SPD: 100 Jahre Verrat am Volk wird fortgesetzt

Da die Sozialdemokraten bei Wahlen kaum noch eine
Rolle spielen arbeitet man nach dem Motto: Ist der
Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert! Ganz
ungeniert biedern sich die Sozialdemokraten gerade –
zu bei der Asyl – und Migrantenlobby an.
Obwohl sie dazu weder innerhalb der EU, noch im
eigenen Volk irgendeine demokratische Mehrheit
haben, wollen sie dreist das Aufenthaltsgesetz än –
dern, um so die Aufnahme von Migranten zu er –
leichtern. Deutschland müsse eine Vorreiterrolle
spielen dabei, noch mehr Flüchtilanten aufzuneh –
men. Dazu positionieren sich die Sozialdemokraten
in der Rolle von Schleusern und Schiebern und da,
wo man die Gesetze nicht umgehen kann, da ändert
man sie einfach!
Dabei wird nicht auf die Stimme des Volkes sondern
einzig auf die Einflüsterungen der Asyl – und Migran –
tenlobby gehört. Der demokratische Mehrheitswillen
des Volkes hat dabei die Clique vorgeblicher ,,Demo –
kratiebewahrer„ ohnehin noch nie interessiert. So –
mit bedeutet Sozialdemokratie seit 1914 auch immer
Verrat am eigenen Volke und Wähler. Zuletzt brach
man das Wahlversprechen nach der Wahl keiner
großen Koalition angehören zu wollen. Sozi zu sein
heißt eben auch immer einen ganz großen Haufen
auf seine Wähler zu scheißen!
Ebenso scheißt man in Sozikreisen auf Mehrheiten.
Obwohl sich in Umfragen zuletzt 54 bis 57 Prozent
gegen deutsche Alleingänge bei Asyl ausgesprochen,
also eine deutliche Mehrheit im Volke, erarbeitet
man einzig Papiere mit denen man eben hinter dem
Rücken des Volkes und gegen dessen Willen, immer
weiter Flüchtilanten aufnimmt.
Das in der Corona-Krise viele Deutsche um ihren
Job bangen und noch mehr ,,dringend benötigte
Fachkräfte„ mit Migrationshintergrund bereits
mit HartzIV. zu Hause sitzen. Was solls? Zum Ar –
beiten kommt dass, was in griechischen Lagern
Gewalt ausgeübt, bevor man die Lager selbst in
Brand steckte, ohnehin nicht! Und es ist diesen
Sozis halt lieber, dass sich diese Gewalt dann in
deutschen Straßen abspielt als in griechischen
Lagern. Und wenn es dabei Tote gibt, ist dies
dem Sozialdemokraten Scheiß egal, solange es
nur Deutsche sind. Das deutsche Opfer von An –
schlägen ihm nichts gelten hat Sozi Steinmeier
gerade erst bei der Instrumentalisierung der
Taten von Hanau und Halle klar gemacht!
Wenn aber sodann ihre ,,schwer traumatisierte„
Flüchtlinge, welche die Sozis unbedingt ins Land
holen wollen, ihre Trauma mit Äxten und Mes –
sern an der deutschen Bevölkerung abarbeiten,
dann ist kein Sozi zur Stelle, niemand versichert
den deutschen Angehörigen volle Aufklärung der
Taten oder benennt gar etwas nach den Opfern
und setzt denen ein Denkmal. Erst, wenn sich
Rechte des Falles annehmen, kommen sie wie –
der aus ihren Löchern hervorgekrochen um so –
dann die Toten für sich zu vereinnahmen, aber
nicht aus Mitgefühl, sondern einzig damit der
politische Gegner diese nicht instrumentalisiert.
Was die Rechten nie in solch einer Art und Weise
tun würden, wie es Frank-Walter Steinmeier&
Co mit dem Mord an Walter Lübcke oder den
Anschlägen von Hanau und Halle taten und
immer noch tun!
Es ist einfach nur ekelhaft, wenn die Sozis im –
mer von Solidarität herumlabbern, welche sie
noch nie dem eigenem Volk gegenüber bewie –
sen haben. Für das deutsche Volk hat die Sozial –
demokratie nur eines, nämlich den Verrat und
dies seit über 100 Jahren!
Und das Ändern bestehender Asylgesetze einzig
im Sinne der Asyl – und Migrationslobby ist nur
ein weiterer Verrat auf dieser roten Linie! Es ist
ebenso ein Verrat an der Demokratie das Veto –
recht des Bundesinnenministeriums zugunsten
der mafiamäßig organisierten Asyl – und Migran –
tenlobby einzugrenzen. In ihrem verräterischen
Positionspapier geben die Sozis ihren Verrat so –
gar offen zu, indem sie behaupten ,,Der Verweis
auf Europäische Lösungen verkommt zur Floskel„.
Für die Sozis gelten also europäische Lösungen
nur dann, wenn sie einzig in ihrem Sinne ausfal –
len. So sehen also bekennende Europäer aus!
Es ist nur ein weiterer Verrat der Sozis an ihren
europäischen Nachbarn!
Frech behaupten die Sozis: ,, Wir stehen als offene
Gesellschaft für die Aufnahme von Geflüchteten„.
Dabei steht hinter ihnen keine Gesellschaft, son –
dern nur die Dauerdemonstranten-Majoretten der
Asyl – und Migrationslobby, welche der Sozi im All –
gemeinen meint als ,,Zivilgesellschaft„ anzusehen
oder in Ermangelung an Menschen letztlich auch
nur noch ,,Stadtgesellschaft„ genannt. Gerade ein –
mal ein Zehntel aller Städte, etwa 200 von über
2.000 finden sich zur einseitigen Aufnahme von
mehr Flüchtlingen bereit. Und man kann jede
Wette annehmen, dass nicht ein einziger der
Satrapen in diesen 200 Städten zuvor die Ein –
wohner dazu befragt. Das ist die wahre ,,Demo –
kratie„ der Sozis, die vollkommen ohne Volk
auskommt!

