100 Meisterwerke des Qualitätsjournalismus- Heute: Stimmungsmache

Es ist immer wieder schön mit zu lesen, wie man
sich bei „Correktiv“ verbiegt und windet, weil nicht
sein darf, was ist.
Und so versuchen die eingekauften „Faktenchecker“
natürlich niemals Fake news in der Ersten Reihe oder
der staatsnahen Presse aufzuklären. Geradezu lächer-
lich wird dazu aufgerufen für Correktiv zu spenden,
weil die ja angeblich unabhängig recherchieren und
einen von großen Zeitungsverlagen unabhängigen
Journalismus betreiben. Nun verlegt man sich da-
rauf der russischen Presse Falschmeldungen nach-
zuweisen.
Leider sind die Mitarbeiter von Correktiv zumeist
so etwas von talentbefreit für ihre Arbeit, dass zu-
meist schon das Lesen wegtut.
Lesen wir nur einmal einen der Aufregen mit. In
denselben wird behauptet: ,, Eine Frau in der saar-
ländischen Gemeinde Quierschied wird beschuldigt,
ein Plakat mit Verschwörungsmythen und Falschin-
formationen in ihr Fenster gehängt zu haben. Weil
darauf der Krieg gegen die Ukraine ausdrücklich gut-
geheißen wird, läuft nun ein Ermittlungsverfahren
gegen sie. Ein russisches Medium nutzt den Fall, um
Stimmung gegen Deutschland zu machen„.
Das veranlasst Correktiv nun zu der Behauptung:
Größtenteils richtig. Die Staatsanwaltschaft Saar-
brücken bestätigt, dass gegen eine Frau aus der
saarländischen Gemeinde Quierschied ermittelt
wird, weil in ihrem Fenster ein Plakat hing, auf
dem der Krieg Russlands gegen die Ukraine gebil-
ligt wird. Anklage wurde bisher nicht erhoben. Da
deutsche Ermittlungsbehörden den Angriffskrieg
als Straftat einstufen, kann es strafbar sein, diesen
öffentlich zu befürworten„.
Dementsprechend wäre hier die eigentliche Fake
news, einzig die von Correktiv, die behaupten,
dass russische Medien, wenn sie wahrheitsgemäß
über einen Vorfall berichten, dass die damit dann
Stimmungsmache betreiben. Das würde dann im
Umkehrschluß bedeuten, dass man bei Correktiv
wie gedruckt lügen muss, um keine Stimmungs-
mache zu betreiben! In diesem Artikel stellt sich
Alice Echtermann ein echtes Armutszeugnis aus!
An dieser Stelle ist sie nämlich gezwungen die von
ihr verbreitete Fake news über russische Stimm-
ungsmache zu beweisen. Was ihr natürlich recht
schwer fällt. Zumal bei Correktiv für gewöhnlich
der überwiegende Teil der Recherche darin be –
steht, einfach nur etwas zu googeln.
Da die Echtermann so nicht beweisen kann, was
sie selbst verbreitet, so sind plötzlich denn nicht
die Meldungen der russischen Medien über den
Vorfall falsch, sondern dass, was auf dem Plakat
der Frau stand falsch und daran arbeitet sich nun
die Echtermann gehörig ab.
Schon kann sie in ihrer Recherche noch nicht ein-
mal erklären, dass, wenn noch keine Anklage erho-
ben, dann trotzdem weiter ein Ermittlungsverfah-
ren gegen die Frau laufe. Weil die buntdeutsche
Staatsanwaltschaft dann behaupten kann, mit ge-
nau solchen Fällen völlig überlastet zu sein und so
die echten Kriminalfälle nicht bearbeiten kann.
Was sodann dafür sorgt, dass viele echte Krimi-
nelle vorseitig auf freien Fuss oder gar nicht erst
in den Knast kommen. Eben, weil es ja weitaus
wichtiger ist bis in alle Unendlichkeit dahingeh –
end zu ermitteln, ob nun es nun eine Straftat ist,
wenn eine Frau auf einen Plakat Putin dafür dankt,
dass er die Ukraine vom Faschismus befreit! Da
muss man mindestens hundert Mal länger und
gründlicher ermitteln, als es dauert einen dieser
muslischen Einzeltäter die Amok laufen und da-
bei deutsche Bürger messern, wirklich psychisch-
krank und damit strafunfähig sind. Dies wird in
der Regel schon am Tattag entschieden, um nicht
weiter nach einem echten Tatmotiv ermitteln zu
müssen!
Und wenn solch ungewöhnliche Handlungsweise
sogar in Russland auffällt, dann kann es eben nur
Stimmungsmache sein.
Und wir erfahren von Correktiv, dass die buntdeut-
sche Staatsanwaltschaft viel Mühe und Zeit aufwen-
det, um die harmlose Taten zu großen Verbrechen
aufzubauschen, damit sich der Amtschimmel hier
nicht mit echten Straftaten befassen muss: ,,Tat-
sächlich berichtete das Redaktionsnetzwerk
Deutschland im April von rund 140 Verfahren
gegen Menschen, die den Krieg gegen die Uk-
raine befürworten. Meistens gehe es dabei um
die Verwendung des Z-Symbols, mit dem die
russischen Armee ihre Panzer und Fahrzeuge
kennzeichnet„.
Warum sollten also russische Zeitungen unbedingt
berichten, was alles noch auf dem Plakaten so zu
lesen war. Als würden denn in Deutschland die
Medien bei einer Protestaktion der Identitären
Bewegung auch den genauen Text auf deren Pla-
kat wortwörtlich wiedergeben! Da ist dann auch
nur von einem „staatsfeindlichen“ Plakat die Rede
ohne genauestens auf den Inhalt einzugehen!
Wenn sich also russische Medien desselben Weg-
lassungsstil bedienen, der in der deutschen Presse,
so zum Standard geworden, dass er ihr im Volke
den Namen „Lückenpresse“ einbrachte, dann ist
dies als „Stimmungsmache“. Gut zu wissen! Jetzt
wissen wir also, wenn man uns in der Presse dem-
nächst wieder den Migrationstatus der Täter ver-
schweigt, dann ist dass reine Stimmungsmache!
Weiterhin bringt Alice Echtermann dann groß
den § 140 ins Spiel: ,, Paragraf 140 des Strafge-
setzbuchs stellt das „Belohnen und Billigen“
von Straftaten unter Strafe. Demnach ist es
verboten, rechtswidrige Taten öffentlich, zum
Beispiel in einer Versammlung oder durch Ver-
breiten eines Inhalts, gutzuheißen. Es drohen
bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe oder eine Geld-
strafe„.
Warum dann in der BRD nie ein Politiker, Jour-
nalist oder Bürger ins Gefängnis musste, der et-
wa den Vietnamkrieg gebilligt oder die Angriffs-
kriege auf Serbien, den Irak oder Lybien billigte,
kann uns Frau Echtermann nicht erklären. Dürfte
aber daran liegen, dass in der bunten Republik
die Gesetze eh nur noch für biodeutsche Rechte
und Querdenker gelten, der oberste Grundsatz
der Rechtsstaatlichkeit nicht gilt, wonach vor
dem Gesetz alle Menschen gleich sind! Dagegen
wird in der BRD willkürlich nach ethnischer
Herkunft und politischer Gesinnung abgeur-
teilt.
Und dies können russische Medien ruhig weiter
anprangern und Stimmung dagegen machen!
Und dass dies in der bunten Republik so ist, be-
stätigt Frau Echtermann unbewusst auch gleich
noch selbst: ,, In dem mutmaßlichen Durchsuch-
ungsbeschluss heißt es, die Billigung einer Straftat
liege vor, wenn eine „Durchschnittsperson“ aus
den Handlungen einer anderen Person schlussfol-
gern würde, dass diese eine positive Haltung zu
einer Straftat (hier dem Angriffskrieg) habe. Das
sei bei dem Plakat „aufgrund der eindeutigen Aus-
führungen der Fall“.
Durchschnittspersonen sind die, welche sich gerade
in Opposition zur Regierung befinden, und System-
linge wie Politiker, Journalisten, Talkshowmodera-
toren, Nachrichtensprecher usw. sind halt keine
„Durchschnittspersonen“ und stehen damit über
dem Gesetz! Auch gut zu wissen!
Geradezu lächerlich ist Echtermanns Erklärung:
,,Am 28. März twitterte das Bundesinnenministe-
rium: „Der russische Angriffskrieg gegen die Uk-
raine ist eine Straftat. Wer diesen Angriffskrieg
öffentlich billigt, kann sich strafbar machen.“
Zumal man je selbst in den Medien verbreitet als
Donald Trump noch US-Präsident gewesen, dass
Twitter die Plattform der Rechten sei. Und da die
selbe Regierung die faschistische Asow-Brigade
in der Ukraine und andere Nationalisten unter-
stützt, könnte an dieser Meldung sogar etwas
dran sein. Aber dies ist natürlich nicht strafbar!

