Schon wieder eine Milliarde deutscher Steuergelder ins Ausland!

Im Bundestag sitzen zum größten Teil Abgeordnete für
die es unvorstellbar ist, das ihr eigenes Volk in ihrer Po –
litik an erster Stelle steht. Sie bewiesen es dutzendweise
mit ihrem völligen Unverständnis als der US-Präsident
Donald Trump erklärte ,,America first„.
Wahrscheinlich glaubt dass, was im Bundestag sitzt, da
zu sein, um sich die eigenen Taschen zu füllen, wie es
uns gerade die Corona-Krise deutlich aufzeigt. Der Rest
sitzt da, um das Ausland zu vertreten. So gibt es im Bun –
destag fast für jedes Land eine eigene Fraktion, in der
die Politiker mit deutschem Steuergeld praktisch Lobby –
arbeit für ausländische Mächte betreiben. Zuletzt geriet
hier die Aserbaidschan-Connection in den Blickpunkt
der Öffentlichkeit!
Die Asyl – und Migrantenlobby machte sich diese Hörig –
keit der Abgeordneten für alles Ausländische zunutze
und unterwanderte die gesamte Bundesregierung. Im
Kanzleramt bestimmt die Asyl – und Migrantenlobby
praktisch die gesamte Asyl – und Migrationspolitik der
Merkel-Regierung. Merkel selbst, die sichtlich nichts
mehr hasst als ihr eigenes Volk, war für diese Lobby
ein leichtes Opfer, da die Bundeskanzlerin nichts mehr
liebt als Milliarden deutscher Steuergelder ans Ausland
zu verschenken. Während man am eigenen Volk so an
allen Ecken und Enden spart, ob beim sozialen Wohn –
ungsbau, im Gesundheitswesen oder an der Bildung,
und man im Bundestag um jeden Cent feilscht, der
tatsächlich dem eigenem Volk zugutekommt, ist für
Migranten immer mehr als genügend Geld da. Wäh –
rend bei jeder Rentenerhöhung die deutschen Rent –
nern zugutekommt, die Abgeordneten im Bundes –
tag sofort fragen ,,Wer soll das bezahlen?„, hat dies
noch nie auch nur ein einziger Abgeordneter getan,
wenn es um Geld für das Ausland geht.
Nicht ein einziger Abgeordneter oder der Bundes –
rechnungshof hinterfragten es als Merkel schnell
mal in ihre übliche Spendierlaune geraten, einer
der führenden Industriemächte der Erde, nämlich
Indien, eine Milliarde deutscher Steuergelder ge –
schenkt, damit man in Indien u.a. elektrische Fahr –
radrischas bauen kann!
Besonders gerne wird deutsches Steuergeld für so –
genannte ,,Entwicklungshilfe„ im wahrsten Sinne
des Wortes im afrikanischen Wüstensand vergra –
ben. Der Nutzen für das deutsche Volk liegt hier
weit unter Null! So zahlt die Bundesrepublik seit
den 1960er Jahren dem Sudan Entwicklungshilfe.
Alles, was das deutsche Volk davon gehabt, war,
dass 2008 im Karikaturen-Streit die Sudaner das
deutsche Botschaftsgebäude niederbrannten. Was
aber die Merkel-Regierung nicht im mindesten da –
ran hinderte weiter deutsches Steuergeld in den
Sudan zu schicken.
Trotz Corona-Krise geht das Umherwerfen mit
deutschen Steuergeldern ins Ausland munter
weiter. Während man für die Deutschen noch
nicht einmal die Corona-Soforthilfen auszahlen
kann, darf die Asyl – und Migrantenlobby für
Syrien fest mit weiteren Milliarden deutscher
Steuergelder rechnen! Gerade hat die Bundes –
regierung nämlich beschlossen für den Aufbau
in Syrien über eine Milliarde Euro deutscher
Steuergelder zur Verfügung zu stellen! Selbst –
redend fand sich im gesamten Bundestag nicht
ein einziger Abgeordneter, der dagegen protes –
tierte und hinterfragte, wer denn dies bezahlen
soll.
