Die schmutzigen Geschäfte des Bundestag

Als das grüne Urgestein Claudia Roth, vorgebliche
Menschenrechtsaktivistin und deutsche Volksver –
treterin, im Bundestag das Gedenken an ein von
Migranten in Deutschland ermordetes Mädchen,
mit dem Aufruf ,, zur Geschäftsordnung überzuge –
hen „ unterband, da hatte wohl kaum ein Bürger
in Deutschland tatsächlich eine Ahnung davon, um
was für Geschäfte es sich dabei in dem Bundestag
handelte.
Wenn es um Geschäfte geht, dann brechen all die
Scheindemokraten ihre eigenen Beschlüsse. Vor
allem, wenn es um Rüstungsexporte geht. Allein
2019 genehmigten die Scheindemokraten Rüst –
ungsexporte von einer halben Milliarde Euro an
Saudi Arabien und seine Schurkenstaatenallianz,
die Völkermord im Jemen begeht, und das trotz
aller im Koalitionsvertrag verankerten Ausfuhr –
beschränkungen!
Die Gesetzesbrecher aus CDU/CSU und ihr Sozi –
Anhang scheren sich nicht um ihre eigenen Be –
schlüsse. Zwischen dem 1. Januar und dem 5.
Juni dieses Jahres erteilte die Bundesregier –
ung für diese Staaten 122 Exportgenehmigung 
für Rüstungsgüter im Wert von 1,1 Milliarde
Euro!

2017 genehmigten die Schreibtischtäter aus
dem Bundestag Rüstungsexporte von 1,3 Mil –
liarden Euro an dieselbe arabische Schurken –
staatenallianz.
Dabei scheuen sich die hochkriminell handeln –
den Volksverräter aus dem Bundestag ja noch
nicht einmal davor, Staaten wie Ägypten und
den Sudan, für sie sie deutsche Steuergelder
als ,, Entwicklungshilfe„ Jahr für Jahr abzap –
fen, mit Rüstungsexporten zu beglücken. Bei –
spiel Ägypten : Im Juni 2016 hat das BMZ 156
Millionen Euro für Vorhaben der Entwicklungs –
zusammenarbeit in Ägypten zugesagt. 100 Mil –
lionen Euro davon wurden in Form zinsgünsti –
gen Darlehen zur Verfügung gestellt!
Selbstverständlich versorgen die Volksverräter
aus dem Bundestag auch den Jemen, seit den
1950er Jahren mit deutschen Steuergeldern
als ,,Entwicklungshilfe„! Darüber heißt es aus
dem ,, Bundesministerium für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung : ,, Auch in
der derzeitigen Krise hat Deutschland die Zusam –
menarbeit nicht eingestellt, sondern an die aktuel –
len Herausforderungen angepasst. Aufgrund der
der Sicherheitslage ist derzeit kein deutsches Per –
sonal vor Ort. Die Projekte werden aber in Fern –
steuerung durch nationales Personal fortgeführt„.
Irgendwie haben wir ja schon immer ganz den
den Eindruck gehabt, dass in diesem Ministe –
rium nur Ferngesteuerte agieren!
Allein 2017 hat das BMZ 72,5 Millionen Euro für
die Zusammenarbeit mit Jemen zur Verfügung
gestellt ! Der deutsche Steuerzahler darf so mit
für die unmittelbaren Folgen aufkommen, von
dem was die im Bundestag mit ihren Rüstungs –
exporten direkt verzapft!
Dafür nacken die Volksverräter im Bundes –
tag dem deutschen Volk auch noch genau
die Flüchtlinge auf, die durch die Kriege, die
auch mit deutschen Waffen geführt, sodann
sich bilden. Sichtlich haben also die Politiker
in Deutschland ( – deutsche Politiker mag ich
die nicht mehr nennen – ) ein auffallend über –
großes Interesse daran, das weitere Krisenge –
biete durch Kriege bzw. Bürgerkrieg entstehen,
um so weiter Europa mit Flüchtlingen im Sinne
der Migrationsmafia und Asylindustrie zu ver –
sorgen.
Durch den Krieg entstehen im Jemen nicht nur
neue Flüchtlinge, sondern das Land selbst war
und ist Landepunkt weiterer Flüchtlinge aus
den umliegenden Ländern. Warum allerdings
bislang kaum Flüchtlinge aus dem Jemen nach
Europa gelangen, liegt daran, dass die Handlan –
ger der dort Krieg führenden Schurkenstaaten,
dieselben in Lager gefangenhalten: Über weite
Teile des Südens, wo die meisten Flüchtlings –
boote ankommen, herrschen diverse Milizen,
die oft von den Vereinigten Arabischen Emira –
ten unterstützt werden. Und die haben kein
Interesse, dass die Flüchtlinge in die reichen
Golfstaaten weiterziehen. Das heißt brutal
ausgedrückt, dass die Flüchtlinge derzeit im
Jemen noch zwischengelagert werden!
Die Schurkenstaaten führen so nun die übliche
,, humanitäre Krise „ künstlich herbei, die UN –
Handlanger handeln dementsprechend und
verpflichten sodann die EU sich dieser Flücht –
linge früher oder später anzunehmen.
Die politischen Einpeitscher für eine humani –
täre Krise blasen schon kräftig ins Horn. Das
beweisen die Zahlen, dass von 30 Millionen
Einwohner im Jemen schon 24 Millionen auf
,, humanitäre Hilfe „ angewiesen sind. Dem –
entsprechend wird verkündet : ,, Die Vereinten
Nationen warnen vor einer akuten Hungersnot :
20 Mio. Menschen sind von Nahrungsunsicherheit
betroffen, davon ca. 10 Mio. stark gefährdet. 3,3
Mio. Menschen sind mangelernährt, davon 2,2
Mio. Kinder „.

