4 Klassen-Recht in Deutschland : Rechtsstaat auf untersten Bananenrepublikniveau

Oberster Grundsatz eines jeden Rechtsstaat ist
es, das vor dem Gesetz alle Menschen gleich
sind.
In der Bunten Republik aber wurden Recht und
Gesetz herabgewürdigt auf das Niveau einer
Bananenrepublik. In den Bananenrepubliken
besaßen die Ureinwohner auch weniger als
der Ausländer, und genau das erleben wir
jetzt in Deutschland.
Die Rechtsverhältnisse in Deutschland sind
wieder beim mittelalterlichen Ständerecht
angelangt, mit der Unterteilung in vier
Klassen!
In Deutschland hat sich nämlich quasi schon
ein vier Klassenrecht etabliert, das jedem
Rechtsstaat blanken Hohn spricht.
1. Klasse : Die Reichen, Prominenten und die
Politiker, die stets mit Bewährung und sehr
geringen Strafen davon kommen.
2. Klasse : Ausländer und Straftäter mit einem
Migrationshintergrund. Diese werden zumeist
deutlich geringer für eine Straftat bestraft als
ein Deutscher. Der sogenannte Migrations –
bonus an deutschen Gerichten ist längst ein
offenes Geheimnis.
Für Klasse 1 und 2 wurden sogar eigens Straf –
milderungsgründe förmlich erfunden, wie der,
der ´´ medialen Vorverurteilung „!
3. Klasse ist der Volksdeutsche, der für das –
selbe Vergehen stets stärker bestraft wird
als der Migrant.
4. Klasse ist der Neonazi, Rechte oder Reichs –
bürger, der zu dem eigentlichen Strafmaß für
seine Straftat stes noch ein Gesinnungsurteil
obendrauf bekommt.
Zu Klasse 4 zählt auch das Urteil gegen Beate
Zschäpe, die wegen Haushaltsführung für die
eigentlichen Täter, zu lebenslanger Haft ver –
urteilt worden. Gibt es etwa ein Gegegenstück
zu diesem Urteil ? Wurde denn je eine Freundin
eines arabischen Familienclanmitglieder oder
eines Mafiosi zu Haft verurteilt, weil sie ihm
den Haushalt geführt ? Oder etwa eine der IS-
Bräute ? Natürlich nicht, denn es ist eines der
klassischen Gesinnungsurteile!
Wo bei andersherum Gesinnungsurteile dazu
führen, das der, welcher für das System lügt
straffrei ausgeht! Das gilt für den Erfinder
einer Holocaustvergangenheit, mit angeb –
licher Lagerhaft und angeblich ermordeten
Angehörigen ebenso, wie für das Erfinden
eines toten Flüchtlings vor dem Lageso in
Berlin!
Nimmt man den Fall Sami A. oder die Fälle
somalischer Piraten, die hier gleich Asyl er –
halten, könnte man meinen, das je krimi –
neller der Migrant, desto mehr schützt ihn
dieser Staat! Im Fall Sami A. geht die Juistiz
in Deutschland sogar soweit Tunesien die
Rechtsstaatlichkeit abzusprechen, nur um
das Subjekt vor einer Gefängnisstrafe dort
zu schützen !
Das dürfte auch für Denis Yücel zutreffen,
denn im Fall des deutschen Journalisten
Billy Six als dieser in Syrien inhaftiert, da
setzte sich niemand so für ihn ein, wie
für den Hetzer Yücel!
So, wie sich die Justiz in Deutschland in
den letzten Tagen für den Islamisten
Sami A. eingesetzt, wird auch der ein –
fältigste Gutmensch das Vertrauen in
diese Justiz verlieren.
Während die Präsidentin des Oberver –
waltungsgericht noch der Meinung ist :
´´ Der Fall des Sami A. wirft Fragen zu De –
mokratie und Rechtsstaat – insbesondere
zu Gewaltenteilung und effektivem Rechts –
schutz – auf „, stellen wir uns diese Fragen
schon gar nicht mehr, denn wir wissen
nur zu gut wer da regiert!

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Erfolg gegen arabischen Familienclan entpuppt sich als reine Luftnummer!

