Wegen mangelnder Erfolge: Staat erschafft einfach selbst die Rechten, die er bekämpft

Die Äußerung des Verfassungsschutz ,, zu viel
Transparenz schadet nur„ ist bezeichnend für
die Politik der Bunten Republik. Speziell ging
es darum, dass Verfassungsschützer in den So-
zialen Netzwerken unterwegs sind, sich mit
Fake Accounts als Rechte ausgeben, und sogar
Straftaten begehen.
Interessant dürfte es in diesem Zusammenhang
sein, wie oft es dann solche Verfassungsschützer
sind, die im Netz selbst Hass und Hetze verbrei-
ten und so Antifa-Bundesinnenministerin Nancy
Faeser in Zusammenarbeit mit dem Bundesjus-
tizministerium die Steilvorlage für weitere Ge-
setzesvorlagen bzw. Gesetzesänderungen lie-
fern! Dies erklärt auch, warum die vorherige
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht,
natürlich SPD, diesbezüglich Gesetzesvorlagen
einbrachte, welche gleich mehrfach gegen das
Grundgesetz verstießen.
Immerhin soll ausgerechnet der Mordfall Walter
Lübcke 2019 den Vorwand, ,,für den massiven
Einsatz dieser neuen Methode der Informations-
beschaffung„ geliefert haben. Die Bezeichnung
,,massiv„ wirft die Frage auf wie viele nicht nur
der rechtsextremen Seiten, sondern auch wieviel
Hasskommentare dann Fakes des Verfassungs-
schutz zurückzuführen sind.
Man könnte sich zum Beispiel fragen, wie viele
von all den Hasskommentaren, welche sich die
durch ihr öffentlichen Vorlesen gerne als Opfer
generierenden Politiker und vor allem Politiker-
innen direkt aus der Feder des Verfassungsschutz
stammen.
Hier überschreitet der Verfassungsschutz sicht-
lich Grenzen, und dies bei einer keineswegs ge-
klärten Rechtslage! Wie schon beim angestreb-
ten Verbot der NPD, entpuppen sich dann im
Nachhinein die beschuldigten Rechten zu einem
erheblichen Teil selbst als Verfassungsschützer
bzw. deren V-Leute. Im Grunde erschafft sich
der Verfassungsschutz damit selbst im Gehei-
men eine Szene, welche er dann öffentlich be-
kannt gibt, bekämpfen zu wollen! Sie produzie-
ren quasi ihre eigenen Nachrichten.
Erst bestätigt man Rechte in ihrer Meinung,
hetzt sie selbst auf, um sodann deren Verhaft-
ung medienwirksam als großen Schlag gegen
die rechte Szene zu präsentieren. Mit genau
solchen Razzien und Verhaftungen hatte der
frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer
dann über 20 mal in seinem Amt vom eigenen
Versagen gehörig ablenken können. Damals
war niemanden klar, warum, nachdem in
Stuttgart am Wochenende ein Migrantenmob
randalierend und Geschäfte plündernd durch
die Stadt gezogen, es am Montag darauf, statt
gegen sie ein weitere bundesweite große Razzia
gegen eine „rechtsextreme Gruppierung“ gege-
ben, welche der Verfassungsschutz „zufällig“
im Visier, oder sollte man besser sagen in Be-
reitschaft gehalten hatte. Während sich die
Presse auf die „Rechtsextremisten“ einschoß,
konnten die Stuttgarter Migranten in aller
Ruhe ihre Beute in Sicherheit bringen. Die –
ses Ablenkungsverfahren wandte Seehofer
über 20 Mal in seiner Amtszeit an!