Hier wie immer der Original-Artikel:

https://correctiv.org/faktencheck/2022/06/21/saarbruecken-ja-gegen-eine-frau-wird-ermittelt-weil-sie-auf-plakaten-russlands-krieg-gegen-die-ukraine-billigte/

33. Autobahnblockade Dank in Komplettversagen der Politik.

Bildungsverweigerer vs. Blödheit in der Politik

Am Montag blockierten wiederum die linksversifften
„Aktivisten“ der Klimawandel-Enzeitsekte “ Letzte
Generation“ in Berlin die Autobahnen.
In gewohnter Klomplettverweigerung infolge ihrer
Inkompetenz, waren Bundesinnenministerin Nancy
Faeser und Bundesjustizminister Marco Buschmann,
sowie ihre Pedanten aus dem Berliner Senat nicht zu
sprechen. Auch Babara Slowiks einzig auf Kampf ge-
gen Rechts eingeschworene Knüppelgarde der Ber-
liner Polizei versagte nach 30. Mal in Folge auch dies-
mal erwartungsgemäß.
Die „Fresse Freiheit“-Journalisten schrieben zwar,
dass sich eine Mutter mit ihrer 12-jährigen Tochter
an der illegalen Aktion beteiligt habe, aber Forder-
ungen nach der Einschaltung des Jugendamtes oder
Protest gegen die schamlose Instrumentalisierung
der DDR Montagsdemo durch das Sekten-Gesocks
unterblieben.
In einem Land, indem von der Politik über die Jus-
tiz und von der Polizei bis zur Journaille alles extrem
parteilich ist, passiert nichts, wenn es nicht gegen so-
genannte „Rechte“ geht!
Hätten aber Identitäre, Reichsbürger, Selbstversorger,
Rechte, Nazis oder Querdenker eine Autobahn nur ein-
mal so blockiert, wären längst Sondergerichte geschaf-
fen, welche sie im Schnellverfahren zu hohen Strafen
verurteilt. Aber bei linksversifften Endzeitsekten, da
bewegt Bundesjustizminister Marco Buschmann sei-
nen Bierarsch nicht einen Millimeter in die Richtung
Rechtsstaatlichkeit! Bundesinnenministerin Nancy
Faeser hatte ja schon bevor sie den Ministerposten
überhaupt angetreten ehrlich offenbart, dass sie nur
den „Kampf gegen Rechts“ kann und so haben die
Berliner Autofahrer auch von ihrer Seite nicht das
Allergeringste zu erwarten. Auch die Knüppeltruppe
der Berliner Polizeipräsidentin Babara Slowik, die
bei Querdenker-Demos gerne mal auf Alte, Kinder
und sogar Schwangere einprügelt, ist bei linksver-
sifften Aktivisten plötzlich ein zahnloser Papiertiger,
der die Blockierer in Wattebausche gehüllt sanft von
der Straße entfernt! Die Berliner Innensenatorin Iris
Spranger, natürlich SPD, hatte angekündigt, dass die
Polizei versuchen werde, mit gezielten Maßnahmen
die Blockadeaktionen zu verhindern oder schnell auf –
zulösen. Auf die Idee gegen diese illegalen Demos mit
härterer Gesetzesauslegung vorzugehen, kam man in
diesen Kreisen natürlich nicht. Schließlich ist ja man
selbst so eine Rote, deren Herz links schlägt! Die so
mehr schlecht als recht geführte Polizeitruppe ging
denn auch lieber energisch gegen frustrierte Auto-
fahrer vor und “ stellte Dutzende Strafanzeigen we-
gen Nötigung und Widerstands“.
Wenn schon der Krieg in der Ukraine ausfällt, will
die unfähige Berliner Politik eben wenigstens den
Krieg auf deutschen Autobahnen! Und daher gilt es
gegenüber ihrem letzten Volkssturmaufgebot aus
Klimaaktivisten sanft zu sein, damit diese auch für
die 34. bis 50. Autobahnblockade wieder zur Verfüg-
ung stehen! Am Mittwoch übergeben die Klimasekten-
Aktivisten dann im Reichstag den dort herumlungern-
den Regierungsmitgliedern die Kapitulationsbeding-
ungen für Demokratie und Rechtsstaat. Da auch die
grüne Parteiführung aus Bildungsverweigeren besteht,
passt es wie die berühmte Faust aufs Auge, das eine
Studiumabbrecherin, als Sprecherin, Carla Hinrichs
mit Namen, die Forderungen überbringt.
Man wird sich den Namen Carla Hinrichs gut merken
müssen, denn schon bald wird er wie andere Radau-
tussen ala Luisa Neubauer, in irgend einer dieser lin-
ken, roten oder grünen Parteien zu lesen sein! Schon
jetzt verkündet die Hinrichs siegesgewiss “ „Wo kann
man in Deutschland die größtmögliche Störung her-
vorrufen, wenn nicht auf deutschen Autobahnen?“
Die Antwort wäre im Bundestag, wenn derselbe nicht
infolge der Blödheit seiner Abgeordneten schon dauer-
haft blockiert wäre! Die Annahme von Forderungen
krimineller Endzeitsekten-Erpresser wird bestimmt
dann von linksversifften Journalisten „1984“-mäßig
zu einem „Höhepunkt der Demokratie“ umgeschrie-
ben. Kleiner Tipp an Berlins Polizei und Justiz: Bei
der Übergabe des Erpresserschreibens am Mittwoch
vor dem Reichstag könnt ihr die Anführer der Krimi-
nellen Bande auf einem Schlag verhaften! Aber dies
wird wohl in Buntdeutschland nicht geschehen, weil
die Polizei Kriminelle und Politiker schlichtweg nicht
auseinanderzuhalten vermag.
Inzwischen fand schon die 33. Autobahnblockade auf
der A5 bei Freiburg statt. Auch dort war die Polizei
hauptsächlich damit schwer beschäftigt “ Gefahren
für die Demonstranten abzuwenden“. Gut eine Stunde
war so die A5 Karlsruhe Richtung Basel für den Ver –
kehr gesperrt. Auch die Bundesstraße 10 in Stuttgart
hatte es zuvor schon erwischt. Anstatt den Irrsinn end-
lich erfolgreich zu bekämpfen, zieht es die „wehrhafte
Demokratie“ im Bundestag vor den Irrsinn sich über
die gesamte Bunte Republik ausbreiten zu lassen.
Man hatte auch im Bundestag nicht das alle Geringste
dagegen unternommen als vor dem Reichstagsgebäude
Angehörige der Endzeitsekte „Letzte Generation“ me –
dienträchtig in den Hungerstreik traten. Nichtstun ist
ohnehin, neben gezieltem Wegsehen und vollständiger
Realitätsverweigerung die Lieblingsbeschäftigung der
Abgeordneten in diesem Bundestag!

