Rechtstaatlichkeit ein weiteres Mal mit Füssen getreten

Neue Meldung heute: ,, Rund ein Jahr nach einem
von einer AfD-Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
von Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel in der
KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen ausgelösten Eklat
hat die Staatsanwaltschaft Neuruppin einen Straf –
befehl gegen einen Mann beantragt, der den Holo –
caust geleugnet haben soll. Dem Angeschuldigten
aus Baden-Württemberg werden Volksverhetzung
und Störung der Totenruhe vorgeworfen, wie die
brandenburgische Behörde am Montag mitteilte „.
Daneben erfahren heute auch folgende Meldung:
,, Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen im Fall
Magnitz ein. Der Überfall auf den Bremer AfD –
Chef Frank Magnitz wird wohl nicht mehr auf –
geklärt: Die Staatsanwaltschaft hat den Fall zu
den Akten gelegt„.
Während also ,,Verbrechen„ von Rechten noch
Jahre später verfolgt, bekommen linksextremist –
ische Schläger schon nach einen halben Jahr völ –
lige Straffreiheit! Hier wird der Rechtsstaat ad
adsurdum zum ,,Schlechtstaat„! Während ein
paar Worte noch Jahre später strafrechtliche
Folgen haben, werden die echten Straftaten
von dieser Staatsanwaltschaft nicht verfolgt.
Hier zeigt sich die ganze Parteilichkeit der
Justiz in diesem Staat.

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Zwischen Macheten-Mann und Rechtstaatlichkeit