Erklären diese massiven „rechten“ Fake-Ac-
counts der Verfassungsschützer auch die an-
gebliche Unterwanderung der Querdenker
und Corona-Maßnahmen-Gegner durch die
rechte Szene? Wie viele der angeblichen Q
Anon-Verschwörungstheorien, mit denen
uns die gleichgeschaltete Staatspresse zu
Beginn der Corona-Pandemie so sehr äffte,
entstammen von derlei Fake-Account? Wie
viele Aufrufe zu Gewalt und zum Sturz der
Regierung? Und wie viele Verfassungsschutz-
Leute sind 2022 als vermeintliche Putin-Ver-
steher im Netz unterwegs?
Vor allem dürfte es die Bürger in Thüringen
brennend interessieren, wie viel Antisemitis-
mus ihr Verfassungsschutzchef Stephan
Kramer, selbst durch seine Mitarbeiter im
Netz verbreiten ließ, um so dann sich mit
der Gefahr wachsenden Antisemitismus
gehörig aufspielen zu können! Ganz gewiss
beginnt man nun auch das Wirken des obers-
ten Chef des Verfassungsschutzes, Thomas
Haldenzwang, mit anderen Augen zu sehen.
Wie viele von seinen vermeintlichen „Erfol –
gen“, ließ er selbst produzieren?
Die Zersetzung der politischen Gegner mit
Gestapo – und Stasi-Methoden dürfte kein
Ruhmesblatt für die vermeintlichen Demo-
kratie-Schützer ohne jeglichen Hang zum
eigenen Volk sein!
Es dürfte extrem problematisch sein, dass
Verfassungsschützer Volksverhetzung im
Netz begehen und andere zu Volksverhetz-
ung aufstacheln. Es zeigt aber zugleich deut-
lich auf wie krank das politische System der
Buntenrepublik ist!
Es kann natürlich niemanden verwundern,
dass die frühere Antifa-Agitatorin und heutige
Bundesinnenministerin Nancy Faeser, natür-
lich SPD, eine der Drahtzieherinnen dieser
Politik ist. Sie nämlich war es, die eigens da-
zu die «verfassungsschutzrelevante Delegiti-
mierung des Staates» als neue Beobachtungs-
kategorie erschaffen. Und die operiert nach
den von Christine Lambrecht eingebrachten
Gesetzesvorlagen, die gleich mehrfach gegen
das Grundgesetz verstießen! Hier schließt sich
der Kreis. Faeser, die auch nach außen vorgab
illegale Migration bekämpfen zu wollen, um
sich sodann mit der Einschleusung von Afgha –
nen als vermeintliche „Ortskräfte“ und anderer
Migranten als „ukrainische Studenten“ aus
Drittländern selbst als oberste Schleuserin
und Schlepperin der Bunten Republik betä-
tigte, bewegte sich auch mit der Beobachtung
und Bekämpfung von Querdenkern in einer
gesetzlichen Grauzone. So wie sie sich auch
über die gegen EU-Recht verstoßende Daten-
vorratsspeicherung hinwegsetzt.
Das Ganze ist nur ein weiteres Indiz dafür, wie
viel kriminelle Energie gewisse Ministerinnen
in der Politik aufbringen. Die Meinung des Bür-
ger geht dem Staat nichts an, auch wenn solche
Ministerinnen noch nicht einmal die Meinung
ihrer eigenen Wähler interessiert. Diese Politi-
kerinnen dürften noch um Einiges kranker als
ihr politisches System sein! Und der Bürger
wird sich schon selbst seine Meinung über
Faeser, Lambrecht, Baerbock & Co gebildet
haben. Man könnte durchaus Nancy Faesers
Informationsbeschaffung als Beschaffungs-
kriminalität ansehen!

