Warum werden wir dann ständig belogen?

Seit langem schiessen die Organisationen, Stiftungen
und Vereine der Asylantenlobby wie Pilze aus dem Bo –
den, um sodann wie Heuschreckenschwärme über 
Länder wie Deutschland herzufallen.

Dabei werden sie von den Eurokraten in Brüssel, wie
es deren diesbezüglicher Kampf gegen die ungarische
Regierung mehr als deutlich aufzeigt, geschützt. Kei –
nesfalls sollen in der Öffentlichkeit die wahren Geld –
geber der NGO bekannt werden. Dabei muss hier in
Deutschland jeder eingetragene Verein seine Finan –
zierung und Spendengelder offen legen und angeben,
nur eben für die NGOs der Asylantenlobby soll dies
nicht gelten. Allein dies dürfte Beweis genug dafür
sein, dass die NGOs mit ihrem zwielichtigen Han –
deln so einiges zu verbergen haben.
Auch in Deutschland genießen diese NGOs weit
über jedes normale Maß hinaus die Unterstützung
der Regierung und selbst der Justiz. Dies wurde
deutlich als 2016 solch ein Verein einen toten
Flüchtling vor dem Lageso in Berlin erfand, und
ohne jede Konsequenz mit dieser Fake news durch
kam.
Sichtlich gilt im Zeitalter der Fake news-Bekämpf –
ung die Divise, dass Lügen im Interesse des Staats
vollkommen straffrei sind, und einzig die Lügen
der rechten Opposition als Fake news-Verbreitung
juristisch verfolgt, um dafür um so härter bestraft
zu werden. Das wurde nicht nur so beim toten
Flüchtling vor dem Lageso, sondern auch beim so –
genannten ,,Ersten Toten durch PEGIDA„ deut –
lich. Die Regierung selbst belügt ja beim Thema
Migration immer wieder! Denken wir nur an die
Lüge von den kleinen kranken Mädchen aus den
griechischen Flüchtlingslagern.
Würde also die Verbreitung von Fake news wirk –
lich rechtsstaatlich, also dass alle Menschen vor
dem Gesetz gleich sind, mit Gefängnis bestraft,
säßen wohl bald ein bedeutender Teil der Führ –
ung diverser NGOs, der Medienredaktionen so –
wie der Ersten Reihe und des Bundestages hinter
Gittern!
Was uns zu der Frage bringt, dass, wenn ,,humani –
täre Hilfe„ und ,,Solidarität„ doch so etwas Ede –
les sind, die Regierung und die NGOs der Asylan –
tenlobby dann immer wieder zu Lügen Zuflucht
nehmen müssen. Augenscheinlich doch wohl nur
aus dem einen Grund, dass die wahren Absichten,
die dahinter stecken, weitaus weniger edel und
schon gar nicht ehrlich sind!

