Wo Menschenrechte nur noch Ware sind

Wenn sich auf der Krim ein ukrainischer Faschist
an einer russischen Straßensperre das Knie stößt,
in China ein Oppositioneller unter Hausarrest ge –
stellt oder ein antideutscher Schmierlappen mit
erschlichenem Doppelpass wenigstens in der Tür –
kei wegen Volksverhetzung angeklagt werden soll,
ist sie zur Stelle, die Bunte Regierung, um dort ge –
nau die Menschenrechte einzuklagen, welche man
im eigenen Land der Opposition, also den Rechten,
verwährt.
Wenn aber in einem islamischen Land Oppositio –
nelle zerstückelt oder ihre geliebten Homosexuel –
len gesteinigt werden soll, dann macht die Bunte
Regierung genau das, was sie am besten kann :
wegschauen und nichts tun!
Schon ist man am Überlegen, ob man den Saudis
nicht doch irgendwie noch um drei Ecken Waffen
verkaufen kann, um sodann in gewohnter Blödheit
Millionen deutscher Steuergelder nach Jemen zu
transferieren, dass die Saudis kaputtgebombt!
Wo bleiben die Sanktionen gegen Brunei ? Wo
der Aufschrei der Bunten Regierung, dass es
dort ihren über alles geliebten Homosexuellen
an den Kragen geht ? Selbst in der verschwulten
Gesellschaft der Bunten Republik haben eben
die Geschäftemacher und deren Lobbyisten
das Sagen und Menschenrechte gelten nur
da, wo man damit dem erklärten politischen
Gegner schaden kann!
Menschenrechte gelten in der Bunten Repu –
blik nur dann, wenn man der eigenen Bevöl –
kerung noch mehr Migranten aufzwingen
kann, und dann vorzugsweise nur für diese
Fremden! Das Selbstbestimmungsrecht der
Völker ist dieser Regierung ebenso fremd,
wie jede echte Demokratie! Man kann ja
schon jetzt in diesem Land niemanden fin –
den, der einem zehn Politiker irgendeiner
Partei nennen könnte, die in den letzten
15 Jahren im Sinne und zum Wohle ihres
Volkes, also demokratisch gehandelt. Aber
noch nie war es so schlimm wie unter der
Merkel!
Wir haben eine Bunte Regierung, die Pakis –
tan als ´´Verbündeten„ betrachtet, also ge –
nau jenen Staat der die Taliban massiv unter –
stützt, gegen welche man vorgibt in Afgha –
nistan zu kämpfen und welche schon Dut –
zende von Bundeswehrsoldaten auf dem
Gewissen haben. Man hält die Türkei für
einen Verbündeten, weil man deren un –
terste soziale Schicht seit einem halben
Jahrhundert mit durchfüttert und der Er –
dogan heimlich den IS unterstützt und
die IS-Gegner bombardiert.
Dieselbe Bunte Regierung hält selbstver –
ständlich auch Saudi Arabien, wo man
Oppositionelle ermordet oder zu Prügel –
strafen verurteilt, für einen Verbündeten.
Unter Merkel wurden Menschenrechte zu
einer Ware, deren Bestätigung man dem
Meistbietenden verkauft!
Demokratie wurde zu einer hohlen Phrase,
die man nur dann gebraucht, wenn man
diese gegen Rechte meint verteidigen zu
müssen. Dabei sitzen die aller schlimmsten
Feinde jeder echten Demokratie längst alle
mit Mandat im Bundestag! Man schaue sich
nur einmal ihre ´´Verbündeten „ genauer an,
und man wird begreifen, wer oder was da im
Deutschen Bundestag sitzt!

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Merkels Auslandpolitik : Ein einziger Kosten – und Trümmerhaufen!