Berlin: 30.Autobahnblockade infolge Unfähigkeit der Politik

Schon wieder blockierten links-grüne „Aktivisten“
die Autobahnen und verursachen Megastau. Es
ist das 30. Mal und von der zuständigen Politik
kommen außer halbseidener Kritik nichts! Wie
gewohnt wird weggeschaut, gedeckt und so die
„Aktivisten“ zum Weitermachen animiert.
In diesem Land stellt sich einen schon gar nicht
mehr die Frage, was wohl mit einer rechten Grup-
pierung geschehen, die zwei, drei Mal die Auto-
bahn auf diese Art und Weise blockiert. Da gäbe
es längst Sonderkommissionen und Schnellver-
fahren und die Rechten wären zu langen Haft-
strafen verurteilt worden.
Bei „Aktivisten“ die aus dem gleichen Stall, wie
dass, was derzeit an der Regierung ist, kommen
und daher zur sogenannten „Zivilgesellschaft“
dazugezählt werden passiert nichts.
Das hier einzelne Subjekte gleich bis zu 30 mal
auflaufen können, bestätigt auch die totale Un-
fähigkeit eines Systems, indem man tatsächlich
nur noch den „Kampf gegen Rechts“ und sonst
gar nichts kann. Wahrscheinlich müssen erst
Menschen in einem nicht durchgelassenen Kran-
kenwagen sterben oder aufgebrachte Autofahrer
zur Selbsthilfe greifen, bevor die Politik das Trei-
ben dieser selbsternannten Öko-Aktivisten ernst
nimmt. Aber 30-maliges Komplettversagen der
Berliner Innen – und Justizsenatoren lässt an
deren Regierungsfähigkeit, langsam nicht nur
die Berliner Autofahrer zweifeln.
Bei der 30. Blockade wurde übrigens die A100
in Nähe der Virchow-Klinikum blockiert, die
oft von Rettungswagen angefahren wird. Ein
Zeichen dafür, dass diese selbsternannte „Akti-
visten“ über Leichen gehen!
Übrigens für die Scheindemokraten aus dem
Berliner Senat: Zwei Drittel lehnen in Umfragen
das Treiben der „Essen Retten – Leben Retten“ –
Aktivisten ab! Das ist eine klare demokratische
Mehrheit, also handelt dementsprechend!
Auch die Grünen stellen sich bei ihren Aktivisten-
Spießgesellen blöd, blind und taub, was ihnen ge-
wiß nicht schwer fallen wird. Wird ihre neue Vor-
sitzende eine „grüne Tonne“ genannt, dann wer-
den sie sofort aktiv. Aber plötzlich ist keiner von
den grünen Öko-Fuzzis, die einem sonst doch so
gerne die Auswirkungen von Autoabgasen vor-
rechnen zur Stelle, um auszurechnen wie viel
Schadstoffe so ein von ihren „Aktivisten“ pro-
duzierter kilometer – und stundenlanger Stau
produziert! Auch wieder typisch für die grüne
heuchlerisch-verlogene Doppelmoral.
Wenn bei einer Querdenker-Demo die Polizei
nicht deseskalierend handelt und eine Vierjährige
mit Pfefferspray attackiert, dann gibt in diesem
Land die Journaille der Mutter die Schuld! Ist
es da nicht um so seltsamer, dass nun wo Jugend-
liche als „Aktivisten“ die Autobahnen blockieren,
niemand deren Eltern die Schuld gibt und fordert,
dass die Jugendämter eingeschaltet werden müs-
sen? Also auch hier heuchlerisch-verlogene Doppel-
moral bei den Vertretern der eingekauften Presse.
Im buntdeutschen Schlechtstaat wird dagegen den
Autofahrern eine Strafe angedroht, wenn sie zur
Selbsthilfe greifen. Hier zählt schon das Wegschlei-
fen oder Schieben der „Aktivisten“ als „Körperver –
letzung“ und wird angezeigt.
Vielleicht sollten die LKW-Fahrer sich daher lieber
die Trucker in Kanada zum Vorbild nehmen und
damit beginnen in Berlin vorzufahren. Auch in
Kanada hat es klein begonnen und ist mittlerweile
so groß, dass sich der Ministerpräsident vor der
„Minderheit“ der Trucker versteckt halten muss.
Wäre eine wunderbare Gelegenheit auch gleich
die Entfernung all der unfähigen Politiker aus
ihren Ämtern zu fordern, und hier steht Berlins
neue Bürgermeisterin, so wie Innen – und Justiz-
senatoren ganz hoch oben auf der Liste!

