Weitere „Demokratie“-Mogelpackung

Im Kampf gegen Meinungsfreiheit gehen den
Linken sichtlich die Denunzianten aus. Dem-
entsprechend soll jetzt eine App her, in der
der Denunziant anonym Anzeige stellen und
die Löschung von Beiträgen erwirken kann.
Wahrscheinlich befürchtet das „Demokratie-
zentrum Baden Württemberg“ eine ähnliche
Situation wie nach 1990 in der ehemaligen
DDR, wo dann der Bürger seine Akte ein-
sehen konnte und so erfuhr, wer ihn bespit-
zelt und angeschmiert hat.
Von daher soll nach dem Denunzianten-But-
ton in den Sozialen Netzwerken nun die App
geben. Eine „Meldestelle“ gibt es natürlich
auch schon, und dass, wo doch angeblich die
buntdeutsche Justiz sowas von überlastet
ist, wenn es darum geht echte Verbrecher
zu verurteilen.
Da all diese Buttons, Apps, Internetseiten
usw. den User völlig anonym behandeln, so
wird es dementsprechend natürlich auch
keine „in Auftrag gegebene“ Studie darüber
geben, wer denn die meisten modernen De-
nunziamten stellt. So darf man es nur mut-
maßen, dass es sich bei den Nutzern, wie
immer in ähnlich gelagerten Fällen, zum
aller größten Teil um Linke handelt, also
um Systemlinge die mittels anonymer An-
zeige die Regierungsgegner und ihnen miß-
liebige Oppositionelle zum Schweigen zu
bringen versuchen.
Ganz in diesem Sinne versteht sich denn
auch das „Demokratiezentrum“ als ,, Bild –
ungs-, Dienstleistungs- und Vernetzungs-
zentrum im Handlungsfeld Extremismus,
präventiver Bildungsarbeit und Menschen-
rechtsbildung. Sie finden hier eine Vielzahl
von Organisationen vernetzt, die Ihnen Kom-
petenz und Fachwissen zur Verfügung stel-
len„. Man kann sich also leicht denken,
wer hinter den „vielen Organisationen“
steckt! Es ist also nur ein anderes Mittel
solcher Organisationen um über den un-
vermeintlichen „Kampf gegen Rechts“
weitere staatliche Alimentierungen ab-
zusahnen!
In den Räten des „Demokratiezentrum“
wimmelt es denn auch von Mitarbeitern
der baden-württembergischen Ministe-
rien. Diese übernehmen sodann die staat-
liche Alimentierung von ,, Organisationen
bei der Umsetzung von Angeboten, Fach-
tagen und der Weiterbildung von Mitar-
beitenden„!
Das „Demokratiezentrum“ ist damit ebenso
eine reine Mogelpackung wie die von der
Merkel-Regierung installierten „Demokra-
tie-Räte“, mit denen die Regierung eher
die Demokratie abzuschaffen gedenkt als
dieselbe zu fördern.*
Da darf sich niemand wundern, dass unter
den vom „Demokratiezentrum“ unterstütz-
ten Organisationen, – natürlich rein zufällig -,
überwiegend die befinden, die schon ihre
Pfründestelle im Speckgürtel rund um den
„Kampf gegen Rechts“ haben, wie zum Bei-
spiel das „Kompetenzzentrum gegen Extre-
mismus in Baden-Württemberg konex“,
das „Landesnetzwerk für Menschenrechte
und Demokratieentwicklung – Gegen Rechts-
extremismus und Menschenfeindlichkeit“!
In Modellversuchen werden aktuell etwa
Corona-Verschwörungstheorien unter dem
Motto : „Einmal Brainwash und zurück –
Verschwörungsmythen erleben“ behandelt,
wobei es nur stutzig macht, dass der Projekt-
träger ausgerechnet die „Türkische Gemeinde
in Baden-Württemberg e. V. “ (tgbw) ist! Von
dort bis zum Modell „PräWo Justiz – Workshop-
Reihe im Justizvollzug für junge radikalisier-
ungsanfällige Inhaftierte„ dürfte der Weg tat-
sächlich nicht allzu weit sein.
Selbstverständlich darf unter den Modellprojek-
ten des „Demokratiezentrum“ auch „Rassismus
in Deutschland aus der Perspektive von Menschen
mit afrikanischer Abstammung“ durch geführt
von der dazugehörigen Lobbyorganisation der
„Interkultureller Deutsch-Afrikanischer Verein
e. V. (IDAV)“ mit den „Handlungsfeld: Vielfalt-
gestaltung“ nicht fehlen.
Zu den bereits hinter sich gelassenen Projekten
zählen unter andern : „Andrej ist anders und
Selma liebt Sandr” – Kultursensible sexuelle
Orientierung“. Dieses Projekt leitete wiederum
die „Türkische Gemeinde Baden-Würtemberg
e.V. „. Auch das Projekt „Verein(t) gegen Rassis-
mus! Stuttgarter Migrantenvereine gegen Islam-,
Muslimfeindlichkeit und Alltagsrassismen!“
vom „Forum der Kulturen e.V., Stuttgart“, so-
wie das Projekt „JUMED – Junge Muslime
engagiert für Demokratie“ des „Mannheimer
Institut für Integration und interreligiöse Ar-
beit e. V.“
Es sind halt die üblichen Verdächtigen aus
dem „Kampf gegen Rechts“, der Homo – und
der Asyl -und Migrantenlobby, welche hier
unter dem Vorwand der „Demokratieförder-
ung“ sich neue staatliche Alimentierung –
und damit Einnahmequellen erschlossen
haben.
Alles in allem wird der im Netz angegriffene
und beleidigte Querdenker, der echte Oppo-
sitionelle und unabhängige Blogger, der sich
für seine Heimat Einsetzende eher nicht
die App derlei „Demokratiezentren“ nutzen
oder in einem der von der Regierung instal-
lierten „Demokratieräten“ sitzen!