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Wo Menschenrechte nur noch Ware sind

Wenn sich auf der Krim ein ukrainischer Faschist
an einer russischen Straßensperre das Knie stößt,
in China ein Oppositioneller unter Hausarrest ge –
stellt oder ein antideutscher Schmierlappen mit
erschlichenem Doppelpass wenigstens in der Tür –
kei wegen Volksverhetzung angeklagt werden soll,
ist sie zur Stelle, die Bunte Regierung, um dort ge –
nau die Menschenrechte einzuklagen, welche man
im eigenen Land der Opposition, also den Rechten,
verwährt.
Wenn aber in einem islamischen Land Oppositio –
nelle zerstückelt oder ihre geliebten Homosexuel –
len gesteinigt werden soll, dann macht die Bunte
Regierung genau das, was sie am besten kann :
wegschauen und nichts tun!
Schon ist man am Überlegen, ob man den Saudis
nicht doch irgendwie noch um drei Ecken Waffen
verkaufen kann, um sodann in gewohnter Blödheit
Millionen deutscher Steuergelder nach Jemen zu
transferieren, dass die Saudis kaputtgebombt!
Wo bleiben die Sanktionen gegen Brunei ? Wo
der Aufschrei der Bunten Regierung, dass es
dort ihren über alles geliebten Homosexuellen
an den Kragen geht ? Selbst in der verschwulten
Gesellschaft der Bunten Republik haben eben
die Geschäftemacher und deren Lobbyisten
das Sagen und Menschenrechte gelten nur
da, wo man damit dem erklärten politischen
Gegner schaden kann!
Menschenrechte gelten in der Bunten Repu –
blik nur dann, wenn man der eigenen Bevöl –
kerung noch mehr Migranten aufzwingen
kann, und dann vorzugsweise nur für diese
Fremden! Das Selbstbestimmungsrecht der
Völker ist dieser Regierung ebenso fremd,
wie jede echte Demokratie! Man kann ja
schon jetzt in diesem Land niemanden fin –
den, der einem zehn Politiker irgendeiner
Partei nennen könnte, die in den letzten
15 Jahren im Sinne und zum Wohle ihres
Volkes, also demokratisch gehandelt. Aber
noch nie war es so schlimm wie unter der
Merkel!
Wir haben eine Bunte Regierung, die Pakis –
tan als ´´Verbündeten„ betrachtet, also ge –
nau jenen Staat der die Taliban massiv unter –
stützt, gegen welche man vorgibt in Afgha –
nistan zu kämpfen und welche schon Dut –
zende von Bundeswehrsoldaten auf dem
Gewissen haben. Man hält die Türkei für
einen Verbündeten, weil man deren un –
terste soziale Schicht seit einem halben
Jahrhundert mit durchfüttert und der Er –
dogan heimlich den IS unterstützt und
die IS-Gegner bombardiert.
Dieselbe Bunte Regierung hält selbstver –
ständlich auch Saudi Arabien, wo man
Oppositionelle ermordet oder zu Prügel –
strafen verurteilt, für einen Verbündeten.
Unter Merkel wurden Menschenrechte zu
einer Ware, deren Bestätigung man dem
Meistbietenden verkauft!
Demokratie wurde zu einer hohlen Phrase,
die man nur dann gebraucht, wenn man
diese gegen Rechte meint verteidigen zu
müssen. Dabei sitzen die aller schlimmsten
Feinde jeder echten Demokratie längst alle
mit Mandat im Bundestag! Man schaue sich
nur einmal ihre ´´Verbündeten „ genauer an,
und man wird begreifen, wer oder was da im
Deutschen Bundestag sitzt!

