Wo Lobbyisten an der Macht sind, ist die Demokratie in Gefahr

Der Europastaatsminister Michael Roth, natürlich SPD,
möchte in Zukunft die Vergabe von EU-Geldern an
rechtstaatliche Vorgaben knüpfen. Das würde aller –
dings auch erklären, warum Deutschland sehr viel
einzahlt in die EU aber kaum einen geringen Teil
ausgezahlt bekommt. Denn nun haben wir die Er –
klärung Deutschland ist kein Rechtsstaat.
Oberstes Gebot eines jeden Rechtsstaat ist es, dass
vor dem Gesetz jeder Mensch gleich zu sein hat!
Das wurde in der deutschen Justiz noch nie ver –
wirklicht, sondern dort wurde willkürlich nach
ethnischer Herkunft und politischer Gesinnung
abgeurteilt! Da in einem echten Rechtsstaat alle
Menschen vor dem Gesetz gleich sind, benötigt
man keine Sonderregelungen für ethnischer und
sexueller Minderheiten, denn sie werden vor Ge –
richt wie alle anderen Menschen gleich behandelt!
Sichtlich hat der SPD-Genosse Roth das Prinzip
nie verstanden, wie soll er es auch, wenn er selbst
nie in einem echten Rechtsstaat gelebt? Ansonsten
würde er kaum nun von Ungarn und Polen eine
Sondergesetzgebung für den Schutz ethnischer
und sexueller Minderheiten fordern. Denn die
sind in einem echten Rechtsstaat ohnehin allen
anderen Bürgern gleich gestellt!
Eher widerspricht dass, was die Eurokraten da
fordern dem Prinzipien eines echten Rechtsstaat,
indem ethnischer und sexueller Minderheiten
per Sondergesetze nicht gleich, sondern besser
gestellt werden. Sie können dann einseitig mit
Rassismus – und Diskriminierungsvorwürfen
auf die Gesetzgebung dahin gehend einwirken,
dass sie am Ende über dem Normalbürger ste –
hen. Und ein Europaminister der per Erpress –
ung solch Sonderstellung von Minderheiten
durchzusetzen gedenkt handel weder rechts –
staatlich, und schon gar nicht als Demokrat!
Im Gegenteil : SPD-Mann Roth hat sich seit
Jahren einseitig für die Stärkung sexueller
Minderheiten eingesetzt, weil er selbst homo –
sexuell ist! Das könnte man durchaus als Vor –
teilsnahme im Amt bezeichnen, um ganz aus –
schließlich Leuten wie sich selbst Vorteile zu
verschaffen. Das nennt man einen Lobbyisten!
Und dieser Lobbyist möchte nun seiner Klien –
tel in anderen EU-Staaten besonderen Schutz
gewähren und schreckt dabei vor offener Er –
pressung wie dem Vorenthalten von EU-Gel –
dern nicht zurück.
Genau das aber ist das große Problem in den
EU-Staaten, die sich selbst als ,,demokratisch„
bezeichnen, wie Deutschland, dass dort die Poli –
tiker als Lobbyisten für die Minderheit eintreten,
der sie selbst angehören, und nicht für die Mehr –
heit des Volkes und dessen Mehrheitswillen.
Diese fortgesetzte Minderheiten-Politik untergräbt
nicht nur überall den Rechtsstaat, sondern schädigt
nachhaltig die Demokratie! Und ein homosexueller
Lobbyist als Europaminister ist der beste Beweis
dieser Theorie!
Roth selbst gibt ja offen zu, dass seine Ansicht von
einem Rechtsstaat nicht das Geringste mit Demo –
kratie zu tun hat: ,, Im Rechtsstaat entscheidet
nicht einfach der spontane Wille einer Mehrheit,
nicht die Dicke des Geldbeutels, nicht die Lautstärke.
Alle – ob stark oder schwach, Regierung oder Opposi –
tion, Bürgerinnen und Bürger – sind an Regeln ge –
bunden und dürfen nur im Rahmen der bestehen –
den Gesetze handeln. Und ich möchte das durchaus
etwas weiter fassen: Man geht respektvoll und an –
ständig miteinander um „. Aber ist es wirklich die
Aufgabe des Rechtsstaat dafür per Gesetz zu sorgen,
dass Volk dazu zu zwingen den Mindenheiten Respekt
zollen zu müssen? Nicht umsonst sagt ein altes Sprich –
wort : Respekt muss man sich verdienen. Und dies ge –
schieht ganz bestimmt nicht durch Lobbyisten!

Niemand braucht Georges Soros und seine erkaufte Demokratie

Was Europa am wenigsten gebrauchen kann ist eine
von einem Börsenspekulanten erkaufte Demokratie!