Keiserens nye Klaeder

Im Kampf gegen das Corona-Virus gleicht Brüssel
im Augenblick dem Verhalten der Hitler-Regier –
ung kurz vor dem Sturm der Russen auf Berlin.
In ihrem Führerhauptquartier schreibt Ursula
von der Leyen ,, Der erste Schock der Corona –
Krise sitzt noch tief – aber er trifft ein Europa,
das eng zusammensteht „. Angesichts der Tat –
sache, dass die EU-Staaten noch nie unterschied –
lichster Meinung waren als jetzt im Bezug auf
den Umgang mit dem Corona-Virus, dürfte es
reines Wunschdenken sein. Nie war man von
einem einig handelnden Europa weiter entfernt
als in diesen Tagen!
Wie Hitler in seinem Bunker, so muß man sich
auch in Brüssel eingestehen, dass man vom
Feind überrascht worden: ,, Ja, Europa wurde
durch einen unbekannten Feind und eine Krise
von noch nie dagewesenem Ausmaß und Tempo
zunächst ein Stück weit überrumpelt. Dieser
Schock hängt uns noch in den Kleidern „.
Das mit den Kleidern darf man durchaus wört –
lich nehmen, denn viele Europäer sind dazu ver –
dammt, ihre Kleider zu Schutzmasken verarbei –
ten zu müssen, da die Führung in Brüssel nicht
darauf vorbereitet gewesen, und dasCorona-Vi –
rus zunächst siegreich an allen Fronten zur ei –
ner regelrechten Mangelwirtschaft führte.
So wie Hitlr von der Armee Wenck fantasierte,
so sind es bei der von der Leyen die Flüchtlinge
aus den griechischen Lagern, und sie freut sich
schon sehr darauf ab kommender Woche acht
EU-Länder damit beschenken zu können als
wären dies Ostereier! Was auch deutlich auf –
zeigt, dass man in Brüssel nicht mehr viel zu
bieten hat als die üblichen Durchhalteparolen!
Wie im Fieberwahn wird hier Solidarität glatt
mit einem Virus verwechselt : ,, Diese Solidari –
tät ist ansteckend – und sie ist das Herz unserer
Union „.
Ja, Ursula von der Leyen fantasiert vom wahren
Europa daher. Das muß pure Verzweifelung sein!
Wiederum wie Hitler im Führerbunker erinnert
man an einstige Erfolge: ,, Das Europa, das ge –
meinsam schon so viel erreicht hat„.
Man fantasiert von großen Erfolgen und das man
in Brüssel übermenschliches geleistet: ,, In den
letzten Wochen haben wir auf europäischer Ebene
Maßnahmen ergriffen, die vor Kurzem noch un –
denkbar waren „. Als hätte man in Brüssel nicht
von jeher alle Krisen, von der Euro-Krise über
die Banken-Krise, bis zur Flüchtlingskrise, nur
mit der übermäßigen Ausgabe von anderen hart
erarbeiteter Steuergelder zu bekämpfen versucht.
Auch gegen Corona haben die Eurokraten nur die –
ses eine Mittel! Und so hört sich das Undenkbare
dann auch an: ,, Wir haben unsere Haushaltsre –
geln stärker gelockert als je zuvor. Finanzhilfen
der Mitgliedstaaten und der EU sollen rasch dort –
hin fließen, wo sie benötigt werden „.
Späte Einsicht eines Feldherrn, der langsam erst
begreift, warum sein Blitzkrieg nicht funktioniert:
,, Und um den Kampf gegen das Virus noch zu
verstärken, haben wir außerdem beschlossen, je –
den Cent der verbliebenen Mittel im EU-Haushalt
dafür zu verwenden, lebenswichtige medizinische
Ausrüstung zu beschaffen und Tests massiv aus –
zuweiten „. Jeden noch verbleibenden Cent, das
klingt nun wahrlich nach Volkssturmaufgebot!
Hier darf nun kaum noch ein Zweifel daran be –
stehen, dass man in Brüssel diesen Krieg bereits
als verloren ansieht, und nur an die Zeit danach
denkt. Wer doch noch Zweifel daran hat und an
den Endsieg glaubt, wird eines Besseren belehrt:
,, Dazu brauchen wir massive Investitionen, einen
Marshallplan für Europa „!
Auch darüber, wer den verlorenen Krieg zu bezah –
len hat, lässt man in Brüssel kaum einen Zweifel
aufkommen: ,, Die vielen Milliarden, die heute in –
vestiert werden müssen, um eine größere Katas –
trophe abzuwenden, werden Generationen bin –
den „.
Die in Brüssel von Ursula von der Leyen vermit –
telte Zuversicht: ,, Ich bin sicher, dass Europa
bald wieder auf festen Füßen steht „, klingt da
eher nach ,,Operation erfolgreich, Patient tot„.
Mich erinnert es sehr an das Märchen von Hans
Christian Andersendes ,,Des Kaisers neue Klei –
der„, und dies nicht nur wegen des Satzes: ,, Da –
mit unser Haushalt den neuen Anforderungen
gerecht wird, müssen wir ihn entsprechend zu –
schneiden „. Aber wer möchte, darf gerne den
Schneidergesellen aus Brüssel vertrauen!

