Deutsche Ertüchtigungshilfen

Gerade wurde in Nigeria eine christliche Studentin
von einem islamischen Mob zu Tode gesteinigt und
ihre Leiche verbrannt, wegen einer Äußerung in ei-
nem Chat. Dies bringt Nigeria wieder in den Blick-
punkt. Bis dahin war es fast in Vergessenheit gera –
ten, dass Nigeria neben Entwicklungshilfe auch mi-
litärische „Ertüchtigungs“-Hilfe von der Bundesre-
gierung erhält.
Nigeria ist eines der Länder, welches von der Bunten
Regierung mit Entwicklungshilfe bedacht, und dies
seit 1959! Nachdem man kurzfristig zwischen 1993
bis 1998 die Zahlungen ausgesetzt, weil dort zu die-
ser Zeit eine Militärdiktatur herrschte, fließen seit-
dem die Millionen an Nigeria munter weiter. Allein
für 2021 waren es 101,09 Millionen Euro!
Im Grunde genommen wird damit islamischer Ter-
ror, Bandenkriminalität und andere Konflikte ver-
hindert, indem so mit deutscher Entwicklungshilfe
auch die Täter mit „guten Jobs“, wie es auf der Seite
des Entwicklungsministeriums heißt, versorgt wer-
den.
Eine weitere Strategie des Entwicklungsministeriums
aus Deutschland ist „Eine Welt ohne Hunger“. Kennt
man ja von den 700 Millionen Euro für Hungernde in
Afghanistan, wo dann die Taliban, wieder mit gefüllten
Bäuchen, sogleich die Rechte der Frauen weiter einge-
schränkt.
Ebenso wie unter der vor Taliban-Regierung in Afgha –
nistan hat man auch bei der nach Militär-Regierungen
in Nigeria kräftig mit Korruption zu tun. Wie gewohnt
vom Entwicklungshilfeministerium dürfen auch hier
in Nigeria die vielen NGOs nicht fehlen, die über ihre
„Projekte“ dort, gleich mit finanziert werden. Wie auch
in Afghanistan hat sich im Nigeria die Sicherheitslage
seit 1999 dramatisch verschlechtert. Überhaupt scheint
es bei der Entwicklungshilfe zum Standard geworden,
dass man, je mehr man die Demokratie zu fördern ver-
sucht, die Sicherheit in diesen Staaten rapide abnimmt.
Im Entwicklungsministerium ( BMZ ) heißt es dazu auf
ihrer Internetseite: “ Nigeria versteht sich als aufstreben-
des Schwellenland und übernimmt Verantwortung auf
der weltpolitischen Bühne, zum Beispiel bei Militär- und
Polizeioperationen der Vereinten Nationen“.
Während man die eigene Bevölkerung nicht zu schüt-
zen vermag, wie die grausame Ermordung der christ-
lichen Studentin es aufzeigt, nimmt man lieber an UN-
Auslandseinsätzen teil. Nach einem Bericht der Men-
schenrechts¬organisation Amnesty International ist die
Zahl der Verge¬waltigungen während der Corona-Pan-
demie massiv angestiegen. Dabei hat das nigerianische
Militär eigentlich schon genug damit zu tun, die Erdöl-
produktion auf eigenem Territorium zu schützen, wie
uns der Blick auf die Seite des Verteidigungsministe-
riums beweist.
Die Situation ähnelt stark der in Afghanistan. “ Der-
weil verschlingt der Kampf gegen Boko Haram im
Nordosten des Landes Milliarden“ heißt es im Vertei-
digungsministerium aus Deutschland und weiter da-
zu: “ Innerhalb des Landes sind mittlerweile rund 2,2
Millionen Menschen auf der Flucht“. Auf der Seite des
deutschen Verteidigungsministeriums wird hier noch
dazugezählt: “ Im Nigerdelta hat die Zahl der Entführ-
ungen zugenommen. Oft sind unbeteiligte Anwohner
der umliegenden Dörfer die Opfer. Zudem lauern Pi-
raten Fischerbooten auf und stehlen deren Motoren“.
Sichtlich brachten die 101 Millionen Euro deutscher
Entwicklungshilfe 2021 hier nicht allzu viel!