Wohl kaum ein Subjekt ist in der Welt so umstritten
wie der Abzocker und Finanzspekulant Georges Soros.
Nach eigenen Angaben habe die Nazi-Zeit sein Verhal –
ten als Geschäftsmann geprägt, und ließen Soros so an –
geblich als Börsenspekulant handeln.
Alexandra Förderl-Schmid fiel in der stets etwas zu
parteiischen ,,Süddeutschen Zeitung„ die undank –
bare Aufgabe zu eine Lobhymne auf Soros zu verfas –
sen. Das konnte nur schief gehen.
Sie beschreibt Soros als ,, ,,abgezockten Hedgefonds –
manger spekulierte er im großen Stil gegen ganze
Volkswirtschaften und zwang die Bank von England
in die Knie„, um an anderer Stelle zu behaupten:
,, Mit antisemitischer Grundierung wird er als Fi –
nanzspekulant bezeichnet, der Europa mit Flücht –
lingen „überfluten“ wolle und die Flüchtlingspolitik
diktiere „.
Warum sonst gründete Soros seine Universität in
Europa und nicht in den USA? Erst in Budapest,
wo sie angeblich verboten, tatsächlich aber erfolgte
die Verlegung nach Wien, weil man sich weigerte die
Finanzierung offen zu legen. Sehr merkwürdiges Ver –
halten für Demokraten!
Soros sei besonders stolz auf seine Privatuniversität
,,Central European University„. ,, 17 000 Studenten
aus aller Welt haben ihren Abschluss gemacht. Wenn
sie in ihre Heimatländer zurückkehren, übernehmen
sie oft Führungsaufgaben in Demokratien, die sich ent –
wickeln. Darauf bin ich besonders stolz „. Aber anders
ausgedrückt, sind es 17.000 die indoktriniert wurden
um die Herrschaft an sich zu reißen.
Thomas Carothers, Vizepräsident des Carnegie En –
dowment for International Peace erklärte einst:
,,Soros ging es immer um den Einzelnen, der ermäch –
tigt werden muss, und weniger um Strukturen„. Es
geht also weniger um die Demokratie also der Herr –
schaft des Volkes, sondern um Einzelne, die ermäch –
tigt werden sollen. Seltsam das der große ,,Demokrat„
1948 dann ausgerechnet mit der sozialistischen ungar –
ischen Regierung den Deal für eine Stiftung abschloß,
welche das Regime in Ungarn mit Devisen versorgte.
Angeblich habe Soros so das kommunistische Regime
in Ungarn ,,unterwandern„ wollen. Das Einzige, was
Soros mit 14 Milliarden Dollar Vermögen unterwan –
derte sind: Menschenrechtsgruppen, Nichtregierungs –
organisationen (NGO) und Aktivisten!
Dazu bemerkt die ,,NZZ„: ,, In vielen Ländern ohne
starke Zivilgesellschaft entstand eine eigentliche In –
dustrie von Nichtregierungsorganisationen, die vor
allem den Prioritäten ihrer Geldgeber verpflichtet
sind, aber nur oberflächlich verankert in ihrem Tä –
tigkeitsgebiet „ ( ,,NZZ„ vom 14. Mai 2019 ).
Die von Soros mit finanzierten Umstürze brachten
nicht viel: ,, In Serbien kamen bald wieder Repräsen –
tanten des alten «tiefen Staates» zurück an die Macht,
in der Ukraine zerstritten sich die Protagonisten der
«orangen Revolution» so sehr, dass ein prorussischer
Präsident die nächsten Wahlen gewann, in Weissruss –
land scheiterte der Versuch eines Machtwechsels voll –
ständig „ ( ,,Neue Züricher Zeitung„ ). Anders aus –
gedrückt Soros Messias -und Ermächtigungsfantasien
verschlimmerten überall dort die Situation, wo sich
die Menschen nicht mit Geld kaufen ließen!
Angeblich steht Soros für eine offene Gesellchaft ein.
Was diese denn aussehen soll, beschreibt die Förderl-
Schmid lieber nicht. Jedoch, wenn man sieht wer Soros
Feinde sind, Trump und Orban zum Beispiel, wird
einem sehr schnell klar, dass damit nichts anderes
gemeint ist, als die Masseneinwanderung von Mi –
granten nach Europa! In den ,,NZZ„ ist es ,,das
Konzept der offenen Gesellschaft, deren Liberalis –
mus für Soros stets auch die Migration einschloss „.
Soros finanzierte die Migration nach Europa mit 500
Millionen Dollar! Die ,,NZZ„ schrieb dazu: ,, Soros
spielte Orban insofern in die Hände, als er vorschlug,
die EU solle jährlich eine Million Flüchtlinge aufneh –
men, das Asylsystem sowie die Grenzkontrollen ver –
einheitlichen, legale Migrationsrouten schaffen und
zusätzliche Mittel zur Integration bereitstellen „.
In den USA finanzierte Georges Soros dagegen gleich
mit 1,5 Milliarden Dollar die Migration und Integra –
tion. Dazu war es nötig die Republikaner in den USA
offen zu bekämpfen. ,, Mit hohen zweistelligen Mil –
lionenbeträgen unterstützt er die Demokraten seit –
her gegen seine republikanischen Erzfeinde „ ( NZZ ).
Auf Fox News wurde Soros dafür als ,,Dr. Evil einer,
der wisse, wie man Geld bewegt, und es benutzt, um
Einfluss zu gewinnen„ bezeichnet.
Was Europa am wenigsten gebrauchen kann ist eine
von einem Börsenspekulanten erkaufte Demokratie!
Das sich Eurokraten immer noch auf dem Weltwirt –
schaftsforums in Davos mit Soros einlassen und de –
ren Journalisten seine Einschätzungen zur Weltlage
weiter verbreiten, zeigt wie sehr die Demokratie in
Europa gefährdet ist!

Eurokraten : Wenn die Forderer einer ,,offenen Gesellschaft„ plötzlich Angst vor mehr Transparenz bekommen