Während man bei jeder Rentenerhöhung für
deutsche Rentner sofort auf die Barrikaden
geht und behauptet, das zukünftige Genera –
tionen dies abzahlen müssen, hinterfragt man
Geld fürs Ausland nie. Würde man hier alleine
die Summen die in den letzten 20 Jahren an die
Asyl – und Migrantenlobby ins Ausland geflossen
sind, zumeist mit Null Nutzen für das deutsche
Volk, so hätte jeder Rentner in Deutschland
heute eine ausreichende Rente und obendrein
könnte man jedem Bürger noch ein Grundein –
kommen zahlen, das HartzIV.-Almosen über –
flüssig macht.
Aber anstatt marode Straßen und Schulen zu
sanieren, genügend Geld für Bildung, sozialen
Wohnungsbau, das Gesundheitswesen, die Poli –
zei und die Gerichte auszugeben, baut die Mer –
kel-Regierung lieber Afghanistan oder Syrien
wieder auf, damit der muslimische Bürgerkrie –
ger dort wieder Ziele zum Zerstören hat!
Und in einen dürfen wir uns ganz sicher sein,
dass es sich bei der Geldgeberkonferenz der EU
und UN für Syrien auf der anderen Seite ganz be –
stimmt nicht um Vertreter von ,,Zivilgesellschaft„
und ,,Hilfsorganisationen„ handelt, sondern um
reine Vertreter der Asyl – und Migrantenlobby!
Aber wie schon gesagt, findet man im gesamten
Bundestag nicht einen einzigen Volksvertreter,
der diese Geldausgaben hinterfragt oder anmerkt,
dass zukünftige deutsche Generationen diese ins
Ausland transferierten Summen deutscher Steuer –
gelder werden abarbeiten müssen. Im Bundestag
scheint unter Merkel ohnehin das oberste Motto
zu sein: Für Deutsche nimmer für Ausländer im –
mer! Wie zum Beweis dessen fand gerade erst der
15. Migrationsgipfel statt, an dem Vertreter die –
ses Merkel-Systems mit 75 reinen Lobbyorgani –
sationen der Asyl – und Migrantenlobby über
neue Zahlungen sowie weitere Alimentierung
und Bevorzugung von Migranten in Deutsch –
land verhandelten. Während so auf der einen
Seite gleich 75 Lobbyorganisationen saßen, sa –
ßen auf der anderen Seite nicht eine einziger
NGO die das deutsche Volk vertrat. Echte Volks –
vertreter waren ohnehin nicht zu den Verhand –
lungen zugelassen. Wie schon beim sogenannten
,,Migrationsdeal„ oder dem ,,Türkei-Deal„ han –
delten einzig Vertreter der Asyl – und Migranten –
lobby alles aus. Man war praktisch unter sich!
Der demokratische Mehrheitswillen des Volkes
spielte bei nicht einer einzigen Entscheidung
der Merkel-Regierung in Sachen Asyl – und
Migrationslobby auch nur die aller geringste
Rolle. Eine richtige Demokratie vertreten mit
echten Volksvertreter gibt es in diesem Bundes –
tag schon seit dem Jahre 2000 nicht mehr! Da –
mals, im Jahre 2000, weigerten sich die Abge –
ordneten des deutschen Bundestag weiter dem
deutschen Volk zu dienen. Stattdessen wollten
sie nur noch einer imaginären Bevölkerung die –
nen, welche sie sich mit Hilfe der Asyl – und Mi –
grationslobby erst erschaffen will. Als Zeichen
ihres Verrats setzten sie sich im Nordhof des
Reichstagsgebäude das Denkmal ,,Der Bevölker –
ung„! Seit dieser Zeit wird verstärkt eine Poli –
tik ausschließlich für Minderheiten betrieben,
die man mit Instrumentalisierung von Vorfäl –
len im Ausland, wie zum Beispiel der Black live
mater-Kampagne 2020 systematisch vorantreibt.
