Chemnitzer Mordfall : Erst einmal stehen nun die Richter selbst vor Gericht

Im Prozeß um den Chemnitzer Mord wird einmal mehr
allen aufgezeigt, dass Deutschland kein ´´ Rechtsstaat
ist. Oberster Grundsatz eines Rechtsstaat ist nämlich,
dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich zu sein ha –
ben. Aber eben nicht in Deutschland, wo willkürlich
nach ethnischer Herkunft und politischer Gesinnung
geurteilt werden.
Dies wurde nun in Dresden einmal mehr deutlich, wo
nun erst einmal die Berufs – und Laienrichter auf der
Anklagebank sitzen und sich über ihre politische Ge –
sinnung äußern müssen. Als nächstes werden wohl
zum Prozeß nur noch Richter zugelassen, die den
berühmt berüchtigten ´´ Migrantenbonus „ gewäh –
ren.
Von daher stehen nun quasi die Richter selbst vor
Gericht und müssen gestehen, ob sie etwa an einer
AfD – oder PEGIDA-Veranstaltung teilgenommen.
Nicht zu äußern brauchen sie sich allerdings da –
rüber, ob sie etwa an einer Demo von Antideut –
schen, Linksextremisten oder der Asylantenlobby
teilgenommen, da derlei Personen in der Justiz
der Bunten Republik als ,, unvoreingenommen
gelten.
Auch braucht die Verteidigerin des Chemnitzer
Mörders, Richarda Lang, nicht vor Gericht aus –
sagen, ob sie je an einer Aktion von ProAsyl u.
ä. Organisationen teilgenommen oder Abschieb –
ungsgegner unterstützt habe. Immerhin ist für
dieselbe die ,, Einstellung der Richter zur Flücht –
lingsfrage entscheidend für ein faires Verfahren„.
Nicht das am Ende die Richter noch die wahren
Mitschuldigen, wie Angela Merkel und ihren Poli –
tikeranhang, welcher verantwortungslos solche
Subjekte unkontrolliert ins Land gelassen, wegen
Beihilfe belangen.
Eines dürfte in Dresden allen bewusst geworden
sein, nämlich dass der Asylbewerber auf jeden
Fall keinen solch ´´fairen„ Prozeß auf sich zu
nehmen braucht, wie etwa eine Beate Zschäpe!
Schon im Vorfeld ist ihm eine enorme Strafmil –
derung wegen angeblicher ,, medialer Vorver –
urteilung „ mehr als sicher. Ist es doch schon
jetzt eben diesen Medien wichtiger, dass es in
Chemnitz zu rechten Demonstrationen gekom –
men als der Mord selbst.
Zu der ,, politischen Einflußnahme „ ließe sich
noch anführen, dass es in Chemnitz auch De –
monstrationen linksextremistischer Gruppen,
einschließlich eines von führenden Politikern
der Bunten Republik hoch gelobten Konzert
linksextremistischer Bands, gegeben! Dies aber
spielt in der Justiz keinerlei Rolle, – nicht seitdem
Linksextremisten wie Sören Kohlhuber direkt
vom Justizministerium in seiner ´´Arbeit„ un –
terstützt worden. Selbstredend muß sich daher
kein Richter dazu äußern, ob er schon einmal
solch ein Konzert linksextremistischer Bands,
wie etwa´´ Feine Sahne Fischfilet„ besucht.
Dies wirft ein recht grelles Licht auf die angeb –
lich doch ´´ unabhängige „ Justiz in diesem
Land.
Alaa S. darf also auf ein mildes Urteil hoffen,
dass die Menschen in Sachsen erneut auf die
Straße treiben wird!

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Der Fall Jakiw Paliij entlarvt die ´´unabhängige„Justiz in der BRD