Die Eurokraten in Brüssel sind schwer empört, dass
Ungarn gegen die zwielichtigen NGO vorgeht. Ob –
gleich die Eurokraten immer gerne behaupten ganz
demokratisch für mehr Transparenz einzutreten,
weist ihre Gesetzgebung eher das Gegenteil aus.
Nach derselben verstösst Ungarn angeblich gegen
EU-Recht, wenn es NGOs anweist, Spenden aus
dem Ausland über 20.000 Euro anzugeben, und
,,ungarische„ NGOs, die zu einem Großteil ihre
Spenden aus dem Ausland erhalten, sich dement –
sprechend auch als ,, aus dem Ausland unterstützt„
bezeichnen müssen.
Mehr Transparenz, so das die Menschen auch er –
fahren, wer da die NGOs finanziert, dass ist mit
den Eurokraten in Brüssel schlichtweg nicht zu
machen! Deren Rechtsgutachter hatte bei seinem
Schlussvortrag im Januar unter anderem argumen –
tiert, dass potenzielle Spender aus dem Ausland
aus Furcht vor Benachteiligungen durch die öffent –
liche Nennung in Ungarn von Zuwendungen abse –
hen „. Das ist vollkommen absurd, denn wenn die
Spender, um die es hier geht, ohnehin im Ausland
sitzen, wie könnten sie da in Ungarn benachteiligt
werden? Offensichtlich geht es den Eurokraten da –
gegen mehr um die Wahrung der Anonymität von
zwielichtigen ausländischen Geldgebern, die mit
ihren Spenden eigene Vorteile, bis hin zu kriminel –
len Machenschaften, sich in den NGOs erkaufen!
Warum nämlich sollte ein ausländischer Spender,
wenn er ein ehrliches Anliegen vertritt und für
eine gerechte Sache meint zu spenden, Angst da –
vor haben, dass er als Spender in der Öffentlich –
keit bekannt wird? Nur Kriminelle scheuen das
Licht der Öffentlichkeit, und gerade die meinen
die Eurokraten nun schützen zu müssen!
Aber was will man von Rechtsverdrehern, welche
selbst die Benes-Dekrete, die einer Viertelmillion
Deutschen das Leben gekostet, zu EU-Recht ge –
macht, auch anderes erwarten? Sichtlich liegt de –
nen mehr am Herzen solch zwielichtige Gestalten,
wie einen George Soros, zu schützen als eine echte,
offene Transparenz! Im Falle von Ungarn beneh –
men sich die Eurokraten wie eine Bande Gauner,
die nur ihresgleichen zu schützen versucht, und
von daher die ,,offene Gesellschaft„, die sie nach
außen hin so gerne bejubeln, ja nicht Wirklichkeit
werden zu lassen. Zum anderen haben die Euro –
kraten sichtlich große Angst davor, dass, wenn die
NGOs ihre Spenden offenlegen müssen, ihre eige –
nen Völker erfahren könnten, wohin ein erheblicher
Teil ihrer hart erarbeiteten Steuergelder fliessen,
nämlich in Lobbyarbeit betreibende NGOs! Diese
sind noch dazu ein beliebtes Steuerabschreibungs –
modell für zwielichtige Geschäftsleute, zu denen
auch so mancher Eurokrat zählt! Nicht umsonst
urteilten die Luxemburger Richter der Eurokraten
zu den Maßnahmen der ungarischen Regierung:
,, Dies verstoße unter anderem gegen den Grund –
satz des freien Kapitalverkehrs„! Mehr muss man
dazu wohl nicht sagen!
Wenn also die Eurokraten feststellen, dass die Ge –
setze der ungarischen Regierung auf einzig auf
Georges Soros zugeschnitten seien, beweisen es
solch Äußerungen der Richter der Eurokraten da –
gegen, dass wohl eher ihr EU-Recht und ihre EU –
Gesetze auf Gestalten wie Edvard Benes, Georges
Soros & Co maßgeschneidert zugeschnitten sind.
Ansonsten ließen sich NGO-Spenden als Kapital –
anlage wohl kaum erklären!
Immerhin gibt der Rechtsgutachter der Eurokraten
ja indirekt sogar offen zu, dass diese zwielichtigen
NGOs in Ungarn aus dem Ausland finanziert wer –
den: ,, Betroffene Initiativen könnten dadurch wie –
derum in ihrem Bestand gefährdet werden und an
der Arbeit für gemeinnützige Zwecke gehindert
werden „! Ausgerechnet in Russland ist man in
dieser Hinsicht schon weiter und stuft derlei NGO
offen als ,,ausländische Agenten„ ein. Und wahr –
scheinlich sind diese NGOs auch nichts anderes!
Nicht umsonst heißt ein altes deutsches Sprich –
wort: ,, Wessen Brot ich esse, dessen Lied singe
ich„!
Und das hartnäckige Sträuben der NGOs in Un –
garn ihre Finanzierung transparent offen zu legen,
dürfte wohl Beweis genug sein, dass diese NGOs
kaum ,,gemeinnützliche Arbeit„ im Sinne haben,
sondern einzig Lobbyarbeit, ganz im Interesse
ihrer Finanziers, betreiben! Denn echte, gemein –
nützige Arbeit betreibende NGOs geben darüber
stets genau Rechenschaft ab, einschließlich ihrer
Finanzierung und Spenden. Einzig das Selbe auch
in Ungarn zu fordern, soll nun ein Verstoss gegen
das EU-Recht sein? Mit ihrem Aktionismus gegen
die ungarische Regierung verspielen die Eurokraten
in Brüssel den aller letzten Rest von Glaubwürdig –
keit und zeigen zudem aller Welt offen, für was sie
wirklich stehen, nämlich für zwielichtige Finanzier –
ungen, und dies bei weitem nicht nur für NGOs, so –
wie für die schonungslose Unterstützung von Lob –
byisten. Dazu haben sie sich schon immer offen auf
die Seite kriminell handelnder NGOs gestellt, wie
es der Fall Carola Rackete bestens belegt, die im
Mittelmeer als Schlepper und Schleuser unterwegs.
Und genau solche NGO stärken nun die Eurokraten!
Dies ist wahrlich ein schwarzer Tag für jede echte
Demokratie!