Letzte Gegner solch einer Politik werden ebenso
systematisch zu ,,Nazis„ erklärt, wobei man
sogar den Lobby-NGOs die Nazijagd überlässt.
Nicht umsonst ist der vorgebliche ,,Kampf ge –
gen Rechts„ eine der Haupteinnahmequellen
der Asyl – und Migrantenlobby, die ihre mafia –
artigen Strukturen bis tief in Bundesjustizmi –
nisterium und ins Kanzleramt ausgebaut! Im
Bundestag sind schon über ein Viertel aller Ab –
geordneten Vertreter von Asyl – und Migranten –
lobby: 250 Abgeordnete traten für die einseitige
Aufnahme weiterer Migranten ein, obwohl sich
in sämtlichen Umfragen, selbst in denen der
Staatspresse, 54 bis 57 Prozent deutlich dagegen
ausgesprochen! 2016 hatten sich sogar bis zu
80 Prozent in Umfragen gegen eine weitere Auf –
nahme von Migranten ausgesprochen, was aber
im Bundestag niemanden interessierte, weil
wir eben keine Volksvertreter dort mehr zu
sitzen haben! Ohnehin wurde es unter Merkel
zum Standard alle wichtigen Entscheidungen
am Parlament vorbei alleine im Kanzleramt
zu treffen. Demokratische Entscheidungen
gab es weder 2015 bei der Grenzöffnung,
noch in der gesamten Asyl – und Migrations –
politik oder in der Corona-Krise. Faktisch re –
giert Merkel auf den Einflüsterungen all der
Sprechpuppen der Asyl – und Migrationslobby
nicht nur diktatorisch, sonders stets gegen den
Mehrheitswillen des deutschen Volkes.
Was nun den neusten Syrien-Deal der Merkel –
Regierung so verwerflich macht, ist, dass man
die vom Assad-Regime kontrollierten Gebiete
nicht für die Wiederaufbauhilfe vorgesehen,
sondern nur die von zumeist islamistischen
Gruppierungen ,,befreiten„ Gebiete. Dabei
sind für die Blindflansche aus der Merkel-Re –
gierung, die ,,Weiß-Helme„ ein islamistischer
propagandistischer Rot Kreuz-Abklatsch der
ideale Ansprechpartner. Grob gesagt füttert
der deutsche Steuerzahler mit einer weiteren
Milliarde syrische Islamisten und ihre Nach –
kommenschaft durch! Alles, was der deutsche
Steuerzahler, der obendrein noch ein Million
syrischer Flüchtilanten aufnehmen und ver –
sorgen muss, dafür zu erwarten hat, sind wei –
tere islamische Anschläge in Deutschland!
Nicht umsonst kann die Bundesregierung jetzt
kaum noch Corona-Soforthilfen auszahlen, weil
der größte Teil der Gelder, an ausländische Ban –
den und Clans, darunter auch Islamisten und
deren Hassprediger geflossen sind. Und ähn –
lich wie die über Wirecard ins Ausland geflos –
senen Gelder unternimmt die Merkel-Regier –
ung so gut wie nichts, um diese ins Ausland er –
gaunerten Steuergelder zurück zuholen. Poli –
zei und Justiz seien zu überlastet, auch weil es
der Merkel-Regierung wichtiger ist Grenzschüt –
zer wie in Saudi Arabien und Polizei wie etwa in
Afghanistan, im Ausland auszubilden und zu ali –
mentieren.
Hauptsache das Geld ist im Ausland und steht so
dem deutschen Volk nicht mehr zur Verfügung!
Ganz wie es sich der ehemalige grüne Außenmi –
nister Joschka Fischer in seinen Thesen immer
gewünscht! Dies ist unter Merkel zum Standard
in der Politik geworden. Die Finanzkrise 2008
war dafür der Testballon und seitdem wurden
zig Milliarden deutscher Steuergelder so ins
Ausland transferiert! Damit dürfte inzwischen
das Merkel-System Deutschland mehr gekostet
haben als die Weltkriegsreparationszahlungen!
