Steinmeier & Co wollen die totale Kontrolle und Zensur über das Internet

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heult sich
nun über die Medien aus. Wahrscheinlich, weil keiner
mehr den monotonen Singsang seiner Betroffenheits –
arien hören und seine Kommentare in der gleichge –
schalteten Staatspresse mehr lesen will.
Von daher sieht Steinmeier in den Sozialen Netzwerken
nunmehr eine ,,Gefahr für die Demokratie„. ,,Welche
Demokratie ?„`könnte man sich zu Recht in diesem
Lande fragen. Wann darf denn in der Bunten Repu –
blik der Bürger etwas mitbestimmen und handeln
Abgeordnete hier demokratisch, also entsprechend
des Mehrheitswillens des Volkes? Hier wird doch
nur noch von oben herab bestimmt und Gestalten
wie Steinmeier segnen es ab!
Kann sich denn einer daran erinnern, wann der
Herr Steinmeier, wenn überhaupt, zum letzten
Mal eine demokratische Entscheidung getroffen,
also eine, die dem Mehrheitswillen des eigenen
Volkes entsprochen? Mit der Demokratie ist es
dabei so ähnlich, wie mit dem Geld, über welches
stets nur die sprechen, die keins haben!
Von daher sieht Steinmeier auch in den Sozialen
Netzwerke eine Gefahr für dass, was er unter De –
mokratie versteht. Denn hier finden die Menschen
eben schnell eine Mehrheit und wenn die sich nur
einmal einig wären, würde in diesem Land vielleicht
bald echte Demokratie herrschen. Das macht solchen
Betonköpfen in der Bunten Republik natürlich eben –
solche Angst wie einst die friedliche Revolution den
Parteibonzen in der DDR.
Das Steinmeier wie immer kaum eine Ahnung hat,
von was er da eigentlich spricht, beweist er mit sei –
nen Äußerungen trefflich. ,, Die sozialen Medien prä –
mieren viel zu oft die schnelle Lüge – auf Kosten von
Vernunft und Wahrheit „ behauptet er und fügt hin –
zu: ,, Anders als bei echten Medienmarken gäbe es bei
sozialen Medien „keine Redaktion, keinen Presserat
und keine Konkurrenz, die mäßigend und kontrollie –
rend einschreiten“. Davon ab, dass es dem ,,Demo –
kraten„ Steinmeier hier um Kontrolle also Zensur
der Sozialen Netzwerke geht, hat er völlig übersehen,
dass in den Sozialen Netzwerken eben auch diese Me –
dien und Politiker, darunter viele seiner eigenen Par –
tei, in den Sozialen Netzwerken ihre Seite haben. Das
kann leicht zu Missverständnissen führen, wenn man
davon ausgeht, dass somit auch die Seiten der Presse
und der Politiker gemeint sind, in denen ,, Werte wie
Respekt, Wahrheit und Zivilität wenig gälten„.
Nicht umsonst hat sich gerade die von Steinmeier so
sehr gelobte Presse, mit ihren Presseräten und Redak –
tionen, im Volk um den Namen einer ,,Lücken-Presse„
bzw. ,,Lügen-Presse„ verdient gemacht. Der Fall Class
Relotius spricht da Bände und der war ganz gewiß nicht
der Einzige!
Was Steinmeier will ist die Deutungshoheit im Netz und
nichts weniger! Allerdings kann er bei der Vielzahl von
Bloggern und Seitenbetreibern diese nicht alle, wie es
Kanzlerin Merkel mit der Presse macht, zu konspera –
tiven Treffen ins Kanzleramt einladen, und dort Ein –
fluß auf die Berichterstattung nehmen! Daher fehlt
dem Steinmeier in den Sozialen Netzwerken eben
,, „Rechtsstaat, Regeln und Institutionen“, oder um
es genauer zu sagen, die Zensur im Netz. Ginge es
hier nach dem Politiker Steinmeier wären bald alle
Seiten im Netz angepasst und gleichgeschaltet und
damit so monoton wie seine Reden, in denen er im –
mer wieder und wieder die gleichen Themen durch –
kaut, bis sie niemand mehr hören will. So wie es in
der gleichgeschalteten Presse geschieht, die schon
staatlich subventioniert werden musste, weil sich
kaum noch jemand findet, der freiwillig den dort
verbreiteten Müll noch liest!