Wie schon bei dem Gleisschupser zu Frankfurt am
Main, so sind Relotius-Presse und Born-Medien
auch beim Machetenmann von Stuttgart sogleich
wieder dabei, das Märchen vom ,, mutmaßlichen
Täter„ auszustreuen als könne es denn an der
Täterschaft noch irgendwelche Zweifel geben.
Andersherum ist bei ,,rechten„ Strafttaten nie
von einem ,,mutmaßlichem Täter„die Rede,
weil dort, in typisch medialer Vorverurteilung
der Schuldige sowie sein Motiv feststeht.
Wäre übrigens der Machetenmann ein rechter
Deutscher, dann hätte die Staatsanwalschaft
sofort nach dem Lieferanten der Machete fahn –
den lassen, um sodann aus Käufer und Verkäufer
eine rechte Organisation zusammenzuzaubern,
um so einen neuen NSU in die Welt zu setzen.
Warum hören wir im Zusammenhang mit Tätern
mit Migrationshintergrund nie, dass auch deren
Waffenverkäufer festgenommen und wegen Bei –
hilfe zum Mord angeklagt werden ?
Wohl weil bestimmte ,,Gesetze„ oder besser ge –
sagt deren Auslegung nur für rechte Deutsche in
der immer noch Heiko Maas-geschneiderten Jus –
tiz gelten!
Dies dürfte auch erklären, warum nur eine Beate
Zschäpe wegen des ,,Führung des Haushaltes
für die beiden Uwes angeklagt, aber keine einzige
der heimgekehrten IS-Bräute.
Übrigens gilt der Strafmilderungsgrund einer
,,medialen Vorverurteilung„ auch nur für Täter
mit Migrationshintergrund oder straffällig gewor –
dene Systemlinge, und hat weder Anwendung bei
der wohl in der BRD am meisten medial vorverur –
teilten Beate Zschäpe Anwendung gefunden, noch
wird sie dem Tatverdächtigen im Mordfall Lübcke
zuerkannt!
Davon ab, dass sich die Staatssender der Ersten
Reihe regelmäßig weigern überhaupt über Mord –
fälle zu berichten, in denen der Täter einen Migra –
tionshintergrund hat, und die Relotius-Medien
diese Täter ebenso regelmäßig als ,,Deutsche
ausgeben, dürfen diese durchaus auf Strafmilder –
ung wegen angeblicher ,, medialer Vorverurteil –
ung„ rechnen.
Sichtlich wollte die Erste Reihe nicht über den
Fall informieren, weil all die Details typisch für
Merkels Gäste oder ,,Goldstücke„. So heißt es :
,, Der Tatverdächtige wird bislang als 28-Jähriger
mit syrischer Staatsbürgerschaft angegeben. Nach
Informationen der Stuttgarter Nachrichten soll
der Mann jedoch seit vier Jahren unter falscher
Identität in Deutschland leben. Demnach sei er
in Wirklichkeit bereits 30 Jahre alt und Palästi –
nenser. Nun werde laut Bericht ermittelt, ob es
sich tatsächlich um eine andere Person handelt“.
Na da sieh einer an!
Im Fall des Stuttgarter Machetenmannes zieht
es die Staatsanwaltschaft vor, erst einmal die
Zeugen der Tat zu kriminalisieren : ,, Die Staats –
anwaltschaft Stuttgart prüft, ob sich Menschen,
die Videos aufgezeichnet und hochgeladen haben,
strafbar gemacht haben. Laut einem Sprecher geht
es hier um die „Verletzung des höchstpersönlichen
Lebensbereichs durch Bildaufnahmen „.
Nach und nach wird nun bekannt, dass es sich bei
dem Täter um den üblich ,,polizeibekannten„
Flüchtling handelt. Wegen was der Machetenmann
der Polizei bekannt, will diese lieber nicht
öffentlich machen. Im Mordfall Lübcke kennt die
Staatsanwaltschaft Kassel solche Zurückhaltung
bei ihren Mutmaßungen über den vermeintlich Tat –
verdächtigen nicht!
Seltsam, dass die Staatsanwaltschaft dann nicht
eben so gegen die Verbreiter des Videos von der
Chemnitzer Hetzjagd vorgegangen. Wie man da –
ran sehen kann, gibt es keinen Rechtsstaat in der
BRD, dessen oberster Grundsatz wäre, dass vor
dem Gesetz alle Menschen gleich zu sein haben!
Nein, in der BRD wird willkürlich nach ethnischer
Herkunft und politischer Gesinnung abgeurteilt,
wobei der Deutsche sichtlich weitaus schlechter
gestellt als jeder Ausländer.
Sichtlich will die Staatsanwaltschaft kein Beweis –
material in den Medien. Denn, wie im Mordfall
Jose M. aus Münster, der Afghane Seyed M. trotz
sechs Messerstiche noch ,,Notwehr„ von Richter
und Staatsanwaltschaft attestiert. 2013 schon wurde
in Berlin dem Afrikaner Mahamad N. das Niedermes –
sern seines Landsmannes Hamidou S. als ,,Notwehr
ausgelegt, und der Afrikaner bekam noch 5.450 Euro
,,Haftentschädigung„ obendrauf! Auch zwei junge
Afghanen die am Aachener Busbahnhof auf ihre
Kontrahenten im Drogenhandel einstachen, wur –
den im Juni 2019 selbstverständlich freigesprochen,
und bescheinigt aus ,,Notwehr„ gehandelt zu ha –
ben! Insofern hätte der Macheten-Mann wohl gute
Chancen gehabt, auch mit ,,Notwehr„ davonzu –
kommen, wenn es nicht so viele Videoaufnahmen
von der Tat gegeben. Kein Wunder, dass da also
nun die Filmer das büßen sollen!
Ein anderes schönes Beispiel bietet hier der Mord –
fall Lübcke. Schon vor Prozessbeginn gibt hier die
mehr als parteiische Karlsruher Staatsanwaltschaft
jede Vermutung und Verdächtigung über den Täter
sofort an die Medien weiter. Wir erinnern uns noch
gut an den Fall als ein Gefängniswärter nur die Ko –
pie eines Schreibens betreffend eines Täters mit Mi –
grationshintergrund der Öffentlichkeit zugänglich
machte, sofort mit harten Strafmaßnahmen rech –
nen musste.
Die Parteilichkeit von Richtern und Staatsanwälten,
wenn es bei den Verdächtigen um rechte Deutsche
geht, kennt kein Maß!
So gefiel sich etwa der Richter im NSU-Prozess, Man –
fred Götzl, schon vor Prozessbeginn darin, lüsternen
türkischen Journalisten die Gefängnisbettwäsche von
Beate Zschäpe vorzuführen. Nicht einmal der linien –
treueste russische Richter hätte sich dazu erblödet,
Journalisten die Gefängnisbettwäsche der Pussy Riot –
Girls vorzuführen. So etwas passiert eben nur in der
Bunten Republik Deutschland.

