Rechtsstaat ?

In Essen verfolgte ein Clan-Mitglied eine Polizistin
als diese nach Feierabend nach Hause fuhr und
versuchte sie mit dichtem Auffahren und ähn –
liche Aktionen einzuschüchtern.
Wäre es statt einer von Merkels Goldstücke, ein
Mitglied der Identitären Bewegung gewesen, so
hätte die geballte linkslastige Justiz mit allen Mit –
teln zugeschlagen und wahrlich nicht nur bei dem
einen Mitglied sondern bei der ganzen Bewegung.
So aber kam der ,,Kulturbereicherer„ mit einer
lächerlichen Geldstrafe und der kriminelle Rest
seines Clans vollkommen ungeschoren davon.
Einmal mehr zeigt sich hier, dass anstatt recht –
staatlich weiter willkürlich nach ethnischer Her –
kunft und politischer Gesinnung geurteilt in die –
sem Land.
,, Polizisten, Staatsanwälte und Richter wissen
zu genau, dass insbesondere der kriminelle Teil
dieser Clans den Rechtsstaat für schwach hält
und regelrecht verachtet „ heißt es zu dem Fall
in den Medien. Warum nun aber diese Richter
und Staatsanwälte, wenn sie es wissen, trotz –
dem nicht handeln, dass verrät uns die Presse
nicht.
Da nützt es gar nichts, wenn der Essener Poli –
zeipräsident vollmundig erklärt : ,, Wir lassen
die Kollegen nicht im Regen stehen „. Stimmt,
denn das übernehmen Richter und Staatsan –
waltschaft im Bunde mit der Politik!

Justiz : Schon wieder reine Gesinnungsurteile

Im Ansbacher Fall waren Richter und Staatsan –
waltschaft schnell mit dem berüchtigten Mi –
grantenbonus zur Stelle, um nach einer Ab –
sprache die üblichen Bewährungsstrafen zu
verhängen und so dem allgemeinem Rechts –
empfinden des deutschen Bürgers einen wei –
teren Schlag ins Gesicht zu erteilen.
Man muß es sich an dieser Stelle wohl nicht
erst fragen, ob wohl umgekehrt eine Gruppe
betrunkener Rechter, die wahllos auf Migran –
ten eingeprügelt, im gleichen Fall hätten auch
mit Bewährungsstrafen rechnen können.
Statt des Rechtsstaat haben wir den Schlecht –
staat, wo willkürlich nach ethnischer Herkunft
und politischer Gesinnung reine Gesinnungs –
urteile gefällt werden.
Ebenso wenig wäre wohl der Mord an dem
Bonner Niklas P. kaum eingestellt worden,
wenn es sich bei den Tätern, anstatt der
üblichen Migranten, um deutsche Rechte
gehandelt hätte. Wohl kaum!
Auch in diesem Fall wurde das allgemeine
Rechtsempfinden der Bürger mit Füssen
von der Gesinnungsjustiz getreten!
Da muß man sich nicht wundern, wenn in
diesem Land immer mehr Bürger das Ver –
trauen in diesen Staat verlieren!

An deutschen Gerichten

Betrachtet man die gefällten Urteile an den Gerichten
in diesem Lande können einem schon starke Zweifel
daran kommen, das Richter und Staatsanwälte in der
Heiko Maas-geschneiderten Justiz stellenweise auch
nur die geringste Befähigung für ihr Amt besitzen.
Schon der Auftakt zum NSU-Prozeß sprach in dieser
Hinsicht Bände. Ein Richter, der eigentlich bei seinem
Fall vollkommen unvoreingenommen sein soll, erblö –
dete sich sensationslüsternen türkischen Journalisten
die Gefängnisbettwäsche von Beate Zschäpe vorzu –
führen. Nicht einmal der linientreueste russische
Staatsanwalt wäre solch einer Idee verfallen und
hätte etwa Journalisten die Bettwäsche der Pussy
Riot-Frauen vorgeführt ! Nein so viel Niveaulosig –
keit gibt es tatsächlich nur an deutschen Gerichten !
Derselbe Richter erfand dann während des Prozesses
laufend neue ´´ Tatbestände „, wie etwa dem, dass
die Zschäpe schuldig sei, weil sie den Männern den
Haushalt geführt ! Haben Sie in Deutschland je von
einem Fall gehört, wo die Ehefrauen, Geliebten oder
Freundinnen von Straftätern dafür belangt worden
wären, dass sie den Männern den Haushalt geführt ?
Ganz zu schweigen von dem Fall Malik Karabulut.
Diesem bestätigte ein Hamburger Gericht, dass man
´´Deutsche können in ihrer Gesamtheit, als Kollektiv
also, nicht beleidigt werden „, weil Deutsche als Volk
gar nicht auszumachen seien ! Es gibt also keine
Deutsche ! Und dieses Urteil wurde im Namen des
deutschen Volkes verkündet, dass es nach Meinung
dieses Gerichts gar nicht gibt ! Eigentlich bestätigte
sdas Gericht damit, dass es gar keine deutschen
Richter und Staatsanwälte gibt, da man sie als
solche gar nicht zu erkennen vermag ! Dümmer
kann man nun wohl wirklich nicht Recht sprechen !
Ein weiteres schönes Beispiel von kompletter Un-
fähigkeit ist wohl der Fall des Asylbewerber Rashid
D. aus Tschetschenien. Dieser stach auf seine Frau
ein, warf sie aus dem Fenster lief dann, um ganz
sicher zu gehen, hinterher und schnitt seiner Frau
die Kehle durch. In jedem zivilisiertem Land wäre
dies glatter Mord, nicht aber an deutschen Gerichten,
wo man auf minderschwerem Totschlag plädierte !
Und wo wir gerade bei zivilisiert sind : an denselben
Gerichten werden immer wieder Triebtäter mit Mi –
grationshintergrund vom Vorwurf der Vergewaltig –
ung freigesprochen, weil das Vergewaltigen in ihrem
Herkunftsland Sitte sei !
Also von Rechtstaatlichkeit oder gar von Gerechtig –
keit kann an deutschen Gerichten wohl kaum noch
die Rede sein. An deutschen Gerichten werden,
Dank der Heiko Maas-geschneiderten Justiz täg –
lich Urteile verkündet, die eher dem Niveau einer
Bananenrepublik entsprechen als der Rechtsprech –
ung in einer Demokratie. Bestimmt kennen auch
Sie weitere solche Richter und Fälle und tatsäch –
lich könnte man mittlerweile mehrere Bände mit
ihnen füllen.