Etwas über Solidarität und unsolidarisch zu sein

Lange galt es in Regierungskreisen nur als Verschwörungs –
theorien von ,,Rechten„ das Impfstoffe nicht wirken und
erhebliche Nebenwirkungen haben, und Letztere wurden
als Corvidioten beschimpft und verhöhnt.
Inzwischen scheint sich beides bei ersten Impfstoffen zu
bestätigen, und allmählich wird immer mehr Bürgern in
diesem Land bewusst, dass die eigentlichen Corvidioten
eher in der Regierung anzutreffen sind.
Im Saarland zum Beispiel ließen sich 54 Prozent des me –
dizinischen Personals nicht impfen, nachdem bekannt
wurde, dass die Wirkung des Impfstoff Vakzin des Her –
stellers Astrazeneca nur bei 70 Prozent liegt. Zudem be –
kamen zuvor kerngesunde Geimpfte plötzlich sehr starke
grippeartige Symptome oder litten an Nebenwirkungen
wie starken Kopfschmerzen. Dazu wurde dringend an –
geraten keine Patienten über 65 Jahren mit diesem
Impfstoff zu behandeln. Ohnehin werden auf Anord –
nung der Bundesregierung Bürger mit Impfstoffen
gespritzt, über die keinerlei ausreichende Daten vor –
handen sind. Dies würde man in anderen Fällen als
grob fahrlässig bezeichnen! Zumal medizinisches Per –
sonal und Renter so regelrecht als Versuchskaninchen
mißbraucht werden! ( Übrigens: Wenn keinerlei aus –
reichende Daten vorhanden sind, woher weiß man so –
dann, dass es keine Nebenwirkungen gibt oder besag –
ter Impfstoff überhaupt eine Wirkung zeigt? )
Das sich daher das medizinische Personal mehrheitlich
nicht impfen ließ ist daher wohl verständlich und kei –
neswegs ,,unsolidarisch„, wie es von Seiten der Politik
hieß! Unsolidarisch ist es da schon eher, wenn sich die
Politiker während der Corona-Krise dreist die Diäeten
erhöhen, während man das medizinische Personal mit
einer Prämie abzuspeisen versucht!
Dazu kommt der Vorwurf ,,unsolidarisch zu sein„ aus –
gerechnet von einer Politikerclique, die zuvor nicht nur
lautstark verkündete, es gebe keinen Impfzwang son –
dern, die sich selbst nicht zuerst haben medienwirksam
impfen lassen, sondern erst abwarten wollten wie all die
zu Versuchskaninchen von ihnen verurteilten Bürger
auf das Zeug reagieren. Ebenso wenig wie man uns mit
Bildern in den Medien aufwarten konnte, die zeigen wie
sich die Vorstände und Hauptaktionäre der Pharmain –
dustrie als Erste mit dem von ihnen produzierten Impf –
stoff impfen ließen. Und die müssen doch am besten um
die Wirkung und Nachwirkungen ihres Impfstoffes wis –
sen!
Während man von der Corona-Pandemie schon als den
Brutkasten Europa redet, haben die unverantwortlich
handelnden Politiker keinerlei Skrupel damit, zu for –
dern, dass weitere Migranten in diese Brutstätten ge –
holt werden. Sichtlich gelten hier die Einflüsterungen
der Asyl – und Migrantenlobby noch mehr als das Wort
der Pharmaindustrie! Als habe man noch nicht genug
mit aus dem Ausland eingeschleppten Corona-Mutatio –
nen zu kämpfen. Hier gehen die Lobbyisten wieder ein –
mal mehr, im wahrsten Sinne des Wortes über Leichen!
Während man das eigene Volk mit einem Lockdown nach
dem anderen in der eigenen Wohnung eingesperrt hält,
holt man fremde Flüchtlinge nach Europa, bei denen
plötzlich keine Einreisebeschränkungen gelten. Gerade
krähten im Bundestag wieder Politiker laut nach mehr
solcher Migranten! Dieselben in die deutschen Corona –
hochburgen zu holen, sei ein ,,solidarischer Akt„, und
wir beginnen allmählich zu verstehen, wie Solidarität
unter diesen Politikern aussieht!
Solidarisch war es zum Beispiel von diesen Politikern
gewesen, die angeblich überlasteten deutschen Klini –
ken mit ausländischen Corona-Patienten aus Italien,
Frankreich oder den Niederlanden zu versorgen. Soli –
darisch war es von der Bundesregierung als es zu An –
fang der Corona-Krise überall an Mundschutzmasken
für die eigene Bevölkerung mangelte eine Million sol –
cher Masken erst einmal nach Italien zu senden, nur
damit die Merkel-Regierung so vor der EU gut dar –
stehe. Das eigene Volk steht in der Bundesregierung
immer an letzter Stelle. Gerade daher hasste man
dort nichts mehr als Trumps America first! Für den
buntdeutschen Abgeordneten ist es schlichtweg un –
vorstellbar, dass er als Politiker gewählt worden, um
sich in erster Linie um die Belange des eigenen Vol –
kes zu kümmern. Bisweilen ist ihnen daher Nawalnys
Schlüpfer näher als die eigene Unterhose. Und was
man früher als Arschkriecherrei vor fremden Mäch –
ten bezeichnet, dass nennt man im Bundestag nun
Solidarität! Wobei wir uns sicher sein dürfen, dass
wo immer der Begriff der Solidargemeinschaft fällt,
dass eigene Volk von der Politik gerade wieder, ein –
mal mehr belogen worden. Überhaupt gilt das Belü –
gen des eigenen Volkes als Höchstform dessen, was
man im Bundestag für Demokratie hält. Und warum
sollte es in der Corona-Krise anders sein.

