Kriegstreiber Erdogan jetzt stoppen!

In der Türkei versucht der Despot Recep Tayyip
Erdogan mit dem von ihn entfachten Krieg gegen
das kurdische Volk von den Problemen im eigenen
Land, wie der am Boden liegenden türkischen Wirt –
schaft und Währung abzulenken. Das Erdogan bei
dem völkerrechtswidrigen Einfall in Syrien eng mit
Islamisten und anderem Gesindel zusammenarbei –
tet, beweist nur seine Skrupellosigkeit.
Beim Thema Skrupellosigkeit fallen einem aber so –
fort auch jene Politiker der Merkel-Regierung ein,
welche noch vor kurzem in Erdogan einen ,,zuver –
lässigen und wichtigen Partner
„ gesehen und ihn
mit Waffen beliefert! Wer mit solchen Schurken Ge –
schäfte macht, der geht über Leichen!
Schlimmer noch, mit ihren schmutzigen Deal mit
Erdogan, welcher Deutschland Null gebracht und
Europa neben all der Erpressbarkeit nur weitere
Flüchtlinge bescherte, lieferte sich die Merkel-Re –
gierung dem Despoten vom Bosporus regelrecht
aus! Wo sind nun eigentlich all diese selbsternann –
ten ,,Experten„, welche es uns noch vor wenigen
Tagen weißmachen wollten, dass wir unbedingt
die am Boden liegende türkische Wirtschaft auf –
helfen müssten? Wo sind all die Demokraten, die
ohne jeglichen Rückhalt im eigenem Volke all die
schmutzigen Deals und Waffenlieferungen abge –
schlossen? Die noch vor wenigen Wochen der
Türkei ihre Unbedenklichkeit bescheinigten?
Sie alle schweigen nun und haben sich feige,
wie Horst Seehofer, hinter dem vermeintlichen
Kampf gegen Rechts verschanzt! Natürlich hört
man auch von jemem Bundespräsidenten kein
Wort, welcher einst glühende Erdogan-Fans in
seinem Schloß empfing, und meinte diese, gegen
jegliche Kritik, die als ,,Rassismus„ ausgelegt
wurde, schützen zu müssen!
Es ist höchste Zeit solch Wackelkandidaten wie
die Türkei aus der NATO auszuschließen, der
sie mehr schadet als von Nutzen ist! Ansonsten
ist man auf Gedeih und Verderb den ethnischen
Säuberungen Erdogans, samt Völkermord, ver –
pflichtet, und noch dazu der Unterstützung der
Islamisten in diesem Gebieten!
Und wenn Erdogan damit droht, uns mit Flücht –
linge zu überfluten, dann sollten wir ihm seine
Millionen Türken, die in Europa sind, zurück –
schicken!
Sichtlich ist einzig Donald Trump klug genug,
der türkischen Wirtschaft den Todesstoss zu
versetzen, bis dem Despoten auch noch das
Geld für seine Kriege ausgeht! Keinen Cent
an die Türken, müsste jetzt das Gebot der EU
sein. Oder kann die nur zum Schaden der eige –
nen Wirtschaft, Snktionen gegen Russland?