Medien und Politik: Alles zurück zum Alten

Wir wissen nicht in welchen Kreisen Peter von
Becker so verkehrt, aber wir haben so etwas
wie er es angeblich von Bürgern gehört haben
will, noch nicht zu hören bekommen. Denn
von Becker schreibt: ,, Auch in privaten Ge –
sprächen kann man immer wieder hören:
Wenn schon ein Leben im Ausnahmezustand,
dann doch in Reichweite des deutschen Ge –
sundheitssystems und in einem Staatswesen,
das von Menschen wie Angela Merkel, Olaf
Scholz, Jens Spahn oder Markus Söder ( so
die Rangliste der gerade populärsten Politi –
kernamen ) gelenkt wird „. Das klingt uns
eher nach einem Artikel im besten Relotius –
stil!
Man könnte Herrn von Becker nun fragen,
wer denn in seinem Bekanntenkreis etwa
gerade das deutsche Gesundheitssystem in
Anspruch genommen.
Aber dann präzisiert Herr von Becker seine
Aussage: ,, Ähnliche Einschätzungen erfährt
man jetzt übrigens auch von hier lebenden
ausländischen Mitbürgern „. Sichtlich wa –
ren damit nicht die Flüchtlinge gemeint, die
in Bremen gegen ihre angeblich schlechte
Unterbringung protestiert oder jene 3.000
Muslime, die in Berlin von der Polizei da –
ran gehindert werden mussten, nicht auf
engstem Raum dicht aneinander gedrängt
in der Moschee zu beten! Nein, der Herr
von Becker, der für den ,,Tagesspiegel„
derlei Artikel verfasst, scheint in einem
anderen Land, wenn nicht gar auf einem
anderen Stern zu leben.
Oder er hat im besten Relotius-Stil etwas
zu dick aufgetragen, so das er nun selbst
gleich Angst vor seinem ,,nationalen Über –
mut„ bekommt. Selbstverständlich verrät
es uns der Mietschreiberling auch, warum
er so dick aufträgt : Es geht darum, die
Deutschen darauf einzustimmen, dass sie
den größten Teil der Kosten für die Corona –
Krise weren aufbringen müssen, und dass
natürlich nicht nur für Deutschland, son –
dern für die gesamte EU!
Die Politiker in Deutschland, – deutsche
Politiker mag ich die nicht nennen -, sind
da schon groß am planen. Und da Deutsch –
land einen Maas und Scholz wenig tangieren,
haben diese Knilche gleich in fünf europä –
ischen Zeitungen Gastbeiträge verfasst, in
denen sie die Zahlungsbereitschaft der Bun –
ten Regierung für andere Staaten deutlich
signalisiert. Immerhin war man im Bundes –
tag einen Monat seit Gründung der Bunten
Republik dazu gezwungen, deutsches Steuer –
geld für deutsche Bürger ausgeben zu müssen.
Wer sich im Buntentag da nicht gleich vor ei –
nen fahrenden Zug geworfen, der verkündet
es nun in ausländischen Gazetten, dass man
wieder auf den Trip ist, möglichst viel deut –
sches Steuergeld im Ausland auszugeben, da –
mit das eigene Volk ja nicht zuviel davon hat.
Zum Zeichen dass im Buntentag alles beim
Alten bleibt, beginnt man schon, noch bevor
in Deutschland die Schulen wieder geöffnet,
mit dem Ordern von minderjährigen Flüchti –
lanten aus griechischen Lagern, Corona und
Familiennachzug inklusive!
,, Europäische Solidarität ist keine Einbahn –
straße „ lautet die etwas stalinistisch ange –
hauchte Parole, auch wenn deutsche Steuer –
gelder dabei meist nur in eine Richtung flies –
sen, nämlich ins Ausland!
Ja da kann man schon als Deutscher ein we –
nig stolz darauf sein, ,, von Menschen wie An –
gela Merkel, Olaf Scholz, Jens Spahn oder
Markus Söder„ regiert zu werden. Wenn
schon kein Fußball, dann wenigstens Welt –
meister im Ausgeben von Steuergeldern!
Da schart man sich doch gleich noch enger
um solche ,,Leitfiguren„, wie es Herr von
Becker nennt. Vielleicht führt diese Enge
gar noch dazu dass die Kanzlerin demnächst
Selfis mit Biodeutschen schiesst, und nicht
nur als Flüchtlingsmutti mit Migranten.
Und wenn kleine Unternehmen und Selbst –
ständige demnächst ihre staatlichen Corona –
Kredite zurückzahlen, dann sollen sie unbe –
dingt dran denken, dass Solidarität keine
Einbahnstraße ist!
Selbst Herr von Becker klingt angesichts des
Zurück zum Alten der Buntenrepublik dann
doch leicht verunsichert: ,, Viel zu früh ist es
dabei noch für Vorhersagen, ob Menschen
aus derartigen Krisen nachhaltig lernen „:
Wenn man auf dass schaut, was im Bundes –
tag sitzt, ist dies eben mehr als zweifelhaft.
Und dies liegt ganz bestimmt nicht nur an
der ,,Berliner Bürokratie„!