Genau zum Winteranfang, und damit zur Heiz –
saison, während die Energieanbieter mal wie –
der kräftig die Preise erhöhen, sucht man in
der Ukraine den Konflikt mit Russland.
Es darf einem dabei nicht wundern, daß der
Kriegstreiber Poroschenko von Deutschland
die Drohung mit dem Verbot von Öl- und Gas –
importen und der Entsendung deutscher Ma –
rineschiffe ins Schwarze Meer fordert.
Dient es etwa der Demokratie, wenn Merkels
Regierung einen ukrainischen Machthaber unter –
stützt, der mit nationalistischen Faschisten eng
zusammen arbeitet ? Da gerät schnell jeder De –
mokrat im Bundestag in Erklärungsnot!
Ebenso, wie die ukrainische Regierung es nicht
zu erklären vermag, wozu die Geheimdsienst –
mitarbeiter auf ihren Schiffen dienten.
Wie immer die Sache auch ausgehen wird, am
Ende zahlt der Deutsche wieder einmal kräftig
drauf, und sei es nur mit bedeutend höheren
Energiepreisen.
Die Einmischung der Merkel-Regierung in inter –
nationale Angelegenheiten, hat dem deutschen
Steuerzahler nicht das Geringste eingebracht,
außer Milliarden Euro Kosten. Ob in Afghanistan,
in Mali oder vor der libanesischen Küste, über –
all kam nichts heraus, außer der Verschwend –
ung Milliarden deutscher Steuergelder! Vor
allem das Merkel, ohne jeglichen Zwang, die
Flüchtlingskrise zur ,, deutschen„ Angelegen –
heit gemacht, kostet dem deutschen Steuer –
zahler nicht nur ein Vermögen, sondern sorgt
für innere Unsicherheit, welche bereits etliche
Deutsche mit dem Leben bezahlt. Alles was die
Merkel-Regierung hier tut, ist, für noch mehr
Migranten in Deutschland zu sorgen und die
dazugehörigen Verträge, hinter dem Rücken
des eigenen Volkes, zu unterzeichnen.
Wem würde es dienen, wenn sich nun die Mer –
kel-Regierung für Sanktionen gegen Russland
aussprechen würde ?
Glauben Sie etwa Typen, wie Vitali Klitschko
oder Petro Poroschenko, werden die ins bo –
denlose steigenden Energie – und Kraftstoff –
preise für die Deutschen Bürger übernehmen,
wenn etwa die Gaspipeline „Northstream II“
nicht gebaut wird?
Im Bundestag sollte man endlich lernen sich
nicht stärker in der Welt zu engagieren, son –
dern sich im Interesse seiner Bürger zurück –
nehmen. Man schaue dabei nur einmal auf
Afghanistan! Das hat Milliarden an Steuer –
geldern gekostet, und den Deutschen nicht
nur Null gebracht, deutschen Soldaten das
Leben gekostet, und das alles nur, damit
man nun die Taliban als gleichwertige Ver –
handlungspartner ansieht !

Neue Russland-Sanktionen : Wer schützt den Bürger vor den finanziellen Folgen?

Gerade wieder verschlechtern sich die diplomat –
ischen Beziehungen zu Russland und wieder ist
von Sanktionen die Rede. Dabei ist Russland zur
Zeit der einzige Lieferant von Erdöl und Erdgas,
der zu fairen und stabilen Preisen liefert!
Wer aber entschädigt die Bundesbürger, wenn
sich durch die Politik des Bundestages nun die
Energiepreise drastisch erhöhen ?

Genau diese Frage stellte ich im März 2014 dem
damaligen Außenminister Framk-Walter Steinmeier :

Frage :

Sehr geehrter Herr Steinmeier
Sollte die Bundesregierung Sanktionen gegen Russland
verhängen und es kommt infolge dessen zu drastischen
Preiserhöhungen bei Erdöl, Erdgas und Kraftstoff, wie
gedenkt dann die Bundesregierung den Bürger zu ent –
lasten oder wird wieder einmal alles, wie schon bei der
Energiewende, auf den Steuerzahler abgewälzt ?

Antwort :

Sehr geehrter Herr Z…, haben Sie vielen Dank für Ihr
Schreiben

Außenminister Dr. Steinmeier erhält derzeit täglich
eine Vielzahl von Briefen und E-Mails zum Thema
Ukraine/Russland

Diese große Anteilnahme zeigt, dass den Menschen in
Deutschland das Schicksal der Ukraine und ihrer Bürger
nicht gleichgültig ist. In all diesen Schreiben spiegeln sich
höchst unterschiedliche Standpunkte und Vorstellungen
wieder. Leider ist es dem Auswärtigen Amt aufgrund der
hohen Zahl der Anfragen gegenwärtig nicht möglich,
jede dieser Anfragen individuell zu beantworten. Wir
möchten Ihnen deshalb kurz die grundsätzliche Haltung
des Auswärtigen Amts darstellen:

Deutschland unterstützt eine demokratische und rechts –
staatliche Entwicklung einer unabhängigen, souveränen
Ukraine, die die Rechte all ihrer Bürger unabhängig von
Herkunft, Religion oder Sprache achtet und ihnen eine
freie Entscheidung über die Zukunft ihres Landes ermög –
licht. Die Bundesregierung und ihre Partner sind bereit,
die Ukraine auf diesem Weg aktiv zu begleiten und auch
zur wirtschaftlichen Stabilisierung auf der Grundlage mu –
tiger Reformschritte beizutragen.