Groß wird in den Medien der Erfolg gegen
einen der unseligen arabischen Familien –
clans gefeiert.
Welcher Erfolg ? Offiziell ist nämlich nicht
ein einziges Mitglied des Clans angeklagt.
Daneben nimmt es die immer noch Heiko
Maas-geschneiderte Justiz billigend in Kauf,
das sich etliche Mitglieder des Clans, in aller
Ruhe, ins Ausland absetzen können. Dieses
hat die Staatsanwaltschaft sogar eingeplant!
Dieselbe rechnet fest damit, daß sich ein –
zelne Beschuldigte ins Ausland absetzen,
aber ordnet trotz dieser Fluchtgefahr keine
Untersuchungshaft an !
Anders als bei deutschen Rechten, wird im
Falle von Straftätern mit Migrationshinter –
grund, die geruhsame Schiene gefahren.
Daneben fragt man sich, wie die Clan-Mit –
glieder bei 77 Immobilien, mehreren Kon –
ten u.ä. in Deutschland von HartzIV. leben
konnten. Sichtlich sind also auch hier die
Überprüfungen bedeutend lascher als bei
Deutschen!
Neben den Straftaten wie Bankeinbrüche
also auch noch Sozialbetrug im großen Stil!
Würde man etwa gegen Reichsbürger da
auch so die ruhige Schiene fahren ?
Daneben darf nun die Staatsanwaltschaft
erst einmal entscheiden, ob die Beschlag –
nahme, die groß in den Medien gefeiert,
überhaupt rechtens ist. Schon wurde näm –
lich bei der Staatsanwaltschaft Widerspruch
dagegen eingelegt ! Und ob die Immobilien
und Konten dauerhaft beschlagnahmt wer –
den dürfen, das steht noch in den Sternen!
Wir sehen also, das die Justiz in Deutsch –
land sichtlich unfähig ist gegen solche kri –
minellen Strukturen vorzugehen und das
eine dauerhafte Abschiebung die einzig
wirkungsvolle Alternative dazu ist !
Selbstredend wird die Maas-geschneiderte
Justiz dann alles aufbieten, um die Araber
wieder nach Deutschland zurückzuholen!
Immerhin könnte den Arabern in ihren
Herkunftsländern eine durchgreifende
Justiz mit echten Gefängnis drohen und
davor muß ja der ´´deutsche„ ´´ Rechts –
staat „ sie unbedingt schützen!
Das dürfte auch der Hauptgrund sein,
warum sich solch ´´ dringend benötigte
Fachkräfte „ hier in Deutschland aufhal –
ten, auf Kosten des Sozialstaates leben
und ihren kriminellen Machenschaften
nachgehen.
Hätten wir in diesem Land einen echten
Rechtsstaat, wo der oberste Grundsatz
gilt, das vor dem Gesetz jeder Mensch
gleich zu sein hat, und damit eine Staats –
anwaltschaft, die gegen den Straftäter
mit Migrationshintergrund, ebenso ent –
schieden vorgeht, wie gegen den deut –
schen Rechten, dann wären all diese
Familienclans längst Geschichte! Aber
leider haben wir eine politisch instru –
mentalisierte Justiz, die nur gegen den
vermeintlichen rechten politischen Geg –
ner entschlossen vorgeht, ansonsten
aber mit überzogenem Jugendstrafrecht,
Migrantenbonus und dem Erfinden von
Strafmilderungsgründen, wie etwa den
der ´´ medialen Vorverurteilung „, das
Verbrechen in Deutschland geradezu
heimisch machte. Dazu ein Asylrecht,
das solch Treiben geradezu Vorschub
leistet.
Daneben sind diese Familienclans der
traurige Beweis, das Familiennachzug
keinerlei Auswirkung auf kriminelles
Verhalten haben, sondern eher das Ge –
genteil bestätigen. Zudem sind die
Familienclans beredentes Beispiel da –
für, was passiert, wenn Behörden all –
zuleicht deutsche Pässe ausstellen!