In Deutschland glauben ja immer noch Menschen,
daß es tatsächlich eine unabhängige Justiz gäbe.
Nun beweist der Fall des US-Bürgers Jakiw Paliij
mal wieder das Gegenteil. In den USA wurde
demselben auf Druck der jüdischen Lobby 2004
die Staatsbürgerschaft aberkannt, weil er angeb –
lich ein Kriegsverbrecher gewesen. 1949 war der
Pole in die USA eingewandert und seit 1957 be –
saß er die Staatsangehörigkeit der USA.
Angeklagt aber wurde Paliij in den USA aber nie,
weil es keinerlei Beweise gab. Und wenn man
jemanden in den USA verurteilen kann, dann
erklärt man ihn zum ´´ Deutschen „, weil nur
in Deutschland die Justiz williger Handlanger
ist und daher immer für eine Anklage zu haben.
Der Fall erinnerst sehr stark an den Fall John
Demjanjuk. Auch dem konnten weder Gerichte
in den USA, noch in Israel etwas beweisen und
so wurde der Fall der deutschen Justiz übertra –
gen, die prompt lieferte. In Deutschland erhielt
Demjajuk fünf Jahre Haft, obwohl man ihm nicht
eine einzige Tat konkret nachweisen konnte. Je –
doch starb Demjajuk darüber hinweg, bevor das
Urteil an ihm vollstreckt werden konnte!
Im Fall Jakiw Paliij hofft man auf dasselbe Ergeb –
nis. Nach jüdischen Protesten wurde ihm die
Staatsbürgerschaft aberkannt, und weil die –
selben Juden den nunmehr staatenlosen Paliij
den Deutschen aufnacken wollten, gab es Ver –
handlungen zwischen den USA und der BRD,
die sich über ein Jahrzehnt hinzogen. Es be –
durfte erst eines willigen Handlangers wie
Außenminister Heiko Maas, um Jaliij, der
nie ein Deutscher gewesen, nach Deutsch –
land zu schaffen.
In Deutschland hatte man die Ermittlungen
gegen Jakiw Paliij aufgenommen als derselbe
Heiko Maas Justizminister gewesen, welch
ein Zufall ! Allerdings mußte selbst die Heiko
Maas-geschneiderte Justiz 2015 diess Verfah –
ren einstellen, weil es keinerlei Beweise für
die Vorwürfe gegen Paliij gab ! Und nun holt
der inzwischen als Außenminister fungierende
Heiko Maas den Mann nach Deutschland !
US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell,
sagte, es sei dem „politischen Willen und
starkem Engagement mehrerer Kabinetts –
mitglieder zu verdanken, dass Palij nach
Deutschland abgeschoben werden konnte.
Namentlich nannte er Außenminister Heiko
Maas und Innenminister Horst Seehofer !
Da sehen wir es also deutlich, das die Justiz
in Deutschland, welche schon mit der mehr
als fraglichen Rückholaktion des Islamisten
Sami A. in die Kritik geraten, nicht frei und
unabhängig ist, sondern von politischen
Willen und Engagement geleitet!

Wenn Lamya Kaddors Vorstellung vom Rechtsstaat in Gefahr gerät

In ihrer Kolumne ´´ Rettet den Rechtsstaat „
freut sich Lamya Kaddor, das wir nicht in
einer echten Demokratie leben. ´´ Glück –
licherweise werden wir nicht direkt vom
Willen des Volkes gelenkt, sondern von
politischen Repräsentanten, die wir im
Zweifelsfall an der Wahlurne abstrafen
oder dank Pressefreiheit öffentlich zur
Rede stellen oder von Staatsorganen
zur Rechenschaft ziehen lassen können.
Denn in freien oder teilweise freien De –
mokratien kann das Volk ein fürchter –
licher Despot sein, das seine hässliche
Fratze in der Vergangenheit schon öf –
ters gezeigt hat „.
Blöderweise setzt das, was die Kaddor
unter Demokratie versteht aber eine un –
abhängige freie Presse und eine ebenso
unabhängige Justiz voraus, woran es in
Deutschland sichtlich mangelt. Angela
Merkel ist auch nach über 1.000 Straf –
anzeigen gegen sie noch nicht einmal
von einem Gericht befragt worden, was
wohl die Grenzen dieses ´´ Rechtsstaat
deutlich aufzeigt. Derselbe bemüht sich
halt lieber darum, arbeitsscheue Islamis –
ten wie Sami A., nach Deutschland zurück
zuholen, damit der deutsche Steuerzahler
den samt seiner Familie bis in alle Ewigkeit
alimentieren darf. Das aber ist für Lamya
Kaddor geradezu die Krönung des Rechts –
staats!
Für sie stellt es die größte Gefährdung des
´´Rechtsstaates „ und damit der ´´Demokra –
tie „ da, wenn ein Minister im Fall Sami A.
die Richter auffordert ´´ dass ihre Entscheid –
ungen dem Rechtsempfinden der Bevölker –
ung entsprechen „. Obwohl sie nicht das Ge –
ringste dagegen gehabt, wenn dieselbe Jus –
tiz im Falle Beate Zschäpe nach dem Emp –
finden der etablierten Parteien geurteilt!
Was im Fall Beate Zschäpe Gabg und Gäbe
ist, darf bei Sami A. nicht sein. Weil Sami
A. Moslem und somit Familie ist ? Daher
darf natürlich in seinem Fall nicht ´´ im
Namen des Volkes „, sondern der Asy –
lantenlobby geurteilt werden.
Aber für die Kaddor war es den Sami A.
aus Tunesien zurückzuholen ,´´ für das
Wesen der Demokratie unheimlich wich –
tig gewesen „. Als würde es das Wesen
von Demokratie sein, sich Islamisten ins
Land zu holen und dauerhaft zu alimen –
tieren.
Kein Wunder, daß das Volk von solch
einer Demokratie ohne Volk die Nase
gestrichen voll hat. Das aber scheint
der Kaddors größte Sorge sein, daß
das Volk die Scheindemokraten ab –
wählt und selbstredend dann auch
eine Justiz und Presse entsorgt, die
alles andere frei und unabhängig ist.
Was, wenn man einen echten Rechts –
staat installiert, in dem es oberstes
Gebot ist, das vor dem Gericht alle
Menschen gleich sind ? Wo dann
eine Beate Zschäpe ebenso behan –
delt wird, wie ein Sami A. Diese Vor –
stellung beschert der Lamya Kaddor
schlaflose Nächte.
Aber glücklicher Weise herrscht ja in
Deutschland ein politisches System,
in dem ´´ wir nicht direkt vom Willen
des Volkes gelenkt „!