Hütchenspieler Horst

Endlich glaubte Innenminister Horst Seehofer einmal
so etwas wie einen Erfolgt, sozusagen den ersten in
seiner gesamten Karriere als Bundesinnenminister,
verkünden zu können. Zum ersten Mal musste er
nicht, wie schon 22 Mal zuvor, mit der Verhaftung
irgendeiner vollkommen bedeutungslosen rechten
Gruppierung vom eigentlichen Komplettversagen
ablenken.
Dementsprechend stolz wie Bolle verkündete der
Bundesinnenminister die Abnahme von Verbrechen
in Deutschland. Spürbar sei dies vor allem bei La –
dendiebstählen. Dabei dachte er wohl, dass von den
anwesenden Deppen es ohnehin niemand merken
wird, dass es weniger Ladendiebstähle nur aus dem
einen Grund gab, da die meisten Geschäfte Corona
bedingt ohnehin geschlossen gewesen.
So konnte sich denn der Seehofer wieder voll zum
Horst machen, indem er solches freudestrahlend
verkündete.
Ansonsten hatte der Bundesinnenminister nichts
zu melden und schon gar nicht etwas Gutes. Alles
blieb in den Statistiken beim Alten: So sind z. B.
Migranten weiterhin meist massiv überrepräsen –
tiert bei Schwerstdelikten wie schwere Körperver –
letzung, Sexualstraftaten und weiteren Delikte.
33,7 Prozent aller Straftäter waren demnach 2020
Migranten, wobei Migranten die einen deutschen
Pass besitzen nicht mitgezählt und als ,,Deutsche„
gelten. Bei Mord und Totschlag etwa stehen 1.085
ausländische Tatverdächtige 1.587 deutschen gegen –
über obwohl sie zusammen mit Migranten mit einen
deutschen Pass nur ein Viertel der Bevölkerung aus –
machen. Bei Vergewaltigung, sexueller Nötigung
und sexuellen Übergriffen im besonders schweren
Fall stehen 3.110 Ausländer 5.370 Deutschen gegen –
über. Bei Raubdelikte: Ausländer 10.378 gegenüber
15.435 bei Deutschen. Gefährliche und schwere Kör –
perverletzung: Ausländer 52.412 gegenüber 84.776
bei Deutschen. Selbstredend sieht die Bundesregier –
ung hier keinen Handlungsbedarf. Ihr einziges Kon –
zept ist es noch mehr Migranten nach Deutschland
zu holen!
Wenn dagegen deutsche Rechte nur ein Prozent so
vieler Straftaten begehen, hagelt es im Bundestag
gleich verschärfte Sondergesetzregelungen!
Eine echte, aussagekräftige Statistik hat man nicht,
wohl weil die Bundesregierung nichts mehr fürchtet
als handfeste Daten. So beruft man sich einzig und
alleine auf die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS),
deren Ergebnisse zuvor ,,kommentiert„ werden.
Mit bösen Worten ausgedrückt, heißt ,,kommen –
tiert„, dass die Statistik im Sinne ihrer Auftragge –
ber zurechtgeferkelt wird. Heraus kommt dann
solch Unsinn, wie die durch die Bevölkerung ,,nur
gefühlte Zunahme von Verbrechen„ und ähnlicher
Bockmist. Obendrein arbeitet man bei der PKS
noch sozusagen mit doppelter Buchführung, in –
dem man neben der offiziellen Statistik regelrecht
zugemüllt wird mit Broschüren, Tabellenverläufen
und anderen ,,ergänzenden Informationen„. Un –
ter solch Blätterwald versteckt, ist dann das eigent –
lich Relevante, dass in den letzten Jahren nicht so
nach dem Willen des Bundesinnenministerium aus –
fiel. Hier konnte man auch für 2020 keine nennens –
werten Erfolge vorzeigen.
Von daher hält man im Ministerium eben „Ausge –
wählte Zahlen im Überblick“ für den systemnahen
Journalisten parat. Den Einkopierjournalisten freut
es und erspart ihm die Recherche, für die er ohne –
hin nicht geschaffen ist.
Im Endeffekt musste Seehofer wieder einmal zu
rumänischen Hütchenspielertricks greifen, um
den ,,Qualitätsmedien„-Journalisten einzulullen,
welche ohnehin lieber gegen die Querdenker zu
Felde ziehen und den ,,Kampf gegen Rechts„
frönen. Von denen war somit keiner geistig in der
Lage Seehofers Zaubertricks zu durchschauen.
Die suchen immer noch die Nuss unter dem Hüt –
chen beim ,,Sturm„ auf das Reichstagsgebäude.
Da hatte denn der Horst auch gut lachen.

12 000 Euro pro Person im Jahr, um Zeitbomben weiterhin am ticken zu halten

Gerade erst flogen in Griechenland die NGOs der Asyl –

und Migrantenlobby auf, die sich als Schlepper und

Schleuser in Griechenland betätigt, und so 3.000 Mi –

granten nach Griechenland ein.

In den ,,Qualitätsmedien„ mit ihrer tendenziösen Be –

richterstattung liest man darüber kein Wort. Dafür dür –

fen dort die Sprechpuppen wie Maria Stöhr im SPIEGEL

ungestört weiter Werbung für die Aufnahme von ,,Flücht –

lingen„ aus Moria machen.  So verbreitet sie ihre Horror –

Story. Die Stöhr will uns die schwer traumatisierten unbe –

gleiteten Jugendliche schon schmackhaft machen, bevor

diese dann als typische Einzeltäter hier in Deutschland

Amok laufen. Wie viele dieser Fälle gab es eigentlich seit

2015 schon in Deutschland? Und wie viele dieser Einzel –

täter waren zuvor bereits in psychologischer Behandlung?

In Deutschland fielen die unbegleiteten Jugendlichen zu –

meist durch übermäßig viel Kriminalität auf. Daneben ist

da immer von Kindern die Rede obwohl die meisten Ju –

gend um die 15 ( nach eigenen Angaben wohl gemerkt )

sind!

In ihrem Beitrag muss selbst Maria Stöhr eingestehen,

dass selbst ihr hochgelobter Psychiater Andreas Krüger,

der traumatisierte Kinder behandelt, die nötigen Antwor –

ten. Mit anderen Worten: Man weiß nur zu gut, dass man

sich tickende Zeitbomben ins Land geholt! Nicht umsonst

muss man offen eingestehen: ,, Denn Trauma-Folgestör –

ungen wie PTBS können Menschen aggressiv machen,

mit unkontrollierbaren Impulsdurchbrüchen, anfälliger

dafür, Grenzen, auch strafrechtliche, zu übertreten „.