Russische Verhältnisse sind näher als man denkt

In gewohnt schäbiger Weise versuchte die
Pussy Riot-Gruppe mal wieder die Fußball –
WM für ihre politische Losungen zu miß –
brauchen. Vier ihrer Aktivisten stürmten
während des Spiels Frankreich gegen Kroa –
tien auf das Fußballfeld.
Es lief mal wieder unter der Devise auffal –
len um jeden Preis! Den Preis werden nun
Olga Pachtussowa, Weronika Nikulschina,
Olga Kuratschewa und Pjotr Wersilow, mit
je 15 Tagen Gefängnis zahlen.
Selbstredend war dieses Spektakel für die
westlichen Medien inszeniert, welche auch
gleich mit dem Reflex palowscher Hunde da –
rüber in gewohnt tendenziöser Einseitigkeit
berichteten.
Besonders gerne wird in eben diesen Medien
über die angeblich harten Haftstrafen für die
Pussy Riot-Frauen berichtet. Man vergisst da –
bei aber gerne, was ETWA in Deutschland der –
lei Aktivisten droht.
Man stelle sich in dieser Hinsicht einmal vor,
hier würde eine regierungsfeindliche, also
rechte, Mädchenband eine Synagoge wäh –
rend des Gottesdienstes stürmen, den Ober –
rabbiner ein Schwein nennen und zum Sturz
der Merkel-Regierung aufrufen. Gewiß säßen
die deutschen Aktivisten danach mindestens
doppelt so lange in Haft, wie die Pussy Riot-
Girls in Rußland!
Und wenn in Deutschland vier Reichsbürger
in Polizeiuniform während so eines Fußball –
spiels das Spielfeld gestürmt, würden diesel –
ben ganz bestimmt nicht bloß mit 15 Tagen
Gefängnis davon kommen!
Aber das wird gerne vergessen und ausge –
blendet, weil man nur aufs Ausland schaut,
und hierbei ausschließlich auf Staaten, die
der Merkel-Regierung unerwünscht.
Man denke nur an die Berichterstattung in
der Ersten Reihe über die Fußball-WM !
Man stelle sich einmal vor, das umgekehrt
russische Fernsehteams ausschließlich in
diesem Stil über eine Veranstaltung in
Deutschland so berichten würde. Dann
würde man ein paar HartzIV.-Empfänger
vor die Kamera holen, und diese sagen
lassen, daß die Merkel-Regierung sich die
WM Milliarden kosten lasse, während für
das eigene Volk nichts ausgegeben wird.
Dann berichtet man am laufenden Band
über Beckenbauer und andere korrupte
Verbandskader und würze das Ganze noch
ständig mit Interview von PEGIDA-Mitglie –
dern und Reichsbürgern über den Unrechts –
staat BRD. Zum Schluß zeigt man neben den
neuerrichteten Stadien ein paar marode Alt –
städte, Straßen an denen seit Jahren nichts
gemacht und behaupte, das die Merkel-Re –
gierung alles Geld nur in Prestigeobjekte
stecke. Dazu zeige man Bilder von Beate
Zschäpe als Regimegegnerin die wegen
Haushaltsführen von zwei Oppositionel –
len zu 15 Jahren Haft verurteilt! Zu guter
Letzt interviewt man ein paar von den
Homosexuelle, die wegen der zunehmen –
den Anfeindung von Arabern sich nicht
mehr abends aus dem Haus trauen und
schon hat man genau die Bilder, welche
in der Ersten Reihe zur Fußball-WM pro –
pagandistisch abliefen!