Brüssel : Eurokraten verraten uns ein weiteres Mal

In gewohnter Dummheit gingen die Eurokraten
der Merkel doch noch auf dem Leim. Sie sind
nun ganz überraschender Weise für ´´ Aufnahme –
zentren„ in Europa ! Das bedeutet, das man also
weiterhin die ´´ Flüchtlinge „ direkt via Shuttle –
service nach Europa schaffen wird.
Das wird den europäischen Steuerzahlern Mi –
liarden von Euro kosten und haben die Flücht –
linge so erst einmal einen Fuß in der Tür, wer –
den sie dauerhaft in Europa bleiben. Immer –
hin hat das Abschieben schon vorher nicht ge –
klappt!
Ganz nebenbei können Flüchtlinge dann mit
einer Klage an europäischen Gerichten gegen
ihre Abschiebung, nicht nur Millionenkosten
verursachen, sondern ihre Abschiebung über
Jahre hinausschieben.
Wie dumm muß man also als Regierungspoli –
tiker in Europa sein, um sich auf der Merkels
falsches Spiel einzulassen ? Sichtlich gehört
Intelligenz nicht zu den Anforderung eines
Eurokraten!
Man lese nur die an Schwachsinnigkeit kaum
zu überbietende Eurokraten-Logik mit ´´ Auf –
nahmezentren „ in Europa den Schleusern
und Schmugglern die Geschäftsgrundlage
entziehen zu wollen. Die werden nun erst
recht noch mehr ´´ Flüchtlinge „ über das
Mittelmeer nach Europa schicken, schon
weil die Aufnahmelager in Europa gut ge –
füllt sein müssen!
Die Krönung dürfte sein, daß man der Tür –
kei nach 6 Milliarden für Nichts, nun noch
weitere 3 Milliarden für ´´ Flüchtlinge
zahlt!
Das man der schon fast gescheiterten Bun –
deskanzlerin so noch im letzten Augenblick
eine goldene Brücke baute, wird den Euro –
päern mehr als teuer zu stehen kommen.
Hat Merkel nämlich erst einmal die Flücht –
linge in Europa, dann ist es ein Leichtes, sie
den Europäern aufzuzwingen ! Wie schon
bei der letzten Ladung Schwarzafrikaner
auf zwielichtigen NGO-Schiffen, wird sich
bald eine volksverräterische Landesregier –
ung finden, welche sich gegen den Mehr –
heitswillen ihres Volkes, dazu bereit erklärt,
derlei ´´ Flüchtlinge „ aufzunehmen!
Es darf nun niemanden verwundern, wenn
in den nächsten Wochen kriminell agierende
Hilfsorganisationen Tausende von ´´ Flücht –
lingen „ im Mittelmeer ´´ aus Seenot „ ret –
ten, und das oft genug direkt vor der afrikan –
ischen Küste ! Das ist ein abgekartetes Spiel!
Und Merkel als Mutter aller Flüchtlinge hat
ihren Schützlingen gerade die goldene Ein –
trittskarte nach Europa besorgt!
Diese sollen dann auf ´´ freiwilliger Basis
auf die EU-Staaten verteilt werden. Wir
können uns da schon gut ausmalen, wel –
che Regierungen es sind, die dann ganz
undemokratisch, sich bereit dazu erklären,
derlei ´´ Flüchtlinge „ aufzunehmen!
Gewiß wird es nicht lange dauern, bis man
´´ humanitäre „ Gründe oder ´´ europäische
Solidarität „ vorschiebt !
Selbstverständlich lehnen Libyen, Algerien,
Tunesien oder Marokko, sowie alle anderen
Mittelmeerstaaten es ab, sogenannte ´´ An –
landezentren „ in ihren Ländern zu errichten.
Zum einen macht man die eigenen Flüchtlinge
so einzig zum EU-Problem, schon weil einzig
die Eurokraten dumm genug sind es zu ihrem
Problem gemacht zu haben, und zum anderen
können diese Staaten, wenn sie die Massen
von ´´ Flüchtlingen „ einfach durchwinken,
in dem Strom bequem die eigenen Krimi –
nellen und Geisteskranken mit entsorgen.
Für einen einfältigen Eurokraten sind das
dann die ´´ dringend benötigten Fachkräfte `.
Der Europäer wundert sich dann, warum so
viele ´´ schwer traumatisierte „ und psych –
isch Kranke, mit Messern bewaffnet, durch
die Gegend laufen !
Ganz nebenbei ist für die afrikanischen Mit –
telmeerstaaten der dümmliche Eurokrat die
beste Einnahmequelle, dem man quasi nicht
vorhandenen Grenzschutz in der Wüste fürst –
lich bezahlen lässt.
Angela Merkel verkündete indes eine ´´ stär –
kere Steuerung der sogenannten Sekundär –
migration „, und da können wir uns ganz
sicher sein, das alles gesteuert ist!