Sachsen : 22 Sonderfälle mehr

Es kam wahrscheinlich nicht nur der Polizei recht
seltsam vor, dass ausgerechnet vor den Kliniken, die
mutmaßlich vollkommen überlastet und in denen gra –
vierender Mangel an Fachkräften herrscht, diese plötz-
lich Zeit genug hatten vor den Klinken herumzustehen
und zu protestieren.
Natürlich nicht für bessere Arbeitsbedingungen oder
ein anständiges Gehalt, sondern gegen die Impfgegner.
Und dann auch noch gleich so viele, dass hier die Poli-
zei kein Auge zudrücken und es als „Spontandemo“
gelten lassen konnte.
Da nun die Polizei durch ihre vorangegangenen Aktio-
nen sehr in Verruf geraten parteiisch zu sein, oder um
ihren Ruf wieder aufzubessern, kontrollierten sie auch
die verdächtigen Mediziner.
Dieselben, zumeist Medizinstudenten, hatten ihre
Demos nicht angemeldet und so machte die Polizei
erstaunlicher Weise mal Dienst nach Vorschrift. All-
ein in Dresden kamen so 22 Anzeigen wegen began-
gener Ordnungswidrigkeiten unter den angehenden
Medizinern zustande.
Die linken Demokratieverweigerer waren gleich sehr
schwer empört, dass nun die Polizei nicht, wie es von
ihnen gewohnt, einseitig nur gegen die Opposition, die
echte, im Lande vorgeht, sondern auch die Gegenseite
behelligt.
Selbst der sächsische Innenminister Roland Wöller hat
in Sachen Demokratie noch echte Defizite, denn derselbe
nannte die ungenehmigte und gegen seine eigenen ver-
ordneten Cororna-Maßnahmen verstoßende Demo als
„Zivilcourage“ für die er sich bei den angehenden Medi-
ziner noch bedankte. Mehr Parteilichkeit geht kaum
noch, denn noch nie hat sich dieser Innenminister bei
den Impfgegnern für deren „unangezeiten“ Demos be-
dankt!
Aber Innenminister Wöller sah mal wieder den Wald
vor lauter Bäumen nicht, sondern hatte nur ein Bild
im Kopfe. „Gleichwohl bin ich mit dem Bild, das das
Eingreifen der Polizei und die Kontrolle der 22 Stu-
dierenden des Gegenprotestes erzeugt hat, nicht zu-
frieden“ sagte Wöller.
Immerhin steht der Innenminister nun vor seinen
linken Freunden mit heruntergelassener Hose da.
Da hatte man gerade noch schärfere Überwachung
und härtere Bestrafung bei „illegalen“ Demonstra-
tionen gefordert, und dann steht man mit gleich
22 Anzeigen der eigenen Klientel da! Schließlich
kann man die nicht einfach unterm Tisch fallen
lassen, denn dann zerreißen alle Impfgegner in
Sachsen sich darauf berufend, ihre Bußgeldbe-
scheide!
Dann aber auch noch gleich 22 Anzeigen, und dies
ausgerechnet in Sachsen, wo schon 4 Leute mit
Fackeln einen Fackelaufzug aus nationalsozialisten
Zeiten bilden und 7 Sachsen mit einem Luftgewehr
beinahe den politischen Umsturz zustande gebracht!
Dresdens Polizeipräsident Jörg Kubiessa, es wohl
ahnend, dass seine Polizei hier zum Sündenbock
gemacht werden soll, will daher „den Kontakt mit
der Zivilgesellschaft optimieren“. Soll wohl heißen,
das man sich beim nächsten Mal abspricht, dann
schnell aus einer „spontanen“ eine „angezeigte“
Demonstration macht und sich die Polizei dann
ganz wie bisher wieder ausschließlich den bösen
„Rechten“ widmen kann.
Schon zeigt die Dresdener Polizei ganz in diesem
Sinne erste Auflösungserscheinungen, denn sie
hat plötzlich ihre Bewertung gegenüber den ille-
gal demonstrierenden Medizinstudenten „korri-
giert“. Schließlich kann es in der buntdeutschen
Demokratie ja nicht angehen, dass plötzlich vor
dem Gesetz alle Menschen gleich behandelt wer-
den! So haben wir nun gleich 22 „Sonderfälle“
mehr.

Fall Ofraim: Nun Schauspieler anstatt Zeugen

Es ist mal wieder buntdeutsche Justiz in Rein-
kultur. Da weder Zeugenaussagen noch die
Hotelkameras die Aussagen Gil Ofarim auch
nur ansatzweise bestätigen, so wird nun der
Vorfall im Leipziger „Westlin“-Hotel tatsäch –
lich von Schauspielern nachgespielt. Die Frage
ist nur wer dabei Regie führt!
Gil Ofarim selbst gerät zunehmend in Erklär-
ungsnot. Erst sagte er aus der Satz über seinen
getragenen Davidstern kam von einem Hotel-
angestellten. Jetzt heißt es plötzlich von ihm:
,, Der Satz, der fiel, kam von hinten. Das heißt,
jemand hat mich erkannt. Es geht hier nicht
um die Kette. Es geht eigentlich um was viel
Größeres „. Nachdem es Zeitungsberichte
gab, welche anzweifelten, dass Ofarim die
Kette überhaupt sichtbar getragen habe, so
geht es plötzlich nicht mehr um die Kette.
Was aber ist dann das Größere, um dass es
ihm ging? Schnell mal einen antisemitischen
Vorfall inszenieren, um so etwas kostenlose
Werbung für seine gerade nicht so laufende
Karriere zu bekommen?
Sollte die Aufklärung tatsächlich ergeben,
dass Ofraim hier die Unwahrheit gesagt,
dann müsste auch er wegen „Volksverhetz-
ung“ angezeigt, schließlich hatte er Leipziger
Linksextremisten zu Demos vor dem Hotel
angestachelt und das Ansehen des Hotel mas-
siv geschädigt! Hier ist die buntdeutsche Jus-
tiz quasi gezwungen ihre Rechtsstaatlichkeit
unter Beweis stellen zu müssen. Einzig dies
beschert dem Fall Ofarim noch Aufmerksam-
keit!
Die buntdeutsche Justiz muss es jetzt bewei-
sen, dass ihre Paragraphen, wie die zur „Volks-
verhetzung“ eben nicht nur auf Rechte und
Oppositionelle angewandt, sondern, dass wie
in einem echten Rechtsstaat alle Bürger vor
dem Gesetz gleich sind. Da kann man denn
auch nicht einen Gil Ofraim etwas gleicher
machen, zumal der Fall dafür schon viel zu
sehr in der Öffentlichkeit präsent ist!
Schon jetzt ist es sehr auffällig, dass in solch
einem Fall, wo sonst umgekehrt eine einzige
Zeugenaussage oft ausreicht, heißt es plötz-
lich im Fall Ofarim: ,, Das Hotel selbst hatte
eine Bonner Kanzlei beauftragt, die Videos zu
analysieren und Zeugen zu befragen. Deren
Gutachten soll laut „Spiegel“ die Vorwürfe
des Sängers widerlegen. Die Zeugen im Foyer
des Hotels hätten zwar die Auseinandersetz-
ungen zwischen Ofarim und dem Hotelmana-
ger, aber keine antisemitischen Beleidigungen
wahrgenommen. Widerlegt ist der Vorfall da-
mit nicht„. Videos der Überwachungskamera
und Zeugenaussagen zählen plötzlich weitaus
weniger als nachgestellte Schauspielszenen!
Nicht zu vergessen, dass sich Ofraim zuneh –
mend in Widersprüche bei seinen Aussagen
verstrickt!
Man kann sich allmählich des Eindrucks nicht
erwehren, dass hier alles versucht wird, um
Gil Ofraim ein Hintertürchen offen zu halten.

