Halle: Sven Liebich beherrscht immer noch die Meute

Im Fall eines Sven Liebich scheint sich das alte
das Sprichwort : Getroffene Hunde bellen, zu be –
wahrheiten. Und täglich wird die Menge derer, die
da heulen und besonders laut kläffen größer.
In Halle sind die Omas gegen Rechts verzweifelt.
Nicht eine einzige ihrer Protestdemos gegen Sven
Liebich zeigte auch nur den geringsten Erfolg. Im –
mer wieder schafft es Liebich die Omas so in Be –
drängnis zu bringen, dass sie sich letztendlich nur
noch selbst der Lächerlichkeit preis geben.
Selbst eine Anzeige der Omas gegen Liebich wegen
im Dezember 2019 getätigten Satz: ,, So fordern wir
sie auf, liebe Omas, in das nächstgelegene Flücht –
lingsheim zu gehen und eure drei möglicherweise
auch schon vertrockneten Löcher hinzugeben, auf
dass es weniger Vergewaltigungen in Deutschland
gibt „, hatte nicht den gewünschten Erfolg und
wurde von der Staatsanwaltschaft Halle dement –
sprechend abgeschmettert und das Verfahren ein –
gestellt.
Erschwerend kommt beim Kampf gegen Rechts
noch hinzu, dass sich Liebich gnadenlos ihrer Pa –
rolen bedient und damit die Linken ihrer einzigen
Argumente bearubt. Oft genug müssen sich Linke
daher mit hilflosen ,,Nazi raus„-Rufen, schwer ge –
schlagen geben.
Ja, selbst die jüdische Gemeinde Halle, die meinte
das Copyright auf den Judenstern zu haben, kam
mit ihrer Anzeige nicht durch, als Liebich gelbe so
genannte Judensterne übers Internet verkaufte
und dies mit “Der Dieselfahrer ist der neue Jude
bewarb. Aber auch seine Anzeige wurde einge –
stellt. Die Staatsanwaltschaft Halle sieht in Sven
Liebichs Dieselfahrer-Stern lediglich eine “bewusst
übersteigerte Ausdrucksform”.
Für die jüdische Gemeinde unvorstellbar, dass ihr
nicht augenblicklich recht gegeben, und noch nicht
das ansonsten in Deutschland unschlagbare Argu –
ment der Erinnerung an den Holocaust da etwas
bewirkte.
Auch Valentin Hacken vom „Bündnis Halle gegen
Rechts.“ vermochte bislang nicht das Mindeste ge –
gen Sven Liebich auszurichten. Dabei hat er in bes –
ter Stasi-Manier alle Aktivitäten Liebichs seit Jahren
dokumentiert. Im MDR wird Hacken daher auch als
,, Beobachter der rechtsextremen Szene in Halle
genannt.
Auch die unermüdliche örtliche Antifa in Halle war
bislang nicht in der Lage zu liefern. Zwar sammelte
die sämtliche Fotos Liebichs der letzten fast 30 Jahre
aber auch das zeigte keinerlei Erfolg.
Dabei hatten die Linken wirklich alles versucht und
allein bis Oktober 2019 über 200 Anzeigen gegen
Liebich verfasst.
Auch der hallesche SPD-Bundestagsabgeordnete
Karamba Diaby musste sich im Kampf gegen Sven
Liebich bislang schwer geschlagen geben. Diaby hat
nämlich Liebich nie verziehen, dass dieser es wagte
ihn zu fragen: ,, Sprichwörtlich hat er sein eigenes
Volk, das der Senegalesen, in den Arsch getreten
und hat es vorgezogen, hier in Deutschland zu blei –
ben. Und wie sollen wir denn davon ausgehen, dass
sie unser Volk, also das der Deutschen, zu dem Sie ja
dank geschenktem Pass auch gehören nun, nicht auch
wieder in den Arsch treten werden „. Sichtlich hat
der aus dem Senegal stammende Diaby darauf bis
heute keine Antwort und betrachtet daher Liebich
als eine Bedrohung. Schließlich kann man sich in
der SPD Halle nie sicher sein, welche Frage Liebich
ihnen als Nächstes stellt, auf die man wieder keine
richtige Antwort hat.
In der Linkspartei ist man besonders sauer, weil
Liebich keine Parteibeiträge gezahlt. So heißt es
von der Linkspartei selbst: ,,Der in Sachsen gemel –
dete Liebich hatte zwar online die Mitgliedschaft
beantragt, aber nie Mitgliedsbeiträge gezahlt. Da –
mit sei die Mitgliedschaft nie zu Stande gekommen,
so die Partei „.
Der sich in dieser Sache ebenfalls als vollkommen
nutzlos erwiesene Landtagsabgeordnete der Grünen,
Sebastian Striegel, fordert daher nun endlich eine
eigene vollkommen parteiische Staatsanwaltschaft
für rechte Delikte. Das spricht zwar jeglicher Rechts –
staatlichkeit, nach der vor dem Gesetz alle Menschen
gleich zu sein haben, völlig Hohn, aber das ist dem In –
nenpolitiker Striegel scheiß egal.
Auch der Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, natürlich
SPD, will das Recht auf Meinungs und Versammlungsfrei –
heit nicht gelten lassen, wenn es um Sven Liebich geht.
Der SPD-Genosse behauptet: „In Bayern und Hessen wäre
es längst verboten„, und fordert harte Kante zu zei –
gen.
Bislang musste man sich mit Zensur begnügen, und
Liebichs ,,Konten bei sozialen Netzwerken werden
regelmäßig gesperrt oder gelöscht „ wie der MDR
euporisch bemerkte. Beim MDR ist man immer noch
sauer, weil Liebich bei einer Demo ein MDR-Team
als ,, aggressive Maulhuren der Lügenpresse „ be –
zeichnet, und dem MDR bislang keine glaubwürdige
Gegendarstellung gelungen. Dagegen lässt sich der
MDR nun Akten über Liebich zukommen.
Selbst der auf Liebich angesetzte Verfassungsschutz
konnte nicht liefern. Dort wird Liebich zwar als ,,Agi –
tator und Aufstachler„ bezeichnet, doch echte Be –
weis blieb man bislang schuldig. Der Verfassungs –
schutz wendet sich daher den Geschäften Liebichs
zu, die angeblich ,,grenzwertig„ seien. Mit anderen
Worten: man ist auch hier nicht wirklich fündig ge –
worden.