Was die Lücken-Presse uns zum Ausbruchsherden von Corona und Gewalt verschweigt

Gerade hat die EU Ungarn gezwungen die Transitzone
zur Unterbringung von Flüchtlingen zu schließen. Hier
wurden die Flüchtlinge untergebracht, bis über ihre
Identität und ihr Asylantragt geklärt war. Das aber
missfiel den Eurokraten, welche die Flüchtlinge auf
Asylantenunterkünfte in den Ländern verteilt sehen
wollten. Nur so konnten sich islamische Terroristen
bereits unters Volk mischen, bevor überhaupt über
ihren Asylantrag entschieden, und sie, wie auch viele
gewöhnliche Kriminelle unter den Migranten in den
EU-Staaten untertauchen. Wie viele Verbrechen und
gar Morde die auf diese Weise auf die Bevölkerung los –
gelassenen Asylanten, Migranten und Flüchtlinge in
sämtlichen EU-Ländern begangen, darüber gibt es
natürlich keine Statistik. Warum wohl nicht?
Einzig in Ungarn hatte man genau dagegen einen wirk –
samen Schutz: die Transitzone! Daher gab es aus Un –
garn auch nicht über islamische Terroranschläge oder
Kriminelle, die sich als ,,unbegleitete Jugendliche „
ausgegeben, zu berichten, und ungarische Frauen
und Mädchen blieben von sexuellen Übergriffen
durch die Migranten verschont.
Hätte man in Deutschland ebenso umsichtig gehan –
delt, hätte es im Land weder islamische Terroran –
schläge noch Ereignisse wie die in der Silvesternacht
2015/16 gegeben. Statt dessen aber wurde Ungarn
nur durch die Merkel-Regierung und deren Medien
geradezu verteufelt. Auch in der EU sind die Euro –
kraten sichtlich der Meinung, dass ein Staat, der
den Schutz seiner Bürger über irgendwelche Asyl –
ansprüche von Migranten stellt, in solch einer EU
nichts zu suchen habe.
Dazu kommt, dass man gerade in Deutschland dabei
ist, es festzustellen, dass in genau solchen Asylunter –
künften schlecht der in der Corona-Krise nötige Ab –
stand einhalten kann. Gerade Asylantenheime sind
oft die Ursprungskeime für Ansteckungen. ,, Wir
haben aber noch keine Lösung. Ähnlich ratlos ist
man offenbar vielerorts in Deutschland. Seit Beginn
der Pandemie sind Flüchtlingsheime immer wieder
von Corona-Ausbrüchen betroffen „ muss sogar
die regierungsnahe ,,Süddeutsche Zeitung„ offen
eingestehen. Seltsam, dass aus der ungarischen
Transitzone, wo die Flüchtlinge sogar auf noch
engerem Raum zusammen lebten, nicht über
derart viele Ansteckungen mit Corona berichtet
wurde!
Demnach scheint es einzig daran zu liegen, dass
in Deutschland sich ein übergroßer Anteil an Asy-
lanten den Corona-Maßnahmen der Merkel-Regier –
ung verweigern. Natürlich berichtet die staatliche
Lücken-Presse nie über die Corona-Maßnahmen –
Verweigerer mit Migrationshintergrund, weil nach
der staatlich verordneten Propaganda dieselben
ausschließlich aus Rechten und Verschwörungs –
theoretikern zu bestehen haben!
Es kam in Asylunterkünften schon mehrmals zu
Gewaltausbrüchen und vermehrt zu Randalen. Wie
etwa im Ankerzentrum in Geldersheim bei Schwein –
furt, wo von 580 Insassen, 137 an Corona erkrankt!
Auch darüber berichtet die regierungsnahe Lücken –
Presse kaum ! Warum wohl nicht?

Blinder Journalismus mit fatalem Wertungssystem

Die Vorstandssprecherin von Reporter ohne Grenzen
in Deutschland, Katja Gloger, ist schwer am Heulen,
wegen der angeblichen starken Einschränkungen der
Pressefreiheit. Natürlich gilt dies nur für Staaten wie
China und den Iran.
,, Die Auswirkungen der chinesischen Nachrichten –
kontrolle, „die im Zweifelsfall die Durchsetzung von
Zensuranordnungen über den Gesundheitsschutz
stellt“, habe in der Corona-Krise „die ganze Welt
zu spüren bekommen „ behauptet die Gloger.
Hier in Deutschland sind die typischen Vertreter
des Schweinejournalismus natürlich mit einer be –
merkenswerten Blindheit geschlagen. Warum sagt
Katja Gloger nicht, dass sich hier in Deutschland
die ,,freie Presse„ mit Correktiv eine eigene Zen –
surbehörde geschaffen, die gerade in Zeiten von
Corona, sehr massiv lästige Seiten der Konkurrenz
löschen lässt, allem voran bei YouTube und Face –
book und unabhängigen Blogs. Eine sich ,,unab –
hängig`` nennende Zensurbehörde, die noch da –
zu eng mit ausländischen Konzernen zusammen –
arbeitet, und dadurch wahrscheinlich in Deutsch –
land mehr Beiträge löschen ließ als in China und
dem Iran zusammen!
Dabei unterscheidet sich die Vorgehensweise auf –
fallend wenig von der in Regimen: So wie dort un –
liebsame Blogger zu Dissidenten erklärt, so wer –
den von Correktiv hierzulande unliebsame Blog –
ger zu ,,Rechten„ erklärt, den Konzernen eine
Löschung der Beiträge nachegelegt, die dann
auch prompt erfolgt. Das Ganze erfolgt unter
dem Vorwand der Verbreitung von Fake News,
wobei die Scharlatane von Correktiv so tun, als
seien nur sie im Beweis der unumstößlichen
Wahrheit! Da sich in Correktiv die Chefredak –
teure von den Medienhäusern tummeln, von
denen Correktiv frech vorgibt unabhängig sein
zu wollen, wird von denen auch nicht eine ein –
zige Fake news aufgedeckt, die aus eine der über
100 Zeitungen stammt, mit denen die vorgeblich
,,unabhängigen„ Journalisten von Correktiv
kooperieren! Nicht einmal in China würde solch
Zensurbehörde als ,,gemeinnützig„ angesehen,
und mit Steuervorteilen begünstigt!
Das alles mögen die äußerst parteilichen Reporter
ohne Grenzen nicht zu sehen, nicht etwa, weil sie
kollektiv mit geistiger Blindheit beschlagen, son –
dern Teil des bundesdeutschen Systems sind! So
kritisiert man genau die Staaten, deren Politik
auch der bunten Regierung nicht gefällt! Von da –
her darf es niemanden verwundern, dass auch
Ungarn im Gejaule der Katja Gloger erscheint.
Interessant wäre in diesem Fall nur noch Eines,
nämlich zu wissen, wie viele der Reporter ohne
Grenzen enge Beziehungen zum Correktiv-Zent –
rum pflegen!
Das es den freien, unabhängigen Journalisten da –
bei einzig ums Geschäft geht, stellte Gloger auch
gleich klar: ,, Immer dreister auftretende autoritäre
Regime, repressive Gesetze gegen vermeintliche
Falschmeldungen, populistische Stimmungsmache
und die Erosion traditioneller Medien-Geschäfts –
modelle stellen die Pressefreiheit weltweit in Frage „.
Dabei ist es doch in Deutschland vor allem Correktiv,
dass mit Geld von staatlichen Behörden unterstützt,
genau die ,,repressiven Gesetze gegen vermeintliche
Falschmeldungen„ durchsetzt! Denn umgekehrt
würde es ja bedeuten, dass es die Medien selbst
sind, die Falschmeldungen verbreiten!
Lächerlich auch diese Einschätzung: ,, Als bedenk –
lich für die Pressefreiheit in Deutschland stuft Re –
porter ohne Grenzen auch Gesetzesinitiativen ein,
mit denen der Informanten- und Quellenschutz
ausgehöhlt würden „. Immerhin musste ein Class
Relotius 2019 seine nicht vorhandenen Quellen
und Informanten offen legen. Der Shitstorm, der
ihn und seine Redaktion danach traf, dürfte in der
Tat recht bedenklich gewesen sein!
Das die ,,Reporter ohne Grenzen„ ebenso parteiisch
sind, wie sie vollkommen dazu extrem unfähig  sind,
echten freien, unabhängigen, objektiv-sachlichen
Journalismus einzuschätzen, dass zeigt schon ihre
Wertung für Deutschland: Deutschland sei zwei
Ränge aufgestiegen, weil es ,, 2019 keine größeren
rechtspopulistischen Proteste wie im Spätsommer
2018 in Chemnitz und Köthen gegeben habe „!
Mal ganz abgesehen davon, dass das Eine Null mit
dem anderen zu tun hat, müsste bei solch einer Be –
wertung China ja gleich fünf Plätze nach vorne auf –
steigen, wegen der vielen Proteste in Vorjahr alleine
in Hongkong! Tut es aber nicht, weil hier die mehr
als beschränkte Sichtweise das Einzige ist, was die –
sen Reportern wirklich Grenzen setzt!

