Steuergeld – Einsparungen an falscher Stelle

  • Während Merkel durch Afrika tingelt um deutsche
    Steuermillionen an den Schwarzen zu bringen, wird
    in ihrer Partei bereits über sinkende Steuereinnah –
    men gejammert und der CDU- Unionsfraktionschef
    Ralph Brinkhaus warnt vor dem Ausbau des Sozial –
    staates. Gespart werden soll also mal wieder beim
    deutschen Bürger!
    Auf die Idee der flüchtlingssüchtigen Kanzlerin ein –
    mal ins Gewissen zu reden, den reichlichen Geld –
    segen fürs Ausland drastisch zu begrenzen, darauf
    kommt in der CDU niemand. Ebenso wenig, wie
    sich niemand im Bundestag fragt, woher denn,
    bei angeblich sinkenden Einnahmen all die Mil –
    lionen Steuergelder kommen sollen, die Merkel
    nun den Afrikanern verspricht.
    Dabei gibt es in Deutschland genügend Baustel –
    len, wie Bildung, Forschung, Innovation, Infra –
    struktur, Breitbandausbau, neues Mobilfunk –
    netz, künstliche Intelligenz u.a., die Milliarden
    an Steuergelder verschlingen werden.
    Und nebenbei soll am Haushalt, natürlich nur
    am Deutschen, kräftig gespart werden.
    Über alles was man im deutschen Staatshaus –
    halt einspart, freut sich ohnehin nur die EU!
    Daneben ist man im Bundestag schwer damit
    beschäftigt, wie man bestehende Steuern er –
    höhen, wie etwa die Grundstücksteuer und
    sich neue Steuern, wie die CO2-Steuer aus –
    zudenken.

Was doch Kürzungen im Staatshaushalt so alles offenlegen

Gerade offenbart sich an den einzig von der Merkel-
Regierung verursachten Kosten der Masseninvasion
von Ausländern nach Deutschland, dass dort die Bür –
ger, – und dies nicht nur bei den Kosten, sondern in
geradezu allen Bereichen der Migration -, gründlich
hinters Licht geführt worden.
Laut Regierungs-Propaganda habe ja die Zahl der
Flüchtilanten seit 2016 ,, drastisch „ abgenommen.
Warum dann aber immer weniger Menschen immer
mehr Geld benötigen, dass konnte kein ´´Experte
dieser Regierung seinem Volk erklären!
Schon gehen die Asylindustrie und die Migranten –
lobby dagegen auf die Barrikaden, dass die Bunte
Regierung angeblich Für die Flüchtlinge deutlich
weniger Geld bereitstellen will. Indirekt geben die
Lobbyisten und Gewinnler damit offen zu, dass
,, die Zahl der Flüchtlinge weiterhin hoch „ sei.
Zugleich auch ein schöner Beweis dafür, das also
weder der Türkei-Deal noch sonstige eine einzige
Maßnahme der Merkel in dieser Hinsicht auch nur
die Spur eines Erfolges haben!
Auch kann es niemand in der Merkel-Regierung ver –
ständlich erklären, warum es für einen Asylbewerber
mit 670 Euro pro Monat deutlich mehr Geld gibt als
für einen deutschen Sozialhilfeempfänger. Wenn also
der deutsche Sozialhilfeempfänger mit weniger leben
kann, so scheint dies für den Asylbewerber nicht zu
gelten, denn dem wird zusätzlich vom Staat eine
´´ Integrationspauschale „ bewilligt, welche bisher
nicht selten also ,, drastisch „ über 16.000 Euro ge –
legen, da nunmehr von der Merkel-Regierung diese
Summe genau auf die besagten 16.000 Euro ,, drast –
isch „ reduziert werden soll! Allein diese ´´ Integra –
tionspauschale „ kostete dem deutschen Steuerzahler
jedes Jahr 2 Milliarden Euro. Angesichts solcher Sum –
men wird klar, warum dann für Deutsche unter dieser
Regierung keine Grundrente mehr drinne ist!
Diese Summen decken zugleich eine weitere große
Lüge der Merkel-Regierung auf, nämlich die, dass
viele Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt Fuß gefasst
haben! 16.000 Euro pro Asylanten im Jahr zeugen
eher davon, dass sich bis auf einen verschwindend
kleinen Teil die überwiegende Zahl der Asylbewer –
ber in staatlich alimentierten Maßnahmen befinden.
Auch hierin wurden wir von der Merkel-Regierung
einmal mehr belogen!
Das man in der Bunten Regierung auch noch über
die nächsten drei Jahre hinaus mit mindesten 3,7
Milliarden Euro pro Jahr rechnet, zeigt deutlich auf,
dass sich im Bezug auf dem Arbeitsmarkt bei Flücht –
lingen kaum etwas tun wird!
Zur Verschleierung der vollen Summe welche der
deutsche Steuerzahler für all die Flüchtilanten pro
Jahr aufkommen muß, werden diese Gelder auf
viele verschiedene Töpfe verteilt und diese noch
mit zusätzlichen Pauschalen bedacht. Eines aber
dürfte sich schon aus allen bekannt gewordenen
Zahlen ergeben : Merkels Flüchtlingspolitik ist ein
Verlustgeschäft, dass dem der Bankenpleiten 2008
verdammt nahe kommt!