Zum Prozessauftakt in Magdeburg

Endlich kann die buntdeutsche Medienlandschaft auf –
atmen. Mitten in das Sommerloch erfolgt nun gerade
noch rechtzeitig der Prozessbeginn über den Amok –
lauf von Halle. Da können endlich die Presstituierten
wieder über das Einzige schreiben, was sie glauben
halbwegs zu beherrschen, nämlich über die bösen
Rechten. Da braucht man keine richtige Recherchiere,
was die meisten von denen ohnehin nicht mehr be –
herrschen, sondern man kann einfach alte Parolen
wiederholen, Begriffe sinnlos aneinander reihen, da –
zu noch ein Zitat des obligatorisch dazu befragten
Politologen und schon ist der Artikel fertig.
Für genau diese Art von Berichterstattung wurde
der Prozess auch von Halle nach Magdeburg ver –
legt, weil hier mehr Zuschauer Platz finden. Und
Zuschauer kann man nie genug haben in so einem
Schauprozess.
Auch die Richterin, welche die gebotene Neutralität
ihres Amtes gleich zu Prozessbeginn über Bord wirft,
ist wieder mit dabei. Wäre Stephan Balliet eine Frau,
so hätte man bestimmt auch wieder lüsternen Repor –
tern seine Gefängnisbettwäsche vorgeführt, aber an –
sonsten lief vom Saalwechsel bis zum ersten Auftritt
der Richterin alles ganz nach dem Drehbuch des so
genannten NSU-Prozesses ab.
Selbst der Bundesstaatanwalt spielt mit und sagt über
den Täter: ,, Er handelte aus einer rassistischen, anti –
semitischen und fremdenfeindlichen Gesinnung her –
aus „. Etwas mehr Fantasie war von der Anklage
auch nicht zu erwarten. Ansonsten ist sich, wie es
eben bei Schauprozessen üblich, alles darüber einig,
dass der Angeklagte das Höchststrafmaß bekommt.
Was in Fällen, wo der Täter einen Migrationshinter –
grund hat, durchaus dem als Strafmilderungsgrund
zugute kommt, nämlich die ,,mediale Vorverurteil –
ung„, gilt für Stephan B. nicht. Schon vor Beginn
der eigentlichen Gerichtsverhandlung galt Balliet
als ,,Nazi-Killer„ und ,,deutscher Rechtsextremist„,
wohingegen sein englisch-sprachiges Video auf dem
er seine Tat festhielt sich eher an den Fans derlei
Videos in Übersee gerichtet haben dürfte als an
deutsche Rechte, und damit eher belegt, dass sich
der Täter in der Welt der Videospiele und im Netz
der Videoszene radikalisiert hat, und nicht ansatz –
weise in der deutschen Rechtenszene oder der inter –
nationalen Naziszene aktiv gewesen ist. Selbst die
extremlinke ,,Junge Welt„ gestand ein: ,,Er traf
sich im Netz anonym auf sogenannten Image Boards
mit Gleichgesinnten vor allem aus den USA, die
sich gegenseitig in ihrem Juden- und Frauenhass
bestärkten „. Balliet ist, wie er es selbst aus –
drückte einfach nur der totale Versager, welcher
unbedingt mit irgend was berühmt werden wollte!
Und so einen baute man, wie zuvor schon den Atten –
täter von Hanau oder den Amokläufer von München,
zum ,,deutschen Rechtsextremen„ propagandistisch
in den Medien auf. Weil man dessen in den Medien
unbedingt benötigte zur Ablenkung von den wirklichen
Problemen im Lande.
Aber wie schrieben die selbsternannten Faktenchecker
von MIMIKAMA im Oktober 2019 so schön: ,,Es bleibt
nur zu sagen: Diese Art der Verschwörungstheorien sind
einfach schäbig. Ein Mann, dessen Identität eindeutig 
identifiziert wurde, der seine Taten live gestreamt hat,
der sich schriftlich im Netz dazu bekannt hat, der bei
der Ausführung der Tat gefilmt wurde, dessen Familie
befragt wurde, der mittlerweile gestanden hat, wird
Netz mit purer Absicht manipulativ dargestellt, um
Desinformation zu schaffen „. Damit sollten die von
MIMIKAMA doch wirklich einmal recht behalten
haben!
Wobei ich die Taten des Angeklagten auf schärfste
verurteile und keineswegs gut heiße. Allerdings will
ich auch nich gut heißen, wie man jetzt seine Tat pro –
pagandistisch auszuschlachten versucht..
Da er als Täter zweifelsohne fest steht und zwei Men –
schen getötet, steht sein Urteil ohnehin fest. Alles,
was das Gericht nun noch leisten muss, ist nicht die
echte Aufklärung, sondern aus den durch Ballerspiele
und Videos von Amokläufen radikalisierten Täter, der
weniger aus politischer Überzeugung gehandelt, son –
dern einzig nur berühmt werden wollte, den perfekten
Nazi zu machen, den man sodann in der Propaganda
schamlos schablonenhaft auf alle Rechten anlegen
kann.
Wir sind uns sicher, dass in dieser Hinsicht Richterin
Ursula Mertens und ihr Team ( Richterin Mertens leitet
die Verhandlung und wird dabei von zwei Richterinnen
und zwei Richtern unterstützt ) ganze Arbeit leisten wer –
den. Insofern kann man sich das Lesen der Berichter –
stattung über den Prozess vollkommen sparen und so
das verkündete Endurteil abwarten.
Wichtige Details wird dieser Prozess ohnehin nicht zu
Tage fördern, wie etwa, warum die 40-jährigen Passan –
tin. B., die sich dem Täter mutig in den Weg gestellt und
ihn zur Rede stellte, woraufhin der Täter sie erschoss,
für ihre mutige Tat nicht postum das Verdienstkreuz
verliehen bekommen. Oder reichte der Umstand, dass
sie Deutsche und gerne deutsche Schlager hörte, im
Schloß Bellevue als Ablehnunggrund völlig aus? Da –
bei könnte man auch gleich die Frage klären, warum
Steinmeier nie die Angehörigen der zwei deutschen
Opfer zu sich ins Bellevue eingeladen, zumal der ja
einer der Eifrigsten ist, wenn es darum geht die Blut –
tat von Halle propagandistisch auszuschlachten.

Überfall auf TV-Team offenbart das Ausmaß des versifften politischen Systems – Teil 2