´´Süddeutsche„ mal wieder gegen Viktor Orban

In der ´´ Süddeutschen Zeitung „ hat Mathias Kolb
den Auftrag erhalten in gewohnt tendenziöser Weise
über Viktor Orban herzuziehen. Angeblich wachse
die Opposition gegen Viktor Orban. Allerdings ist
der einzige Beweis den Kolb dafür anzuführen ver –
mag, das in irgend einem kleinen Nest in Ungarn
ein Oppositioneller Bürgermeister geworden sei !
Daneben dann das übliche Geschwätz davon, wie
populistisch Orban doch sei und das irgend so ein
unseliger Politologe Orban als Vorzeigepopulisten
bezeichnet. Sichtlich war der Politologe Jan Werner
Müller nicht ganz so vorzeigbar, so das der nur mit
dieser einen Behauptung zu Wort kommt ! Und Kolb
erwähnt Müller auch nur, um seine These zu unter –
mauern !
Ist es denn wirklich populistisch, das Dank Orbans
Politik sich die Ungarn in ihrer Heimat sicher füh –
len und sich zu Volk und Heimat offen bekennen
zu können, ohne gleich von einem versifften lin –
ken Politiker als völkisch und nationalistisch an
den Pranger gestellt zu werden ? Ist es populist –
isch das in Ungarn die Straftäter mit Migrations –
hintergrund nicht überwiegen und sich die Men –
schen sicher fühlen ? Ist es populistisch, das in
Ungarn Frauen in der Kleidung ihrer Wahl über –
all hingehen können und nicht in bestimmten
Stadtvierteln gleich angefeindet oder ihnen
noch schlimmeres passiert ? Solche Fragen
können uns Kolb und seine Politologen nicht
beantworten.
Und wenn Kolb die Tatsache erwähnt, das in
Ungarn einseitig über muslimische Flüchtlinge
berichtet wird, dann soll er bitte schön auch die
Wahrheit sagen, nämlich das dies in Deutsch –
land ebenso geschieht, indem man versucht ist,
nur positiv über Muslime zu berichten und da –
zu deren Verbrechen und Kriminalität zu ver –
schweigen oder gar zu vertuschen sucht ! Da –
zu ist man in Deutschland noch bemüht all die,
welche auf die Straftaten von Muslimen hin –
weisen oder davor warnen, zum Schweigen
zu bringen, wie die Affäre beim Marsch der
Frauen oder die Abwürgung von Demonstra –
tionen in Kandel nur zu offenkundig bewei –
sen ! Das aber wagt Kolb nicht anzusprechen.
Vielmehr setzt sich Kolb selbst ein Denkmal
mit dem Satz : ´´ Wer hier wem was einredet,
scheint offensichtlich „.
Bei Orbans Politik kommt Kolb sodann zu dem
Ergebnis : ´´ Wer seit acht Jahren alleine regiert,
kann nicht mehr alle Verantwortung abschieben „:
In Deutschland übernimmt die Regierung Merkel,
die weitaus länger im Amt, noch nicht einmal die
Verantwortung für ihre Politik !
Dann folgt die These : ´´ Experten beobachten mit
Sorge, wie der ungarische Rechtsstaat ausgehöhlt
wird „. Wer diese ´´ Experten „ sind bleibt offen,
aber es werden dieselben links versifften sein, die
nicht sehen, wie der deutsche Rechtsstaat ausge –
höhlt, mit lächerlichen Strafen gegen Täter mit
Migrationshintergrund, Schutz von Linksextre –
misten, was bis zur offenen Zusammenarbeit
von Bundesministerien mit Linksextremisten
geht, wie im Fall Kohlhuber, und dazu unver –
hältnismäßig hohe Haftstrafen gegen Rechte
und Andersdenkende. In Deutschland ist der
oberste Grundsatz eines jeden Rechtsstaat,
das vor dem Gesetz jeder Mensch gleich zu
sein hat, schon lange ausgehebelt ! Und die
Gefahr, das ein Andersdenkender an einen
linientreuen Richter gerät, ist in Deutschland
bedeutend größer als in Ungarn. Aber das sa –
gen diese Experten lieber nicht !
Der größte Witz scheint aber die Behauptung,
das es in Ungarn keine Pressefreiheit und die
Medien gleichgeschaltet seien. Was ist dann
mit Deutschland ? Wo alle führenden Medien
sich dergleichen tendenziösen Berichterstatt –
ung hingeben, welche zusätzlich noch von der
Politischen Korrektheit korrumpiert ! Übrigens
ist in der Ersten Reihe das Ungleichgewicht
seit Jahrzehnten Realität.
Ob Kolb mal bei dem Satz ´´und die Tatsache,
dass eine kleine Elite immer mehr Reichtümer
anhäuft „ einmal an die Diäten der Bundestags –
abgeordneten gedacht und die beschämende Tat –
sache, das die sich ohne jede Kontrolle und Ein –
schränkung ihre Bezüge selbst erhöhen ?
Was der ´´ SWP-Experte Kai Olaf Lang „ als die
aktuelle ´´wachsende Verdrossenheit ohne Wech –
selstimmung“ beschreibt, könnte auch daher rüh –
ren, das die Ungar in ungeschönten Bildern aus
Schweden und anderen Ausländerhochburgen
oder auch von der Silvesternacht in Köln und
Bildern von islamischen Anschlägen mitten in
Europa durchaus nahezu täglich sehen können,
was ihrem Land blüht, sollte Orban die Wahlen
verlieren. Von daher ist ihnen selbst eine ´´ kor –
rupte „ Regierung, die etwas für das eigene Land
und Volk tut, und letzteren die Heimat bewahrt,
tausend mal lieber als eine demokratische Regier –
ung, die Null für das eigene Volk tut, denen nur
Unmengen an Migranten beschert und behauptet,
dies für ein imaginäres Europa zu tun !
Insofern kann Viktor Orban wohl nur die Wahlen
gewinnen !
Gewagt dürfte auch diese These von Kolb sein :
´´ Dass gerade viele Deutsche die fehlende Soli –
darität Ungarns und Polens in der Flüchtlings –
frage als undankbar empfinden „. Nein, wenn
immer mehr Deutsche, gerade in den Großstäd –
ten, es tagtäglich sehen, was ihnen die Flücht –
lingspolitik eingebracht, werden die Viktor
Orban eher bewundern, dafür, was der seinem
Land erspart, anstatt ihn für undankbar zu hal –
ten ! Letzteres tun nur die westlichen Eliten,
die es nicht überwinden können, das Ungarn
und Polens Regierungen nicht nach ihrer Pfeife
tanzen, und das machen, wofür man sie eigent –
lich bezahlt ! Und gerade das macht einen Vik –
tor Orban so sympathisch, dass sich immer mehr
Europäer solch einen Politiker in ihrem eigenen
Land sehnlichst wünschen ! Ein Grund mehr für
Mathias Kolb denselben in der ´´ Süddeutschen „
zu verteufeln.

