Rechtstaatlichkeit ein weiteres Mal mit Füssen getreten

Neue Meldung heute: ,, Rund ein Jahr nach einem
von einer AfD-Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
von Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel in der
KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen ausgelösten Eklat
hat die Staatsanwaltschaft Neuruppin einen Straf –
befehl gegen einen Mann beantragt, der den Holo –
caust geleugnet haben soll. Dem Angeschuldigten
aus Baden-Württemberg werden Volksverhetzung
und Störung der Totenruhe vorgeworfen, wie die
brandenburgische Behörde am Montag mitteilte „.
Daneben erfahren heute auch folgende Meldung:
,, Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen im Fall
Magnitz ein. Der Überfall auf den Bremer AfD –
Chef Frank Magnitz wird wohl nicht mehr auf –
geklärt: Die Staatsanwaltschaft hat den Fall zu
den Akten gelegt„.
Während also ,,Verbrechen„ von Rechten noch
Jahre später verfolgt, bekommen linksextremist –
ische Schläger schon nach einen halben Jahr völ –
lige Straffreiheit! Hier wird der Rechtsstaat ad
adsurdum zum ,,Schlechtstaat„! Während ein
paar Worte noch Jahre später strafrechtliche
Folgen haben, werden die echten Straftaten
von dieser Staatsanwaltschaft nicht verfolgt.
Hier zeigt sich die ganze Parteilichkeit der
Justiz in diesem Staat.

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Sie selbst sind die aller Schlimmsten …

Linke Ideologie zeichnet sich dadurch
aus das bekämpfen zu wollen, was
man selbst betreibt.
Früher standen die Linken, welche
die Reichskristallnacht als eines der
schlimmsten Ereignisse der deutschen
Geschichte ansahen, abends vor den
Thor Steinar-Läden und warfen dort
die Scheiben ein.
Man schimpft auf die Gewalttätigkeit
der SA und ist doch längst selbst in
Schlägertrupps organisiert. Immer wie –
der wird AfD-Politikern sowie Anders –
denkend in bester SA-Manier aufge –
lauert und werden diese zusammen –
geschlagen. Der BRD-Staat ist dagegen
ebenso willen – und machtlos, wie einst
die Weimarer Republik !
Waren im Dritten Reich die Juden in
der Öffentlichkeit unerwünscht, so
sind es heute AfD-Politiker und andere
Andersdenkende. In Restaurants wer –
den sie nicht mehr bedient, dürfen in
bestimmten Hotels nicht übernachten
und wo es nur angeht, wird versucht
ihre Versammlungen zu verhindern.
Dabei schrecken die Linksextremisten
auch vor Gewalt und Einschüchterun –
gennicht zurück. So werden Wirte und
Hallenbetreiber systematisch einge –
schüchtert ihre Räume nicht mehr
der AfD zur Verfügung zu stellen.
In der linksversifften Presse werden
solche Restaurantbetreiber welche
Andersdenkende nicht bedienen, so –
gar als ´´Helden „ gefeiert!
Wie in den 1930er Jahren offen zur
Gewalt gegen Kommunisten, Sozis
und Gewerkschafter aufgerufen, so
geschieht es heute wieder gegen
Andersdenkende, die nicht die von
Links – und Ökofaschisten vorgege –
bene Grundmeinung vertreten.
Ihre Demonstrationen werden von
angeblichen Demokraten, die unter
Meinungsfreiheit längst nur noch
ihre eigene Meinung verstehen,
be – und verhindert. Ihr Wahlpla –
kate werden beschädigt oder ent –
fernt, ihre Wahlstände angegriffen
und zerstört.
Und was das Schlimmste daran ist :
die Gewalttäter werden von all den
Scheindemokraten aus der Politik
offen unterstützt.
Während die angebliche Chemnitzer
Hetzjagd vom Staat verfolgt, blieb
die von dem Linksextremisten Sören
Kohlhuber auf dem Hamburger G20 –
Gipfel angezettelte Menschenjagd
auf amerikanische rechts geltende
Journalisten ebenso straffrei wie die
all Aufrufe zur Gewalt aus der Roten
Flora. Das darf in diesem Land nie –
manden verwundern : Kohlhuber
schrieb für ,, Die ZEIT„ und wurde
unter dem an rechten Verfolgungs –
wahn leidenden Justizminister Heiko
Maas direkt vom Justizministerium
in seinem Kampf unterstützt. Genau
solch Konstellationen gab es ansons –
ten in Deutschland nur im Dritten
Reich!
Da kann man sich schon des Eindruck
nicht erwehren, dass da etwas gewal –
tig schief in Deutschland läuft.
Aber vielleicht ist das mit der linken
Ideologie auch einfach nur wie mit
dem Rassismus : Die aller schlimmsten
Rassisten findet man genau dort, wo
vorgegeben wird Rassismus zu bekämp –
fen!