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Mordfall Walter Lübcke : Ebenso indiskrete wie unfähige Kasseler Staatsanwaltschaft gibt jede bloße Mutmaßung sofort an Presse weiter

Im Mordfall Lübcke zeigt sich die Staatsanwalt –
schaft Kassel einmal mehr parteiisch. In einem
noch nicht abgeschlossenen Fall gibt die Staats –
anwaltschaft interne Ermittlungsergebnisse an
die Presse weiter. Würde ein Polizist, Gefängnis –
wärter, Anwalt usw. Ähnliches begehen, würde
ihnen sofort ein Strafverfahren drohen.
Die Kasseler Staatsanwaltschaft stört dahingegen
ihre Parteilichkeit und Indiskretion keineswegs.
Ohne mit der Wimper zu zucken betreibt man
in Kassel die mediale Vorverurteilung des Tat –
verdächtigen Stephan E. munter weiter.
Besonders pervers, das dabei die Staatsanwalt –
schaft nicht nur die Indiskretion begeht währ –
end einer internen Ermittlung sich damit so –
fort an die Presse zu wenden, nein schlimmer
noch, das sie dabei nicht etwa gesicherte Er –
kenntnisse an die Medien weitergibt, sondern
reine Mutmaßungen! Schier unglaublich, was
im Rechtsstaat Deutschland traurige Realität
ist.
Neuestes Windei, dass die Kasseler Staatsan –
waltschaft dabei ausbläst, ist dieses : ,, Der in
Untersuchungshaft sitzende Stephan E. werde
verdächtigt, vor dreieinhalb Jahren einen irak –
ischen Asylbewerber nahe einer Flüchtlingsun –
terkunft im nordhessischen Lohfelden mit einem
Messer attackiert zu haben „. Aber schlimmer
noch : ,, Die Staatsanwaltschaft berichtete, dass
sich nun Anhaltspunkte ergeben hätten, dass
Stephan E. möglicherweise auch diese Tat be –
gangen haben könnte „! Das ist mediale Vor –
verurteilung pur!
Augenscheinlich ist die Staatsanwaltschaft Kas –
sel vollkommen überfordert mit dem Mordfall
Lübcke, dass sie nun sogar solche Meldungen
wie ,, möglicherweise„ oder ,, wird verdächtigt„
in den Medien ausposaunen lässt.
Dabei klingt es geradezu wie blanker Hohn,
wenn man gleichzeitig verkündet: ,, Es gebe
einen Anfangsverdacht. Wie die Ermittler da –
rauf kamen, teilten sie nicht mit – aus ermitt –
lungstaktischen Gründen, wie es hieß „.
Also, während die Ermittler nichts sagen dür –
fen, plaudert die Staatsanwaltschaft Kassel jeg –
liche Mutmaßung sofort aus!
Wozu dient solch von der Staatsanwaltschaft
gestreute Verdächtigungen? Sichtlich möchte
man in Kassel den Politikern und Systemlingen
gefallen, welche ohnehin schon den Mordfall
Lübcke, über jede Schmerzgrenze hinweg, für
ihre politischen Zwecke instrumentalisieren,
Selbstverständlich schädigt nichts mehr das
Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat als
derartige Gefälligkeiten der Kasseler Staats –
anwaltschaft!
Das ergibt einzig das Bild, dass der Verdäch –
tige Stephan E. in der BRD alles andere als
einen fairen Prozess zu erwarten hat. Das Ge –
sinnungsurteil steht ohnehin schon willkür –
lich vor dem eigentlichen Prozessbeginn
fest!