Steinmeier zeigt hier deutlich, dass er echte Demo –
kratie nie kennengelernt hat, denn sonst würde er
kaum dreist die Zensur fordern und gleichzeitig
von einer ,,Demokratisierung des Digitalen„ da –
her reden, die nichts anderes ist als ein staatliches
Beschneiden der Meinungsfreiheit. Um über Demo –
kratie zu reden, sollte man an erster Stelle erst ein –
mal selbst ein Demokrat sein! So kann das Internet
wohl kaum ein ,,Raum der Freiheit„ sein, wenn er
schlimmer als in Diktaturen mit Überwachungsins –
titutionen gespickt, staatlich stark reguliert und über –
wacht wird. Wer sollen denn die Institutionen sein,
die in den Sozialen Netzwerken tätig werden? Die
üblichen linksversifften Kräfte, die im Netz einzig
ihre Ansichten gelten lassen und dementsprechend
einseitig nur die Seiten ihrer politischen Gegner
zensieren? Das haben wir doch schon und dies ist
garantiert kaum noch demokratisch zu nennen!
Die drastischen Folgen sieht man am besten an
Wikipedia, wo ab 2010 alle Artikel politisch kor –
rekt umgeschrieben und Orwells ,,1984„ schon
bittere Realität geworden! Was Steinmeier letzt –
endlich will, ist eine stark tendenziöse Berichter –
stattung, die in allem dem Stil der DDR-Staats –
presse entspricht! Keinesfalls will er eine unre –
gulierte Vielfalt im Netz! Um nichts anderes han –
delt es sich bei den geforderten ,, globalen Regu –
lierungsansatz „, mit denen den Menschen das
letzte bisschen Meinungsfreiheit im Netz genom –
men wird und dieses durch staatlich regulierte
Meinungsmache ersetzt werden soll!
Die Scheindemokraten berücksichtigen dabei je –
doch nicht, dass sich die Menschen einmal genos –
sene Freiheiten nicht einfach wieder nehmen las –
sen. Eine immer stärkere und einzig durch Zwang
motivierte Zensur und damit Kontrolle im Netz,
wird nicht dafür sorgen, dass Facebook weiterhin
Profite machte, denn dann werden die mündigen
Bürger halt auf Plattformen in Russland und an –
dere Länder ausweichen. Dort gibt es schon ge –
nug Pedanten zu Facebook, YouTube, Twitter &
Co! Bei denen blieben dann die Steinmeiers dieser
Welt unter sich und texten sich mit ihren erbärm –
lichen Phrasen dann gegenseitig zu, bis auch der
Letzte die Lust an Facebook & Co verloren. Was
wollen die Steinmeiers denn dagegen machen?
Etwa das Internet sperren, wie in Nordkorea und
damit endgültig den Beweis einer Diktatur erbrin –
gen. Vielleicht wäre es dem Genossen Steinmeier
ja ganz recht, wenn in Zukunft nur noch einige
wenige IP-Adressen an Funktionäre vergeben
werden. Das würde der EUdSSR gut zu Gesicht
stehen!
Es zeigt sich auch, dass es Steinmeier & Co nur
darum geht, ihrer Staatspresse lukrative Alimen –
tierung zu verschaffen. Schon sollen auf Facebook
zu einem ,, dezidierten Ort für journalistische In –
halte„ umgestaltet, indem der Konzern dann die
überwiegend linken Journalisten bezahlt! So müs –
sen am Ende Konzerne wie Facebook für staatliche
Propaganda auch noch zahlen! Dieses Erschleichen
von Subventionen einer sich mit tendenziöser Be –
richterstattung selbst ruinierten Presse dürfte eher
ein Bärendienst an der Demokratie sein! Hätte es
in der DDR schon Internet gegeben, wären die SED –
Kader bestimmt derselben Idee verfallen und hätten
so dafür gesorgt, das somit jeder Bürger im Netz
kaum noch etwas anders zu lesen bekommt als Bei –
träge aus dem ,,Neues Deutschland„ und der ,,Jun –
gen Welt„ und dieses ausländische Konzerne auch
noch mit Devisen bezahlen zu lassen.
Im Grunde aber gleichen Steinmeier & Co den Mann,
der den Bären umarmt und glaubt ihn so gefangen zu
haben. Am Ende werden dann, wie es das Beispiel
Australien gerade deutlich zeigt, die US-Medienkon –
zerne das Sagen haben, und bestimmen, was im Netz
gezeigt! Vielleicht werden wie in Australien, dann ein –
fach die Seiten der buntdeutschen Behörden einfach
mal abgeschaltet. Bei den Onlineauftritten vom Bun –
despräsidenten und des Kanzleramts leicht zu ver –
schmerzen, denn dort informiert sich ohnehin kaum
noch ein deutscher Bürger!

Über Frank-Walter Steinmeiers Weihnachtsansprache

Es dürfte für die meisten Bürger wie blanker Hohn
klingen, wenn ausgerechnet der Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier, welcher noch nie Anders –
denkende empfangen oder die deutschen Opfer
von Ausländergewalt, während dagegen sein Amts –
sitz für Migranten und deren Anliegen stets geöff –
net war, nunmehr in seiner Weihnachtsansprache
zum Dialog mit Andersdenkenden aufruft.
