Neuer Tiefpunkt des Rechtsstaat: Eine selbsthandelnde Münchener Staatsanwaltschaft

Die AfD-Jugendorganisation hatte am 7. Oktober 2018
vor der CSU-Landesleitung eine Protestaktion veran –
staltet.
Obwohl die bayerische Landesregierung keinen Straf –
antrag stellte, wurde trotzdem die parteiische Staats –
anwaltschaft tätig und erklärte ganz einfach den Fall
zu ´´ von öffentlichem Interesse „, um so gegen die
AfD wegen ´´ Sachbeschädigung „ vorzugehen.
Warum bei ´´ Sachbeschädigung „, es wurden der
Bürgersteig mit Farbe und Kunstblut beschmiert,
gleich 6 Hausdurchsuchungen stattfanden, kann
die Staatsanwaltschaft ebenso wenig erklären,
wie wer den die Öffentlichkeit sei, die an diesem
Fall ein Interesse habe.
Das Vorgehen der Münchener Staatsanwaltschaft
erinnert dabei bedeutend mehr an das Vorgehen
gegen Oppositionelle in Russland als etwa an einen
demokratischen Rechtsstaat. Und ganz wie bei den
doch immer wieder angeprangerten Handeln der
russischen Staatsanwaltschaft, gab auch die aus
eigenem Antrieb handelnde Münchener Staatsan –
waltschaft keinerlei Auskunft über das Ergebnis
der Hausdurchsuchungen.
Weil das Urteil wohl schon im Vorfeld fest steht,
ist noch nicht einmal mehr von mutmaßlichen
Tätern die Rede, sondern man ging gleich gegen
die AfD-Jugend vor.
Nachdem solcherlei Staatsanwaltschaften schon
in Chemnitz aus einem bei derlei Hausdurchsuch –
ungen vorgefundenen Luftgewehr gleich einen
neuen NSU zusammenbauten, der mit diesem
einen Luftgewehr nur zwei Tage später den po –
litischen Umsturz in der BRD herbei führen woll –
ten, kann man das durchaus als bedenklich ein –
stufen.
Da bei solch einer Gesinnungsjustiz schon ein
Silvesterknaller gefährlicher politischer Spreng –
stoff und ein Luftgewehr zum Geschütz, mit dem
man auf Spatzen schießt, könnte dieses Mal etwa
ein sogenannter Klammeraffe oder Locher durch –
aus als ´´ waffenähnlicher „ Gegenstand herhalten
und der AfD-Jugend lange willkürlich verhängte
Haftstrafen einbringen.
Der Fall, der aus eigenem Antrieb handelnden Staats –
anwaltschaft, mit Hausdurchsuchungen aus niede –
ren Beweggründen, dürfte einen weiteren  Tief –
punkt des Rechtsstaat in Deutschland darstellen.
Drohen doch einer tatsächlichen Opposition in
Deutschland russische oder chinesische Zustände!
In einer Diktatur könnte auch nicht viel schlimmer
gegen Andersdenkende vorgehen!

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Rocker-Mord : Justiz wälzt seine Schuld auf Polizisten ab!

In der neuen, durch die Medien geisternde
Meldung, wonach die Polizei den Mord an
einem Rocker billigend in Kauf genommen
habe, zeigt sich die ganze verlogene Heuche –
lei der deutschen Justiz.
Dieser Vorwurf kommt natürlich aus Kreisen
jener Justiz, die doch die eigentlichen Haupt –
verantwortlichen in diesem Fall sind.
Was wäre denn geschehen, wenn die Polizei
den ermordeten Rocker in Schutzhaft genom –
men ? Dann hätten genau die Richter, welche
nun die Polizei anklagen, die sofortige Freilass –
ung verfügt, und dazu noch die Einstellung der
polizeilichen Maßnahmen gegen die Rocker
verfügt, so wie es immer wieder geschehen.
Es ist also so ein typischer Fall, wo man die
Polizei zum Sündenbock erklärt, um von der
eigenen Schuld abzulenken !
In wie vielen Fällen hat in Deutschland die
Justiz schon Beihilfe geleistet, allem voran
bei Straftätern mit Migrationshintergrund ?
Wie oft mussten schon Polizisten Kriminelle
sofort wieder auf freien Fuß setzen, selbst,
wenn sie diese auf frischer Tat gestellt, und
zwar auf Druck derselben Justiz, welche nun
die eigene Schuld einmal mehr auf die Poli –
zei abzuwälzen versucht.

