Steinmeier in Kiew

Not my President

Für den Streithammel des politischen Streitgesprächs
während eines Dialogs und dem Bewahrer einseitiger
Erinnerungen, Frank-Walter Steinmeier, ist es nach
halbjährlichen Kratzbuckeln nun auch gelungen in
der Ukraine zu gelangen.
Während alles, was in der Politik zu allem bereit und
zu nichts zu gebrauchen, sich längst zum Schaulaufen
in der Ukraine getroffen, etwa um die geschichtsträch-
tige Kiewer Balkonszene hinzulegen, als Kulisse für
sagenhafte Versprecher oder einfach um sich mal
schnell mit echten ukrainischen Rechtsextremisten
ablichten zu lassen, musste Steinmeier draussen
bleiben.
Jeder so geprügelte Hund hätte mehr Rückgrat be-
wiesen und danach bestimmt nicht seinen Herrn
aufgesucht. Indes der Steinmeier bettelte regel –
recht darum! Steinmeier sagte, ihm sei es wichtig,
„gerade jetzt, in der Phase der niederträchtigen
russischen Luftangriffe im ganzen Land, ein
Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen
und Ukrainer zu senden“. Bei so viel dummer
Ignoranz würde wohl jedes russisches Geschoss
wirkunglos an Steinmeier abprallen. Der möchte
doch so gerne in der Ukraine ein Zeichen setzen!
Wie wäre es denn, wenn der Steinmeier vor der
faschistischen Asow-Brigade, Selenskijs neuen
Helden, einen seiner allseits unbeliebten Vor-
träge über die Erinnerungskultur hält und das
Ganze mit einem Dialog über jüdisches Leben
in der Ukraine kürt?
Er könnte natürlich in Kiew auch anfragen, wie
es um die dortigen Sinti und Roma steht. Hat
er denen doch gerade erst in Deutschland ge-
dacht und die um Entschuldigung gebeten.
Aber nein, seine Erinnerungskultur spart sich
Steinmeier einzig für die Deutschen auf: “ Zu-
gleich wolle er aber auch eine „Botschaft an die
Deutschen daheim“ senden: „Vergessen wir
niemals, was dieser Krieg für die Menschen
hier bedeutet!“
Angesichts der Energiekrise in Deutschland
könnte der Bundespräsident bei seinem Tref-
fen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolody-
myr Selenskyj nach dem „Wunder von Kiew“
befragen, nämlich, woher die Ukraine trotz
des Krieges immer noch ihr Gas bezieht!
Nun, wo die ukrainische Regierung gerne 500
Millionen Dollar monatlich von Deutschland
haben will, ist man sogar geneigt sich den Bun-
despräsidenten anzutun. Denn nun kommt der
ungeliebte Bundespräsident als Geber ganz ge-
legen: “ Seine Botschaft an die Menschen in der
Ukraine sei: „Ihr könnt euch auf Deutschland
verlassen! Wir werden die Ukraine weiter un-
terstützen: militärisch, politisch, finanziell
und humanitär.“ Vor allem auf das Finan –
zielle der Deutschen dürfte man es in Kiew
abgesehen haben! Von daher frisst der Wolf
nun auch Kreide und verzichtet man in Kiew
sogar auf den Spaß den Bundespräsidenten
von Andrij Melnyk in Empfang nehmen zu
lassen.
Insgesamt gesehen wäre es für Deutschland
und die Ukrainer besser gewesen, wenn der
Steinmeier in Deutschland geblieben und
statt dessen einfach den Betrag der Kosten,
den seine Reise nun verursacht auf das Konto
von Vitali Klitschko, äh von der Stadt Kiew,
überwiesen hätte. Denn bislang galt bei sämt-
lichen Aus – und Inlandsbesuchen des Bundes-
präsidenten stets das uralte Motto: Außer Spe-
sen nichts gewesen! Und bei Spesen wird es
bei Steinmeiers Besuch bestimmt nicht blei-
ben. Der deutsche Steuerzahler wird sich be-
stimmt fragen, was die Ukranisierung der
Steinmeierschen Erinnerungskultur ihm
wohl kosten werde. Und, dass Steinmeier
Deutschland beim Wiederaufbau der Uk-
raine in der Führungsrolle sieht, lässt in
dieser Hinsicht das aller Schlimmste be-
fürchten!