Die Perversion des Systems 2.Teil

Seit langem träumen die Türken von einer Kolonialisierung
Deutschlands. Jahrzehnte lang haben sie die Moscheen mit
ihren Hasspredigern dominiert, ihre unterste Gesellschafts –
schicht nach Deutschland exportiert und ihre Politiker Wahl –
kampf in Deutschland betreiben lassen. Auch in den ,,deut –
schen „ Parteien hat man türkische Politiker installiert, die
dort rein türkische Interessen vertreten.
Ob eine Özeguz, welche den Deutschen jegliche eigenstän –
dige Kultur absprach, oder der grünen Türken, welcher die
Deutschen als Hundeclans und Köterrassen bezeichnet.
Folgerichtig kommt nun der Vorsitzende des Integrations –
rates NRW, Tayfun Keltek, natürlich SPD, mit der Forder –
ung daher, daß der Englischunterricht an den Grundschu –
len abgeschafft und dafür Türkischunterricht eingeführt
werde. So werden die deutschen Kinder gezwungen Türk –
isch zu lernen, damit die Migrantenkinder kein Deutsch
lernen brauchen.
Hätte man nun im eigenen Land eine deutsche Regierung,
welche diese Bezeichnung auch verdiente, dann wäre der
fortschreitenden Kolonialisierung durch Türken und arab –
ische Islamisten längst ein Riegel vorgeschoben worden
und die Politiker, die einzig fremde Interessen im Bundes –
tag vertreten, wären längst abgesetzt, ihr Fraktionen, in
denen sie Lobbyarbeit für ausländische Mächte betreiben,
geschlossen und die ausländischen Lobbyisten in ihre Hei –
matländer abgeschoben. Aber wir haben leider nur solch
einer Bunte Regierung, welche die Gesetze pervertiert,
damit Straftäter mit Migrationshintergrund davon kom –
men, mit Migrationsbonus, völlig überzogenem Jugend –
strafrecht und selbst das Einbringen der Scharia in die
deutsche Gesetzgebung. Von diesem Vier-Klassen-Recht,
das jedem echten Rechtsstaat Hohn spricht, wird sogar
behauptet, daß es gar kein deutsches Volk mehr gibt!
Dementsprechend gibt es natürlich auch keine Volks –
vertreter! Allenfalls Bevölkerungsvertreter, die ganz
im Sinne des Verrats am eigenen Volk handeln!

Dringender Fachkräftemangel bei Justiz und Staatsanwaltschaft

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz wird wohl lange
gesucht haben, bis man endlich einen Vorwand
gefunden, um so gegen den AfD-Politiker Björn
Höcke vorzugehen.
Dieser soll das Foto einer von Ausländern ermor –
deten Deutschen auf seine Internetseite gestellt
haben. Dies sei nunmehr ´´ ein Verstoß gegen
das Kunsturheberrechtsgesetz „, so die Spitz –
findigkeit der Staatsanwaltschaft. Dies reichte
aus, um sofort die Immunität des Thüringer
Landtagsabgeordneten aufzuheben.
Während man die richtigen Kriminellen immer
wieder laufen lässt, einschließlich jener Geset –
zesbrecher aus dem Bundestag, welche sich an
gesetzwidrigen Blockaden Anderdenkender be –
teiligt haben, wird bei Rechten aus einer Mücke
gleich ein Elefant und mit Kanonen auf Spatzen
geschossen.
Dabei kennt der Irrsinn der Justiz in Sozihand
keine Grenzen. Etwa, wenn Polizisten, welche
in Frankfurt am Main untereinander ´´rechte
Filmchen ausgetauscht, dies noch in einem ge –
schlossenen Chat, wegen ´´Volksverhetzung
angeklagt werden, wobei das Gericht noch
nicht einmal im Stande es klar zu benennen,
welches Volk denn die Polizisten nun verhetzt
haben sollen! Immerhin gestand dieselbe Justiz
ja einem Türken offiziell zu, alle Deutschen als
Köterrasse und Hundeclans bleidigen zu dürfen,
mit der vielsagenden Erklärung, dass ja es den
Deutschen ansich ja gar nicht gäbe.
Nimmt man dieses Urteil wörtlich, wie bezeich –
net man dann Türken, welche sich von dem er –
nähren, was der deutsche Köter abwirft? Wenn
man das klar definiert, wäre dies dann ein ,, sich
von Hundescheiße ernährender Türke„. Richtig,
nun ist es auf einmal wieder Volksverhetzung!
Wenn es aber nun kein deutsches Volk mehr
gibt, wie können dann Gerichte im Namen des
deutschen Volkes urteilen? Wie können es sich
Politiker dann wagen sich als ´´Volksvertreter
auszugeben?
Gemäß dieses Irrsinns muß nun aus dem Foto
einer Ermordeten ein ´´Kunstwerk„ werden,
dessen Gebrauch eben nur linksversifften Roten
und Grünen, sowie Migranten, zugestanden wird!
Sichtlich eine Folge des gravierenden Fachkräfte –
mangels an deutschen Gerichten sowie bei den
Staatsanwaltschaften!
Aber solch Urteile passen gut in ein Regime, in
dem Gesinnungsterror und Sippenhaft herrschen.
Dies zeigt sich etwa, wenn in Berlin die Waldorf –
schule das Kind einer AfD-Politikers abgelehnt
oder Hotels AfD-Politiker als Gäste ablehnen.
Was würde wohl geschehen, wenn Hotels und
Tagungsstätten plötzlich ebenso Linke, Grüne
und Rote ablehnen würden?
Ersterer Fall wirft auch ein grelles Licht darauf,
wie weit die Bildungseinrichtungen in diesem
Land extrem linksversifft sind.
Wohl daher auch, wehrte man sich mit Händen
und Füssen dagegen, das die AfD ein Portal on –
line stellte, auf dem Schüler Lehrkräfte melden
können, welche linksextremistische Ansichten
im Schulunterricht vertreten. Dies ist selbstver –
ständlich keine Volksverhetzung, sondern All –
tag an deutschen Schulen!
Würde umgekehrt eine Schulleitung in Deutsch –
land ein Migrantenkind ablehnen mit derselben
Begründung oder weil deren Eltern Islamisten
sind, dann wäre es plötzlich Rassismus! Was
uns den Irrsinn bundesdeutscher Justiz ein –
mal mehr vor Augen führt!
Was also dem Einen ,, im Rahmen bestimmter
Grenzen „ noch erlaubt, gilt für den Anderen
als ´´Volksverhetzung„ oder ´´Rassismus„, je
nach politischer Gesinnung der Staatsanwalt –
schaft! Und wir dürfen uns ganz sicher sein,
dass man bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz,
politisch korrekt, die richtige Gesinnung für ein
Gesinnungsurteil gegen Björn Höcke hat, so wie
die Frankfurter Staatsanwaltschaft auch in ihrem
Urteil im Fall der wegen ´´Volksverhetzung„ an –
gezeigten Polizisten!

