Rechtstaatlichkeit ein weiteres Mal mit Füssen getreten

Neue Meldung heute: ,, Rund ein Jahr nach einem
von einer AfD-Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
von Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel in der
KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen ausgelösten Eklat
hat die Staatsanwaltschaft Neuruppin einen Straf –
befehl gegen einen Mann beantragt, der den Holo –
caust geleugnet haben soll. Dem Angeschuldigten
aus Baden-Württemberg werden Volksverhetzung
und Störung der Totenruhe vorgeworfen, wie die
brandenburgische Behörde am Montag mitteilte „.
Daneben erfahren heute auch folgende Meldung:
,, Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen im Fall
Magnitz ein. Der Überfall auf den Bremer AfD –
Chef Frank Magnitz wird wohl nicht mehr auf –
geklärt: Die Staatsanwaltschaft hat den Fall zu
den Akten gelegt„.
Während also ,,Verbrechen„ von Rechten noch
Jahre später verfolgt, bekommen linksextremist –
ische Schläger schon nach einen halben Jahr völ –
lige Straffreiheit! Hier wird der Rechtsstaat ad
adsurdum zum ,,Schlechtstaat„! Während ein
paar Worte noch Jahre später strafrechtliche
Folgen haben, werden die echten Straftaten
von dieser Staatsanwaltschaft nicht verfolgt.
Hier zeigt sich die ganze Parteilichkeit der
Justiz in diesem Staat.

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Von geistigen Brandstiftern und Gefährdern

Die Instrumentalisierung des toten Walter Lübcke
durch Politik und Medien nimmt immer skurrilere
Ausmaße an. Um die ,, rechten Straftaten„ künst –
lich für Gutmenschen auf Schockhöhe zu halten,
werden z.B. Angriffe von Muslimen auf Juden als
,,rechte„ Straftaten gezählt, ebenso Angriffe von
Linksextremisten auf AfD-Parteibüros, wenn die –
selben dort Hakenkreuze an die Wende schmie –
ren. Selbstverständlich zählt es auch als ,, rechte
Straftat, wenn bei Demos gegen Rechts die De –
monstranten durchgestrichene Hakenkreuze auf
Flyern, Aufkleber oder Plakaten zeigen.
Neuerdings werden so nun auch Andersdenkende,
denen man keine Straftaten unterschieben kann,
gar als ,, geistige Brandstifter„ eingestuft. Dabei
ergibt sich die Frage, ob beim Linksextremismus
auch so die ,, geistigen Brandstifter „ aus dem
Bundestag mitgezählt werden. Etwa linke, rote
oder grüne Politiker, die offen und versteckt
Linksextremisten unterstützen.
Würde man dieselben Kriterien anwenden, wie
sie für Rechte gelten, anwenden, dann wären
z.B. Frank-Walter Steinmeier als Lober linksex –
tremistischer Bands und Heiko Maas, welcher
linksextremistische Journalisten unterstützt,
ebenfalls als ,, geistige Brandstifter„ zu wer –
ten! Auch der neue Präsident des Städtetages,
Burkhard Jung, natürlich SPD, wäre für das per –
namente Wegsehen und sich blind stellen bei
Linksextremistischen Überfällen in Leipzig auf
Polizeireviere und staatliche Einrichtungen als
,, geistiger Brandstifter „ zu werten.
Die Reihe der Gefährder aus dem Bundestag ist
da sehr lang.
Und wie wertet man Angela Merkel und deren
Kanzleramt ? Immerhin haben die im Fall der
,,Chemnitzer Hetzjagd„ gar Videomaterial von
Linksextremisten benutzt. Gilt Merkel und ihr
Kanzleramtsprecher damit nun als ,, geistige
Brandstifter „ oder gar als ,,Gefährder„?

