In Deutschland glauben ja immer noch Menschen,
daß es tatsächlich eine unabhängige Justiz gäbe.
Nun beweist der Fall des US-Bürgers Jakiw Paliij
mal wieder das Gegenteil. In den USA wurde
demselben auf Druck der jüdischen Lobby 2004
die Staatsbürgerschaft aberkannt, weil er angeb –
lich ein Kriegsverbrecher gewesen. 1949 war der
Pole in die USA eingewandert und seit 1957 be –
saß er die Staatsangehörigkeit der USA.
Angeklagt aber wurde Paliij in den USA aber nie,
weil es keinerlei Beweise gab. Und wenn man
jemanden in den USA verurteilen kann, dann
erklärt man ihn zum ´´ Deutschen „, weil nur
in Deutschland die Justiz williger Handlanger
ist und daher immer für eine Anklage zu haben.
Der Fall erinnerst sehr stark an den Fall John
Demjanjuk. Auch dem konnten weder Gerichte
in den USA, noch in Israel etwas beweisen und
so wurde der Fall der deutschen Justiz übertra –
gen, die prompt lieferte. In Deutschland erhielt
Demjajuk fünf Jahre Haft, obwohl man ihm nicht
eine einzige Tat konkret nachweisen konnte. Je –
doch starb Demjajuk darüber hinweg, bevor das
Urteil an ihm vollstreckt werden konnte!
Im Fall Jakiw Paliij hofft man auf dasselbe Ergeb –
nis. Nach jüdischen Protesten wurde ihm die
Staatsbürgerschaft aberkannt, und weil die –
selben Juden den nunmehr staatenlosen Paliij
den Deutschen aufnacken wollten, gab es Ver –
handlungen zwischen den USA und der BRD,
die sich über ein Jahrzehnt hinzogen. Es be –
durfte erst eines willigen Handlangers wie
Außenminister Heiko Maas, um Jaliij, der
nie ein Deutscher gewesen, nach Deutsch –
land zu schaffen.
In Deutschland hatte man die Ermittlungen
gegen Jakiw Paliij aufgenommen als derselbe
Heiko Maas Justizminister gewesen, welch
ein Zufall ! Allerdings mußte selbst die Heiko
Maas-geschneiderte Justiz 2015 diess Verfah –
ren einstellen, weil es keinerlei Beweise für
die Vorwürfe gegen Paliij gab ! Und nun holt
der inzwischen als Außenminister fungierende
Heiko Maas den Mann nach Deutschland !
US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell,
sagte, es sei dem „politischen Willen und
starkem Engagement„ mehrerer Kabinetts –
mitglieder zu verdanken, dass Palij nach
Deutschland abgeschoben werden konnte.
Namentlich nannte er Außenminister Heiko
Maas und Innenminister Horst Seehofer !
Da sehen wir es also deutlich, das die Justiz
in Deutschland, welche schon mit der mehr
als fraglichen Rückholaktion des Islamisten
Sami A. in die Kritik geraten, nicht frei und
unabhängig ist, sondern von politischen
Willen und Engagement geleitet!
Sami A.
Wenn Lamya Kaddors Vorstellung vom Rechtsstaat in Gefahr gerät
In ihrer Kolumne ´´ Rettet den Rechtsstaat „
freut sich Lamya Kaddor, das wir nicht in
einer echten Demokratie leben. ´´ Glück –
licherweise werden wir nicht direkt vom
Willen des Volkes gelenkt, sondern von
politischen Repräsentanten, die wir im
Zweifelsfall an der Wahlurne abstrafen
oder dank Pressefreiheit öffentlich zur
Rede stellen oder von Staatsorganen
zur Rechenschaft ziehen lassen können.
Denn in freien oder teilweise freien De –
mokratien kann das Volk ein fürchter –
licher Despot sein, das seine hässliche
Fratze in der Vergangenheit schon öf –
ters gezeigt hat „.
