Steinmeiers Wieder-„Wahl“ gilt schon vorher als gesichert

Not my President

Der Mann der sich gerne als Wahrer der Demokratie
aufspielt, hält selbst von demokratischen Wahlen gar
nichts.
Nur so ist es zu verstehen, dass der Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier wieder dieselbe Farce durch-
zieht, mit welcher er sich sein Amt sicherte. Damals
hatten sich die Parteien schon im Vorfeld hinter ver-
schlossenen Türen auf die Wahl Steinmeiers geeinigt.
Allein den Sozis genügte diese Farce noch nicht und
so ernannten sie ihre Ehefrauen ( Steinmeier ) und
Geliebten ( Maas ) zu „Wählern“.
Somit sich das Amt des Bundespräsidenten mehr er-
schleichend als erwählt worden zu sein, versucht
Steinmeier diesen Coup nun zu wiederholen.
So einigten sich schon vor der „Wahl“ wiederum die
Regierungsparteien im Vorfeld auf Steinmeier. Zu-
erst die ohnehin vollkommen rückgratlose FDP und
nun auch die Grünen.
Wie es die Staatspresse so schön ausdrückt: Damit
„gilt es als sehr wahrscheinlich, dass der frühere
Außenminister das höchste Amt des Staates für
weitere fünf Jahre ausüben wird“.
Die eigentliche Farce hatte schon vor den Wahlen
dieser Regierungsparteien begonnen als die Staats-
presse den politischen Gegner Armin Laschet als
lachenden Politiker im Flutkatastrophengebiet
zeigten, wobei sie es unterschlugen, dass auch
der Bundespräsident Steinmeier dort gescherzt
und gelacht hatte. Laschet galt seit der Medien-
kampagne nicht mehr vorzeigbar aber der eben-
fall lachende Steinmeier kam in der tendenziösen
Berichterstattung vollkommen ungeschoren da-
von. Ein über die Not der Flutkatastrophenopfer
noch lachender Bundespräsident, um wieviel
mehr ist dieser dann ungeeignet für den Posten
des Bundespräsidenten?
„Frank-Walter Steinmeier ist ein sehr guter und
hoch angesehener Bundespräsident, der sich in
seiner ersten Amtszeit große Verdienste um un-
ser Land erworben hat“, teilten die Parteichefs
Robert Habeck und Annalena Baerbock sowie
die beiden Fraktionsvorsitzenden Katharina
Dröge und Britta Haßelmann in einer gemein-
samen Erklärung mit. „Insbesondere seiner star-
ken Stimme für den demokratischen Zusammen-
halt gebühren unser Respekt und unsere Unter-
stützung“, hieß es weiter“, so die Staatspresse.
Natürlich war keiner der Grünen imstande tat-
sächlich so einen „Verdienst“ Steinmeier aufzu-
zählen oder wie Steinmeier, der einseitig immer
wieder nur vermeintliche Opfer mit Migrations-
hintergrund bzw. deren Angehörige empfangen,
den „demokratischen Zusammenhalt“ gestärkt
habe. Immerhin hat Steinmeier bislang nie die
deutschen Opfer von Tätern mit Migrationshin-
tergrund bzw. deren Angehörige empfangen!
Eher schon gehört dieser Präsident zu den Spal-
tern der Gesellschaft! Man denke nur daran zu-
rück, wie sich Steinmeier im Urlaub ohne Maske
und Einhaltung von Corona-Sicherheitsabstän-
den ablichten ließ, und dann kaum aus dem Ur-
laub zurück, meinte über die Maskenverweigerer
herziehen zu müssen. Mit dieser Aktion entpuppte
sich der Bundespräsident genau als dass, was er
schon immer gewesen, nämlich ein scheinheiliger
Heuchler! Und darin übertrifft er sogar noch den
Gaukler im Amt!
Alles zusammen wäre Grund genug den Bundes-
präsident endlich in freien, unabhängigen und
damit demokratischer Wahl vom Volk wählen
zu lassen, und nicht wie bislang, von Politikern,
die sich zuvor schon heimlich geeinigt und einen
handverlesenen Wahlvieh aus zumeist vom Staat
abhängigen Sportlern oder Künstler oder gar von
den von den Parteien zu „Wählern“ erklärten Ehe-
frauen und Geliebten wählen zu lassen! Die Staats-
presse spricht hier von „häufig prominente Perso-
nen oder solche, die sich durch ihr Engagement
besonders verdient gemacht haben“. In wieweit
hat sich etwa Heiko Maas Geliebte, die Schauspie-
lerin Natalie Wörner hier „verdient“ gemacht?
Außer, indem sie bestätigt, dass die Wahl des
Bundespräsidenten im wahrsten Sinne des Wor-
tes durch Schauspieler erfolgt!

