der Zschäpe vorzu –
führen, wird so zum Sinnbild reiner Willkür –
Justiz! Ja, noch nicht einmal der aller regime
treueste russische Richter, hätte sich dazu
hergegeben, westlichen Journalisten in solch
einer Art und Weise die Gefängnisbettwäsche
der Pussy Riot-Girls vorzuführen. Solch ein
Götzendienst wirft ein grelles Licht auf die
deutsche Justiz!