Danke, Antifa

Wenn man die jüngsten Angriffe auf die AfD, von
körperlichen Angriff auf deren Politiker, über die
Zerstörung von Wahlständen und Plakaten, bis
hin zum Bombenanschlag, betrachtet, stellt sich
einem unvermittel die Frage, wer dafür die Ver –
antwortung trägt.
Bei der Suche im Netz wird man schnell nach
den eigentlichen Drahtziehern fündig und kann
feststellen, dass in der Relotius-Presse die Antifa
nicht nur über alle Maßen verherrlicht, sondern
geradezu offen zu Gewalt aufgerufen wird. Da
betätigen sich linksextremistische Journalisten
geradezu als geistige Brandstifter!
Jüngstes unrühmliches Beispiel ist in ein Artikel
in der ´´taz„ mit dem Titel ´´ Danke, Antifa
Darin fallen u.a. solche Sätze : ,, Was damals in
Leipzig geholfen hat, war Gewalt: die Androh –
ung von Gewalt durch Antifaschist*innen, die
fortan häufiger in den Leipziger Osten kamen
und dort ein Ladenkollektiv eröffneten, und
die tatsächliche Gewalt, die sie gegen organi –
sierte Rechtsextremisten ausübten „.
In der für die ,, taz„ übliche extrem tendenziö –
sen Berichterstattung wird in dem Artikel einer
dieser Journalistinnen mit Migrationshinter –
grund die Antifa-Schläger von Leipzig als Be –
schützer und Polizeiopfer dargestellt.
Das in Leipzig längst diese Antifa dutzenweise
Polizeistationen und sogar ein Rathaus über –
fallen, bei Ausschreitungen ganze Stadtviertel
verwüstet, darüber verliert man in diesem Ar –
tikel kein Wort. Statt dessen lebt die Autorin
in der Vergangenheit, welche natürlich eine
extrem linke ist.
Ein über acht Jahre zurückliegender Mord an
Kamal K. wird von der Autorin medial instru –
mentalisiert, um die mehr als fragwürdige
These zu verbreiten, dass Polizei und Staat
die Migranten nicht schützen können ; dies
könne nur linksextremistische Gewalt! Der
Grundtenor ist, dass wenn der Staat es nur
erlaubt hätte, dass Antifa in bester SA-Schlä –
germanier, Angst und Schrecken auf Strasse
verbreiten dürfte, könnte Kamal K. noch le –
ben.
Der ganze hirnlose Artikel dient nachträglich
nur dem einen Zweck, nämlich den, den An –
griff auf den AfD-Politiker Magnitz zu verharm –
losen und zu rechtfertigen. Dafür wird im Ar –
tikel ´´ Danke Antifa „, so getan als ob denn
die Gewalt gegen die AfD reine ´´ Notwehr
der Antifa wäre.
,, Wer im Kampf gegen Rechts die Parole
„Keine Gewalt“ zitiert, lässt Neonazi-Opfer
im Stich. Die Gewalt, die sie erfahren, wird
so nicht verhindert „ heißt es in dem Arti –
kel, indem offen zur Gewalt aufgerufen
wird.
Im sehr verhängnisvollen Umkehrschluß aber
würde dass bedeuten : Keine Gewalt gegen
Migranten, lässt Opfer wie Mia, Lea usw. im
Stich!
Wer hier eine Lobhymde auf ,, schwarz geklei –
dete Männer mit Schlagstöcken „, auf die Bom –
benbastler und Antifa-Schläger verfasst und das
Gewaltmonopol des Staates in Frage stellt, kann
man wohl kaum einen Demokraten nennen.
Der Artikel zeigt aber auch deutlich auf, wie tief
die ,,taz„ inzwischen herabgesunken, dass sie,
zu Recht, noch nicht einmal mehr gedruckte
Exemplare verkaufen kann. Und nach diesem
Aufruf zu offener Gewalt, werden wohl noch
mehr ihrer wenigen noch verbliebenen Leser
erkennen, welchem Teufel sie da dienen!
Im ´´Tagesspiegel„ schwört Sebastian Leber
die Leser auf die Antifa-Schläger ein, indem er be –
hauptet, dass man der Antifa viel zu verdanken
habe. Sichtlich hat Leber voller Neid entdeckt,
wie sehr der ,,taz„-Artikel Anklang fand und so
kupfert er dessen Titel ´´ Danke, liebe Antifa
einfach ab.
Sichtlich hat Leber bemerkt, falls er denn noch
etwas merkt ( das weiß man bei der Relotius –
Presse nie so genau ), dass die Aufforderung
zu offener Antifa-Gewalt in der ´´taz„ bei vie –
len Lesern nicht so gut ankam. Also meint er