Na großartig! Auftritt von Steinmeier statt Knete

Not my President

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier konnte
natürlich nicht widerstehen nach Israel reisen zu
können um dort in seiner „Erinnerungskultur“ zu
schwelgen und vor Betroffenheit förmlich zu zer-
fließen. Wie in dem meisten Fällen davor machen
es die Betroffenheits-Arien des Betroffenheitsfana-
tikers jedoch nur noch schlimmer.
Die Angehörigen der bei den Olympischen Spielen
1972 ermordeten Israelis wollen statt Steinmeier
lieber mehr Geld sehen, da sind die 10 Millionen,
welche Steinmeiers Regierung geboten, doch nur
Peanuts für sie. Daher wollen die Israelis auch eher
nicht mit dem Betroffenheitsfanatiker Steinmeier
einen Kranz an einer Gedenkstätte ablegen, son-
dern möglichst viel Kohle sehen.
Das die Gelder dafür 50 Jahre nach der Tat von
deutschen Steuerzahlern aufgebracht werden
müssen, die nicht das aller Geringste mit der
Tat zu tun haben, ja zum großen Teil zu dieser
Zeit noch nicht einmal geboren waren, interes-
siert in Israel niemanden. Doch die Forderungen
der Israelis stellen für die Bunte Regierung eine
ganz andere Gefahr dar. Ungeachtet des Terror-
anschlags von München hatte man immer wie-
der Palästinensern, Libanesen, Iraner usw. im
Westen Asyl gewährt. Unter Flüchtlingmutti
Merkel kamen dann Migranten aus den rest-
lichen arabischen Ländern hinzu. Und die
waren in den letzten Jahrzehnten nicht untä-
tig gewesen! Wenn nun alle Opfer deren Ter-
roranschläge, Überfälle, Messerattacken und
Vergewaltigungen sowie Taten psychisch-kran-
ker Einzeltäter bzw. bei den Toten deren Ange –
hörige in Deutschland nun ebenfalls Millionen-
Entschädigungen fordern, dann wäre bald Ebbe
in der auch so schon klammen Staatskasse!
In dieser Hinsicht käme der Regierung Scholz
ein Auftritt des Bundespräsidenten in Israel,
mit gemeinsamen Schwelgen in Erinnerungs-
kultur, selbst dann bedeutend billiger, wenn
Steinmeier an jedem einzelnen Gedenkstätte
und Mahnmal einen Kranz niederlegen würde!
Auf die Idee, so wie es alle anderen machen,
etwa das Herkunftsland für die Taten seiner
Landsleute in Deutschland auf Entschädigung
zu verklagen, kommt man in der Bundesregier-
ung nicht. Beispielsweise könnte man die Ent-
schädigungen dann aus dem Entwicklungshilfe-
Fonds nehmen. Die Israelis könnten so aus den
Geldern entschädigt werden, welche die Bundes-
regierung ansonsten den Palästinensergebieten
zukommen lässt! Immerhin hatte sich der Paläs-
tinenserpräsident Mahmud Abbas mit seinem
Holocaust-Gerede geradezu dazu angeboten!
Auch die Angehörigen der drei Frauen aus
Würzburg könnten so leicht mit Millionen-
zahlung entschädigt, indem man diese aus
der Summe der Entwicklungshilfe für Soma-
lia nimmt. Auch die Angehörigen der vielen
von Afghanen gemeuchelten Deutschen könn-
ten gut aus den Millionen-Summen entschä-
digt werden, welche man als Hunger – oder
humanitärer Hilfe der Taliban-Regierung in
Afghanistan zukommen lässt. Glücklicher
Weise beglückt die Bunte Regierung ja fast
all diese Herkunftsländern mit deutschen
Steuergeldern!
Und selbstredend gibt es für die unzähligen
deutschen Opfer noch nicht einmal eine Ge-
denkstätte oder Mahnmal, an dem der Frank-
Walter einen Kranz niederlegen müsste!
So bliebe am Ende nur noch die Frage zu klä-
ren, ob die israelischen Angehörigen, nach der
Auszahlung der vielen Millionen die Kosten für
Flug, Unterbringung und Verköstigung um an
der Gedenkveranstaltung in Deutschland teil-
zunehmen, dann selbst aufbringen werden.
Die billigste Variante wäre allerdings sie in
Israel schmollen zu lassen und die Gedenk-
veranstaltung einfach ohne sie durchzuziehen.
Dazu müsse der Betroffenheitsfanatiker Frank-
Walter Steinmeier, der dabei ja nicht fehlen
darf, einfach nur etwas mehr auf die Tränen-
drüse drücken. Hauptsache derselbe lacht und
scherzt danach nicht, so wie beim Auftritt von
Armin Laschet im Ahrtal. Dann könnten die
Folgekosten rasch endlos werden!
Frank-Walter kann ja trotzdem mit leeren Hän –
den nach Israel fahren, er liebt und fordert
doch immer so die Streitkultur, und die wird er
dann zur Genüge haben!

Steinmeier in seiner Blase

Not my President

Er ist wieder zurück! Bundespräsident Frank
Walter Steinmeier, natürlich SPD, ist wieder
aus der Versenkung aufgetaucht, nachdem sich
in der Ukraine niemand sein fanatisches Betrof-
fenheitsgetue anhören gewollt.
Nun ist er wieder da, gibt sich reumütig und
geht nun auf Gegenkurs zu Gerhard Schröder.
Eine echte STREITKULTUR, einst der Renner
in Steinmeieres belanglosen Reden, hat es da
allerdings nicht zwischen beiden gegeben, weil
Steinmeier statt echter Konfrontation und einer
offenen Diskussion lieber endlose Monologe in
der Presse führt.
Wenn man nämlich mit dem Finger nur auf den
Schröder zeigt, braucht man sich nicht mit den
eigenen Fehlern befassen. Immerhin war der
feine Herr Steinmeier von 1999 bis 2005 war er
während dessen Regierungszeit Chef des Kanz-
leramts! Steinmeier war also sozusagen überall
federführend mit dabei in vorderster Front, so-
zusagen von der Anzettelung des AUFSTAND
DER ANSTÄNDIGEN im Jahre 2000, bis zu
dem als Außenminister unter Merkel Schröders
Politik fortzuführen, einschließlich der Russland-
politik!
Nun aber glaubt der alte Narr aus dem Schloss
Bellevue sich damit aus der Affäre stehlen zu
können, dass er den Gerhard dieses Jahr nicht
zum Geburtstag gratuliert habe!
Unter normalen Umständen wäre Steinmeier
in einer wirklich funktionierenden Demokratie
nicht mehr als Bundespräsident im Amt halt-
bar. Aber was ist in der Bunten Republik denn
noch normal?
Und was tun, wenn man als Bundespräsident
selbst kaum seine Pflicht tut? Richtig, ein Pflicht-
jahr für andere fordern! Die Jugend soll da, wo
Sozialdemokraten, Grüne und andere nichts tun
ihre Pflicht tun. Geleistet werden sollte die Pflicht-
zeit nämlich nach des Steinmeiers Vorstellung bei
der Bundeswehr, bei der Betreuung von Senioren,
in Behinderteneinrichtungen oder in Obdachlosen-
unterkünften. Wegen des dringenden Fachkräfte-
mangels im Bundestag wäre allerdings eher den
Politikern ein Pflichtjahr in Wirtschaft und Indus-
trie allem voran als Arbeiter am Fließband anzu-
empfehlen, damit sie einmal reale Vorstellungen
von der Arbeit außerhalb ihrer Bürowelt erhalten
und zugleich am eigenen Leib erfahren, wie un-
sinnig etwa Rente mit 80 ist! Dies umso dringen-
der, wo Steinmeier es verkündet: ,, Mit der Pflicht-
zeit die Demokratie und der gesellschaftliche Zu-
sammenhalt gestärkt werden„.
Oberlehrermäßig verkündet Steinmeier weiterhin:
,, Man kommt raus aus der eigenen Blase, trifft
ganz andere Menschen, hilft Bürgern in Notla-
gen. Das baut Vorurteile ab und stärkt den Ge-
meinsinn.“ Besser täte der Bundespräsident al-
lerdings daran, erst einmal die eigene Blase, die
er sich mit seiner ERINNERUNGSKULTUR er-
schaffen, verlässt und nur anstatt Blasen zu quat-
schen, sich selbst einmal in die reale Welt zu be-
geben.
Frank-Walter Steinmeiers einzige Pflicht wäres es
endlich von seinem Posten als Bundespräsident
zurückzutreten, denn in seiner eigenen Blase ge-
fangen, ist seine fortwährende Blasenschwäche
einfach nur noch peinlich.