So beginnen wir langsam zu verstehen, warum,
als Donald Trump ,,America first„ verkündete,
im Bundestag die Abgeordneten so hysterisch
reagierten!

Steuergeld – Einsparungen an falscher Stelle

  • Während Merkel durch Afrika tingelt um deutsche
    Steuermillionen an den Schwarzen zu bringen, wird
    in ihrer Partei bereits über sinkende Steuereinnah –
    men gejammert und der CDU- Unionsfraktionschef
    Ralph Brinkhaus warnt vor dem Ausbau des Sozial –
    staates. Gespart werden soll also mal wieder beim
    deutschen Bürger!
    Auf die Idee der flüchtlingssüchtigen Kanzlerin ein –
    mal ins Gewissen zu reden, den reichlichen Geld –
    segen fürs Ausland drastisch zu begrenzen, darauf
    kommt in der CDU niemand. Ebenso wenig, wie
    sich niemand im Bundestag fragt, woher denn,
    bei angeblich sinkenden Einnahmen all die Mil –
    lionen Steuergelder kommen sollen, die Merkel
    nun den Afrikanern verspricht.
    Dabei gibt es in Deutschland genügend Baustel –
    len, wie Bildung, Forschung, Innovation, Infra –
    struktur, Breitbandausbau, neues Mobilfunk –
    netz, künstliche Intelligenz u.a., die Milliarden
    an Steuergelder verschlingen werden.
    Und nebenbei soll am Haushalt, natürlich nur
    am Deutschen, kräftig gespart werden.
    Über alles was man im deutschen Staatshaus –
    halt einspart, freut sich ohnehin nur die EU!
    Daneben ist man im Bundestag schwer damit
    beschäftigt, wie man bestehende Steuern er –
    höhen, wie etwa die Grundstücksteuer und
    sich neue Steuern, wie die CO2-Steuer aus –
    zudenken.

Was doch Kürzungen im Staatshaushalt so alles offenlegen

Gerade offenbart sich an den einzig von der Merkel-
Regierung verursachten Kosten der Masseninvasion
von Ausländern nach Deutschland, dass dort die Bür –
ger, – und dies nicht nur bei den Kosten, sondern in
geradezu allen Bereichen der Migration -, gründlich
hinters Licht geführt worden.
Laut Regierungs-Propaganda habe ja die Zahl der
Flüchtilanten seit 2016 ,, drastisch „ abgenommen.
Warum dann aber immer weniger Menschen immer
mehr Geld benötigen, dass konnte kein ´´Experte
dieser Regierung seinem Volk erklären!
Schon gehen die Asylindustrie und die Migranten –
lobby dagegen auf die Barrikaden, dass die Bunte
Regierung angeblich Für die Flüchtlinge deutlich
weniger Geld bereitstellen will. Indirekt geben die
Lobbyisten und Gewinnler damit offen zu, dass
,, die Zahl der Flüchtlinge weiterhin hoch „ sei.
Zugleich auch ein schöner Beweis dafür, das also
weder der Türkei-Deal noch sonstige eine einzige
Maßnahme der Merkel in dieser Hinsicht auch nur
die Spur eines Erfolges haben!
Auch kann es niemand in der Merkel-Regierung ver –
ständlich erklären, warum es für einen Asylbewerber
mit 670 Euro pro Monat deutlich mehr Geld gibt als
für einen deutschen Sozialhilfeempfänger. Wenn also
der deutsche Sozialhilfeempfänger mit weniger leben
kann, so scheint dies für den Asylbewerber nicht zu
gelten, denn dem wird zusätzlich vom Staat eine
´´ Integrationspauschale „ bewilligt, welche bisher
nicht selten also ,, drastisch „ über 16.000 Euro ge –
legen, da nunmehr von der Merkel-Regierung diese
Summe genau auf die besagten 16.000 Euro ,, drast –
isch „ reduziert werden soll! Allein diese ´´ Integra –
tionspauschale „ kostete dem deutschen Steuerzahler
jedes Jahr 2 Milliarden Euro. Angesichts solcher Sum –
men wird klar, warum dann für Deutsche unter dieser
Regierung keine Grundrente mehr drinne ist!