,, Die Ermittlungen zu dem Angriff auf ein Team der
ZDF-Satiresendung „heute-show“ vom 1. Mai gestal –
ten sich schwierig. Die Aufklärung der Tat sei „ange –
sichts der Dynamik und Unübersichtlichkeit des Ge –
schehens aufwändig“, erklärte die Staatsanwaltschaft
am Montag„ heißt es in den Medien. Schwierig dürfte
es sich dagegen für die Staatsanwaltschaft einzig gestal –
ten den Fall weiter zu verharmlosen, so von Anfang an
auf Zeit zu spielen, bis eine Verjährung, auch Dank der
Überfüllung und Überforderung von Gerichten in der
Corona-Krise, in Kraft tritt, und die Staatsanwaltschaft
die Akten aus der Hand legen kann.
Rechte Straftäter hätte man auch bei einer weitaus dürf –
tigeren Beweislage nicht sogleich wieder laufen lassen,
noch bevor überhaupt das Videobeweismaterial geprüft
worden, ob welche von den Tatverdächtigen darauf zu
sehen!
Überraschend schnell waren sich Staatsanwaltschaft
und Staatsschutz darin einig, die vor der Polizei ge –
flüchteten Tatverdächtigen sofort wieder laufen zu
lassen, noch bevor man die eigentliche Untersuch –
ung überhaupt begonnen.
Wenigsten wurde die Staatsanwaltschaft„ in so weit
genötigt, dass sie nunmehr offen zugeben muß, dass
alle Verdächtigen dem ,,linken Spektrum„ angehö –
ren. Aber dies war uns schon von vornherein klar, an –
gesichts der mehr als sachten Vorgehensweise der er –
mittelnden Staatsanwaltschaft und das keine große
Kampagne in den Medien erfolgte. Das man bis dahin
noch nicht einmal das vorhandene Videomaterial aus –
gewertet, dürfte eher darauf hindeuten, dass man bis
zuletzt aus dem ganzen Vorfall sich eine rechte Straf –
tat zusammenbasteln gewollt. Da dies gründlichst miß –
lungen, nimmt nun die Staatsanwaltschaft schleppend
ihre Ermittlungen auf, die bei solch Arbeitsweise, wie
bei dem meisten linksextremistischen Vorfällen zumeist
im Snde verlaufen. Uns würde es nicht einmal wundern,
wenn plötzlich das Videobeweismaterial verschwinden
täte.
Von einer weiteren Ermittlung des Staatsschutz ist in
den Medien auch keine Rede mehr, die haben sich wohl
schon schlafen und den Fall zu den Akten gelegt!
Alles in allem zeigt der Vorfall ein beschämendes Bild
der bunt-deutschen Justiz auf.

Zum MNMM-Angriff von Hanau

Nachdem in Hanau zwei syrische MNMM ( Merkels
namenlose Messermänner ) wahllos mit Messern auf
Passanten eingestochen, sieht die stets parteiische
Staatsanwaltschaft, die bei Straftaten die man soge –
nannten ,,Rechten„ zuordnen kann, sofort mit der
medialen Vorverurteilung beginnt, in diesem Fall
mal wieder nicht durch, und hat somit,, keine Hin –
weise auf politische Motive „. „Wir haben derzeit
keine Anhaltspunkte auf eine fremdenfeindliche,
politisch motivierte oder terroristische Tat“, erklärte
dazu der Oberstaatsanwalt Dominik Mies, und ließ
damit deutlich erkennen, dass er nur gegen Rechte
kann und mit allem anderen schlichtweg vollkom –
men überfordert ist.
Für den Herrn Oberstaatsanwalt ist es eben hier in
Deutschland vollkommen normal, wenn irgend –
welche Muslime wahllos auf Passanten einstechen,
so dass er schlichtweg kein Motiv erkennen kann.
Und weil die MNMM keine Lust dazu verspüren,
auszusagen, was sie zu der Messerattacke getrie –
ben, so tappt die Staatsanwaltschaft buchstäblich
im Dunkeln. Zumal es sich bei den Opfern eben –
falls um Migranten, zwei Syrer, einen Iraker und
einen Albaner, handelt.
Wären die Täter Deutsche, so hätte der Oberstaats –
anwalt, allein daraus schon ein ,,rassistischen Tat –
motiv„ sich zusammengebastelt. Anders als im
Fall der beiden Syrer, hätten sich deutsche Täter
gar nicht erst über das Motiv auslassen müssen,
denn es hätte schon im Vorfeld ein ,,rechtes, aus –
länderfeindliches sowie rassistisches Motiv„ fest –
gestanden, und wäre genau so an die Presse über –
mittelt worden, noch bevor man überhaupt die Er –
mittlungen aufgenommen.
Wie aber, und als was , stuft man nun den x-sten
Messerangriff von Merkels namenlosen Messer –
männern ein? Oberstaatsanwalt Dominik Mies
ist mit der Situation vollkommen überfordert,
zumal wenn man es nur gelernt hat gegen Rechte
zu ermitteln, und dadurch Migranten nur immer
als Opfer wahrgenommen. MNMM haben aller –
dings stets einen Migrationshintergrund und da
könnte die Ermittlung durchaus kritisch werden.
Etwa, wenn es um die Hintermänner, die Kom –
plizen, Helfershelfer und Beihilfeleister solcher
MNMMs geht. Schließlich sitzen die samt und
sonders mit Mandat im Bundestag! Denn die
dortigen Abgeordneten, Minister, einschließ –
lich der Bundeskanzlerin, sind die Schleuser
der MNMMs, die sie nach Deutschland geholt,
sie mit deutschen Papieren versorgt und ali –
mentiert haben. Dementsprechend muß es
sich denn auch bei den beiden Syrern unbe –
dingt um ,,Einzeltäter„ handeln, denn wenn
die MNMMs bandenmäßig auftreten würden,
blieb kein Zweifel daran, dass sie zum links,
rot-grünen Familienclan des Bundestags ge –
hören, und von der Bundeskanzlerin höchst –
selbst als ,,dringend benötigte Fachkräfte„
nach Deutschland geholt. Und gegen eine
Bandenchefin Merkel, Clanname ,,Mutti„,
wird Oberstaatsanwalt Dominik Mies ganz
bestimmt nicht ermitteln. Das wäre ober –
mies! Von daher muß also das Tatmotiv der
syrischen MNMMs bis nach deren Verurteil –
ung weiterhin ,,völlig unklar„ bleiben! Nur
so kommen die MNMMs in den Genuß des
üblichen Migrantenbonus, und wenn sie wei –
terhin schön dicht halten, haben sie, in der
immer noch Heiko Maas-geschneiderten
Justiz, beste Aussichten mit einem gerade –
zu lächerlichem Strafmaß davonzukommen.