Donald Tusk ist endlich aufgewacht – Nachtrag

Kanzleramtschef Peter Altmaier, in der Politik bekannt
für nichts und Verdienste keine, meint sich nun in der
Flüchtlingspolitik hervorzutun. Immerhin ist ja seine
Regierung führend darin, immer weitere Flüchtlinge
nach Europa zu holen.
Als Donald Tusk die Quotenregelung in Frage gezogen,
zog er sich den Unmut von Altmaier zu : ´´ Donald Tusk
hat das Recht auf seine eigene Meinung. Über diese Frage
entscheiden aber die europäischen Innenminister „ poltert
Altmaier los. In Deutschland sorgt Justizminister Heiko
Maas dafür, dass kaum noch einer eine freie Meinung hat,
welche nicht jener der Regierung entspricht.
Eigentlich sollte ja in einer Demokratie das Volk entschei –
den. In Deutschland entscheiden es Minister und die oft
ohne jede Volksnähe, wie etwa es gerade die Glyphosat –
Entscheidung deutlich aufzeigt.
Was also wollte Altmaier eigentlich sagen ? Dass all die
EU-Entscheidungen also nur vorgeschoben und in Wirk –
lichkeit die nationalen Minister alle Entscheidungen tref –
fen ? So wie Merkel eben, ohne jegliche Rücksprache mit
der EU die deutschen Grenzen 2015 öffnen ließ und damit
1 Million Flüchtlingen Tür und Tor geöffnet ! Will er den
osteuropäischen Staaten damit sagen, dass sie noch so viel
demokratische Entscheidungen, im Sinne und zum Wohle
ihrer Völker treffen können und es die Eurokraten in Brüs –
sel schlichtweg nicht zur Kenntnis nehmen ?
Was zählt also die Meinung der Visegrád-Staaten, wo man
noch im Sinne der Volksmehrheit, also demokratisch, re –
giert, wenn man die EU-Probleme, welche die Eurokraten
selbst verursacht, nun ´´ solidarisch „ geregelt werden.
Und um die Wahrheit die Ehre zu geben, es war nicht
Donald Tusk, der das Klima der EU vergiftet, sondern
jene Eurokraten, die ohne Sinn und Verstand für immer
mehr Flüchtlinge in Europa sorgen. Tusk sprach nämlich
nur dass an, was diese Eurokraten aus erbärmlicher Feig –
heit sich nicht wagten offen anzusprechen. Das Belügen
der eigenen Völker ist keine Demokratie !

Von schlechten Gesetzen und falsch verstandener Solidarität

Wer in Deutschland in den täglichen Nachrichten
die Meldungen über an Gerichten gerade gefällte
Urteile liest, kann schon einmal den Glauben da –
ran verlieren, dass die Heiko Maas-geschneiderte
Justiz den Auffassungen eines modernen Rechts –
staates entspricht. Angesichts vieler solcher jüngst
gefällten Urteile, wünscht man sich so manches
Mal polnische Verhältnisse, wo man denn solche
Richter, wie etwa die Hamburger Richterin Anne
Meier-Göring, schlicht und einfach entlassen kann
und dafür sorgen, dass so etwas nie wieder Recht
sprechen darf und schon gar nicht in der oft mehr
als verlogenen Formel ´´ Im Namen des Volkes „.
Von daher dürfte es einen eher wie blanker Hohn
vorkommen, wenn Polens Gerichtsreform nicht
der EU-Demokratie entspreche.
Welches EU-Gesetz ist denn je demokratisch ge –
wesen ? War es etwa in irgend einer Weise demo –
kratisch die Benes-Dekrete zu EU-Recht zu er –
klären ?
Ist es etwa auch nur ansatzweise demokratisch,
also im Sinne und zum Wohle der europäischen
Völker, Flüchtlingsgesetze zu erlassen, auf deren
Grundlage nunmehr Europa mit muslimischen
Flüchtlingen geflutet wird ? Oder die darauf be –
ruhenden Erpressungen der osteuropäischen EU –
Staaten durch die Eurokraten in Brüssel, nun die
Staaten gegen den Willen der Mehrheit ihrer Be –
völkerung trotzdem mit Flüchtlinge fluten zu kön –
nen ?
Oft ist un diesem Zusammenhang der inzwischen
äußerst mißbrauchte Begriff der Solidarität mit
der man in Brüssel jeden Zivilisationsbruch zu
rechtfertigen sucht, benutzt worden. Aber richtige
Solidarität zeigt nun einzig Ungarn mit Polen !
Solidarität muß nämlich immer im Interesse aller
Beteiligten sein ! In der EU aber, wird unter Soli –
darität nur verstanden, dass man dem einen was
wegnimmt, um es dem anderen zu schenken, um
so dessen Wohlwollen sich zu erkaufen ! Man
nimmt dem Deutschen das Geld, um sich das
Wohlwollen von Italien zu erkaufen, dann aber
nimmt man den Italiener das Geld wieder ab,
um Griechenland zu befriedigen usw.
Das blanke Umverteilen von Geld und Flücht –
lingen ist also weder solidarisch, geschweige
denn demokratisch !