So viel Heimlichkeit in der Vorwahlzeit …

Demokratie beruht auf drei Prinzipien:
auf der Freiheit des Gewissens,
auf der Freiheit der Rede und auf der Klugheit,
keine der beiden in Anspruch zu nehmen.
Mark Twain

Für die Merkel-Regierung ist das Belügen des
eigenen Volkes die höchste Form von Demo –
kratie oder das, was man im Buntentag dafür
hält.
Man behauptet, das die Umvolkungspläne nur
eine Lüge der Rechten sei, während man frech
hinter dem Rücken der eigenen Bevölkerung
einen Vertrag mit der UNO über die dauerhafte
,, Ansiedelung von Migranten„ in Deutschland
abgeschlossen hat.
Die Merkel-Regierung lügt, dass sie die Landes –
grenzen schützt und spricht von ,, kontollierter
Zuwanderung „. Letzteres ist wohl außer Kon –
trolle geraten, wenn 2017 gut 30 Prozent der
´´Flüchtlinge„ nach Deutschland eingeflogen
wurden. Für 2018 dürften diese Zahl so hoch
sein, dass die ´´Volksvertreter„ sie vor ihrem
Volk geheimhalten. Von daher wurden die
Zahlen von der Merkel-Regierung ,, als ge –
heime Verschlußsache, nur für den Dienstge –
brauch „eingestuft. Dies sei im „ Hinblick auf
das Staatswohl“ erforderlich. Ja, für die Mer –
kel-Regierung steht eben das eigene Wohl
über jede Demokratie! Hier gilt immer noch
die Mark Twain-Devise, dass Demokratie nur
bedeutet, dass man den Gauner seiner Wahl
wählen darf! Und Merkels Gauner lassen sich
ungern in die Karten gucken. Offenheit ist
eben nicht ihr Ding.
Sichtlich wollen die Scheindemokraten aus
dem Buntentag unter allen Umständen vor
ihrem Volk geheimhalten, wie viele Migran –
ten sie nach Deutschland haben einfliegen
lassen, und wieviel Steuergelder diese Flüge
dem deutschen Bürger wohl gekostet.
Und wo ihnen plötzlich der Klimaschutz über
alles geht, dürften all diese Flüge wohl alles
andere als umweltschonend gewesen sein!
Zugleich ein schöner Beweis, wie vorgescho –
ben dieser Regierung doch der Klimaschutz
ist. Derselbe dient den Gaunern nur um neue
Steuern für den deutschen Bürger, wie die
CO2-Steuer, zu erfinden.
Immerhin wurde gerade bekannt, dass in
NRW 104 Familienclans 14.000 Verbrechen,
– also rd. 134 Verbrechen pro Clan -, began –
gen! Da käme es kurz vor den Wahlen wohl
sehr ungelegen, wenn herauskäme wie viele
von diesen Gaunern die Gauner aus der Bun –
ten Republik haben einfliegen lassen!

Über die Hälfte aller Abschiebungen wurden nicht durchgeführt

Die platte Propaganda der Merkel-Regierung will
es uns weiß machen, daß in Deutschland so viel
abgeschoben werde, wie noch nie.
Traurige Tatsache ist es aber, das mehr als die
Hälfte aller Abschiebungen scheitert. Von 57.000
Abzuschiebenden klappte es nur 26.114 mal.
Daran zeigt es sich auch wie viel Ausländer die
Merkel-Regierung völlig unkontrolliert ins Land
gelassen und die nun angeblich über keinerlei
Papiere verfügen!
7.000 mal schlug die kriminelle Asylantenlobby
zu, welche die Abzuschiebenden versteckte oder
ihnen ärztliche Atteste besorgte um die Abschieb –
ung zu verhindern!
3.220 mal konnte die überteuerte Abschiebung
per Flugzeug nicht durchgeführt werden, wegen
,, passiven Widerstands „ des Abzuschiebenden
bzw. der völligen Unfähigkeit deutscher Beamte
der Bundespolizei hart durchzugreifen !
Während die Merkel-Regierung sichtlich völlig
unfähig gewesen, es überprüfen zu lassen, wen
sie da grob fahrlässig ins Land gelassen, bleiben
die Deutschen nun auf all den Kriminellen, Ge –
fährder, Terrorverdächtige und Identitätstäuscher
sitzen, und darf dieselben über Jahre hinweg, oft
noch deren gesamte Familie, mit alimentieren!
Daneben hemmen diese kriminellen Elemente
mit Widerspruchseinlegung über Jahre die Justiz
in Deutschland, welche sich ohnehin mehr als
schwer tut, von der Bevölkerung akzeptierte
Urteile über Straftäter mit Migrationshinter –
grund zu fällen!
Alles in allem zeigt es sich damit einmal mehr,
das die schlimmsten Gefährder der inneren
Sicherheit, samt und sonders, mit Mandat im
deutschen Bundestag sitzen!