Was uns die Lückenpresse gerne verschweigt : Mörder von Maria sind Antifa-Sympathisanten

Für die Justiz dieses Landes überraschend schnell,
wurden die Mörder von Maria zu hohen Haftstrafen
verurteilt.
Sichtlich war diese Eile dem geschuldet, dass in der
Öffentlichkeit nicht bekannt werden sollte, dass die
Täter glühende Sympathisanten der Antifa gewesen
und im Netz gegen die AfD gehetzt.
Vorsorglich wurde diese Tatsachen in den Medien
totgeschwiegen und wie immer nur stark tendenziös
über den Mordfall berichtet.
Man mag es sich an dieser Stelle gar nicht vorstellen,
wie dieselbe Journaille wohl reagiert hätte, wenn die
Täter in der selben Art und Weise Sympathisanten
der Rechten gewesen. Dann hätte der üblich prakti –
zierte Schweinejournalismus dies laufend erwähnt
und die Staatsanwaltschaft hätte die politische Ge –
sinnung der Täter mit ins Verfahren einbezogen.
So aber soll die Öffentlichkeit nicht um keinen Preis
erfahren, dass Nicolas K. und Nico G. praktisch der
gleichen politische Gesinnung anhängen, wie Politi –
ker vom Typ Ralf Stegner und Katja Kipping!
Das stark gestörte Verhalten von Nicolas K. erinnert
auffällig an den Fall Faxe, dem strammen linken Pi –
ratenpartei-Politiker Gerwald Claus-Brunner, wel –
cher ebenfalls zum Mörder geworden. Damals hiel –
ten die anderen Piraten das wirre Gerede von Faxe
gar für eine Kampfansage an die AfD! Sichtlich ha –
ben viele Linke ein arges Problem damit die Reden
von Geisteskranken von ihren eigenen politischen
Losungen unterscheiden zu können! Auch Nicolas
K. postete vor dem Mord ,,FCK AfD„-Parolen, er
nahm szenetypisch für viele Linke Drogen sowie
übermäßig Alkohol zu sich und berauschte sich
an Gewaltfantasien. So wie man sie eben in der
Antifa beim Überfallen von AfD-Politiker oder
deren Wahlstände und Versammlungen eben
auslebt!
Von daher wohl hatten Richter und Staatsanwalt –
schaft zu Stralsund auch so eilig, diese beiden lin –
ken Musterexemplare möglichst schnell und lange
wegzusperren, bevor deren linksextremistische Ge –
sinnung im Lande der breiten Öffentlichkeit be –
kannt wird.