Trunken redete Martin Schulz im Willy im Brand-Haus der SPD von Ehrlichkeit

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hielt wieder
einmal eine Rede. Derweil man die Eurokraten
kennt, hören die meisten Deutschen schon gar
nicht mehr hin, und das war auch besser so.
Wie üblich war Schulz Gerede denn auch sogar
noch hässlicher anzuhören als das Willy Brandt-
Denkmal im selben Haus anzusehen !
In Ermangelung jeglicher eigenen Erfolge meinte
Schulz nämlich statt dessen auf die vermeintlichen
Erfolge der SPD unter Schmidt und Schröder hin –
weisen zu müssen.
Wieder und wieder verfiel er dabei der Floskel
´´ Deutschland könne mehr als unter Angela
Merkel „.
Was mehr ? Noch mehr Scheinasylanten auf –
nehmen ? Noch mehr Geld an arabische Staaten
verschenken ? Noch mehr in die EU einzahlen ?
Denn dass ist doch genau das, was Merkel einzig
in ihrer gesamten Amtszeit getan. Und Schulz
will mehr davon !
Das für die Deutschen selbst da nichts drin ist,
unterstrich Schulz mit dem Satz ´´ Ein ehrliches
Bekenntnis zu Europa, das ist es, was uns fehlt „.
Das Größtmaß an Solidarität stellt es für Schulz
dar, andere EU-Staaten die Gelder zu streichen,
um diese so zu zwingen noch mehr arabische
Flüchtilanten aufzunehmen. So also sieht ein
´´ ehrliches „ Bekennen zu Europa unter einem
Sozi aus ! Da verwechselt wohl einer Ehrlichkeit
mit Erpressung !
Daneben erging man sich in die üblichen leeren
Versprechungen, denn wer glaubt schon einem,
der Nationalstaaten überwinden will, dass der
plötzlich eine ´´ nationale Bildungsallianz „
will ? So viel zu Schulz neuer Ehrlichkeit !

Solidarität mit der Türkei

Recep Tayyip Erdogan schlägt plötzlich ganz
neue Töne gegenüber Deutschland an. Da ist
nun davon die Rede, dass ´´ dass unsere beiden
Länder in Solidarität zusammenstehen „. Beim
so viel mißbrauchtem Wort ´´ Solidarität „ wird
der Deutsche, nicht erst seit dem sogenannten
´´ Solidaritätszuschlag „, sehr hellhörig und von
daher wird es gleichbedeutend damit übersetzt,
dass die Türkei wieder einmal Geld von Deutsch –
land will. Denn wo immer Regierungen, deren
Staaten nie den Deutschen gegenüber auch nur
den Hauch von Solidarität gezeigt, will man
nur deutsches Geld ! Das war schon immer so
und auf diesem ´´ Solidaritätsprinzip „ ist die
gesamte EU aufgebaut !
Dümmliche deutsche Politiker fühlen sich bei
dem Wort dann immer gebraucht und fühlen
sich, was auch immer, – Ehre, Moral und An –
standsind es jedenfalls nicht -, augenblicklich
verpflichtet Milliarden an deutschen Steuer –
geldern zum Fenster herauszuwerfen, nur um
so ihre ´´ Solidarität „ der Welt zu zeigen.
Von daher sollten also nun beim deutschen
Bürger sämtliche Alarmglocken auf schrillen,
wenn ausgerechnet Erdogan von Solidarität
daher fantasiert. Man kann sich schon im Vor –
feld ausrechnen, bei der Regierung, die zur Zeit
im Bundestag sitzt, daß alleine die Verwendung
dieses Wortes dem deutschen Steuerzahler an
Milliarden kosten werde.
Sichtlich braucht Erdogan sehr viel deutsches
Geld um daheim seine Machenschaften noch
finanzieren zu können. Weshalb er den Begriff
´´ Solidarität „ auch gleich zwei Mal verwendet.
Zum einen sprach er davon ´´ dass unsere beiden
Länder in Solidarität zusammenstehen „ und
dann noch ´´ weil wir Nato-Partner sind und
Deutschland auch im Rahmen der Koalitions –
kräfte hier mit uns zusammen und in Solidarität
mit der Türkei ihre Position einnimmt „. Man
könnte glatt annehmen, dass der deutsche Staats –
haushalt so viel Solidarität nicht wird verkraften
können ! Da kann einem schon jede Solidarität
mit der Türkei gründlichst vergehen.