Uneinigkeit in der EU schafft mehr für Europa als Einigkeit unter EU-Politiker

Für die Regierung Macron in Frankreich ist das offene
Vertreten der blanken Interessen der Rüstungslobby
sichtlich der Höhepunkt ´´ europäischer Gemeinschaft „.
Wie der Umgang mit den Gelbwesten im eigenen Land
deutlich aufzeigt, gelten unter Emmanuel Macron die
Menschenrechte, – und schon gar nicht in Schurken –
staaten – , nicht allzu viel. Dementsprechend vertrat
auch die französische Botschafterin in Berlin in einem
´´offenen „ Brief ganz offen die Interessen der Rüst –
ungslobby.
Wie man die Merkel-Regierung und vor allem die mit
ihr koalierenden Sozis kennt, wird es wohl nicht lange
dauernd, bis die rückgratlosen Politiker in gewohnter
Feigheit umfallen, und zumindest einen faulen Kom –
promiß finden werden, welcher doch noch Waffen –
lieferungen nach Saudi Arabien zuläßt.
Das ganze Trauerspiel um Rüstungsexporte zeigt all –
zu deutlich auf, wie es um eine gemeinsame EU-Poli –
tik in Wahrheit bestellt, und das eine gemeinsame
EU-Politik weitaus mehr von Lobbyisten als von der
Einhaltung von Menschenrechten bestimmt!
Aber von einer EU, welche die Benes-Dekrete zu
EU-Recht erklärt, kann man in Bezug auf Menschen –
rechte kaum etwas erwarten. In der Lobbyisten-EU
gelten Menschenrechte nämlich nur, – ebenso wie
Demokratie -, wenn man dieselben vom politischen
Gegner einfordert!
Das in der EU kaum eine echte gemeinsame Politik,
im Sinne oder gar zum Wohle der europäischen Völ –
ker möglich ist, hat aber zur Zeit auch einen positiven
Effekt : wegen der Uneinigkeit der EU-Staaten muß
die Frontex-Truppe ihren Shuttle-Service für Flücht –
linge nach Europa vorerst einstellen. Übrigens ein
schönes Beispiel dafür, dass in dieser EU Uneinig –
keit weitaus größere Erfolge erzielt als wenn man
sich im EU-Parlament einmal einig ist, was sich stets
zum Nachteil der europäischen Völker entwickelt.
Denn je uneiniger sich die EU-Mitgliedsstaaten
desto weniger ´´Flüchtlinge „ werden nach Eu –
ropa gebracht!
Sollte sich die Bunte Regierung, wie zu erwarten,
mit den französischen und britischen Rüstungs –
lobbyisten einigen, so wird alles, was dabei her –
aus kommt, ganz bestimmt nicht im Sinne einer
echten Demokratie in Deutschland sein!

