Neuwahlen in Berlin: Schon wieder „Unregelmäßigkeiten“

Nachdem sich in Thüringen die Putschisten unter
Bodo Ramelow erst gar nicht zu versprochenen
Neuwahlen gestellt, aus Feigheit davor berechtig-
ter Weise abgewählt zu werden, konnte man in
Berlin nur durch zahlreiche Unregelmäßigkeiten, –
das es besser treffende Wort Wahlbetrug wird in
der Staatspresse vermieden -, an die Macht gelan-
gen.
Lange hatten die so an ihre Pfründestellen geland-
ten Politiker und Politikerinnen versucht eine Neu-
wahl zu be – und verhindern und Etliche sogar da-
gegen geklagt. Nun gibt es im Februar 2023 doch
Neuwahlen und wie es nicht anders zu erwarten,
traten schon vor den eigentlichen Wahlen gleich
wieder „Unregelmäßigkeiten“ auf.
So befindet sich bei den Stimmzetteln für die Brief-
wahl ausgerechnet im gerade in die Schlagzeilen ge-
ratenen Stadtteil Berlin-Neukölln bei den Ersatz-
stimmen ein FDP-Kandidat, der gar nicht mehr in
Berlin befindlich und so auch nicht zur Wahl antritt.
Man hätte annehmen können, dass man nach den
diversen „Unregelmäßigheiten“ der vorherigen Wahl,
nun ganz besondere Sorgfalt bei den Neuwahlen wal-
ten lassen würde. Dem ist offensichtlich nicht so,
sondern man macht genau dort weiter, wo man zu-
vor aufgehört hat!
Der Berliner sollte also am Wahltag bedenken, dass
ein Großteil der antretenden Politiker und Politikerin-
nen sichtlich sogar zu blöde ist sich wählen zu lassen!
Bei der Briefwahl werden die Stimmzettel für Berlin-
Neukölln neu gedruckt und der geneigte Bürger darf
nach den Unregelmäßigkeiten der vorherigen Wahlen
und den Unregelmäßigkeiten bei der Wahlwiederhol-
ung nun ein drittes Mal abstimmen.
Wen es interessiert: Der dafür zuständige Landeswahl-
leiter Stephan Bröchler ist Politikwissenschaftler, was
garantiert nicht gerade zur Hebung des tiefgesunkenen
Ansehens dieser Zunft beitragen wird.
Vor den Wahlen hieß es noch „Wir wollen aus Fehlern
lernen“. Augenscheinlich aus denen, die man bei den
Neuwahlen gleich wieder macht!

Die geschätzte Demokratie

Plötzlich leben wir also in einem Land, in dem man
Wahlen auf dem Niveau von Bananenrepubliken
abhält. Man wählt jetzt nicht mehr,  sondern es
wird geschätzt!
Erst kam es in Bayern bei den Wahlen zu Dutzen –
den von derlei Unregelmäßigkeiten, bei denen Wäh –
lerstimmen nicht mehr ausgezählt, sondern einfach
,, geschätzt„ wurden.
Das selbe spielte sich sodann auch bei den Wahlen
in Hessen wieder haargenauso ab. Auch hier wurden
plötzlich Stimmen einfach ,,geschätzt„ anstatt ausge –
zählt.
Die Presse vermeldet, daß es ,, in etwa einem Dutz –
end Wahlbezirken zu gravierenden Pannen kam „.
Weiterhin wird aus Hessen berichtet : ,, So seien die
Ergebnisse von Parteien vertauscht, Zahlen verdreht
und Stapel mit Stimmzetteln bei der Auszählung ver –
gessen worden. Zudem seien in einigen Bezirken
die Ergebnisse nur geschätzt worden, was zu Diffe –
renzen von jeweils mehreren Hundert Stimmen
gegenüber dem tatsächlichen Wahlausgang führte „.
Sichtlich ist die Demokratie in Deutschland bereits
so schwer angeschlagen, daß man noch nicht ein –
mal mehr ordentliche Wahlen hinbekommt.
Wenn in gleich zwei Bundesländern bei den Wah –
len dieselben ,,Pannen`` systematisch geschehen,
muß man sich schon fragen, welche Parteien von
solch Manipulationen profitiert haben. Sodann
muß man sich fragen, ob es nur Zufall ist, daß in
beiden Bundesländern die Grünen davon profi –
tiert.

NRW : Bei Wahlen einmal mehr AfD-Stimmen nicht gezählt

Bei der Wahl in NRW gab es also mal wieder
´´ Auffälligkeiten „. Auffällig an diesen ist,
dass sich sich stets nur gegen eine Partei zu
richten scheinen. Die AfD spricht von 30
Verdachtsmomenten, wobei nach einer ersten
Überprüfung sich bereits ein Dutzen bestätigt.
Natürlich wird von Oben nun wieder behauptet,
dass es angeblich alle Parteien betroffen, jedoch
kann man nur bei der AfD deutlich Ergebnisse
ausmachen : In Erkelenz wurden 64 Zweitstim –
men, in Mönchengladbach 37 Stimmen der AfD
nicht zugeordnet und in Bonn sowie Gütersloh
erhielt die AfD nach Neuauszählung gar 100
Stimmen mehr.
Bei einem oder zwei Vorfällen könnte man noch
von Pannen oder Schnelligkeitsfehlern sprechen,
aber das hier scheint System zu haben. Konsequen –
zen für die Verantwortlichen wird es, auch wie im –
mer, wohl eher nicht geben.