Warum werden wir dann ständig belogen?

Seit langem schiessen die Organisationen, Stiftungen
und Vereine der Asylantenlobby wie Pilze aus dem Bo –
den, um sodann wie Heuschreckenschwärme über 
Länder wie Deutschland herzufallen.

Dabei werden sie von den Eurokraten in Brüssel, wie
es deren diesbezüglicher Kampf gegen die ungarische
Regierung mehr als deutlich aufzeigt, geschützt. Kei –
nesfalls sollen in der Öffentlichkeit die wahren Geld –
geber der NGO bekannt werden. Dabei muss hier in
Deutschland jeder eingetragene Verein seine Finan –
zierung und Spendengelder offen legen und angeben,
nur eben für die NGOs der Asylantenlobby soll dies
nicht gelten. Allein dies dürfte Beweis genug dafür
sein, dass die NGOs mit ihrem zwielichtigen Han –
deln so einiges zu verbergen haben.
Auch in Deutschland genießen diese NGOs weit
über jedes normale Maß hinaus die Unterstützung
der Regierung und selbst der Justiz. Dies wurde
deutlich als 2016 solch ein Verein einen toten
Flüchtling vor dem Lageso in Berlin erfand, und
ohne jede Konsequenz mit dieser Fake news durch
kam.
Sichtlich gilt im Zeitalter der Fake news-Bekämpf –
ung die Divise, dass Lügen im Interesse des Staats
vollkommen straffrei sind, und einzig die Lügen
der rechten Opposition als Fake news-Verbreitung
juristisch verfolgt, um dafür um so härter bestraft
zu werden. Das wurde nicht nur so beim toten
Flüchtling vor dem Lageso, sondern auch beim so –
genannten ,,Ersten Toten durch PEGIDA„ deut –
lich. Die Regierung selbst belügt ja beim Thema
Migration immer wieder! Denken wir nur an die
Lüge von den kleinen kranken Mädchen aus den
griechischen Flüchtlingslagern.
Würde also die Verbreitung von Fake news wirk –
lich rechtsstaatlich, also dass alle Menschen vor
dem Gesetz gleich sind, mit Gefängnis bestraft,
säßen wohl bald ein bedeutender Teil der Führ –
ung diverser NGOs, der Medienredaktionen so –
wie der Ersten Reihe und des Bundestages hinter
Gittern!
Was uns zu der Frage bringt, dass, wenn ,,humani –
täre Hilfe„ und ,,Solidarität„ doch so etwas Ede –
les sind, die Regierung und die NGOs der Asylan –
tenlobby dann immer wieder zu Lügen Zuflucht
nehmen müssen. Augenscheinlich doch wohl nur
aus dem einen Grund, dass die wahren Absichten,
die dahinter stecken, weitaus weniger edel und
schon gar nicht ehrlich sind!