Wenn ein Bundespräsident mehr Türken als Deutsche empfängt.

Würde man die Nationalität eines Politikers
danach einschätzen, wessen Anliegen er ver –
tritt, würde man Bundespräsident Frank-Wal –
ter Steinmeier wohl für einen Türken halten.
Nachdem er dieses Jahr schon türkische Opfer
und türkische Fußballer empfangen, sind nun,
– nein keine Deutschen -, sondern wiederum
Türken dran. Nunmehr Türken, die Opfer von
Rassismus geworden und bald darauf wird
er den türkischen Despoten Erdogan mit
allen Ehren empfangen.
Deutsche die gemobbt und von Migranten
rassistisch behandelt oder die Opfer der Ge –
walt von Straftätern mit Migrationshinter –
grund geworden bzw. deren Angehörige,
hat Steinmeier noch nie empfangen. Die,
welche schon länger hier leben interessie –
ren den Bundespräsidenten nicht. Wenn
überhaupt, dann empfängt er nur die
Systemlinge. Weil die aber zunehmend
weniger werden, so empfängt Steinmeier
halt kaum Deutsche.
Wenn es überhaupt im Schloß Bellevue
mal um Deutsche geht, dann nur, wenn
er der ´´ Erinnerungskultur „ frönt und
so die deutsche Kollektivschuld unter –
mauern kann.
Demokratisch, also im Sinne der Mehr –
heit des Volkes handeln, ist nicht sein
Ding, wie es schon seine Wahl bewies,
Damals reichten es den Sozis nicht, in
geheimer Absprache mit anderen Par –
teien sich schon im Vorfeld auf Stein –
meier zu einigen, sondern machte u.a.
Steinmeiers Frau und Maas Geliebte
zu Wählern!
So wie Steinmeier gewählt, so handelt
der auch !

Merkels Einwanderungsgesetz ist nichts als der Dolchstoß im Rücken all jener, die noch die Invasion nach Europa bekämpfen!