Manipulation der Bundestagswahlen sichtlich nicht durch Fake-News

Offensichtlich hat man sich in der Bundesregierung
schon klammheimlich längst darauf geeinigt, wer
neuer Bundespräsident wird und wer in welches
Amt nachrückt. Wie sonst sollte man die jüngste
Aussage von Wolfgang Schäuble im „SPIEGEL“
vom 20. Januar 2017 sonst interpretieren : ´´ Das
ist bislang nicht so unsere Art, aber in Deutschland
kriegen wir ja jetzt wahrscheinlich einen Außen –
minister, der die großen Worte als EU-Parlaments –
präsident auch ganz gut beherrschte „. Steht es also
schon fest, daß ein Frank-Walter Steinmeier neuer
Bundespräsident und Martin Schulz dann Außen –
minister wird ? Immerhin gehört Schäuble ja der
CDU an, also einer Partei, die vorgeblich eigene
Kandidaten ins Rennen schickt. Interessant wäre
es denn zu erfahren, wann sich SPD und CDU in
aller Stille klammheimlich darauf geeinigt haben.
In diesem Fall wäre die Wahl des Bundespräsiden –
ten dann eine reine Show ! Nichts als eine Farce
fürs Volk.
Entsprechend antwortet Schäuble auf die Frage des
„SPIEGEL“ ´´ Glauben Sie, dass es auch bei der
Bundestagswahl Manipulationen geben wird? „,
dann auch ´´Ich kann mir nicht vorstellen, dass es
nicht versucht wird „. Sichtlich weiß Schäuble da
schon mehr. Der „SPIEGEL“ hakt nach ´´ Also
müssen wir uns um die Bundestagswahl Sorgen
machen? „. Schäuble darauf ´´ Nein, aber mit Ver –
suchen der Einmischung ist zu rechnen „.
Hat man sich deshalb schon im Vorfeld auf Martin
Schulz als zukünftigen Außenminister geeinigt ?

Wahlbetrug in den USA ?

Noch bis unmittelbar am Wahlabend haben die Clinton –
Anhänger unverschämten Wahlkampf mit der bloßen
Behauptung geführt, das Donald Trump im Falle einer
Niederlage die Wahlen nicht anerkennen werde. Und
nun tun Clintons Anhänger genau das, was sie ihrem
Gegner immer vorgeworfen !
In einer größtenteils gekauften Presse wird daran be –
stimmt niemand erinnern oder es gar verwerflich fin –
den. Geradezu grotesk liest sich deren Schlagzeilen :
´´ Das Wahlkampf-Lager der unterlegenen US-Präsi –
dentschaftskandidatin unterstützt eine Neuauszählung
der Wählerstimmen in drei Bundesstaaten und will sich
aktiv an den Prozeduren beteiligen „. Niemand hinter –
fragt, was es bedeutet, das sich die Clinton-Anhänger
´´ aktiv an den Prozeduren beteiligen „. Das nämlich
könnte man schon als gezielte Wahlmanipulation an –
sehen, die sämtliche Unabhängigkeit bei den Wahlen
mehr als in Frage stellt ! Augenscheinlich haben also
da gewisse Kreise ein auffallend großes Interesse da –
ran, daß für diese Neuauszählungen übermäßig viele
aus dem Clinton-Lager zuständig sind. Wer sagt uns,
das hierin nicht der eigentliche Wahlbetrug begründet
ist ?

Anfechtung der Wahlen in Österreich

In Österreich wollte die FPÖ den recht knappen Ausgang
der Wahl und damit den Wahlsieger Alexander Van der
Bellen akzeptieren. Zu dem Zeitpunkt als man das Wahl –
ergebnis zu akzeptieren bereit gewesen, war noch nicht
bekannt in welchen Ausmaßen es zu Unregelmäßigkeiten
bei dieser Wahl gekommen. Sichtlich ist nunmehr also die
Summe dieser Unregelmäßigkeiten so hoch ausgefallen,
das die FPÖ nicht umhin kam, nunmehr die Wahlen doch
anzufechten. Sollte sich die Zahl der Unregelmäßigkeiten
gar zu einem Wahlbetrug hin entwickeln, wird das wohl
ein Erdbeben in der politischen Landschaft Östereichs
auslösen, letztendlich aber nur dazu führen das noch
mehr Bürger das Vertrauen in die Demokratie verlieren
und das wird dann den Parteien weitaus mehr als nur
31.000 Wählerstimmen kosten !