Emmanuel Macron – Das wahre Gesicht des neuen Europas

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, bislang
durch prügelnde Leibwächter und Selfis mit krimi –
nellen Schwarzen aufgefallen, versucht nun sein
Bad Boy-Image mit einem Angriff auf Merkel er –
neut unter Beweis zu stellen.
Der Präsident, welcher schon verkündet, daß er
schwarze Kriminelle liebe, liebt natürlich ebenso
saudiarabische Schurken und Despoten. Von da –
her verteidigt Marcon dieselben nun auch, weil
er gute Geschäfte mit ihnen macht. Obwohl im
Vergleich zum Fall Skripal die Beweise für den
Mord an Khashoggi, will der französische Bad
Boy nicht von seinen saudiarabischen Schurken
ablassen. Für ihn ist der Fall noch nicht aufge –
klärt und damit Basta!
Wie ein kleiner fünfjähriger Junge, dem man
den Lutscher vorenthalten, ist Marcon nun
schwer am Greinen. Und so was soll der Er –
neuerer der EU sein ? Wohl nur für einfältige
Eurokraten! All seine Aktionen, seine gesamte
Politik hat Frankreich nichts eingebracht, außer
das es wegen der hohen Außenhandelsdefizite
mehr denn je auf Geschäfte mit solch Schurken –
staaten, wie Saudi Arabien, angewiesen ist.
Das also ist der große europäische Demokrat,
der Stopp von Waffenexporten an Saudi Ara –
bien als ,, pure Demagogie „ bezeichnet!
Wer sich von solchen Leuten anführen lässt,
dem ist wirklich nicht zu helfen.

Bundestag : Wo bleiben die Sanktionen gegen Saudi Arabien? 2.Teil

Was haben die im Bundestag nicht gequiekt und
gegrunzt als der linke Schmierlappen Deniz Yücel
in seiner Heimat, der Türkei, inhaftiert. Man er –
innert sich noch lebhaft an den Auftritt eines
Cem Özdemir, welcher log, das er sich für alle
inhaftierten Journalisten gleich einsetze. Aller –
dings haben weder Özdemir noch andere Grüne
einen Finger gerührt als der deutsche Journalist
Billy Six in Syrien inhaftiert.
Dieselbe Verlogenheit wird nun im Fall des saudi –
arabischen Journalisten Kamal Khashoggi betrie –
ben!
Während man im Fall Skripal, ohne überhaupt
einmal die Ermittlungen abzuwarten, sofort
Sanktionen gegen Russland verhängte, ist das,
was im Bundestag sitzt, unfähig die Konsequenz
daraus zu ziehen, und Sanktionen gegen Saudi
Arabien zu verhängen. Es ist nicht ansatzweise
demokratisch, also im Sinne der Mehrheit des
deutschen Volkes, weiter ´´ gute„ Beziehungen
zum Schurkenstaat Saudi Arabien zu unterhal –
ren, während man Russland verteufelt!
Aber wo sind denn nun all die großen Demokra –
ten, die uns sonst immer die Pressefreiheit als
höchstes Gut einer Demokratie verkaufen ?
Die schweigen nun in erbärmlicher Feigheit!
Dabei wurde da eure Pressefreiheit im wahrs-
ten Sinne des Wortes zerstückelt!
Sichtlich gilt in diesem Land selbst die Presse –
freiheit als nach Gesinnung gewährt, denn
während man für in der Türkei inhaftierte
linke bis linksextreme Journalisten sich ein
Bein ausreißt, tut man für den Rest nichts,
wie die Beispiele Six und Khashoggi bestens
belegen.
Auch diese Politik hat maßgeblich dazu bei –
getragen, daß immer weniger Bürger noch
diese Parteien wählen, die noch im Bundes –
tag sitzen und gute Beziehungen zu Schur –
kenstaaten pflegen! Es ist also wahrlich kein
Wunder, daß immer mehr Bürger das Ver –
trauen in die Demokratie und den Rechts –
staat verlieren.

Bundestag : Wo bleiben die Sanktionen gegen Saudi Arabien?