Bremer BAMF-Affäre : Das Vertuschen und Verschleiern geht munter weiter

Groß wird nun der Skandal um die Bremer BAMF
augeblasen. Zu schnell wird dabei vergessen, das
unter Angela Merkel ein politisches System instal –
liert, das solches Treiben nicht nur, nicht erst er –
möglicht, sondern regelrecht Vorschub geleistet
hat ! Und genau dort befindet sich auch der Haupt –
schuldige, nämlich direkt im Bundestag !
Erst die Politik des Bundestags, mit dem seit 2015
einsetzendem Verschleiern, bis hin zum blanken
Belügen des eigenen Volkes, und des arglistigen
Täuschens ermöglichte das, was sich nun, – und
ganz bestimmt nicht nur in Bremen -, ereignet
hat.
Noch heute ist der Bundestag nicht in der Lage,
offen und ehrlich einzugestehen, wie viele soge –
nannte ´´ Flüchtlinge „ die Regierung, seit 2015
nach Deutschland einfliegen ließ. Ebenso, wie
man das eigene Volk arglistig zu täuschen ver –
sucht, über das wahre Ausmaß der Kosten und
auch der Kriminalität von Flüchtlingen !
Hier arbeiteten Regierung, staatliche Einricht –
ungen und Behörden, sowie Bildungsträger,
Hand in Hand, wie zum Beispiel etwa beim
Erstellen diesbezüglicher Statistiken oder der
berüchtigten ´´ in Auftrag gegebenen „ Stu –
dien. Nahezu alles war auf Verschleierung und
Täuschung ausgelegt ! Und selbst der Medien
ward sich dazu hinlänglich bedient.
Was in der Bremer BAMF im kleinen ablief,
das tat der Bundestag im ganz großen Stil !
Man schuf eine regelrechte Begünstigungs –
industrie, bei der alle Beteiligten trefflich
an Flüchtlingen verdient und sich an deut –
schen Steuergeldern bereichert!
Zu diesem Spiel gehört natürlich auch, das
man den Bock zum Gärtner macht, und so
die Bremer BAMF selbst die Untersuch –
ungen im eigenen Sumpf leitet. Das ist so,
wie im Bundestag, wo man mit einem so –
genannten ´´ Untersuchungsausschuß „ die
eigenen Vergehen intern untersuchen lässt,
um immer schön den Deckel drauf zu behal –
ten. Dieses Verhöhnung einer unabhängigen
Justiz ist im Bundestag längst Standard !
Zum üblichen Verschleiern, Täuschen und
Deckel drauf behalten, gehört das Schema,
das nun in der Bremer BAMF abläuft. Alles
wird auf eine suspendierte Mitarbeiterin her –
untergerechnet ! Wer waren die in mindestens
12.000 Fällen daran beteiligten Anwälte, und
vor allem, wessen Interesse nahmen die wahr ?
Warum erfährt die Öffentlichkeit nicht, welche
NGOs der Asylantenlobby darin verstrickt ?
Wenn nur eine Mitarbeiterin über 12.000 Fälle
falsche Asylanträge bearbeitet, wer war dann
für die Überprüfung zuständig und wer inner –
halb der BAMF noch darin involviert ?
Statt dessen werden Nebelkerzen geworfen,
was ein Horst Seehofer darüber gewusst hat.
Das ist eigentlich eine Frage, die sich gar
nicht stellt, zumal die Fälle vor Seehofers
Amtsantritt lagen und noch dazu in einem
ganz anderen Bundesland stattfanden. Die
angebliche Involvierung Seehofers ist eine
einzige Farce, mit welcher man von den
wahren Hintergründen abzulenken sucht !
Das blanke Ablenkungsmanöver mit der
Person Seehofer erfolgt doch im Bundes –
tag nur, damit niemand es sehen soll, das
hier ein ganzes politisches System, und
zwar das der Merkel an den Pranger ge –
stellt und deren Auswüchse untersucht
gehören ! Letzteres ganz bestimmt nicht
durch einen Untersuchungsausschuss des
Bundestages, noch dazu mit Mitgliedern
aus genau den Parteien besetzt, die dafür
die Hauptschuld tragen ! Nein, hier ge –
hören sämtliche Regierungsparteien vor
ein unabhängiges Gericht gestellt ! Und
wie in solchen Fällen üblich, ist der Poli –
tiker Horst Seehofer tatsächlich das aller
kleinste Rädchen im Getriebe einer aus –
ufernden Asylantenlobby !