Diese Summen decken zugleich eine weitere große
Lüge der Merkel-Regierung auf, nämlich die, dass
viele Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt Fuß gefasst
haben! 16.000 Euro pro Asylanten im Jahr zeugen
eher davon, dass sich bis auf einen verschwindend
kleinen Teil die überwiegende Zahl der Asylbewer –
ber in staatlich alimentierten Maßnahmen befinden.
Auch hierin wurden wir von der Merkel-Regierung
einmal mehr belogen!
Das man in der Bunten Regierung auch noch über
die nächsten drei Jahre hinaus mit mindesten 3,7
Milliarden Euro pro Jahr rechnet, zeigt deutlich auf,
dass sich im Bezug auf dem Arbeitsmarkt bei Flücht –
lingen kaum etwas tun wird!
Zur Verschleierung der vollen Summe welche der
deutsche Steuerzahler für all die Flüchtilanten pro
Jahr aufkommen muß, werden diese Gelder auf
viele verschiedene Töpfe verteilt und diese noch
mit zusätzlichen Pauschalen bedacht. Eines aber
dürfte sich schon aus allen bekannt gewordenen
Zahlen ergeben : Merkels Flüchtlingspolitik ist ein
Verlustgeschäft, dass dem der Bankenpleiten 2008
verdammt nahe kommt!

Bundestag : Wo man unter Demokratie das Belügen des deutschen Volkes versteht

Für die Abgeordneten des Bundestages ist das Belügen
des eigenen Volkes ´´Demokratie„. Mittlerweile gibt es
kaum einen Bürger, der zehn Politiker irgendeiner Par –
tei aufzählen konnte, die in den letzten 15 Jahren demo –
kratisch, also im Sinne des Mehrheitswillens des Volkes
oder gar zu dessen Wohle gehandelt hat.
Seit die Abgeordneten im Jahre 2000 entschieden, fort –
an nicht mehr dem deutschen Volk, sondern nur noch
einer imaginären Bevölkerung dienen zu wollen, ist das
Belügen der eigenen Bevölkerung die Grundesszenz des –
sen, was man im Bundestag unter Demokratie versteht.
Wie kann man sich übrigens ´´Volksvertreter„ nennen,
wenn man sich weigert das eigene Volk zu vertreten?
Vor allem wird der deutsche Bürger nach Strich und
Faden belogen, wenn es um Steuergelder geht.
Als die Merkel-Regierung ihren Haushaltsplan vorge –
legt, wurde von Milliarden Steuermehreinnahmen
daher fantasiert und herrschten Hochkonjunktur
und geringe Arbeitslosigkeit. Von daher machte
sich die Merkel-Regierung daran, möglichst viel
deutsches Steuergeld ins Ausland zu schaffen und
oft genug, ohne jeglichen Nutzen für das deutsche
Volk. Die Voodoozauberwörter lauteten ´´ Klima –
schutz „, ´´Entwicklungshilfe „, ´´Europa„ und
´´ Migration„. All diese Töpfe wurden reichlich
mit mehr deutschem Steuergeld ausgestattet,
dass nur dem Ausland zu Gute kommt.
Seltsamer Weise fragte nicht ein einziger der Abge –
ordneter des Bundestages nach, woher denn alle
diese Milliarden kommen sollen.
Auch hinterfragte es kein einziger Abgeordneter,
warum ,, deutscher Klimaschutz„ überwiegend im
Ausland stattfinden soll!
Nicht einmal vier Wochen später war das alles
nicht mehr wahr!
Dann kam plötzlich im Bundestag das Gerede über
die Grundrente auf. Plötzlich als es um Steuergel –
der ging, welche so auch den Deutschen zu Gute
kämen, waren all die Steuermehreinnahmen ver –
schwunden, war die Zeit des Wirtschaftswachstum
vorbei und herrschte Konjunkturflaute. Plötzlich
war auch von ´´ Milliardenlöchern im Staatshaus –
halt „ die Rede. Im Bundestag fragten plötzlich
dieselben Abgeordneten, wie man das bezahlen
soll.