diese Subkultur verteidigen zu müssen.
Die Antifa beschützt den Bürger vor den bösen
Rechten, so der Grundtenor : ,, Dabei ermög –
lichen sie uns ein Leben, in dem Rechtsextreme
die Rolle spielen, die ihnen zusteht: Nämlich
keine „.
Auch Linksextremist Leber verharmlost die
Angriffe der Antifa-Schläger auf AfD-Wahl –
stände oder etwa auf die Buchmesse : ´´ Ich
bin trotzdem sehr froh, dass es sie gibt. Denn
wäre die Antifa nicht da, gäbe es viel mehr
Nazis in meinem Leben. Dass sie im Zentrum
Berlins nicht ständig mit Infotischen, Fackel –
läufen und Aufmärschen präsent sind, ist im
Wesentlichen ein Verdienst der Antifa und
ihrer Unterstützer „. Augenscheinlich hält
Leber nicht viel von demokratischen Grund –
rechten wie Meinungs – und Versammlungs –
freiheit.
,, Gäbe es den Widerstand nicht, hätten
Rechtsextreme bald keine Hemmschwelle
mehr, in der Öffentlichkeit zu agieren. Sie
könnten ungestört Flugblätter verteilen:
vor Supermärkten, vor Schulen, in Fuß –
gängerzonen. Sie könnten Druck ausüben
und anderen ihre Werte aufzwingen
gibt der Autor unumwunden zu.
Das Rechte etwa, wie Salafisten, Linksex –
tremisten und gewalttätige grüne Umwelt –
aktivisten das Recht haben Flugblätter zu
verteilen, unvorstellbar für Leber & Co.
Nicht, das Rechten, sogar noch Menschen –
rechte in der BRD zugestanden werden!
Auch vom Bundespräsidenten, Frank-Wal –
ter Steinmeier, welcher ja gerade erst zum
Dialog aufgerufen, hat der Autor keine gute
Meinung : ,, Wer sagt, man müsse sich mit
Nazis argumentativ auseinandersetzen, hat
keine Ahnung von der Realität in ostdeut –
schen Provinzen „. Dafür aber hat Leber,
wie viele Westdeutsche, natürlich massive
Vorurteile gegen den Osten! Es ist kaum
annehmbar, dass der mal im tiefsten Osten
versucht hat mit ´´Rechten„ ins Gespräch
zu kommen. Der ist eher der Relotius-Typ,
der so was einfach erfindet!
Beim Thema Relotius fällt uns natürlich so –
fort der ´´SPIEGEL„ ein. Und richtig, hier fin –
den wir folgerichtig die erste mediale Huldig –
ung an die Antifa! Diese stammt vom Septem –
ber 2018, und aus der Feder von Margarete
Stokowski. Deren Titel lautete : ,, Es kann nicht
genug Antifa geben „.
Darin wird die Antifa bejubelt : ,, Die Antifa
leistet in Deutschland einen ganzen Haufen
Bildungs-, Informations- und Mobilisierungs –
arbeit, die dazu beiträgt, dass es in diesem
Land nicht noch düsterer wird, und wer all
das ausblendet, hat entweder schäbig rech –
erchiert oder will es nicht besser wissen „.
Den letzten Teil als Seitenhieb konnte sie sich
noch erlauben, da der Fall Class Relotius noch
nicht bekannt, welcher später allzu deutlich
aufzeigt, wie es um die Recherche bei dem
´´SPIEGEL„ bestellt!
Auch hier findet sich ein nur schwach über –
tünchter offener Aufruf zur Gewalt : ,, Wi –
derstand gegen Rechtsradikale muss radikal
sein, es geht nicht anders. Radikal heißt in
diesem Fall: breit aufgestellt, unnachgiebig,
keine Menschenfeindlichkeit duldend „.
Auch schon früher rief die Dame durch die
Blume zum Psychoterror gegen Andersden –
kende durch Antifa & Co auf : ,, Ich zitierte
die alte Antifa-Bauernregel „Antifa bleibt
Handarbeit“ und schrieb, das bedeute,
„denen nachhaltig auf die Nerven zu ge –
hen, die versuchen, sich als Konservative
zu verkleiden, aber in Wirklichkeit für Ras –
sismus, Nationalismus und völkisches Den –
ken stehen „. Selbstredend blieb dabei
offen, was sie unter anderen auf die Ner –
ven gehen versteht!
Wir sehen also, wer da Öl ins Feuer gießt!
Es ist erschreckend, es mit anzusehen, wie
viele geistige Brandstifter es in den soge –
nannten ´´Qualitätsmedien„ doch gibt,
und wie sehr der Linksextremismus be –
reits Einzug in den Redaktionen gehalten.

