100 Meisterwerke des Qualitätsjournalismus- Heute: Der Verfassungsrechtler und die Meinungsfreiheit

In den sich nur selbst so nennenden „Qualitätsmedien“
meint man nun unbedingt über „Meinungsfreiheit“
diskutieren zu müssen. Der Grundtenor : Meinungs-
freiheit sei ein hohes Gut“, gefolgt vom „aber“ nur,
wenn die Meinungsäußerung, genau dem entspricht,
was die Regierung sagt. So ist, was früher ein „Rechter“
oder „Nazi“ war, dann ein „Verschwörungstheoretiker“
und „Querdenker“ wurde, nun der „Putin-Versteher“!
Das heißt eben, ein Mensch der anderer Meinung als
die von oben verordnete ist, und dessen Meinungsfrei-
heit muss selbstverständlich eingeschränkt und be-
kämpft werden.
Ebenso wenig, wie sich zuvor Querdenker damit abge-
funden von Presstituierten als „Corvididioten“ betiteln
zu lassen und auf die Straße gegangen, lassen sich nun
Russischstämmige in Deutschland zum erklärten Feind-
bild machen und gehen mit Demos und Autokorsos da-
gegen vor. Was natürlich der „Lügen-Presse“ ein Dorn
im Auge ist.
Im berüchtigten „PR Online“ wird dementsprechend
herumgeheult: „Die Meinungs- und Versammlungs-
freiheit ist ein hohes Gut in unserer Verfassung. Wie
Behörden und Gerichte reagieren sollten, wenn Putin-
versteher diese Rechte für ihre Zwecke ausnutzen“.
Für gewöhnlich sind die, welche Andersdenkende als
„Corvidioten“ und „Putinversteher“ betiteln, die Ers-
ten, die wie ein kleines Kind in der Ecke stehen und
losheulen, wenn man sie „Lügen-Presse“ schimpft.
Und da einer alleine gar nicht so dumm sein, kann
findet der Presstituierte, stets einen Politologen,
Soziologen oder Extremismusforscher, der ihn in
seiner grenzenlosen Blödheit noch bestätigt.
Im Falle von „PR Online“ ist es der Verfassungs-
rechtler Christoph Degenhart von der Universität
Leipzig. Dieser bestätigt auch gleich die heuchler-
isch-verlogene Frage „Aber sind solche Demonstra-
tionen nicht durch die Meinungs- und Versamm-
lungsfreiheit gedeckt? Degenhart erklärt denn auch
gleich: „Wer Kriegsverbrechen relativiert oder sie
sogar billigt, kann sich nicht auf die Versammlungs-
und Meinungsfreiheit berufen“. Okay, dann darf sich
die „Lügen-Presse“, welche die Militäreinsätze im Li-
banon, Libyen und dem Irak relativiert, auch nicht
auf die Pressefreiheit berufen!
Degenhart als Paragraphen-Hörnchen: „Artikel 26
des Grundgesetzes postuliert das Friedlichkeitsgebot
und verbietet Angriffskriege und auch Äußerungen
und Versammlungen, so Degenhart, „wenn die De-
monstranten zu nationalem, religiösem oder rass-
istischem Hass aufrufen oder Kriegshetze betreiben“.
Wie sieht dass denn dann mit den Nachrichten der
Ersten Reihe aus, indem reihenweise Ukrainer die
Russen als „Hurensöhne“, „Schweine“ usw. bezeich-
nen und behaupten, dass die Russen keine Menschen
seien?
Auch bei der nächsten Frage kann Degenhart nicht
punkten, indem er erklärt: „Dem ist unbedingt zu-
zustimmen, zumal die Versammlungsfreiheit aus-
drücklich deutschen Bürgerinnen und Bürgern vor-
behalten ist und nicht Angehörigen fremder Natio-
nen. So ausdrücklich scheint dies nämlich nicht zu
sein, sonst dürften hier kaum Migranten demons-
trieren, Ukrainer auftreten oder Türken ihren Wahl-
kampf in der Türkei hier austragen! Oder will Degen-
hart damit eher sagen, dass die Einschränkung der
Meinungsfreiheit nur für Deutsche in ihrem eigenen
Land gilt?