Siehe hierzu auch:
https://wordpress.com/read/feeds/60918344/posts/3752195707

Merkel setzt noch einen drauf

Im Vorfeld zum Jahrestag des Amoklaufes von Hanau,
welchen die buntdeutsche Politik für ihre Zwecke zu
instrumentalisieren versucht, hielt Bundeskanzlerin
Merkel eine Rede. Merkel nannte in ihrer Videobot –
schaft sogar die Namen der Opfer.
Hat Merkel dagegen jemals die Namen von Opfern
von islamischen Anschlägen in Deutschland offen
in einer Rede genannt? Oder jemals die Namen von
deutschen Opfern der Straftäter mit Migrationshin –
tergrund genannt? Das einseitige Herunterbeten von
Opfernamen, die deutlich nach einen Migrationshin –
tergrund klingen, dient eigentlich als Aufhänger, mit
welcher man sich die praktizierte Migration schön zu
reden versucht. Deutsche als Opfer stören da nur bei
der einseitigen Erhöhung der Migrantenopfer. Zum
anderen sind deutschstämmige Opfer ja auch direkte
Opfer von Merkels Politik! Von daher scheut es diese
Kanzlerin mindestens ebenso die Namen deutscher
Opfer offen zu nennen, wie das Halten eines Deutsch –
landfähnchen. Die Deutschen, dass sind für ,,Flücht –
lingsmutti„ nur noch die, welche ihre Politik zu fi –
nanzieren und auszubaden haben!
Von daher interessiert sich, außerhalb der Asyl – und
Migrationslobby, kaum jemand für den Inhalt solcher
Videobotschaften, die ohnehin nur der Instrumenta –
lisierung solcher Taten durch die Politik dienen, und
dies obendrein in gewohnter Einseitigkeit. Statt den
ewig gleichen Reden zum Kampf gegen Rechts sollte
sich die Bundesregierung endlich angewöhnen ent –
weder aller Opfer oder keiner zu gedenken. Ansons –
ten sind nämlich sie selbst es, die mit ihren ewigen
Instrumentalisierungen und einseitigem Opferkult
die Gesellschaft spalten. Und Merkel hat mit ihrer
Politik das deutsche Volk mehr gespalten als es alle
Rechten in Deutschland zusammen je vermocht!
Und mit ihrer Hanau-Rede setzt sie gerade noch
einen drauf!