Als im Jahre 2015 verantwortungsvoll im
Interesse und zum Wohle ihrer Völker
handelnde osteuropäische Regierungen
die Balkanroute schlossen und somit ver –
hinderten, das Millionen von ´´ Flüchtlin –
gen „ in Europa einfielen, da sabotierte
Merkel dies mit Grenzöffnungen und
dem schmutzigen Türkei-Deal, welcher
Milliarden kostete aber nichts gebracht.
Der Türkei-Deal diente einzig dazu, das
der Türkei weitere ´´ Flüchtlinge „ ab –
nahm und so den Zustrom aufrecht er –
hielt.
Als Merkels Verrat dann den Deutschen
eine Million ´´ Flüchtilanten „ bescherte,
es fast täglich zu gewaltsamen Ausein –
andersetzungen unter den ´´ Flüchtlin –
gen „ in den Aufnahmelagern kam, auch
die ersten sexuellen Übergriffe in den
Schwimmbäder stattfanden, kam die
Merkel-Regierung uns mit dem großen
Märchen mit den ´´ Fachkräften „. Das
man nach über einer Million solcher Zu –
wanderer 2018 immer noch genauso
nach ´´ Fachkräften „ sucht, wie 2015,
beweist wohl zur Genüge, das die, wel –
che da zu uns kamen garantiert keine
´´ Fachkräfte „ waren!
Just in dem Augenblick als die italien –
ische Regierung die Route über Libyen
dichtgemacht, und die volksveräterisch
handelnden Sozialisten in Spanien nicht
genügend ´´ Flüchtlinge „ herbei schaf –
fen konnte, fällt Merkel den Europäern
erneut in den Rücken, und zwar mit dem
vorgeschobenem Einwanderungspro –
gramm!
Zuerst nahm man den kriminell handeln –
den NGO-Schiffe einen Teil ihrer Fracht
ab, um so in völlig unverantwortlicher
Weise die Spanien-Route für Schlepper
zu puschen und dieselben geradezu zu
animieren noch mehr ´´ Flüchtlinge „
über das Mittelmeer in Marsch zu set –
zen.
Es ist durchschaubar, daß Merkel nun
mit dem Einwanderungsgesetz daher
kommt, um weitere massive Einwan –
derung nach Deutschland zu forcieren.
Schon wie man sich mit der angeblichen
Opposition einig ist, und an Hand derer
Forderungen, geht klar hervor, wie vor –
geschoben der Fachkräfte – und Pflege –
kräftemangel ist ! Kaum hat man näm –
lich , unter Seehofer, Rücknahmever –
träge mit einer Hand voll Länder zu –
stande bekommen, will die SPD auch
das noch sabotieren, indem sie Unge –
bildeten und abgelehnten Asylbewer –
bern ´´ eine Chance „ geben will und
die Grünen sogleich den Nachzug von
deren Familien fordern. Das ist ein ab –
gekartetes Spiel, mit dem man den ins
Stocken geratenen Ansturm von ´´Flüch –
tilanten „ nun künstlich wieder befeuern
will. 2018 will Merkel so den, zumeist
rechten, Regierungen erneut den Dolch –
stoß in den Rücken versetzen und hinter,
oder besser gesagt auf dem Rücken der
Europäer, weitere Migranten in Scharen
in die EU zu holen.
Schon jetzt ist voraussehbar, daß das was
ihrem Lockruf folgen wird, alles andere
als ´´ Fachkräfte„ sein wird!
Man muß schon das Gehirn einer zurück –
gebliebenen Muschel haben, um es zu
glauben, das der deutsche Arbeitsmark
Ungebildete und abgelehnte Asylbewer –
ber als dringend benötigte Fachkräfte
braucht ! Die Einwanderung hat dieses
Problem noch nie in Deutschland ge –
löst ! Man schaue einmal in die Groß –
stadtbezirke, wo Migranten oft schon
in der 4.Generation von HartzIV. leben.
Und niemand vermag zu erklären, wie
bei angeblich so vielen offenen Arbeits –
stellen, jeder vierte Türke von HartzIV.
lebt!
Dank Merkels Einwanderungskampagne
werden sich diese Zahlen bald verdop –
peln ! Es hat schon seinen Grund warum
über 70 % aller Besucher der Essener
Tafel Migranten sind. Das nämlich sind
genau all die ´´Fachkräfte„ die Merkel
ins Land geholt!