„Die Verwendung russischer Wappen und Hoheits-
zeichen kann nur so verstanden werden, dass die
Demonstranten den Angriffskrieg Putins befürwor-
ten“, beurteilt es der Verfassungsrechtler Degenhart.
Das würde allerdings umgekehrt auch bedeuten, dass
bei türkischen Demonstranten, die stets die türkische
Fahne mit sich führen, Ukrainer mit der ukrainischen
Flagge, Juden mit der israelischen Flagge bei Demons-
trationen in Deutschland ihr Interesse an Deutschland
auch nur vortäuschen!
Und so eindeutig scheint das Grundwissen des „Verfass-
ungsrechtler“ in diesem Fall auch nicht sein, denn wie
sonst kommt er darauf, dass die Ordnungsämter der
Städte sich vor den „Entscheidungen der Verwaltungs-
gerichte“ bei Klagen so fürchten? Sichtlich ist hier die
Rechtslage also bei weitem nicht so klar, wie es Degen-
hart hier behauptet!

Hier wie immer der Original-Artikel:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/die-grenze-der-meinungsfreiheit/ar-AAWaGwd?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=2c6bf06e5a9b40b584dffd04a4b84e9a

Viele Zufälle und noch mehr Leichen

Schauen wir uns zu den mutmaßlichen Massakern
der Russen in der Ukraine einmal die chronolog-
ische Berichterstattung der Nachrichtensendungen
der Ersten Reihe ( Heute, Tagesschau ) an. Zuerst
wurde uns hier immer Satelitenaufnahmen eines
riesigen ausgehobenen Grabens neben einer Kirche
im Kiewer Vorort Butscha präsentiert. Zunächst
hieß es in den Nachrichtensendungen der Ersten
Reihe, solange Butscha angegriffen, den Graben
hätten die Ukrainer selbst angelegt, um die vielen
getöteten Zivilisten zu begraben.
Als besagter Graben nach Tagen immer noch weit –
gehend offen, wurde aus den von Ukrainern ange –
legten Graben nunmehr nach der Besetzung von
Butscha ein von den Russen angelegtes Massen-
grab.
Passend dazu tönte am 4.April 2022 die Presse:
„Das ist eine Hölle, die dokumentiert werden
muss, damit die Unmenschen, die sie geschaffen
haben, bestraft werden“, schrieb die ukrainische
Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa auf
Facebook. Der ukrainische Präsident Wolodymyr
Selenskyj geht von noch Schlimmerem aus“.
Sichtlich hatte Selenskyjs Propagandaapperart be-
reits noch „Schlimmeres“ in Vorbereitung, nämlich
viele erschossene Zivilisten auf den Straßen!
Dann zeigte man uns Satelitenaufnahmen des brit-
ischen Geheimdienstes von auf den Straßen her-
umliegenden Leichen und ein paar Tage später
wiederum Satelitenaufnahmen derselben Geheim-
dienste von denselben nunmehr von Leichen ge-
säuberten Straßen.
Dazu hieß es die Russen hätten wahllos Zivilisten
erschossen und tagelang auf den Straßen herum-
liegen lassen, bis sich deren ukrainische Angehö-
rige hinausgetraut, um die Leichen zu bergen. Es
wurden uns dazu auch immer wieder Bilder von
weinenden Ukrainern gezeigt, die ihre Angehörige
notdürftig bestattet.
Dann hieß es plötzlich wieder es seien die Russen
gewesen, welche die Leichen geborgen und zu be-
seitigen versucht, angeblich um ihre Gräueltaten
zu vertuschen und die Beweise, sprich die Leichen,
zu vernichten. Nun wurden uns Ukrainer gezeigt,
welche die Reporter zu angeblichen Brandstellen
führten und erklärten, dass die Russen zur Verdeck-
ung ihrer Gräueltaten auch sämtliche überall her-
umstehende PKWs in Brand gesetzt.
