Vorwärts auf den Weg zurück

Der zunehmende Machtverlust der etablierten
Parteien legt mit bislang nicht gekannter Schon –
ungslosigkeit die Schwächen dieser Parteien im
Umgang mit der Demokratie offen.
Im täglich zunehmenden Realitätsverlust wird
die Merkel-Regierung selbst immer mehr zu
ihren schlimmsten Feind, denn man nähert
sich immer mehr dem Nationalsozialismus
mit seiner Politik an, den man eigentlich vor –
gibt bekämpfen zu wollen. Dabei treten die
Parallelen immer deutlicher zutage. Dieses
wird vor allem in der Instrumentalisierung
des Mordfall Walter Lübcke deutlich. Denn
der Umgang damit erinnert in vielem an den
Kult der Nazis um Horst Wessel. Nicht nur,
dass die Kommunisten 1930 dem Wessel nur
eine Abreibung verpassen wollten, wobei sich
ein Schuss löste, gleicht dem Vorgehen der
Rechten im Mordfall Lübcke auffallend. Seit
Anfang Juli 2019 wird der Mordfall Lübcke
in den Medien hemmungslos instrumentali –
siert. Wie Horst Wessel den Nazis der Blut –
zeuge der Bewegung, so wird Walter Lübcke
nun zum Verteidiger der Demokratie hoch –
stilisiert. Es vergeht kaum ein Tag, an dem
nicht von Politik und Medien an den Mord –
fall Lübcke erinnert. Vom Kirchentag, über
die NSU-Morde, den Anschlägen von Halle
und Hanau wird der Tote instrumentalisiert
und sein Tod propagandistisch ausgeschlach –
tet.
Der Verfall der Werte und der Moral, welche
durch eine unerträgliche heuchlerisch verlo –
genen Doppelmoral ersetzt wurde, begann
schon in den 1990er Jahren. Damals zeugte
diese vorherrschene Doppelmoral vor allem
darin, dass Jene für die tagsüber die Kristall –
nacht eines der schlimmsten Verbrechen in
der deutschen Geschichte darstellte, abends
den Thor Steinar-Läden die Scheiben einwar –
fen. Die dafür zuständigen Linksextremisten
wurden und werden von der Regierung ali –
mentiert. Man benötigt sie, so wie die Natio –
nalsozialisten einst die SA, um den politischen
Gegner auf der Straße einzuschüchtern. Es ver –
geht kaum ein Monat, an dem linksextremist –
ischer Krawallmob nicht eine Demonstration
von Andersdenkenden stören oder verhindern,
und wie in den 1930er Jahre wird auch immer
wieder Polizisten als Vertreter des Staates zum
bevorzugtem Ziel der Linksextremisten.
Die heuchlerisch verlogene Doppelmoral der
Herrschen offenbart sich seitdem auf vielen
Gebieten. Dieselben Kräfte, welche die Ein –
schränkungsmaßnahmen der Nationalsozia –
listen als Verbrechen ansehen, haben nicht
das Geringste dagegen einzuwenden, AfD –
Politikern den Zugang in Hotels und Gast –
stätten zu verwehren, und sie aus Sportver –
einen und der Feuerwehr auszugrenzen.
Wie die Nationalsozialisten in den 1930er
Jahre ihre SA ausschickte um demokrat –
ische Politiker zu überfallen, deren Ver –
sammlungen zu stürmen, so überfallen
Linksextremisten regelmäßig AfD-Poli –
tiker! Ebenso schaut die Justiz dabei weg
und stellt mit rasender Schnelligkeit die
diesbezüglichen Verfahren ein.