Keiserens nye Klaeder

Im Kampf gegen das Corona-Virus gleicht Brüssel
im Augenblick dem Verhalten der Hitler-Regier –
ung kurz vor dem Sturm der Russen auf Berlin.
In ihrem Führerhauptquartier schreibt Ursula
von der Leyen ,, Der erste Schock der Corona –
Krise sitzt noch tief – aber er trifft ein Europa,
das eng zusammensteht „. Angesichts der Tat –
sache, dass die EU-Staaten noch nie unterschied –
lichster Meinung waren als jetzt im Bezug auf
den Umgang mit dem Corona-Virus, dürfte es
reines Wunschdenken sein. Nie war man von
einem einig handelnden Europa weiter entfernt
als in diesen Tagen!
Wie Hitler in seinem Bunker, so muß man sich
auch in Brüssel eingestehen, dass man vom
Feind überrascht worden: ,, Ja, Europa wurde
durch einen unbekannten Feind und eine Krise
von noch nie dagewesenem Ausmaß und Tempo
zunächst ein Stück weit überrumpelt. Dieser
Schock hängt uns noch in den Kleidern „.
Das mit den Kleidern darf man durchaus wört –
lich nehmen, denn viele Europäer sind dazu ver –
dammt, ihre Kleider zu Schutzmasken verarbei –
ten zu müssen, da die Führung in Brüssel nicht
darauf vorbereitet gewesen, und dasCorona-Vi –
rus zunächst siegreich an allen Fronten zur ei –
ner regelrechten Mangelwirtschaft führte.
So wie Hitlr von der Armee Wenck fantasierte,
so sind es bei der von der Leyen die Flüchtlinge
aus den griechischen Lagern, und sie freut sich
schon sehr darauf ab kommender Woche acht
EU-Länder damit beschenken zu können als
wären dies Ostereier! Was auch deutlich auf –
zeigt, dass man in Brüssel nicht mehr viel zu
bieten hat als die üblichen Durchhalteparolen!
Wie im Fieberwahn wird hier Solidarität glatt
mit einem Virus verwechselt : ,, Diese Solidari –
tät ist ansteckend – und sie ist das Herz unserer
Union „.
Ja, Ursula von der Leyen fantasiert vom wahren
Europa daher. Das muß pure Verzweifelung sein!
Wiederum wie Hitler im Führerbunker erinnert
man an einstige Erfolge: ,, Das Europa, das ge –
meinsam schon so viel erreicht hat„.
Man fantasiert von großen Erfolgen und das man
in Brüssel übermenschliches geleistet: ,, In den
letzten Wochen haben wir auf europäischer Ebene
Maßnahmen ergriffen, die vor Kurzem noch un –
denkbar waren „. Als hätte man in Brüssel nicht
von jeher alle Krisen, von der Euro-Krise über
die Banken-Krise, bis zur Flüchtlingskrise, nur
mit der übermäßigen Ausgabe von anderen hart
erarbeiteter Steuergelder zu bekämpfen versucht.
Auch gegen Corona haben die Eurokraten nur die –
ses eine Mittel! Und so hört sich das Undenkbare
dann auch an: ,, Wir haben unsere Haushaltsre –
geln stärker gelockert als je zuvor. Finanzhilfen
der Mitgliedstaaten und der EU sollen rasch dort –
hin fließen, wo sie benötigt werden „.
Späte Einsicht eines Feldherrn, der langsam erst
begreift, warum sein Blitzkrieg nicht funktioniert:
,, Und um den Kampf gegen das Virus noch zu
verstärken, haben wir außerdem beschlossen, je –
den Cent der verbliebenen Mittel im EU-Haushalt
dafür zu verwenden, lebenswichtige medizinische
Ausrüstung zu beschaffen und Tests massiv aus –
zuweiten „. Jeden noch verbleibenden Cent, das
klingt nun wahrlich nach Volkssturmaufgebot!
Hier darf nun kaum noch ein Zweifel daran be –
stehen, dass man in Brüssel diesen Krieg bereits
als verloren ansieht, und nur an die Zeit danach
denkt. Wer doch noch Zweifel daran hat und an
den Endsieg glaubt, wird eines Besseren belehrt:
,, Dazu brauchen wir massive Investitionen, einen
Marshallplan für Europa „!
Auch darüber, wer den verlorenen Krieg zu bezah –
len hat, lässt man in Brüssel kaum einen Zweifel
aufkommen: ,, Die vielen Milliarden, die heute in –
vestiert werden müssen, um eine größere Katas –
trophe abzuwenden, werden Generationen bin –
den „.
Die in Brüssel von Ursula von der Leyen vermit –
telte Zuversicht: ,, Ich bin sicher, dass Europa
bald wieder auf festen Füßen steht „, klingt da
eher nach ,,Operation erfolgreich, Patient tot„.
Mich erinnert es sehr an das Märchen von Hans
Christian Andersendes ,,Des Kaisers neue Klei –
der„, und dies nicht nur wegen des Satzes: ,, Da –
mit unser Haushalt den neuen Anforderungen
gerecht wird, müssen wir ihn entsprechend zu –
schneiden „. Aber wer möchte, darf gerne den
Schneidergesellen aus Brüssel vertrauen!

