Zu Pressefreiheit in Deutschland

  • In ihrem Bericht zur Pressefreiheit machte sich der
    Deutsche Journalistenverband, allem voran Frank
    Überall, sehr um die Bezeichnung ´´ Lügenpresse „
    verdient.
    Zur Einschränkung der Pressefreiheit wurde wie
    üblich einzig die Übergriffe von Rechten auf Jour –
    nalisten erwähnt.
    Kein Wort über den linksextremistischen Journa –
    listen Sören Kohlhuber, der damals noch für die
    ´´ ZEIT„ arbeitend, auf dem G20-Gipfel in Ham –
    burg linksextremistische Gewalttäter zur Men –
    schenjagd auf US-amerikanische und kanadische
    als ´´Rechte„ geltenen Journalisten aufrief.
    Kein Wort über den Umgang der Bundesregierung
    mit dem in Venezuela inhaftierten deutschen Re –
    porter Billy Six.
    Bei Trollen werden nur die Russen genannt, nie
    das die gesamte westliche Presse dem Troll der
    Beobachtungsstelle für Menschenrechte über
    den Krieg in Syrien über Jahre auf dem Leim ge –
    gangen.
    Keine Silbe darüber, wie man Jahre lang mit den
    Journalisten der ´´Jungen Freiheit„ umgegangen.
    Kein Ton darüber, wie man in der EU mit Julian
    Assange umgesprungen. Was deutlich aufzeigt,
    wie es um die Pressefreiheit wirklich steht.
    Statt dessen das übliche Geschimpfe über Russ –
    land, russische Trolle, Trump und die deutschen
    Rechten!
    Da brauchen sie sich nicht wundern, wenn sie
    im Volke ´´Presstituierte„ genannt und ihre Zeit –
    ungen ´´Lügenpresse„. Class Relotius ist allgegen –
    wärtig, auch wenn man sich noch so sehr bemüht
    ihn als ´´Einzelfall„ darzustellen.

 

Werbeanzeigen

Stellen Sie es sich einmal so vor 2.Teil

Wenn es um Kritik an Russland geht, wird gerne
die Pussy-Riot-Truppe als Vorwand genommen,
dass man Oppositionelle in Russland angeblich
grundlos einsperrt.
Aber was würde wohl passieren, wenn sich hier
in Deutschland dasselbe ereignet ? Stellen Sie es
sich doch einmal vor : Eine oppositionelle, also
rechte Gruppe würde eine Synagoge stürmen,
den Gottesdienst stören, den Oberrabbiner als
´´Schwein„ bezeichnen und sodann zum Sturz
der Merkel-Regierung aufrufen. Glauben Sie
allen Ernstes, dass dies dann in Deutschland
straffrei ausgegangen und alle Politiker die
rechte Truppe dann auch für ihre mutige Tat
gelobt hätten ?
In der ´´ZEIT„ regte sich gerade so ein Relotius –
Klon darüber auf, dass in Ungarn nun opposi –
tionelle Politiker vor Gericht stehen, die es ver –
sucht sich gewaltsam Zutritt zu einem staat –
lichen Fernsehsender zu verschaffen, um dort
mehr Redezeit für sich zu erwirken.
Aber was würde wohl in Deutschland gesche –
hen, wenn sich etwa AfD-Politiker oder Anhän –
ger von PEGIDA und Identitärer Bewegung ge –
waltsam Zutritt zu einem ARD -oder ZDF-Stu –
dio verschafft, um dort ihre Parolen vorzubrin –
gen? Glauben Sie es nicht auch, dass die dann
in Deutschland auch vor einem Gericht gelan –
det wären ?

 

Was uns die Medien im Fall des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier wirklich enthüllen

Die pünktlich, kurz vor den anstehenden Wahlen
von den Medien nun gehörig in Szene gesetzte
Kampagne gegen den AfD-Politiker Markus
Frohnmaier, um dessen angebliche russische
Hörigkeit, enthüllt bei näherer Betrachtung
aber auch etwas ganz anderes.
Nämlich die auffallend enge Zusammenarbeit
des öffentlich rechtlichen Fernsehens ( ZDF )
mit linken Medien, wie dem ´´SPIEGEL„und
ausländischen Medien wie der ´´BBC„ und
´´La Repubblica „!
Besonders brisant der hohe Finanzanteil des
jüdischen Herausgebers Carlo De Benedetti
bei der italienischen Zeitung ´´La Repubblica „,
welche schon mit diversen Enthüllungen über
den rechten Politiker Silvio Berlusconi zeigt,
wessen Kind sie ist.
Wie steht es also mit der Einflußnahme linker
Medien auf die Berichterstattung der Ersten
Reihe ?
Dieselbe scheint in diesem Fall weitaus größer
als der Einfluß der russischen Regierung auf
den AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier
zu sein.
Ebenso bedenklich die Einflußnahme der BBC
auf die Berichterstattung aus der Ersten Reihe.
Wie gut man hier ´´vernetzt„ und damit die an –
geblich ,, unabhängige„ Berichterstattung des
öffentlich rechtlichen Fernsehens! Seltsam das
diese ausländische Einflußnahme auf das GEZ-
Zwangsgebühren finanzierte Fernsehen nie –
manden aufgefallen sein will ?