Juristischer Schlagabtausch

Die Merkelsche-Regierungs-Justiz stellte gegen den
polnischen Theologieprofessor Dariusz Oko wegen
dessen Äußerungen über Homosexuelle eine Strafan –
zeige wegen „Volksverhetzung“ und das Amtsge –
richt Köln verhängte einen Strafbefehl über 4.800
Euro über den Professor.
Daraufhin drehte die polnische Regierung den Spieß
einfach um und der polnische Vize-Justizminister
Marcin Romanowski sieht nun die Meinungsfreiheit
in der Bundesrepublik gefährdet.
Anklagen gegen Oppositionelle wegen „Volksverhetz –
ung“ sind in der Merkel-Justiz so beliebt, wie in jün –
gerer Zeit die Demonstrationsverbote für die Opposi –
tion wegen „Nichteinhaltung der Corona-Maßnah –
men“!
Wer, wie die Merkel-Regierung gerne andere EU-
Länder wegen Verletzung der „Rechtsstaatlichkeit“
ma0regeln will, muss eben damit rechnen, das frü –
her oder später seine eigenen Methoden auf den
Prüfstand kommen. Und genau dies ist nunmehr
in Polen durch den Fall Oko passiert.
So sieht also nun der polnische Vize-Justizminister
„freiheitsfeindlichen Tendenzen im deutschen Rechts –
schutzsystem“. Dies werden ihm zweifellos ohne wei –
teres viele deutsche Oppositionelle von den Querden –
kern bis zum Euro-Gegner bestätigen! Vielleicht trägt
der Fall Oko nun dazu bei, dass man im Ausland der
Justizministerin Christine Lambrecht und ihrer SPD –
geführten Justiz etwas mehr auf die Hände schaut.
Und dabei kann noch so Einiges ans Tageslicht kom –
men!
Zum Fall Oko ist man in der polnischen Justiz der
Ansicht, dass ,,die Verhängung von Strafen für wis –
senschaftliche Tätigkeiten eine Bedrohung der
Grundfreiheiten und europäischen Standards
darstelle“.
Sollte die polnische Justiz die Verteidigung des
polnischen Theologieprofessor gegenüber der
Anklage der deutschen Justiz übernehmen,
könnte daraus noch ein interessanter Schlag –
abtausch erfolgen. In diesem Fall dürfte die
Justizministerin Lambrecht, welche bislang
nur Gesetzesvorlagen zustande brachte, die
gleich mehrfach gegen die deutsche Verfass –
ung verstießen, alles andere als glänzen! Das
verspricht noch interessant zu werden. Es
wird sich also bald herausstellen, wessen
Justiz hier eindeutig mehr „Defizite“ hat!

Das Justizspiel des Jahres : Silas Katompa Mvumpa vs Franco A.

Wäre Buntdeutschland ein echter Rechtsstaat, dann
müsste, nach den jüngsten Enthüllungen der ehema –
lige Bundeswehrsoldat Franco A. sofort freigelassen
werden und dürfte nicht dafür gerichtlich belangt wer –
den sich als Deutscher als syrischer Flüchtling ausge –
geben zu haben.
Denn, wenn der Fußballer Silas Wamangituka, der
eigentlich Silas Katompa Mvumpa heißt, hier in die –
sem Land zwei Jahre lang unter falscher Identität
lebte und dies für ihn keinerlei juristische Folgen
hat.
Aber Deutschland ist nun einmal kein Rechtsstaat,
dessen oberster Grundsatz es ist, dass vor dem Ge –
setz alle Menschen sind, und so wird hier weiterhin
willkürlich nach ethnischer Herkunft und politischer
Gesinnung abgeurteilt.
Hätte nun nicht auch umgehend bei einem Silas
Katompa Mvumpa eine Hausdurchsuchung statt –
finden, und wenn man dann bei ihm eine Liste
mit Namen findet ein Verfahren wegen Terroris –
mus gegen ihn eröffnet werden müssen?
Da aber Deutschland eher kein Rechtsstaat ist und
somit die Justiz hier nicht besser aufgestellt als im
Kongo, werden einfach Myumpas Spielervermittler
als die einzig Schuldigen erkannt. Wäre Mvumpa
nun so ein deutscher Rechte, dann wären diese Spie –
lervermittler praktisch die rechte Gruppierung, der
Katompa Mvumpa angehörte und dieser säße längst
in Haft. Innenminister Horst Seehofer würde sich
selbst Blumen schicken und gratulieren die 23. oder
so rechtsextremistische Gruppierung zerschlagen
zu haben.
Aber Katompa Mvumpa ist kein Deutscher, sondern
ein Krimineller mit Migrationshintergrund. Und so
einer ist schon vom in dieser Justiz her üblichen Mi –
grantenbonus her vollkommen unschuldig. Er ist
Fußballer, und damit von Natur aus so dumm, dass
er nicht einmal wusste, wie er wirklich heißt, und
somit unschuldig! Das er noch dazu nicht einmal
weiß wie alt er ist, ist auch szenetypisch für all die
Migranten, die man als ,,dringend benötigte Fach –
kräfte„ angeblich in Deutschland braucht. Und
der People of Color, ganz gleich wie der nun wirk –
lich heißt und wie alt der ist, wurde dringend als
Fachkraft in Stuttgart gebraucht, um sozusagen
etwas Farbe ins Spiel zu bringen. Seit George
Floyd kann es der schwarze Durchschnittsgauner
sogar schaffen, das Gesetze nach ihm benannt
werden. Und da Amerika in allem dem Buntdeut –
schen ein Vorbild ist, kann Katompa Mvumpa nur
unschuldig sein! Auch wenn Mvumpa mit abgelau –
fenem Visum illegal zunächst in Belgien, dann in
Frankreich lebte. Schon in Frankreich lebte er so –
dann mit gefälschter Identität, die er auch weiter
in Deutschland benutzte. Katompa Mvumpa ge –
riet in ein Abhängigkeitsverhältnis zu seinem
Spielervermittler, der ihn regeläßig damit ein –
schüchterte, ihm zu erzählen, welch tolle Kar –
riere er in Deutschland machen könne. Denn
dort werden genau solche Fachkräfte dringend
gesucht. Vielleich zeigte sein Manger Mvumpa
auch Videos wie Carola Rackete sämtliche Ein –
wandungsgesetze Italien brach, ein Polizeischiff
rammte, nur um solche Fachkräfte nach Deutsch –
land zu schaffen. Und Mvumpa Spielervermittler
war sozusagen die männliche Rackete, mit der er
in Deutschland steil abheben werde!
Und das ein deutscher Fußballverein, denen es
doch angeblich finanziell so schlecht gehen soll,
gleich 8 Millionen Euro für seine dringend be –
nötigte Fachkraft bot, das überzeugte dann auch
Katompa Mvumpa sofort!
Blöder Weise waren da aber schon so böse weiße
Rassisten und Nazis von Journalisten dem Fall
auf der Spur. Für Katompa Mvumpa also höchste
Zeit sich von seinem Flüchtlingshelfer, der männ –
lichen Rackete sozusagen und dessen NGO ,,abzu –
nabeln„. Wohl auch, weil er sonst mit denen die
8 Millionen hätte teilen müssen, wenn dieses ,,Ab –
hängigkeitsverhältnis„beibehalten worden.
Wir fragen es uns an dieser Stelle erst gar nicht,
ob wohl Franco A. mit solch einem Abhängigkeits –
verhältnis zu einer rechten Gruppe auch so gut da –
von gekommen wäre. Allerdings war dessen Fach –
kraft der Bundeswehr keine 8 Millionen wert! Und
Franco A. hatte natürlich nie die Möglichkeit be –
kommen sich ,,in die Herzen seiner Fans zu spie –
len„. Auch wenn Mvumpa zuletzt gar nicht ge –
spielt, sondern er laboriert er an den Folgen eines
Kreuzbandrisses. Auch kann Franco A. nicht alle
Schuld auf einen Vermittler abwälzen, wie etwa
dem, der ihn ohne jede Überprüfung sofort das
Asyl gewährte. Vielleicht geriet ja Franco A. da –
durch auch in ein bestimmtes Abhängigkeitsver –
hältnis zur BAMF und war sein Leben geprägt
von der ständigen Angst aufzufliegen.
Im Fall Katompa Mvumpa will man nun gegen
seinen Spielervermittler ermitteln. Wird man
im Fall Franco A. nun auch gegen die Beamten
ermitteln, die ihm die Papiere als syrischen
Flüchtling beschafften?
Es ist wahrlich spannender als jedes Fußball –
spiel das Matsch von Katompa Mvumpa und
Franco A. mit der buntdeutschen Justiz als
Zuschauer miterleben zu können. Während
Katompa Mvumpa schon unangefochten das
Halbfinale erreicht, hockt Franco A. immer
noch auf der Anklagebank.