In der ,,taz„ wird offen zu Gewalt aufgerufen

In der linksversifften ´´taz„ wird nunmehr links –
extremistische Gewalt verherrlicht. Ja, in dem
Blatt, in dem schon Deniz Yücel das Aussterben
der Deutschen bejubeln durfte, in dem man das
Anbringen von Plakaten als Angriff bezeichnet,
verherrlicht nunmehr linke Gewalt.
Da fallen u.a. solche Sätze : ,, Was damals in
Leipzig geholfen hat, war Gewalt: die Androh –
ung von Gewalt durch Antifaschist*innen, die
fortan häufiger in den Leipziger Osten kamen
und dort ein Ladenkollektiv eröffneten, und
die tatsächliche Gewalt, die sie gegen organi –
sierte Rechtsextremisten ausübten „.
In der für die ,, taz„ übliche extrem tendenziö –
sen Berichterstattung wird in dem Artikel einer
dieser Journalistinnen mit Migrationshinter –
grund die Antifa-Schläger von Leipzig als Be –
schützer und Polizeiopfer dargestellt.
Das in Leipzig längst diese Antifa dutzenweise
Polizeistationen und sogar ein Rathaus über –
fallen, bei Ausschreitungen ganze Stadtviertel
verwüstet, darüber verliert man in diesem Ar –
tikel kein Wort. Statt dessen lebt die Autorin
in der Vergangenheit, welche natürlich eine
extrem linke ist.
Ein über acht Jahre zurückliegender Mord an
Kamal K. wird von der Autorin medial instru –
mentalisiert, um die mehr als fragwürdige
These zu verbreiten, dass Polizei und Staat
die Migranten nicht schützen können ; dies
könne nur linksextremistische Gewalt! Der
Grundtenor ist, dass wenn der Staat es nur
erlaubt hätte, dass Antifa in bester SA-Schlä –
germanier, Angst und Schrecken auf Strasse
verbreiten dürfte, könnte Kamal K. noch le –
ben.
Der ganze hirnlose Artikel dient nachträglich
nur dem einen Zweck, nämlich den, den An –
griff auf den AfD-Politiker Magnitz zu verharm –
losen und zu rechtfertigen. Dafür wird im Ar –
tikel ´´ Danke Antifa „, so getan als ob denn
die Gewalt gegen die AfD reine ´´ Notwehr
der Antifa wäre.
,, Wer im Kampf gegen Rechts die Parole
„Keine Gewalt“ zitiert, lässt Neonazi-Opfer
im Stich. Die Gewalt, die sie erfahren, wird
so nicht verhindert „ heißt es in dem Arti –
kel, indem offen zur Gewalt aufgerufen wird.
Im verhängnisvollen Umkehrschluß aber würde
dass bedeuten : Keine Gewalt gegen Migranten,
lässt Opfer wie Mia, Lea usw. im Stich!
Wer hier eine Lobhymde auf ,, schwarz gekleidete
Männer mit Schlagstöcken „, auf die Bombenbast –
ler und Antifa-Schläger verfasst und das Gewalt –
monopol des Staates in Frage stellt, kann man
wohl kaum einen Demokraten nennen.
Der Artikel zeigt aber auch deutlich auf, wie tief
die ,,taz„ inzwischen herabgesunken, dass sie,
zu Recht, noch nicht einmal mehr gedruckte
Exemplare verkaufen kann. Und nach diesem
Aufruf zu offener Gewalt, werden wohl noch
mehr ihrer wenigen noch verbliebenen Leser
erkennen, welchem Teufel sie da dienen!