Dank Mesut Özil : Grüne können endlich wieder den Ankläger mimen

Wie ein Verdurstender das Wasser so saugen
die Grünen Mesut Özils Rassismusvorwürfe
auf. Endlich werden Deutsche wieder einmal
mehr als Rassisten hingestellt und da suhlen
sich die Grünen genüsslich, wie ein Schwein
im Schlamm und können sämtliche ihrer Be –
troffenheitsfanatiker aussenden.
Von Cem Özdemir der mit Markenzeichen
weit vor Betroffenheit aufgerissenen Augen,
über die unerträgliche Claudia Roth bis zu
Robert Habeck. Kein Tag vergeht, an dem
nun nicht irgend ein grüner Politiker oder
Politikerin das große Rassismus-Betroffen –
heitsschmierentheater abzieht.
Wo sie einem Deutschen etwas anhängen
können, da sind die Grünen immer ganz
vorne mit dabei.
In der üblichen medialen Vollverblödung
spielen die Grünen Richter und Ankläger
zugleich. So, wenn der Grünen-Politiker
Habeck etwa Horst Seehofer die Schuld
für Mesut Özils Rücktritt in die Schuhe
schiebt, weil der mal was über den Is –
lam gesagt. Als wäre der Islam nun die
wichtigste Fußballregel und für das Spiel
entscheidend.
Überhaupt hat es der Fußball den Grünen
besonders angetan. Haben sie schon ver –
geblich alle Klubs nach homosexuellen
Fußballern abgesucht, aber keinen ge –
funden, welcher einem Verein Homo –
phobie vorgeworfen, so will man nun –
mehr wenigstens den Rassismus unter
Fußballvereinen, dem DFB und den Fans
zu finden wissen. Die grünen Gewohn –
heitsankläger werden nun jeden Tag
mit neuen Vorwürfen kommen.
Dabei hatte noch vor wenigen Tagen
erst Cem Özdemir den Özil besonders
scharf attackiert wegen dessen Foto
mit Erdogan. Und wenn Özil nun be –
hauptet, dass Rechte und Rassisten
sich des Fotos bedient, dann müßte
Cem Özdemir damit gemeint sein.
Immerhin will der ja kein Türke, son –
dern ein Schwabe nun sein, und das
ist doch zugegeben schon ein wenig
rassistisch!
Aber noch besser die Roth : ´´ Wir soll –
ten diesen Aufschrei zum Anlass neh –
men, ehrlich darüber zu reden …„ Ehr –
lich und Claudia Roth ?
Selbstverständlich will die Roth bei jedem
sich dafür bietenden Anlaß gleich darüber
reden, denn endlich kann sie wieder ein –
mal Deutsche öffentlich an den Pranger
stellen. Kennen wir doch : Deutschland,
du mieses Stück Scheiße! Aber ehrlich
ist dabei wohl das aller Letzte, was die
Frau zu sagen hat!
Denunzieren, andere öffentlich an den
Pranger stellen, daß ist ganz bestimmt
nicht ehrlich !
Und nun zu fragen, wo denn der DFB
gewesen, diesen Schmutzkübel sollte
man mal über die Roth ausschütten !
Wo war denn die Menschenrechtsbe –
auftragte Roth als sich in ihrer Partei
Pädophile an Kindern vergangen ?
Wo war Claudia Roth als ihre Partei
gegen DDR-Flüchtlinge gehetzt und
auf die Strasse gegangen? Diese Un –
person sollte die Letzte sein, die in
der Öffentlichkeit solche Fragen in
üblicher Anklägermanier stellt!