Nichts als Lügen und Doppelmoral!

Die Dauerdemonstranten im Bunten Deutschland
ist ein und dieselbe Clique. Selbst die ,,Omas gegen
Rechts„, die angeblich gegen Rechte aufmarschie –
ren, sind mittlerweile vollständig zu Asyl – und Mi –
grantenlobby übergelaufen und fordern nun bestän –
dig mehr Migranten aufzunehmen.
Auch die Antifa füllt reihenweise die Demonstrationen
der Asyl – und Migrantenlobby. So kann es kommen,
dass Linksextremisten ein Wochenende wegen fehlen –
dem Wohnraum herumrandalieren, und am folgenden
Wochenende für die Asyl – und Migrantenlobby mit der
Parole auf die Straße gehen ,,In unserer Stadt ist viel
freier Platz für Flüchtlinge„. Wo diese dann unterge –
bracht werden in einer Stadt, in der es ohnehin kaum
noch bezahlbaren Wohnraum gibt, interessiert die
Antifa & Co nicht wirklich.
Linksextremisten laufen bei Friday for future mit,
welche Bewegung sie inzwischen komplett unter –
wandert und umgekehrt gehen Aktivisten und
Aktivistinnen von Friday for future für die Asyl –
und Migrantenlobby auf die Straße. So kann es
passieren, dass Carola Rackete nachdem sie für
die Asyl – und Migrantenlobby unterwegs gewe –
sen und plötzlich als ,,Klimaschutz-Aktivistin„
bei Friday for Future auf einer Demo auftrat.
Natürlich interessiert Rackete kein Umwelt –
schutz, wie sie selbst es wirksam bewies, indem
sie unmittelbar nach der Demoteilnahme mit
einem Langstreckenflug in den nächsten Ur –
laub flog. Solch Doppelmoral kennt man auch
von der ebenfalls bei FFF aktiven Grünen-Po –
litikerin Luisa Neubauer, der ihre vielen Ur –
laubsflüge den Spitznamen ,,Langstrecken –
Luisa„ einbrachten.
Eben weil man selbst über keinerlei Moral ver –
fügt, dass, was man einfordert, immer nur für
andere gelten soll, unter der Glocke dieser
heuchlerisch-verlogenen Doppelmoral, ist
es somit vollkommen egal, für was man auf
die Straße geht, ob für Kampf gegen Rechts,
für People of Color in einer BLM-Kampagne,
für den Klima – und Umweltschutz oder eben
für die Asyl – und Migrantenlobby.
Die Themen all dieser Demonstranten sind
dabei beliebig austauschbar, nur eben die
Demonstranten nicht!
Dieselben sollen, in völliger Ermangelung
eines echten Volkes, dass noch geschlossen
hinter der Regierung steht, für diese die ,,Zi –
vilgeschaft„ schauspielern, eben genau jene
,,Bevölkerung„, welche dass, was im Bun –
destag herumlungert, nur noch zu vertreten
gedenkt. Dort weigert man sich ja bekannt –
lich seit dem Jahre 2000 beharrlich noch das
deutsche Volk zu vertreten, und ist vom demo –
kratischen Volksvertreter zum aristokratischen
Bevölkerungsvertreter mutiert. Gerade unter
der Merkel-Regierung wurden so der Demo –
kratie irreparable Schäden zugefügt. Politiker,
die ihre Hauptbeschäftigung in Nebeneinkünf –
ten nachgehen, anstatt sich die Politik zu küm –
mern, eine Bundeskanzlerin und Ministerprä –
sidenten, die mit Journalisten der Systempresse
konspirative Treffen abhalten, um so ganz gezielt
Einfluss auf die öffentliche Meinung zu nehmen
und nicht zuletzt eine Bundeskanzlerin, welche
fast allen wichtigen politischen Entscheidungen
an Volk und Parlament vorbei, heimlich im Kanz –
leramt trifft!
Die deutsche Blumenkübel-Demokratie stützt sich
nicht auf ein Volk, sondern auf ein Heer staatlich
alimentierter NGO, Vereine, Stiftungen usw. eben
einen ganzen Filz, der dann die Dauerdemonstran –
ten liefert, die dem Bürger die ,,Zivilgesellschaft„
vorgaukelt. So findet man die aller schlimmsten
Schädlinge jeder echten Demokratie stets unter
denen die vorgeben die Demokratie zu verteidi –
gen. Schaut man sich an, was im Bundestag sitzt,
dann kann man sich des Eindrucks nicht erweh –
ren, dass das Belügen des eigenen Volkes bei de –
nen die Höchstform dessen ist, was sie unter De –
mokratie verstehen. Schlimmer noch, da, wo ih –
nen die Zustimmung des Volkes versagt, wird mit
,,in Aufrag gegebenen Studien„ die Zustimmung
eben einfach künstlich erschafft!
Die deutsche Blumenkübel-Demokratie ist eine
Demokratie ganz im Sinne eines Mark Twains,
wo man tatsächlich nur den Gauner seiner Wahl
noch wählen kann.
Längst wird hier, wie in Weissrussland jede De –
monstration der Opposition unter fadenscheini –
gen Gründen schon im Vorfeld verboten oder so –
fort unter solchen Gründen aufgelöst, prügeln
Polizisten auf Oppositionelle ein, während An –
hänger des Regimes jeglichen Wahlkampf der
Opposition be – und verhindert, wie man es ge –
rade wieder an der Behinderung des Wahlkamp –
fes der AfD bestens studieren konnte. Anders –
denkende werden vom systemtreuen Mob ver –
folgt, zusammengeschlagen und diffamiert,
vom Staat juristisch belangt und systematisch
mit Berufs – und Auftrittsverboten ( falls es sich