Ist ja irre : Ein Ehrensold für jahrelanges Irren und Scheitern!

Not my President

Da steht nun der Mann, der uns jahrelang weiß machen
wollte, dass die Demokratie eine „Streitkultur“ wäre,
wie ein kleiner Junge mit gesenktem Kopf, zurechtge-
wiesen von einem ukrainischen Faschisten!
So wie er früher Betroffenheit fanatisch heuchelte, so
gesteht er nun seine Schuld ein. Diesen Tag wird der
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wohl aus
seiner „Erinnerungskultur“ streichen! Alles was von
dem „großen“ Bundespräsidenten noch übrig geblie-
ben ist ein kleiner Junge, der vor Andrij Melnyk mit
gesenktem Kopf dasteht und wie bei einem stalinist-
ischen Schauprozeß organisiert, seine Schuld einge-
steht. Da ist nichts mehr von seiner Streitkultur üb-
rig, der Streithammel wagt es sich noch nicht einmal
mehr einen seiner berühmt berüchtigten endlos lan-
gen Monologe dem ukrainischen Botschafter als Dia-
log zu verkaufen, so wie er dies seinem Volk gegen-
über immer getan.
Sogar die Hofschranzen seiner Presse haben bereits
Steinmeier den Rücken gekehrt. Niemand von denen,
die eben noch seine knochentrockenen Reden als
„großartig“ hochgelobt, will ihn nur noch verteidigen.
Selbst im dafür berüchtigten „Tagesspiegel“ will man
nur noch russischen Einfluss im Schloß Bellevue er-
kennen: „Im Salon von Schloss Bellevue ist eine
Sammlung besonderer Gesteine aus Russland in
Wandvitrinen ausgestellt. Zum Beispiel Granat,
Quarz und Magnetit aus dem Ural. Daneben hängt
ein Bildnis des Universalgelehrten und Naturforschers
Alexander von Humboldt, der sich 1829 auf eine acht-
monatige Russland-Reise begab“. Das Humbolt auch
woandershin reiste, interessiert nicht. Sichtlich wird
auch der bald wegen seiner Russlandreise zum Staats-
feind erklärt und russische Madroschkas zu Putins
Werkzeug erklärt, mit dem er Kinder ideologisch
beeinflußt!
Man kann den Fall Steinmeier auch positiv sehen:
Die staatlich angeordnete Hexenjagd trifft nun die
Schergen selbst! Nicht die arme arbeitslose „Putin-
Versteherin“, sondern gleich den Mann im Schloss!
Überraschend hält ausgerechnet die Frau, die in
ihrer Amtszeit sofort in jeden ausländischen Hin-
tern kroch, nun den Anschuldigungen von Auslän-
dern stand, denn Merkel tut genau dass, was sie in
der Amtszeit mit der Demokratie im eigenen Land
getan, sie ignorierte sie einfach! Dagegen ist der
Streithammel aus dem Schloss Bellevue gleich um-
gefallen, in von ihm gewohnter Rückgratlosigkeit.
Steinmeier, der den Ausländer im Lande für heilig
erklärt, wurde das Opfer seiner eigenen Politik,
nämlich niemals etwas gegen einen der Ausländer
zu sagen, die gerade angebetet werden. Von daher
brauchte Andrij Melnyk nur zu knurren, zum Bel-
len kam er gar nicht mehr, da war Frank-Walter
Steinmeier schon umgefallen.
In diesen merkwürdigen Tagen muss man fast schon
einen Anführer eines „Aufstand der Anständigen“ be-
wundern, dafür, dass Gerhard Schröder da hartnäckig
standhält, wo gerade reihenweise Sozis umfallen wie
Kegel, bei denen jede von Melnyk und Selenskyj an-
geworfene Kugel alle Neune trifft.
Steinmeier dagegen gesteht gleich: „Mein Festhalten
an Nord Stream 2, das war eindeutig ein Fehler. Wir
haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht
mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns
gewarnt haben.“ Und wo das Eingestehen die neue
„Streitkultur“ ist, da will der Steinmeier mit dem Ge-
stehen gar kein Ende finden. „Meine Einschätzung
war, dass Wladimir Putin nicht den kompletten wirt-
schaftlichen, politischen und moralischen Ruin seines
Landes für seinen imperialen Wahn in Kauf nehmen
würde. Da habe ich mich, wie andere auch, geirrt.“
gesteht er ein.
Ist der Mann dessen Bundespräsidentschaft eine ein-
zige Irrung war, da noch auf dem Posten haltbar? Ws
wenn sich seine „Streitkultur“, die mit „gelebter De-
mokratie“ verwechselt, sowie seine „Erinnerungskul-
tur“, der er wie nichts anderes gefrönt, nun ebenfalls
als Irrungen entpuppen?
Wie, um diese eigentlichen Fragen zu umgehen, ist
der Steinmeier weiter am Gestehen: „Die bittere
Bilanz: Wir sind gescheitert mit der Errichtung eines
gemeinsamen europäischen Hauses, in das Russland
einbezogen wird. Wir sind gescheitert mit dem Ansatz,
Russland in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur
einzubinden.“
Darf so eine in Allem gescheiterte Existenz weiterhin
Bundespräsident bleiben?
Schnell mal Betroffenheit heucheln mit reuevollem
Gestehen vertauscht. Aber selbst in der neuen Rolle
des obersten Büßers vergisst dieser Mann sein eige-
nes Volk und jammert: „Ich leide sehr mit den Men-
schen in der Ukraine mit. Nach Anfang 2014 hat kein
anderes Land meine Arbeit so geprägt.“ Ja, 2014 war
das Jahr der ukrainischen Ultranationalisten und der
dortigen Faschisten! Hat er wohl vergessen in seine
Erinnerungskultur mit aufzunehmen! Und an sein
deutsches Volk hat er also schon seit 2014 nicht mehr
gedacht. Es war für ihn ja nur das Volk der Täter, dass
als Teil der „ewig währenden“ Kollektivschuld seinen
„Ehrensold“ zu zahlen hat. Nicht mehr und nicht we-
niger! Schon dies wäre Grund genug den geständigen
Greis endlich aus seinem Amt zu entfernen!
Sätze wie der von ihm : “ “ Die Verantwortung für den
Krieg liege bei Putin, „die sollten wir nicht auf uns zie-
hen“ zeigen nur, dass sich da einer selbst aus der Ver-
antwortung zu stehlen gedenkt!
Da Steinmeier und seine Redenschreiber es bislang
ehe nicht so mit dem Denken gehabt, klingt der da-
rauffolgende Satz eher wie eine Drohung: „Das heißt
aber nicht, dass wir nicht einiges zu überdenken ha-
ben, wo es unsererseits Fehler gegeben hat“. Schon
ist Steinmeier wieder ganz der Alte, gibt sich für die
Debatte bereit, also für das alte „Streitgespräch“, so
wie er sich nie einem offenem Dialog mit seinem
politischen Gegner je gestellt.
Wie sieht eigentlich die Strafe für Steinmeiers viele
Irrungen und Wirrungen aus? Wird ihm sein „Ehren-
sold“ genommen oder die Heizung im Schloss Belle-
vue auf 15 Grad heruntergedreht?
Gelernt hat der Greis ohnehin nichts daraus, etwa,
sich als „deutscher“ Bundespräsident auch an erster
Stelle um Deutschland zu kümmern! Bei Steinmeier
steht das eigene Volk an aller letzter Stelle. Vielmehr
wird, wie es der „Tagesspiegel“ wissen will: “ Die Auf-
arbeitung der Fehler, aber auch die Lehren daraus, sie
werden Steinmeiers zweite Amtszeit prägen“! Dazu der
Steinmeier selbst: „Es geht um eine systematische Auf-
arbeitung der Fehler in den letzten Jahrzehnten.“
Man möchte ihn an dieser Stelle anschreien: “ Nein du
Schwachkopft! Es geht um Deutschland!“ Aber Sozis,
die noch stolz darauf sind, dass man sie als „vaterlands-
lose Gesellen“ bezeichnet oder die, wie Steinmeier, die
deutsche Nation überwinden wollen, werden sich nie
ändern und schon gar nicht zum Guten!
Ein Grund mehr den gescheiterten Irren, äh der sich
dauernd geirrt hat, endlich aus dem Amt zu jagen!