Islamgegner verhindern vorerst Neubau von Moschee in Kaufbeuren

Im bayerischen Kaufbeuren hat sich die
Mehrheit der Einwohner gegen den Bau
einer neuen Moschee ausgesprochen.
Aber wie das so halt ist in Deutschland,
haben die, welche immer vorgeben De –
mokraten zu sein bzw. die Demokratie
zu verteidigen, ein Problem mit der
Mehrheitsmeinung des Volkes.
Trotz solch Mehrheitsmeinung seiner
Einwohner hatte der Stadtrat noch mit
24 gegen 12 Stimmen dem Bau zuge –
stimmt. Wie immer in solchen Fällen
handelten die Politiker gegen ihr Volk
und vertraten wenig demokratischen
Mehrheitswillen des Volkes. Statt des –
sen wurde einmal mehr, einzig im In –
tresse einer religiösen Minderheit ge –
handelt!
Von ihrer Obrigkeit einmal mehr im
Stich gelassen, blieb den Einwohnern
nur ein Bürgerentscheid, um sich ge –
gen die zunehmende Islamisierung
zu wehren. Und der zeigte nun den
Erfolg.
Die Macht einen Moscheebau zu ver –
hindern, hat das Volk nicht, den die
berüchtigte türkische Ditib kann nun
ein Grundstück frei käuflich erwerben,
das eben nur nicht mehr mit der Unter –
stützung der Islamversteher im Stadt –
rat!

25.Jahrestag wird instrumentalisiert und an deutschen Opfer, wie immer, nicht erinnert

In der deutschen Blumenkübel-Demokratie interessiert
Es keinen Politiker, wie viele Deutsche im eigenen Land
das Opfer von Migranten geworden.
Als vor einigen Jahren in der Türkei ein Deutscher als
Mitglied einer christlichen Mission von Türken nieder –
gemessert wurde, reiste selbstredend kein einziger
Politiker an, um in der Türkei sein Mitgefühl zu be –
kunden und den Türken Christenphobie vorzuwer –
Fen.
Statt dessen ist es allen, von der Bundeskanzlerin
über dem Bundespräsidenten nur wichtig, so wie
immer, die Migranten zu empfangen, die Opfer
von Deutschen geworden. Das geschieht in ge –
wohnter Einseitigkeit, so wie nun der 25. Jahres –
tag des Brandanschlags von Solingen, deren Opfer
einmal mehr instrumentalisiert. Dazu reiste extra
der türkische Außenminister an, um ein Rede über
Islamfeindlichkeit zu halten.
Man kann sich an dieser Stelle schon fragen, wie
viele Deutsche in den letzten Jahren Opfer von
Ausländer geworden und wie gering dagegen die
Anzahl von Migranten, welche Opfer von Deut –
Schen gewesen, und warum in dem letzten Viertel –
Jahrhundert, es die Bundesregierungen nicht ein
Einziges Mal geschafft, deutsche Opfer einzuladen,
an ihr Leid zu erinnern und ihrer zu gedenken.
Statt dessen wird Solingen in der sogenannten
´´ Erinnerungskultur „ zum festen Bestandteil
Der deutschen Geschichte erklärt, um so die
Kollektivschuld der Deutschen zu zementieren.
Selbstredend ließ sich die türkische Regierung
Das nicht entgehen, um die Gelegenheit aus
zunutzen, das was im Bundestag sitzt vorzu –
Führen und sich im ewigen Opfersein genüß –
Lich zu suhlen, wie ein Schwein im Schlamm !
Natürlich gibt es in diesem Land nicht eine
einzige Statistik die uns nahelegt, wie viele
Deutsche im eigenen Land, das Opfer von
Ttürkischstämmigen Straftätern geworden.
Die Deutschen haben eben im eigenen Land
keinerlei politische Vertretung, und genau
das spiegelt sich im Gedenken an Solingen
wieder !