Wir verfolgen die Entwicklungen in der Ukraine und ihrer
Nachbarschaft mit großer Aufmerksamkeit und arbeiten
gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen
Partnern mit voller Kraft an einer diplomatischen Lösung
des Konflikts.

Deutschland und die Europäische Union haben auf das
völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands auf der Krim
klare Antworten gegeben. Mit ihren Beschlüssen vom
06. März 2014 haben die Staats- und Regierungschefs
der Europäischen Union dafür ein gestuftes Verfahren
vorgezeichnet: Nachdem in einer ersten Stufe die
Verhandlungen zu einem neuen Handelsabkommen
zwischen der EU und Russland sowie Visaverhand –
lungen gestoppt wurden, haben die Mitgliedsstaaten
der Europäischen Union am 17. März und 21. März
in einer zweiten Stufe Vermögenseinfrierungen und
Visabeschränkungen gegen insgesamt 33 Personen
beschlossen, deren Handlungen gegen die territoriale
Integrität der Ukraine gerichtet waren. Ferner wurde
entschieden, den EU-Russland-Gipfel am 03. Juni
abzusagen. Der Europäische Rat hat am 21. März
zudem bekräftigt, in einer dritten Stufe weitere Maß –
nahmen zu ergreifen, sollte Russland vor einer wei –
teren Eskalation nicht zurückschrecken. Damit sendet
Europa eine klare Botschaft. Sanktionen sind jedoch
kein Selbstzweck, sondern sollen den Weg zu polit –
ischen Lösungen ebnen.

Wir arbeiten intensiv daran, eine weitere Eskalation
der Lage zu verhindern und Gesprächskanäle offen
zu halten. Außenminister Steinmeier hat sich von Be –
ginn an für eine unabhängige OSZE-Beobachtermission
stark gemacht. Die Verständigung darauf und die Ent –
sendung von Beobachtern in die Ukraine ist ein erster
Schritt zur Deeskalation, dem nun weitere folgen müssen.
Dafür setzt sich die Bundesregierung in ihren direkten
Kontakten mit der russischen Seite und in enger Ab –
stimmung mit ihren europäischen und internationalen
Partnern ein.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Referat für Osteuropa

Offensichtlich gab es 2014 im Außenministerium niemanden,
der eine einfache Frage zu beantworten vermochte, ohne sich
in sinnlose Phrasen zu verheddern.
Das wären in der Schule genau die Aufsätze, wo drunter steht :
Thema verfehlt!
Das ist so als wenn ich Bill Gates zu Windows 10 befrage und
dann von einem seiner Angestellten eine Bedienungsanleitung
der Xbox bekomme !
Eigentlich hatte ich ja auch nichts anderes erwartet und war so
wenigstens in dieser Hinsicht nicht von der deutschen Außen –
politik enttäuscht.
Und 2018 braucht man einem Heiko Maas solche Frage wohl
gar nicht erst zu stellen!
Das man keine ehrliche Antwort im Außenministerium hat,
dürfte wohl bedeuten, daß der Bundesbürger wieder einmal
für die politischen Fehlleistungen aus dem Bundestag die
Zeche bezahlen darf.

Pakistanische Tasse wird zum Schierlingsbecher westlicher Demokratien

In Pakistan zeigt der Islam gerade wieder einmal
mehr sein wahres Gesicht. Eine Christin soll er –
mordet werden, weil sie aus der gleichen Tasse
wie eine Muslimin getrunken hat und so fordern
die ziegenbärtigen Männer dort ihren Tod.
Aber wo bleibt der empörte Aufschrei in der so –
genannten deutschen ´´ Zivilgesellschaft „?
Kein linkes Furzkissen pupst von Menschen –
rechten daher oder von Demokratie. Auch
die Gelegenheitschristen wie Göring-Eckardt,
sowie die Kirchenoberen schweigen, selbst
der Papst! Wo ist der Aufschrei des Erzbischof
Kardinal Marx, dem doch sonst der linke Klas –
senkampf näher liegt als die Zehn Gebote?
Sie alle schweigen in gewohnter Erbärmlich –
keit und haben Asia Bibi schon abgeschrieben.
So wie man in Deutschland die von Muslimen
ermordeten Deutschen einfach abschreibt!
Auch im Buntentag, wo man doch ansonsten
den ganzen lieben langen Tag nur von Rassis –
mus und Menschenrechten herumschwafelt,
kommt nicht die aller kleinste Reaktion. Wo
bleiben die Sanktionen, Frau Merkel ? Wo
die Aufrufe zum Boykott, Frau Kipping?
Oder gelten euch die angeblich verletzte
Ehre von ziegenbärtigen Männern schon
mehr als Grundrecht und Gesetz?
Ist hohle Reden führen, wirklich das Einzige,
was ihr noch könnt?
Wollt ihr wirklich zulassen, daß eine Tasse
in Pakistan zum Schierlingsbecher für eure
Scheindemokratie wird?
Dann gebt ihr Donald Trump also recht mit
seinen Dreckslochländer und gerade ist auf
dessen Liste ganz oben ein neues solches
hinzu gekommen!