*

Zurück in die Räterepublik?

Hier die Originalseiten :
https://demokratiezentrum-bw.de/meldestelle-respect/
https://www.chip.de/downloads/Hassmelden-Android-App_183162293.html

Jahrestag von Hanau wird instrumentalisiert

Zum Jahrestag des Amoklaufs von Hanau ist man
schwer damit beschäftigt die Tat zu instrumentali –
sieren. Zum einen geht es um die Erinnerungskul –
tur mit ihrem Opferkult. Hier findet man nicht et –
wa auch die Namen von deutschen Opfern islam –
ischer Anschläge, sondern nur Namen mit einem
deutlich sichtbaren Migrationshintergrund, und
genau dies, lebt man nun in Hanau voll aus.
Bei der Instrumentalisierung des Falles geht es
vor allem darum den Muslim als ewiges Opfer
fest in die Erinnerungskultur zu etablieren. So
steigen dort nun Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz,
Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza
Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat
Unvar und Kaloyan Velkov in the Hall of Fame auf,
und werden so zu Blutzeugen der Bewegung.
Gabriele R., die Mutter des Täters und von diesem
ebenfalls erschossen, hat nicht dahin geschafft.
Auch die Opfer vom Anschlag auf dem Berliner Breit –
scheitplatz schafften es nicht dahin, weil sie mit dem
Makel des Deutschen, also mit dem des ,,Tätervolks„
behaftet sind! Es gibt auch keine großen Zeitungsbe –
richte, in denen die Angehörigen deutscher Opfer zu
Wort kommen und eine vollständige Aufklärung der
Tat fordern können.
Nein, auch dies bleibt einzig den Opfern mit Migra –
tionshintergrund vorbehalten. So wie es nur für die
auch jährliche Gedenkveranstaltungen mit Vertre –
tern der Staatsführung gibt.
Solch einseitigen Opferkult inszenierten übrigen
schon die Nationalsozialisten um Horst Wessel,
Wilhelm Gustloff & Co, und nach ihnen das SED-
Regime der DDR mit ihren toten NVA-Grenzsol –
daten, und ist damit einer Diktatur um vieles nä –
her als einer echten Demokratie! Aber wer kennt
denn noch die reale deutsche Geschichte außer –
halb der von der Bundesregierung verordneten
und zelebrierten ,,Erinnerungskultur„?
In einem Land, indem einfach jeder Oppositionelle
zum Rechten erklärt, wobei es noch nicht einmal
in angeblichen Diktaturen wie Russland Nawalnys
Anhänger oder in China die Hongkonger Demons –
tranten zu Nazis erklärt werden. Nein, so etwas ge –
schieht nur in Deutschland! Und so dient all das
Gedenken um Hanau und die Instrumentalisier –
ung des Amoklaufs eben nur dem einen Zweck,
ein weiteres Vorgehen gegen die Opposition im
Lande, also sprich gegen Rechte, zu rechtfertigen,
um bestehende Gesetze weiter zu verschärfen und
sich neue Strafbestände auszudenken, welche man
sodann zum Vorwand nimmt, um die Meinungs –
freiheit der Oppositionellen im Lande weiter zu
beschneiden und einzudämmen.
Schon wird Hanau zum Vorwand für die Bildung
einer ,,Expertenkommission gegen antimuslim –
ischen Rassismus„. Eigentlich nichts als neben
Zentralräten und anderen, eine weitere Lobby
für Muslime, die Einfluß auf ,, das Handeln von
Politik und Verwaltung„ nehmen soll und ,,kon –
krete Empfehlungen„ gibt. Dieselbe ist zunächst
aber schwer mit einer ,,Bestandsaufnahme von
Hilfsstrukturen„ beschäftigt. Soll wohl heißen,
dass erst einmal die Alimentierung der Lobbykom –
mission im Vordergrund steht, denn zunächst ist
dieses ,,Projekt nur auf ein Jahr ausgelegt„. Denn
immerhin hat die Landesantidiskriminierungsstelle
schon 2018 das ,,Landesprogramm gegen Rechts –
extremismus, Rassismus und Antisemitismus„
sich um dem ,,Förderbereich antimuslimischen
Rassismus„ erweitert.