Gelsenkirchener Staatsanwaltschaft erneut gefragt

In Gelsenkirchen, wo eine Staatsanwaltschaft
gerade alles aufbietet, um den einstigen Leib –
wächter von Osamar bin Laden nach Deutsch –
land zurückzuholen, kam es nun zu einer Mas –
senschlägerei von rund 50 Menschen, von
denen die Polizei 3 wegen ´´ Verhinderung zu-
sätzlicher Straftaten „ verhaftete.
Nun wird sich zeigen, ob diese Staatsanwalt –
schaft sich nicht nur für Migranten einsetzt,
sonder auch gegen kriminelle Subjekte unter
ihnen, genau so schnell, vorgehen kann.
Aber sicher wird sich die Staatsanwaltschaft
der drei Rumänen, nicht so annehmen, wie
ihres geliebten Islamistischen Gefährders.
Und es ist genau solch eine Handlungsweise,
welche immer mehr Bürger das Vertrauen in
den Staat, und vor allem seiner Justiz sinken
lässt!
Ganz bestimmt werden jetzt viele Aufen auf
Gelsenkirchen gerichtet sein, die sehen wol –
len, wie die Staatsanwaltschaft nun mit den
3 Rumänen verfährt. Oder gilt Rumänien nun
auch schon als ´´ unsicheres Ausreiseland „,
weil dort auf solche Kriminelle noch echtes
Gefängnis wartet ?

Von Selbstversorgern, Reichsbürgern, Veitstänze tanzende Staatsanwälte und Willkürjustiz in Deutschland