Bundestag : Wo man unter Demokratie das Belügen des deutschen Volkes versteht

Für die Abgeordneten des Bundestages ist das Belügen
des eigenen Volkes ´´Demokratie„. Mittlerweile gibt es
kaum einen Bürger, der zehn Politiker irgendeiner Par –
tei aufzählen konnte, die in den letzten 15 Jahren demo –
kratisch, also im Sinne des Mehrheitswillens des Volkes
oder gar zu dessen Wohle gehandelt hat.
Seit die Abgeordneten im Jahre 2000 entschieden, fort –
an nicht mehr dem deutschen Volk, sondern nur noch
einer imaginären Bevölkerung dienen zu wollen, ist das
Belügen der eigenen Bevölkerung die Grundesszenz des –
sen, was man im Bundestag unter Demokratie versteht.
Wie kann man sich übrigens ´´Volksvertreter„ nennen,
wenn man sich weigert das eigene Volk zu vertreten?
Vor allem wird der deutsche Bürger nach Strich und
Faden belogen, wenn es um Steuergelder geht.
Als die Merkel-Regierung ihren Haushaltsplan vorge –
legt, wurde von Milliarden Steuermehreinnahmen
daher fantasiert und herrschten Hochkonjunktur
und geringe Arbeitslosigkeit. Von daher machte
sich die Merkel-Regierung daran, möglichst viel
deutsches Steuergeld ins Ausland zu schaffen und
oft genug, ohne jeglichen Nutzen für das deutsche
Volk. Die Voodoozauberwörter lauteten ´´ Klima –
schutz „, ´´Entwicklungshilfe „, ´´Europa„ und
´´ Migration„. All diese Töpfe wurden reichlich
mit mehr deutschem Steuergeld ausgestattet,
dass nur dem Ausland zu Gute kommt.
Seltsamer Weise fragte nicht ein einziger der Abge –
ordneter des Bundestages nach, woher denn alle
diese Milliarden kommen sollen.
Auch hinterfragte es kein einziger Abgeordneter,
warum ,, deutscher Klimaschutz„ überwiegend im
Ausland stattfinden soll!
Nicht einmal vier Wochen später war das alles
nicht mehr wahr!
Dann kam plötzlich im Bundestag das Gerede über
die Grundrente auf. Plötzlich als es um Steuergel –
der ging, welche so auch den Deutschen zu Gute
kämen, waren all die Steuermehreinnahmen ver –
schwunden, war die Zeit des Wirtschaftswachstum
vorbei und herrschte Konjunkturflaute. Plötzlich
war auch von ´´ Milliardenlöchern im Staatshaus –
halt „ die Rede. Im Bundestag fragten plötzlich
dieselben Abgeordneten, wie man das bezahlen
soll.
Nur eine Woche später, hatte das, was im Bundes –
tag sitzt sein Geschwätz von gestern und die Mil –
liardenlöcher im Staatshaushalt vollkommen ver –
gessen, denn nun ging es wieder darum deutsches
Steuergeld ins Ausland zu transferieren. Plötzlich
gab es schnell mal 100 Millionen Euro für den
Jemen und 46 Millionen Euro für Burkina Faso
zur Stabilisierung seiner Grenzregionen. Selbst –
verständlich fragte nun nicht ein einziger Abge –
ordneter des Bundestages nach, woher diese
Gelder kommen sollen.
Dieses Beispiel zeigt deutlich auf welche Gewohn –
heitslüger im Bundestag sitzen. Milliarden Über –
schüsse, wenn es darum geht Steuergeld ins Aus –
land zu verschenken und Milliardenlöcher in den
Kassen, wenn es darum geht deutsche Steuergel –
der für Deutsche einzusetzen!