Während das nigerianische Militär nach Angaben des
Entwicklungsministeriums für die UN sogar Auslands-
einsätze zu leisten vermag, muss es dafür vom Vertei-
digungsminiterium aus Deutschland nun „Ertüchtig-
ungshilfen“ beziehen. So wie 2022 nun die Ukraine
auch derlei „Ertüchtigungshilfen“ bezieht! “ Aktuell
gehören die Länder Irak, Jordanien, Mali, Nigeria
und Tunesien zu den Partnern der deutschen Ertüch-
tigungsinitiative – demnächst soll Niger hinzukom-
men“ heißt es aus dem Verteidigungsministerium da-
zu.
Ähnlich den Waffenlieferungen für die Ukraine tut
man sich deutscherseits auch in Nigeria eher schwer:
“ Die Vereinbarung mit Nigeria umfasst unter anderem
die Ausstattung mit drei Bodenradargeräten zur statio-
nären Grenzüberwachung sowie mit 180 Minensuchge-
räten für den Einsatz im Nordosten des Landes. Beglei-
tet werden die Projekte der Ertüchtigungsinitiative vom
Militärattachéstab der deutschen Botschaft in Abuja.
Dabei arbeitet dieser auch mit Partnern auf der polit-
ischen Ebene zusammen“. Die eigentliche Frage ist,
dass, wenn sich Nigeria schon im eigenen Land so
schwer tut, warum man dann noch Nigeria für die
UN Militär- und Polizei¬operationen durchführen
lässt. Das ist in etwa so als hätte man 2021 noch
afghanische „Ortskräfte“ in Mali eingesetzt!
Und warum wird zum Beispiel die Konrad Adenauer-
Stiftung bei der militärischen Strategie in Nigeria mit
hinzugezogen? Ein Blick auf die Seite des Verteidig-
ungsministerium gibt hier Auskunft: “ So finden seit
2016 gemeinsame Konferenzen, Seminare und Round-
Table-Gespräche mit der Konrad-Adenauer-Stiftung
statt. Hier geht es darum, mit inländischen sicherheits-
politischen Akteuren und den Nachbarländern die ak-
tuellen Herausforderungen der Region zu diskutieren.
Terrorismus, bewaffnete Konflikte und fragile Staat-
lichkeit betreffen nicht nur Nigeria, sondern sind re-
gionale Probleme, die nur in enger Zusammenarbeit
mit den angrenzenden Staaten gelöst werden können.
„Ziel der Kooperation ist es, Experten und Entscheid-
ungsträger aus Politik, Militär und Zivilgesellschaft
zusammenzubringen, um so langfristig Netzwerke zu
etablieren, die einen echten Dialog ermöglichen“, sagt
Tinko Weibezahl, Leiter des KASKonrad Adenauer
Stiftung-Programmes „Sicherheitspolitischer Dialog
Subsahara-Afrika“. Wir sehen, dass die Konrad Ade-
nauer-Stiftung doch nicht nur der harmlose „Demo-
kratieförderer“ ist, denn man uns bei ihrer Ausweis-
ung aus Russland vorgegaukelt. Und da wollen wir
uns lieber gar nicht erst vorstellen, was man dort
unter langfristige militärische Netzwerke versteht!
Im Rahmen der deutschen „Ertüchtigungshilfe“ be-
absichtigt man “ der nigerianischen Marine Flach –
boote zum Einsatz gegen die Ölpiraterie im Niger-
delta zur Verfügung zu stellen. Die Boote könnten
in einer lokalen Werft in Port Harcourt gebaut wer-
den, die jetzt schon Lieferant der nigerianischen
Marine ist „. Die deutschen Werften, denen es ge-
rade schlecht geht, gehen also leer bei diesen Netz-
werks-Deal aus!
2016 flossen aus der Bunten Republik 100 Millionen
„Ertüchtigungshilfe“ an Nigeria, 2017 schon 130. Wäh-
rend so ein Ausstattungshilfeprogramm der Bundesre-
gierung langfristig auch für Nigeria ( neben Irak, Jor-
danien, Mali, Tunesien und nun auch die Ukraine )
aufgelegt, hat man die Ausrüstung der eigenen Bun –
deswehr stark vernachlässigt, weil eben bei der Bun –
desregierung die Belange des eigenen Volkes an aller
letzter Stelle stehen.