Und genau diese Menschen will man verstärkt dauerhaft

in Deutschland ansiedeln.

Selbstverständlich ist die Behandlung solch stark gestör –

ter Flüchtlinge ein gutes Geschäft. An Psychiater Andreas

Krüger Arbeitsplatz ,,Ankerland„in Hamburg-Eppendorf 

kostet solch eine Behandlung kostet etwa 12.000 Euro pro

Person im Jahr! Fehler inklusive: ,, Dabei, sagt Krüger,

spielt es keine große Rolle, ob die Kinder diese Schrecken

selbst durchlebten oder ob sie Zeugen davon waren „,

denn : ,, Je mehr Schrecken auf der Flucht zusammenge –

kommen waren, desto schwerer die nachweisbaren psych –

ischen Störungen „. So kann man zwar Gesunde krank

machen aber kaum Kranke Gesund! Hauptsache sie gel –

ten nach begangenen Verbrechen hier in Deutschland als

,,psychisch-krank„, um einer Gefängnisstrafe zu entkom –

men!

Asylpolitik und Lager von Moria : Nichts als Lügen!

In der Debatte um das griechische Flüchtlingslager von Moria

wird eines in der sowieso nur stark tendenziös berichtenden

Medien nicht berichtet. Warum kommt es zu Brandstiftungen,

Gewaltausbrüchen und Protestdemonstrationen immer nur

in europäischen Lagern. Warum brennt es in jordanischen,

türkischen oder lybischen Lagern nie oder kommt es zu der –

artigen Gewaltausbrüchen?

Weil diese Länder eine Staatsmacht haben die rigoros gegen

Brand – und Unruhestifter vorgehen. Weil man in diesen Län –

dern die Kriminellen für ihre Straftaten nicht belohnt ? Wa –

rum also nehmen sich nur  in Europa derartige Kriminelle

heraus ein Flüchtlingslager in Brand zu stecken, Feuerwehr –

leute mit Steinen zu bewerfen und Polizisten anzugreifen.

Das alleine wäre schon ausreichend genug, hier nicht von

friedlichen Flüchtlingen die nur Schutz suchen zu sprechen!

Jetzt sprechen die Brandstifter gar schon von der ,,Hölle von

Moria„. Sie möchten gerne die griechischen Inseln verlassen,

um in anderen EU-Staaten was zu tun? Dort dann auch mit

Gewalt ihre Forderungen durchzusetzen? Wie lange wird es

dann wohl dauern, bis in den EU-Aufnahmeländern auch

die erste Asylunterkunft brennt? Wie lange wird es dauern,

bis im EU-Land der erste Bürger beraubt und die erste Bür –

gerin sexuell genötigt? Sind das nicht genau die ,,Freiheiten„,

welche jetzt Brandstifter und Gewalttäter in Moria für sich

fordern? Was sind das denn für Hilfesuchende, welche jede

Hilfeleistung der Griechen gewaltsam aufzuhalten versuchen?

Man muss endlich begreifen, dass diesen Subjekten jetzt in

ihrem Terror nachzugeben, und für das, was sie Moria ange –

richtet haben, wäre genau der falsche Ansatz. Wie groß wird

dann der Druck von Nachahmern in Asylunterkünften – und

Lagern in anderen EU-Staaten sein.

Wir haben diese Subjekte und die Lügen die uns die sie uns

beschafften Merkel-Regierung seit 2015 aufgetischt zur Ge –

nüge kenenlernen dürfen. Damals war auch von ,,friedlichen

Flüchtlingen„ die Rede, ,,die hier nichts als Frieden suchten„,

bis die sich in ihren Asylunterkünften gegenseitig die Köpfe

eingeschlugen. Da wurden sie dann in der staatlichen Propa –

ganda zu ,,dringend benötigten Fachkraften„, die angeblich

,,wertvoller als Gold„. Als dieselben in Schwimm – und Frei –

bädern, in Discotheken und Stadtparks über deutsche Frauen

und Mädchen herfielen, log die Staatspresse vom ,,hohen Aus –

bildungsstand syrischer Flüchtlinge„ und erfand fast schon

wöchentlich Storys von ehrlichen Asylanten als Bargeldauf –

finder! Das Eingestehenmüssen, der vielen Analphabeten

unter den Flüchtlingen setzte auch dieser Lüge ein schnel –

les Ende!