Die Instrumentalisierung von Hanau ist somit also
keineswegs eine ,,Zäsur„, sondern einzig Vorwand
all diese Pfründestellen weiter und stärker staatlich
zu instrumentalisieren. Wobei es wegen des dort vor –
herrschendem latenten Rassismus auch keinen ,,För –
derbereich antideutscher Rassismus„ gibt, weil ja
nicht jeder Fall eines Totschlägers und Treppen –
oder U-Bahnschupser mit Migrationsgrund so der –
maßen instrumentalisiert, dass er jahrelange Lobby –
und Pfründestellen nach sich ziehen täte. Immerhin
waren die Opfer ja Deutsche und die spielen in der
Erinnerungskultur der Regierung keinerlei Rolle,
sondern kommen dort noch nicht einmal vor!
Immerhin nimmt noch die Hälfte der Deutschen
den Islam als Bedrohung wahr. Da stören die deut –
schen Opfer muslimischer Anschläge nur, wenn es
darum geht die Rolle des Muslim als ewiges Opfer
zu zelebrieren und den Deutschen weiterhin in ei –
ner Art von Dauerschleife ,,Rassismus„ und ,,Dis –
kriminierung„ unterstellen zu können. Auch hier –
für eignet sich die Instrumentalisierung von Hanau
bestens, ganz so wie sich der Anschlag von Halle für
die Juden auf diese Art und Weise bezahlt gemacht
hat. Damit, wie es der ,,Tagesspiegel„ so schön aus –
drückt, der Kampf gegen Rassismus endlich ,,Chef –
sache„ wird!
So wie die Politiker ihren Walter Lübcke, die Juden
ihr Halle und die Muslime ihr Hanau in der Erinner –
ungskultur verewigt haben. Nur der gemeine Deutsche
darf mit dem Berliner Breitscheidplatz nicht in diese
Hall of Fame. Dafür darf er ja all die neuen Pfründe –
stellen, die man sich durch Instrumentalisierung der
Vorfälle neu erschaffen, mit seinen Steuergeldern fi –
nanzieren, einschließlich der Vorwürfe, dass er ein
antisemitischer, antimuslimischer Rassist sei, der
fortwährend andere diskriminiere. So pervers ist
tatsächlich keine Diktatur, sondern kann nur den
Hirnen von Bevölkerungsvertretern entspringen,
die sich seit 20 Jahren hartnäckig weigern noch
Volksvertreter zu sein! Und genau diese haben so –
gleich ein 89 Maßnahmen starkes Paket im Kampf
gegen Rechtsextremismus und Rassismus im Bun –
destag verabschiedet. 89 Maßnahmen die sich in
einer Demokratie nur durchsetzen ließen, durch
die Dauerinstrumentalisierung des Mordfalles
Lübcke, sowie der Anschläge von Hanau und Halle.
Immerhin erwiesen sich nämlich mehrere von
ihnen eingebrachte Gesetzesentwürfe zur ,,Hass –
kriminalität„als in mehrfacher Hinsicht verfass –
ungswidrig!
Somit hat das Ganze also denn eher wenig mit ei –
ner Verteidigungder Demokratie zu tun. Es zeugt
eher von einer abgewirtschafteten Regierung, die
unter der ständigen Einflüsterungen von solchen
Lobbyisten eh nichts anderes mehr kann als mit
dem ewigen ,,Kampf gegen Rechts„ gehörig ab –
zulenken. Von daher dürfte es kaum ein Zufall
sein, dass sich ausgerechnet kurz vor dem Jahres –
tag von Halle arabische und tschetschenische Clan –
mitglieder Schlägereien um Reviere geliefert. Das
ist eher alltägliche Realität im bunten Deutschland!
Und schon bald könnte jede offene und ehrliche
Berichterstattung über derartige Vorfälle, auch
Dank Hanau, zu ,,antimuslimischen Rassismus„
erklärt werden!
Denn in allen anderen Fällen, Anschlägen und Mor –
den außerhalb des rechten Spektrums, hat sich die
Bundesregierung längst zum Komplizen gemacht
und massiv Beihilfe geleistet! So dient letztendlich
auch der Kampf gegen Rechts, wie die Erinnerungs –
kultur und diese ständige Instrumentalisierung von
Einfällen nur der Ablenkung von den wahren Vor –
gängen in diesem Land. Und nur deshalb, wird der
Gedenktag von Hanau jetzt auch so groß zelebriert!

