Denen eine bloße Verdächtigung vollkommen ausreicht

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang ist
eine typische Kreatur der Merkel-Regierung, und wer
zu der in Opposition gerät, wird zum Feind erklärt. Da –
zu braucht es in diesem Lande nicht mehr viel, ein Ver –
dachtsmoment reicht vollkommen aus.
Mehr hat Haldenzwang auch gegen die Bewegung ,,Ein
Prozent„ nicht oder gegen die AfD. In diesem Land ist
es ja schon ,,völkisches Gedankengut„, zu behaupten,
dass man sein Vaterland liebt. ,, Seit letzter Woche wird
Einprozent als Verdachtsfall bearbeitet“ so dieser Chef
des Verfassungsschutz. Bei Hans Georg Maaßen reichten
solche bloße Verdächtigungen nicht aus um aktiv zu wer –
den, der wollte handfeste Beweise sehen, und wurde des –
halb durch den Merkelschen Handlanger Haldenzwang
ersetzt. Haldenzwang reicht eine einfache Verdächtig –
ung oder Denunziation aus um aktiv zu werden. Das
heißt, im Zweifel für den Angeklagten, gilt für diesen
Verfassungsschutz nicht mehr. Erst wird verdächtigt
und man wird aktiv, und erst dann wird sich langsam
daran gemacht die Sache zu erhärten. ,, Der Verfass –
ungsschutz versucht nun seinen Verdacht zu erhärten,
dass es sich um eine erwiesenermaßen extremistische
Gruppierung handelt„, heißt es dazu. Und findet man
dann keine Beweise, dann schleust man V-Leute ein,
die welche produzieren.
Allein der Verdachtsgrund gegen ,,Ein`Prozent„lässt
aufhorchen: ,, Verfassungsschutzpräsident Thomas Hal –
denwang begründet das mit dessen Vernetzung und Ideo –
logie„. Es reicht also vollkommen aus in einem Sozialen
Netzwerk aktiv zu sein! Bravo, das hätte man in China
oder Russland gegen Oppositionelle auch nicht besser
hinbekommen! Aber dort lässt man sich wenigstens
noch Gründe einfallen, um gegen die Opposition vor –
gehen zu können, die nicht so erbärmlich einfallslos
auf einen Regierungsauftrag hindeuten. Aber eben
in Regimen reicht eine Verdächtigung aus. Und der
Haldenzwang hat den Posten ganz bestimmt nicht da –
für bekommen der Hellste in seiner Zunft zu sein!
Die eigentliche Frage ist, warum immer, wenn man in
Merkel-Deutschland von irgend etwas ablenken will,
mit so einem Verbot irgendeiner rechten Gruppe oder
Verbindung daher kommt, von was Haldenzwang da –
mit tatsächlich ablenken will. Darin unterscheidet sich
Haldenzwang in nichts von seinem Innenminister!
Ablenken vom eigentlichen Ziel, indem man Verdäch –
tigungen in entgegengesetzter Richtung ausstreut.
Will also der Verfassungsschutz nun davon ablenken,
dass vollkommen unfähig ist gegen islamische Plün –
derer, wie sie in Stuttgart aufgetreten oder gegen die
plündernden Antifa-Horden in Berlin vorzugehen?
Warum wohl hat Haldenzwang in dieser Richtung
keine Verdachtsmomente, ja nicht einmal einen
blassen Schimmer?
Während mit Demokratiepreis der Landesregierung
ausgezeichnete Linke fahrbare Bombenbauwerkstät –
ten einrichten, sich der islamische Mob zu Hunderten
zusammenraufen, um zu plündern, hat Haldenzwang
nichts als einen Anfangsverdacht gegen eine Gruppe,
deren einzige Schuld darin besteht, in den Sozialen
Netzwerken aktiv zu sein!
Hat da nun noch jemand den Eindruck, dass in die –
sem Land etwas gewaltig schief läuft?