Bundestag 2019: Nichts als Lügen, Heuchelei und Doppelmoral!

Im Bundestag haben die etablierten Parteien seit
Jahren ein System der heuchlerisch-verlogenen
Doppelmoral installiert.
Dies merkte man besonders in der Debatte um
Deniz Yücel. Hier führte Wolfgang Kubicki allen
die im Bundestag vorherrschende Doppelmoral
vor Augen : Wenn Yücel einem SPD-Politiker den
Tod durch Herzversagen wünscht oder das Aus –
sterben der Deutschen bejubelt, dann hatte der
halt einen schwarzen Tag. Wenn aber ein AfD –
Politiker eine türkische Integrationsbeauftragte,
welche den Deutschen jegliche eigenständige
Kultur abgesprochen, entsorgt sehen will, so
ist das ein Verbrechen! Mehr heuchlerisch ver –
logene Doppelmoral als von Kubicki geht nicht!
Allerdings wurde des Doppelmoral an diesem
Tag noch von dem Grünen Cem Özdemit über –
troffen, der vor dem Bundestag frech log, dass
er sich für alle inhaftierten Journalisten eben
so einsetzen würde wie für Yücel. Von der In –
haftierung des deutschen Journalisten Billy
Six 2013 in Syrien wusste der grüne Gewohn –
heitslügner noch nicht einmal und bei Six`s
Verhaftung in Venezuela rührte Özdemir kei –
nen Finger! So handeln wahrlich keine Demo –
kraten, aber das, was im Bundestag sitzt!
Nicht weniger heuchlerisch-verlogenen Dop –
pelmoral legte das, was im Bundestag sitzt an
den Tag als es um die von Russland begangene
gezielte Tötung eines georgischen Terroristen
ging. Während man hier Empörung heuchelt
und nach gezielten Massnahmen schreit, wer –
den die gezielten Tötungen durch die USA und
Israel mit Stillschweigen toleriert!
Auch im Entwicklungsministerium herrscht die –
selbe Doppelmoral vor: Während man zum Bei –
spiel Ägypten ,,Entwicklungshilfe„ zahlt, liefern
deutsche Firmen Waffen für 802 Millionen Euro
an das Land!
Während man nach aussen nur gegen die angeb –
lich undemokratisch handelnde Regierung Orban
hetzt, liefert man gleichzeitig Waffenfür 1,77 Mil –
liarden Euro an Ungarn! Plötzlich ist das viel ge –
scholtene Ungarn wieder ein verlässliches EU –
Mitglied. Mehr verlogene Heuchelei und Doppel –
moral geht nicht!
Auch an die Vereinigten Arabischen Emiraten,
Bündnispartner des Schurkenstaates Saudi-Ara –
bien im Jemenkrieg, lieferten deutsche Rüstungs –
konzerne Waffen. Ganz nebenbei hat die Merkel –
Regierung dadurch das sie diese Waffenlieferun –
gen genehmigte, den eigenen Koalitionsvertrag
mit der SPD gebrochen. Aber letztere haben sich
ja ohnehin nur durch Bruch ihrer Wahlversprec –
hen in die Regierung gelogen! Das Belügen des
eigenen Volkes ist ohnehin ein Markenzeichen
der heuchlerisch-verlogenen Doppelmoral, die
im Bundestag herrscht!
Auch an Indonesien, wo man es mit den viel zi –
tierten Menschenrechten nicht so genau nimmt,
lieferten deutsche Firmen Waffen im Werte von
201 Millionen Euro. Ein schönes Beispiel dafür,
was man in diesem Bundestag tatsächlich von
Menschenrechten hält!
Da klingt es doch wie pure Heuchelei, wenn der
Bundestag erklärt: ,, dass die Bundesregierung
weiterhin eine restriktive und verantwortungs –
volle Rüstungsexportpolitik betreibe„. Nichts
als eine weitere Lüge gegen das eigene Volk!
Eine weitere dreiste Lüge der Bundesregierung
ist die von den ,,dringend benötigten Fachkräf –
ten„ und das daher sehr viele Flüchtlinge und
Migranten in Arbeit gekommen seien. In Wirk –
lichkeit stieg die Zahl von ausländischen Hartz4 –
Empfängern drastisch an, auf die Summe von
12,9 Milliarden Euro! Sichtlich belügt man sich
in diesem Punkt selbst und das Volk gleich mit!
Denn seit 2007 hat sich die Zahl ausländischer
Hartz4-Empfänger verdoppelt! 6,1 Milliarden
Euro entfielen 2019 auf Menschen aus den acht
wichtigsten Asyl-Herkunftsstaaten! Das macht
wohl deutlich, dass es mit den Flüchtlingen als
dringend benötigte Fachkräfte bei weitem nicht
so gut steht, wie es uns die staatliche Propaganda
weiss machen will.
Für die aller meisten Politiker im Bundestag
stellt das Belügen des eigenen Volks die Höchst –
form von dem dar, was sie für Demokratie hal –
ten. Wären sie echte Demokraten, und würden
dementsprechend im Sinne des Mehrheitswil –
lens des Volkes oder gar zu dessen Wohle han –
deln, dann müssten sie sich nicht hinter einer
meterhohen Mauer aus Lügen, Heuchelei und
Doppelmoral verstecken.
In einer echten Demokratie müssten sie auch
kein Staatsgeheimnis daraus machen, wie viele
Migranten sie hinter dem Rücken des Volkes
in den letzten Jahren nach Deutschland ein –
geflogen haben! Und sie würden keinen Mi –
grationspakt hinter verschlossenen Türen aus –
handeln, um dessen wahren Inhalt vor dem
eigenen Volk zu verbergen. So handeln keine
Demokraten, sondern Kriminelle!