Wo Menschenrechte nur noch Ware sind

Wenn sich auf der Krim ein ukrainischer Faschist
an einer russischen Straßensperre das Knie stößt,
in China ein Oppositioneller unter Hausarrest ge –
stellt oder ein antideutscher Schmierlappen mit
erschlichenem Doppelpass wenigstens in der Tür –
kei wegen Volksverhetzung angeklagt werden soll,
ist sie zur Stelle, die Bunte Regierung, um dort ge –
nau die Menschenrechte einzuklagen, welche man
im eigenen Land der Opposition, also den Rechten,
verwährt.
Wenn aber in einem islamischen Land Oppositio –
nelle zerstückelt oder ihre geliebten Homosexuel –
len gesteinigt werden soll, dann macht die Bunte
Regierung genau das, was sie am besten kann :
wegschauen und nichts tun!
Schon ist man am Überlegen, ob man den Saudis
nicht doch irgendwie noch um drei Ecken Waffen
verkaufen kann, um sodann in gewohnter Blödheit
Millionen deutscher Steuergelder nach Jemen zu
transferieren, dass die Saudis kaputtgebombt!
Wo bleiben die Sanktionen gegen Brunei ? Wo
der Aufschrei der Bunten Regierung, dass es
dort ihren über alles geliebten Homosexuellen
an den Kragen geht ? Selbst in der verschwulten
Gesellschaft der Bunten Republik haben eben
die Geschäftemacher und deren Lobbyisten
das Sagen und Menschenrechte gelten nur
da, wo man damit dem erklärten politischen
Gegner schaden kann!
Menschenrechte gelten in der Bunten Repu –
blik nur dann, wenn man der eigenen Bevöl –
kerung noch mehr Migranten aufzwingen
kann, und dann vorzugsweise nur für diese
Fremden! Das Selbstbestimmungsrecht der
Völker ist dieser Regierung ebenso fremd,
wie jede echte Demokratie! Man kann ja
schon jetzt in diesem Land niemanden fin –
den, der einem zehn Politiker irgendeiner
Partei nennen könnte, die in den letzten
15 Jahren im Sinne und zum Wohle ihres
Volkes, also demokratisch gehandelt. Aber
noch nie war es so schlimm wie unter der
Merkel!
Wir haben eine Bunte Regierung, die Pakis –
tan als ´´Verbündeten„ betrachtet, also ge –
nau jenen Staat der die Taliban massiv unter –
stützt, gegen welche man vorgibt in Afgha –
nistan zu kämpfen und welche schon Dut –
zende von Bundeswehrsoldaten auf dem
Gewissen haben. Man hält die Türkei für
einen Verbündeten, weil man deren un –
terste soziale Schicht seit einem halben
Jahrhundert mit durchfüttert und der Er –
dogan heimlich den IS unterstützt und
die IS-Gegner bombardiert.
Dieselbe Bunte Regierung hält selbstver –
ständlich auch Saudi Arabien, wo man
Oppositionelle ermordet oder zu Prügel –
strafen verurteilt, für einen Verbündeten.
Unter Merkel wurden Menschenrechte zu
einer Ware, deren Bestätigung man dem
Meistbietenden verkauft!
Demokratie wurde zu einer hohlen Phrase,
die man nur dann gebraucht, wenn man
diese gegen Rechte meint verteidigen zu
müssen. Dabei sitzen die aller schlimmsten
Feinde jeder echten Demokratie längst alle
mit Mandat im Bundestag! Man schaue sich
nur einmal ihre ´´Verbündeten „ genauer an,
und man wird begreifen, wer oder was da im
Deutschen Bundestag sitzt!

Merkels Auslandpolitik : Ein einziger Kosten – und Trümmerhaufen!