Justizminister Maas mißbraucht sein Amt um Wahlkampf gegen die AfD zu machen

Es klingt wie blanker Hohn, wenn Justizminister
Heiko Maas, natürlich SPD, nun der AfD Verfass –
ungswidrigkeit vorwirft. Noch nie wurden Recht
und Gesetz so dermaßen pervertiert und nur noch
fast ausschließlich gegen politische Gegner zur
Anwendung gebracht, wie unter Heiko Maas als
Justizminister ! Dabei scheut Maas weder die Zu –
sammenarbeit mit Antideutschen wie etwa eine
Julia Schramm, mit ehenmaligen Stasi-IMs wie
Anetta Kahane, noch mit linksextremistischen
Journalisten wie Sören Kohlhuber, der auf dem
G20-Gipfel in Hamburg zur Menschenjadt auf
andersdenkende Journalisten aufrief oder sein
Kollege Michael Bonvalot, welcher die Plünder –
ung von Geschäften in Hamburg verherrlichte.
Genau solche Gestalten werden unter Maas als
Minister vom Justizministerium unterstützt und
alimentiert. Schon an dieser Zusammensetzung
von Mitarbeitern und Unterstützern zeigt sich
deutlich Maas politische Anschauungen.
Als sei dies noch nicht Parteilichkeit im Amt ge –
nug, mißbraucht Maas nun auch noch sein Amt.
um offen gegen die AfD zu hetzen. In einem Gast –
beitrag in der ´´ Frankfurter Rundschau „ behaup –
tet der Mann, der offen Linksextremisten unters –
stützt, dass das AfD-Wahlprogramm in Teilen
verfassungswidrig sei. In von ihm gewohntem
rechten Verfolgungswahn fantasiert der Minister
daher, dass etwa die Einstellung der AfD zum
Islam eine Haltung sei, die ´´ die Ermordung von
sechs Millionen Juden durch die Nazis habe zur
Folge gehabt „. Mit einem ungeheuerlichem
Populismus versucht Maas mit seinem Zeitungs –
geschmiere damit die AfD in Nähe des National –
sozialismus zu rücken.
In seinem Wahn hält Maas selbst die Familie nun
als verfassungswidrig, wenn ein bloß das Bild
einer normalen Familie, dem der AfD entspricht.
´´ Dass die AfD ein Familienbild aus „Vater, Mut –
ter und Kindern“ propagiere, hält dieser Minister
ebenfalls für verfassungswidrig. Spätestens an
dieser Stlle sollte man wohl langsam ernsthafte
Zweifel am Geisteszustand von Herrn Maas be –
kommen und und wird klar, warum sich dieser
Minister so sehr für die Rechte von ´´ psychisch
kranken Straftätern „ stark macht.