Tunesien bekam 2015 nur militärische Ausrüstung
für 1,5 Millionen Euro von der Bundesregierung ge-
liefert. 2018 lieferte Deutschland zur „Grenzsicher-
ung“ bereits für 34 Millionen militärisches Material
an Tunesien; die USA legten noch einmal 20 Millio-
nen Dollar drauf ( 2016 u. 2017 zahlte die USA je-
weils 24,9 Millionen Dollar ).
Aus der Drucksache 18/19625 vom 28. Mai 2020
geht noch hervor, dass auch Bundespolizei mit be-
teiligt. Zu den Kosten heißt die dem Bundesministe-
rium des Innern, für Bau und Heimat bzw. dem Bun-
deskriminalam dabei angefallen, heißt es: “ Die fran-
zösische Herstellerfirma IDEMIA erhielt für die In-
stallation des AFIS-Systems und technische Geräte
wie Erfassungsstationen und mobile Endgeräte ca.
3,2 Millionen Euro. Darüber hinaus sind Kosten in
Höhe von ca. 4.000 Euro für die Installation der
vier LiveScan-Stationen in den tunesischen Ver-
tretungen in Deutschland entstanden“.
2016 lieferte die Bundesregierung im Rahmen der
„Ertüchtigungsprogramme“ an Jordanien 16 Marder-
Panzer zum Grenzschutz. 2017 folgten weitere 34.
2016 flossen 100 Millionen und 2017 schon 130
Millionen deutscher Steuergelder als „Ertüchtig-
ungshilfe“ der Bundesregierung an Jordanien.
Der Irak wurde schon 2008 durch die Bundesregier-
ung „ertüchtigt“, mit der Lieferung von 20 Schwer-
lasttransportern, 100 Krankenwagen und ca. 250
weitere Fahrzeuge im Wert von 7,5 Millionen Euro.
2014 erbat sich der Irak dann mehr Hilfe. Genaue
Angaben sind dazu spärlich. 2017 heißt es dazu in
der Presse: „Der Irak wird massiv von Deutschland
unterstützt“. Summen werden nicht genannt, nur
von einem 500 Millionen-Kredit für den Wiederauf-
bau ist die Rede. Damals waren 140 deutsche Solda-
ten in der nordirakischen Kurdenmetropole Erbil
stationiert. Die Peschmerga sind auch mit 20.000
Sturmgewehren, 1.200 Panzerabwehrraketen und
anderen Waffen von der Bundeswehr ausgerüstet
worden. Die Armee der irakischen Zentralregierung
erhält dagegen nur „defensive Ausrüstung“ wie z.B.
Schutzwesten und Minenräumgeräte.
2022 sind es zwei Milliarden für Nigeria, Tunesien,
Irak, Jordanien, Mail, Tunesien und die Ukraine,
wovon allerdings ein Großteil dieser „Ertüchtig-
ungshilfe“ an die Ukraine geht. Bis Ende 2021
wurden nach Angaben des Verteidigungsministe –
riums 350 Projekte mit 600 Millionen Euro geför-
dert. Wegen der Ukraine wurden nun diese Sum-
men auf Milliardengröße aufgebläht!
Mali wurde schon 2013 von der Bundesregierung
unterstützt, u.a. mit dem Einsatz zweier Transall
C16-Maschinen für Transporte afrikanischer Trup-
pen, sowie ab 2013 mit zunächst 200 Bundeswehr-
soldaten vor Ort. 2018 ließ sich die Bundesregier-
ung den Bundeswehreinsatz gut 50 Millionen Euro
kosten. Auch 2022 weitet die Bundesregierung den
Mali-Einsatz weiter aus und will das Bundeswehr-
kontingent von 1.100 auf 1.400 Mann erhöhen.
Es werden also immer mehr ausländische Staaten
von Deutschland „ertüchtigt“, mit zunehmend im –
mer größeren Summen. Und wir bekommen eine
Ahnung davon, warum die Kassen für Deutsche im
eigenem Land leer sind!