Keine Solidarität mit Herrn Gauck !

Die Forderung des deutschen Bundespräsidenten Joachim
Gauck nach mehr Solidarität der osteuropäischen Staaten
mit Deutschland, klingt in der Tat so als hätte 1912 auf der
Titanic eine Gruppe Reicher, nachdem sie zuvor noch mehr
Löcher in den Schiffsrumpf gebohrt, sodann mit Champagner –
gläsern in der Hand auf dem sinkendem Schiff die Solidarität
der Kohleschaufler und Heizer eingefordert !

Bundespräsident Joachim Gauck hat die Revolution von 1989
nie so recht verstanden, weder die in der DDR, noch die in
den anderen osteuropäischen Staaten ! In der DDR haben
die Bürger nämlich nicht den Fall der Mauer gefordert, da –
mit nun Massen von muslimischen Männern in den Osten
strömen können. Und in Osteuropa wollten die Menschen
die Freiheit erringen, um eben frei selbst über ihr Leben zu
bestimmen. Zu dieser erkämpften Freiheit gehört auch, das
Recht selbst darüber zu entscheiden, wen sie bei sich auf –
nehmen und diese Entscheidungen wollen sie nun ganz
bestimmt nicht irgendwelchen fernen Eurokraten in
Brüssel überlassen. Die Menschen in Osteuropa haben
es nicht vergessen, das sie einst genauso fremdgesteuert
von Moskau aus regiert wurden !
´´ Ich kann nur schwer verstehen, wenn ausgerechnet
Länder Verfolgten ihre Solidarität entziehen, deren
Bürger als politisch Verfolgte einst selbst Solidarität
erfahren haben „, sagte Gauck auf dem Weltwirtschafts –
forum in Davos. Gewiss, Herr Gauck, von dieser, ihrer
Solidarität, kann Viktor Orban durchaus ein Lied singen !
Vielleicht fragen Sie Herrn Orban einmal bei nächster
passenden Gelegenheit, was denn der Herr Orban von
einem angeblich deutschen Bundespräsidenten hält,
der nichts aber auch rein gar nichts für das deutsche
Volk tut. Der tschechische Ministerpräsident Milan
Zeman hat indes schon deutlich gemacht, dass er
solche Politiker wie sie, Herr Gauck, schlichtweg für
Idioten hält. Das hätten Sie in Davos durchaus auch
erwähnen können. Und wenn man in seiner Weih –
nachtsansprache schon einmal die französischen
Alpen mit den Pyrenäen verwechselt, – was soll man
als deutscher Bundespräsident sich auch einen Ort
merken müssen an dem ja fast ausschließlich nur
Deutsche umgekommen – dann fühlt sich der Herr
Zeman gewiss in seinen Aussagen mehr als bestätigt
und man wird den Teufel tun, Politikern wie Ihnen
Solidarität zukommen zu lassen. Dass nämlich sind
sie als wahre Demokraten und Volksvertreter ihrem
Volke schuldig ! Eine Demokratie, von der Sie Herr
Gauck nie etwas verstanden haben. Wie sie denn
auch sonst nichts begriffen.
´´ Solange die Außengrenzen nicht wirksam ge –
sichert sind, werden nationale Grenzen wieder
an Bedeutung gewinnen, und die europäische
Freizügigkeit gerät in Gefahr „ labberten Sie in
Davost herum. Haben es dabei wohl ganz ver –
gegessen, das es doch Politiker ihres Schlages
gewesen, welche eben diese Grenzen weit geöffnet
haben. Übrigens ist das Einzige, was ein echter
Nationalstaat in Gefahr bringt, die Freizügigkeit
der Eurokraten in Brüssel, wahl – und hirnlos
schalten und walten zu können ! Inzwischen
würde wohl sogar die Mehrheit der Deutschen
einer sofortigen Grenzschließung zustimmen
und sogar den Bau einer Mauer, wenn man es
ihnen nur verspräche, dass sie dann Politiker, wie
sie Herr Gauck auf der anderen Seite, der fest
fest verschlossenen Grenze wiederfänden !