Nur eine Woche später, hatte das, was im Bundes –
tag sitzt sein Geschwätz von gestern und die Mil –
liardenlöcher im Staatshaushalt vollkommen ver –
gessen, denn nun ging es wieder darum deutsches
Steuergeld ins Ausland zu transferieren. Plötzlich
gab es schnell mal 100 Millionen Euro für den
Jemen und 46 Millionen Euro für Burkina Faso
zur Stabilisierung seiner Grenzregionen. Selbst –
verständlich fragte nun nicht ein einziger Abge –
ordneter des Bundestages nach, woher diese
Gelder kommen sollen.
Dieses Beispiel zeigt deutlich auf welche Gewohn –
heitslüger im Bundestag sitzen. Milliarden Über –
schüsse, wenn es darum geht Steuergeld ins Aus –
land zu verschenken und Milliardenlöcher in den
Kassen, wenn es darum geht deutsche Steuergel –
der für Deutsche einzusetzen!

Bei der ´´ ZEIT „ freut man sich über Milliardenüberschüsse des Staates

In den ´´ Qualitätsmedien „ feiert man, daß angeblich
plötzlich im ersten Halbjahr 2016 ein Überschuss von
18,5 Milliarden Euro vorhanden sei. Blöderweise sind
aber nun Bund, Länder und Kommunen keine wirtschaft –
lich arbeitenden Firmen, die Überschüsse erwirtschaften
können. Sichtlich können also dort Überschüsse nur durch
zuvorige Fehlplanung entstehen. Allerdings wurde hier nun
legentlich der Bundesbürger stärker mit Steuern geschröpft.
Die ´´ ZEIT „ will uns nun in völliger Verblödung sogar folgen –
des weißmachen : ´´ Die Zuwächse ergaben sich vor allem aus
höheren Leistungen für Schutzsuchende, mehr Ausgaben bei
den sozialen Sachleistungen und im Bereich der Sozial- und
Jugendhilfe sowie den Leistungen für Asylbewerben „. Hier
werden uns Ausgaben bzw. Mehrausgaben gar als Wachstum
verkauft ! Das ist ungefähr so als wenn ein Unternehmen Mil –
lionenverluste als Wachstum zu verkaufen suchte. Und natür –
lich soll nun dieser plötzliche Überschuss vornehmlich für
´´ Mehrausgaben für Asylbewerber „ ausgegeben werden !
Daher weht also der Wind. Man benutzt die Mehrausgaben
für Flüchtlinge nun als Gewinn zu verbuchen, um denen so –
dann noch mehr Gelder zur Verfügung stellen zu können.
Denn wie können sich ´´ Überschüsse „ anhäufen, wenn
im gleichen Halbjahr 2016 sich die Ausgaben des Staates
um 3,6 % erhöhten und die Investitionsausgaben mit 7,7
% stiegen ? Und warum mußte man dann bei all den sagen –
haften Überschüsses Kredite aufnehmen, über die man sich
nun ein Loch in dem Arsch freut, wegen des sehr niedrigen
Zinssatz weniger Zinsausgaben zu haben ? Sichtlich können
da in einigen Finanzämter die Beamten nur mit solchen Milch –
mädchenrechnungen glänzen. Wenn also ein Staat zum Bei –
spiel 10 Milliarden Euro Mehrausgaben hat, heißt dies noch
lange nicht, dass er dadurch 10 Milliarden Euro zinsfrei an
Überschüsse ´´ erwirtschaftet „ hat ! Sichtlich dienen derlei
Schäublische Milchmädchenrechnungen nur dazu das Volk
für dumm zu verkaufen. Bei den nun äußerst einfältigen
Journalisten von der ´´ ZEIT „ mag ihm allerdings dieses
durchaus gelungen sein.