Dringender Fachkräftemangel bei Justiz und Staatsanwaltschaft

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz wird wohl lange
gesucht haben, bis man endlich einen Vorwand
gefunden, um so gegen den AfD-Politiker Björn
Höcke vorzugehen.
Dieser soll das Foto einer von Ausländern ermor –
deten Deutschen auf seine Internetseite gestellt
haben. Dies sei nunmehr ´´ ein Verstoß gegen
das Kunsturheberrechtsgesetz „, so die Spitz –
findigkeit der Staatsanwaltschaft. Dies reichte
aus, um sofort die Immunität des Thüringer
Landtagsabgeordneten aufzuheben.
Während man die richtigen Kriminellen immer
wieder laufen lässt, einschließlich jener Geset –
zesbrecher aus dem Bundestag, welche sich an
gesetzwidrigen Blockaden Anderdenkender be –
teiligt haben, wird bei Rechten aus einer Mücke
gleich ein Elefant und mit Kanonen auf Spatzen
geschossen.
Dabei kennt der Irrsinn der Justiz in Sozihand
keine Grenzen. Etwa, wenn Polizisten, welche
in Frankfurt am Main untereinander ´´rechte
Filmchen ausgetauscht, dies noch in einem ge –
schlossenen Chat, wegen ´´Volksverhetzung
angeklagt werden, wobei das Gericht noch
nicht einmal im Stande es klar zu benennen,
welches Volk denn die Polizisten nun verhetzt
haben sollen! Immerhin gestand dieselbe Justiz
ja einem Türken offiziell zu, alle Deutschen als
Köterrasse und Hundeclans bleidigen zu dürfen,
mit der vielsagenden Erklärung, dass ja es den
Deutschen ansich ja gar nicht gäbe.
Nimmt man dieses Urteil wörtlich, wie bezeich –
net man dann Türken, welche sich von dem er –
nähren, was der deutsche Köter abwirft? Wenn
man das klar definiert, wäre dies dann ein ,, sich
von Hundescheiße ernährender Türke„. Richtig,
nun ist es auf einmal wieder Volksverhetzung!
Wenn es aber nun kein deutsches Volk mehr
gibt, wie können dann Gerichte im Namen des
deutschen Volkes urteilen? Wie können es sich
Politiker dann wagen sich als ´´Volksvertreter
auszugeben?
Gemäß dieses Irrsinns muß nun aus dem Foto
einer Ermordeten ein ´´Kunstwerk„ werden,
dessen Gebrauch eben nur linksversifften Roten
und Grünen, sowie Migranten, zugestanden wird!
Sichtlich eine Folge des gravierenden Fachkräfte –
mangels an deutschen Gerichten sowie bei den
Staatsanwaltschaften!
Aber solch Urteile passen gut in ein Regime, in
dem Gesinnungsterror und Sippenhaft herrschen.
Dies zeigt sich etwa, wenn in Berlin die Waldorf –
schule das Kind einer AfD-Politikers abgelehnt
oder Hotels AfD-Politiker als Gäste ablehnen.
Was würde wohl geschehen, wenn Hotels und
Tagungsstätten plötzlich ebenso Linke, Grüne
und Rote ablehnen würden?
Ersterer Fall wirft auch ein grelles Licht darauf,
wie weit die Bildungseinrichtungen in diesem
Land extrem linksversifft sind.
Wohl daher auch, wehrte man sich mit Händen
und Füssen dagegen, das die AfD ein Portal on –
line stellte, auf dem Schüler Lehrkräfte melden
können, welche linksextremistische Ansichten
im Schulunterricht vertreten. Dies ist selbstver –
ständlich keine Volksverhetzung, sondern All –
tag an deutschen Schulen!
Würde umgekehrt eine Schulleitung in Deutsch –
land ein Migrantenkind ablehnen mit derselben
Begründung oder weil deren Eltern Islamisten
sind, dann wäre es plötzlich Rassismus! Was
uns den Irrsinn bundesdeutscher Justiz ein –
mal mehr vor Augen führt!
Was also dem Einen ,, im Rahmen bestimmter
Grenzen „ noch erlaubt, gilt für den Anderen
als ´´Volksverhetzung„ oder ´´Rassismus„, je
nach politischer Gesinnung der Staatsanwalt –
schaft! Und wir dürfen uns ganz sicher sein,
dass man bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz,
politisch korrekt, die richtige Gesinnung für ein
Gesinnungsurteil gegen Björn Höcke hat, so wie
die Frankfurter Staatsanwaltschaft auch in ihrem
Urteil im Fall der wegen ´´Volksverhetzung„ an –
gezeigten Polizisten!

Neuer Tiefpunkt des Rechtsstaat: Eine selbsthandelnde Münchener Staatsanwaltschaft

Die AfD-Jugendorganisation hatte am 7. Oktober 2018
vor der CSU-Landesleitung eine Protestaktion veran –
staltet.
Obwohl die bayerische Landesregierung keinen Straf –
antrag stellte, wurde trotzdem die parteiische Staats –
anwaltschaft tätig und erklärte ganz einfach den Fall
zu ´´ von öffentlichem Interesse „, um so gegen die
AfD wegen ´´ Sachbeschädigung „ vorzugehen.
Warum bei ´´ Sachbeschädigung „, es wurden der
Bürgersteig mit Farbe und Kunstblut beschmiert,
gleich 6 Hausdurchsuchungen stattfanden, kann
die Staatsanwaltschaft ebenso wenig erklären,
wie wer den die Öffentlichkeit sei, die an diesem
Fall ein Interesse habe.
Das Vorgehen der Münchener Staatsanwaltschaft
erinnert dabei bedeutend mehr an das Vorgehen
gegen Oppositionelle in Russland als etwa an einen
demokratischen Rechtsstaat. Und ganz wie bei den
doch immer wieder angeprangerten Handeln der
russischen Staatsanwaltschaft, gab auch die aus
eigenem Antrieb handelnde Münchener Staatsan –
waltschaft keinerlei Auskunft über das Ergebnis
der Hausdurchsuchungen.
Weil das Urteil wohl schon im Vorfeld fest steht,
ist noch nicht einmal mehr von mutmaßlichen
Tätern die Rede, sondern man ging gleich gegen
die AfD-Jugend vor.
Nachdem solcherlei Staatsanwaltschaften schon
in Chemnitz aus einem bei derlei Hausdurchsuch –
ungen vorgefundenen Luftgewehr gleich einen
neuen NSU zusammenbauten, der mit diesem
einen Luftgewehr nur zwei Tage später den po –
litischen Umsturz in der BRD herbei führen woll –
ten, kann man das durchaus als bedenklich ein –
stufen.
Da bei solch einer Gesinnungsjustiz schon ein
Silvesterknaller gefährlicher politischer Spreng –
stoff und ein Luftgewehr zum Geschütz, mit dem
man auf Spatzen schießt, könnte dieses Mal etwa
ein sogenannter Klammeraffe oder Locher durch –
aus als ´´ waffenähnlicher „ Gegenstand herhalten
und der AfD-Jugend lange willkürlich verhängte
Haftstrafen einbringen.
Der Fall, der aus eigenem Antrieb handelnden Staats –
anwaltschaft, mit Hausdurchsuchungen aus niede –
ren Beweggründen, dürfte einen weiteren  Tief –
punkt des Rechtsstaat in Deutschland darstellen.
Drohen doch einer tatsächlichen Opposition in
Deutschland russische oder chinesische Zustände!
In einer Diktatur könnte auch nicht viel schlimmer
gegen Andersdenkende vorgehen!