Ein tatsächlich sehr kranker Mann

Bei Maischberger entsprach der Ex-Bundespräsident
Joachim Gauck, im Volksmund nur der „Gaukler“ ge-
nannt, voll und ganz diesem Titel.
Dazu befragt, dass er zuvor noch Ungeimpfte als „Be-
kloppte“ bezeichnet, erklärte der Gaukler: ,, „Das war
nun nicht meine beste Tagesform.“ Wenn man mit
Leuten streite, könne man immer sagen „Du befin-
dest Dich im Irrtum“, man dürfe ihnen aber nicht
absprechen, ein „richtiger Bürger“ zu sein. „Sie ha-
ben das Recht, geschmacklos zu sein und falsche
Thesen in die Welt zu setzen. Solange wir mit Re-
geln streiten, schädigen wir uns nicht.“
Dabei führte der Gaukler mitnichten ein Streitge-
spräch mit Impfgegner, sondern seine „Streitge-
spräche“ gleichen haargenau der „Streitkultur“
seines Nachfolgers, Frank-Walter Steinmeier.
Einen „Dialog“ mit dem Andersdenkenden zu
führen, besteht für gewöhnlich darin, in irgend-
einer Zeitung ein Interview zu geben oder den
Gegner in Reden vor ausgesuchtem Publikum
zu schmähen.
Ein echter Kontakt zu Andersdenkenden kam
so nie zustande. Zum Streiten gehören also
immer zwei und nicht einer, der einen Mono-
log hält! Hier gaukelt uns der Gaukler etwas
vor. Denn Volksnähe war nie das überragende
Merkmal dieses Bundespräsidenten!
Der Gaukler, welcher der Meinung ist, dass die
im Osten erst einmal „freie Zivilgesellschaft“
lernen müssten, hat nämlich eher Angst sich
unters Volk zu begeben. Seine völlig abgeho-
benen Sprechblasen machen es auch nicht ge-
rade besser. Im Grunde seines Herzens ist der
Gaukler immer noch ganz der Pfaffe geblieben,
der über den anderen stehend, von der Kanzel
aus redet. Diese Kluft hat er nie überwinden
können, so das eben nun ein Interview in so
einer staatsnahen Zeitung gebend, für ihn be-
reits ein „Streit“ und seine Monologe eben ein
Dialog für ihn sind.
Aber der Gaukler sagt es ja schließlich selbst:
,, „Vertrauensverlust ist die Krankheit, vor der
wir uns wirklich fürchten müssen.“ In dieser
Hinsicht ist der Gauck dann auch tatsächlich
ein sehr kranker Mann!
Bei Maischberger hat es der Gaukler sodann
auch noch allen gezeigt, dass er noch nicht ein-
mal das Zuhören gelernt hat. Nur so konnte es
passieren, dass er sich tatsächlich für so eine
Bundespräsidentin hielt!
Vielleicht auch nur ein Zeichen dafür, dass so
alte Männer nichts in der Politik oder in den
Talkshows zu suchen haben. In eine der vie-
len Satiresendungen der Ersten Reihe wäre der
Gaukler um vieles besser aufgehoben.