Horst Seehofer in der Türkei bedeutet einzig noch viel mehr Flüchtlinge für Deutschland

In der ,,WELT„ hat Sascha Lehnartz den unrühm –
lichen Auftrag erhalten Merkels schmutzigen Tür –
kei-Deal gut zu reden. ,, Es ist nachvollziehbar, dass
die angebahnte „Normalisierung“ des deutsch-türk –
ischen Verhältnisses Bauchschmerzen bereitet „
beginnt Lehnartz seinen Artikel. Bauchschmerzen
dürfte allerdings vor allem der Autor dabei gehabt
haben den schmutzigen Deal als ,, ohne Alternative„
darzustellen!
Ganz abgesehen davon, dass die Schwachköpfe der
Merkel-Regierung mit ihrer Politik der offenen Gren –
zen nicht nur Erdogan in die Hände gespielt. Nein,
in der ihnen eigenen Inkompetenz spielen sie auch
jetzt noch Vorreiterrolle kriminellen NGO-Schiffen
und Schleusern ihre menschliche Fracht abzuneh –
men und damit die Shuttle-Route über das Mittel –
meer offen haltend und zudem noch die Schleuser
und Schmuggler dazu animierend immer weitere
Boote in See stechen zu lassen!
In eben dieser Mischung aus Vollverblödung und
Inkompetenz meinte man unter Merkel gar so die
Migration ,,steuern„ zu können und steuerte doch
nur die Ströme direkt nach Europa! Und als ob dies
noch nicht schlimm genug sei, boykottierten und
sabotierten die Schwachköpfe unter Merkel jedes
Bemühen der osteuropäischen Regierungen eben –
so wie die der italienischen Regierung, welche doch
schon beinahe dazu geführt, kaum noch Migranten
nach Europa hereinzulassen!
Mit dem schmutzigen Türkei-Deal meinte Merkel,
der ungarischen Regierung eins auszuwischen, da –
für, dass deren rechte Regierung die Balkan-Route
dicht gemacht. Man benutzte dazu Griechenland,
dessen Regierungen seit Hundert und mehr Jahren
zu allem bereit und zu nichts zu gebrauchen. Man
wusste im Vorfeld, dass die griechische Regierung
vollkommen unfähig sein würde, um so eine wirk –
same Grenzdichtmachung wie es Ungarn gelungen,
auf die Beine zu stellen. So konnte man zun angeb –
lichen ,,Schutze„ Griechenlands den Türkei-Deal
einfädeln, um hinter dem Rücken der deutschen
Bevölkerung immer mehr Migranten heimlich nach
Deutschland einzufliegen. Nicht umsonst legt die
Merkel-Regierung bis heute nicht die Zahlen der
so eingeflogenen Migranten offen!
Im Gegenzug konnte Erdogan durch den Deal nicht
nur seine leeren Kassen füllen, sondern zudem noch
die Migranten aussuchen, die man nach Europa, und
hier vor allem nach Deutschland, schaffte. Dieses be –
nutzte die Erdogan-Regierung, um ganz gezielt die
unterste soziale Schicht der Flüchtlinge gezielt zu
entsorgen! Von daher braucht sich niemand zu wun –
dern, warum unter all den vielen Flüchtlingen dann
kaum Fachkräfte zu finden sind! Und als ob dies nicht
schon genug wäre, verschaffte der schmutzige Deal
Erdogan die Gelegenheit ganz Europa zu erpressen.
Hätte man die 6 Milliarden Euro, welche die Türkei
für den von Beginn an nicht funktionierenden Deal
erhalten sollte, gleich in den Schutz der Außengren –
zen gesteckt, und hier vor allem die griechischen
Grenzen dicht gemacht, sähe es heute bedeutend
besser in Europa aus!
Aber nicht von dem wird passieren, sondern die
Merkel-Regierung schickt in der ihr eigenen In –
kompetenz lieber Horst Seehofer mit Tributge –
schenken zu Sultan Erdogan. Es dürfte nieman –
den ernstlich verwundern, wenn Seehofer nicht
das Versprechen vor Erdogan abgeben wird, der
Türkei weitere Migranten abzunehmen. Zu einer
anderen Handlungsweise ist diese Regierung voll –
kommen unfähig. Nur von daher erscheint dem
Idioten diese Vorgehensweise als alternativlos!
Das deutsche Volk darf sich also schon einmal
auf eine weitere Flutung mit Flüchtlingen ein –
stellen!