Bei der ´´ ZEIT „ freut man sich über Milliardenüberschüsse des Staates

In den ´´ Qualitätsmedien „ feiert man, daß angeblich
plötzlich im ersten Halbjahr 2016 ein Überschuss von
18,5 Milliarden Euro vorhanden sei. Blöderweise sind
aber nun Bund, Länder und Kommunen keine wirtschaft –
lich arbeitenden Firmen, die Überschüsse erwirtschaften
können. Sichtlich können also dort Überschüsse nur durch
zuvorige Fehlplanung entstehen. Allerdings wurde hier nun
legentlich der Bundesbürger stärker mit Steuern geschröpft.
Die ´´ ZEIT „ will uns nun in völliger Verblödung sogar folgen –
des weißmachen : ´´ Die Zuwächse ergaben sich vor allem aus
höheren Leistungen für Schutzsuchende, mehr Ausgaben bei
den sozialen Sachleistungen und im Bereich der Sozial- und
Jugendhilfe sowie den Leistungen für Asylbewerben „. Hier
werden uns Ausgaben bzw. Mehrausgaben gar als Wachstum
verkauft ! Das ist ungefähr so als wenn ein Unternehmen Mil –
lionenverluste als Wachstum zu verkaufen suchte. Und natür –
lich soll nun dieser plötzliche Überschuss vornehmlich für
´´ Mehrausgaben für Asylbewerber „ ausgegeben werden !
Daher weht also der Wind. Man benutzt die Mehrausgaben
für Flüchtlinge nun als Gewinn zu verbuchen, um denen so –
dann noch mehr Gelder zur Verfügung stellen zu können.
Denn wie können sich ´´ Überschüsse „ anhäufen, wenn
im gleichen Halbjahr 2016 sich die Ausgaben des Staates
um 3,6 % erhöhten und die Investitionsausgaben mit 7,7
% stiegen ? Und warum mußte man dann bei all den sagen –
haften Überschüsses Kredite aufnehmen, über die man sich
nun ein Loch in dem Arsch freut, wegen des sehr niedrigen
Zinssatz weniger Zinsausgaben zu haben ? Sichtlich können
da in einigen Finanzämter die Beamten nur mit solchen Milch –
mädchenrechnungen glänzen. Wenn also ein Staat zum Bei –
spiel 10 Milliarden Euro Mehrausgaben hat, heißt dies noch
lange nicht, dass er dadurch 10 Milliarden Euro zinsfrei an
Überschüsse ´´ erwirtschaftet „ hat ! Sichtlich dienen derlei
Schäublische Milchmädchenrechnungen nur dazu das Volk
für dumm zu verkaufen. Bei den nun äußerst einfältigen
Journalisten von der ´´ ZEIT „ mag ihm allerdings dieses
durchaus gelungen sein.