Noch mehr herausholen aus Deutschland

Not my President

Die jüngste Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter
Steinmeiers zur Corona-Krise klang wie eine Persiflage
auf sein eigenes Handeln.
So heißt es darin: ,, Empören wir uns nicht nur über
die anderen oder über die da oben. Zeigen wir doch
nicht ständig, was nicht geht, sondern dass es geht,
wenn alle ihren Teil tun„. Und das aus dem Munde
eines Politikers der uns bis dahin mit seinen schier
endlosen Monologen über eine Streitkultur nervte.
Dabei hat Steinmeier den Dialog, den er stets von
anderen forderte, nie selbst gesucht oder etwa gar
geführt.
Wohl auch in dem Wissen, dass er mit seinen Latri –
nenparolen von Streit – und Erinnerungskultur und
der Leiche Walter Lübckes im Gepäck, keine zwei
Minuten in einem realen Dialog mit so einem polit –
ischen Gegner hätte standhalten können. Zu seinen
Latrinenparolen selbst, hat es Steinmeier inzwischen
selbst eingesehen: ,, Nach 13 Monaten helfen Durch –
halteparolen nicht weiter„! Als hätte denn Steinmeier
je etwas anderes getan als Durchhalteparolen zu ver –
breiten. Und gegen ,,die da Oben„ hat sich dieser
Bundespräsident nie empört, schon, weil er selbst
einer von ihnen ist. Und wer war es denn, der da im
Urlaub ohne Mundschutzmaske und Einhaltung von
Sicherheitsabständen sich ablichten ließ, und kaum
aus dem Urlaub zurück gegen die Opposition hetzte,
weil diese keine Corona-Regeln einhalten? Empört
hat sich Steinmeier ohnehin nur am laufenden Band
über Rechte! So dass dieser Bundespräsident dem –
nach quasi der Letzte wäre, dem man es noch zuge –
stehen möchte, nun ein Ende der Empörung zu for –
dern. Sichtlich trat Steinmeier nur mit dieser For –
derungen auf, weil die Rufe der Empörer selbst in
seinem Elfenbeinturm im Schloss Bellevue nicht
mehr zu überhören sind!
Steinmeier macht sich hier nun gänzlich lächerlich,
wenn er da meint anderen den Spiegel vorhalten zu
müssen. Überhaupt dieses unerträgliche Geschwafel
davon Risiken einzugehen. Welches Risiko ist denn
Steinmeier in seinem Schloss sitzendend je eingegan –
gen. Vor handverlesenem Publikum auf Phönix stets
unwidersprochen seine Monologe abhalten und die –
selben dann als Dialog der Demokratie zu verkaufen,
dürfte tatsächlich das einzige Wagnis sein, dass die –
ser Bundespräsident in seiner gesamten Amtszeit je
eingegangen!
Steinmeier erklärt: ,,Es werde aufzuarbeiten sein„.
Wie will er etwas ,,aufarbeiten„? Etwa so wie er die
deutsche Geschichte mit seiner Erinnerungskultur
aufzuarbeiten gedenkt?
Seine Rede ist nichts als ein Armutszeugnis eines
Bundespräsidenten, der seinen Bürgern tatsächlich
nichts anderes anbieten kann als ,,herbe Einschränk –
ungen„! Aber wo fangen die Einschnitte beim Bun –
despräsidenten an? Verzichtet der etwa in der Krise
auf seinen ,,Ehrensold„?
Ausgerechnet jetzt, wo niemand mehr Vertrauen in
solche Politiker hat, wirbt Steinmeier um Vertrauen!
,, Vertrauen beruhe in einer Demokratie auf einer sehr
fragilen Übereinkunft zwischen den Bürgern und ih –
rem Staat. Du, Staat, tust Deinen Teil; ich Bürger tue
meinen „ versucht der uns die Demokratie zu erklä –
ren. Wie aber soll denn der Bürger noch Vertrauen
zu einer Regierung haben, die noch nie demokratisch
entsprechend des Mehrheitswillen des Volkes gehan –
delt hat? Einer Regierung vertrauen in der alle wich –
tigen Entscheidungen hinter dem Rücken des Volkes
und am Parlament vorbei einseitig im Kanzleramt,
auf Einflüsterung von Lobbyisten hin, getroffen wer –
den?
Schon aber folgt dem gleich wieder dieses Abgleiten
in Latrinenparolen: ,, Wir zweifeln viel, aber wir kön –
nen auch viel„. Das klingt mehr nach glatter Selbst –
überschätzung, denn wann hat dieser Bundespräsi –
dent je in der Politik sein ,,Können„ unter Beweis
gestellt? Da klingt sein Spruch ,, Haben wir doch
Vertrauen in uns, und geben wir acht aufeinander!„
eher schon wie eine Drohung für den Bürger!
Ebenso dürften sie die Worte eines Bundespräsiden –
ten, welcher in seiner gesamten Amtszeit mehr für
die Asyl – und Migrantenlobby im Einsatz als für
das deutsche Volk verstehen: ,, „damit die Menschen
Orientierung haben, damit dieses Land wieder das
aus sich herausholen kann, was in ihm steckt“!
Haben doch gerade erst 75 Lobbyorganisationen der
Asyl – und Migrantenlobby auf dem 15.Migrations –
gipfel alles aus Deutschland herausgeholt, was noch
in dem Land steckt! Und nach der Handhabung der
Corona-Krise durch die Merkel-Regierung dürfte
nicht mehr allzu viel aus Deutschland herauszu –
holen sein. Vielleicht hat der Bundespräsident
daher so große Angst davor in der Zukunft nicht
so viel für seine geliebten Migranten zur Verfüg –
ung stellen zu können. Somit könnte der jetzige
Appell Steinmeiers ebenso einzig von der Angst
vor dem kommenden Ramadan getrieben sein.
Anstatt alles aus Deutschland herausholen zu
wollen, wie die Bundestagsabgeordneten ihre
fetten Provisionen, hätte Steinmeier lieber ver –
künden sollen, dem Bürger etwas zu geben und
echte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wären
hier ein guter Anfang! Die Zeit der Vorschusslor –
beeren ist jedenfalls vorbei, auch wenn dieser Bun –
despräsident sie glatt verschlafen hat.