Bundestag : Wo bleiben die Sanktionen gegen Saudi Arabien? 2.Teil

Was haben die im Bundestag nicht gequiekt und
gegrunzt als der linke Schmierlappen Deniz Yücel
in seiner Heimat, der Türkei, inhaftiert. Man er –
innert sich noch lebhaft an den Auftritt eines
Cem Özdemir, welcher log, das er sich für alle
inhaftierten Journalisten gleich einsetze. Aller –
dings haben weder Özdemir noch andere Grüne
einen Finger gerührt als der deutsche Journalist
Billy Six in Syrien inhaftiert.
Dieselbe Verlogenheit wird nun im Fall des saudi –
arabischen Journalisten Kamal Khashoggi betrie –
ben!
Während man im Fall Skripal, ohne überhaupt
einmal die Ermittlungen abzuwarten, sofort
Sanktionen gegen Russland verhängte, ist das,
was im Bundestag sitzt, unfähig die Konsequenz
daraus zu ziehen, und Sanktionen gegen Saudi
Arabien zu verhängen. Es ist nicht ansatzweise
demokratisch, also im Sinne der Mehrheit des
deutschen Volkes, weiter ´´ gute„ Beziehungen
zum Schurkenstaat Saudi Arabien zu unterhal –
ren, während man Russland verteufelt!
Aber wo sind denn nun all die großen Demokra –
ten, die uns sonst immer die Pressefreiheit als
höchstes Gut einer Demokratie verkaufen ?
Die schweigen nun in erbärmlicher Feigheit!
Dabei wurde da eure Pressefreiheit im wahrs-
ten Sinne des Wortes zerstückelt!
Sichtlich gilt in diesem Land selbst die Presse –
freiheit als nach Gesinnung gewährt, denn
während man für in der Türkei inhaftierte
linke bis linksextreme Journalisten sich ein
Bein ausreißt, tut man für den Rest nichts,
wie die Beispiele Six und Khashoggi bestens
belegen.
Auch diese Politik hat maßgeblich dazu bei –
getragen, daß immer weniger Bürger noch
diese Parteien wählen, die noch im Bundes –
tag sitzen und gute Beziehungen zu Schur –
kenstaaten pflegen! Es ist also wahrlich kein
Wunder, daß immer mehr Bürger das Ver –
trauen in die Demokratie und den Rechts –
staat verlieren.

Bundestag : Wo bleiben die Sanktionen gegen Saudi Arabien?

Im Fall Skripal war sich die Bunte Regierung sofort
einig, ohne überhaupt einmal die Untersuchungs –
ergebnisse abzuwarten, sofort Sanktionen gegen
Russland zu verhängen.
Im Fall des getöteten Journalisten Jamal Khashoggi
heißt es plötzlich, man müsse erst einmal abwarten.
Selbstredend, erwägt man keine sofortigen Sank –
tionen, weil die Bunte Regierung gerne mit derlei
Schurkenstaaten Geschäfte machte, welche einer
echten Demokratie in jeder Hinsicht spotten!
Man hat halt im Bundestag eine Vorliebe für arab –
isch muslimische Despoten, von der Türkei bis
Saudi Arabien. Da das, was im Bundestag sitzt
förmlich vor dem Islam kriecht und sich sich ge –
nau von diesen Ländern immer mehr Moscheen
und damit auch immer mehr Islam aufzwingen
läßt, drückt man bei Menschenrechten, die man
in Russland und China usw. maßgeblich fordert,
in den islamischen Staaten alle Augen zu.
Bestenfalls kauft man in krummen Geschäften
türkische Journalisten als ´´Deutsche„ und Is –
lamisten als ´´ Flüchtlinge „ frei, weil man die –
selben ja als dringend benötigte ´´Fachkräfte„,
wie etwa Deniz Yücel oder Osama bin Ladens
Leibwächter braucht. Damit glaubt man im
Buntentag seine Pflicht in Sachen Menschen –
rechte getan zu haben. In Sachen Zensur kann
die Bunte Republik ohnehin schon mit den Dik –
tatoren gut mithalten!