Frank-Walter Steinmeier zwischen Erdogan-Fans und Migranten

Natürlich war es dem Bundespräsidenten Frank-
Walter Steinmeier ein echtes Bedürfnis, die bei –
den Fußballer Mesut Özil und Ilkay Gündogan
zu empfangen. Der Asyllobbyist Steinmeier bot
den beiden verkappten Erdogan-Anhängern nicht
nur seinen Amtssitz als Plattform, sondern nutzte
deren Besuch auch sogleich aus, um Werbung für
die Migrantenlobby zu machen.
Deutsche Bürger, die Opfer eines Straftäters mit
Migrationshintergrund geworden, oder deren An –
gehörige, hat weder Steinmeier noch seine Vor –
gänger je empfangen ! Wohl auch, weil das be –
deuten würde, einmal den Opfern seiner eigenen
Politik gegenüberzustehen ! Natürlich stünde es
einem deutschen Bundespräsidenten gut zu Ge –
sicht auch einmal Deutsche, außerhalb all der
Systemlinge, zu empfangen.
Und wenn schon Fußballer, dann doch wenigs –
tens die gesamte Nationalmannschaft ! Aber der
Asylantenlobbyist Steinmeier kann eben nicht
aus seiner Haut und Umdenken, ja das Denken
überhaupt, liegt ihm nicht so und so wurde es
wieder einmal mehr nichts als ein weiterer Be –
such von Migranten !
Und anders als bei ihrem Auftritt mit Erdogan,
hatten die für den Bundespräsidenten keine Ge –
schenke dabei, und so gab es denn für Steinmeier
auch kein Trikot ! Das sollte einem Steinmeier
sehr zu denken geben, was seinen Stellenwert
bei diesem Besuch betrifft ! Und mit seinem
politisch korrektem Geschwätz über Heimat,
dürfte sich Steinmeiers Stellenwert noch mehr
den Umfragewerten seiner SPD angeglichen
haben ! Dieses Treffen dürfte das Ansehen
des Bundespräsidenten, wenn der nach der
Aufforderung an seine SPD zum offenen
Bruch von Versprechen, so etwas noch be –
sitzt, gewiß mehr geschadet haben als es
Özil und Gündogan genützt ! Damit hat
sich Frank-Walter Steinmeier endgültig
von der Realität verabschiedet.
Seine Arschkriecherei mit Heimatsprüchen
ist noch um einiges erbärmlicher als das
Treffen der beiden türkischen Fußballer
mit ihrem Präsidenten Erdogan ! Das sich
Steinmeier benutzen ließ, damit Özil und
Gündogan ihr ramponiertes Images aufbes –
sern können, macht es auch nicht besser.
Aber wenigstens die Asylantenlobby wird
es gefreut haben !