Genau zum Winteranfang, und damit zur Heiz –
saison, während die Energieanbieter mal wie –
der kräftig die Preise erhöhen, sucht man in
der Ukraine den Konflikt mit Russland.
Es darf einem dabei nicht wundern, daß der
Kriegstreiber Poroschenko von Deutschland
die Drohung mit dem Verbot von Öl- und Gas –
importen und der Entsendung deutscher Ma –
rineschiffe ins Schwarze Meer fordert.
Dient es etwa der Demokratie, wenn Merkels
Regierung einen ukrainischen Machthaber unter –
stützt, der mit nationalistischen Faschisten eng
zusammen arbeitet ? Da gerät schnell jeder De –
mokrat im Bundestag in Erklärungsnot!
Ebenso, wie die ukrainische Regierung es nicht
zu erklären vermag, wozu die Geheimdsienst –
mitarbeiter auf ihren Schiffen dienten.
Wie immer die Sache auch ausgehen wird, am
Ende zahlt der Deutsche wieder einmal kräftig
drauf, und sei es nur mit bedeutend höheren
Energiepreisen.
Die Einmischung der Merkel-Regierung in inter –
nationale Angelegenheiten, hat dem deutschen
Steuerzahler nicht das Geringste eingebracht,
außer Milliarden Euro Kosten. Ob in Afghanistan,
in Mali oder vor der libanesischen Küste, über –
all kam nichts heraus, außer der Verschwend –
ung Milliarden deutscher Steuergelder! Vor
allem das Merkel, ohne jeglichen Zwang, die
Flüchtlingskrise zur ,, deutschen„ Angelegen –
heit gemacht, kostet dem deutschen Steuer –
zahler nicht nur ein Vermögen, sondern sorgt
für innere Unsicherheit, welche bereits etliche
Deutsche mit dem Leben bezahlt. Alles was die
Merkel-Regierung hier tut, ist, für noch mehr
Migranten in Deutschland zu sorgen und die
dazugehörigen Verträge, hinter dem Rücken
des eigenen Volkes, zu unterzeichnen.
Wem würde es dienen, wenn sich nun die Mer –
kel-Regierung für Sanktionen gegen Russland
aussprechen würde ?
Glauben Sie etwa Typen, wie Vitali Klitschko
oder Petro Poroschenko, werden die ins bo –
denlose steigenden Energie – und Kraftstoff –
preise für die Deutschen Bürger übernehmen,
wenn etwa die Gaspipeline „Northstream II“
nicht gebaut wird?
Im Bundestag sollte man endlich lernen sich
nicht stärker in der Welt zu engagieren, son –
dern sich im Interesse seiner Bürger zurück –
nehmen. Man schaue dabei nur einmal auf
Afghanistan! Das hat Milliarden an Steuer –
geldern gekostet, und den Deutschen nicht
nur Null gebracht, deutschen Soldaten das
Leben gekostet, und das alles nur, damit
man nun die Taliban als gleichwertige Ver –
handlungspartner ansieht !

Neue Russland-Sanktionen : Wer schützt den Bürger vor den finanziellen Folgen?

Gerade wieder verschlechtern sich die diplomat –
ischen Beziehungen zu Russland und wieder ist
von Sanktionen die Rede. Dabei ist Russland zur
Zeit der einzige Lieferant von Erdöl und Erdgas,
der zu fairen und stabilen Preisen liefert!
Wer aber entschädigt die Bundesbürger, wenn
sich durch die Politik des Bundestages nun die
Energiepreise drastisch erhöhen ?

Genau diese Frage stellte ich im März 2014 dem
damaligen Außenminister Framk-Walter Steinmeier :

Frage :

Sehr geehrter Herr Steinmeier
Sollte die Bundesregierung Sanktionen gegen Russland
verhängen und es kommt infolge dessen zu drastischen
Preiserhöhungen bei Erdöl, Erdgas und Kraftstoff, wie
gedenkt dann die Bundesregierung den Bürger zu ent –
lasten oder wird wieder einmal alles, wie schon bei der
Energiewende, auf den Steuerzahler abgewälzt ?

Antwort :

Sehr geehrter Herr Z…, haben Sie vielen Dank für Ihr
Schreiben

Außenminister Dr. Steinmeier erhält derzeit täglich
eine Vielzahl von Briefen und E-Mails zum Thema
Ukraine/Russland

Diese große Anteilnahme zeigt, dass den Menschen in
Deutschland das Schicksal der Ukraine und ihrer Bürger
nicht gleichgültig ist. In all diesen Schreiben spiegeln sich
höchst unterschiedliche Standpunkte und Vorstellungen
wieder. Leider ist es dem Auswärtigen Amt aufgrund der
hohen Zahl der Anfragen gegenwärtig nicht möglich,
jede dieser Anfragen individuell zu beantworten. Wir
möchten Ihnen deshalb kurz die grundsätzliche Haltung
des Auswärtigen Amts darstellen:

Deutschland unterstützt eine demokratische und rechts –
staatliche Entwicklung einer unabhängigen, souveränen
Ukraine, die die Rechte all ihrer Bürger unabhängig von
Herkunft, Religion oder Sprache achtet und ihnen eine
freie Entscheidung über die Zukunft ihres Landes ermög –
licht. Die Bundesregierung und ihre Partner sind bereit,
die Ukraine auf diesem Weg aktiv zu begleiten und auch
zur wirtschaftlichen Stabilisierung auf der Grundlage mu –
tiger Reformschritte beizutragen.