Beim Einmarsch der Ukrainer werden uns dann
aber wieder überall Leichen auf der Straße herum-
liegend präsentiert. Dies erklärt die ukrainische
Propaganda damit, es seien Tschetschenen gewe-
sen, die nachdem die Russen alle Beweise zu ver-
nichten versucht, wieder Leute auf der Straße er-
schossen und dort platziert, damit die Ukrainer
sie auch gleich finden. Und dies nachdem sich
zuvor die Russen doch so viel Mühe gemacht,
die Leichen in Massengräbern zu verscharren
oder sie zu verbrennen!
Auffallend auch, dass viele der gefesselt und
auf den Straßen liegenden Zivilisten weiße
Armbinden tragen. Nach russischer Propa-
ganda sind weiße Armbinden dass Erkennungs-
zeichen ukrainischer Zivilisten, die mit den Rus-
sen sympathisieren. Haben hier also ukrainische
Einheiten bei ihrem Einmarsch Säuberungsak-
tionen durchgeführt?
Mal ganz abgesehen davon, dass die uns nun prä-
sentierten Leichen eher nicht so aussehen als
ob sie dort tage – oder gar wochenlang gelegen,
ist es sehr mysteriös, dass zuerst von Ukrainern
geborgene und dann von den Russen beseitigte
Leichen plötzlich wieder die Straßen bevölkern.
Sichtlich war dieses Umstandes auch die ukrain-
ische Propaganda bewusst und lieferte nach.
Beim Raketen-Anschlag auf den Bahnhof vom
Kramatorsk erleben ähnlich „stimmige“ Bilder.
Ein Journalist der Ersten Reihe der ganz in der
Nähe filmen will, wird von einem ukrainischen
Offizier gesagt, dass sie verschwinden sollen,
weil sie gleich von den Russen beschossen wer-
den. Natürlich erfahren wir nicht, woher der
ukrainische Offizier ganz genau wusste, wann
die „Russen“ mit dem Beschuss anfangen, und
warum man es dann nicht in Kramatorsk nicht
auch gewusst. Der Bericht des Reporters endet
mit der Behauptung, dass kaum dass sie wegge-
fahren der Einschlag erfolgte und man aus dem
Rückfenster des Wagens die aufsteigende Rauch-
säule gesehen habe. Allerdings zeigen die uns da-
zu präsentierten Aufnahmen einen Wagen, der
sich nicht von der Rauchwolke entfernt, sondern
darauf zufährt.
Sichtlich reichten die paar Leichen auf den Stra-
ßen nicht aus, um Ursula von der Leyen zu über-
zeugen, und prompt lieferten die „Russen“ das
Bahnhofsmassaker medienwirksam die Rakete
noch mit einer russischen Aufschrift „Für unsere
Kinder“ versehen. Nun ist Ursula von der Leyen
schwer beeindruckt und kündigt augenblicklich
weitere Hilfe und Waffen für die Ukraine an. Zu-
fälle gibts, man glaubt es kaum.

Verschwörungstheorien im „SPIEGEL“ – Ein simpler Erklärungsversuch

Lange waren Angriffe mit geheimnisvollen Schallwaffen
nur was für Verschwörungstheoretiker. Sichtlich geht
es dem „SPIEGEL“ auflagenmäßig so schlecht, dass
nun Jörg Römer und Hilmar Schmundt uns mit solch
einem Angriff mit Mikrowellenwaffen auf US-Diplo-
maten in Berliner US-Botschaft daher.
Die Beweise: Dort litten mindestens zwei Botschafts-
mitarbeiter plötzlich ,, über Symptome wie Schwindel,
Übelkeit, Sehstörungen und heftige Kopfschmerzen„.
Dies kann aber derzeit vermehrt in Deutschland auf-
treten, es ist ja Wahlzeit, etwa durch das Anschauen
von Wahlwerbung, besonders der, der Linkspartei,
SPD und Grüne. Auch da wird vielen Bürgern schlag-
artig übel! Und wenn man dabei noch mit schnaken-
artigen Politikerinnen mit schanierartiger Stimme
traktiert wird, kann es schon zu Sehstörrungen und
gelegentlichen Kopfschmerzen kommen. Dazu trat in
den letzten Tagen noch die Kramp-Karrenbauer, die
all diese Kriterien in sich vereint, laufend wegen Af-
ghanistan vor die Kameras!