Ramschmarkt Afrika-Gipfel in Berlin: Alles muß raus . . .

Bundeskanzlerin Merkel will vor ihrem endgültigen
Abgang noch möglichst viele deutsche Steuergelder
verschwenden. Von daher lädt sie halb Afrika nach
Berlin zum Gipfel. Während in Deutschland immer
mehr Schulen marode, Straßen und Brücken drin –
gend sanierungsbedürftig, ist es der Bunten Regier –
ung eben wichtiger Steuergelder in Afrika quasi
zum Fenster hinauszuwerfen.
Die afrikanischen Despoten, vom ANC-Räuberbanden –
Hauptmann Cyril Ramaphosa, über den Despoten
Ruandas, Paul Kagame, bis zum ägyptischen Militär –
chef Abdel Fattah el-Sisi, alle traten an, weil Merkel
eine Milliarde deutscher Steuergelder verschleudert.
Besonders arabische Potentaten, von Marokko über
Tunesien bis in den Senegal ist Entwicklungsminister
Gerd Müller dabei, deren Wirtschaften zu fördern.
Merkel Afrikaplan sieht vor möglichst viel Steuer –
geld in Länder zu transferieren, von denen die
Deutschen so gut wie nichts haben.
Dafür empfangen Merkel und Steinmeier afrikan –
ische Despoten, welche von Demokratie noch weit
weniger halten als die Regierung in Berlin. So geht
es auf dem Gipfel wie auf einen Ramschmarkt zu,
alles muß raus!
Da ist selbst Bundespräsident Frank Walter Stein –
meier ratlos. ´´ Ich glaube nicht daran, dass wir
Europäer die Antworten auf die Herausforder –
ungen in den Ländern Afrikas haben „. Das man
in Berlin keinerlei Konzept hat, war schon länger
klar. Bei dem Fachkräftemangel in der Bundes –
regierung und der Berateraffäre in der Bundes –
wehr, wird man sich bald schon von Afrikaner
beraten lassen müssen. Da kann zum Beispiel
Abdel Fattah el-Sisi beraten, wie man mit den
rechten Gegnern umgehen, oder Paul Kagame,
wie man ewig mit über 90 Prozent Wählerstim –
men im Amt bleibt. Das ist Merkel bis zu ihrem
Abgang 2021 bestimmt noch weitere Milliarden
wert. Auch wenn man nur ´´Ägypten„ versteht!

Thomas de Maiziere auch 2016 ohne jeden sichtbaren Erfolg !

Hat plötzlich der Innenminister Thomas de Maiziere eigene
Ideen ? Nein keine Angst, bei der CDU klaut man immer
noch die Ideen anderer, um sie als die Eigenen auszugeben.
So wie man nach außen die Grenzschließung der Balkanroute
unter Viktor Orban stark kritisiert und dann aber deren Erfolg,
das plötzlich weniger Flüchtlinge nach Europa hineinströmen
als den seiner Politik und des idiotischen Türkei-Deals dem
Volk zu verkaufen.
Nun stiehlt Innenminister de Maiziere schnell mal die Idee,
die Flüchtlinge gar nicht erst nach Europa überzusetzen, son –
dern die Geretteten umgehend in die Ausgangshäfen zurück
zu transportieren. Sichtlich geht es aufs Jahresende zu und
der Herr Innenminister hat tatsächlich, so wie jedes Jahr,
nicht einen einzigen Erfolg vorzuweisen.
Der Türkei-Deal kostete Milliarden, die gerade einmal über
500 aus Griechenland Zurückgenommenen sind ein blanker
Hohn. Die vom Innenminister ausgearbeiteten Rücknahme –
abkommen mit mehreren nordafrikanischen Staaten haben
neben weiteren hohen Kosten null gebracht und über die
innere Sicherheit in Deutschland wollen wir an dieser Stelle
gar nicht erst reden.
Daneben stand der Herr Innenminister oftmals noch blind
seinen eigenen Vorhaben im Weg, etwa als er unlängst sich
in Rimini schnell mal bereit erklärte ´´ einige Hundert „ Nord –
afrikaner in Deutschland aufzunehmen. Übrigens genau die
Menschen, die er später zu unfähig ist, wieder abzuschieben !