 

Zur Russland-Krise

Da man in Russland mit einem Wahlergebnis für
Wladimir Putin rechnet, von dem die sogenannten
demokratischen Parteien in Europa nur träumen
können, sind die Einpeitscher der Medien von
der russischen Aggression zu schwafeln.
Auch weil man schon im Vorfeld weiß, das die
vom Westen eingekaufte russische Opposition
Null gebracht, so wie alle Versuche des Westens
irgendwo ´´ Demokratie „ einzuführen. Und von
vom Westen unterstützten Oppositionsgruppen
längst die Schnauze voll hat, seit man diese als
bärtige Islamisten in Syrien zu sehen bekommen !
Plötzlich sei durch Russland die Demokratien im
Westen in Gefahr. Dabei geht die größte Gefahr
für die Demokratie ganz gewiß nicht von Russ –
land aus, sondern von ´´ demokratischen Volks –
vertretern „ im Westen, die nicht im Mindesten
im Sinne oder gar zum Wohle ihrer Völker han –
deln! Natürlich stellt für die das Gegenbild, das
Russland präsentiert eine Gefahr dar, schon weil
immer Menschen im Westen die Schnauze ge –
strichen voll haben, von einer Scheindemokratie
und es verbittert feststellen müssen, das selbst in
den angeblich schlimmsten Diktaturen mehr für
das eigene Volk getan als im gesamten EU-Par –
lament ! Das kann einem schon nachdenklich
machen und vor nichts haben die selbsternannten
westlichen Volksvertreter mehr Angst als davor,
das man im Volke nachzudenken beginnt !
Natürlich ist es beschämend für westliche Politi –
ker, es festzustellen, das Putin in einer Woche
mehr für das russische Volk getan als etwa eine
Angela Merkel in 11 Jahren für das deutsche
Volk. In Russland gibt es zum Beispiel eine
Fernsehsendung wo russische Bürger anrufen
können ihr Problem schildern und Putin küm –
mert sich drum, wie etwa die Schaffung eines
fehlenden Kinderspielplatz innerhalb von einer
Woche ! Versuchen Sie doch mal ihre ´´ Volks –
vertreter „ anzurufen, damit die sich um ein
Problem kümmern ! Und angeblich leben Sie
doch in einer Demokratie !
Ebenso verhält es sich mit der russischen Pro –
paganda. Dieselbe ist im Westen nicht so stark
wie gerne behauptet, sondern die tendenziöse
Berichterstattung der eigenen Medien, hat die
erst so stark werden lassen. Ist es ein Wunder,
das bei dem, was täglich dem Zuschauer oder
Leser politisch korrekt und stark tendenziös
berichtet, der von solch Berichterstattung die
Nase voll hat und sich anderweitig zu orien –
tieren versucht ?
Gut 90 Prozent der Probleme, welche man
Russland zuzuschieben versucht, sind vom
Westen handgemacht.
Man geilt sich nun an einen ermordeten Dop –
pelagenten auf, aber wo blieb das Geschrei
nach Sanktionen und Vergeltung als mitten
in der EU, kritische Journalisten ermordet ?
Und werte westliche Politiker, das beste Mit –
tel gegen russische Aggression und Propa –
ganda wäre es, eine volksnahe Politik, im
Sinne und zum Wohle der eigenen Völker
zu machen. Da ihr jedoch vollkommen un –
fähig dazu seid, braucht ihr einen Feind, wie
Rußland, um von eurem eigenen täglichen
Versagen gehörig abzulenken !
Ihr seid euch selbst eurer größter Feind !
Ihr seid schon einer Ohnmacht nahe, wenn
ein echter Volksvertreter verkündet, das bei
ihm sein eigenes Volk an erster Stelle stehe.
Für einen echten Volksvertreter sollte das
eine Selbstverständlichkeit sein ! Wie sonst
will er sein Volk vertreten können, wenn es
bei ihm, – wie bei Eurokraten typisch -, an
letzter Stelle kommt ?
Macht erst einmal eine Politik, mit der ihr
euch wirklich den Namen Volksvertreter
verdient. Ansonsten fangen eure Bürger
wirklich bals an, wieder Gefallen an der
Diktatur zu finden !