Ähnliche Szenarien spielen sich häufig auch ab, wenn
die SPD-Politikerin Malu Dreyer mit ihrer unverkenn-
baren Schnarrstimme eine Rede hält. Dann treten bei
darauf unvorbereiteten Zuhörern ebenfalls oft die hier
beschriebenen Symptome wie: “ das plötzliche Auftreten
eines wahrgenommenen lauten Geräuschs, das Gefühl
eines starken Drucks oder einer Vibration im Kopf.
Und Schmerzen in Ohr oder Kopf, die sich weiter
verteilen„, auf.
2014 führte in Russland beim Anschauen des ESC
der Auftritt von Conchita Wurst zu ähnlich gelager-
ten Symptomen bei normalen Zuschauern!
Mitten im deutschen Wahlkampf wähnten sich daher
US-Diplomaten im Havanna-Syndrom, dass wie sich
die SPIEGEL-Schreiberlinge ausdrücken ,,direkt im
Schädel“ abspielt. Von daher kann den aller meisten
Journalisten in Deutschland nichts passieren, denn
die haben einen Kopf wie eine Hundehütte; in jeder
Ecke nur ein Knochen.
Recht dilettantisch wird es im „SPIEGEL“ beschrie –
ben: ,, Die meisten Betroffenen berichteten, dass das
Geräusch und die anderen Empfindungen aus einer
bestimmten Richtung zu kommen schien und dass
es nur wahrgenommen wurde, wenn sich der Betrof –
fene an einem bestimmten Ort befand„. Da ist nun
überhaupt nichts ungewöhnlich daran! Wenn zum
Beispiel besagte Malu Dreyer eine Rede hält, dann
kommt ihre unvergleichbare Schnarrstimme eben
nur aus einer Richtung, nämlich der, in die Boxen
aufgestellt wurden, und sind auch nur hörbar, wenn
man direkt vor Ort also unmittelbar in Bühnennähe
steht! Alleine schon die Stimme Dreyers klingt für
viele als würde jemand mit langen Fingernägeln
über eine Schultafel entlang schraben.
Da müsste man aber noch ausführen, dass sich beim
Bürger oft genug die Nackenhaare aufrichten und
sie eine Gänsehaut bekommen sowie ihnen eiskalte
Schauer über den Rücken laufen, beim bloßen Mit-
anhörenmüssen solch einer Rede.
Da die Symptome offenbar nur bei US-Diplomaten
auftreten, ist hier eher eine einheimische Quelle zu
vermuten, etwa eine Rede von Joe Biden oder etwa
der einer Black live-mater-Aktivistin. Wahrschein –
lich war es auch nur die schwarze Lyrikerin Amanda
Gormam, die im knallbunten Papageienkostüm eines
ihrer endlos langen Gedichte vortrug. Das kann man
nicht ausschließen, denn immerhin führte Gormans
Auftritt bei Bidens Amtseinführung schon zu weitaus
schlimmeren Sehstörungen als der Anblich von Bernie
Sanders Handschuhe; auch waren Kopfschmerzen ge-
radezu vorprogrammiert. Die Wirkung solcher Auf-
tritte mag vielen US-Amerikanern der Wirkung von
Mikrowellen – und Schallwaffen gleichkommen, las-
sen sich aber relativ leicht erklären.
Beim „SPIEGEL“ indes lässt man den Experten raus-
hängen: ,, Experten sprechen von phasengesteuerten
Gruppenantennen„. Nein, das ist einfach nur propa-
gandagesteuerter gruppenzwangartiger Wahlkampf!
Und das die Russen und Chinesen den US-Geheim-
dienstmitarbeitern gerade viel Kopfschmerzen verur-
sachen, weil die die nur in Afghanistan, um vieles
besser darstehen als die US-Amerikaner, hat auch
wenig mit Geheimwaffen zu tun. Vielleicht sollten
die Geheimdienstler es einfach endlich lernen ihr
Gehirn einmal zu benutzen, wenn sie etwas planen.
Dann gibt es auch keine Kopfschmerzen mehr, wenn
man mal tatsächlich über eine Sache nachdenkt!