Blöderweise setzt das, was die Kaddor
unter Demokratie versteht aber eine un –
abhängige freie Presse und eine ebenso
unabhängige Justiz voraus, woran es in
Deutschland sichtlich mangelt. Angela
Merkel ist auch nach über 1.000 Straf –
anzeigen gegen sie noch nicht einmal
von einem Gericht befragt worden, was
wohl die Grenzen dieses ´´ Rechtsstaat „
deutlich aufzeigt. Derselbe bemüht sich
halt lieber darum, arbeitsscheue Islamis –
ten wie Sami A., nach Deutschland zurück
zuholen, damit der deutsche Steuerzahler
den samt seiner Familie bis in alle Ewigkeit
alimentieren darf. Das aber ist für Lamya
Kaddor geradezu die Krönung des Rechts –
staats!
Für sie stellt es die größte Gefährdung des
´´Rechtsstaates „ und damit der ´´Demokra –
tie „ da, wenn ein Minister im Fall Sami A.
die Richter auffordert ´´ dass ihre Entscheid –
ungen dem Rechtsempfinden der Bevölker –
ung entsprechen „. Obwohl sie nicht das Ge –
ringste dagegen gehabt, wenn dieselbe Jus –
tiz im Falle Beate Zschäpe nach dem Emp –
finden der etablierten Parteien geurteilt!
Was im Fall Beate Zschäpe Gabg und Gäbe
ist, darf bei Sami A. nicht sein. Weil Sami
A. Moslem und somit Familie ist ? Daher
darf natürlich in seinem Fall nicht ´´ im
Namen des Volkes „, sondern der Asy –
lantenlobby geurteilt werden.
Aber für die Kaddor war es den Sami A.
aus Tunesien zurückzuholen ,´´ für das
Wesen der Demokratie unheimlich wich –
tig gewesen „. Als würde es das Wesen
von Demokratie sein, sich Islamisten ins
Land zu holen und dauerhaft zu alimen –
tieren.
Kein Wunder, daß das Volk von solch
einer Demokratie ohne Volk die Nase
gestrichen voll hat. Das aber scheint
der Kaddors größte Sorge sein, daß
das Volk die Scheindemokraten ab –
wählt und selbstredend dann auch
eine Justiz und Presse entsorgt, die
alles andere frei und unabhängig ist.
Was, wenn man einen echten Rechts –
staat installiert, in dem es oberstes
Gebot ist, das vor dem Gericht alle
Menschen gleich sind ? Wo dann
eine Beate Zschäpe ebenso behan –
delt wird, wie ein Sami A. Diese Vor –
stellung beschert der Lamya Kaddor
schlaflose Nächte.
Aber glücklicher Weise herrscht ja in
Deutschland ein politisches System,
in dem ´´ wir nicht direkt vom Willen
des Volkes gelenkt „!
4 Klassen-Recht in Deutschland : Rechtsstaat auf untersten Bananenrepublikniveau
Oberster Grundsatz eines jeden Rechtsstaat ist
es, das vor dem Gesetz alle Menschen gleich
sind.
In der Bunten Republik aber wurden Recht und
Gesetz herabgewürdigt auf das Niveau einer
Bananenrepublik. In den Bananenrepubliken
besaßen die Ureinwohner auch weniger als
der Ausländer, und genau das erleben wir
jetzt in Deutschland.
Die Rechtsverhältnisse in Deutschland sind
wieder beim mittelalterlichen Ständerecht
angelangt, mit der Unterteilung in vier
Klassen!
In Deutschland hat sich nämlich quasi schon
ein vier Klassenrecht etabliert, das jedem
Rechtsstaat blanken Hohn spricht.
1. Klasse : Die Reichen, Prominenten und die
Politiker, die stets mit Bewährung und sehr
geringen Strafen davon kommen.