1,3 Millionen von Flüchtlingen begangene Straftaten später,

erfand man die Lüge von der fast vor Vollbeschäftigung ste –

henden Flüchtlinge. Abgesehen davon, dass schon damals

jeder vierte Türke in Deutschland von Sozialhilfe lebte. Das

nach zwei Monaten Corona-Krise sogleich 60Prozent der

Flüchtlinge HartzIV. beziehen musste, zeigt das deren an –

gebliche ,,Vollbeschäftigung„ nichts als eine weitere Lüge

gewesen ist! Somit endete Merkels ,,Erfolgsgeschichte Mi –

gration in einen wahren Desaster!

In den anderen wenigen Handlagerstaaten der EU, die noch

,,Flüchtlinge„ aufnehmen, dürfte die Bilanz noch weitaus

schlimmer ausgefallen sein.

Also könnte nichts verheerender für Europa sein als nun

dem Druck krimineller Migranten aus Griechenland nach –

zugeben! Migranten, die übrigens gar nicht da sein dürften,

wenn den Merkels schmutziger Türkei-Deal auch nur an –

satzweise funktioniert! Der angebliche Erfolg des Türkei –

Deals ist nur eine weitere Fake news der Merkel-Regier –

ung, die uns bei jedem Thema zur Migration bislang nach

Strich und Faden belogen hat! Und mit der Berichterstatt –

ung über Moria dürfte ein weiteres Dutzend Lügen hinzu –

kommen!

Rechtstaatlichkeit ein weiteres Mal mit Füssen getreten

Neue Meldung heute: ,, Rund ein Jahr nach einem
von einer AfD-Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
von Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel in der
KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen ausgelösten Eklat
hat die Staatsanwaltschaft Neuruppin einen Straf –
befehl gegen einen Mann beantragt, der den Holo –
caust geleugnet haben soll. Dem Angeschuldigten
aus Baden-Württemberg werden Volksverhetzung
und Störung der Totenruhe vorgeworfen, wie die
brandenburgische Behörde am Montag mitteilte „.
Daneben erfahren heute auch folgende Meldung:
,, Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen im Fall
Magnitz ein. Der Überfall auf den Bremer AfD –
Chef Frank Magnitz wird wohl nicht mehr auf –
geklärt: Die Staatsanwaltschaft hat den Fall zu
den Akten gelegt„.
Während also ,,Verbrechen„ von Rechten noch
Jahre später verfolgt, bekommen linksextremist –
ische Schläger schon nach einen halben Jahr völ –
lige Straffreiheit! Hier wird der Rechtsstaat ad
adsurdum zum ,,Schlechtstaat„! Während ein
paar Worte noch Jahre später strafrechtliche
Folgen haben, werden die echten Straftaten
von dieser Staatsanwaltschaft nicht verfolgt.
Hier zeigt sich die ganze Parteilichkeit der
Justiz in diesem Staat.

Von geistigen Brandstiftern und Gefährdern

Die Instrumentalisierung des toten Walter Lübcke
durch Politik und Medien nimmt immer skurrilere
Ausmaße an. Um die ,, rechten Straftaten„ künst –
lich für Gutmenschen auf Schockhöhe zu halten,
werden z.B. Angriffe von Muslimen auf Juden als
,,rechte„ Straftaten gezählt, ebenso Angriffe von
Linksextremisten auf AfD-Parteibüros, wenn die –
selben dort Hakenkreuze an die Wende schmie –
ren. Selbstverständlich zählt es auch als ,, rechte„
Straftat, wenn bei Demos gegen Rechts die De –
monstranten durchgestrichene Hakenkreuze auf
Flyern, Aufkleber oder Plakaten zeigen.
Neuerdings werden so nun auch Andersdenkende,
denen man keine Straftaten unterschieben kann,
gar als ,, geistige Brandstifter„ eingestuft. Dabei
ergibt sich die Frage, ob beim Linksextremismus
auch so die ,, geistigen Brandstifter „ aus dem
Bundestag mitgezählt werden. Etwa linke, rote
oder grüne Politiker, die offen und versteckt
Linksextremisten unterstützen.
Würde man dieselben Kriterien anwenden, wie
sie für Rechte gelten, anwenden, dann wären
z.B. Frank-Walter Steinmeier als Lober linksex –
tremistischer Bands und Heiko Maas, welcher
linksextremistische Journalisten unterstützt,
ebenfalls als ,, geistige Brandstifter„ zu wer –
ten! Auch der neue Präsident des Städtetages,
Burkhard Jung, natürlich SPD, wäre für das per –
namente Wegsehen und sich blind stellen bei
Linksextremistischen Überfällen in Leipzig auf
Polizeireviere und staatliche Einrichtungen als
,, geistiger Brandstifter „ zu werten.
Die Reihe der Gefährder aus dem Bundestag ist
da sehr lang.
Und wie wertet man Angela Merkel und deren
Kanzleramt ? Immerhin haben die im Fall der
,,Chemnitzer Hetzjagd„ gar Videomaterial von
Linksextremisten benutzt. Gilt Merkel und ihr
Kanzleramtsprecher damit nun als ,, geistige
Brandstifter „ oder gar als ,,Gefährder„?