ZPS : Panzer zu Wahlen auffahren oder eine Justiz in Händen von Politikern

Unbenannt
Das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) nennt
sich selbst ,, eine Sturmtruppe zur Errichtung mo –
ralischer Schönheit, politischer Poesie und mensch –
licher Großgesinntheit „. Weiterhin behaupten sie :
,, Wir arbeiten an der Zukunft des politischen Wider –
stands im 21. Jahrhundert („aggressiver Humanis –
mus“), setzen auf Menschlichkeit als Waffe und ex –
perimentieren mit den Gesetzen der Wirklichkeit.
Widerstand ist eine Kunst, die weh tun, reizen und
verstören muss „.
Ja, weh tut dabei vor allem eines, nämlich die
absolute Dummheit ihrer Experimente!
Neuester Streich dieser Ansammlung krimineller
Intelektueller ist es, zu den Wahlen mit einem Pan –
zer vor dem sächsischen Landtag auffahren zu wol –
len, um sozusagen der AfD den Krieg zu erklären.
Allerding war das der Dresdener Versammlungs –
behörde zu viel und sie untersagte das Auffahren
des Panzers. Aber mehr tut der Merkel-Staat und
seine Justiz nicht. Der offensichtliche Aufruf zu
offener Gewalt gegen die AfD und deren Wähler
gilt weiterhin als ,,künstlerische Freiheit„.
Immerhin hatte deren Justiz nach eineinhalb –
jährigen Ermittlungen das Verfahren wegen
Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen
das ZPS einstellen lassen. Von einer ,, unab –
hängigen„ Justiz konnte schon damals nicht
gesprochen werden, denn der Vorfall wurde
politisch an den Justizausschuss des Thüringer
Landtags verwiesen. Das Ermittlungsverfahren
gegen die Künstlergruppe war nämlich sang und
klanglos eingestellt worden, nachdem sich der
thüringische Justizminister Dieter Lauinger mit
dem Thüringer Generalstaatsanwalt und der Leit –
ung der Staatsanwaltschaft Gera getroffen hatte!
Man darf sich also zu Recht fragen, welche Poli –
tiker jetzt wieder in die Bresche springen, und
sich schüzend vor diese kriminelle Vereinigung
stellen wird, wo diese Panzer auffahren lassen
wollen!
Man stelle es sich einmal vor, dass Rechte es
vorgehabt hätten am Wahltag mit so einem
Panzer vor einem Regierungsgebäude aufzu –
kreuzen. Da hätte sofort der Staatsschutz er –
mittelt, der Generalbundesanwalt das Verfah –
ren an sich gerissen, der Lieferant des Panzers
wäre mitangeklagt und alle Beteiligten zu lang –
jährigen Haftstrafen verurteilt worden. Gerade
in Sachsen, wo diese Tat geplant, ist der Fall
,,7 Sachsen und ein Luftgewehr„ allen noch
tief in Erinnerung. Dort reichte ein einziges
Luftgewehr schon aus, um angeblich in die –
sem Land den Umsturz auszurufen. In dieser
Hinsicht ist ein Panzer da eine ganz andere
Dimension!
Jedoch wird im Fall der kriminellen ZPS –
Bande darüber vom Staat hinweggesehen.
Die mehr als parteiische Justiz stellt sich
blind, die Staatsanwaltschaft taub, und alle
zusammen zeigen, dass man Rechtsstaatlich –
keit in Deutschland vergebens sucht!

Zum Urteil im Mordprozess zu Dresden

Im Chemnitzer Mordprozeß wurde der Syrer Alaa. S.
zu neun Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt.
Als deutscher Rechter hätte er für weitaus weniger
noch mehr Jahre aufgebrummt bekommen!
In reinstem Rassismus gegen Ostdeutsche behaup –
tet die Verteidiger des Mörders, dass dieser im
Westen nie so verurteilt worden.
Es scheint bei den Linken Gefahr in Verzug, wenn
plötzlich kein Bonus für Migranten, sowie nicht
Strafmilderungsgründe, wie den der erfundenen
,, medialen Vorverurteilung„, gewährt!
Schon haben jene Journalisten, welche ansonsten
keinerlei Problem damit haben, dass das Justiz –
ministerium Linksextremisten im ,,Kampf gegen
Rechts„ unterstützt, dass in der Justiz nun die
Richter und Staatsanwälte ,, nach rechts rücken„.
Immerhin könnte es dann bald vorbei sein, mit
dem Bonus für Straftäter mit Migrationshinter –
grund, und auch deren linksextremistischen Un –
terstützer könnten vor Gericht landen.
In der ,,WELT„ fantasiert man sogar schon da –
von, dass bei einem Freispruch von Alaa S. wo
möglich ,, ein rechter Mob das Gerichtsgebäude
abgefackelt „ hätte. Seltsamer Weise hatte die
linksversiffte Journaille nie ein Problem damit,
wenn Rechte unverhältnismäßig hohe Strafen
erhielten oder Bedenken, dass bei einem Frei –
spruch der Rechten ein linksextremistischer
Krawallmob das Gerichtsgebäude stürmt.
Immerhin schauspielerten diese Linksextre –
misten zum großen Teil die ,,Zivilgesellschaft„
und linksextremistische Band spielten zum
Mord in Chemnitz auf!