 

Schaut doch erst einmal auf die eigene Justiz, und dann erst auf Polen !

Mit Blick auf Polen, soll es nun plötzlich gefährlich
sein, wenn die Regierung Einfluß auf die Justiz
nimmt, behaupten die deutschen Qualitätsmedien.
Doch was ist mit der Heiko Maas-geschneiderten
Justiz ? Unter Heiko Maas hat die Regierung, wie
in keinem anderen Land in der EU Einfluß auf die
Justiz genommen und das ganz ausschließlich zu
Ungunsten von Andersdenkenden in diesem Land.
Während so Rechte immer mehr ihrer Rechte be –
raubt, werden Linksextremisten in diesem Land
von der Regierung mit finanziert ! Man denke
nur an den Fall der beiden linksextremistischen
Journalisten, welche bei der ´´ ZEIT „ rausge –
flogen und von denen bekannt, dass sie vom
Justizministerium mit finanziert und unterstützt
worden ! Sieht so etwa eine unabhängige Justiz
aus ? Auch ehemalige Stasi-Mitarbeiter und
Antideutsche wie eine Julia Schramm werden
aus eben jenem Maaschen Justizministerium
mit finanziert, unterstützt und eine enge Zu –
sammenarbeit angestrebt !
Daneben sind Maas einzig gegen sogenannte
Rechte sich richtende Gesetze ein blanker
Hohn für jeden Rechtsstaat, dessen oberstes
Gebot es sein muß, dass alle Menschen vor
dem Gesetz gleich zu sein haben.
Dementsprechend könnte die polnische Re –
gierung selbst in 100 Jahren nicht die pol –
nische Justiz so korrumpieren, wie es Maas
in den letzten 2 Jahren mit der Deutschen
getan ! Seltsam nicht, dass das den Euro –
kraten in Brüssel nicht aufgefallen sein
will ?

Polen und seine unabhängige Justiz

Die ´´ Qualitätsmedien „ in Deutschland sind in
gleichbleibender Qualität schwer am Jammern
wegen der Gesetzesveränderungen im polnischen
Justizapparats.
Dabei kann man es den Polen wahrlich nicht ver –
denken ! Wenn dieselben nämlich darauf schauen,
wie so eine ´´ unabhängige „ Justiz bei ihrem Nach –
barn Deutschland funktioniert und es täglich mit an –
sehen, was ein ´´ unabhängiger „ Justizminister, wie
Heiko Maas in Deutschland anrichtet, blieb ihnen
gar nichts anderes übrig als ihre Justiz gehörig um –
zukrempeln und solche Richter aus dem Amt zu wer –
fen, welche es demnächst zugelassen, nach irgend
einem EU-Recht, dass man die Polen im eigenen
Land zu Menschen zweiter Klasse erklärt, das man
ausländischen Straftätern einen Migrationsbonus
gewährt, sowie Scheinasylanten sich in das pol –
nische Sozialsystem einklagen und für immer in
Polen zu bleiben ! Kein Pole will das in seinem
Land solch ´´unabhängige „ Richter Köterurteile
fällen und Vergewaltiger laufen lassen, weil es
in deren Heimat Sitte sei Frauen zu vergewalti –
gen ! Und dies sind nur ein paar der vielen Gründe,
wie sie viele Polen aus Deutschland berichten !
Nicht zuletzt, weil ihren Landsleute der Fahr –
zeugdiebstahl in Deutschland zum Volkssport
werden konnte, weil man aller höchstens die Auf –
nahme ihrer Personalien zu befürchten hatten !
Solch eine Justiz will kein Mensch und am aller
wenigsten die Polen, die noch Nationalstolz be –
sitzen. So ist also die Umgestaltung der Justiz
kein Anschlag auf die ´´ Demokratie „, sondern
als reine Notwehr zu werten. Und man muß sich
angesicht dessen, was Heiko Maas aus der Justiz
in Deutschland gemacht, nur wundern, warum
die Polen damit solange gezögert !
Interessant wäres es zu erfahren, wie lange wohl
solche Richter, wie die in Hamburg, wohl in Polen
sich nun noch in Amt und Würden halten könnten ?
Alles andere ist nur eine politische Show !