Vier-Klassen-Justiz beschädigt deutschen Rechtsstaat weiter

In der Deutschen Blumenkübel-Demokratie
herrscht immer noch in weiten Teilen die
Heiko Maas-geschneiderte Justiz vor. Ob –
wohl Maas selbst, der offen mit Linksextre –
misten in seinem Ministerium zusammen –
gearbeit, selbst nicht mehr als Justizminister
agiert, tut seine Nachfolgerin nicht das aller
Geringste, um an den Zuständen, die jedem
echten Rechtsstaat spotten, etwas zu ändern.
Der oberste Grundsatz eines jeden Rechts –
staat, das vor dem Gesetz alle Menschen
gleich zu behandeln sind, gilt in Deutsch –
land schon lange nicht mehr.
Ob ein Hamburger Gericht, das einem Tür –
ken erlaubte alle Deutschen pauschal als
´´ Köterrasse „ und ´´ Hundeclans „ zu
bezeichnen, was in diesem Fall straffrei
ausging und nicht als ´´ Volksdverhetz –
ung „ angesehen, weil in diesem Land
sämtliche Volksverhetzungs-Paragrap –
hen ausschließlich für deutsche Rechte
nur gelten oder in Tausend anderen Fäl –
len wurde so geurteilt als ob es in diesem
Land ein vier Klassen-Recht gebe.
1. Klasse : Prominente, Staatsdiener und
Politiker, Manager und Banken, die zu –
meist mit Bagatellstrafen davon kommen.
2. Klasse : Die Migranten, die, wenn sie
dasselbe Verbrechen wie ein Deutscher
begehen, mit einer viel geringeren Strafe,
– oftmals auch mit Bewährung -, davon
kommen.
3. Klasse : Der normale Deutsche, der
für eine Straftat bedeutend härter be –
straft wird als ein Täter mit Migrations –
hintergrund.
4. Klasse : Rechte, Neonazis, Regime –
gegner, die zusätzlich zu ihrer viel här –
ter ausfallenden Haftstrafe, noch mit
willkürlichen Gesinnungsurteilen zu
weiterer höherer Haft bestraft werden.
Der staatlichen Willkür sind dabei keine
Grenzen gesetzt : Denken wir an das Ur –
teil gegen eine vierundzwanzigjährige,
die zu 4 ½ Jahren Haft verurteilt, nur
weil sie die eigentlichen Täter zum Tat –
ort gefahren, wo diese wenig später einen
Brandanschlag verübten, bei dem niemand
zu Schaden kann oder an den Fall Zschäpe,
die neben der eigentlichen Haftstrafe zu 10
Jahren weiterer Haft verurteilt werden soll,
nur weil sie den eigentlichen Tätern den
Haushalt geführt !
Wurde etwa die Ehefrau von Reda Seyam, der
von 2002 bis 2013 in Deutschland als Islam –
ischer Hassprediger herumhing und dann den
Bildungsminister des IS mimte, zu 10 Jahren
Haft verurteilt, weil sie dem Islamisten
den Haushalt geführt ? Oder eine andere
Geliebte oder Freundin eines Familienclan –
oder Mafiamitgliedes, eines Hasspredigers
oder eines Terroristen, wegen Führung des
Haushalts angeklagt ? Noch nicht einmal
die IS-Bräute, die nach Deutschland zu –
rückgekehrt, wurden deshalb belangt, eben
weil gewisse Haftgründe ausschließlich für
Rechte in diesem Land gelten !
Im krassen Gegensatz dazu werden für Straf –
täter mit Migrationshintergrund eigens Straf –
milderungsgründe erfunden, wie der, das der
Angeklagte im Gefängnis kein Deutsch könne
oder nicht gewusst haben will, das sein Han –
deln in Deutschland strafbar sei. Oder der
regelrecht erfundene Strafmilderungsgrund
einer ´´ medialen Vorverurteilung „, wie er
dem Mörder von Tugce zugute kam ! Würde
es diesen Strafmilderungsgrund tatsächlich
so geben, dann wäre Beate Zschäpe längst
frei, denn niemand ist in den Medien jemals
so vorverurteilt worden, wie die Zschäpe !
Aber natürlich gelten in der deutschen Jus –
tiz solche Strafmilderungsgründe für Rechte
nie, was dieselben geradezu absurd machen.
Ein Großteil der so gefällten Urteile lässt
einem schon am Verstand von Richtern
und Staatsanwälten starke Zweifel auf –
kommen.
In Duisburg kam etwa die Staatsanwalt –
schaft gerade erst auf den Trichter die
Verhaftung eines Türken für rechtens
zu erklären, weil der sich ´´ zu Unrecht
der Verhaftung durch die Polizei wider –
setzt habe als gebe es denn für Migranten
in diesem Land schon ein Recht darauf,
sich der Verhaftung durch die Polizei zu –
widersetzen. Auch im Duisburger Fall
rottete sich ein Migrantenmob zusam –
men, um die Verhaftung des Türken zu
verhindern. Bestimmt muß nun in Ell –
wangen erst geprüft werden, ob der
Togonese sich nicht zu Recht seiner
Verhaftung widersetzt habe !
Umgekehrt würde man einem Reichs –
bürger in diesem Land niemals offen
zugestehen, das der sich zu Recht sei –
ner Verhaftung widersetzt habe. Aller –
dings gelten Reichsbürger ja auch als
Menschen vierter Klasse vor deutschen
Gerichten !
Im Fall des Duisburger Türken Mehmet
K. wird selbstredend der Strafmilderungs –
grund einer ´´ medialen Vorverurteilung
zur Anwendung kommen, denn schon jetzt
darf derselbe sich in den Medien als Opfer
präsentieren und schimpfen, das Deutsch –
land kein Rechtsstaat sei. Womit er nicht
unbedingt falsch liegt.
Erst einmal wurde gegen den Türken ein
Strafbefehl erlassen. ´´ Zweck des Straf –
befehls soll sein, bei Fällen leichter Krimi –
nalität Gericht und Staatsanwaltschaft zu
entlasten „. Selbstverständlich entlastet
der vor allem Straftäter mit Migrations –
hintergrund ! Justizopfer Mehmet K. wird
also allerhöchstens mit einer lächerlichen
Bewährung davonkommen. Das wird zu –
gleich auch den Togonesen hoffen lassen,
um seine Abschiebung noch zu verhindern.