So viel Heimlichkeit in der Vorwahlzeit …

Demokratie beruht auf drei Prinzipien:
auf der Freiheit des Gewissens,
auf der Freiheit der Rede und auf der Klugheit,
keine der beiden in Anspruch zu nehmen.
Mark Twain

Für die Merkel-Regierung ist das Belügen des
eigenen Volkes die höchste Form von Demo –
kratie oder das, was man im Buntentag dafür
hält.
Man behauptet, das die Umvolkungspläne nur
eine Lüge der Rechten sei, während man frech
hinter dem Rücken der eigenen Bevölkerung
einen Vertrag mit der UNO über die dauerhafte
,, Ansiedelung von Migranten„ in Deutschland
abgeschlossen hat.
Die Merkel-Regierung lügt, dass sie die Landes –
grenzen schützt und spricht von ,, kontollierter
Zuwanderung „. Letzteres ist wohl außer Kon –
trolle geraten, wenn 2017 gut 30 Prozent der
´´Flüchtlinge„ nach Deutschland eingeflogen
wurden. Für 2018 dürften diese Zahl so hoch
sein, dass die ´´Volksvertreter„ sie vor ihrem
Volk geheimhalten. Von daher wurden die
Zahlen von der Merkel-Regierung ,, als ge –
heime Verschlußsache, nur für den Dienstge –
brauch „eingestuft. Dies sei im „ Hinblick auf
das Staatswohl“ erforderlich. Ja, für die Mer –
kel-Regierung steht eben das eigene Wohl
über jede Demokratie! Hier gilt immer noch
die Mark Twain-Devise, dass Demokratie nur
bedeutet, dass man den Gauner seiner Wahl
wählen darf! Und Merkels Gauner lassen sich
ungern in die Karten gucken. Offenheit ist
eben nicht ihr Ding.
Sichtlich wollen die Scheindemokraten aus
dem Buntentag unter allen Umständen vor
ihrem Volk geheimhalten, wie viele Migran –
ten sie nach Deutschland haben einfliegen
lassen, und wieviel Steuergelder diese Flüge
dem deutschen Bürger wohl gekostet.
Und wo ihnen plötzlich der Klimaschutz über
alles geht, dürften all diese Flüge wohl alles
andere als umweltschonend gewesen sein!
Zugleich ein schöner Beweis, wie vorgescho –
ben dieser Regierung doch der Klimaschutz
ist. Derselbe dient den Gaunern nur um neue
Steuern für den deutschen Bürger, wie die
CO2-Steuer, zu erfinden.
Immerhin wurde gerade bekannt, dass in
NRW 104 Familienclans 14.000 Verbrechen,
– also rd. 134 Verbrechen pro Clan -, began –
gen! Da käme es kurz vor den Wahlen wohl
sehr ungelegen, wenn herauskäme wie viele
von diesen Gaunern die Gauner aus der Bun –
ten Republik haben einfliegen lassen!

Über die Hälfte aller Abschiebungen wurden nicht durchgeführt

Die platte Propaganda der Merkel-Regierung will
es uns weiß machen, daß in Deutschland so viel
abgeschoben werde, wie noch nie.
Traurige Tatsache ist es aber, das mehr als die
Hälfte aller Abschiebungen scheitert. Von 57.000
Abzuschiebenden klappte es nur 26.114 mal.
Daran zeigt es sich auch wie viel Ausländer die
Merkel-Regierung völlig unkontrolliert ins Land
gelassen und die nun angeblich über keinerlei
Papiere verfügen!
7.000 mal schlug die kriminelle Asylantenlobby
zu, welche die Abzuschiebenden versteckte oder
ihnen ärztliche Atteste besorgte um die Abschieb –
ung zu verhindern!
3.220 mal konnte die überteuerte Abschiebung
per Flugzeug nicht durchgeführt werden, wegen
,, passiven Widerstands „ des Abzuschiebenden
bzw. der völligen Unfähigkeit deutscher Beamte
der Bundespolizei hart durchzugreifen !
Während die Merkel-Regierung sichtlich völlig
unfähig gewesen, es überprüfen zu lassen, wen
sie da grob fahrlässig ins Land gelassen, bleiben
die Deutschen nun auf all den Kriminellen, Ge –
fährder, Terrorverdächtige und Identitätstäuscher
sitzen, und darf dieselben über Jahre hinweg, oft
noch deren gesamte Familie, mit alimentieren!
Daneben hemmen diese kriminellen Elemente
mit Widerspruchseinlegung über Jahre die Justiz
in Deutschland, welche sich ohnehin mehr als
schwer tut, von der Bevölkerung akzeptierte
Urteile über Straftäter mit Migrationshinter –
grund zu fällen!
Alles in allem zeigt es sich damit einmal mehr,
das die schlimmsten Gefährder der inneren
Sicherheit, samt und sonders, mit Mandat im
deutschen Bundestag sitzen!