Es dürfte in diesem Land kaum noch jemanden
ernsthaft verwundern, daß die Zahl der Reichs –
bürger immer mehr zunehmen, welche diesen
Staat, und allem voran aber seine Justiz ableh –
nen.
Mal ganz abgesehen davon, daß die Zahl der
sogenannten ´´Reichsbürger„ künstlich
hochgerechnet wird, indem man etwa die
´´Selbstversorger„ mit hinzu addiert. So
gesehen wäre also schon Jeder, der sich
nur auf Katastrophen vorbereitet und Vor –
räte hortet, schon ein ´´ Reichsbürger „.
Das Einzige, was uns in diesem Zusammen –
hang noch wundert, ist, das die linke Propa-
ganda nicht längst schon alle Strebergarten –
besitzer, wobei besonders die mit deutschen
Gartenzwergen äußerst verdächtig, mit hin –
zu zählt, um den einfältigen Gutmenschen
diesbezüglich mit übermäßig hohen Zahlen
zu schrecken.
In den Medien, welche natürlich politisch kor –
rekt, nur stark tendenziös über das Thema be –
richten, werden uns die Reichsbürger als weit –
aus gefährlicher als Islamisten geschildert. Als
ob denn der nur Vorräte hortende Selbstver –
sorger schlimmer als ein islamistischer Bom –
benbastler wäre.
Angesicht der Veitstänze, welche die Staats –
anwaltschaft in Gelsenkirchen aufführt, um
den Leibwächter von Osamar bin Laden zu –
rück nach Deutschland zu holen, kommen
immer mehr Menschen zu der Vermutung,
das irgendein, bislang noch nicht identifi –
zierter Virus die deutsche Justiz erfasst,
dessen Ausbruch dazu führt, das sich die
Staatsanwälte und Richter in diesem Land
zunehmend wie Idioten benehmen.
Die Konsequenz ist deselben, ist die, das
immer mehr Menschen, – ja sogar schon
die ersten Gutmenschen, anfangen es zu
glauben, das denn der Rechtsstaat sich nur
noch für Islamisten, Straftäter mit Migra –
tionshintergrund und Politiker der etablier –
ten Parteien existiere.
Kein einziger Rechtsverdreher kann es uns
nämlich ernsthaft erklären, warum nun der
Leibwächter von Osamar bin Laden unbe –
dingt vor tunesischer Gefängnishaft bewahrt
werden muß, aber ein echter Demokrat, wie
Carles Puigdemont, dem man noch nicht ein –
mal etwa vorzuwerfen hat, unbedingt nach
Spanien ausgeliefert werden darf, wo ihn
jahrelange Gefängnishaft erwartet!
Der Fall der Verhaftung Carles Puigdemont
führt uns überhaupt den ganzen Irrsinn, der
immer noch Heiko Maas-geschneiderten
Justiz, deutlich vor Augen, die mit einem
echten Rechtsstaat wenig gemein har.
Während hierzulande osteuropäische Auto –
und Taschendiebe, oder Straftäter mit Mi –
grationshintergrund, selbst auf frischer Tat
gestellt, sogleich wieder, nach Aufnahme
der Personalien, laufengelassen werden,
kann so ein europäischer Haftbefehl so –
fort vollstreckt werden, ,, auch wenn gegen
die Person selbst nichts vorliegt „. Diese
absurde Begründung, welche uns in den
Medien im Fall Puigdemont liefern sollte
man sich einmal durch den Kopf gegen
lassen !
Wir erfahren ganz nebenbei, was uns
in einem EU-Einheitsstaat für ein Jus –
tizsystem droht !
Allerdings ist dies nur die Spitze des Eis –
bergs in Deutschland, wo dem Irrsinn
und der Willkür keinerlei Grenzen ge –
setzt!
Hier nur mal ein weiteres Beispiel für die
vollkommene Widersinnigkeit deutscher
´´ Rechtsprechung„ : Wer den Holocaust
leugnet, wird schwer bestraft. Jedoch ist
das Lügen zum Thema Holocaust vollkom –
men straffrei! Das heißt, wer sich hier in
diesem Land eine jüdische Identität zu –
legt, ermordete Verwandte erfindet, und
ein Lagerleben, wird nicht bestraft, so
lange er dafür keine Urkunden fälscht!
Das kann man wohl ebenso wenig er –
klären, wie Heiko Maas seine Fakenews –
Gesetzgebung, nach welcher der Eine,
der eine Vergewaltigung durch einen
Flüchtling erfunden, schwer bestraft,
aber Mitglieder einer sogenannten Hilfs –
organisation, die einen toten Flüchtling
vor dem Lageso erfanden, völlig straffrei
ausginen.
Würde man derlei Fälle in ihrer Gesamt –
heit einmal auswerten, dann scheint in
der Justiz der Grundsatz zu herrschen :
Wer gegen den Staat lügt, wird bestraft,
wer aber für das System lügt, geht immer
straffrei aus!
Dazu konnte man in diesem Jahr noch
ein reines Willkürurteil erleben : Im so –
genannten ´´NSU-Prozess„ wurde die
Migrantin Beate Zschäpe, – ihr Vater ist
Rumäne -, der man quasi nichts bewei –
sen konnte, zu lebenslanger Haft verur –
teilt, weil sie den mutmaßlichen eigent –
lichen Tätern den Haushalt geführt!
Wer solch eine Justiz unter der Merkel-
Regierung täglich so mit erlebt, kann
kaum das was da im Bundestag sein
Unwesen treibt als seine Regierung
empfinden.
Und dazu muß man noch nicht einmal
ein Reichsbürger sein!

Erfolg gegen arabischen Familienclan entpuppt sich als reine Luftnummer!