Im Fall Skripal war sich die Bunte Regierung sofort
einig, ohne überhaupt einmal die Untersuchungs –
ergebnisse abzuwarten, sofort Sanktionen gegen
Russland zu verhängen.
Im Fall des getöteten Journalisten Jamal Khashoggi
heißt es plötzlich, man müsse erst einmal abwarten.
Selbstredend, erwägt man keine sofortigen Sank –
tionen, weil die Bunte Regierung gerne mit derlei
Schurkenstaaten Geschäfte machte, welche einer
echten Demokratie in jeder Hinsicht spotten!
Man hat halt im Bundestag eine Vorliebe für arab –
isch muslimische Despoten, von der Türkei bis
Saudi Arabien. Da das, was im Bundestag sitzt
förmlich vor dem Islam kriecht und sich sich ge –
nau von diesen Ländern immer mehr Moscheen
und damit auch immer mehr Islam aufzwingen
läßt, drückt man bei Menschenrechten, die man
in Russland und China usw. maßgeblich fordert,
in den islamischen Staaten alle Augen zu.
Bestenfalls kauft man in krummen Geschäften
türkische Journalisten als ´´Deutsche„ und Is –
lamisten als ´´ Flüchtlinge „ frei, weil man die –
selben ja als dringend benötigte ´´Fachkräfte„,
wie etwa Deniz Yücel oder Osama bin Ladens
Leibwächter braucht. Damit glaubt man im
Buntentag seine Pflicht in Sachen Menschen –
rechte getan zu haben. In Sachen Zensur kann
die Bunte Republik ohnehin schon mit den Dik –
tatoren gut mithalten!

 

Etwas über die verborgene Zensur in Deutschland

In den deutschen ´´Qualitätsmedien„ wird ja
immer so getan als ob Zensur so etwas wäre,
das nur in den Regimen von China bis Saudi
Arabien stattfinde.
Die ´´ Qualitätsmedien „ hierzulande unter –
werfen sich einer Art ´´ Selbstkontrolle„, die
dazu führt, das sie sich den Zwängen der polit –
ischen Korrektheit unterwerfen, und nur noch
stark tendenziös berichten.
Dazu überwacht ein mehr als parteiischer
Presserat die Medien. Unrühmlicher Höhe –
punkt dessen Treiben dürfte es gewesen
sein, als dieser, ein Augsburger Tagesblatt,
das über den Fall einer Vergewaltigung einer
jungen Frau durch einen irakischen Asylbe –
werber, dafür abmahnte, daß es den Fall
objektiv-sachlich dargestellt ! Der Vorfall
zeigt mehr als deutlich auf, wie es um die
Berichterstattung in den deutschen Medien
steht, wenn eine Zeitung dafür abgenahnt,
das es die Wahrheit berichtet!
Dabei ist die Zensur in den sogenannten De –
mokratien ebenso aktiv in in den kommunist –
ischen, faschistischen oder religiösen Regimen.
70 Millionen gelöschte Twitter-Konten allein
in diesem Jahr, sprechen da eine deutliche
Sprache!
Bei Facebook dürfte es mit dem Sperren von
Seiten und Kommentaren, nicht viel besser
sein, sondern eher noch schlimmer.
Neben der Zensur ist vor allem das Umschrei –
ben von Texten Gang und Gebe geworden. Ein
unrühmliches Beispiel bietet hierzu Wikipedia,
wo etwa ab dem Jahre 2010 herum damit be –
gonnen, sämtliche Artikel politisch korrekt um –
zuschreiben. Wer noch das Glück hat, die alte
2008 erschienene DVD von Wikipedia zu besit –
zen, kann gerne einmal selbst die damaligen
Artikel einsehen, und wie sie heute in der um –
geschrieben Form präsent sind. Da hat schon
etwas von ´´1984„!
Bei den Suchmaschinen sind bereits von Haus
aus, so viele Filter aktiv, das für den deutschen
User ein Großteil der Treffer nicht erreichbar
ist. Als Google noch nicht so bekannt, konnte
man noch zwischen der US-Seite und der deut –
schen Ausgabe wählen, und staunen, das die
US-Seite bis zu ¾ mehr Treffer anzeigte. Da –
raus lässt sich gut erahnen, wie viele solcher
Filter schon damals aktiv. Heute erreicht man
die US-Seite auf normalem Wege gar nicht
mehr, sondern wird automatisch immer auf
die deutsche Seite verbannt.
Bei den Medien kann man im Netz zudem
täglich erleben, das zu brisanten Themen
die Kommentarfunktionen immer gesperrt.