Frank-Walter Steinmeier: Erinnerungskultur versagt

Not my President

Ausgerechnet der fanatische Betroffenheitsfetischist
Frank-Walter Steinmeier patzte dabei seiner tiefen
Betroffenheit Ausdruck zu verleihen. Dabei begab
sich der Bundespräsident, wie der berühmte Esel
auf dem Eis, seit Jahren auf allen politischen Glatt –
eiszonen sicher auf dem buntdeutschen Eis, dass
sich nach 1945 über dem Nationalsozialismus aus –
gebreitet. Von daher war es nur eine Frage, bis er
voll einbricht oder zumindest einmal gründlich
ausrutscht.
Genau dies passierte nun dem ewig Gestrigen, der
nur in seiner Erinnerungskultur aus der Zeit des
Nationalsozialismus lebt, ausgerechnet, als er in
einer Rede die deutsch-russische Gaspipline Nord –
stream 2 zu verteidigen suchte. Wie immer ganz in
seiner Erinnerungskultur wie der Vogel in seinem
Bauer gefangen, schwelgte sich Steinmeier wohl
ein wenig zu viel in alten Kriegserinnerungen, viel –
leicht auch davon etwas irritiert, dass schlichtweg
keinerlei Juden darin vorkommen sollten. Von da –
her mussten nun notgedrungen Russen als ewige
deutsche Opfer herhalten.
Dies wollte der ukrainische Botschafter in Berlin,
Andrij Melnyk, nicht gelten lassen. Immerhin hat
Steinmeier es unterlassen die ukrainischen Opfer
extra zu erwähnen! Immerhin baut in der ja soge –
nannten Erinnerungskultur alles auf Opfer anstatt
auf Fakten auf. Daher gilt es als Fehltritt, wenn ja
ein Opfer der Deutschen nicht erwähnt. Und wie
die Polen, so rühmen sich auch die Ukrainer des –
sen, nicht nur Opfer der Deutschen, sondern auch
der russischen Sowjets geworden zu sein. Von da –
her schalt man nun Steinmeier wegen seiner frag –
würdigen Argumente.
Die FAZ nennt dies ,, Der Bundespräsident ist in
seiner Zeit als Außenminister oft damit konfron –
tiert worden, welche Schmerzen die schlecht ver –
heilten Wunden des 20. Jahrhunderts im Osten
Europas bis heute bereiten „. Allerdings kon –
frontiert sich der Bundespräsident als ein ausge –
sprochener Betroffenheitsfanatiker am liebsten
selbst damit in seinen Reden!
Tja hätte Steinmeier doch nur ein einziges Mal aus
dem Blickpunkt der Gegenwart gedacht. Aber die
Sicht des Bundespräsidenten war wohl gerade et –
was mit Alexei Nawalnys Schlüpfer als Corona –
Maske etwas verdeckt gewesen, und so war in sei –
ner Rede eben vom 80. Jahrestag des deutschen
Angriffs auf die Sowjetunion die Rede, anstatt da –
von welchen Nutzen Nordstream 2 den Deutschen
bringt.
Natürlich sind die ewigen Opfer der Deutschen und
Russen, Polen und die Ukraine noch etwas sauer,
weil die Pipeline um sie herum gelegt und sie so
nun nicht gemäß ihrer ewigen Opferrolle beide ge –
hörig abkassieren können. Von daher hätten Stein –
meiers Äußerungen schon etwas überlegter ausfal –
len können. Aber vielleicht suchte der Bundesprä –
sident ja auch den Streit. Immerhin war die Streit –
kultur mit all den nie geführten Dialogen ja lange
Zeit sein zweitliebstes Redenthema! Andererseits
fällt es so einem alten ewig Gestrigen, nur in sei –
ner Erinnerungskultur lebenden Bundespräsiden –
ten zunehmend schwerer die immer auch,, die his –
torische Dimension im Blick„ zu behalten, sozu –
sagen als das ,,größere Bild„. Dazu sind 20 Mil –
lionen Russen doch eine ganz andere Dimension
als 6 Millionen Juden, bei deren Nennung einem
niemand ins Wort fällt oder es sich wagen würde
öffentlich daran Kritik zu üben. Von daher muss
der Bundespräsident nun seine gesamte Erinner –
ungskultur auch auf ander Opfer umstellen. So
ein Fehltritt wäre ihm an all den Holocaust-Ge –
denktagen nie passiert!
Hätte Steinmeier doch bloß nicht sein Plädoyer
für die Gaspipline mit der Erinnerung an den
deutschen Vernichtungskrieg gegen die Sowjet –
union verknüpft. Aber was soll er denn anderes
als Süchtiger nach Betroffenheitsbekundungen
machen? Ohne Opfer gibt es nun einmal keine
Betroffenheit!
Auch bei der Erwähnung des Falles Nawalny
hätte sich der Bundespräsident lieber seiner
eigenen Rede auf der Sicherheitskonferenz in
München erinnern sollen, wo er selbst gesagt:
,, Deutsche Außenpolitik habe sich zu oft in
moralischen Vorverurteilungen erschöpft„.
Aber das ist eben ein weiterer Schwachpunkt
seiner Erinnerungskultur, dass es mit der ei –
genen Erinnerung stets hapert!