Groß wird in den Medien der Erfolg gegen
einen der unseligen arabischen Familien –
clans gefeiert.
Welcher Erfolg ? Offiziell ist nämlich nicht
ein einziges Mitglied des Clans angeklagt.
Daneben nimmt es die immer noch Heiko
Maas-geschneiderte Justiz billigend in Kauf,
das sich etliche Mitglieder des Clans, in aller
Ruhe, ins Ausland absetzen können. Dieses
hat die Staatsanwaltschaft sogar eingeplant!
Dieselbe rechnet fest damit, daß sich ein –
zelne Beschuldigte ins Ausland absetzen,
aber ordnet trotz dieser Fluchtgefahr keine
Untersuchungshaft an !
Anders als bei deutschen Rechten, wird im
Falle von Straftätern mit Migrationshinter –
grund, die geruhsame Schiene gefahren.
Daneben fragt man sich, wie die Clan-Mit –
glieder bei 77 Immobilien, mehreren Kon –
ten u.ä. in Deutschland von HartzIV. leben
konnten. Sichtlich sind also auch hier die
Überprüfungen bedeutend lascher als bei
Deutschen!
Neben den Straftaten wie Bankeinbrüche
also auch noch Sozialbetrug im großen Stil!
Würde man etwa gegen Reichsbürger da
auch so die ruhige Schiene fahren ?
Daneben darf nun die Staatsanwaltschaft
erst einmal entscheiden, ob die Beschlag –
nahme, die groß in den Medien gefeiert,
überhaupt rechtens ist. Schon wurde näm –
lich bei der Staatsanwaltschaft Widerspruch
dagegen eingelegt ! Und ob die Immobilien
und Konten dauerhaft beschlagnahmt wer –
den dürfen, das steht noch in den Sternen!
Wir sehen also, das die Justiz in Deutsch –
land sichtlich unfähig ist gegen solche kri –
minellen Strukturen vorzugehen und das
eine dauerhafte Abschiebung die einzig
wirkungsvolle Alternative dazu ist !
Selbstredend wird die Maas-geschneiderte
Justiz dann alles aufbieten, um die Araber
wieder nach Deutschland zurückzuholen!
Immerhin könnte den Arabern in ihren
Herkunftsländern eine durchgreifende
Justiz mit echten Gefängnis drohen und
davor muß ja der ´´deutsche„ ´´ Rechts –
staat „ sie unbedingt schützen!
Das dürfte auch der Hauptgrund sein,
warum sich solch ´´ dringend benötigte
Fachkräfte „ hier in Deutschland aufhal –
ten, auf Kosten des Sozialstaates leben
und ihren kriminellen Machenschaften
nachgehen.
Hätten wir in diesem Land einen echten
Rechtsstaat, wo der oberste Grundsatz
gilt, das vor dem Gesetz jeder Mensch
gleich zu sein hat, und damit eine Staats –
anwaltschaft, die gegen den Straftäter
mit Migrationshintergrund, ebenso ent –
schieden vorgeht, wie gegen den deut –
schen Rechten, dann wären all diese
Familienclans längst Geschichte! Aber
leider haben wir eine politisch instru –
mentalisierte Justiz, die nur gegen den
vermeintlichen rechten politischen Geg –
ner entschlossen vorgeht, ansonsten
aber mit überzogenem Jugendstrafrecht,
Migrantenbonus und dem Erfinden von
Strafmilderungsgründen, wie etwa den
der ´´ medialen Vorverurteilung „, das
Verbrechen in Deutschland geradezu
heimisch machte. Dazu ein Asylrecht,
das solch Treiben geradezu Vorschub
leistet.
Daneben sind diese Familienclans der
traurige Beweis, das Familiennachzug
keinerlei Auswirkung auf kriminelles
Verhalten haben, sondern eher das Ge –
genteil bestätigen. Zudem sind die
Familienclans beredentes Beispiel da –
für, was passiert, wenn Behörden all –
zuleicht deutsche Pässe ausstellen!

Jackpot für Ali Bashar – 2.Teil

Ali Bashar hat es geschafft ! Mit Jet wird er aus
dem Irak zurückgeholt, um in seiner Heimat der
gerechten Strafe zu entgehen. Dies verhinderte
die Maas-geschneiderte Justiz. Nicht, das Ali
noch Stockschläge nach der Scharia für den
Genuß von Alkohol bekommen oder gar zum
Tode verurteilt worden wäre.
Noch bevor er in Deutschland eintrifft, arbeitet
hier alles am Kuschelkurs für ihn. Schon ist da
von verminderter Schuldfähigkeit die Rede, da
er ja Alkohol getrunken. Schon das für so ein
Subjekt extra der Präsident der Bundespolizei,
Dieter Romann, mit in den Irak reiste, spricht
Bände. Augenscheinlich hat man in Regierungs –
kreisen ein auffallend großes Interesse an dem
Fall, und vor allem will man den Deckel drauf
behalten ! Immerhin waren durch die Berichte
in den Sozialen Netzwerke schon die Erste Reihe –
Nachrichtensender, – wie immer zu spät -, dazu
gezwungen, notgedrungen nun doch über den
Fall berichten zu müssen.
Jetzt gilt es aus dem wie üblich ´´polizeibekann –
ten „, sprich vorbestraften und mal wieder nicht
abgeschobenen irakischen Gewohnheitsverbrecher
einen Einzeltäter zu machen, und bestimmt wird
uns seine Bluttat schon bald in den dafür berüch –
tigten Medien als´´ Beziehungstat „ verkauft wer –
den. Selbstredend würde es hier niemanden auch
nur im Geringsten verwundern, wenn uns Ali bald
schon als psychisch-krank oder schwer traumatie –
siert beschrieben wird.
Sichtlich brauchen sich Richter und Staatsanwalt –
schaft nun nur noch eine 5 jährige Strafe, – natür –
lich keine Haftstrafe, sondern Unterbringung in
einer Klink -, ausdenken, und schon ist Ali nach
neustem EU-Recht die deutsche Staatsbürger –
schaft sicher! Gehört er doch genau zu den so
dringend benötigten Fachkräften, welche uns
die Merkel-Regierung ins Land geholt.
Damit entspricht Ali genau der Zielgruppe, für
welche die Linkspartei auf ihrem Parteitag ge –
rade offene Grenzen, und Rote und Grüne den
Familiennachzug gefordert !
Selbstredend würde es in diesem Fall auch nie –
manden ernsthaft verwundern, wenn heraus –
käme, das Ali samt Familie durch eine weitere
Schlamperei der BAMF ins Land gelangt und
bleiben durfte. Das würde eher wie die Faust
aufs Auge passen !