Medien und Politik: Alles zurück zum Alten

Wir wissen nicht in welchen Kreisen Peter von
Becker so verkehrt, aber wir haben so etwas
wie er es angeblich von Bürgern gehört haben
will, noch nicht zu hören bekommen. Denn
von Becker schreibt: ,, Auch in privaten Ge –
sprächen kann man immer wieder hören:
Wenn schon ein Leben im Ausnahmezustand,
dann doch in Reichweite des deutschen Ge –
sundheitssystems und in einem Staatswesen,
das von Menschen wie Angela Merkel, Olaf
Scholz, Jens Spahn oder Markus Söder ( so
die Rangliste der gerade populärsten Politi –
kernamen ) gelenkt wird „. Das klingt uns
eher nach einem Artikel im besten Relotius –
stil!
Man könnte Herrn von Becker nun fragen,
wer denn in seinem Bekanntenkreis etwa
gerade das deutsche Gesundheitssystem in
Anspruch genommen.
Aber dann präzisiert Herr von Becker seine
Aussage: ,, Ähnliche Einschätzungen erfährt
man jetzt übrigens auch von hier lebenden
ausländischen Mitbürgern „. Sichtlich wa –
ren damit nicht die Flüchtlinge gemeint, die
in Bremen gegen ihre angeblich schlechte
Unterbringung protestiert oder jene 3.000
Muslime, die in Berlin von der Polizei da –
ran gehindert werden mussten, nicht auf
engstem Raum dicht aneinander gedrängt
in der Moschee zu beten! Nein, der Herr
von Becker, der für den ,,Tagesspiegel„
derlei Artikel verfasst, scheint in einem
anderen Land, wenn nicht gar auf einem
anderen Stern zu leben.
Oder er hat im besten Relotius-Stil etwas
zu dick aufgetragen, so das er nun selbst
gleich Angst vor seinem ,,nationalen Über –
mut„ bekommt. Selbstverständlich verrät
es uns der Mietschreiberling auch, warum
er so dick aufträgt : Es geht darum, die
Deutschen darauf einzustimmen, dass sie
den größten Teil der Kosten für die Corona –
Krise weren aufbringen müssen, und dass
natürlich nicht nur für Deutschland, son –
dern für die gesamte EU!
Die Politiker in Deutschland, – deutsche
Politiker mag ich die nicht nennen -, sind
da schon groß am planen. Und da Deutsch –
land einen Maas und Scholz wenig tangieren,
haben diese Knilche gleich in fünf europä –
ischen Zeitungen Gastbeiträge verfasst, in
denen sie die Zahlungsbereitschaft der Bun –
ten Regierung für andere Staaten deutlich
signalisiert. Immerhin war man im Bundes –
tag einen Monat seit Gründung der Bunten
Republik dazu gezwungen, deutsches Steuer –
geld für deutsche Bürger ausgeben zu müssen.
Wer sich im Buntentag da nicht gleich vor ei –
nen fahrenden Zug geworfen, der verkündet
es nun in ausländischen Gazetten, dass man
wieder auf den Trip ist, möglichst viel deut –
sches Steuergeld im Ausland auszugeben, da –
mit das eigene Volk ja nicht zuviel davon hat.
Zum Zeichen dass im Buntentag alles beim
Alten bleibt, beginnt man schon, noch bevor
in Deutschland die Schulen wieder geöffnet,
mit dem Ordern von minderjährigen Flüchti –
lanten aus griechischen Lagern, Corona und
Familiennachzug inklusive!
,, Europäische Solidarität ist keine Einbahn –
straße „ lautet die etwas stalinistisch ange –
hauchte Parole, auch wenn deutsche Steuer –
gelder dabei meist nur in eine Richtung flies –
sen, nämlich ins Ausland!
Ja da kann man schon als Deutscher ein we –
nig stolz darauf sein, ,, von Menschen wie An –
gela Merkel, Olaf Scholz, Jens Spahn oder
Markus Söder„ regiert zu werden. Wenn
schon kein Fußball, dann wenigstens Welt –
meister im Ausgeben von Steuergeldern!
Da schart man sich doch gleich noch enger
um solche ,,Leitfiguren„, wie es Herr von
Becker nennt. Vielleicht führt diese Enge
gar noch dazu dass die Kanzlerin demnächst
Selfis mit Biodeutschen schiesst, und nicht
nur als Flüchtlingsmutti mit Migranten.
Und wenn kleine Unternehmen und Selbst –
ständige demnächst ihre staatlichen Corona –
Kredite zurückzahlen, dann sollen sie unbe –
dingt dran denken, dass Solidarität keine
Einbahnstraße ist!
Selbst Herr von Becker klingt angesichts des
Zurück zum Alten der Buntenrepublik dann
doch leicht verunsichert: ,, Viel zu früh ist es
dabei noch für Vorhersagen, ob Menschen
aus derartigen Krisen nachhaltig lernen „:
Wenn man auf dass schaut, was im Bundes –
tag sitzt, ist dies eben mehr als zweifelhaft.
Und dies liegt ganz bestimmt nicht nur an
der ,,Berliner Bürokratie„!

Brüssel : Eurokraten verraten uns ein weiteres Mal

In gewohnter Dummheit gingen die Eurokraten
der Merkel doch noch auf dem Leim. Sie sind
nun ganz überraschender Weise für ´´ Aufnahme –
zentren„ in Europa ! Das bedeutet, das man also
weiterhin die ´´ Flüchtlinge „ direkt via Shuttle –
service nach Europa schaffen wird.
Das wird den europäischen Steuerzahlern Mi –
liarden von Euro kosten und haben die Flücht –
linge so erst einmal einen Fuß in der Tür, wer –
den sie dauerhaft in Europa bleiben. Immer –
hin hat das Abschieben schon vorher nicht ge –
klappt!
Ganz nebenbei können Flüchtlinge dann mit
einer Klage an europäischen Gerichten gegen
ihre Abschiebung, nicht nur Millionenkosten
verursachen, sondern ihre Abschiebung über
Jahre hinausschieben.
Wie dumm muß man also als Regierungspoli –
tiker in Europa sein, um sich auf der Merkels
falsches Spiel einzulassen ? Sichtlich gehört
Intelligenz nicht zu den Anforderung eines
Eurokraten!
Man lese nur die an Schwachsinnigkeit kaum
zu überbietende Eurokraten-Logik mit ´´ Auf –
nahmezentren „ in Europa den Schleusern
und Schmugglern die Geschäftsgrundlage
entziehen zu wollen. Die werden nun erst
recht noch mehr ´´ Flüchtlinge „ über das
Mittelmeer nach Europa schicken, schon
weil die Aufnahmelager in Europa gut ge –
füllt sein müssen!
Die Krönung dürfte sein, daß man der Tür –
kei nach 6 Milliarden für Nichts, nun noch
weitere 3 Milliarden für ´´ Flüchtlinge
zahlt!
Das man der schon fast gescheiterten Bun –
deskanzlerin so noch im letzten Augenblick
eine goldene Brücke baute, wird den Euro –
päern mehr als teuer zu stehen kommen.
Hat Merkel nämlich erst einmal die Flücht –
linge in Europa, dann ist es ein Leichtes, sie
den Europäern aufzuzwingen ! Wie schon
bei der letzten Ladung Schwarzafrikaner
auf zwielichtigen NGO-Schiffen, wird sich
bald eine volksverräterische Landesregier –
ung finden, welche sich gegen den Mehr –
heitswillen ihres Volkes, dazu bereit erklärt,
derlei ´´ Flüchtlinge „ aufzunehmen!
Es darf nun niemanden verwundern, wenn
in den nächsten Wochen kriminell agierende
Hilfsorganisationen Tausende von ´´ Flücht –
lingen „ im Mittelmeer ´´ aus Seenot „ ret –
ten, und das oft genug direkt vor der afrikan –
ischen Küste ! Das ist ein abgekartetes Spiel!
Und Merkel als Mutter aller Flüchtlinge hat
ihren Schützlingen gerade die goldene Ein –
trittskarte nach Europa besorgt!
Diese sollen dann auf ´´ freiwilliger Basis
auf die EU-Staaten verteilt werden. Wir
können uns da schon gut ausmalen, wel –
che Regierungen es sind, die dann ganz
undemokratisch, sich bereit dazu erklären,
derlei ´´ Flüchtlinge „ aufzunehmen!
Gewiß wird es nicht lange dauern, bis man
´´ humanitäre „ Gründe oder ´´ europäische
Solidarität „ vorschiebt !
Selbstverständlich lehnen Libyen, Algerien,
Tunesien oder Marokko, sowie alle anderen
Mittelmeerstaaten es ab, sogenannte ´´ An –
landezentren „ in ihren Ländern zu errichten.
Zum einen macht man die eigenen Flüchtlinge
so einzig zum EU-Problem, schon weil einzig
die Eurokraten dumm genug sind es zu ihrem
Problem gemacht zu haben, und zum anderen
können diese Staaten, wenn sie die Massen
von ´´ Flüchtlingen „ einfach durchwinken,
in dem Strom bequem die eigenen Krimi –
nellen und Geisteskranken mit entsorgen.
Für einen einfältigen Eurokraten sind das
dann die ´´ dringend benötigten Fachkräfte `.
Der Europäer wundert sich dann, warum so
viele ´´ schwer traumatisierte „ und psych –
isch Kranke, mit Messern bewaffnet, durch
die Gegend laufen !
Ganz nebenbei ist für die afrikanischen Mit –
telmeerstaaten der dümmliche Eurokrat die
beste Einnahmequelle, dem man quasi nicht
vorhandenen Grenzschutz in der Wüste fürst –
lich bezahlen lässt.
Angela Merkel verkündete indes eine ´´ stär –
kere Steuerung der sogenannten Sekundär –
migration „, und da können wir uns ganz
sicher sein, das alles gesteuert ist!