Vier-Klassen-Justiz beschädigt deutschen Rechtsstaat weiter

In der Deutschen Blumenkübel-Demokratie
herrscht immer noch in weiten Teilen die
Heiko Maas-geschneiderte Justiz vor. Ob –
wohl Maas selbst, der offen mit Linksextre –
misten in seinem Ministerium zusammen –
gearbeit, selbst nicht mehr als Justizminister
agiert, tut seine Nachfolgerin nicht das aller
Geringste, um an den Zuständen, die jedem
echten Rechtsstaat spotten, etwas zu ändern.
Der oberste Grundsatz eines jeden Rechts –
staat, das vor dem Gesetz alle Menschen
gleich zu behandeln sind, gilt in Deutsch –
land schon lange nicht mehr.
Ob ein Hamburger Gericht, das einem Tür –
ken erlaubte alle Deutschen pauschal als
´´ Köterrasse „ und ´´ Hundeclans „ zu
bezeichnen, was in diesem Fall straffrei
ausging und nicht als ´´ Volksdverhetz –
ung „ angesehen, weil in diesem Land
sämtliche Volksverhetzungs-Paragrap –
hen ausschließlich für deutsche Rechte
nur gelten oder in Tausend anderen Fäl –
len wurde so geurteilt als ob es in diesem
Land ein vier Klassen-Recht gebe.
1. Klasse : Prominente, Staatsdiener und
Politiker, Manager und Banken, die zu –
meist mit Bagatellstrafen davon kommen.
2. Klasse : Die Migranten, die, wenn sie
dasselbe Verbrechen wie ein Deutscher
begehen, mit einer viel geringeren Strafe,
– oftmals auch mit Bewährung -, davon
kommen.
3. Klasse : Der normale Deutsche, der
für eine Straftat bedeutend härter be –
straft wird als ein Täter mit Migrations –
hintergrund.
4. Klasse : Rechte, Neonazis, Regime –
gegner, die zusätzlich zu ihrer viel här –
ter ausfallenden Haftstrafe, noch mit
willkürlichen Gesinnungsurteilen zu
weiterer höherer Haft bestraft werden.
Der staatlichen Willkür sind dabei keine
Grenzen gesetzt : Denken wir an das Ur –
teil gegen eine vierundzwanzigjährige,
die zu 4 ½ Jahren Haft verurteilt, nur
weil sie die eigentlichen Täter zum Tat –
ort gefahren, wo diese wenig später einen
Brandanschlag verübten, bei dem niemand
zu Schaden kann oder an den Fall Zschäpe,
die neben der eigentlichen Haftstrafe zu 10
Jahren weiterer Haft verurteilt werden soll,
nur weil sie den eigentlichen Tätern den
Haushalt geführt !
Wurde etwa die Ehefrau von Reda Seyam, der
von 2002 bis 2013 in Deutschland als Islam –
ischer Hassprediger herumhing und dann den
Bildungsminister des IS mimte, zu 10 Jahren
Haft verurteilt, weil sie dem Islamisten
den Haushalt geführt ? Oder eine andere
Geliebte oder Freundin eines Familienclan –
oder Mafiamitgliedes, eines Hasspredigers
oder eines Terroristen, wegen Führung des
Haushalts angeklagt ? Noch nicht einmal
die IS-Bräute, die nach Deutschland zu –
rückgekehrt, wurden deshalb belangt, eben
weil gewisse Haftgründe ausschließlich für
Rechte in diesem Land gelten !
Im krassen Gegensatz dazu werden für Straf –
täter mit Migrationshintergrund eigens Straf –
milderungsgründe erfunden, wie der, das der
Angeklagte im Gefängnis kein Deutsch könne
oder nicht gewusst haben will, das sein Han –
deln in Deutschland strafbar sei. Oder der
regelrecht erfundene Strafmilderungsgrund
einer ´´ medialen Vorverurteilung „, wie er
dem Mörder von Tugce zugute kam ! Würde
es diesen Strafmilderungsgrund tatsächlich
so geben, dann wäre Beate Zschäpe längst
frei, denn niemand ist in den Medien jemals
so vorverurteilt worden, wie die Zschäpe !
Aber natürlich gelten in der deutschen Jus –
tiz solche Strafmilderungsgründe für Rechte
nie, was dieselben geradezu absurd machen.
Ein Großteil der so gefällten Urteile lässt
einem schon am Verstand von Richtern
und Staatsanwälten starke Zweifel auf –
kommen.
In Duisburg kam etwa die Staatsanwalt –
schaft gerade erst auf den Trichter die
Verhaftung eines Türken für rechtens
zu erklären, weil der sich ´´ zu Unrecht
der Verhaftung durch die Polizei wider –
setzt habe als gebe es denn für Migranten
in diesem Land schon ein Recht darauf,
sich der Verhaftung durch die Polizei zu –
widersetzen. Auch im Duisburger Fall
rottete sich ein Migrantenmob zusam –
men, um die Verhaftung des Türken zu
verhindern. Bestimmt muß nun in Ell –
wangen erst geprüft werden, ob der
Togonese sich nicht zu Recht seiner
Verhaftung widersetzt habe !
Umgekehrt würde man einem Reichs –
bürger in diesem Land niemals offen
zugestehen, das der sich zu Recht sei –
ner Verhaftung widersetzt habe. Aller –
dings gelten Reichsbürger ja auch als
Menschen vierter Klasse vor deutschen
Gerichten !
Im Fall des Duisburger Türken Mehmet
K. wird selbstredend der Strafmilderungs –
grund einer ´´ medialen Vorverurteilung
zur Anwendung kommen, denn schon jetzt
darf derselbe sich in den Medien als Opfer
präsentieren und schimpfen, das Deutsch –
land kein Rechtsstaat sei. Womit er nicht
unbedingt falsch liegt.
Erst einmal wurde gegen den Türken ein
Strafbefehl erlassen. ´´ Zweck des Straf –
befehls soll sein, bei Fällen leichter Krimi –
nalität Gericht und Staatsanwaltschaft zu
entlasten „. Selbstverständlich entlastet
der vor allem Straftäter mit Migrations –
hintergrund ! Justizopfer Mehmet K. wird
also allerhöchstens mit einer lächerlichen
Bewährung davonkommen. Das wird zu –
gleich auch den Togonesen hoffen lassen,
um seine Abschiebung noch zu verhindern.