2. Klasse : Ausländer und Straftäter mit einem
Migrationshintergrund. Diese werden zumeist
deutlich geringer für eine Straftat bestraft als
ein Deutscher. Der sogenannte Migrations –
bonus an deutschen Gerichten ist längst ein
offenes Geheimnis.
Für Klasse 1 und 2 wurden sogar eigens Straf –
milderungsgründe förmlich erfunden, wie der,
der ´´ medialen Vorverurteilung „!
3. Klasse ist der Volksdeutsche, der für das –
selbe Vergehen stets stärker bestraft wird
als der Migrant.
4. Klasse ist der Neonazi, Rechte oder Reichs –
bürger, der zu dem eigentlichen Strafmaß für
seine Straftat stes noch ein Gesinnungsurteil
obendrauf bekommt.
Zu Klasse 4 zählt auch das Urteil gegen Beate
Zschäpe, die wegen Haushaltsführung für die
eigentlichen Täter, zu lebenslanger Haft ver –
urteilt worden. Gibt es etwa ein Gegegenstück
zu diesem Urteil ? Wurde denn je eine Freundin
eines arabischen Familienclanmitglieder oder
eines Mafiosi zu Haft verurteilt, weil sie ihm
den Haushalt geführt ? Oder etwa eine der IS-
Bräute ? Natürlich nicht, denn es ist eines der
klassischen Gesinnungsurteile!
Wo bei andersherum Gesinnungsurteile dazu
führen, das der, welcher für das System lügt
straffrei ausgeht! Das gilt für den Erfinder
einer Holocaustvergangenheit, mit angeb –
licher Lagerhaft und angeblich ermordeten
Angehörigen ebenso, wie für das Erfinden
eines toten Flüchtlings vor dem Lageso in
Berlin!
Nimmt man den Fall Sami A. oder die Fälle
somalischer Piraten, die hier gleich Asyl er –
halten, könnte man meinen, das je krimi –
neller der Migrant, desto mehr schützt ihn
dieser Staat! Im Fall Sami A. geht die Juistiz
in Deutschland sogar soweit Tunesien die
Rechtsstaatlichkeit abzusprechen, nur um
das Subjekt vor einer Gefängnisstrafe dort
zu schützen !
Das dürfte auch für Denis Yücel zutreffen,
denn im Fall des deutschen Journalisten
Billy Six als dieser in Syrien inhaftiert, da
setzte sich niemand so für ihn ein, wie
für den Hetzer Yücel!
So, wie sich die Justiz in Deutschland in
den letzten Tagen für den Islamisten
Sami A. eingesetzt, wird auch der ein –
fältigste Gutmensch das Vertrauen in
diese Justiz verlieren.
Während die Präsidentin des Oberver –
waltungsgericht noch der Meinung ist :
´´ Der Fall des Sami A. wirft Fragen zu De –
mokratie und Rechtsstaat – insbesondere
zu Gewaltenteilung und effektivem Rechts –
schutz – auf „, stellen wir uns diese Fragen
schon gar nicht mehr, denn wir wissen
nur zu gut wer da regiert!
Leibwächter von Osamar bin Laden kaum abgeschoben, schon soll er wieder zurück nach Deutschland
Gerade ist die Abschiebepolitik in die Schlag
zeilen der Medien geraten, natürlich nur, um
laufend Gründe zu erfinden, um gegen die Ab –
schiebung zu opportunieren.
Wie Abschiebung in der deutschen Blumen –
kübel-Demokratie wirklich aussieht, da zeigt
der Fall Sami A., des früheren Leibwächters
von Osamar bin Laden. Wozu man diesen
eingeschworenen Islamisten nun als eine
dieser ´´ dringend benötigten Fachkräfte „
in Deutschland brauchte, kann nun nicht
eine der daran beteiligten Behörden sa –
gen.