Die im Bundestag

Im Bundestag sitzt das, was man an geballter
Inkompetenz aus dem Parteiensiff auftreiben
konnte. Dies wird deutlich, wann immer es
um Asyl in Deutschland geht.
Anstatt sich einmal zu fragen, wie und warum
so viele illegal nach Deutschland kommen und
hier Asyl beantragen, macht man sich lieber
Gedanken, ob man den Illegalen nun die
Asylleistungen kürzen kann.
Nach dem Dublin-Abkommen müssten die EU –
Staaten, wo sich die ´´Flüchtlinge„ zuerst re –
gistrieren lassen, diese wieder zurücknehmen.
Das was im Bundestag sitzt bricht lieber die
Gesetze ihrer geliebten EU, nur um so dem
eigenem Land noch mehr Flüchtilanten zu
bescheren.
Wenn es um Migranten geht, wird im Bun –
destag mit viel krimineller Energie Gesetze
und Vereinbarungen gebrochen oder Migra –
tionsabkommen hinter dem Rücken der un –
informierten Bevölkerung abgeschlossen.
Für das was im Bundestag sitzt, sind diese
Abkommen dann so ,, unverbindlich„, wie
ihre Wahlversprechen und ihr Geschwätz!
Dabei gehen sie jede Verpflichtung zum
Nachteil des eigenen Volkes ein.
Weil man zu dumm und unwillig ist die
eigenen Außengrenzen zu schützen und
,, offene Grenzen„ propagiert, wird man
das, was so unkontrolliert ins Land gelas –
sen, dann später nicht mehr los. Daneben
erfindet das, was im Bundestag sitzt so –
dann Gründe, damit kriminelle Ausländer
nicht in ihre Heimatländer abschieben
kann!
Etwa die Erklärung, dass die jungen Leute
in ihrer Heimat ihren Militärdienst ableis –
ten müssen! Wie will man es da von dem
Bundeswehrsoldaten verlangen in Auslands –
einsätzen sein Leben zu riskieren, und das
noch ausgerechnet in jenen Ländern, wo
man den Einheimischen den Militärdienst
nicht zumuten kann! Sichtlich ist das Leben
eines deutschen Bundeswehrsoldaten weit
aus weniger wert als das eines kriminellen
Ausländers! Jedenfalls nach Ansicht dessen,
was im Bundestag sitzt.
Auch der Umstand, dass in ihren Heimat –
ländern solch Kriminellen Gefängnis droht,
gilt als Grund sie nicht abzuschieben. An –
ders als in der Heiko Mass-geschneiderten
Justiz der BRD, wo solch Intensivtäter auch
nach der 20 bis 100. Straftat immer noch in
Freiheit herum laufen!
Die aller schlimmsten Gefährder der inneren
Sicherheit in Deutschland sitzen also samt
und sonders mit Mandat im Bundestag!
Morde und Vergewaltigungen, begangen
am eigenen Volk, nimmt das, was im Bun –
destag sitzt dabei billigend in Kauf. Und
nichts machte dies deutlicher als man,
anstatt einem deutscher Opfer zu ge –
denken, einfach so zu Tagesordnung
übergehen wollte! Kein echter Volks –
vertreter hätte so schamlos sowie ohne
jeglichen Anstand und Ehre gehandelt!
Wie sonst könnten diese Abgeordneten
es zulassen, dass ihr eigenes Volk nur
noch in Schutzzonen und hinter Beton –
pollern, wegen Merkels Gästen, ihre
Feste und Feiertage feiern kann ?
Von daher fühlt man sich in diesem Land
von einer Schmeißfliege auf einem Pferde –
apfel bedeutend besser politisch vertreten
als von einem Abgeordneten aus diesem
Bundestag!

Warum eigentlich nicht einmal eine Debatte darüber, wie Deutsche unter dem täglichen Rassismus von Migranten leiden ?