Rechtstaatlichkeit ein weiteres Mal mit Füssen getreten

Neue Meldung heute: ,, Rund ein Jahr nach einem
von einer AfD-Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
von Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel in der
KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen ausgelösten Eklat
hat die Staatsanwaltschaft Neuruppin einen Straf –
befehl gegen einen Mann beantragt, der den Holo –
caust geleugnet haben soll. Dem Angeschuldigten
aus Baden-Württemberg werden Volksverhetzung
und Störung der Totenruhe vorgeworfen, wie die
brandenburgische Behörde am Montag mitteilte „.
Daneben erfahren heute auch folgende Meldung:
,, Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen im Fall
Magnitz ein. Der Überfall auf den Bremer AfD –
Chef Frank Magnitz wird wohl nicht mehr auf –
geklärt: Die Staatsanwaltschaft hat den Fall zu
den Akten gelegt„.
Während also ,,Verbrechen„ von Rechten noch
Jahre später verfolgt, bekommen linksextremist –
ische Schläger schon nach einen halben Jahr völ –
lige Straffreiheit! Hier wird der Rechtsstaat ad
adsurdum zum ,,Schlechtstaat„! Während ein
paar Worte noch Jahre später strafrechtliche
Folgen haben, werden die echten Straftaten
von dieser Staatsanwaltschaft nicht verfolgt.
Hier zeigt sich die ganze Parteilichkeit der
Justiz in diesem Staat.

Zwischen Macheten-Mann und Rechtstaatlichkeit

Wie schon bei dem Gleisschupser zu Frankfurt am
Main, so sind Relotius-Presse und Born-Medien
auch beim Machetenmann von Stuttgart sogleich
wieder dabei, das Märchen vom ,, mutmaßlichen
Täter„ auszustreuen als könne es denn an der
Täterschaft noch irgendwelche Zweifel geben.
Andersherum ist bei ,,rechten„ Strafttaten nie
von einem ,,mutmaßlichem Täter„die Rede,
weil dort, in typisch medialer Vorverurteilung
der Schuldige sowie sein Motiv feststeht.
Wäre übrigens der Machetenmann ein rechter
Deutscher, dann hätte die Staatsanwalschaft
sofort nach dem Lieferanten der Machete fahn –
den lassen, um sodann aus Käufer und Verkäufer
eine rechte Organisation zusammenzuzaubern,
um so einen neuen NSU in die Welt zu setzen.
Warum hören wir im Zusammenhang mit Tätern
mit Migrationshintergrund nie, dass auch deren
Waffenverkäufer festgenommen und wegen Bei –
hilfe zum Mord angeklagt werden ?
Wohl weil bestimmte ,,Gesetze„ oder besser ge –
sagt deren Auslegung nur für rechte Deutsche in
der immer noch Heiko Maas-geschneiderten Jus –
tiz gelten!
Dies dürfte auch erklären, warum nur eine Beate
Zschäpe wegen des ,,Führung des Haushaltes
für die beiden Uwes angeklagt, aber keine einzige
der heimgekehrten IS-Bräute.
Übrigens gilt der Strafmilderungsgrund einer
,,medialen Vorverurteilung„ auch nur für Täter
mit Migrationshintergrund oder straffällig gewor –
dene Systemlinge, und hat weder Anwendung bei
der wohl in der BRD am meisten medial vorverur –
teilten Beate Zschäpe Anwendung gefunden, noch
wird sie dem Tatverdächtigen im Mordfall Lübcke
zuerkannt!
Davon ab, dass sich die Staatssender der Ersten
Reihe regelmäßig weigern überhaupt über Mord –
fälle zu berichten, in denen der Täter einen Migra –
tionshintergrund hat, und die Relotius-Medien
diese Täter ebenso regelmäßig als ,,Deutsche
ausgeben, dürfen diese durchaus auf Strafmilder –
ung wegen angeblicher ,, medialer Vorverurteil –
ung„ rechnen.
Sichtlich wollte die Erste Reihe nicht über den
Fall informieren, weil all die Details typisch für
Merkels Gäste oder ,,Goldstücke„. So heißt es :