Immerhin wirkt alles was ihr US-Präsident Biden
sagt und treibt, nicht gerade als wäre es zuvor tat-
sächlich durchdacht worden!
Aber das Politiker anfangen ihren Verstand zu be-
nutzen, wird wohl noch zu etlichen Kopfschmerzen
führen.
Wir sind uns ganz sicher, dass mit dem Ende des
Wahlkampfs in Buntdeutschland zumindest für
die US-Diplomaten in der Berliner Botschaft die
größte Gefahr langjähriger Folgeschäden wieder
vorbei ist.

Was uns der Mordfall Umarow offenbart

In Österreich wurde der tschetschenische YouTube –
Hetzer Mamichan Umarow, nun Opfer seines eige –
nen Hasses : ein anderer Tschetschene, mit russ –
ischem Pass, erschoss ihn. Der Fall wirkt ein grelles
Licht auf die Praktiken von YouTube, wo man doch
Videos mit fragwürdigem Inhalt, besonders die von
westlichen Regierungsgegnern, auffallend  gerne
und oft sperrt. Warum dann nicht die beleidigende
Hetzvideos des Mamichan Umarow, von denen der
gleich Dutzende ins Netz gestellt?  Umarow ist da –
mit der beste Beweis, dass die Löschungen und
Sperrungen auf YouTube ausschließlich politisch
motiviert sind.
Der Fall Umarow zeigt aber aber auch, ebenso wie
der Fall Selimchan Changoschwili in Deutschland,
dass gewisse, – oder sollte man lieber sagen gewis –
senlose -, Regierungen innerhalb der EU solche
Tschetschenen, von denen nicht wenige Islamis –
ten oder Kriminelle sind, ins Land geholt haben.
In Deutschland weigert sich die Bundesregierung
bis heute ihren Bürgern offen zu sagen, wo zu sie
Changoschwili als ,,dringend benötige Fachkraft
in Deutschland brauchte. Auch in Österreich er –
fährt man nicht, wozu man in Österreich Uma –
rows Fachkraft benötigte.
Man kann also Mörder, Islamist oder Mitglied
einer Tschetschenen-Bande sein, und bekommt
in diesen EU-Staaten umgehend Asyl, wenn man
nur vorgibt gegen die Russen agiert zu haben. Da
klingt es geradezu lächerlich, wenn der österreich –
ische Innenminister „Null Toleranz für das Hin –
eintragen ausländischer Konflikte nach Österreich
fordert, wo doch seine Regierung solche Subjekte
erst ins Land geholt hat! Wer sich Terroristen ins
Land holt, muss sich nicht wundern, wenn es im
eigenen Land dann auch vermehrt Terror gibt!
Augenscheinlich liegt den Regierungen in Deutsch –
land und Österreich das Wohlergehen solch sagen
wir mal vorsichtig zwielichtiger Tscheschenen be –
deutend mehr am Herzen als die Sicherheit der
eigenen Bevölkerung. Allein in Österreich beher –
bergt die Regierung 35.000 dieser Tschetschenen.
In Deutschland haben mindestens 36.000 Tschet –
schenen Asyl beantragt. 2013 stammten 90 Prozent
der 15.500 vermeintlichen Russen die Asyl beantragt
in Wahrheit aus Tschetschenien, nämlich mehr als
13.600 tickende Zeitbomben. Bis 2016 hatte die da –
rin vollkommen unfähige Bundesregierung 110 von
ihnen wieder nach Russland abgeschoben. Selbst
in der linken WIKIPEDIA kam man nicht umhin
zu berichten: ,,In Erstaufnahmeeinrichtungen gelten
die tschetschenischen Männer wegen ihrer Krieger –
mentalität und ihrem Ehrenkodex als besonders ge –
waltbereit. Da Clan-Strukturen auch in Deutschland
fortbestehen, gab es Fälle, in denen Tschetschenen
von außerhalb zu den Asylunterkünften kamen, um
Rache an jenen zu nehmen, die ihre Landsleute be –
leidigt oder angegriffen haben sollen … In der orga –
nisierten Kriminalität in Deutschland machen Tschet –
schenen, teils im Auftrag anderer ethnischer Clans,
seit Jahren bei Schutzgelderpressung, Raub und der
Verteidigung von Geschäftsbezirken gegen andere
kriminelle Banden mit. Auch ein 2019 angefertigter
BKA-Bericht stellte, so Der Spiegel, eine „überdurch –
schnittlich hohe Eskalations- und Gewaltbereitschaft“
unter tschetschenischen Kriminellen fest … Eine mitt –
lere zweistellige Zahl von Tschetschenen reiste von
Deutschland in den letzten Jahren ins Gebiet des Is –
lamischen Staates, einige davon kehrten später zurück.