Polizeirazzia legt die Vermutung einer fremdgesteuerten Bundesregierung nahe

Die Polizeiaktion gegen die rechte Gruppierung
´´ Nordadler „ dürfte bei Verschwörungsgegner
einen wahren Aufwind hervorrufen. Immerhin
ist einer der Hauptanklagepunkte, das diese
Rechten im Internet eine ´´ deutsche Führung
im eigenen Land ohne fremden Geist „ propa –
gierten. Da dies nun ein Verbrechen, so gibt
die Bundesregierung damit ja indirekt offen
zu ´´ fremdgesteuert „ zu sein.
Sehr bedeckt hielt sich der Generalbundesan –
walt mit dem Ergebnis der von ihm angeord –
neten Hausdurchsuchungen. Dieses dürfte ein
klarer Hinweis darauf sein, das man also weder
Waffen noch Brandsätze oder Ähnliches vorge –
funden hat. Das erklärt auch, warum keiner der
vier Angeklagten festgenommen.
Bliebe somit also nur die Anklage ´´ eine rechts –
terroristische Vereinigung „ gebildet zu haben,
um ´´ eine deutsche Führung im eigenen Land
ohne fremden Geist „ propagiert zu haben !
Da es aus Sicht des Generalbundesanwalt eine
Straftat sowie  Terrorismus ist, gegen eine
fremdgesteuerte Regierung in Deutschland
vorzugehen, d. h. Propaganda zu betreiben,
legt im Umkehrschluß nahe, das dann die
Bundesregierung tatsächlich fremdgesteuert
ist. Somit dürfte man in einem öffentlichen
Gerichtsverfahren gegen die ´´ Nordadler „ –
Gruppe in ziemliche Erklärungsnot geraten.
Wir sind sehr gespannt, wie man aus dieser
Affäre sauber wieder herauskommen will,
wenn man den vier Angeklagten nun weder
Waffen – noch Sprengstoffbesitz nachweisen
kann.
Ein Gerichtsverfahren biete auf alle Fälle
somit reichlich politischen Sprengstoff !
Die ganze Affäre erinnert ein wenig an die
ersten Prozesse gegen die Reichsbürger, in
dem die Gerichte die Anklageschriften an
die Adresse deren Reichsregierungstitel ver –
schickten, und diese damit legitimierten.
Auf jedem Fall dürfte die heutige Polizei –
razzia ein gewaltiges Eigentor für den Ge –
neralbundesanwalt gewesen sein.