,, Der Tatverdächtige wird bislang als 28-Jähriger
mit syrischer Staatsbürgerschaft angegeben. Nach
Informationen der Stuttgarter Nachrichten soll
der Mann jedoch seit vier Jahren unter falscher
Identität in Deutschland leben. Demnach sei er
in Wirklichkeit bereits 30 Jahre alt und Palästi –
nenser. Nun werde laut Bericht ermittelt, ob es
sich tatsächlich um eine andere Person handelt“.
Na da sieh einer an!
Im Fall des Stuttgarter Machetenmannes zieht
es die Staatsanwaltschaft vor, erst einmal die
Zeugen der Tat zu kriminalisieren : ,, Die Staats –
anwaltschaft Stuttgart prüft, ob sich Menschen,
die Videos aufgezeichnet und hochgeladen haben,
strafbar gemacht haben. Laut einem Sprecher geht
es hier um die „Verletzung des höchstpersönlichen
Lebensbereichs durch Bildaufnahmen „.
Nach und nach wird nun bekannt, dass es sich bei
dem Täter um den üblich ,,polizeibekannten„
Flüchtling handelt. Wegen was der Machetenmann
der Polizei bekannt, will diese lieber nicht
öffentlich machen. Im Mordfall Lübcke kennt die
Staatsanwaltschaft Kassel solche Zurückhaltung
bei ihren Mutmaßungen über den vermeintlich Tat –
verdächtigen nicht!
Seltsam, dass die Staatsanwaltschaft dann nicht
eben so gegen die Verbreiter des Videos von der
Chemnitzer Hetzjagd vorgegangen. Wie man da –
ran sehen kann, gibt es keinen Rechtsstaat in der
BRD, dessen oberster Grundsatz wäre, dass vor
dem Gesetz alle Menschen gleich zu sein haben!
Nein, in der BRD wird willkürlich nach ethnischer
Herkunft und politischer Gesinnung abgeurteilt,
wobei der Deutsche sichtlich weitaus schlechter
gestellt als jeder Ausländer.
Sichtlich will die Staatsanwaltschaft kein Beweis –
material in den Medien. Denn, wie im Mordfall
Jose M. aus Münster, der Afghane Seyed M. trotz
sechs Messerstiche noch ,,Notwehr„ von Richter
und Staatsanwaltschaft attestiert. 2013 schon wurde
in Berlin dem Afrikaner Mahamad N. das Niedermes –
sern seines Landsmannes Hamidou S. als ,,Notwehr
ausgelegt, und der Afrikaner bekam noch 5.450 Euro
,,Haftentschädigung„ obendrauf! Auch zwei junge
Afghanen die am Aachener Busbahnhof auf ihre
Kontrahenten im Drogenhandel einstachen, wur –
den im Juni 2019 selbstverständlich freigesprochen,
und bescheinigt aus ,,Notwehr„ gehandelt zu ha –
ben! Insofern hätte der Macheten-Mann wohl gute
Chancen gehabt, auch mit ,,Notwehr„ davonzu –
kommen, wenn es nicht so viele Videoaufnahmen
von der Tat gegeben. Kein Wunder, dass da also
nun die Filmer das büßen sollen!
Ein anderes schönes Beispiel bietet hier der Mord –
fall Lübcke. Schon vor Prozessbeginn gibt hier die
mehr als parteiische Karlsruher Staatsanwaltschaft
jede Vermutung und Verdächtigung über den Täter
sofort an die Medien weiter. Wir erinnern uns noch
gut an den Fall als ein Gefängniswärter nur die Ko –
pie eines Schreibens betreffend eines Täters mit Mi –
grationshintergrund der Öffentlichkeit zugänglich
machte, sofort mit harten Strafmaßnahmen rech –
nen musste.
Die Parteilichkeit von Richtern und Staatsanwälten,
wenn es bei den Verdächtigen um rechte Deutsche
geht, kennt kein Maß!
So gefiel sich etwa der Richter im NSU-Prozess, Man –
fred Götzl, schon vor Prozessbeginn darin, lüsternen
türkischen Journalisten die Gefängnisbettwäsche von
Beate Zschäpe vorzuführen. Nicht einmal der linien –
treueste russische Richter hätte sich dazu erblödet,
Journalisten die Gefängnisbettwäsche der Pussy Riot –
Girls vorzuführen. So etwas passiert eben nur in der
Bunten Republik Deutschland.