Halle : Linksextremisten werfen Brandsatz in Menschengruppe

Während die Systempresse in bester Stürmer-Manier
über den Aufmarsch ihrer 10.000 berichtet, schweigt
sie sich zu ihrem Auftritt in Halle, natürlich auch ge –
gen Rechts, auffallend aus.
Das könnte daran liegen, dass der gewalttätige links –
extremistische Krawallmob, den man hinzuziehen
muss, um die ,,Zivilgesellschaft„, nunmehr ,, Stadt –
gesellschaft„ in Kassel genannt, zu schauspielern,
sich in Halle von ihrer ,,demokratischen„ Seite
gezeigt. Nach dem Auftreten gegen die rechten
Demonstranten und die Polizei, dies in bester SA –
Schlägertrupp-Manier, bildete das Werfen eines
Brandsatzes in den Demonstrationszug der Rech –
ten den rühmlichen Höhepunkt des Antifa-Einsat –
zes!
In der ARD-Tagesschau wurde in gewohnter stark
tendenziöser Berichterstattung es nur vermeldet,
dass ,, der Aufmarsch der rechtsextremistischen
Identitären Bewegung abgesagt wurde „. Über
die Gründe, etwa die 3.000 gewaltbereiten Links –
extremisten, wurde der User im Unklaren gelas –
sen. Solch Weglassung wichtiger Fakten hat in
der Berichterstattung der Ersten Reihe traurige
Gewohnheit.
Nur die ,,BILD„ titelte : ,, Chaoten werfen Brand –
satz in Menschengruppe „, und berichtet weiter:
,, Gegen 13.35 wurde aus der Menge der Brand –
satz geschleudert. Über den Polizei-Kordon hin –
weg. Der Zylinder schlug in einer aus Paletten
errichteten Sitzgruppe ein. Keine zwei Meter
entfernt von einer Frau und zwei Jugendlichen.
Ein Polizist aus Nordrhein-Westfalen stieß den
Brandsatz von der Menschengruppe weg auf
den Beton. Dort zündete der Brandsatz mit
einer mindestens 20 Zentimeter hohen Stich –
flamme „. Daneben wurde noch ein Auto in
Brand gesetzt, dass einem Mitglied der Identi –
tären Bewegung gehörte.
Warum ermittelt eigentlich nicht der Staats –
schutz gegen diese geistigen Brandstifter?
Statt ihrer ermittelt nur die Polizei ,, wegen
Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz „.
Sichtlich wird gegen die Bande nicht wegen
versuchten Mordes ermittelt. Man stelle
sich umgekehrt den Fall vor : Rechte wer –
fen Brandsatz in linke Demo! Da würde so –
fort der Staatsschutz auflaufen und der
Generalbundesanwalt den Fall an sich
ziehen.
An der Gewaltbereitschaft des linksextre –
men Krawallmobs kann keinerlei Zweifel
bestehen : ,, Laut Polizei wurden rund um
um die Demonstrationen mehrere Körper –
verletzungen und Sachbeschädigungen auf –
genommen „ ( ,,BILD„ ).
Aber die Polizei ging lieber gegen den fried –
lichen Organisator der angemeldeten Demo
Sven Liebich gewaltsam vor! Dessen gegen
Merkel gerichtetes Plakat erschien den Poli –
zeibeamten offensichtlich gefährlicher als
die Molotov-Cocktails der Linken. Von einer
Festnahme des Brandsatz-Werfers liest man
hier vergeblich!
Hier zeigt sich die heuchlerisch verlogene
Doppelmoral, mit welcher der Rechtsstaat
in Deutschland auf das Niveau einer latein –
amerikanischen Bananenrepublik herabge –
würdigt wird. Während die friedlichen Rech –
ten Platzverweise erhielten und ihre ange –
meldete Demo verhindert ward, durfte der
linksextremistische Krawallmob ungestört
seine Gewaltakte verüben!

Rechtsstaat ?

In Essen verfolgte ein Clan-Mitglied eine Polizistin
als diese nach Feierabend nach Hause fuhr und
versuchte sie mit dichtem Auffahren und ähn –
liche Aktionen einzuschüchtern.
Wäre es statt einer von Merkels Goldstücke, ein
Mitglied der Identitären Bewegung gewesen, so
hätte die geballte linkslastige Justiz mit allen Mit –
teln zugeschlagen und wahrlich nicht nur bei dem
einen Mitglied sondern bei der ganzen Bewegung.
So aber kam der ,,Kulturbereicherer„ mit einer
lächerlichen Geldstrafe und der kriminelle Rest
seines Clans vollkommen ungeschoren davon.
Einmal mehr zeigt sich hier, dass anstatt recht –
staatlich weiter willkürlich nach ethnischer Her –
kunft und politischer Gesinnung geurteilt in die –
sem Land.
,, Polizisten, Staatsanwälte und Richter wissen
zu genau, dass insbesondere der kriminelle Teil
dieser Clans den Rechtsstaat für schwach hält
und regelrecht verachtet „ heißt es zu dem Fall
in den Medien. Warum nun aber diese Richter
und Staatsanwälte, wenn sie es wissen, trotz –
dem nicht handeln, dass verrät uns die Presse
nicht.
Da nützt es gar nichts, wenn der Essener Poli –
zeipräsident vollmundig erklärt : ,, Wir lassen
die Kollegen nicht im Regen stehen „. Stimmt,
denn das übernehmen Richter und Staatsan –
waltschaft im Bunde mit der Politik!