Hier zu dem, was die ´´tat„ über Leipzig
verschweigt :
https://deprivers.wordpress.com/2015/12/12/leipziger-allerlei-chronologie-eines-jahres/

https://deprivers.wordpress.com/2016/10/21/leipziger-allerlei-2016/

Israels Militäraktionen gefährden auch die innere Sicherheit in Deutschland

Kaum hat sich die Lage in Syrien halbwegs normalisiert,
da gebärdet sich das israelische Militär einmal mehr als
Kriegstreiber. Solange Erdogan durch den Wahlkampf
nicht handelte, übernimmt das israelische Militär die
Rolle des Schurken. So bombardiert man im Nachbar –
land Syrien die Stellungen der Hisbolla-Miliz nahe bei
Damaskus.
Das es sich dabei um einen reinen Angriffskrieg und
fortgesetzte Provokation handelt, scheint weder den
UN-Sicherheitsrat noch all die vielen Menschenrechts –
organisationen zu interessieren. Selbstredend wagt
Heiko Maas, welcher den Außenminister mimt, es
auch nicht Israel offen zu kritisieren.
Augenscheinlich diente die militärische Provokation
Israels in Syrien dazu, Gegenaktionen herauszufor –
dern, nach denen man sich sodann wieder in der
Rolle des ewigen Opfers suhlen kann. Es erscheint
jedoch vollkommen lächerlich laufend den Iran in
der Region mit Militäraktionen zu provozieren und
ihn anschließend als Risiko für die eigene Sicherheit
einzustufen. Hier zielte der israelische Angriff ganz
bewusst auf die Entspannungspolitik, denn ein Frie –
den in der Region, vielleicht sogar ein dauerhafter,
würde für Israel bedeuten, das es das geraubte
Land wieder an die Araber herausrücken müsste,
und das man die Palästinenser nicht länger, wie
in einem Ghetto gefangenhalten kann. Schon von
daher ist Israel nicht an einem dauerhaften Frie –
den interessiert.
Zu dem falschen Spiel Israels gehört, neben den
ständigen militärischen Überfällen, auch die zeit –
weise Ubnterstützung des IS bzw. dem IS nahe –
stehenden Gruppen.
Bei solch einem mehr als fragwürdigem Verhalten
ist es für die deutsche Regierung mehr als gefähr –
dend laufend Garantien für das Existenzrecht des
israelischen Staates abzugeben, zumal die Regier –
ung dann noch vorrangig Massen von Flüchtlingen
aus eben diesen Konfliktregionen ins Land geholt
und Merkel alles daran setzt, das diese Flüchtlings –
ströme weiter nach Deutschland fließen. In sofern
sind Anschläge in der Bundesrepublik und ein wei –
teres Ansteigen von Antisemitismus geradezu vor –
programmiert!