Wo Unfähigkeit nur noch von der Nazikeule verdeckt

In der Bunten Republik Deutschland erkennt man
den Schlag Politiker, der zu allem bereit und zu
nichts zu gebrauchen, daran, dass sie jede eigent –
liche Krise einzig mit dem ,,Kampf gegen Rechts„
zu überlagern versuchen.
Zu dieser Reiege gehört zweifelsohne der Berliner
Innensenator Andreas Geisel, natürlich SPD. Un –
ter demselben entwickelte sich Berlin zur reinsten
Brutstätte des Linksextremismus. Vom Senat bis
zur Polizeichefin unterstützt man unter der Geisel
des SPD-Genossen linksextremen Krawallmob so
wie auch Hausbesetzer. Mit dem Ergebnis, das in
der Hauptstadt linke Hausbesetzungen geduldet
und linksextremistische Krawalle zwar von der
Polizeichefin höchstpersönlich ,,beobachtet„,
aber kaum gegen sie eingeschritten wird. Kein
Wunder als das die Glaubwürdigkeit Andreas
Geißel mittlerweile bei weit unter Null angekom –
men ist.
Was macht der Herr Geisel dagegen? Richtig, gar
nichts! Statt dessen schwafelt er lieber von einer
rechten Gefahr bei den Corona-Protesten daher.
,, Hier geht es eindeutig um die Bedrohung der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung „
erklärte Geisel. Der wahre Hintergrund dürfte
eher darin liegen, dass bei der letzten großen
Corona-Demonstration der Innensenator von
friedlichen Bürgern aufgefordert wurde, sich
offen einen Dialog zu stellen. Selbstredend er –
schien Geisel nicht, wohl wissend, dass wenn
man ebenso talent – wie argumentebefreit wie
er ist, er keine zwei Minuten in einem echten
und offenen Dialog standgehalten hätte. Und
dass, obwohl sein Parteigenosse und Bunten –
präsident Steinmeier doch immer solch Dia –
log mit seiner ,,Streitkultur„ anmahnt!
Aber Geisel führt statt eines Dialog mit den
Bürgern, lieber einen Monolog hinter dem
schützenden Blätterdach der ,,Qualitätsme –
dien„ aus. Aus seinem Gequieke in den Me –
dien kann man förmlich die Furcht für die am
29. August in Berlin angesagte Demonstration
heraus hören.
Das letzte Mal war es Geisel und seiner ebenso
wenig brauchbaren Polizeipräsidentin Barbara
Slowik gelungen, die Corona-Protestdemo unter
fadenscheinigen Gründen auflösen zu lassen.
Das Geisel nun schon wieder schamlos versucht
all die friedlichen Corona-Protestteilnehmer als
,,Rechte„ zu diffamieren, zeugt nur davon, wie
wenig demokratiefähig der Innensenator ist.
Aber mehr wie seine Nazikeule hat Geisel nicht
mehr um weiterhin seine Unfähigkeit im Amt
kaschieren zu können. Und wir sind uns sicher,
dass er dieselbe am Samstag einmal mehr unter
Beweis stellen wird.