Stellen Sie es sich einmal so vor 3.Teil

In einem Land in dem der politische Alltag
zutiefst von verlogener Heuchelei und Dop –
pelmoral geprägt, wirkt sich das natürlich
auch auf eine Justiz aus, welcher derselben
Mächten unterworfen.
Der oberste Grundsatz eines jeden Rechts –
staat, dass vor dem Gesetz alle gleich zu
sein haben wird in Groteske verkehrt.
Da werden Eltern wegen Schuleschwänzen
ihres Sohnes zu einer Geldstrafe verurteilt,
weil sie ihren Sohn nicht zu einem Moschee –
besuch, welcher von der Schulleitung ange –
ordnet, geschickt. Daneben gehen jedoch
die Eltern aller Greta Thunberg-Anhänger,
die gleich mehrere Tage Schule geschwänzt,
vollkommen straffrei aus, weil ja der Staat
den Klimaerwärmung von oben verordnet
hat!
Ein anderer Fall ist der von Hastpostingsver –
breitung. Wenn so ein Rechter die Meldung
im Netz verbreitet, dass Ausländer einen
Deutschen ermordet, wird er juristisch ver –
folgt und höchstwahrscheinlich mit dem
Volksverhetzungs-Paragraphen tracktiert.
Wenn jedoch eine Flüchtlingshilfsorganisa –
tion einen toten Flüchtling vor dem Lageso
in Berlin erfindet, gehen alle vollkommen
straffrei aus, weil sie ja im Interesse der vor –
herrschenden Politik gelogen!

Umgekehrter Rassismus längst Alltag in der BRD und deren Justiz

Umgekehrter Rassismus in in der BRD ( Blöde regieren
Deutschland ) längst trauriger Alltag. Da darf ein Türke
die Deutschen pauschal als ´´Köterrasse„ und ´´ Hunde –
clans „ bezeichnen und ein Gericht verkündet, ,, im
Namen des deutschen Volkes „, dass er dies darf, da
es das deutsche Volk als solches ja gar nicht gibt.
Umgekehrt wäre es natürlich so etwas von rassistisch,
wenn man nun denselben Türken, Malik Karabulut,
der ja von dem lebt, was der deutsche Köter für ihn
fallen lässt, dann folgerichtig als ,, Hundescheiße
fressenden Türken
„ bezeichne! Da würde man
zumindest sofort wegen ´´Beleidung„ oder gar
´´Volksverhetzung „ angeklagt.
Da wird ein AfD-Politiker angefeindet, weil er eine
türkische Integrationsbeauftragte, welche dem deut –
schen Volk jede eigenständige Kultur abgesprochen,
nach Anatolien entsorgt sehen will. Aber in NRW,
da dürfen bei Demos Migrantenkinder mit Plakaten
herumlaufen auf denen steht : ´´ Besorgte Bürger
entsorgen „ oder ´´ Arschlöcher feiern Deutsch –
land „. Was würde wohl in NRW mit einem Deut –
schen passieren, der wenn Erdogan dort mal wie –
der Wahlkampf macht, mit einem Schild auftritt,
auf dem steht ´´ Arschlöcher feiern die Türkei „ ?
Oder jemand bei einer PEGIDA-Demonstration mit
einem Plakat auftritt,  auf dem zu lesen ist ´´ Mi –
granten entsorgen „ ? Sicherlich dürfte der wohl
sogleich mit einer Anzeige wegen ´´ Volksverhetz –
ung„ rechnen.
In der immer noch Heiko Maas-geschneiderten
Justiz, die kaum rechtstaatlich zu nennen ist,
weil dort vor dem Gesetz nicht alle Bürger gleich
sind, sondern nach ethnischer Herkunft sowie
ideologischer Überzeugung abgeurteilt wird,
scheinen bestimmte Gesetze ohnehin nur für
´´rechte„,  –  oder sollte man lieber sagen
reine ? -,  Deutsche zu gelten.

Demo