Insofern braucht de Maiziere unbedingt noch schnell einen
Erfolg bis zum Weihnachtsfest. Aber seine hinterlistige Idee
nun die illegalen Flüchtlinge nach Ägypten oder Tunesien zu
schaffen, um sie dort, wie unter den Eurokraten üblich in
´´ legale „ Flüchtlinge zu verwandeln, die man dann nach
Europa importiert, erinnert stark an den schmutzigen Türkei –
Deal und dient nur dazu ein paar nordafrikanischen Staaten
gehörig die Kassen zu füllen und Europa weiten mit Flücht –
lingen zu fluten. Also nichts da mit großem Denken beim
Innenminister ! Nein, der wird auch für das Jahr 2016 nicht
einen einzigen greifbaren Erfolg nachzuweisen haben ! Also
höchste Zeit das Amt des Innenministers neu und vor allem
besser zu besetzen !

Die Offenbarung der Burka-Frau

In der ´´ Welt „ schreibt Beatrix Oßberger einen herzzerreißenden
Artikel über ´´ die Burka-Frau, die so sein wollte wie alle Deutschen „.
Aber bald schon verging selbst der Oßberger das Mitgefühl als sich
nach und nach in der Gerichtsverhandlung das entpuppt, was sich da
wirklich unter einer Burka verbirgt.
Was anderswo eine grobe Mißachtung des Gerichts, ficht in München
das Gericht nicht an, denn die Burka-Frau besitzt Migrationsstatus,
was zu Sonderregelungen führt. Obwohl Amira B. nun nicht etwa
vergewaltigt wurde, sondern nur beleidigt, darf der Angeklagte
sie nicht ansehen, sondern muß sich die ganze Zeit über, während
Amira B. ihre Aussage macht umdrehen. Typischer Migrantenbonus
eben. Dabei würden sich gewiß viele deutsche Frauen, die verge –
waltigt wurden, es sich wünschen, das sie vor Gericht ihren Peinigern
nicht in den Augen schauen müßte. Aber dieses steht eben in der
Heiko Maas-geschneiderten Justiz nur Burka-Frauen zu !
Auch das Amira B. obwohl sie fließend deutsch spricht von der
überaus verständnisvollen Richterin gleich eine Dolmetscherin
zur Seite gestellt bekommt. Was natürlich Amira B. gleich wieder
schwer empört : ´´ Ich bin doch hier geboren und lebe hier „ Da –
mit hat sie natürlich die Richterin gleich in der Tasche, die sich
mit ihrer Gutmütigkeit gleich in die Grauzone des Rassismus
jongliert. ´´ Man habe an seiner Mandantin ein Exempel stauieren
wollen „ kommt ihr Anwalt gleich daher. Warum hat die Burka –
Frau einen männlichen Anwalt ? Widerspricht das nicht vollkommen
dem, weshalb sie in eine Burka geschlüpft ? Aber derlei Nebensäch –
lichkeiten nimmt man kaum zur Kenntnis, denn hier soll nämlich nicht
der eigentliche Angeklagte, sondern ganz Deutschland von dieser Scharia –
Braut an den Pranger gestellt werden. Dementsprechend, nachdem die
Richterin in Rassismusnähe gebracht, kann Amira B. nun ihren großen
Auftritt starten.
Die Burka-Frau beginnt ihren Auftritt mit einer Anekdothe, das am Vor –
tag des Prozesses eine Kasserin im Supermarkt ihr Mut zugesprochen
habe, wie toll sie doch sei. ´´ So etwas Nettes passiert mir sonst nicht „.
Nicht das dies beim Prozeß nun etwas zur Sache getan, aber es entlarvt
Amira B. insoweit, das sie ein großes Aufmerksamkeitsdefizit verspürt,
welches sie mit einer Burka aufzubessern suchte. Ist ihr ja irgendwie
auch ganz gut gelungen !
Nun aber schildert die Burka-Frau wie rassistisch doch ihr Alltag sei und
dass sie täglich angefeindet werde. Wir ahnten es ja bereits, daß hier
ganz Deutschland vor Gericht stehen soll. Natürlich könnte man es sich
daher fragen, warum bei den doch nahezu täglichen rassistischen Über –
griffen auf sie, Amira B. eben nur diesen einen Mann dann angezeigt !