Steinmeier springt auf

Not my President

Es war wahrscheinlich nur eine Frage von Tagen bis
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf den
sich bereits in voller Fahrt befindlichen Rassismus –
vorwürfe-Zug aufspringen würde. Wie schon beim
letzten Mal mit der vom glühenden Erdogan-Fan
Özil in Szene gesetzten Kampagne, konnte es Stein –
meier kaum erwarten, sich nun mit dem üblichen
theatralischem Gewäsch in Szene zu setzen. End –
lich kann Steinmeier wieder den Chefankläger
mimen und das eigene Volk bezichtigen.
Der Mann, welcher ansonsten in seinem Amt nur
der ansonsten Konzerte von linksextremistischen
Bands lobt sowie sich hinter jede Aktion zu stellen.
dievon Migranten ausgeht, ganz so wie er es seine
letzte Aktion als Außenminister gewesen, Flücht –
linge sogar aus ägyptischen Gefängnissen zu or –
dern, ist ganz in seinem Element. Wie ein großes
Kuckkucksküken, dass in einem fort, auf das ge –
machte Nest in das er gesetzt, scheißt, legte der
sich auch sogleich voll ins Zeug.
,, Es reicht nicht aus, „kein Rassist“ zu sein. Wir
müssen Antirassisten sein! „ sagt er. Antifa ist
er ja schon, zumindest die Konzerte von deren
Band bejubelt er ja schon. Da ist er ja in seiner
Partei in bester Gesellschaft, bezeichnet sich ja
seine Parteichefin als selbstverständlich Antifa!
,, Selbstkritik, Selbstüberprüfung. Antirassismus
muss gelernt, geübt, vor allem aber gelebt wer –
den„ erklärt der Mann, der sich selbst in sei –
nem Amt als kein bißchen lernfähig erweist.
Wie immer darf dabei der Hinweis auf eine Dis –
kussion, die er selbst nie offen geführt und stets
verweigert, nur von anderen zu fordern :,, Ich
wünsche mir allerdings, dass diese Debatte uns
vor allem dafür die Augen öffnet, dass das Ziel,
das Versprechen von gleicher Würde, von Res –
pekt, Recht und Freiheit, noch lange nicht für
alle Menschen in Deutschland Realität ist „.
Wie von ihm gewohnt, verwechselt er Monolog,
der er gerne führt, mit Dialog, dem er sich in der
Öffentlichkeit stets verweigerte. Wenigstens kam
er seinen Gästen, wohl weil die mit Migrations –
hintergrund, nicht wieder mit seiner Streitkultur
daher!
Selbstverständlich bediente sich Steinmeier, der
in seinem Auftritten und geistig, immer noch der
kleine Fußball spielende Junge geblieben, wie zu –
vor schon mit Mesut Özil und Ilkay Gündogan,
dabei wieder einmal Fußballer, nämlich des aus
Ghana stammenden, ehemalige deutsche Fußball-
Nationalspieler Gerald Asamoah, sowie Gerald
Asamoah.
Diese zur Schau gestellte Einfallslosigkeit bei der
Auswahl seiner Gäste dürfte ein weiteres Beispiel
für die absolute Lernresistenz dieses Bundesprä –
sidenten sein.
Seine Gäste wünschten sich von ihm, dass er in sei –
nem Amt der Gesellschaft bei der Problemanalyse
helfe. Dabei könnte es sich allerdings herausstellen,
dass dieser Bundespräsident selbst das eigentliche
Problem ist! Aber wie war das noch gleich mit der
von ihm eingeforderten Selbstkritik und Selbst –
überprüfung ?

 

Schon wieder Steinmeier als Streithammel

Not my President

Dieses Mal hielt Bundespräsident Frank-Walter
Steinmeier keine Rede, sondern zeigte allen, dass
es in diesem Land sehr wohl eine Staatspresse gibt,
denn genau dort verfasste er einen ,,Gastbeitrag„!
Die regierungsnahe ,,Süddeutsche Zeitung„ bot so
die Kulisse für Steimeiers Geschwätz oder besser ge –
sagt sein Gekrakel.
Darin ging es wie immer um die Demokratie, wobei
sich Steinmeier, trotz all seiner propagierten Erinner –
ungskultur, nicht daran zu erinnern vermochte, wann
er selbst einmal demokratisch, also im Sinne des Mehr –
heitswillen des deutschen Volkes oder gar zu dessen
Wohl gehandelt habe. Als Bundespräsident wirkte
Steinmeier eher wie ein Riesenküken, dass fortwäh –
rend das eigene Nest bescheißt!
,, Gerade in der Corona-Pandemie zeige sich, wie le –
bendig unsere Demokratie, wie tief verankert und wie
hoch geschätzt ihre Grundwerte sind „ fantasierte
Steinmeier daher, um sogleich gegen all die zu wet –
tern, welche sich gerade durch die Corona-Maßnah –
men von ihren demokratischen Grundrechten abge –
schnitten sehen. Daher klingt es um so verlogener,
wenn Steinmeier gegen die zu Felde zieht, die sei –
ner Meinung nach gegen das sind, was er für ,,De –
mokratie„ hält [ ,, So spinnert manche Verschwör –
ungstheorie auch daherkommen mag – vergessen wir
nicht, dass hinter ihr harte politische Ziele stehen,
die wir nicht ignorieren dürfen. Eine Diskreditier –
ung von gewählten Volksvertretern, von einer seriö –
sen Berichterstattung, von demokratischen Ver –
fahren, wissenschaftlichen Erkenntnissen und Ver –
nunft sei nichts weniger als ein Angriff auf unsere
Demokratie, und just auch auf die Freiheit, die sie
zu verteidigen vorgeben „ ], und gleichzeitig über
deren ,,Angriffe„ behauptet: ,, Er freue sich, dass
über die Entscheidungen im Bund und in den Län –
dern lebhaft diskutiert und gestritten werde „. Wer
nimmt das dem ewigen Streithammel mit seinem
ständigen Gefasel von einer ,,Streitkultur„ denn
noch ab? Das der sich über einen Streit freue, de –
ren Ursachen er verbieten will! Wieviel Narr muss
man eigentlich sein, wenn man friedliche Proteste
für einen ,,Angriff auf die Demokratie„ ansieht?
Oder meint er mit ,,unserer Freiheit„, die der Po –
litiker die Demokratie zu verteidigen, indem man
selbst nicht ein einziges Mal selbst demokratisch
gehandelt hat? Es ist schon beschämend genug,
dass man in diesem Land kaum jemanden findet,
der einen zehn Politiker irgendeiner Partei aufzäh –
len kann, welche in den letzten 20 Jahren demo –
ratisch gehandelt hätten!
Wobei übrigens Steinmeier & Co doch am meisten
vorgeben ,,Demokratie„ und ,,Freiheit„ zu vertei –
digen. Ein Schelm der Arges dabei denkt!
In einem hat Steinmeier allerdings recht : Es ist
nicht Corona, dass die Demokratie gefährdet,
sondern es sind die Scheindemokraten aus dem
Bundestag, welche als die schlimmsten Gefährder
hier zu nennen sind. Typen halt wie Steinmeier,
Schäuble oder Dietmar Woidke, mit ihrer Hetze
gegen Andersdenkende! Man nehme nur Stein –
meiers sogenannte Erinnerungskultur, nach der
Muslime in Deutschland stets nur Opfer, dagegen
Deutsche stets nur Täter sind. Das ist so falsch,
wie alles an diesem Bundespräsidenten!