Weitere 78.620 Mal Komplettversagen der Regierung in Deutschland

In vielen Fällen handelt die deutsche Bürokratie
als lebte man hier noch, wie in den Zeiten vor
Kolumbus und die Landkarten bestehen noch
aus vielen weißen Flecken. So wie man damals
in die Landkarten noch Fabelwesen und andere
sagenhafte Dinge verzeichnete, so werden heute
orientalische Basargeschichten zu wahren Be –
gebenheiten erklärt.
Woher aber wollen dann die Bürokraten wissen,
das es nicht auch den deutschen Staat der Reichs –
bürger gibt, wenn auf deren Globus scheinbar nur
ein gutes Dutzend Länder eingezeichnet ? Im –
merhin ist Absurdistan dort auch verzeichnet !
Diese Betrachtungsweise erklärt, warum hier
in Deutschland 78.620 Personen aufhalten, bei
denen noch nicht die Staatsangehörigkeit nicht
feststeht.
Damit es auch die gewöhnlich einfältigen linken,
roten oder grünen Politiker verstehen : Das sind
sieben Mal so viele, wie bei PEGIDA, in besten
Zeiten, mitmarschiert !
Wobei es ein Rätsel bleibt, wie man in diesem
Land Asyl erhalten kann, wenn niemand weiß
aus welchem Land sie kommen und welche Zu –
stände dort herrschen. So laufen denn hier meh –
rere zehntausend Kaspar Hauser-Typen herum,
die irgend ein Schlepper vor der deutschen Haus –
tür abgesetzt.
Die Demenz solcher Asylanten wird nur noch
von jener der politischen Eliten übertroffen. Die –
selben wissen ja schließlich auch nicht, was ein
echter Volksvertreter ist und wie Demokratie
tatsächlich aussieht !

Antisemitismus in der Scheibenwelt

Gerade wieder stellen unsere Politiker einmal
mehr fest, daß Antisemitismus in Deutschland
zugenommen habe. Allerdings scheuen sie sich
die Täter auch deutlich beim Namen zu nennen.
An diesem Punkt werden sie nämlich Opfer ihrer
eigenen Ideologie. Besonders zieren sie sich da –
bei Muslime klar als Täter zu definieren.
Zum einen, weil so schlagartig die Straftaten
von Straftätern mit Migrationshintergrund in
die Höhe schlagartig in die Höhe, andersherum,
da man die Anfeindungen der Migranten ja bis –
lang als ´´ rechte „ Straftaten gezählt, würden
rechte Straftaten dann ebenso schlagartig nach
unten gehen. Somit bleibt der Politik quasi gar
nichts anderes übrig als weiterhin zu behaupten,
daß die Erde eine Scheibe sei, obwohl man es
längst weiß !
Zu diesem sich selbst belügen, zählt auch das
ständige Behaupten, das man zwischen dem
Straftaten begehenden Muslim und den Mus –
limen bzw. deren Islam unterscheiden müsse.
Schließlich wird ja bei Rechten auch keinerlei
Differenzierung zwischen rechten Straftätern
und Menschen, die nur eine rechte Meinung
haben vorgenommen !
Dazu kommt noch, daß Straftäter mit Migra –
tionshintergrund, welche deutsche Papiere be –
sitzen bei Straftaten als ´´ Deutsche „ gezählt
werden.
Das ist in etwa so als würde man Reichsbürger,
welche ja die Staatsbürgerschaft der BRD kate –
gorisch ablehnen, nicht zu den Rechten, son –
dern zu den Ausländers-Straftaten zählen
würde !
Die Vorgehensweise der Politik dient offen –
sichtlich nur dem einen Zweck, rechte Straf –
taten künstlich hochzurechnen ( dazu dient es
u.a. auch, das Linke, Demokraten usw., die
etwa mit durchgestrichenem Hakenkreuz ge –
gen Rechte demonstrieren, dieses als ´´ rechte „
Straftat anzusehen ), während man ebenso
künstlich die von Migranten begangenen
Straftaten drastisch herunterrechnet !
Im Falle des sich ausweitenden Antisemitis –
mus sehen sich die Verkünder, daß die Erde
eine Scheibe sei, nunmehr zunehmend da –
durch unter Druck gesetzt, das die AfD
und immer mehr erwachende Bürger
den Menschen erklären, daß dem nicht
so ist.
Auf der Scheibenwelt wird es dadurch
zunehmend enger und immer mehr ihrer
Vertreter droht der Absturz in die Tiefe.
Die fühlen sich immer mehr an den Rand
gedrängt.