um Künstler handelt ) ihrer wirtschaftlichen
Existenzgrundlage beraubt. Dazu durch eine
eingekaufte Systempresse beständig lächerlich
gemacht und als Idioten ( s. Corvidioten ) dif –
famiert.
Unter dem Merkel-Regime wurde inzwischen
auch der Rechtsstaat gänzlich abgeschafft, und
es wird willkürlich nach ethnischer Herkunft und
politischer Gesinnung abgeurteilt. Wobei sodann
der Deutsche deutlich als Mensch zweiter Klasse
im eigenen Land behandelt. Die Urteile der Justiz
fallen gegen den Biodeutschen stets deutlich här –
ter aus als gegen den Migranten. Während dem
Biodeutschen immer mehr typisch für seine deut –
sche Kultur verwendete Wörter und Begriffe regel –
recht verboten werden, darf der Migrant dagegen
faktisch alles frei sagen ( s. z.B. arabischer Anti –
semitismus ). So darf hier ein Türke alle Deutschen
ungestraft als ,,Köterrasse„ und ,,Hundeclans„
bezeichnen, während das selbe Gericht, dass den
türkischen Grünen-Politiker frei sprach, sofort
jeden Deutschen wegen ,,Volksverhetzung„ be –
langen würde, der so etwas über Migranten sagt.
Der Höhepunkt dieser Diktatur gegen die eigene,
sprich deutsche Kultur, war der Einsatz von dem,
was im Bundestag herumlungert, für einen Jour –
nalisten mit Migrationshintergrund, welcher in
der Systempresse das Aussterben der Deutschen
bejubelt und am Deutschen nichts erhaltenswert
fand. Derselbe Deniz Yücel, der dann, nach ein
paar Tagen im türkischen Knast, nichts mehr als
die deutsche Sprache vermisst haben will! Da
wuchs im Bundestag zusammen, was zusammen –
gehört: Gewohnheitslügner und Gauner! Letztere
gibt es nicht erst seit dem Provisionsskandalen im
Bundestag! Einen Gauner als Partner in der Ehe
zu haben, adelt inzwischen unzählige Bevölker –
ungsvertreter, dass man allmählich den Eindruck
gewinnt, wer sich nicht selbst die Taschen füllt,
lässt dies durch seine Ehefrau bzw. Ehemann
besorgen. Ob Spahn, Giffey, Chibli oder Söder,
fast schon im Wochentakt wird diese Liste län –
ger und länger. Und dies ist gewiß nur die Spitze
des Eisberges.
Aber was will man von einer Republik verlangen,
in der Begriffe wie Moral, Anstand, Treue und Ehre
usw. als Nazisprachgebrauch gelten und damit für
die Politiker nicht bindend sind. Das Einzige, dass
den Bundestagsabgeordnete von dem kaiserlichen
Reichstagsabgeordneten in dieser Sache noch un –
terscheidet, ist, das Letztere nach einem solchen
Skandal wenigsten noch den Anstand besaßen,
sich selbst die Kugel zu geben!
Solch eine Politik macht Politiker natürlich an –
greifbar und von daher war es der Asyl – und Mi –
grantenlobby ein Leichtes faktisch das Kanzler –
amt zu übernehmen. Ausländische Lobbyisten
wie der Österreicher Gerald Knaus, – man möchte
fast nach Hitler sagen ausgerechnet schon wieder
ein Österreicher! -, handeln sogar schon die so –
dann für Deutschland verbindlichen Migrations –
pakte aus, die Merkel dann hinter verschlossenen
Türen und dem Rücken des Volkes unterzeichnen
lässt. Dabei hat nicht die deutsche Bevölkerung so
tief gespalten wie Merkels Migrationspolitik. 1,5
Millionen seit 2015 von Flüchtlingen begangene
Straftaten sprechen da eine deutliche Sprache.
Während Rechte nur ein Hundertstel davon an
Verbrechen begehen, steht das ganze Land auf
den Kopf und setzt eine Gesetzesverschärfung
nach der anderen durch, aber bei 1,5 Millionen
Straftaten tun Merkel & Co gar nichts, außer
noch mehr Flüchtlinge aus dem Ausland zu
ordern!
In der heuchlerisch-verlogenen Doppelmoral
in der Politik wird dass, was nicht passt eben
passend gemacht. So ist der staatlichen Propa –
ganda nach jeder in Deutschland Geborene
ein ,,Deutscher„. Das gilt natürlich in für die
eigenen Politiker nicht, denn entsprechend
ihrer eigenen Propaganda, wären dann Erich
Hornecker und Angela Merkel als,,Wessis„,
weil sie eben dort geboren, und Hans-Dietrich
Genscher zum Beispiel als ,,Ossi„ anzusehen.
Schon funktioniert die ganze staatlich verord –
nete Propaganda nichts, nach der, allerdings
dann auch eine in einem Pferdestall geborene
Maus als Pferd anzusehen wäre. So müsste es
dann eigentlich in der Presse politisch-korrekt
heißen die westdeutsche Politikerin Angela
Merkel! Aber hier gilt plötzlich die staatliche
Propaganda nicht, nach der jeder in Deutsch –
land geborene Migrant ein ,,Deutscher„ ist,
sondern plötzlich zählt bei Politiker der Ort,
an dem sie am längsten aufgewachsen sind.
Also nach der Doppelmoral zählt die Tochter
eines Ehepaars aus Kenia, deren Eltern erst
seit Jahren in Deutschland sind als Deutsche,
gleichzeitig aber die im Westen geborene Mer –
kel nicht dementsprechend ebenso als West –
deutsche! Dies ist nur mal so ein kleines Bei –
spiel für die Verlogenheit der Asyl – und Mi –
grantenlobby und deren Doppelmoral.