´´Süddeutsche„ mal wieder gegen Viktor Orban

In der ´´ Süddeutschen Zeitung „ hat Mathias Kolb
den Auftrag erhalten in gewohnt tendenziöser Weise
über Viktor Orban herzuziehen. Angeblich wachse
die Opposition gegen Viktor Orban. Allerdings ist
der einzige Beweis den Kolb dafür anzuführen ver –
mag, das in irgend einem kleinen Nest in Ungarn
ein Oppositioneller Bürgermeister geworden sei !
Daneben dann das übliche Geschwätz davon, wie
populistisch Orban doch sei und das irgend so ein
unseliger Politologe Orban als Vorzeigepopulisten
bezeichnet. Sichtlich war der Politologe Jan Werner
Müller nicht ganz so vorzeigbar, so das der nur mit
dieser einen Behauptung zu Wort kommt ! Und Kolb
erwähnt Müller auch nur, um seine These zu unter –
mauern !
Ist es denn wirklich populistisch, das Dank Orbans
Politik sich die Ungarn in ihrer Heimat sicher füh –
len und sich zu Volk und Heimat offen bekennen
zu können, ohne gleich von einem versifften lin –
ken Politiker als völkisch und nationalistisch an
den Pranger gestellt zu werden ? Ist es populist –
isch das in Ungarn die Straftäter mit Migrations –
hintergrund nicht überwiegen und sich die Men –
schen sicher fühlen ? Ist es populistisch, das in
Ungarn Frauen in der Kleidung ihrer Wahl über –
all hingehen können und nicht in bestimmten
Stadtvierteln gleich angefeindet oder ihnen
noch schlimmeres passiert ? Solche Fragen
können uns Kolb und seine Politologen nicht
beantworten.
Und wenn Kolb die Tatsache erwähnt, das in
Ungarn einseitig über muslimische Flüchtlinge
berichtet wird, dann soll er bitte schön auch die
Wahrheit sagen, nämlich das dies in Deutsch –
land ebenso geschieht, indem man versucht ist,
nur positiv über Muslime zu berichten und da –
zu deren Verbrechen und Kriminalität zu ver –
schweigen oder gar zu vertuschen sucht ! Da –
zu ist man in Deutschland noch bemüht all die,
welche auf die Straftaten von Muslimen hin –
weisen oder davor warnen, zum Schweigen
zu bringen, wie die Affäre beim Marsch der
Frauen oder die Abwürgung von Demonstra –
tionen in Kandel nur zu offenkundig bewei –
sen ! Das aber wagt Kolb nicht anzusprechen.
Vielmehr setzt sich Kolb selbst ein Denkmal
mit dem Satz : ´´ Wer hier wem was einredet,
scheint offensichtlich „.
Bei Orbans Politik kommt Kolb sodann zu dem
Ergebnis : ´´ Wer seit acht Jahren alleine regiert,
kann nicht mehr alle Verantwortung abschieben „:
In Deutschland übernimmt die Regierung Merkel,
die weitaus länger im Amt, noch nicht einmal die
Verantwortung für ihre Politik !
Dann folgt die These : ´´ Experten beobachten mit
Sorge, wie der ungarische Rechtsstaat ausgehöhlt
wird „. Wer diese ´´ Experten „ sind bleibt offen,
aber es werden dieselben links versifften sein, die
nicht sehen, wie der deutsche Rechtsstaat ausge –
höhlt, mit lächerlichen Strafen gegen Täter mit
Migrationshintergrund, Schutz von Linksextre –
misten, was bis zur offenen Zusammenarbeit
von Bundesministerien mit Linksextremisten
geht, wie im Fall Kohlhuber, und dazu unver –
hältnismäßig hohe Haftstrafen gegen Rechte
und Andersdenkende. In Deutschland ist der
oberste Grundsatz eines jeden Rechtsstaat,
das vor dem Gesetz jeder Mensch gleich zu
sein hat, schon lange ausgehebelt ! Und die
Gefahr, das ein Andersdenkender an einen
linientreuen Richter gerät, ist in Deutschland
bedeutend größer als in Ungarn. Aber das sa –
gen diese Experten lieber nicht !
Der größte Witz scheint aber die Behauptung,
das es in Ungarn keine Pressefreiheit und die
Medien gleichgeschaltet seien. Was ist dann
mit Deutschland ? Wo alle führenden Medien
sich dergleichen tendenziösen Berichterstatt –
ung hingeben, welche zusätzlich noch von der
Politischen Korrektheit korrumpiert ! Übrigens
ist in der Ersten Reihe das Ungleichgewicht
seit Jahrzehnten Realität.
Ob Kolb mal bei dem Satz ´´und die Tatsache,
dass eine kleine Elite immer mehr Reichtümer
anhäuft „ einmal an die Diäten der Bundestags –
abgeordneten gedacht und die beschämende Tat –
sache, das die sich ohne jede Kontrolle und Ein –
schränkung ihre Bezüge selbst erhöhen ?
Was der ´´ SWP-Experte Kai Olaf Lang „ als die
aktuelle ´´wachsende Verdrossenheit ohne Wech –
selstimmung“ beschreibt, könnte auch daher rüh –
ren, das die Ungar in ungeschönten Bildern aus
Schweden und anderen Ausländerhochburgen
oder auch von der Silvesternacht in Köln und
Bildern von islamischen Anschlägen mitten in
Europa durchaus nahezu täglich sehen können,
was ihrem Land blüht, sollte Orban die Wahlen
verlieren. Von daher ist ihnen selbst eine ´´ kor –
rupte „ Regierung, die etwas für das eigene Land
und Volk tut, und letzteren die Heimat bewahrt,
tausend mal lieber als eine demokratische Regier –
ung, die Null für das eigene Volk tut, denen nur
Unmengen an Migranten beschert und behauptet,
dies für ein imaginäres Europa zu tun !
Insofern kann Viktor Orban wohl nur die Wahlen
gewinnen !
Gewagt dürfte auch diese These von Kolb sein :
´´ Dass gerade viele Deutsche die fehlende Soli –
darität Ungarns und Polens in der Flüchtlings –
frage als undankbar empfinden „. Nein, wenn
immer mehr Deutsche, gerade in den Großstäd –
ten, es tagtäglich sehen, was ihnen die Flücht –
lingspolitik eingebracht, werden die Viktor
Orban eher bewundern, dafür, was der seinem
Land erspart, anstatt ihn für undankbar zu hal –
ten ! Letzteres tun nur die westlichen Eliten,
die es nicht überwinden können, das Ungarn
und Polens Regierungen nicht nach ihrer Pfeife
tanzen, und das machen, wofür man sie eigent –
lich bezahlt ! Und gerade das macht einen Vik –
tor Orban so sympathisch, dass sich immer mehr
Europäer solch einen Politiker in ihrem eigenen
Land sehnlichst wünschen ! Ein Grund mehr für
Mathias Kolb denselben in der ´´ Süddeutschen „
zu verteufeln.

Donald Tusk ist endlich aufgewacht – Nachtrag

Kanzleramtschef Peter Altmaier, in der Politik bekannt
für nichts und Verdienste keine, meint sich nun in der
Flüchtlingspolitik hervorzutun. Immerhin ist ja seine
Regierung führend darin, immer weitere Flüchtlinge
nach Europa zu holen.
Als Donald Tusk die Quotenregelung in Frage gezogen,
zog er sich den Unmut von Altmaier zu : ´´ Donald Tusk
hat das Recht auf seine eigene Meinung. Über diese Frage
entscheiden aber die europäischen Innenminister „ poltert
Altmaier los. In Deutschland sorgt Justizminister Heiko
Maas dafür, dass kaum noch einer eine freie Meinung hat,
welche nicht jener der Regierung entspricht.
Eigentlich sollte ja in einer Demokratie das Volk entschei –
den. In Deutschland entscheiden es Minister und die oft
ohne jede Volksnähe, wie etwa es gerade die Glyphosat –
Entscheidung deutlich aufzeigt.
Was also wollte Altmaier eigentlich sagen ? Dass all die
EU-Entscheidungen also nur vorgeschoben und in Wirk –
lichkeit die nationalen Minister alle Entscheidungen tref –
fen ? So wie Merkel eben, ohne jegliche Rücksprache mit
der EU die deutschen Grenzen 2015 öffnen ließ und damit
1 Million Flüchtlingen Tür und Tor geöffnet ! Will er den
osteuropäischen Staaten damit sagen, dass sie noch so viel
demokratische Entscheidungen, im Sinne und zum Wohle
ihrer Völker treffen können und es die Eurokraten in Brüs –
sel schlichtweg nicht zur Kenntnis nehmen ?
Was zählt also die Meinung der Visegrád-Staaten, wo man
noch im Sinne der Volksmehrheit, also demokratisch, re –
giert, wenn man die EU-Probleme, welche die Eurokraten
selbst verursacht, nun ´´ solidarisch „ geregelt werden.
Und um die Wahrheit die Ehre zu geben, es war nicht
Donald Tusk, der das Klima der EU vergiftet, sondern
jene Eurokraten, die ohne Sinn und Verstand für immer
mehr Flüchtlinge in Europa sorgen. Tusk sprach nämlich
nur dass an, was diese Eurokraten aus erbärmlicher Feig –
heit sich nicht wagten offen anzusprechen. Das Belügen
der eigenen Völker ist keine Demokratie !