Hauptsächlich galt das Interesse von Ge –
heimdiensten und Behörden, einzig dem
Wohlergehen Sami A., und das, derselbe
seiner wohlverdienten Strafe in seiner
Heimat entgeht. Das man dabei einen
Gefährder sich in den Pelz setzte und
denselben auf die deutsche Zivilbevöl –
kerung losließ, nahmen die Verantwort –
lichen, – oder soll man besser sagen die
Unverantwortlichen -, dabei billigend
in Kauf. Ebenso wie, das der deutsche
Steuerzahler für dieses Subjekt aufzu –
kommen hatte.
13 Jahre lang lebte Sami A. so, gut ali –
mentiert, in Bochum, und erst seit die
AfD mit ihrem Aufstieg und Wahler –
folgen genügend unter Druck gesetzt,
war man bereit Sami A. endlich abzu –
schieben.
Kaum aber saß das Subjekt im Flugzeug,
schritt die Heiko Maas-geschneiderte
Justiz ein, und verbot die Abschiebung!
Weil Sami A. vielleicht oder irgendwie
Folter drohen könne. Welch eine Ver –
höhnung all der Opfer der Taliban und
Al-Quida !
Das Gericht in Gelsenkirchen tut alles,
um den Islamisten wieder nach Deutsch –
land zurückzuholen. In einer Justiz, in des –
sen Ministerium zuletzt schon mit Linksex –
tremisten zusammengearbeitet und diese
alimentierte, wie im Fall Sören Kuhlhuber,
braucht man wohl dringend noch so einen
islamistischen Gefährder!
Es reicht also sichtlich nicht, das der deut –
sche Steuerzahler noch weiterhin Sami A.
Frau und Kinder alimentieren muß. Was
denen bei Abschiebung droht, womöglich
zwingt man sie einer geregelten Arbeit
zum Lebensunterhalt nachzugehen, was
sichtlich der deutschen Justiz als völlig
´´ unmenschlich „ gilt, weshalb lieber
der deutsche Steuerzahler lebenslang
für sie aufkommen muß.
Allein wegen der Abschiebung von Sami
A. gab es zwischen den einzelnen betei –
ligten Behörden einen jahrelangen Rechts –
streit, wobei natürlich nirgends offenge –
legt ist, was der dem deutschen Steuer –
zahler gekostet, ebenso wenig, wie der
es erfährt, was alleine die Abschiebung
von Sami A. mit Chartermaschine dem
Deutschen kostet
Nunmehr will die Maas-geschneiderte
Justiz den Islamisten und Gefährder
Sami A. aber sogleich wieder zurück –
holen, weil angeblich seine Abschieb –
ung : ´´ grob rechtswidrig dar und
verletzt grundlegende rechtsstaatliche
Prinzipien „gewesen. Grob fahrlässig
dürfte es dagegen sein, solche Subjekte
nach Deutschland geholt zu haben, da –
mit sie der US-Justiz entkommen und
dafür in Deutschland an der Islamisier –
ung teilnehmen können ! Als wäre es
denn rechtsstaatlich, Kriminelle, Isla –
misten, Mörder und anderes Gezocks
aus sämtlichen Ausland nach Deutsch –
land zu holen, nur damit sie in ihren
Herkunftsländern ihrer mehr als ge –
rechten Strafe entgehen, und diesel –
ben ohne jede Vorwarnung auf die
deutsche Zivilbevölkerung loszulas –
sen !
Vieles im Fall Sami A. erinnert an
den Fall Reda Seyam, dem späteren
´´Bildungsminister„ des IS. Auch
der wurde der US-Justiz entzogen,
und vom deutschen Geheimdienst
nach Deutschland in ´´Sicherheit„
gebracht ! Reda Seyam lebte fast
15 Jahre auf Kosten des deutschen
Steuezahlers, inklusive seiner Fami –
lie, welche der deutsche Steuerzahler
auch weiterhin alimentieren mußte
als Seyam in den IS ging!
Hier zum Fall Reda Seyam :
https://deprivers.wordpress.com/2016/01/11/der-fall-reda-seyam/
Deprivers 