Wenn der Mann, der sich bis jetzt zu schade dafür
mit echten und nicht handverlesenen Bürgern den
Dialog zu suchen nunmehr die Bürger auffordert :
´´ Reden Sie mit Andersdenkenden, und dies ,, weil
die Demokratie politischen Streit und Kompro –
misse „ brauche.
Das Weihnachtsfest als Fest des Friedens und der
Eintracht zu ,, politischem Streit „ zu mißbrauchen,
da hat dieser Bundespräsident wohl nicht den Sinn
von Weihnachten verstanden.
Aber seit die da Oben keinen Applaus für ihre Murks –
politik mehr bekommen, scheint ihnen ihre ,, still –
schweigende Mehrheit „, die sie ebenso erfunden
haben, wie die ,, nur im Volke gefühlte Kriminalität„,
ihnen nicht mehr laut genug. Mit anderen Worten :
Sie kommen beim Volk nicht mehr an!
Das Ganze erinnert sehr makarber an die unterge –
gangene DDR! In den letzten Tagen des real exis –
tierenden Sozialismus schickten nämlich auch die
SED-Genossen ihre Kader aus, um mit dem Volk
zu reden und den Dialog zu suchen. Das nun ein
Sozi-Bundespräsident in dieselbe Kerbe haut, läßt
sehr tief blicken. Plötzlich suchen die Bonzen aus
dem Bundestag also den Kompromiss!
Sichtlich herrscht im Politbüro 2.0, dem Bundestag,
eine große Angst vor dem Volk vor. Dies gibt der
Bundespräsident auch offen zu : ,, Was sonst pas –
sieren könnte, zeige sich in anderen Ländern: „Wir
haben brennende Barrikaden in Paris erlebt, tiefe
politische Gräben in den USA, Sorgen in Großbritan –
nien vor dem Brexit, Zerreißproben für Europa in
Ungarn, Italien und anderswo.“ Ja, gewiß hat man
langsam in Europa genug von abgehobenen Euro –
kraten, die in ihrer gesamten politischen Laufbahn
noch nie eine wirklich demokratische Entscheidung,
also im Sinne des Mehrheitswillens des Volkes oder
gar zu dessen Wohle, getroffen haben. Kaum noch
jemand will die EU-Demokratie, in welcher die ei –
genen Völker keinerlei Rolle spielen.
Im Bundestag hat man dagegen nur Angst abge –
wählt zu werden. Dabei hat man genügend Jahr –
zehnte mit Reden verschwendet, und nicht eine
einzige Partei danach gehandelt!
Nun bekommt man langsam Angst vor der Wut
der Bürger! Vor allem dieser altersstarre Bundes –
präsident, dessen Reden wie die letzten eines
Hornecker und Mielkes klingen, nur das seine
Fantasiewelt immer noch die des Fußball spie –
lenden Kindes ist : ,, Wir alle gehören zu die –
sem Land – unabhängig von Herkunft oder
Hautfarbe, von Lebensanschauung oder Lieb –
lingsmannschaft „. Dieser Satz drückt es wohl
deutlich aus!
Natürlich könnte man den Fußballnarren ein –
mal fragen, warum er denn nie mit gutem Bei –
spiel vorangegangen, und mit Andersdenken –
den das direkte Gespräch gesucht. Warum hat
dieser Bundespräsident nicht ein einziges Mal
die Opfer bzw. deren Angehörige von Ausländer –
kriminalität, sexuellen Übergriffen und Messer –
attacken zu sich eingeladen ?
Es ist nichts als die übliche pure Heuchelei!

25 Jahre Rostock-Lichtenhagen

Zum 25-jährigen Jahrestag der Ereignisse in Rostock-
Lichtenhagen erinnern die Medien einmal mehr, in
einem vollkommen unangebrachten tendenziösen
Propagandastil daran.
Da fallen zum Beispiel unverantwortliche Sätze, wie
etwa, dass heute im Osten sich mehr Menschen für De –
mokratie begeistern als 1992. Das frech gegenüber den
Menschen zu behaupten, die ja eben 1989 gerade für
mehr Demokratie auf die Straße gegangen, ist eine
grobe Herabwürdigung der friedlichen Revolution
in der DDR und eine arge Verunglimpfung aller
Ostdeutschen !
Daneben wurde so getan als ob denn nun das wilde
Campieren von über 450 illegalen Flüchtlingen in
Rostock-Lichtenhagen gar eine demokratische Ent –
scheidung gewesen sei. Es wurden die Einwohner
dazu nicht gefragt und sie wurden mit dem Problem
schlichtweg allein gelassen. Solch demokratische Ent –
scheidungen waren die Rostocker nur zu gut von den
einstigen SED-Kadern der untergegangenen DDR her
gewohnt ! Und dafür war man ganz gewiß 1989 nicht
auf die Strasse gegangen, dass sich nun einzig zu den
erkämpften Freiheit gehöre, dass illegale Flüchtlinge
sich alle Freiheiten herausnehmen können, was die
denn in Rostock-Lichtenhagen auch reichlich taten
und sich dieses in den letzten 25 Jahren nur um so
mehr verschlimmert !