Weiterer MNMM-Angriff in München

In gewohnt tendenziöser Berichterstattung wird
nun aus München von der Attacke eines von
Merkels namenloser Messermänner ( MNMM )
berichtet. Schon dass aus dem ein ´´ deutscher
Staatsbürger „ gemacht und man sich scheut,
seinen echten Namen zu nennen, passt ins Bild.
Und sichtlich haben wir auch nichts anderes er –
wartet, als dass uns der Täter als der üblich ´´po –
lizeilich Bekannte „ präsentiert wird. Also wieder
einer, der durch die Heiko Maas-geschneiderte
Justiz der gerechten Strafe entzogen worden !
Gewiß auch, wird er uns schon bald auch als
der ebenfalls szenetypische ´´ psychisch Kranke
präsentiert und seine ´´ aus einer psychischen
Störung heraus begangen „ einmal mehr straf –
frei bleiben.
Wie oft haben wir seit 2015 nun schon diese
Kombination, aus Messerattacke, polizeilich
bekannt und psychisch krank, aus den Medien
vernehmen können. Hätte es nur ansatzweise
halb so viele rechte Vorfälle gegeben, wären
bereits dutzende Maßnahmen ergriffen und
die Strafmaße erhöht worden. Dagegen wird
in den MNMM-Vorfällen nicht das aller Ge –
ringste unternommen und niemand beschützt
die Bevölkerung vor deren Attacken. Statt
dessen wird nur vertuscht, schon wenn es
um die wahre ethnische Herkunft der Täter
geht, wie uns heute der ´´ deutsche Staatsbür –
ger `` nur zu gut beweist.
Natürlich müsste endlich auch einmal der Zu –
sammenhang zwischen ´´ polizeilich bekannt
also kriminell und psychisch krank geklärt wer –
den ! Aber aus politischer Korrektheit tut man
nichts. Ja noch nicht einmal die MNMM-Opfer
zu zählen !

 

Nach G20-Krawalle : SPD-Genossen nur noch blinder gegenüber Linksextremismus

Zuerst kam die politische Konkurrenz zu Wort 

Thomas de Maiziere, seines Zeichens Komplett –
versager in Punkto innerer Sicherheit, verteidigt
Hamburg als Tagungsstätte des G20-Gipfels.
´´ Wir dürfen nicht zulassen, dass eine Gruppe
radikaler Gewalttäter, Brandstifter und Plünderer
ernsthaft bestimmen darf, ob, wann und wo Staats-
und Regierungschefs zu absolut notwendigen Ge –
sprächen und Verhandlungen zusammenkommen
populisierte de Maiziere herum. Aber genau das
hat doch der oberste Gefährder der inneren Sicher –
heit getan. Warum hat er nicht, so wie es bei den
Rechten längst Sitte ist, die linken Aufrufer zu
Gewalt im Vorfeld verhaften lassen und vor Ge –
richt gestellt ? Wie viel Jahre Haft hätte denn in
diesem Land ein ´´ Rechter „ bekommen, der
offen angekündigt einen Internationales Gipfel –
treffen in eine Hölle verwandeln zu wollen ?
Da sollte der Innenminister mal seinen Pedant
im Justizministerium zu befragen. Am besten
er nimmt seine elektronischen Fußfesseln gleich
mit, die nicht bei Gefährdern wirken, sondern
einzig Einfluß auf die Hirnströme sie anordnen –
der Politiker zu haben scheinen. Vielleicht so
eine ähnliche Wirkung wie bei Handystrahlen ?
Warum wurde in Hamburg dem linken Krawall –
mob mehr als genug Freiraum eingeräumt, um
über alle Dämme zu schlagen und nicht bereits
aktiv im Vorfeld gehandelt ?
Man wußte in Hamburgs Senat doch nur zu gut,
wo die geistigen Brandstifter des Chaos ihren
Sitz gehabt ! Aber man hat lieber wieder einmal
mehr bei linksextremistischer Gewalt wegge –
schaut.
Nun nach dem das Kind in den Brunnen gefallen,
schickt man erst Sondereinsatzkommandos in die
Hamburger roten Brutstätten. ´´ Das sind keine
Demonstranten, das sind Kriminelle „ jammert
De Maiziere. Als hätte er das nicht schon vorher
gewußt ! Wichtig ist nun eigentlich nur noch
eines : Endlich offen aufklären, welche Parteien
und Politiker im Bundestag offen solche links –
extremistischen Gruppierungen unterstützt !