EA9NGnnXYAAQZCf

Schlepperkönigin weiter auf hochkriminellen Kurs

Die kriminelle Schlepperkönigin, Carola Rackete, will
sich einfach nicht damit abfinden, das Frontex den
Shuttleservice für Flüchtilanten auf dem Mittelmeer
eingestellt hat. Mit geradezu hoch krimineller Energie
schafft sie am laufenden Band weitere Flüchtilanten
nach Europa hinüber. Gesetze sind ihr dabei scheiß –
egal.
Wie immer in solch einem Fall finden sich in Deutsch –
land genügend Erfüllungspolitiker, die sich bereit dazu
finden, der Schlepperkönigin ihre menschliche Fracht
abzunehmen, und somit bei deren Schleuserunwesen
massiv Beihilfe leistend. Ansonsten braucht man auf
Politiker in Deutschland in diesem Fall nicht hoffen.
So kann man nur auf die italienische Justiz hoffen,
das dieselbe der Schlepperkönigin und ihrer Crew
endlich das Handwerk legen.
Leider kann die italienische Regierung und Staats –
anwaltschaft nicht gegen die Beihilfeleister von Sea –
Watch in Deutschland vorgehen, welche diese krimi –
nell handelnde NGO finanziell und materiell unter –
stützen. Durch deren Schiffe werden einzig all die
Schlepper und Schleuser dazu animiert, weitere
Boote im Mittelmeer in See stechen zu lassen.
Man kann daher nur hoffen, das die letze Erpress –
ungsfahrt dieser Schlepperkönigin und ihrer Crew
direkt in einem italienischen Gefängnis endet.