So wie die Sozialdemokraten unter Ebert
und Noske mit nationalistischen Freikorps
eng zusammen arbeiteten, um die Kommu –
nisten zu bekämpfen, so arbeitet die heutige
SPD eng mit Linksextremisten zusammen,
um die Rechten zu bekämpfen. Nichts ver –
deutlicht diese Zusammenarbeit besser als
2015 die Zusammenarbeit des Justizminis –
terium unter dem SPD-Justizminister Heiko
Maas mit Linksextremisten. So unterstützte
das Justizministerium Linksextremisten wie
Sören Kohlhuber im Kampf gegen Rechts.
Kohlhuber rief 2015 beim G20-Gipfel linke
Schläger zur Menschenjagd auf ausländische
Journalisten auf. Durch Kohlhubers Aufrufe
wurden mehrfach Berichterstatter von gewalt –
bereiten Demonstranten angegriffen. Wie die
Faust aufs Auge passte dazu, dass Kohlhuber
ausgerechnet für die SPD-nahe ,,Die ZEIT„
arbeitete, an dem Projekt ,,Störungsmelder„,
dass sich als Watchsblog für Rechtsextremis –
mus bezeichnete. Immer wieder hatte Kohl –
huber in seinen Tweets generell die Gewalt,
vor allem gegen die Polizei, verherrlicht!
Neben Kohlhuber musste sich die ,,Zeit„
nach dem G20-Skandal noch von einem
weiteren linksextremistischen Autoren,
Christoph Fröhlich, trennen, der unter
anderem die Plünderung von Supermärk –
ten auf dem G20-Gipfel verherrlichte. Ge –
nau solche Freunde sammelte Heiko Maas
in seinem Kampf gegen Rechts um sich!
So wie die Nationalsozialisten den Reichs –
tagsbrand den Kommunisten in die Schuhe
schoben, so wird nunmehr versucht den
Amoklauf von Hanau der AfD anzulasten.
Was früher in der Propaganda der Unter –
mensch, ist heute der ,,Rassist„, der Nazi
oder Fremdenfeindliche. Was früher die
jüdische Rasse ist heute der weiße Euro –
päer, dem man alles anlastet und in die
Schuhe schiebt. Was früher das jüdische
Finanzkapital ist heute die ,,weiße Vor –
herrschaft„. Und so darf es kaum ver –
wundern, dass man in Deutschland die
aller schlimmsten Rassisten stets unter
den vorgeblichen Rassismusbekämpfern
findet! Allzu schnell endet der Kampf ge –
gen den ,,Nationalismus„ in einen regel –
rechten Krieg gegen die deutsche Nation.
So wie die Nationalsozialisten alles ,,jüd –
ische„ aus Staat und Kultur entfernten,
so wird heute alles Deutsche, unter dem
Vorwand ,,völkisch„ und ,,nationalist –
isch„ bekämpft. Auch hier wird aus dem
Bekämpfen des Völkischen ebenso schnell
ein Kampf gegen das deutsche Volk, dass
man nur noch unter dem diskriminierten
Begriff ,,Biodeutsche„ bzw. ,,die, welche
schon länger hier leben„ zusammenge –
fasst werden. Der Kampf gegen alles, was
Deutsch ist, zeigt sich in der Deutungsho –
heit der Begriffe. Selbst der Begriff Heimat
wird zum Unwort erklärt. Auch der Begriff
,,deutsch„ wird nur noch im negativen Zu –
sammenhang verwendet, etwa in dem man
regelmäßig den Straftäter mit Migrations –
hintergrund zum deutschen Staatsbürger
verklärt! Das Germanische, dass die Natio –
nalsozialisten verehrten, ist der Anbetung
allem Fremden gewichen.
Alles in allem, sind also die Demokraten
zum schlimmsten Feind der Demokratie
mutiert, indem sie, ebenso wie die Natio –
nalsozialisten ein Feindbild brauchen, um
noch ihre Macht zu behaupten. Der neue
Feind, die Rechten, dienen dem Staat als
Vorwand für immer neue Ermächtigungs –
gesetze. Dabei ist der Übergang vom Über –
wachungsstaat zum Regime kaum noch
übersehbar!