und dann die SPD-Genossen

Es klingt da nämlich wie blanker Hohn, wenn
nun ausgerechnet die SPD einen ´´ Staatsfonds
für Krawallopfer „ fordert, als befürchte man
selbst für seine Verstrickung mit der linken
Szene und dem Komplettversagen sozialdemo –
kratischer Führung in Hamburg zur Kasse ge –
beten zu werden ! ´´ Angesichts Hunderter Opfer
der Krawalle am Rande des G20-Gipfels in Ham –
burg fordere ich die Bundesregierung auf, einen
Sofortfonds für Betroffene aufzulegen „, verlangte
etwa der innenpolitischen Sprecher der SPD-Bun –
destagsfraktion, Burkhard Lischka, in Berlin.
Auch das ist blanker Hohn, denn in Berlin, wo
Lischka sitzt, gibt es gleichfalls so eine linke
Szene, die gerne Autos ansteckt und randaliert.
Schon geht das Vertuschen wieder los, wenn
sich der Blick nur noch auf Hamburg richten
soll als hätten etwa Berlin oder Leipzig, wo
ebenfalls ein Sozialdemokrat das Stadtober –
haupt und Leipzig an Linksextremismus er –
krankt, nun ein weiteres Sonderrecht auf ein
Ausleben ihrer Protestkultur !
Da sollte man lieber fordern, dass eine Partei,
welche ausgerechnet überall dort das Sagen
hat, wo Linksextremismus aufblüht, persön –
lich in Haft genommen wird und nicht schon
wieder der deutsche Steuerzahler für politisches
Komplettversagen aufkommen soll ! Das Weg –
schauen von Sozialdemokraten ist da schon ob –
ligatorisch. Wir erinnern an dieser Stelle nur an
die Aussagen von Leipzigs SPD-Bürgermeister
Jung, dass er nach über 20 Angriffen auf Polizei –
stationen und dem Technischen Rathaus in seiner
Stadt, nicht gewußt haben will dass es dort eine
starke linksextremistische Szene gäbe, weil ihn
der Verfassungsschutz nicht darüber informiert
habe ! Augenscheinlich ist also Burkhard Lischka
nicht nur mit demselben Vornamen sondern auch
mit der gleichen Blindheit behaftet, dass der nur
in Hamburg Linksextremisten sieht.
Vielleicht sollte man daher einen Fond aus den
Parteienkassen für ´´ Schäden durch politische
Vollerblindung „ einfordern und das mit dem
Parteienfinanzierungsgesetz in Einklang brin –
gen !
In typischer ´´ Haltet den Dieb „-Ablenkungs –
manier bemüht sich Blindstopfen Lischka da –
rum, die Schuld dem politischen Gegner anzu –
lasten : ´´ Innenminister de Maizière habe sich
bislang nie ernsthaft für eine solche gemeinsame
Datei der europäischen Sicherheitsbehörden ein –
gesetzt und stattdessen den Bedenkenträger ge –
geben „. Sichtlich hatte aber SPD-Mann Heiko
Maas keine Bedenken in Hinblick auf Links –
extremismus, in seinem Ministerium einzig eine
nach der anderen Gesetzesvorlage ausschließlich
gegen Rechts einzuleiten. Wo sind denn seine Son –
dergesetze speziell gegen Linksextremismus ?
Daneben ist noch unvergessen, wie der damalige
SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im sächsischen
Heidenau genau solche Linksextremisten mit sei –
ner Pack-Rede so aufgehetzt, dass diese nur wenig
später den sächsischen Innenminister aus dem Ort
verjagt ! Auch davon findet man bei den Genossen
kein Wort !