Von schlechten Gesetzen und falsch verstandener Solidarität

Wer in Deutschland in den täglichen Nachrichten
die Meldungen über an Gerichten gerade gefällte
Urteile liest, kann schon einmal den Glauben da –
ran verlieren, dass die Heiko Maas-geschneiderte
Justiz den Auffassungen eines modernen Rechts –
staates entspricht. Angesichts vieler solcher jüngst
gefällten Urteile, wünscht man sich so manches
Mal polnische Verhältnisse, wo man denn solche
Richter, wie etwa die Hamburger Richterin Anne
Meier-Göring, schlicht und einfach entlassen kann
und dafür sorgen, dass so etwas nie wieder Recht
sprechen darf und schon gar nicht in der oft mehr
als verlogenen Formel ´´ Im Namen des Volkes „.
Von daher dürfte es einen eher wie blanker Hohn
vorkommen, wenn Polens Gerichtsreform nicht
der EU-Demokratie entspreche.
Welches EU-Gesetz ist denn je demokratisch ge –
wesen ? War es etwa in irgend einer Weise demo –
kratisch die Benes-Dekrete zu EU-Recht zu er –
klären ?
Ist es etwa auch nur ansatzweise demokratisch,
also im Sinne und zum Wohle der europäischen
Völker, Flüchtlingsgesetze zu erlassen, auf deren
Grundlage nunmehr Europa mit muslimischen
Flüchtlingen geflutet wird ? Oder die darauf be –
ruhenden Erpressungen der osteuropäischen EU –
Staaten durch die Eurokraten in Brüssel, nun die
Staaten gegen den Willen der Mehrheit ihrer Be –
völkerung trotzdem mit Flüchtlinge fluten zu kön –
nen ?
Oft ist un diesem Zusammenhang der inzwischen
äußerst mißbrauchte Begriff der Solidarität mit
der man in Brüssel jeden Zivilisationsbruch zu
rechtfertigen sucht, benutzt worden. Aber richtige
Solidarität zeigt nun einzig Ungarn mit Polen !
Solidarität muß nämlich immer im Interesse aller
Beteiligten sein ! In der EU aber, wird unter Soli –
darität nur verstanden, dass man dem einen was
wegnimmt, um es dem anderen zu schenken, um
so dessen Wohlwollen sich zu erkaufen ! Man
nimmt dem Deutschen das Geld, um sich das
Wohlwollen von Italien zu erkaufen, dann aber
nimmt man den Italiener das Geld wieder ab,
um Griechenland zu befriedigen usw.
Das blanke Umverteilen von Geld und Flücht –
lingen ist also weder solidarisch, geschweige
denn demokratisch !

Trunken redete Martin Schulz im Willy im Brand-Haus der SPD von Ehrlichkeit

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hielt wieder
einmal eine Rede. Derweil man die Eurokraten
kennt, hören die meisten Deutschen schon gar
nicht mehr hin, und das war auch besser so.
Wie üblich war Schulz Gerede denn auch sogar
noch hässlicher anzuhören als das Willy Brandt-
Denkmal im selben Haus anzusehen !
In Ermangelung jeglicher eigenen Erfolge meinte
Schulz nämlich statt dessen auf die vermeintlichen
Erfolge der SPD unter Schmidt und Schröder hin –
weisen zu müssen.
Wieder und wieder verfiel er dabei der Floskel
´´ Deutschland könne mehr als unter Angela
Merkel „.
Was mehr ? Noch mehr Scheinasylanten auf –
nehmen ? Noch mehr Geld an arabische Staaten
verschenken ? Noch mehr in die EU einzahlen ?
Denn dass ist doch genau das, was Merkel einzig
in ihrer gesamten Amtszeit getan. Und Schulz
will mehr davon !
Das für die Deutschen selbst da nichts drin ist,
unterstrich Schulz mit dem Satz ´´ Ein ehrliches
Bekenntnis zu Europa, das ist es, was uns fehlt „.
Das Größtmaß an Solidarität stellt es für Schulz
dar, andere EU-Staaten die Gelder zu streichen,
um diese so zu zwingen noch mehr arabische
Flüchtilanten aufzunehmen. So also sieht ein
´´ ehrliches „ Bekennen zu Europa unter einem
Sozi aus ! Da verwechselt wohl einer Ehrlichkeit
mit Erpressung !
Daneben erging man sich in die üblichen leeren
Versprechungen, denn wer glaubt schon einem,
der Nationalstaaten überwinden will, dass der
plötzlich eine ´´ nationale Bildungsallianz „
will ? So viel zu Schulz neuer Ehrlichkeit !