Es war damals ebenso undemokratisch, wie es heute
ist, dem deutschen Bürger einfach Hunderte von
Flüchtlingen aufzudrängen, ohne ihnen dabei auch
nur das geringste Mitspracherecht einzuräumen, ja
sich oft noch nicht einmal die Mühe macht die Ein –
wohner davon überhaupt in Kenntnis zu setzen !
In Rostock selbst verschwendete man sehr viel Geld
darauf mit einem Mahnmalen die Vorfälle zu mysti –
fizieren. So erinnern dort fünf an verschiedenen Orten
aufgestellte Stelen : Die Stele 1 „Politik“, ein Quader
mit einer Vertiefung in Form eines Gesichts, und
erinnert an das damalige Versagen von Stadtver –
waltung und Politik in Kommune, Land und Bund.
Hinzu kommt die Stele 2 „Medien“ vor der Ostsee-
Zeitung : Die Verantwortung der Medien, Die Rolle
der Polizei. Es folgen die Stele 3 „Gesellschaft“ am
ehemaligen Standort des Jugendzentrums „JAZ“ so –
wie Stele 4 „Staatsgewalt“ an der Polizeiinspektion
Ulmenstraße und schließlich Stele 5 „Selbstjustiz“
am Sonnenblumenhaus in Lichtenhagen.
Selbstredend gibt es keine Stele ´´ Illegale Flücht –
linge „, welche an die Kriminalität der reinen Wirt –
schaftsflüchtlinge erinnert, welche in Lichtenhagen
das Fass erst zum Überlaufen gebracht. Oder die
Stele ´´ Vereinnahmung „ die daran erinnert, wie
Linke, Asyllobby und Medien die Vorfälle in Ros –
tock-Lichtenhagen propagandistisch für ihre eigenen
politischen Ziele mißbrauchten. Soweit reicht dann
die ´´ künstlerische Aufarbeitung „ der Vorfälle, die
man erwartungsgemäß mal wieder ausschließlich
linken Gruppierungen überließ, dann doch nicht.
Und schon gar nicht erfolgt eine Aufarbeitung da –
rüber, wie Flüchtlings – und Asylantenlobby seit 25
Jahren die Vorfälle in Rostock-Lichtenhagen mehr als
reichlich für Propagandazwecke mißbraucht.
Den ostdeutschen Bürger zu Propagandazwecken
zu diffamieren, diskreditieren und kriminalisieren,
das begann nämlich schon während der Ereignisse
in Rostock-Lichtenhagen als in Stile widerwärtiger
antideutscher Weltkriegshetzpropaganda der Foto –
graf Martin Langer mit einem Foto des arbeitslosen
Baumaschinist Harald Ewert ( *1954 -†2006 ) das
Bild des ´´ Hässlichen Deutschen „ meinte wieder –
aufleben zu lassen. Propagandafotograf Langer, der
sich nie um eine Einwilligung Ewerts bemüht und
dessen letztes bißchen Würde für immer zerstörte,
lieferte damals prompt das Bild, welches man über
die Deutschen in widerwärtigster Propagandamanier
nach der Wiedervereinigung zu verbreiten suchte.
Damit verdiente Martin Langer in Rostock eine
eigene Mahnstele, nämlich die, ´´des gewissenlos
widerwärtigen Reporters „ !
Demselbem unverantwortlichem Journalismus, dem
Rostock-Lichtenhagen bis heute als Vorwand dient,
um die Ostdeutschen kollektiv des Rassismus und
der Fremdenfeindlichkeit vorzuwerfen.
Es ist eben die Kampf gegen Rechts-Wirtschaft, die
sich immer neue Gelder sichert, und eine regelrechte
Beschaffungskriminalität entwickelt, um sich mit
einseitigem Gedenken und tendenziöser Berichter –
stattung jedes Jahr aufs Neue Millionen von Steuer –
gelder erschleichen und dabei in den meisten Fällen
engstens mit Linksextremisten zusammenarbeiten.
Und diese Kreise und Gruppierungen werden nun
weder Mittel und Mühen scheuen, um 25 Jahre
Rostock-Lichtenhagen bis ins Unendliche auszu –
schlachten.
Und man muß es einmal mit aller Deutlichkeit
sagen : Diese Subjekte, die für eine Hand voll
Fördergelder ihr eigenen Volk diskretieren,
diffamieren und kriminalisieren, ist mit das
Schlimmste, das Vorfälle, wie in eben Rostock –
Lichtenhagen, hervorgebracht !