Seit Mesut Özil den Deutschen wieder einmal
mehr Rassismus vorgeworfen, hat man end –
lich in den Medien etwas gefunden, womit
man meint, das Sommerloch stopfen zu kön –
nen.
Reihenweise werden da nun Migranten in
den Medien herbei geschafft, die erklären
wie rassistisch sie doch täglich in Deusch –
land behandelt.
Selbstredend fehlt, wie immer, eine große
Gruppe, nämlich die Deutschen! Denselben
wird pauschal Rassismus unterstellt, was
selbst rassistisch ist ! Aber über die An –
feindungen und den Alttagsrassismus,
den zum Beispiel deutsche Frauen und
Mädchen jeden Tag erleben, das für so
manche der tägliche Gang durch die Stadt
zum Spießrutenlauf geworden, die erhal –
ten in diesen Medien keine Stimme. Eben –
so wenig wie die, welche, trotz der großen
Hitze, die Schwimmbäder meiden müssen,
wegen der sexuellen Belästigungen!
Was ist mit den deutschen Schülern, die in
ihren Schulen in die Minderheit geraten,
und die jeden Tag die Hölle ist, voller An –
feindungen und Rassismus. Die schon all –
ein wegen ihres Pausenbrotes angegriffen
und wegen ihrer Eßkultur ´´ Kartoffeln
genannt!
Was ist mit den Deutschen, die sich des
Abends noch nicht einmal mehr aus ihrem
Haus trauen, und dunkle Parks und Plätze
meiden müssen ? Was mit dem deutschen
Rentner, der noch nicht einmal mehr in
seiner Wohnung sicher ist ?
All diese Deutschen müssen sich nun in
den Medien einen Ali Can anhören, der
´´ eine ,Me Too‘-Debatte für Menschen
mit Migrationshintergrund „ fordert.
Das dort Deutsche schon wieder aus –
gegrenzt ist auch rassistisch, aber das
merken Can und die Medien schon gar
nicht mehr. Die versuchen einzig auf
der Özil-Welle zu reiten und zum X-
sten Mal uns einzig die Migranten in
der Rolle des ewigen Opfers zu prä –
sentieren. Diese Masche ist eben so
alt, wie durchschaubar !
In dieser gezielten Kampagne wird
natürlich auch gelogen, das sich die
Balken biegen. Da fallen dann Sätze
wie : ´´ Seit Pegida, Sarrazin und der
Flüchtlingsdebatte hat sich alles ver –
schlechtert „. Es waren aber nicht
PEGIDA und Sarrazin, die in der Sil –
vesternacht 2015/2016 Tausende
von Übergriffe begingen. Es waren
nicht die AfD und NPD, die in die –
sem Land zum Messser gegriffen !
Es waren keine Rechte, die Frauen
und Mädchen massiv belästigt und
inzwischen Dutzende umgebracht!
Hier werden GANZ bewusst Taten
und ihre Wirkung ins Gegenteil ver –
kehrt !
Es ist also nicht höchste Zeit, daß
Migranten eine weitere Debatte
über Rassismus entfachen, son –
dern, daß die Deutschen endlich
auch einmal umgekehrt damit an –
fangen das Verhalten sehr vieler
Migranten hier in Deutschland
ebenso öffentlich machen. Den
täglichen Rassismus von Migran –
ten gegen den weißen Europäer.
Wobei die Zahlen von Straftaten
sehr klar belegen, wer hier das
eigentliche Opfer ist!

Asylantenlobby instrumentalisiert Selbstmord eines Afghanen – Nachtrag

Schon einen Tag später, kommen die ´´ Qualitäts –
medien „ nicht umhin, zugeben zu müssen, daß
der afghanische Selbstmörder, wegen in Deutsch –
land verübter Straftaten, abgeschoben worden.
Das hindert aber die Clique von Politikern, die
Mädchen wie Lea, Mia und Susanna, nicht im
mindesten gedacht, ja im Bundestag sogar das
Gedenken an Susanna verhindert, nunmehr
den toten kriminellen Afghanen weiterhin zu
instrumentalisieren.
Der entfesselte Politiker-Mob macht sich mit
toten Straftätern gemein, um gegen Seehofers
Abschiebungspraxis zu wettern, und nun sogar
dessen Rücktritt zu fordern, weil er nicht takt –
voll mit dem Selbstmord eines Kriminellen um –
gegangen !
Die Kriminellen-Beheuler aus dem Bundestag,
welche zugleich die aller schlimmsten Gefähr –
der inneren Sicherheit in Deutschland, weil sie
nicht nur das Gedenken an die Opfer zu verhin –
dern suchen, sonder zugleich die Abschiebung
der Straftäter !
Und diese Politiker besitzen die Frechheit sich
´´ Volksvertreter „ zu nennen. Sie sind nichts
als Kriminelle, die nun um den Tod eines der
Ihren trauern! Diese Leute besitzen tatsächlich
keinerlei Scham.