Merkels schmutziger Türkei-Deal geplatzt

Flüchtlingsmutti Merkels 2016 in Szene gesetzter
perverser Plan das Erdogan-Regime in der Türkei
mit Milliarden von Steuergeldern der EU-Bürger
aufzupebbeln, quasi für Null Gegenleistung, geht
immer weniger auf.
Tunlichst vermeidet es die Merkel-Regierung da –
her ihren Bürgern gegenüber klar die Zahlen von
,,Flüchtlingen„ zu nennen, die sie seit 2016 der
Türkei abgenommen. Das diese ,,Flüchtlinge„
heimlich bei Nacht nach Deutschland eingeflo –
gen, unterstreicht nur, wie wenig demokratisch
das Ganze ablief. Es geschah also nicht zum Nut –
zen und im Sinne oder gar zum Wohle des deut –
schen Volkes, sondern es war ebenso ein voll –
kommen undemokratischer Alleingang der Re –
gierung unter Merkel wie das unkontrollierte
Einlassen von über einer Million ,,Flüchtlinge„
im Jahre 2015!
Als der schmutzige Türkei-Deal ausgehandelt
worden, war Frank-Walter Steinmeier noch
Außenminister. Eine seiner letzten Handlun –
gen als solcher war es, weitere ,,Flüchtlinge„
direkt aus ägyptischen Gefängnissen zu or –
dern. Auch das lief wenig demokratisch ab,
schon weil das deutsche Volk erst gar nicht
gefragt wurde, und so wird es von der nicht
demokratisch handelnden Merkel-Regier –
ung auch nur als ,,humanistischer Akt„
dargestellt! Derlei,,humanistische Akte„
erlaubt sich die Merkel-Regierung immer
dann, wenn sie undemokratisch also gegen
die Interessen des eigenen Volkes handelt,
wie etwa bei den Aktionen den kriminell
handelnden NGO-Schleuserbanden um
Carola Rackete & Co ihre menschliche
Fracht abzunehmen, und so immer mehr
,,Flüchtlinge„ zu ordern.
Nicht ein einziges Mal hat dabei die Bun –
des -oder Länderregierung die Bürger ge –
fragt, ob diese überhaupt immer weitere
Migranten aufnehmen wollen. Schon fehlt
es überall an Wohnungen und KITA-Plät –
zen, was die Merkel und ihre Systemlinge
nicht im Mindesten daran hindert, täglich
weitere Migranten nach Deutschland her –
einzuholen.
Während man also 2016 den unsinnigen
und vollkommen wirkungslosen Türkei –
Deal schloß, wobei Merkel und Steinmeier
durchaus bewusst gewesen sein muß, dass
sie damit die gesamte EU für Erdogan er –
pressbar machten, so sorgten dieselben, zu –
sätzlich noch dafür, dass die osteuropäischen
Staaten, wie etwa Ungarn, welche mit dem
einzig wirksamen Grenzschutz die Balkan –
route dicht gemacht, auf den Kosten für die
Grenzschutzmaßnahmen sitzen blieben, weil
man meinte so den zumeist ,,rechten„ Regier –
ung größtmöglichen Schaden zuzufügen! Dies
Handeln ist durchaus als kriminell zu bezeich –
nen. Und nun droht der kriminell handelnden
Merkel-Regierung ihr schmutziger Türkei-Deal
vollends auf die Füsse zu fallen!
Erdogan droht damit seine Grenzen zu öffnen,
um Europa mit Migranten zu fluten.
Die verbrecherische Merkel-Regierung hatte
nicht nur die Schließung der Balkanroute zu
verhindern versucht, sondern auch sämtliche
Bemühungen der italienischen Regierung tor –
pediert, den Flüchtlingsströmen im Mittelmeer
Einhalt zu gebieten. Nicht nur, dass man den
kriminellen NGOs ihre menschliche Fracht ab –
nimmt, man setzte sich sogar dafür ein das EU –
Kriegsschiffe den Shuttle-Service für Schleuser
und Schlepper im Mittelmeer übernehmen und
kurbelte damit in verbrecherischster Art und
Weise das Geschäft der Schmuggler, Schleuser
und Schlepper aus Nordafrika regelrecht wieder
an!
Im Türkei-Deal setzte die Merkel-Regierung auf
eine inkompetente und unfähige griechische Re –
gierung, welche in 100 Jahren nicht den Schutz
ihrer eigenen Landesgrenzen bewerkstelligen
könnte, in der Gewissheit, dass so Griechenland
zu einem weiteren Sammelbecken von Migran –
ten aus allen Ländern der Welt werde, und man
hier, natürlich wieder unter dem Vorwande der
,,humanitären Hilfe„ ungehemmt weitere Mi –
granten nach Deutschland holen könne!
Dabei arbeitete die Merkel-Regierung mit noch
inkompetenteren UN-Mitarbeitern zusammen,
die ihre eigene Unfähigkeit dahinter verstecken,
dass sie sämtliche Flüchtlinge einfach zu einem
Problem der EU erklärten!
Das Ergebnis dieser Mischung aus Kriminalität
und Unfähigkeit sind die vollkommen überfüll –
ten Flüchtlingslager in Griechenland, denen
schon bald solche auf den italienischen Inseln
und dem spanischen Festland folgen werden.
Man muß daher kein Experte sein, um zu wis –
sen, dass solange Merkel und ihre sozialdemo –
kratischen Außenminister im Amt sind es zu
keiner Lösung der Flüchtlingskrise kommen
und sich die Lage eher noch verschlimmern
werde!

Asylantenmafia mit gleich zwei Schleuserbooten auf Kur nach Europa!

Ungeachtet dessen, dass in Deutschland innerhalb
einer Woche zwei weitere Tote durch Merkels Gäste
zu beklagen sind, ist die Asylantenschleppermafia
gleich mit zwei Schiffen im Anlaufen europäischer
Häfen, um Merkel, Schultz, Maas, Steinmeier & Co
mit weiteren ,,Goldstücken„ zu versorgen.
Deren politisches Sprachrohr, die von Merkel in
Brüssel plazierte Ursula von der Leyen, möchte
gerne einen neuen ,,Migrationspakt„, und das
obwohl der Letzte unter ständigem Belügen des
eigenen Volkes und hinter dessen Rücken hinter
verschlossenen Türen ausgehandelt. Das dürfte
übrigens der einzige Grund sein, warum dieser
erste Migrationspakt ,,unverbindlich„ für die
Staaten ist, eben weil er in keinster Weise offen
heimlich hinter verschlossenen Türen abgeschlos –
sen. So handeln keine Demokraten, sondern nur
Kriminelle!
Und nun besitzt Ursula von der Leyen, weil ohne
jegliche Volksbeteiligung, also extrem undemo –
kratisch auf ihren Posten gehievt, die bodenlose
Frechheit einen neuen, natürlich ebenso am Volk
vorbei abgeschlossenen Migrationspakt einzufor –
dern, der ,,einen neuen frischen Start bei der Mi –
gration„ bringen soll. Statt frischer Wind wird
sich nur der Geruch des Todes über weitere deut –
sche Städte legen!
Dem deutschen Bürger, der sich von den Heimlich –
tuern unter Merkel & Co ohnehin kaum noch ver –
treten fühlt, bleibt da wohl nur auf die Vernunft
der italienischen, ungarischen und polnischen Re –
gierung zu setzen! Nur in diesen drei Ländern noch
wird der Schutz der eigenen Bürger über das Wohl –
ergehen illegaler Migranten gestellt. In den aller
meisten Ländern haben Scheindemokraten und
damit die schlimmsten Gefährder der inneren
Sicherheit das Sagen. Und deren kaum noch zu
ertragene Schwachsinnigkeit beschert uns immer
weitere Migranten, darunter von ihren Regierun –
gen rausgelassene Schwerstkriminelle und Geis –
teskrankes!
Die Fälle der psychisch-kranken Einzeltäter, der
Islamisten, Messer – und Machetenmänner, der
Bahngleisschupser und Notgeilen, welche man
seit 2015 pernament ansteigend verzeichnet,
sprechen da eine deutliche Sprache. Aber die
Politiker der Merkel-Regierung gehen buchstäb –
lich über Leichen, und die ihnen hörige System –
presse hat genug zu tun, damit all die vielen Straf –
taten von Merkels Gästen nicht an die Öffentlich –
keit gelangen. Für derlei Politiker, für die das Be –
lügen des eigenen Volkes die Höchstform von
dem, was sie für Demokratie halten ist, ist es
geradezu kriminell, jetzt einen weiteren Migra –
tionspakt, und damit noch mehr Migranten für
Deutschland zu fordern! Es ist ein Verbrechen
am eigenen Volk und an den Händen der Asy –
lantenlobby klebt das Blut aller unschuldig von
Flüchtilanten gemeuchelten Deutschen!
Sichtlich kann man nur noch mit konsequentem,
systematischem Abwählen der Alt – und ethablier –
ten Parteien, deren Beihilfeleisten beim Ermorden
des eigenen Volkes ein Ende setzen!