Von lila Kühen und echter Demokratie

Sichtlich ist der Ostbeauftragte der Bundesregierung,
Marco Wanderwitz (CDU), nie im Osten angekommen.
Der wandernde Witz, hier ist der Name durchaus Pro –
gramm, ist zwar 1975 in Karl-Marx-Stadt geboren und
war bei der Wende gerade erst 14 Jahre alt. Wahrschein –
lich durfte er als kleiner Junge nicht raus auf die Straße
als dort die Menschen für Demokratie auf die Straße
gingen. In der buntdeutschen Form der Demokratie
zählte sichtlich nicht Befähigung zum Amt als Maß –
stab, sondern lediglich der Umstand, dass Wander –
witz in der DDR geboren ist. Er gehörte damit der
ersten Generation von ehemaligen DDR-Bürgern an
die vom System der BRD als Jugendliche umerzogen
worden.
Dementsprechend tritt Wanderwitz auch auf. Ausge –
rechnet einer Generation die sich die Demokratie er –
kämpfen gewollt, aber dann nur mit der deutschen
Blumenkübel-Demokratie bestraft wurden, vorzu –
werfen, sie seien in der Demokratie noch nicht an –
gekommen, ist vollkommen absurd! Die meisten
Ostdeutschen sind weitaus mehr für Demokratie,
allerdings, da sie ja selbst eine Diktatur durchge –
macht, für echte Demokratie! Und genau dies ist
eben die Bundesrepublik nicht.
In einer echten Demokratie wäre es unmöglich,
dass sich Volksvertreter weigern ihr eigenes Volk
zu vertreten, wie es in der bunten Republik 2000
geschah, um nur noch einer imaginären ,,Bevöl –
kerung„ dienen zu wollen und sich im Reichs –
tagsgebäude auch noch auf Kosten des Volkes ein
Denkmal im Nordhof des Reichstags für ihren Ver –
rat zu setzen. In einer echten Demokratie wäre es
unvorstellbar, dass echte Demokraten den Schrift –
zug ,,Dem deutschen Volk„ vom Reichstagsge –
bäude entfernen wollen. Somit haben denn die
Ostdeutschen auch nie eine echte Demokratie
kennenlernen können.
Der Bundestag wirkt auf sie eher wie eine Aus –
landsvertretung, in der Politiker in den verschie –
denen Fraktion fast alle Länder der Welt vertre –
ten, nur eben eine deutsche Fraktion, die sucht
man dort vergebens!
In einer echten Demokratie wird das Volk von
Volksvertretern vertreten, die dann im Sinne des
Mehrheitswillen des Volkes ihre politischen Ent –
scheidungen im Sinne und zum Wohle des deut –
schen Volkes treffen. Im Osten wurden die Men –
schen seit 1990 nur noch fremdbestimmt und ihre
gesamte Teilnahme an der Demokratie bestand
tatsächlich darin, um es mal mit Mark Twain zu
sagen, den Gauner seiner Wahl zu wählen. Die –
sen Gaunern mussten sie die Privatisierung ihrer
Betriebe, Kombinate und landwirtschaftlichen
Produktionsgenossenschaften überlassen. Sie
wurden weder gefragt, noch konnten sie demo –
kratisch mitentscheiden. Ebenso wenig, wie sie
je gefragt worden, ob sie ihr Land mit Migranten
geflutet sehen wollten. Dieselben wurden ihnen
ganz undemokratisch von oben aufgenackt und
dass erklärt auch, warum so viele Ostdeutsche
nun eher ,,rechts„ eingestellt!
Wanderwitz, der hier zu Tätergeneration zu zäh –
len ist, bescheinigt den Ostdeutschen statt dessen:
,, Ein Teil der Bevölkerung habe gefestigte nicht –
demokratische Ansichten“. Als wäre es in diesem
Land denn ein Verbrechen echte Demokratie und
echte Volksvertreter einzufordern! Eben, weil die
Ostdeutschen eine Diktatur erlebt haben und so
nun die Parallelen in der Entwicklung der BRD
deutlich besser wahrnehmen als die Menschen
im Westen, die mit der Scheindemokratie aufge –
wachsen, nie für echte Demokratie haben kämp –
fen müssen.
Für Mitläufer und Täter wie Wanderwitz gibt es
so nur: ,, Es bleibe nur Bildungsarbeit und das
Hoffen „auf die nächste Generation“. Soll wohl
heißen, auf die Generation zu setzen, welche die
DDR selbst nicht mehr kennengelernt, und der
man in Schulen lange genug einer Gehirnwäsche
unterzogen, dass die BRD eine der besten Demo –
kratien der Welt und ein ,,Rechtsstaat„ sei. Da –
mit auch aus unserer Jugend solch wandernde
Witze werden, bei denen jedem das Lachen ver –
geht!
Die Folgen der Ernennung solch vollkommen
talentbefreiten Ostdeutschen hat sichtlich zur
Folge, dass, selbst der im Westen geborene Hans
Georg Maaßen die Ostdeutschen besser einzu –
schätzen vermag als der ,,Ossi„ Wanderwitz!
Die unmittelbare Folge beständiger Fehlein –
schätzungen ist die, dass auch die CDU immer
mehr im Osten abgewählt wird, was niemanden
verwundern kann, wenn Wanderwitz & Co den
gravierenden Fachkräftemangel in dieser Partei
den Menschen täglich vor Augen führen. Dazu
entsprechen CDU-Politiker, die sich mit Provi –
sionen bestechen lassen, für Unternehmen, –
noch dazu für Ausländische -, unverblümt und
offen Lobbyarbeit betreiben, nicht gerade zu
dem, was sich der Ostdeutsche denn unter ei –
nem echten Demokraten, geschweige denn un –
ter einen Volksvertreter vorstellt!
Solange diese Bevölkerungsvertreter aus dem
Bundestag nicht ansatzweise echte Demokratie
und Rechtsstaatlichkeit vorleben, solange wird
man, -und dies nicht nur in Ostdeutschland -,
zunehmend der deutschen Blumenkübel-Demo –
kratie ablehnend gegenüber stehen.
Mit der Demokratie ist es in Buntdeutschland, wie
mit den Großstadtkindern, die nie eine echte Kuh
gesehen, außer der auf der Schokoladenverpack –
ung, und nun tatsächlich glauben, dass alle Kühe
lila wären. So glaubt man auch in diesem Land in
einer echten Demokratie zu leben, dass Rechts –
staatlichkeit herrsche und man von echten Volks –
vertretern regiert werde. Ebenso groß wie das Er –
staunen des kleinen Großstadtkindes, wenn es
dann zum ersten Mal eine echte Kuh sieht, ist
zunehmend das Erstaunen immer mehr Bürger
in diesem Land, wenn sie es denn feststellen,
nicht in einer echten Demokratie zu leben. Ge –
nau dieses Erwachen erklärt auch die zunehm –
ende Politikverdrossenheit in diesem Land.
Und diese Bürger sind dann in der Tat nur noch
,,potenziell zurückholbar„ für diese Art von
Bevölkerungsvertetern!

Rechtsstaatlichkeit? Nicht in Deutschland!