Mörder der Freiburger Studentin Maria, nun als orientalischer Märchenerzähler vor dem Maas-geschneidertem Gericht

Im Fall der ermordeten Freiburger Studentin Maria
L. ist die Heiko Maas-geschneiderte Justiz wieder
einmal ganz darauf aus, den Täter Hussein K. als
Opfer zu präsentieren.
Obwohl der Täter wohlweislich weitaus älter als
er zugeben, wird nach Jugendstraftrecht verhan –
delt. Der Täter der lange genug jegliche Aussage
verweigert, macht nun Angaben zur Tat, verbun –
den mit einer halbherzigen Entschuldigung für
seine Tat, die ihm in der Maas-geschneiderten
Justiz ganz bestimmt die volle Sympathie der
Staatsanwaltschaft eintragen wird.
Dieselbe ist natürlich augenblicklich geneigt,
daraufhin sofort zu überprüfen, ob Hussein K.
nun überhaupt zur Tatzeit schuldfähig gewesen,
weil er angeblich, nach eigenen Aussagen unter
Einfluß von Alkohol und Drogen gestanden.
Der Täter, der bislang nicht nur wegen falscher
Altersangaben als Gewohnheitslügner entpuppt,
auch nun behauptet der dreist erst 19 Jahre alt
zu sein, gilt nun, bloß weil er endlich halbwegs
aussagewillig, wahrscheinlich einzig auf Betrei –
ben seines Anwalts, natürlich als glaubwürdig.
Schon wird daran gearbeitet, den Täter als Opfer
der Gesellschaft zu präsentieren. Besonders seine
Aussage ´´ Ich bete täglich für sie „ hinsichtlich
des von ihm ermordeten Maria, wird die Staats –
anwaltschaft hell begeistern. Das die Gebete so
eines Muslim, der Alkohol getrunken und Drogen
genommen, sind ebenso unglaubwürdig, wie die
Angaben zu seinem Alter !
Sichtlich gefällt sich Hussein K. vor solch einem
Gericht als orientalischer Märchenerzähler, wenn
der Täter, der schon einmal in Italien in Haft ge –
sessen, weil er eine Frau fast umgebracht, nun
dreist behauptet ´´ Sie leben von Ihrer Erinnerung,
aber ich lebe in den Qualen von Maria. Das zerstört
mein Leben nach und nach.“ Immer noch versucht
dieser Gewalttäter sich als Opfer darzustellen. Und
ganz Schauspieler heult er vor Gericht ´´ er wisse
nicht, wie lange er noch leben könne. Wenn es Sie
glücklich macht, dass ich sterbe, dann würde ich
Sie glücklich machen. Ich bitte Sie nur, mir zu
verzeihen.“ Uns alle würde es glücklich machen,
wenn man so etwas nie wieder freilässt und ganz
nebenbei überprüft, wie viel seine Pflegeeltern,
die Monat für Monat für ihn abkassiert, von sei –
nem Alkohol – und Drogenkonsum gewusst, und
dieselben ebenfalls mit zur Verantwortung zieht,
sowie seine Freiburger Drogendealer auch gleich
mit aus dem Verkehr zieht. Aber das gibt die Heiko
Maas-geschneiderte Justiz wohl nicht her, denn die
ist mehr auf volles Verständnis für solch Mehrfach –
täter mit Migrationshintergrund ausgelegt. Von da –
her dürfte das Urteil gegen Hussein K. niemanden
überraschen !