´´ Manchmal glaube ich, alle Menschen hier haben nur noch Hass in ihren
Herzen „. Warum es Amira B. die doch lange Zeit im Ausland verbracht,
dann trotzdem immer wieder nach Deutschland zieht, das erfährt man
natürlich nicht. Und als dann dieser eine Mann an der Münchener S-Bahn –
station sie beschimpfte : ´´ Ihr Arschlöcher „ und ´´ du gehörst hier nicht
her „, da habe sie ein Zeichen setzen wollen. Immerhin haben es ihr doch
genügend dümmliche Politiker bescheinigt, daß der Islam zu Deutschland
gehöre und damit eben auch die Burka-Frau ! Unfassbar deshalb für sie,
das ihr ganzer feiner Plan nun nicht aufging und es in Deutschland tat –
sächlich noch Gerichte gibt, die diesen Mann freisprachen. Das kann ja
nur Rassismus sein. ´´ Ich habe damit gerechnet „ gibt Amira B. heute
unumwunden zu und wir können uns dem nicht verschließen, daß in
diesem Fall überhaupt viel Berechnung lag. Also ging es denn nun der
Tunesnierin garnicht um den eigentlichen Sachverhalt, sondern sie
wollte austesten, wie weit man als Muslima heute schon an deutschen
Gerichten gehen kann ? Aber man durchschaute sie schnell und im
Prozeß ist es schnell vorbei mit der Selbstdarstellung. Plötzlich weicht
die Burka-Frau nämlich allen direkten Fragen aus. Etwa der, wie sie
denn nun in die Burka gekommen. Mit neunzehn Jahren sei sie, ob –
wohl ihre Eltern doch nicht sehr religiös und ach so tolerant, nach
Tunesien zurückgereist um einen ihrer Verwandten zu heiraten.
Natürlich freiwillig. Aber allen Fragen um das Warum weicht sie
aus. Stattdessen folgt eine weitere Selbstdarstellung und der üb –
liche Part über die vielen ´´ Ungerechtigkeiten, die Muslime durch
den Islam zu erleiden haben „ Die Burka-Frau steigert sich hinein,
kommt nun mit wirren Verschwörungstheorien daher. ´´ Israel
habe Deutschland geerbt „ und so. Und wir verstehen langsam,
warum das Gericht den von dieser Burka-Frau angeklagten Mann,
einfach nur noch freisprechen konnte und wie recht der doch mit
seinen Ausruf gehabt. Die Burka-Frau die von ihrem Mann wohl
etwas zu viel aufs Maul bekommen, was nun sichtlich Folgeschä –
den hinterlassen, kann natürlich niemanden erklären, warum sie
nach ihrer Scheidung aus Tunesien und als mehr als überzeugte
Muslimin nunschnellstmöglich wieder in ausgerechnet solch ein
schlimmes Land wie Deutschland, in dem doch ´´ die Juden das
Sagen haben „ zurück wollte. Wahrscheinlich weiß Amira B.
das selbst nicht so genau, engt doch so eine Burka die Sicht –
weise drastisch ein. Obwohl Allah und der Prophet so groß,
mag die Burka-Frau nun nicht eine einzige Frage über ihre
ach so muslimische Familie beantworten. Nur das ihr Kind
beim Vater blieb, findet sie ganz in Ordnung, da Männer
das Kind besser versorgen können als Frauen. Danach fährt
bei der Burka-Frau vollkommen der Schleier runter.
Eine zweite Ehe, nun in Deutschland scheiterte ebenfalls und
Amira B. begann sich nun nur noch intensiv mit dem Islam zu
beschäften und jammert vor Gericht ´´ hätte ich mich doch
früher mit dem Islam beschäftigt „. Von nun an ist sie nur
noch mit der Burka unterwegs. Statt richtiger Kontakte baut
sie sich muslimische Bekanntschaften im Internet auf. Und
so bekamen wir durch diesen Prozeß doch noch Einblicke
in die wirre Psyche jener die Allah allzu eifrig anbeten. und
sich deshalb in Deutschland rassistisch behandelt fühlen 1