Es gab Anfang 2018 500 Tschetschenen, die laut dem
damaligen Präsidenten des BfV Hans-Georg Maaßen
ein „hohes Gefährdungspotential“ darstellen „.
Sichtlich waren Hans-Georg Maaßen`s sehr genaue
Angaben hierzu auch ein Grund, warum er seinen
Posten räumen musste!
Trotz solch bekannter Vorfälle hindert dass, die sich
einen Dreck um die Sicherheit des eigenen Volkes
scherende Merkel-Regierung in keinster Weise da –
ran, weiterhin solchen Elementen in Deutschland
Asyl zu gewähren. Aber im Bundestag saß ja schon
immer die schlimmste Sorte von Gefährdern und
Beihilfeleistern!
Wie so etwas endet sieht man derzeit in Frankreich,
wo Tschetschenen-Clans in Dijon sich bürgerkriegs –
ähnliche Bandenkriege mit Nordafrikanern liefern!
Auch hier dürfte die französische Regierung massiv
Beihilfe beim Einschleusen der Tschetschenen nach
Frankreich geleistet haben!

Ein Watergate des ehrlichen Journalismus

In den USA, wo die korrupten Demokraten keinen Fuss
auf den Boden bekommen, selbst nachdem sie unterwür –
fig vor der Black live matter-Bewegung niederknieten,
müssen sie sich damit begnügen, weitere Schmutzkam –
pagnen gegen Donald Trump zu betreiben. Jede Woche
treibt deren Hetzpresse, u.a. CNN, „Washington Post“
und „New York Times“ eine neue Sau durchs Dorf.
Mal sollen die Russen Trump die Wahl finanziert mal
als Trolle den Wahlkampf zu seinen Gunsten beein –
flusst oder angeblich Kopfgelder auf US-amerikanische
Soldaten ausgesetzt haben. Aber die Russen als einstige
Angstgegner im kalten Krieg schrecken die Amerikaner
heute kaum noch ab.
Also werden die Anschuldigungen immer profaner und
infamer. Jüngstes Beispiel ist die gegen den US-Präsi –
denten in Szene gesetzte Schmutzkampagne, nach der
Trump als Schüler beim Qualifikationstest für das Stu –
dium betrogen habe. Es sind die üblichen Verdächtigen,
CNN, „Washington Post“ und „New York Times“, von
denen die Kampagne ausgehen. Beweise hat man keine,
sondern nur Behauptungen und die bläst man sogleich
laut lärmend in die Öffentlichkeit hinaus. Ist dass etwas
der viel zitierte purlitzerpreisverdächtige Journalismus?
Man muss ja selbst zugeben : ,, Aus den Berichten wird
nicht ersichtlich, ob Mary Trump Belege für ihren Vor –
wurf anführt und wenn ja, welche „. Das nenne ich mal
echten amerikanischen Journalismus: man hat weder
Belege, geschweige denn Beweise, ja weiß nicht einmal
was Mary Trump in ihrem Enthüllungsbuch überhaupt
diesbezüglich anführt, und zieht trotzdem sogleich so
eine üble Schmutzkampagne ab!
Wer soll nun CNN, „Washington Post“ ,„New York Times“
& Co noch ernst nehmen oder gar für seriös halten? Mit
solch Berichterstattung ziehen sie nicht den US-Präsi –
denten in den Schmutz sondern bestätigen diesen nahe –
zu in allem, was der über Fake news gesagt, vollstens.
Damit dürften sich die Medienhuren und Zeilenstricher
der Demokraten einen echten Bärendienst erwiesen ha –
ben. Sozusagen ein Watergate des ehrlichen Journalis –
mus!