EU : Nicht Flüchtlingshelfer, sondern ungarische Regierung wird kriminalisiert, um NGO-Finanzierung geheim zu halten!

Seit Jahren sind den Eurokraten in Brüssel die
ungarische Bemühungen um einen wirksamen
Schutz der EU-Außengrenzen ein Dorn im Auge.
Die Ungarn wurden von den Eurokraten nicht
nur auf den imensen Kosten für Grenzsicher –
ungsmaßnahmen sitzen gelassen, sondern so –
gar noch von der Merkel-Regierung 2015 beim
Dichtmachen der Balkan-Route regelrecht sa –
botiert, indem Merkel fast eine Million illegaler
Migranten vollkommen unkontrolliert, die Ein –
reise in die EU, allem voran nach Deutschland
ermöglichte. Daneben entschied sich dieselbe
Regierung, anstatt den einzigen bislang Wirk –
ung zeigenden Grenzschutz der Osteuropäer
zu unterstützen, auf einen schmutzigen Deal
mit der Türkei zusetzen, welcher den Euro –
päern außer Millionen an Kosten, so gut wie
Nichts gebracht.
Daneben sabotierte die Merkel-Regierung jeg –
liche Maßnahmen zur Eindämmung der illega –
len Migration, indem sie wissentlich die Tätig –
keiten diverser NGOs, die offen mit Schleppern
und Schleusern zusammenzuarbeiten und de –
ren einziges Ziel darin besteht, Migranten un –
ter vorgespielten ,,Rettungsaktionen„ in noch
größerer Zahl nach Europa herüberzuschaffen,
wie jüngst der Hype um Carola Rackete und
deren Unterstützung bei ihrem kriminellen
Handeln durch führende Regierungsmitglie –
der der Merkel-Regierung, nur zu deutlich
aufzeigt.
Dementsprechend nahm nun die ungarische
Regierung genau solche zwielichtige NGO
etwas genauer in Augenschein und ging ge –
gen deren kriminelles Handeln aber vor al –
lem gegen deren Finanzierung durch dunkle
Hintermänner vor. Um so größer war daher
der Aufschrei unter Eurokraten und Merkel –
Politikern in Deutschland gegen das ungar –
ische Stoppt-Soros-Gesetz.
Schon die geheuchelte Empörung unter all
den Eurokraten legt deutlich deren krimi –
nelles Handeln und Unterstützung krimi –
neller Machenschaften der NGO offen. Wa –
rum nämlich sollte eine im Rahmen der Ge –
setze und demokratisch handelnde NGO et –
was dagegen haben, nähere Auskunft über
ihre Finanzierung zu geben ? Warum soll
mit aller Macht verhindert werden, das et –
wa NGOs wie Sea Watch, ProAsyl und ähn –
liche ihre Finanzierungsstrukturen offen
legen? So handelt keine ehrliche Organi –
sation oder Vereine, die jedem Spender
auch eine Bescheinigung für das Finanz –
amt austellen, sondern so handeln krimi –
nelle Organisationen, die sichtlich aller –
hand zu verbergen haben!
Dagegen wird in der regierungsnahen
Systempresse in Deutschland behauptet,
dass, Ungarn die Flüchtlingshelfer krimi –
nalisieren wolle. Während es nämlich für
jede Partei eine Straftat darstellt Spenden –
gelder aus dem Ausland anzunehmen, soll
dies für die fraglichen NGOs nicht nur nicht
zutreffen, sondern sie sollen ihre Geldgeber
geheimhalten dürfen! So aber handeln nur
kriminelle NGOs, die im Auftrag ausländ –
ischer Geldgeber deren Interessen vertre –
ten! Und sichtlich ist genau dieses in Un –
garn bei den von Georges Soros eingekauf –
ten NGOs der Fall!
Auch von daher bekämpfen die Eurokraten
in Brüssel die ungarische Regierung mit
allen Mitteln. Befürchten sie doch, dass
Ungarn einen Präzedentsfall schaffen.
Natürlich wäre es auch für viele Bürger
in Deutschland sehr interessant, es zu
erfahren, wer denn nun tatsächlich die
größten Geldgeber von all den NGOs,
wie etwa Sea Watch, ProAsyl oder die
Amadeus Antionio-Stiftung sind, und
würden es schon gerne erfahren, mit
wie viel ihrer Steuergelder die Merkel –
Regierung diese NGOs unterstützt, und
wofür die Regierung angeblich doch staat –
lich unabhängiger Organisationen mit
Steuergelder bezuschusst! Aber ganz
offensichtlich darf genau dieses nicht
an die Öffentlichkeit gelangen.
Ein Schelm der Arges dabei denkt!