Hans-Georg Maaßen als Bauernopfer 2.Teil

Ausgerechnet die Partei deren Genossen, welche
linksextremistische Band Feine Sahne Fischfilet be –
jubelt ( Maas & Steinmeier ) unter deren Leitung
ihre Ministerien mit Linksextremisten zusammen –
arbeiteten ( Fall Sören Kohlhuber unter dem Justiz –
minister Heiko Maas ) starten nunmehr eine regel –
rechte Hetzkampagne gegen Hans-Georg Maaßen.
Selbstverständlich möchte die SPD daher einen
Mann an der Spitze des Verfassungsschutzes, der
sich ausschließlich der Rechten annimmt.
In der Praxis würde der Mann dann etwa so auf –
treten, wie der SPD-Oberbürgermeister Burckhard
Jung, der nach über 20 Angriffen auf Polizeistatio –
nen, einem seiner Rathäuser und zahllosen Ran –
dalen, nicht gewusst haben will, daß es in seiner
Stadt so viele Linksextremisten gibt. Deutschlands
blindester Bürgermeister behauptete damals frech,
dass ihn der Verfassungsschutz nicht über die lin –
ken Umtriebe informiert habe. Genau solch einen
Blindflansch wünschen sich Linke, Rote und Grüne,
die klassischen Partner der Linksextremisten, an
der Spitze des Verfassungsschutz.
Hans-Georg Maaßen mag in seiner Amtszeit viele
Fehler gemacht haben, aber dass er sich nicht der
medialen Vorverurteilung der Rechten hingeben
wollte, welche genau die drei oben genannten
Parteien anhängen, wird ihm nun zum Verhäng –
nis!
In Chemnitz wurde viel von Hetzjagden geredet,
aber der Linksextremist Sören Kohlhuber, der auf
dem G20-Gipfel offen zu Hetzjagten auf ausländ –
ische Journalisten aufgerufen, welche Linksextre –
misten dann ausführten, wurde nie dafür ange –
klagt, weil er Mitarbeiter der ´´ZEIT„ und ein
Schützling des damaligen Justizministers Heiko
Maas gewesen! Das sozialdemokratisch geführte
Justizministerium unterstützte offen Sören Kohl –
huber und seinen Kumpan bei der ´´ZEIT„, wel –
cher das Plündern von Geschäften während des
G20-Gipel verherrlichte, in ihrem ´´Kampf gegen
Rechts „.
Diese enge Zusammenarbeit von Medien und
Politik mit Linksextremisten, macht deutlich,
warum dieselben nun eine gezielte Kampagne
gegen den Chef des Verfassungsschutzes durch –
ziehen.
Dazu passt, das dieselben Kräfte, unter dem Vor –
wand der Vorfälle in Chemnitz und des ´´ Kamp –
fes gegen Rechts „, welcher vielfach schon zum
Kampf gegen das Recht mutiert, weitere staat –
liche Fördergelder fordern, welche dann zum
großen Teil linksextremistische Gruppierungen
und Organisationen alimentieren!
Und genau die extrem linken Journalisten ver –
fassen nun schon Offene Briefe, in denen sie
den Rücktritt von Hans-Georg Maaßen fordern
als Teil der gezielten Medienkampagne! Wie
etwa ein Tilman Gerwien im ´´STERN„. Dieser
Fröner tendenziöser Berichterstattung hat be –
stimmt noch nie etwas von unabhängigen ob –
jektiv-sachlichen Journalismus gehört. Statt
dessen leistet er Schützenhilfe den linken
Kräften, die zu einer immer größeren Ge –
fahr für die Demokratie werden und deren
extremste Spuren schon bis ins Justizminis –
terium reichen !
Augenscheinlich sind Hans-Georg Maaßen
und Horst Seehofer die letzten Bollwerke,
die dem Linksextremismus noch im Wege
stehen, auf ihren Weg zu dauerhafter staat –
licher Alimentierung und Unterwanderung
der Bundesministerien! Solange diese bei –
den wenigstens noch ein Auge auf die Lin –
ken haben. Daher nun auch all die gezielten
Kampagnen gegen diese beiden!