Bundestag : Was von der AfD kommt, wird aus reiner Gewohnheit abgelehnt

Gerade war der SPD-Genosse Burkhard Lischka
so richtig schön dabei, dem Bundestag eine die –
ser rührseligen Story über einen syrischen Flücht –
ling aufzutischen als ein Afd-Politiker ihm eine
Zwischenfrage zu stellen wagte. Sichtlich hatte
sich Lischka gut darauf vorbereitet, dass er ohn –
hin nicht im Stande sein würde, eine einfache
Frage zu beantworten. Also zog er sich mit einer
Bemerkung über Alexander Gauland seine Kra –
watte aus der Affäre.
Diese kleine Episode zeigt, dass im Bundestag
der äußere Schein weitaus mehr gilt als eine an –
ständige Politik zu machen.
Im Bundestag beantworten solche Politiker
nicht nur sehr ungerne die Fragen von AfD-
Mitglieder, sondern versuchen, ohne Rücksicht
auf Verluste, auch jeden Vorschlag der AfD zu
verhindern. Wie etwa der Antrag der AfD nach
einer Altersüberprüfung von Flüchtlinge. Ob –
wohl die CDU durchaus Ähnliches gefordert,
wird selbstredend einzig die AfD deshalb so –
fort scharf angegriffen.
Es könnte noch so sehr im Sinne des deutschen
Volkes sein und zu seinem Wohl, und dennoch
würden es diese im Bundestag sitzende Abge –
ordneten, es ohne jede Überprüfung ablehnen,
einzig, weil es von der AfD kommt !
So mag man im Bundestag auch keinen AfD –
Politiker in den Ausschuß haben, wo über die
Aktivitäten des Geheimdienstes beraten. Als
hätte man da einiges zu verbergen. Etwa in
wie weit sogenannte V-Leute in der rechten
Szene für die Anstiftung von Straftaten ver –
antwortlich sind und wie viele finanzielle
Mittel die Geheimdienste für die Erschaff –
ung einer rechte Szene jedes Jahr ausgeben.
In wie weit die NPD unterwandert und wer,
wie wo den NSU unterstützte. Darin gibt
man natürlich einem Rechten nicht gerne
Einblicke.

Verfassungsschutz wieder einmal in Phase 1

Nachdem sich der Verfassungsschutz schon in den
letzten Wochen aus ein paar Chinaböllern einen
neuen NSU zusammengebastelt und die Reichs –
bürger übermäßig in die Ecke gedrängt, damit
dieselben sich dann zu Kurzschlußreaktionen
hinreißen ließen und man so endlich mit viel
propagandistischem Getöse eine neue gefähr –
liche Rechte Szene erschaffen konnte, widmet
man sich nun also der ´´ Identitären Bewegung „.
Der Stil ist dabei, seit den Kriminalisierungs –
versuchen von PEGIDA immer derselbe :
Zunächst wird in den Medien eine Meldung
lanciert, dass sich diese oder jene Bewegung
in letzter Zeit stark radikalisiert habe. Hat man
keine Beweise dafür, dann sind immer die an –
geblichen Kontakte dieser Gruppe zu rechts –
extremistischen Personen zur Stelle.
Das ist ungefähr so als würde man einem Grünen
oder Sozialdemokraten, welcher in einer TV-Talk –
show auf einen AfD-Politiker trifft, dadurch so –
gleich enge Kontakte zur AfD nachsagen !
Natürlich erfährt man auch dabei nie, ob es sich
bei diesen Personen aus der rechtsextremistischen
Szene nun um sogenannte V-Leute des Verfassungs –
schutz gehandelt. Überhaupt stellt sich hier die
Frage : Warum es im Bundestag, – die ermitteln
doch sonst so gerne gegen Rechts -, noch keine
Untersuchungskommission gibt, welche einmal
die Verflechtung von Informanten, inoffiziellen
Mitarbeitern und Kontaktpersonen des Verfass –
ungsschutzes mit der rechten Szene untersucht.
Warum wohl nicht ?
Bei der ´´ Identären Bewegung „ erleben wir
gerade live in den Medien Phase 1 mit. Gerade
hat Maaßen die Meldung lanciert ´´ Es liegen
mittlerweile vielfache Erkenntnisse zu Kon –
takten und Verflechtungen der Identitären mit
rechtsextremistischen Personen oder Gruppier –
ungen vor, so dass wir von einer rechtsextremist –
ischen Einflussnahme ausgehen „.
Alles andere ist nun nur noch reine Routine.