Nachdem sich in Buntdeutschland Justiz, Polizei und
Politik einmal mehr vollkommen unfähig erwiesen ha –
ben mit den aufgeputschten Migrantengruppen auf der
Straße fertigzuwerden, musste dringend Ablenkung
her.
Wie immer in solch einem Fall, und da man in diesem
Staat eben nur gegen Rechte kann, ging man deshalb
besonders hart gegen kleine Querdenker-Gruppen vor
und der Clou der natürlich nicht voreingenommenen
Staatsanwaltschaft bildete die Hausdurchsuchung bei
Björn Höcke.
Höckes schweres Verbrechen bestand in Majestätsbe –
leidigung der deutschen Säulenheiligen der Asyl – und
Migrantenlobby, der Schlepperkönigin Carola Rackete.
Über dieselbe etwas negatives zu sagen ist in diesem
Land tatsächlich ,,Volksverhetzung„. Sichtlich ist die
Diktatur der Justiz unter Christine Lambrecht soweit
gediegen, dass jede Beleidigung von Links als Satire
bewertet, jede antisemitische Äußerung von Muslimen
als hart an der Grenze der Meinungsfreiheit, nur der
deutsche Rechte darf sich gar nicht äußern!
Aber Deutschland ist unter der SPD-Justiz von der
Rechtsstaatlichkeit soweit entfernt, wie die Erde vom
Mond. Oberster Grundsatz eines jeden Rechtsstaat
ist es, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich zu
sein haben. Nicht aber in Deutschland, hier wird
unter der Verfassungsvergewaltigerin Lambrecht
willkürlich nach ethnischer Herkunft und politischer
Gesinnung abgeurteilt! So wird eben nicht eine
Luisa Neubauer sofort angeklagt und eine Haus –
durchsuchung angeordnet, wenn die in einer Talk –
show den Politiker Hans Georg Maaßen herabge –
würdigt. Natürlich gibt es gegen die Neubauer
auch keine Anzeige wegen ,,Volksverhetzung„.
Eben auch weil sämtliche ,,Volksverhetzungs„ –
Paragraphen eben wieder nur gegen deutsche
Rechte gelten. So galt es auch als ,,Satire„ in
diesem Land als ein Politiker von ,,Der Partei„
in einem Stauffenberg-ähnlichem Aufzug zu
Attentate auf AfD-Politiker aufrief. Natürlich
galt es nicht als Herabwürdigung Stauffenbergs
dass der Politiker dabei in einer schwarzen also
der SS ähnlichen Uniform aufgetreten und es
war keine ,,Volksverhetzung„ so offen zu Atten –
tate auf AfD-Politiker aufzurufen! Aber wenn sich
ein Björn Höcke über Carola Rackete äußert, dann
gilt das nicht als von der Meinungsfreiheit gedeckt
und die ganze sozialdemokratische Schlechtstaat –
lichkeit wird gegen ihn aufgewandt!

Wenn Corona einem die Augen öffnet

Durch die Corona-Krise wird auch dem einfältigstem
Bundesbürger langsam bewusst, wie es um die Demo –
kratie im Lande bestellt.
Die Demokratie nämlich dürfte in Corona-Zeiten der
einzige Patient sein dürfte, der tatsächlich im Sterben
liegt.
Ein weiteres beschämendes Beispiel für den Abbau
der Demokratie ist die vollkommene Ignoranz des
Mehrheitswillen des Volkes durch die Politik. So et –
wa in Fragen der Migration. Ohne jegliche Mehrheit
in der Bevölkerung ( Zustimmung von nur 43 % in
Befragung staatsnaher Medien ), oder den Kommu –
nen ( nur jede 10. Stadt, 200 von 2054 ) und schon
gar nicht innerhalb der EU ( nicht ein anderer EU –
Staat ) erklären diese Politiker frech die Aufnahme –
bereitschaft dazu weitere Asylanten aus Griechen –
land aufzunehmen. Selbstredend haben die nicht in
einer einzigen Stadt oder Gemeinde vorher die Ein –
wohner dazu befragt! Letztere werden ohnehin nur
vor vollendete Tatsachen gestellt, und ihr einziges
,,Recht„ in diesem Lande, dagegen aufzubegehren,
besteht darin, um es einmal mit den Worten des
großen ,,Demokratieverteidigers„ Walter Lübcke
zu sagen, darin, auswandern zu dürfen!
Jetzt zeigt es sich allzu deutlich, das sämtliche polit –
ischen Entscheidungen nicht etwa in einem Parlament,
– in dem allerdings schon lange keine demokratischer
Entschluss im Sinne des Mehrheitswillen des Volkes
geschlossen worden -, getroffen werden.
Hatte man es bis dahin noch geglaubt, die Entscheid –
ung 2015 die Grenzen zu öffnen, seien eine Ausnahme
gewesen, so machen die von der Politik nun in der Co –
rona-Krise allzu deutlich, dass unter Merkel alle Ent –
scheidungen hinter verschlossenen Türen, mal allein
im Kanzleramt, mal in Runde einzelner weniger Minis –
ter getroffen werden.
Es erweist sich somit als vollkommen sinnlos Politiker
in den Bundestag zu wählen, wo sie noch dazu, außer
Lobbyarbeiten fürs Ausland in diesbezüglichen Frank –
tionen, wie etwa der Transatlantischen -, der Israel –
ischen oder der Kaukasischen Fraktion, unter dem so –
genanntem ,,Fraktionszwang„, rein gar nichts mehr
zu sagen haben. Alle wichtigen Entscheidungen wur –
den sozusagen am Parlament vorbei geführt. Wie zu
Kaisers Zeiten werden in der ,,Quatschbude„ die im
stillen Kämmerlein getroffenen Entscheidungen allen –
falls noch abgesegnet.
Schon im Thüringen-Putsch, traf einzig Merkel am Te –
lefon aus dem Ausland die Entscheidung einen kom –
munisten Ministerpräsidenten ohne jegliche Mehrheit,
wieder ins Amt zu putschen und damit ein bis dahin
durch vollkommen demokratisch verlaufenes Wahler –
gebnis einfach außer Kraft zu setzen, nur weil gewissen
oder sollte hier man besser sagen gewissenlosen Politi –
kern das Wahlergebnis nicht gefiel! Hier wurde die De –
mokratie ein weiteres Mal ausgehebelt, indem man die
Stimmen von über ein Viertel der Wähler einfach nicht
anerkannte! Übrigens es ist derselbe Politikerschlag,
welcher nun dem US-Präsidenten antidemokratische
Tendenzen vorwerfen, weil der die Stimmen der Brief –
wahl nicht anerkannte.
Als bräuchte es denn noch einen weiteren Beweis in
welche Schieflage diese Politiker die Demokratie be –
reits gebracht, legte die Justizministerin einen Geset –
zesentwurf vor, der gleich in mehreren Punkten die
Verfassung bricht!
Hinterzimmerpolitik, gepaart mit Aushebelung von
Gesetz und Verfassung, kennzeichnen immer mehr
die Politik der Merkel-Regierung.
Es sind also weder Rechte, noch Querdenker oder
Terroristen wie Islamisten, welche arg die Demo –
kratie gefährden, sondern die aller schlimmsten Ge –
fährder und Beihilfeleister sitzen samt und sonders
mit Mandat im Bundestag! Und mit jedem weiteren
Hinterzimmergespräch wird ein weiteres Stückchen
Demokratie in diesem Lande demontiert!
Als sei dies alles noch nicht schlimm genug, benutzt
die Merkel-Regierung Corona als Vorwand, um be –
ständig die demokratischen Rechte der Opposition
einzuschränken. Beschämend dafür der Umgang mit
der Querdenker-Demonstration in Leipzig, wo diese
Klientel von Politikern die Randale von Linksextre –
misten, einschließlich der tagelangen gewaltsamen
Ausschreitungen davor, ignorierten und mit nicht
einer Silbe erwähnt, sondern einzig der rechten Ran –
geleien gedachten. Das Bild, der in diesen Dingen
mehr als parteiischen Justizministerin spricht hier
geradezu Bände!
All dies ergibt ein beschämendes Bild von Demokra –
tie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Corona
öffnet den Bürgern auf viele Weise nun die Augen.
Die Forderung: Meiden Sie Kontakte, wird immer
mehr zu: Meiden Sie Merkel und ihre Regierung!