Vier-Klassen-Justiz beschädigt deutschen Rechtsstaat weiter

In der Deutschen Blumenkübel-Demokratie
herrscht immer noch in weiten Teilen die
Heiko Maas-geschneiderte Justiz vor. Ob –
wohl Maas selbst, der offen mit Linksextre –
misten in seinem Ministerium zusammen –
gearbeit, selbst nicht mehr als Justizminister
agiert, tut seine Nachfolgerin nicht das aller
Geringste, um an den Zuständen, die jedem
echten Rechtsstaat spotten, etwas zu ändern.
Der oberste Grundsatz eines jeden Rechts –
staat, das vor dem Gesetz alle Menschen
gleich zu behandeln sind, gilt in Deutsch –
land schon lange nicht mehr.
Ob ein Hamburger Gericht, das einem Tür –
ken erlaubte alle Deutschen pauschal als
´´ Köterrasse „ und ´´ Hundeclans „ zu
bezeichnen, was in diesem Fall straffrei
ausging und nicht als ´´ Volksdverhetz –
ung „ angesehen, weil in diesem Land
sämtliche Volksverhetzungs-Paragrap –
hen ausschließlich für deutsche Rechte
nur gelten oder in Tausend anderen Fäl –
len wurde so geurteilt als ob es in diesem
Land ein vier Klassen-Recht gebe.
1. Klasse : Prominente, Staatsdiener und
Politiker, Manager und Banken, die zu –
meist mit Bagatellstrafen davon kommen.
2. Klasse : Die Migranten, die, wenn sie
dasselbe Verbrechen wie ein Deutscher
begehen, mit einer viel geringeren Strafe,
– oftmals auch mit Bewährung -, davon
kommen.
3. Klasse : Der normale Deutsche, der
für eine Straftat bedeutend härter be –
straft wird als ein Täter mit Migrations –
hintergrund.
4. Klasse : Rechte, Neonazis, Regime –
gegner, die zusätzlich zu ihrer viel här –
ter ausfallenden Haftstrafe, noch mit
willkürlichen Gesinnungsurteilen zu
weiterer höherer Haft bestraft werden.
Der staatlichen Willkür sind dabei keine
Grenzen gesetzt : Denken wir an das Ur –
teil gegen eine vierundzwanzigjährige,
die zu 4 ½ Jahren Haft verurteilt, nur
weil sie die eigentlichen Täter zum Tat –
ort gefahren, wo diese wenig später einen
Brandanschlag verübten, bei dem niemand
zu Schaden kann oder an den Fall Zschäpe,
die neben der eigentlichen Haftstrafe zu 10
Jahren weiterer Haft verurteilt werden soll,
nur weil sie den eigentlichen Tätern den
Haushalt geführt !
Wurde etwa die Ehefrau von Reda Seyam, der
von 2002 bis 2013 in Deutschland als Islam –
ischer Hassprediger herumhing und dann den
Bildungsminister des IS mimte, zu 10 Jahren
Haft verurteilt, weil sie dem Islamisten
den Haushalt geführt ? Oder eine andere
Geliebte oder Freundin eines Familienclan –
oder Mafiamitgliedes, eines Hasspredigers
oder eines Terroristen, wegen Führung des
Haushalts angeklagt ? Noch nicht einmal
die IS-Bräute, die nach Deutschland zu –
rückgekehrt, wurden deshalb belangt, eben
weil gewisse Haftgründe ausschließlich für
Rechte in diesem Land gelten !
Im krassen Gegensatz dazu werden für Straf –
täter mit Migrationshintergrund eigens Straf –
milderungsgründe erfunden, wie der, das der
Angeklagte im Gefängnis kein Deutsch könne
oder nicht gewusst haben will, das sein Han –
deln in Deutschland strafbar sei. Oder der
regelrecht erfundene Strafmilderungsgrund
einer ´´ medialen Vorverurteilung „, wie er
dem Mörder von Tugce zugute kam ! Würde
es diesen Strafmilderungsgrund tatsächlich
so geben, dann wäre Beate Zschäpe längst
frei, denn niemand ist in den Medien jemals
so vorverurteilt worden, wie die Zschäpe !
Aber natürlich gelten in der deutschen Jus –
tiz solche Strafmilderungsgründe für Rechte
nie, was dieselben geradezu absurd machen.
Ein Großteil der so gefällten Urteile lässt
einem schon am Verstand von Richtern
und Staatsanwälten starke Zweifel auf –
kommen.
In Duisburg kam etwa die Staatsanwalt –
schaft gerade erst auf den Trichter die
Verhaftung eines Türken für rechtens
zu erklären, weil der sich ´´ zu Unrecht
der Verhaftung durch die Polizei wider –
setzt habe als gebe es denn für Migranten
in diesem Land schon ein Recht darauf,
sich der Verhaftung durch die Polizei zu –
widersetzen. Auch im Duisburger Fall
rottete sich ein Migrantenmob zusam –
men, um die Verhaftung des Türken zu
verhindern. Bestimmt muß nun in Ell –
wangen erst geprüft werden, ob der
Togonese sich nicht zu Recht seiner
Verhaftung widersetzt habe !
Umgekehrt würde man einem Reichs –
bürger in diesem Land niemals offen
zugestehen, das der sich zu Recht sei –
ner Verhaftung widersetzt habe. Aller –
dings gelten Reichsbürger ja auch als
Menschen vierter Klasse vor deutschen
Gerichten !
Im Fall des Duisburger Türken Mehmet
K. wird selbstredend der Strafmilderungs –
grund einer ´´ medialen Vorverurteilung
zur Anwendung kommen, denn schon jetzt
darf derselbe sich in den Medien als Opfer
präsentieren und schimpfen, das Deutsch –
land kein Rechtsstaat sei. Womit er nicht
unbedingt falsch liegt.
Erst einmal wurde gegen den Türken ein
Strafbefehl erlassen. ´´ Zweck des Straf –
befehls soll sein, bei Fällen leichter Krimi –
nalität Gericht und Staatsanwaltschaft zu
entlasten „. Selbstverständlich entlastet
der vor allem Straftäter mit Migrations –
hintergrund ! Justizopfer Mehmet K. wird
also allerhöchstens mit einer lächerlichen
Bewährung davonkommen. Das wird zu –
gleich auch den Togonesen hoffen lassen,
um seine Abschiebung noch zu verhindern.