Die im Bundestag

Im Bundestag sitzt das, was man an geballter
Inkompetenz aus dem Parteiensiff auftreiben
konnte. Dies wird deutlich, wann immer es
um Asyl in Deutschland geht.
Anstatt sich einmal zu fragen, wie und warum
so viele illegal nach Deutschland kommen und
hier Asyl beantragen, macht man sich lieber
Gedanken, ob man den Illegalen nun die
Asylleistungen kürzen kann.
Nach dem Dublin-Abkommen müssten die EU –
Staaten, wo sich die ´´Flüchtlinge„ zuerst re –
gistrieren lassen, diese wieder zurücknehmen.
Das was im Bundestag sitzt bricht lieber die
Gesetze ihrer geliebten EU, nur um so dem
eigenem Land noch mehr Flüchtilanten zu
bescheren.
Wenn es um Migranten geht, wird im Bun –
destag mit viel krimineller Energie Gesetze
und Vereinbarungen gebrochen oder Migra –
tionsabkommen hinter dem Rücken der un –
informierten Bevölkerung abgeschlossen.
Für das was im Bundestag sitzt, sind diese
Abkommen dann so ,, unverbindlich„, wie
ihre Wahlversprechen und ihr Geschwätz!
Dabei gehen sie jede Verpflichtung zum
Nachteil des eigenen Volkes ein.
Weil man zu dumm und unwillig ist die
eigenen Außengrenzen zu schützen und
,, offene Grenzen„ propagiert, wird man
das, was so unkontrolliert ins Land gelas –
sen, dann später nicht mehr los. Daneben
erfindet das, was im Bundestag sitzt so –
dann Gründe, damit kriminelle Ausländer
nicht in ihre Heimatländer abschieben
kann!
Etwa die Erklärung, dass die jungen Leute
in ihrer Heimat ihren Militärdienst ableis –
ten müssen! Wie will man es da von dem
Bundeswehrsoldaten verlangen in Auslands –
einsätzen sein Leben zu riskieren, und das
noch ausgerechnet in jenen Ländern, wo
man den Einheimischen den Militärdienst
nicht zumuten kann! Sichtlich ist das Leben
eines deutschen Bundeswehrsoldaten weit
aus weniger wert als das eines kriminellen
Ausländers! Jedenfalls nach Ansicht dessen,
was im Bundestag sitzt.
Auch der Umstand, dass in ihren Heimat –
ländern solch Kriminellen Gefängnis droht,
gilt als Grund sie nicht abzuschieben. An –
ders als in der Heiko Mass-geschneiderten
Justiz der BRD, wo solch Intensivtäter auch
nach der 20 bis 100. Straftat immer noch in
Freiheit herum laufen!
Die aller schlimmsten Gefährder der inneren
Sicherheit in Deutschland sitzen also samt
und sonders mit Mandat im Bundestag!
Morde und Vergewaltigungen, begangen
am eigenen Volk, nimmt das, was im Bun –
destag sitzt dabei billigend in Kauf. Und
nichts machte dies deutlicher als man,
anstatt einem deutscher Opfer zu ge –
denken, einfach so zu Tagesordnung
übergehen wollte! Kein echter Volks –
vertreter hätte so schamlos sowie ohne
jeglichen Anstand und Ehre gehandelt!
Wie sonst könnten diese Abgeordneten
es zulassen, dass ihr eigenes Volk nur
noch in Schutzzonen und hinter Beton –
pollern, wegen Merkels Gästen, ihre
Feste und Feiertage feiern kann ?
Von daher fühlt man sich in diesem Land
von einer Schmeißfliege auf einem Pferde –
apfel bedeutend besser politisch vertreten
als von einem Abgeordneten aus diesem
Bundestag!