Wir verfolgen die Entwicklungen in der Ukraine und ihrer
Nachbarschaft mit großer Aufmerksamkeit und arbeiten
gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen
Partnern mit voller Kraft an einer diplomatischen Lösung
des Konflikts.

Deutschland und die Europäische Union haben auf das
völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands auf der Krim
klare Antworten gegeben. Mit ihren Beschlüssen vom
06. März 2014 haben die Staats- und Regierungschefs
der Europäischen Union dafür ein gestuftes Verfahren
vorgezeichnet: Nachdem in einer ersten Stufe die
Verhandlungen zu einem neuen Handelsabkommen
zwischen der EU und Russland sowie Visaverhand –
lungen gestoppt wurden, haben die Mitgliedsstaaten
der Europäischen Union am 17. März und 21. März
in einer zweiten Stufe Vermögenseinfrierungen und
Visabeschränkungen gegen insgesamt 33 Personen
beschlossen, deren Handlungen gegen die territoriale
Integrität der Ukraine gerichtet waren. Ferner wurde
entschieden, den EU-Russland-Gipfel am 03. Juni
abzusagen. Der Europäische Rat hat am 21. März
zudem bekräftigt, in einer dritten Stufe weitere Maß –
nahmen zu ergreifen, sollte Russland vor einer wei –
teren Eskalation nicht zurückschrecken. Damit sendet
Europa eine klare Botschaft. Sanktionen sind jedoch
kein Selbstzweck, sondern sollen den Weg zu polit –
ischen Lösungen ebnen.

Wir arbeiten intensiv daran, eine weitere Eskalation
der Lage zu verhindern und Gesprächskanäle offen
zu halten. Außenminister Steinmeier hat sich von Be –
ginn an für eine unabhängige OSZE-Beobachtermission
stark gemacht. Die Verständigung darauf und die Ent –
sendung von Beobachtern in die Ukraine ist ein erster
Schritt zur Deeskalation, dem nun weitere folgen müssen.
Dafür setzt sich die Bundesregierung in ihren direkten
Kontakten mit der russischen Seite und in enger Ab –
stimmung mit ihren europäischen und internationalen
Partnern ein.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Referat für Osteuropa

Offensichtlich gab es 2014 im Außenministerium niemanden,
der eine einfache Frage zu beantworten vermochte, ohne sich
in sinnlose Phrasen zu verheddern.
Das wären in der Schule genau die Aufsätze, wo drunter steht :
Thema verfehlt!
Das ist so als wenn ich Bill Gates zu Windows 10 befrage und
dann von einem seiner Angestellten eine Bedienungsanleitung
der Xbox bekomme !
Eigentlich hatte ich ja auch nichts anderes erwartet und war so
wenigstens in dieser Hinsicht nicht von der deutschen Außen –
politik enttäuscht.
Und 2018 braucht man einem Heiko Maas solche Frage wohl
gar nicht erst zu stellen!
Das man keine ehrliche Antwort im Außenministerium hat,
dürfte wohl bedeuten, daß der Bundesbürger wieder einmal
für die politischen Fehlleistungen aus dem Bundestag die
Zeche bezahlen darf.

Höhere Energiepreise in Deutschland

Deutschland droht mal wieder ein drastischer
Anstieg der Energiepreise. Da, wo man von be –
freundeten oder gar verbündeten Staaten Öl
und Gas einkauft, zahlt man wie immer drauf.
Einzig das viel gescholtene Russland liefert wei –
ter zu fairen Preisen.
Das sollte denen, die im Bundestag sitzen doch
sehr zu denken geben, tut es aber nicht. Eben
so, wie beim Diesel, wird die Bevölkerung mit
den steigenden Energiepreisen von der Regier –
ung vollkommen im Stich gelassen. Letztere
investiert lieber Milliarden in Afrika, damit
dort die Menschen billigen Solarstrom be –
kommen.
Geradezu hilflos klingt da der Rat aus den
staatlichen Nachrichtensendungen, doch
einfach den Energieversorger zu wechseln.
Dabei wäre es durchaus viel praktischer
und sparsamer doch einfach die Regier –
ung zu wechseln.